Bezirksamt Pankow von Berlin Einreicherin: Leiterin der Abt. Soziales, Gesundheit, Schule und Sport

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1 Bezirksamt Pankow von Berlin Einreicherin: Leiterin der Abt. Soziales, Gesundheit, Schule und Sport B E S C H L U S S B e z i r k s a m t P a n k o w v o n B e r l i n Beschlussgegenstand: an Pankower Schulen Beschluss-Nr.: VII-1557/2016 Anzahl der Ausfertigen: 8 Beschluss-T.: Verteiler: - Bezirksbürgermeister - Mitglieder des Bezirksamtes (4x) - Leiter des Rechtsamtes - Leiter des Steuersdienstes - Büro des Bezirksbürgermeisters Das Bezirksamt beschließt: Die aus der Anlage ersichtliche Vorlage ist der Bezirksverordnetenversamml zur Kenntnis zu geben. Matthias Köhne Bezirksbürgermeister

2 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversamml Drucksache-Nr. VII-0235/13 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversamml gemäß 13 BezVG 4. Zwischenbericht an Pankower Schulen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledig des in der 09. Sitz am angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversamml Drucksache Nr.: VII-0235/13 Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich, erstmals zur 14. Tag am , über die Situation und die daraus folgenden Maßnahmen zum an den Pankower Schulen zu berichten. Der Bericht umfasst folgende Berichtspunkte: Die Termine der n, durchgeführten eitsschauen an den Schulen. Die Gründe, warum eitsschauen nicht alle 5 Jahre durchgeführt wurden. Auflist der Schulen ohne. Schulen mit Mängeln am 1.und 2. Rettsweg (mit Auflist der Mängel). Die Investitionskosten, die für die der Mängel notwendig sind. l und der, die für die der Mängel beim eingeplant sind. Die aktuellen rechtlichen Änderen, die sich bei den Anforderen an den ergeben.

3 wird gemäß 13 Bezirksverwaltsgesetz berichtet: Gemäß 13 Bezirksverwaltsgesetz wird zu den sieben Fragen wie folgt berichtet: Die Termine der n in den Pankower Schulen durchgeführten eitsschauen sind in der als Anlage beigefügten tabellarischen Übersicht genannt. Abweichen von dem regelmäßigen 5-jährigen Turnus der eitsschauen entstehen durch zwischenzeitlich begonnene oder durchgeführte Baumaßnahmen in den Gebäuden. eitsschauen werden dann im Zeitraum von 5 Jahren nach Beendig der Baumaßnahme durchgeführt. Die Nichteinhalt des regelmäßigen 5- jährigen Turnus ist in Einzelfällen außerdem der gegebenen Personalausstatt geschuldet. Eine Übersicht über Schulen ohne, die bestehenden Mängel im 1. und 2. notwendigen Rettsweg sowie über die für die Beseitig notwendigen und derzeit eingeplanten befindet sich ebenfalls in der als Anlage beigefügten tabellarischen Übersicht. Dort sind die brandschutzbezogenen Baukosten schulbezogen aufgeführt. Bei Investitionen und größeren Baumaßnahmen sind maßnahmen enthalten. Deren Anteil an den ten ist wegen des zu hohen zeitlichen Aufwandes im Rahmen dieses Berichtes nicht getrennt ausgewiesen. Reparaturen an den einrichten werden im Zuge des Unterhaltes vorrangig durchgeführt. Folgende aktuelle Änderen der Rechtsgrundlagen (seit 2010) für den sind zu nennen: Bauordn für Berlin (BauO Bln) vom 29. September 2005 (GVBl. S. 495), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. Juni 2011 (GVBl. S. 315, in Kraft getreten am 10. Juli 2011) Ausführsvorschriften zu 52 der Bauordn für Berlin (AV Mustervorschriften) vom 04. Februar 2014 (ABl. Nr. 8 vom , S. 420) - Bautechnische Prüfsverordn (BauPrüfV) vom 12. Februar 2010 (GVBl. S. 62), zuletzt geändert durch zweite Verordn vom 20. Oktober 2014 (GVBl. S. 383) - Ausführsvorschriften Liste der Technischen Baubestimmen (AV LTB) (AV LTB) vom 09. Juli 2015 (ABl. 2015, S. 1589) berichtigt am 10. Dezember 2015 (ABl. 2015, S. 3002) -Verordn über den Betrieb von Anlagen in der Fass vom , - Musterrichtlinien über Flächen für die Feuerwehr, Liste der Technischen Baubestimmen, in der Fass vom Februar Verordn über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen vom

4 Haushaltsmäßige Auswirken siehe Anlage Gleichstells- und gleichbehandlsrelevante Auswirken keine Auswirken auf die nachhaltige Entwickl keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Lioba Zürn-Kasztantowicz Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule und Sport

5 Schul- und Sportamt Drucksache VII-0235, Anlage zum 4. Zwischenbericht zum an Pankower Schulen Seite 1 von 6 Grundschulen 03G01 Schule am Hamburger Platz Gustav-Adolf-Str x 03G02 Heinrich-Roller-Grundschule H.-Roller-Str G03 Grundschule am Kollwitzplatz Vorderhaus (Haus 1) und Sporthalle Knaackstraße x 03G04 Grundschule an der Marie Christburger Str x 03G05 Homer-Grundschule Pasteurstraße x 03G06 Bötzow-Grundschule John-Schehr-Str x 03G08 GS am Planetarium, Ella-Kay-Str x Hauptgebäude GS am Planetarium, 03G08 Klinkerbau Ella-Kay-Str Rettsweg fehlt 03G09 Thomas-Mann-Grundschule Greifenhagener-Str x Rettsweg Haus 2: zweiter Rettsweg nicht sicher Mängel in Realisier Bemerken Vorplansunterlage liegt vor Prüf im Rahmen der Thälmannparkbebau 03G10 Schule am Hohen Feld Bedeweg x 03G11 Schule am Falkplatz Gleimstraße fehlende türen und Maßnahmen erfolgen im Rahmen der 500 ab 2014 Rauchabzüge Gesamtsanier 03G12 Paul-Lincke-Grundschule Pieskower Weg x Mängel beseitigt 03G13 Rudolf-Dörrier-Grundschule Kastanienallee Flurabschnitte sind nicht vollständig gebildet 30 Rauchmelder geplant 03G14 Bornholmer Grundschule Ibsenstraße Fehlende türen 03G15/ S01 Schule am Senefelderplatz Schönhauser Allee / VH Süd: G16 GS am Teutoburger Platz Templiner Str x Fehlende türen Grundschule am Weißen 03G17 See Amalienstr zwischen Treppenhäusern und Dachboden 03G18 Picasso-Grundschule Gounodstraße x Picasso-Grundschule Smetanastr x 03G20 Grundschule im Moselviertel Brodenbacher Weg x 03G21 GS unter den Bäumen Alt-Blankenburg x 03G22 Grundschule am Tino-Schwerzina-Straße Wasserturm x 03G23 Grundschule Alt-Karow Bahnhofsstraße G24 Grundschule im Panketal Achillesstraße x x MUR und Speisesaal: Mängel am 2. Rettsweg Mängelfeststell nach Prüf des Zustandes 600 ten der Grundsanier, Anmeld I-Plan ab 2017

6 Schul- und Sportamt Drucksache VII-0235, Anlage zum 4. Zwischenbericht zum an Pankower Schulen Seite 2 von 6 Rettsweg Mängel in Realisier Bemerken 03G25 Carl-Humann-Grundschule Scherenbergstraße G26 Arnold-Zweig-Grundschule Wollankstr x 03G27 03G28 Elizabeth-Shaw- Grundschule Fehlender zweiter r Rettsweg für die Räume am Treppenraum 2 und 3; Grunowstr fehlende türen an Grundschule im Hasengrund Charlottenstr den Rettswegen, unzureichende Rauchabzüge 03G29 Grundschule Am Sandhaus Wiltbergstr x 600 bis z.z. Erarbeit konzept für Dach, KG u. Flure 03G32 Grundschule an den Buchen Hauptgebäude Wilhelm-Wolff-Str Mängel am zweiten Rettsweg Grundschule an den 03G32 Buchen Wilhelm-Wolff-Str Mängel am zweiten Rettsweg Sporthalle 03G33 Jeanne-Barez-Schule Hauptstr x 03G33 Jeanne-Barez-Schule H2: fehlender zweiter Berliner Str (Filiale) Rettsweg G34 Mendel-Grundschule Stiftsweg x 03G35 Platanengrundschule Hauptstr G36 Elisabeth-Christinen-G Lindenberger Str G37 Klecks-Grundschule Brixener Str x 03G38 Grundschule im Syringenplatz 30 Blumenviertel x 03G39 Grundschule Wolkenstein Neumannstraße G40/ S06 Schule am Birkenhof Arnouxstraße x 03G41 Trelleborg-Schule Eschengraben Zweiter r Rettsweg mangelhaft; fehlende türen am ersten Rettsweg; Mängel an Rauchabzügen, fehlende türen Fehlende türen am ersten und zweiten Rettsweg Fehlender zweiter r Rettsweg; Fehlende türen am ersten Rettsweg ab ten einschließlich maßnahmen, Finanzier aus städtem Denkmalschutz Finanzier aus m Unterhalt - schrittweise Gesamtbaukosten einschließlich maßnahmen; Anmeld I- Maßnahme (Vorlage BPU 2015, Baubeginn 2017) 600 Vorplansunterlage liegt vor; SSP seit I-Plan Bezirk Vorbereit, Plan und Durchführ ab 2015 Gesamtmaßnahme I-Plan Eschengraben und Thulestraße

7 Schul- und Sportamt Drucksache VII-0235, Anlage zum 4. Zwischenbericht zum an Pankower Schulen Seite 3 von 6 03G41 Trelleborg-Schule Thulestraße 39/ G43 Grundschule Wilhelmsruh Lessingstr G47/ 03S09 03K01 Schule an der Strauchwiese Mendelstr x Integrierte Sekundarschulen Kurt-Schwitters-Schule Greifswalder Str. 25 und Bötzowstr Haus 1 und 3 03K02 Kurt-Tucholsky-Schule Neumannstraße 9/ x 03K03 Konrad-Duden-Schule Rolandstr x 03K04 Gustave-Eiffel-Schule Hanns-Eisler-Str x 03K05 03K05 Rettsweg Fehlender zweiter r Rettsweg; Fehlende türen am ersten Rettsweg 1. und 2. Rettsweg Haus 2: Fehlende türen, mangelhafte Entrauch Mängel in Realisier Bemerken I-Plan Bezirk Gesamtbaukosten 1. BA einschließlich maßnahmen aus SSP Gesamtbaukosten einschließlich maßnahmen; I-Maßnahme derzeit in Plan, Baubeginn erfolgt Gesamtbaukosten; Plan abgeschlossen Heinz-Brandt-Schule Gesamtbaukosten einschließlich Sporthalle Langhansstr maßnahmen aus SSP 2016 Heinz-Brandt-Schule Hauptgebäude Langhansstr fehlender zweiter r konzept in Arbeit Rettsweg im OG Haus II 03K06 Reinhold-Burger-Schule Neue Schönholzer Str x 03K07 Tesla-Schule Rudi-Arndt-Str Schule C-Blenkle Straße 34 Conrad-Blenkle-Straße x 03K08 Hagenbeck-Schule Gustav-Adolf-Str x 03K09 Janusz-Korczak-Schule Dolomitenstr x 03K10 Hufeland-Schule Walter-Friedrichstr K10 Hufeland-Schule Walter-Friedrichstr K11 03G44 Georg-Zacharias- Grundschule Sulzfelder Str x Sporthalle Falkenberger Straße 31 Falkenberger Straße x 03G45 Grundschule im Hofgarten Danziger Str x 03G46 Grundschule im Eliashof Senefelderstr x Wilhelm-von-Humboldt- Schule Gudvanger Str x Fehlende türen zwischen Fluren und den Treppenräumen A und D Abriß erfolgt; Neubau MEB 2015 erfolgt

8 Schul- und Sportamt Drucksache VII-0235, Anlage zum 4. Zwischenbericht zum an Pankower Schulen Seite 4 von 6 03K11 Wilhelm-von-Humboldt- Schule Erich-Weinert-Str x Rettsweg Mängel in Realisier Bemerken

9 Schul- und Sportamt Drucksache VII-0235, Anlage zum 4. Zwischenbericht zum an Pankower Schulen Seite 5 von 6 Gymnasien 03Y03 Käthe-Kollwitz-Gymnasium Dunckerstr x 03Y04 Heinrich-Schliemann- Gymnasium 03Y08 Carl-von-Ossietzky- Gymnasium Rosa-Luxemburg- 03Y10 Gymnasium Hauptgebäude Rosa-Luxemburg- 03Y10 Gymnasium Villa 03Y10 03Y13 Dunckerstr Rettsweg Fehlender Rauchabzug im Treppenraum VH; Fehlende Beschilder; Funktionsmängel bei türen Mängel in Realisier Bemerken Görschstr x Mängel beseitigt Kissingstr x Kissingstr Fehlende türen Rosa-Luxemburg- Gymnasium Borkumstr Abriss erfolgt, F.-Mendelss.-Bartholdy- Gymnasium Eugen-Schönhaar-Str Y14 Primo-Levi-Gymnasium Pistoriusstr Y14 Primo-Levi-Gymnasium (Filiale) Woelckpromenade Y15 Max-Delbrück-Gymnasium Kuckhoffstr Fehlende und mangelhafte türen Fehlender zweiter r Rettsweg im linken SF Fehlende Brandabschnitte Fehlende türen, Fehlende Rauchabzüge Fehlende türen, Fehlender zweiter r Rettsweg für Stichflure, Funktionsmängel an Rauchabzugsfenstern Mängel am 1. und 2. Rettsweg noch zu ermitteln ab Y15 Max-Delbrück-Gymnasium Dietzgenstr Schulgebäude ab Y16 Robert-Havemann-Schule Achillesstraße x noch zu ermitteln noch zu ermitteln seit 2012 ten einschließlich maßnahmen, Finanzier aus städtem Denkmalschutz Objekt befindet sich auf der Warteliste FM Hoch für maßnahmen Neubau MEB 2015/2016 ten der Grundsanier; I-Maßnahme für angemeldet Objekt befindet sich auf der Warteliste FM Hoch für maßnahmen Objekt befindet sich auf der Warteliste FM Hoch für maßnahmen Mängelbeseitig im Rahmen der laufenden Sanier (K II und SSSP) und bei Grundinstandsetz ab 2017 ten einschließlich maßnahmen bei Grundinstandsetz ab 2017

10 Schul- und Sportamt Drucksache VII-0235, Anlage zum 4. Zwischenbericht zum an Pankower Schulen Seite 6 von 6 Sonderschulen 03S03 Helene-Haeusler-Schule Mendelssohnstr unbekannt x 03S07 Schule an der Heide Hermann-Hesse-Str x Rettsweg Mängel in 03S08 Panke-Schule Galenusstr I-Plan 03S08 Panke-Schule (Filiale) Klaustaler 21 a x 03S10 Marianne-Buggenhagen- Ernst-Busch-Str. 29 Schule x sonstige Jugendverkehrsschule Str. vor Schönholz Mängel an türen. Jugendverkehrsschule Thomas-Mann-Str unbekannt Jugendverkehrsschule Rennbahnstr x Jugendkunstschule Neue Schönholzer Str x Realisier Bemerken Anmeld I-Plan 2016 bis 2019, 1. Rate 2017 eitsschau noch nicht erfolgt N.N. Pasteurstraße N.N. Buchholzer Str x noch nicht ermittelt zzt. keine Schulnutz, I-Maßnahme ab 2015 zzt. keine Schulnutz, Plan