HOCHWASSERPARTNERSCHAFTEN. Grenzüberschreitende Kooperation beim Hochwasserrisikomanagement über kommunale Netzwerke

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1 HOCHWASSERPARTNERSCHAFTEN Grenzüberschreitende Kooperation beim Hochwasserrisikomanagement über kommunale Netzwerke

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3 HOCHWASSERPARTNERSCHAFTEN Grenzüberschreitende Kooperation beim Hochwasserrisikomanagement über kommunale Netzwerke

4 Impressum Herausgeber Internationales Betreuungszentrum für Hochwasserpartnerschaften (HPI) Text und Redaktion Internationales Betreuungszentrum für Hochwasserpartnerschaften (HPI) c/o Internationale Kommissionen zum Schutze der Mosel und der Saar (IKSMS) Christof Kinsinger und Marco Hinsberger Güterstraße 29a Trier Tel.: +49 (0) Die Broschüre wurde erstellt in Zusammenarbeit mit unseren Partnern: Internationale Kommissionen zum Schutze der Mosel und der Saar (IKSMS) Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Rheinland Pfalz (MULEWF) Administration de la Gestion de l Eau Luxembourg (AGE) Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Saarland (MUV) Direction Régionale de l Environnement, de l Aménagement et du Logement (DREAL Lorraine) Wir danken dem Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge Rheinland-Pfalz (IBH) für die redaktionelle Mitarbeit Reproduktion nicht gestattet.

5 Hochwasserpartnerschaften: Inhalt Inhalt Seite Zusammenfassung 5 Einleitung 7 Kommunen und Hochwasserrisikomanagement 9 Hochwasserpartnerschaften ein kommunales Netzwerk zur Erreichung der Ziele 13 Praktische Arbeit in den Hochwasserpartnerschaften 17 Themenschwerpunkt Hochwassergefahren- und -risikokarten 22 Themenschwerpunkt Hochwasservorhersage und Frühwarnung 24 Themenschwerpunkt kommunale Alarm- und Einsatzplanung 26 Themenschwerpunkt Wasserrückhalt in der Fläche und in den Gewässerauen 28 Themenschwerpunkt Bauvorsorge und technischer Hochwasserschutz 30 Themenschwerpunkt Hochwasservorsorge in der Landesplanung und der Bauleitplanung 32 Fazit und Ausblick 34 Bildnachweis / Abkürzungsverzeichnis 37 3

6 4 Partner der deutsch luxemburgischen Hochwasserpartnerschaft Sauer bei der Gründungsveranstaltung am 12. September 2011 in Steinheim/Luxemburg

7 Hochwasserpartnerschaften: Zusammenfassung Zusammenfassung Hochwasser stellen als natürliche Phänomene eine beständige Bedrohung dar, der man sich auch als Kommune und hochwasser gefährdeter Bürger stellen muss. Hochwasserpartnerschaften sind freiwillige Zusammenschlüsse, in denen Städte, Gemeinden, ihre Verbände und Landkreise im Einzugsgebiet von Mosel und Saar über Länder- und Staatsgrenzen hinweg zusammenarbeiten und gemeinsame Hochwasservorsorge betreiben. Unterstützt werden sie von den Fachbehörden und dem Internationalen Betreuungszentrum für Hochwasserpartnerschaften (HPI). Im Rahmen des Interreg IV-A Projektes FLOW MS 1 wurden im Einzugsgebiet von Mosel und Saar bisher 16 Hochwasserpartnerschaften mit deutscher, luxemburgischer und französischer Beteiligung gegründet bzw. stehen kurz vor der Gründung. Hochwasserpartnerschaften gibt es darüber hinaus flächendeckend an allen rheinland-pfälzischen Gewässern, die von einem bedeutenden Hochwasserrisiko bedroht sind, sowie in Baden-Württemberg. Die Hochwasserpartnerschaften haben zum Ziel, über die lokale und grenzüberschreitende Vernetzung und Zusammenarbeit von Kommunen das Gefahrenbewusstsein in hochwasserfreien Zeiten bei allen Beteiligten aufrecht zu erhalten. Eine umfassende und rechtzeitige Vorsorge soll die bestmögliche Vorbereitung auf das nächste Hochwasser gewährleisten. In Workshops entwickeln die kommunalen Akteure am Runden Tisch gemeinsam mit den Fachbehörden realistische Ziele und Maßnahmen. Die Themenschwerpunkte orientieren sich zum einen an einem Musterarbeitsplan, der alle wesentlichen Bereiche des Hochwasserrisikomanagements abdeckt, und zum anderen an den konkreten Problemstellungen vor Ort. Es werden keine vermeintlich fertigen Konzepte von oben herab vorgegeben, sondern gemeinsame Einzelmaßnahmen zusammengestellt, die in der Summe ihre Wirkung entfalten können. Hierzu werden Anregungen, Erfahrungen und Besonderheiten auf lokaler Ebene berücksichtigt. Der von unten in Gang gesetzte Prozess ermöglicht praxisnahe und umsetzungsfähige Maßnahmen der Hochwasservorsorge, die durch eine Partizipation aller Akteure Akzeptanz finden. Der Handlungsablauf hat in einzelnen Kommunen bereits eine Eigendynamik entwickelt, die eine Erarbeitung nachhaltiger Hochwasserschutzkonzepte unter Einbeziehung der Akteursgruppen und der Hochwasserbetroffenen ermöglicht. Das Ziel der Partnerländer Rheinland-Pfalz, Saarland und Luxemburg ist es, in den Hochwasserpartnerschaften die Öffentlichkeit bei der Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne nicht nur zu informieren und anzuhören, sondern die Betroffenen vor Ort aktiv in die Maßnahmenentwicklung einzubinden. Daher werden die Hochwasserpartnerschaften nach Ende des Interreg IV-A Projektes FLOW MS von den Partnern fortgeführt, so dass mit ihrer Hilfe der erste Bearbeitungszyklus der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Jahr 2015 abgeschlossen werden kann. 1 FLOW MS Hoch- und Niedrigwassermanagement im Mosel- und Saareinzugsgebiet (flood = Hochwasser, low water = Niedrigwasser, Mosel und Saar, 5

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9 Hochwasserpartnerschaften: Einleitung Einleitung Im Einzugsgebiet von Mosel und Saar haben sich seit 2009 Städte, Gemeinden, kommunale Gebietskörperschaften und Verbände in Hochwasserpartnerschaften zusammengeschlossen. Ihr Ziel ist es, über gemeinsame Hochwasservorsorge auf den Ernstfall Hochwasser besser vorbereitet zu sein. Die Gründung dieser freiwilligen kommunen-, länder- und staatenübergreifenden Interessengemeinschaften erfolgte im Rahmen des von den Internationalen Kommissionen zum Schutze der Mosel und der Saar (IKSMS) geleiteten europä ischen Interreg IV-A Projektes FLOW MS. Das Projekt Flow MS Der Hochwasserschutz im Einzugsgebiet von Mosel und Saar soll grenzüberschreitend gefördert und verbessert werden. Daher wurde im Rahmen des operationellen Programms Interreg IV-A Großregion das grenzüberschreitende Projekt FLOW MS (Hoch- und Niedrigwassermanagement im Mosel- und Saar einzugsgebiet) ins Leben gerufen. Man hatte sich für den Zeitraum von 2009 bis 2013 zum Ziel gesetzt, innerhalb des Projektgebietes die Hoch- und Niedrigwasservorsorge zu verbessern sowie das Bewusstsein für Hochwassergefahren bei den Betroffenen zu erhöhen. Die Wasserwirtschaftsverwaltungen von Luxemburg, Rheinland Pfalz, Saarland und Frankreich arbeiteten unter der Federführung der Internationalen Kommissionen zum Schutze der Mosel und der Saar (IKSMS) grenzüberschreitend zusammen, um diese Ziele zu erreichen. Das Gesamtbudget für das Projekt betrug 3,35 Millionen Euro, wobei 50 Prozent aus Mitteln der Europäischen Union stammten. Um die einzelnen Strategien zu verwirklichen, wurde das Projekt in fünf einzelne Aktionen untergliedert, die sich zielgerichtet auf die Umsetzung eines bestimmten Aufgabenbereichs konzentrierten. Die Gründung und Unterstützung von Hochwasserpartnerschaften waren Bestandteil der Aktion 1. Für diese Aufgabe wurde das Internationale Betreuungszentrum für Hochwasserpartnerschaften (HPI), das seinen Sitz in der Geschäftsstelle der IKSMS in Trier hat, eingerichtet. Projektpartner Federführender Begünstigter IKSMS MULEWF Rheinland-Pfalz DREAL Lorraine AGE Luxembourg MUV Saarland 10 strategische Partner Projektkoordination Aktion 1: Hochwasserpartnerschaften Aktion 2: Bauvorsorge Aktion 3: Hochwasservorhersage Aktion 4: Klimawandel Aktion 5: Wissensmanagement 7

10 Hochwasserpartnerschaften: Einleitung Hochwasser sind Naturphänomene, die wir in ihrer Entstehung nicht verhindern können. Die damit verbundenen Gefahren für Leib und Leben sowie die volkswirtschaftlichen und private Existenzen bedrohenden Schäden werden sich nie gänzlich vermeiden lassen. Die Berichterstattungen über die katastrophalen Hochwasserereignisse im Einzugsgebiet von Elbe und Donau im Jahr 2013 verdeutlichen, dass wir jederzeit mit noch größeren Hochwassern rechnen müssen. Der technische Hochwasserschutz hat Grenzen, die schnell erreicht werden können. Darauf sollte die betroffene Bevölkerung bestmöglich vorbereitet sein. Es gilt daher, gerade auch in den Kommunen, die über lange Zeiträume vom Hochwasser verschont geblieben sind und sich in trügerischer Sicherheit wähnen, die hochwasserfreie Zeit sinnvoll zur Vorsorge zu nutzen. Die bisherigen Arbeiten und Ergebnisse in den Hochwasserpartnerschaften zeigen, was bereits auf kommunaler und auch privater Ebene mit Unterstützung der Wasserwirtschaftsverwaltung getan werden kann, und dass auch mit vermeintlich kleinen Schritten beachtliche Erfolge erzielt werden können. Es hat sich bestätigt, dass eine frühzeitige Integration der unterschiedlichen lokalen Akteure sowie ihre aktive Einbindung in einen Prozess der Maßnahmendiskussion und -festlegung die Akzeptanz für nachhaltige und umsetzbare Hochwasserschutzkonzepte deutlich erhöht. Die Umsetzung einzelner Maßnahmen wird leichter möglich sein, wenn die Hochwasserbetroffenen sehen, dass Ihre Bedenken, Ideen und Anregungen Berücksichtigung finden und sie Teil einer Gemeinschaftsaufgabe sind. Mitmachen, mitgestalten und die Diskussion auf Augenhöhe bei den Entscheidungsprozessen motiviert alle Beteiligten in den Hochwasserpartnerschaften, den Gefahren und Risiken der Überflutungen gemeinsam zu begegnen. Diese Gemeinschaftsaufgabe, Gefahrenbewusstsein zu schaffen, Eigeninitiative und -verantwortung zu fördern sowie solidarisch und kooperativ an Lösungen und konkreten Verbesserungen mitzuarbeiten, wird in den Partnerländern gezielt dazu genutzt, die von der EU geforderten Hochwasserrisikomanagementpläne als gemeinsames Produkt zu erstellen. Die Hochwasserrisiken können nicht von heute auf morgen drastisch verringert werden. Aber die Hochwasserpartnerschaften in Luxemburg, dem Saarland und Rheinland-Pfalz haben als fester Bestandteil eines ganzheitlichen Hochwasserrisikomanagements mit den ersten Schritten und Maßnahmen den Grundstein zu einer umfassenden Hochwasservorsorge gelegt. Die Partner wollen den weiteren Weg gemeinsam und erfolgreich beschreiten. 8

11 Hochwasserpartnerschaften: Kommunen und Hochwasserrisikomanagement Kommunen und Hochwasserrisikomanagement Die in Hochwasserschutzkonzepten von oben herab definierten Handlungsziele und Maßnahmenkategorien stoßen auf kommunaler Ebene in der praktischen Umsetzung schnell auf Unverständnis und Widerstand, da die betroffenen Akteure sich schlecht informiert und nicht eingebunden fühlen. Ebenso kann auch der technische Hochwasserschutz keinen absoluten Schutz bieten. Rückhaltemaßnahmen können die Hochwassergefahr zumeist nur lokal mindern und nicht verhindern. Effektiver und effizienter Hochwasserschutz kann nur mit einem ganzheitlichen Ansatz, der alle Möglichkeiten des Hochwasserrückhalts und der Verringerung des Schadenspotenzials unter Einbeziehung aller Betroffenen berücksichtigt, betrieben werden: Dem Hochwasserrisikomanagement. Holger Schäfer, Bürgermeister der Stadt Ottweiler und Moderator der Hochwasserpartnerschaft Obere Blies: In der Hochwasserpartnerschaft kommunizieren alle Akteure und Betroffenen auf Augenhöhe. Unsere Erfahrungen, Probleme und Vorschläge vor Ort werden ernst genommen und wir wollen einen praxisnahen Hochwasserrisikomanagement-Plan mitgestalten. Im Jahr 2007 trat als Reaktion auf die katastrophalen Hochwasserereignisse in der Europäischen Union die Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (EG-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie, EG-HWRM-RL) in Kraft. Die Richtlinie schreibt die Information, Beratung und Einbeziehung der Öffentlichkeit und der interessierten Stellen als zentralen Bestandteil des Hochwasserrisikomanagements vor. Um die Ziele der Richtlinie umsetzen zu können, haben sich das Großherzogtum Luxemburg, Rheinland-Pfalz und das Saarland dazu entschlossen, die lokalen Akteure in den Städten und Gemeinden unmittelbar beim Hochwasserrisikomanagement zu beteiligen. Eine ganzheitliche, kooperative und praktische Umsetzung der In Hochwasserpartnerschaften kommunizieren alle Akteure und Betroffenen an einem runden Tisch auf Augenhöhe. 9

12 Hochwasserpartnerschaften: Kommunen und Hochwasserrisikomanagement Grenzenlose Hochwasserpartnerschaften Städte und Gemeinden arbeiten in den Hochwasserpartnerschaften nicht nur miteinander, sondern auch länder- und staatenübergreifend zusammen. Ein transnationaler Austausch von Informationen und Erfahrungen bei den unterschiedlichen Themen der Hochwasservorsorge ist an sich schon ein großer Fortschritt und wird von allen Partnern begrüßt. Mit Einblick in die unterschiedlichen Strukturen und Herangehensweisen der Nachbarstaaten ergeben sich Möglichkeiten, wie man die Zusammenarbeit bei der Hochwasservorsorge auf kommunaler Ebene verbessern kann. Die Wasserwirtschaftsverwaltungen der Staaten, die in den Internationalen Kommissionen zum Schutze der Mosel und der Saar (IKSMS) schon lange bei den Themen Hochwasservorhersage, -vorsorge und -schutz zusammenarbeiten, unterstützen diesen Prozess auf lokaler Ebene. Maßnahmenvorschläge, die von den Akteuren vor Ort entwickelt werden und grenzüberschreitend zu behandeln sind, werden in den zuständigen Gremien der IKSMS geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt. Die Mitgliedsstaaten verfolgen mit der Verbesserung der Hochwasservorsorge im Einzugsgebiet ein gemeinsames Ziel. Dennoch gibt es verschiedene Ansätze und Wege, um dieses Ziel zu erreichen. Dies wird auch in den unterschiedlichen nationalen Strategien zur Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie deutlich. In den grenzüberschreitenden Hochwasserpartnerschaften richtet sich die Zusammenarbeit nach den verschiedenen nationalen Vorgaben: In Luxemburg, Rheinland-Pfalz und im Saarland fließen die in den Hochwasserpartnerschaften erarbeiteten Ziele und Maßnahmen direkt in die Erstellung der Hochwasserrisikomanagement pläne mit ein. In Frankreich werden die staatlichen Aktionsprogramme zur Hochwasservorsorge mit den lokalen Gebietskörperschaften erörtert und abgestimmt. In den grenzüberschreitenden Hochwasserpartnerschaften werden in den Städten und Gemeinden die jeweiligen nationalen Strategien vorgestellt und realisierbare gemeinsame Ziele und Maßnahmen auf kommunaler Ebene mit den Vertretern der nationalen Fachbehörden erörtert. 10

13 Hochwasserpartnerschaften: Kommunen und Hochwasserrisikomanagement Hochwasservorsorge ist nur möglich, wenn sich die vor Ort betroffenen Akteure rechtzeitig informiert, eingebunden und ernst genommen sehen. Die Plattform dazu bieten die Hochwasserpartnerschaften. Sie spielen im Kreislauf des Hochwasserrisikomanagements von der Bewältigung eines Ereignisses über den Wiederaufbau und die Auswertung von Handlungsabläufen und Schäden bis hin zur Aufarbeitung der Ergebnisse und Vorsorgemaßnahmen eine zentrale Rolle. Auf diese Weise kann man sich auf kommunaler Ebene besser auf das nächste Hochwasser vorbereiten. Insbesondere die hochwasserfreie Zeit wird genutzt, um an einem runden Tisch mit allen betroffenen Akteuren Wissen und Erfahrungen auszutauschen, Synergien zu nutzen sowie Handlungsdefizite und Probleme zu diskutieren und zu beheben. Das Paket an Vorsorgemaßnahmen umfasst alle Handlungsbereiche zur Verminderung des Hochwassers und zur Reduzierung des Schadens potenzials. Dazu gehören unter anderem: Bund, Länder Übergeordnete Planung, Alarm- und Einsatzpläne, Katastrophenschutz Gemeiden, Städte, Landkreise Bewusstseinsbildung / Information Betroffene Bürger HOCHWASSERVORSORGE Flächenvorsorge und Wasserrückhalt zur örtlichen Verminderung und Verzögerung der Abflussspitzen des Hochwassers Technischer Hochwasserschutz und Bauvorsorge zur Reduzierung der Auswirkungen des Hochwassers auf die Infrastruktur vor Ort Verbesserung der Gefahrenabwehr vor Ort, um z. B. über eine Anpassung und Optimierung der Einsatzpläne und des Hochwasser meldewesens die Abläufe im Hochwasserfall zu verbessern Information und Motivation der betroffenen Bevölkerung zur gesetzlich vorgeschriebenen Eigenvorsorge Den Kommunen kommt bei der Hochwasservorsorge eine Schlüsselposition zwischen den Fachbehörden und der betroffenen Bevölkerung zu. Artikel 1 Richtlinie 2007/60/EG (HWRM-RL) (1) Im Einklang mit den geltenden gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften ermöglichen die Mitgliedstaaten der Öffentlichkeit Zugang zu der ersten Bewertung des Hochwasserrisikos, zu den Hochwassergefahrenkarten, den Hochwasserrisikokarten und den Hochwasser risikomanagementplänen. (2) Die Mitgliedstaaten fördern eine aktive Einbeziehung der interessierten Stellen bei der Erstellung, Überprüfung und Aktualisierung der in Kapitel IV genannten Hochwasserrisikomanagementpläne. Information und Einbeziehung der Öffentlichkeit sind zentrale Bestandteile des Hochwasserrisiko managements. 11

14 Hochwasserpartnerschaften: Kommunen und Hochwasserrisikomanagement Natürlicher Wasserrückhalt Flächenvorsorge Technischer Hochwasserschutz Bauvorsorge VORSORGE Hochwasserpartnerschaft Risikovorsorge Vorbereitung Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz Verhaltensvorsorge lnformationsvorsorge Auswertung HOCHWASSEREREIGNIS Wiederaufbau REGENERATION BEWÄLTIGUNG Abwehr Aufbauhilfe Auswertung Hilfe für die Betroffenen Die Hochwasserpartnerschaften sind eine Plattform für Kommunen und Fachbehörden in allen Bereichen des Hochwasserrisikomanagements. Die EG-HWRM-RL setzt genau an diesem Punkt an: Sie verlangt von den Mitgliedsstaaten, Hochwasservorsorge zu betreiben und diese in Hochwasserrisikomanagementplänen zusammenzufassen und umzusetzen. Die Erfahrungen und Kenntnisse auf lokaler Ebene über die Handlungsdefizite, Probleme und auch Möglichkeiten sind für eine nachhaltige Hochwasservorsorge unverzichtbar. Die Städte und Gemeinden übernehmen daher die Schlüsselfunktion für eine erfolgversprechende Zusammenarbeit aller Akteure im Hochwasserrisikomanagement. Die Hochwasserpartnerschaften bilden die Basis einer Informations- und Austauschplattform aller kommunalen Akteure, die mit Unterstützung der Wasserwirtschaftsverwaltungen konkrete Ziele und Maßnahmen für das Management von Hochwasserrisiken festlegt. 12

15 Hochwasserpartnerschaften: Hochwasserpartnerschaften ein kommunales Netzwerk zur Erreichung der Ziele Hochwasserpartnerschaften ein kommunales Netzwerk zur Erreichung der Ziele Die im Einzugsgebiet von Mosel und Saar gegründeten Hochwasserpartnerschaften sind freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden, Städten und Landkreisen an Gewässern mit einem bedeutenden Hochwasserrisiko. Die Ziele der gemeinsamen Arbeit sind: Förderung der Bewusstseinsbildung für Hochwassergefahren bei den Betroffenen auf lokaler Ebene Verbesserung der Zusammenarbeit im Hochwasserschutz Stärkung von Eigenvorsorgemaßnahmen auf Ebene der Kommunen, ihrer Verbände und der betroffenen Bürgerinnen und Bürger Roland Roth, Präsident der Communauté d Agglomération Sarreguemines Confluences (CASC) und Moderator der grenzüberschreitenden Hochwasserpartnerschaft Untere Blies zwischen Saarland und Lothringen: Über die Hochwasserpartnerschaft konnten wir unsere bereits bestehende grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den saarländischen Kommunen intensivieren und besser organisieren. Grundsätzlich sind alle Hochwasserpartnerschaften im Einzugsgebiet von Mosel und Saar ähnlich aufgebaut: Die organisierten Gemeinden, Städte und Landkreise werden innerhalb der Hochwasserpartnerschaft jeweils durch einen Ansprechpartner vertreten. Dieser ist zuständig für alle externen Belange, die er in seiner Kommune weiterleitet. Die gesamte Hochwasserpartnerschaft wird durch einen Moderator nach außen vertreten. Dieser koordiniert, konzipiert und leitet die Zusammenarbeit mit Unterstützung des Internationalen Betreuungszentrums für Hochwasserpartnerschaften (HPI) und der Wasserwirtschaftsverwaltung(en). Die praktische Arbeit wird durch Unterstützung der kommunalen Fachbehörden, (Zweck-) Verbände und Interessengruppen ergänzt. Eine Besonderheit der Hochwasserpartnerschaften im Einzugsgebiet von Mosel und Saar liegt in ihrer teilweise länderübergreifenden und auch grenzüberschreitenden Organisation. Die Fachbehörden arbeiten bereits langjährig auf administrativer Ebene über nationale Verwaltungsgrenzen hinweg einzugsgebietsbezogen in den IKSMS zusammen. Sie erfahren durch ihre Unterstützung der Hochwasservorsorge auf kommunaler Ebene von den lokalen Besonderheiten, örtlichen Problemen, unterschiedlichen Zielvorstellungen und Lösungswegen bei der Hochwasserproblematik. Auf Wasserwirtschaftsverwaltungen Hochwasserpartnerschaft HPI Moderator (en) z.b. Bürgermeister einer Partnergemeinde, Landrat etc. Gemeinde A Gemeinde B Gemeinde C Gemeinde D Gemeinde E Ansprechpartner Ansprechpartner Ansprechpartner Ansprechpartner Ansprechpartner Kommunale Fachstellen Zweckverbände Gebietskörperschaften Gefahrenabwehr Nationales /lnternationales Einzugsgebiet Grundsätzlicher Aufbau einer Hochwasserpartnerschaft im Einzugsgebiet von Mosel und Saar 13

16 Hochwasserpartnerschaften: Hochwasserpartnerschaften ein kommunales Netzwerk zur Erreichung der Ziele diese Weise profitieren nicht nur Städte und Gemeinden vom Erfahrungsaustausch untereinander, sondern die Zusammenarbeit aller beteiligten Ebenen lässt Synergien entstehen und ermöglicht es, Planungen und Handlungsabläufe abzustimmen. Alle Beteiligten ziehen Nutzen aus der Kooperation. Bevor die konkrete Zusammenarbeit in den Hochwasserpartnerschaften erfolgen kann, müssen die Kommunen und Verbände informiert und überzeugt werden, dass eine Kooperation bei der Hochwasservorsorge für sie Vorteile bringt. Dies ist umso leichter, wenn das Gefahren bewusstsein durch aktuelle Hochwasserereignisse entsprechend präsent ist. Erste Kontaktaufnahme Der Multiplikator Erste Kontaktaufnahme: Hochwasserinteressierte politische Entscheidungsträger vor Ort dienen als Multiplikatoren und Motivatoren. Der Weg zur Gründung einer Hochwasserpartnerschaft erfolgt in der Regel durch Kontaktaufnahme der zuständigen Wasserwirtschaftsverwaltung mit politischen Ansprechpartnern (z. B. Bürgermeister oder Landrat), die dem Hochwasserthema bereits aufgeschlossen gegenüberstehen. Dachorganisationen, wie beispielsweise der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz oder kommunale Zweckverbände über Flussverträge erleichtern vielfach den Kontakt zu Ansprechpartnern. Diese Kontaktpersonen dienen als Multiplikatoren und Motivatoren. Sie informieren die Gemeinden, Städte und Landkreise des hochwasserbetroffenen Einzugsgebietes über den Vorschlag, eine Hochwasserpartnerschaft ins Leben zu rufen. Die Informationsveranstaltung Beschluss zur Gründung In einer Informationsveranstaltung erfolgt von allen Entscheidungsträgern der gemeinsame Beschluss zur Gründung einer Hochwasserpartnerschaft. Über die Kontaktperson erfolgt die Einladung zu einer Informationsveranstaltung, an der in der Regel die Bürgermeister, die für Hochwasserfragen zuständigen Ressortleiter der Kommunen und Landkreise sowie Vertreter der Fachbehörden teilnehmen. Bei diesen Treffen wird die zentrale Rolle der Kommunen in der Hochwasserpartnerschaft herausgestellt sowie mit Informationsmaterialien und Erfahrungsberichten über die konkrete Arbeit und Ergebnisse in bereits bestehenden Hochwasserpartnerschaften berichtet. Am Ende der Informationsveranstaltung erfolgt in der Regel der gemeinsame Beschluss zur Gründung einer Hochwasserpartnerschaft. 14

17 Hochwasserpartnerschaften: Hochwasserpartnerschaften ein kommunales Netzwerk zur Erreichung der Ziele Die Gründungsveranstaltung Der offizielle Akt Bevor die Partner in die gemeinsame Arbeit einsteigen, wird in der Regel eine öffentlichkeitswirksame Auftaktveranstaltung durchgeführt, in der alle beteiligten Kommunen und Unterstützer durch die symbolische Überreichung einer Gründungsurkunde den Willen zur Zusammenarbeit bekunden. Die anwesenden Presse- und Medienvertreter stellen die Information der Öffentlichkeit über die beabsichtigte gemeinsame Zusammenarbeit sicher. Die Veranstaltung gibt einen Ausblick auf das Konzept und die nächsten Schritte der gemeinsamen Arbeit. In einigen Hochwasserpartnerschaften erfolgt die offizielle Gründung erst nach der Durchführung erster Workshops. Gründungsveranstaltung der grenzüberschreitenden Hochwasserpartnerschaft Sauer zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz. Das Internationale Betreuungszentrum (HPI) Betreuung und Unterstützung Neben den Wasserwirtschaftsverwaltungen, die die Kommunen auf fachlicher und administrativer Ebene unterstützen, werden die Hochwasserpartnerschaften zusätzlich vom Internationalen Betreuungszentrum für Hochwasserpartnerschaften (HPI) betreut. Die Aufgabe des HPI besteht vornehmlich darin, die Sondierungen bis zur Gründung und die Arbeit in den Hochwasserpartnerschaften zu organisieren, Informationen innerhalb der und zwischen den Partnerschaften weiterzuleiten, die gemeinsamen Veranstaltungen vorzubereiten sowie deren Ergebnisse zu kommunizieren. Aktueller Stand der Hochwasserpartnerschaften Im Einzugsgebiet von Mosel und Saar haben sich zwischenzeitlich 16 Hochwasserpartnerschaften mit luxemburgischer, rheinland-pfälzischer, saarländischer und französischer Beteiligung gegründet bzw. stehen kurz vor der Gründung. Acht Hochwasserpartnerschaften arbeiten grenz überschreitend zusammen (vgl. Karte Seite 16). Durch die symbolische Überreichung einer Gründungsurkunde an den Moderator wird der Wille zur Zusammenarbeit feierlich bekundet. 15

18 Hochwasserpartnerschaften: Hochwasserpartnerschaften ein kommunales Netzwerk zur Erreichung der Ziele 20 n ei Rh in e Rh n ei Rh Flaumbach Flaumbach ch Ueßba f Al Ky ll Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz Dhron Dhron n ro Dh n ro Dh ne ei n Kl ro Dh ne ei Kl ne ei Kl Trier TrierTrier Prims Blies Th ee l Th ee l Th ee l h h sc h ach ach ach rzb arzb wa w Sch Sch 1515 Bli es hb ac ac rb b arz Hornb ach el Eich e Alb el Eich e Alb Sarre Sarre Sarre e cais ran e cais ran e cais ran el Eich df Nie df Nie df Nie ande ande allem allem Nied Nied w Sch Bli es ch ba Rossel Rossel er e Alb ch ac rb Fi ba lz Ro h Su Hornb ach L t au ch Bli es Ro h ch ba lz Ro h h ac Kö lle r Fi ba c sc h hb ac h h ba er Su Hornb ach L ande allem Nied t au ch rb Kaöc hll hb sc Fi Rossel ba lz er b ac h ac er b Kö ll h Seille Seille COMMISSIONS INTERNATIONALES COMMISSIONS COMMISSIONS POUR INTERNATIONALES LA INTERNATIONALES POUR LA POUR LA PROTECTION DE LA MOSELLE PROTECTION ET PROTECTION DE LA DESARRE LA MOSELLE DE LA MOSELLE ET DE LA ET SARRE DE LA SARRE INTERNATIONALE KOMMISSIONEN INTERNATIONALE INTERNATIONALE ZUM KOMMISSIONEN KOMMISSIONEN ZUM ZUM SCHUTZE DER MOSEL UND SCHUTZE DERSCHUTZE SAAR DER MOSEL DER UND MOSEL DER UND SAAR DER SAAR Nancy Nancy France France France Frankreich Frankreich Frankreich M eu rth e M os el le Blies ac Su Nied Nied Nied Nancy 12 Ill Saarbrücken SaarbrückenSaarbrücken 15 L Seille 1313 Ill ar Sa r a Sa ar Sa ed ed Ni Ni MetzMetzauterb Metz Ill Blies Saarland 9Saarland Saarland ed Ni Deutschland Deutschland Deutschland Allemagne Allemagne Allemagne Prims r r we uwe Ru R Prims r we Ru Mosel Mosel Alzette Mosel Alzette Alzette 6 Orn Orn e e 1818 Sa Lie llmie se se r r Dhron Sa Sa ue ue r r Luxembourg LuxembourgLuxembourg Orn e Flaumbach f ch Ueßba Al ch Ueßba f Al s Nim Sa lm Ky ll r Ou r Ou Sa ue r Attert Attert Attert 7 z En z En z En Ky ll El El El zb zb zb ac ac ac h h Enh En de de rtb r ac tbac h h Baybach BaybacBay h bach En de rtb ac h Lie se r Koblenz Koblenz Sauer Sauer 3 33 Belgique Belgique Belgique BelgienBelgien Belgien s Nim Prüm Sa lm 44 r Ou Prüm Irs en s Nim Prüm Irs en Luxembourg Luxembourg Luxembourg 2 Luxemburg Luxemburg Luxemburg Sauer 11 Our Our Our Irs en 1 Koblenz 2020 M M eu eu rth rth e e M M os os el el le le Hochwasserpartnerschaften Hochwasserpartnerschaften Hochwasserpartnerschaften // Partenariats // Partenariats // «Partenariats Inondation «Inondation» «Inondation»» 1 Kyll 1 Kyll1 Kyll 11 Prims 11 Prims 11 Prims 2 Prüm, Nims,2Enz Prüm, Nims,Nims, Enz Enz12 Mittlere Saar 12 //Mittlere Sarre moyenne SaarSaar // Sarre moyenne 12 Mittlere // Sarre moyenne 2 Prüm, 3 Attert 3 Attert 3 Attert 4 Nordstad 4 Nordstad 4 Nordstad BliesBlies // Blies amont 13 Obere // Blies amont 13 Obere Blies13// Obere Blies amont 14 Untere Blies 14//Untere Blies aval BliesBlies // Blies aval aval 14 Untere // Blies 5 Sauer // Sûre 5 Sauer 5 Sauer // Sûre // Sûre 15 Schwarzbach, Hornbach 15 Schwarzbach, Hornbach 15 Schwarzbach, Hornbach 6 Uelzechtdall6 Uelzechtdall 6 Uelzechtdall 16 Alf, Salm, Lieser, Alf, Ueßbach 16Ueßbach Salm, Lieser, Alf, Ueßbach 16 Salm, Lieser, 17 Mittelmosel 17amont Mittelmosel 7 Obere Alzette 7 Obere // Alzette Alzette amont // Alzette 7 Obere Alzette // Alzette amont 17 Mittelmosel 18 Terrassenmosel 8 Dreiländermosel 8 Dreiländermosel Moselle des//3fmoselle 18 Terrassenmosel des 3f 8// Dreiländermosel // Moselle des18 3f Terrassenmosel 9 Untere Saar9//Untere Sarre aval SaarSaar // Sarre aval 19 Ruwer 9 Untere // Sarre aval 19 Ruwer 19 Ruwer 10 Obere Saar10// Obere Sarre amont SaarSaar // Sarre 20 amont Mayen-Koblenz 20 Mayen-Koblenz 10 Obere // Sarre amont 20 Mayen-Koblenz Status // État Status Status // État // État HPI IBH HPI HPIIBHIBH Offiziell gegründet Offiziell Offiziell // créé gegründet officiellement gegründet // créé // créé officiellement officiellement Gründungstermin Gründungstermin festgelegt Gründungstermin // date festgelegt de festgelegt création // date //arrêtée date de création de création arrêtée arrêtée Vorgesehen //Vorgesehen prévu Vorgesehen // prévu // prévu Gewässer // cours Gewässer Gewässer d'eau // cours // cours d'eaud'eau LandesgrenzeLandesgrenze // frontière nationale Landesgrenze // frontière // frontière nationale nationale 1: ± ±± 1: : km km40 km HPI: Internationales HPI: Betreuungszentrum Internationales HPI: Internationales Betreuungszentrum für Betreuungszentrum Hochwasserpartnerschaften für Hochwasserpartnerschaften für Hochwasserpartnerschaften // // // Centre international Centre d appui Centre international aux international partenariats d appui d appui «Inondation» aux partenariats aux partenariats «Inondation» «Inondation» // IBH: Informations-IBH: undinformationsberatungszentrum IBH: Informationsund Beratungszentrum und für Hochwasservorsorge Beratungszentrum für Hochwasservorsorge für(rheinland-pfalz) Hochwasservorsorge (Rheinland-Pfalz) (Rheinland-Pfalz) // // Centre d'information et Centre de conseil en matière etde deprévention conseil en matière endes matière de inondations prévention de prévention des inondations des inondations Centre d'information d'information et de conseil (Rhénanie-Palatinat) (Rhénanie-Palatinat) (Rhénanie-Palatinat) de données de données de Bearbeitet données durchbearbeitet par durch par par Datenquelle // source // élaboré Datenquelle Datenquelle // source // source Bearbeitet durch // élaboré // élaboré Gewässer: IGN GEOFLA Gewässer: / IGN Gewässer: ROUTE500 IGN GEOFLA IGN2007, GEOFLA / IGN ROUTE500 / IGN ROUTE500 Marco 2007, Hinsberger 2007, Marco Hinsberger Marco Hinsberger Landesamt für Vermessung Landesamt und Geobasisinformation Landesamt für Vermessung für Vermessung und Geobasisinformation und Geobasisinformation Internationales Betreuungszentrum Internationales Internationales für Betreuungszentrum Betreuungszentrum für für Rheinland-Pfalz (LVermGeo) Rheinland-Pfalz 11/2001, Rheinland-Pfalz (LVermGeo) (LVermGeo) 11/2001, 11/2001, Hochwasserpartnerschaften Hochwasserpartnerschaften / Hochwasserpartnerschaften / / Administration du Cadastre Administration et de laadministration Topographie du Cadastre du Cadastre et de la Topographie et de la Topographie Centre internaional d'appuicentre aux partenariats internaional Centre internaional d'appui aux partenariats "Inondation" "Inondation" d'appui aux partenariats "Inondation" Stand: Oktober Stand: Stand: 2013 Oktober Oktober // État: octobre // État: // État: 2013 octobre octobre Aktueller Stand der Hochwasserpartnerschaften im Einzugsgebiet von Mosel und Saar 16

19 Hochwasserpartnerschaften: Praktische Arbeit in den Hochwasserpartnerschaften Praktische Arbeit in den Hochwasserpartnerschaften Um die bei den Vorgesprächen geweckten Erwartungen an eine frühzeitige und umfassende Einbindung der Kommunen in die Hochwasservorsorge zu erfüllen, empfiehlt es sich, möglichst zeitnah in die praktische Arbeit einzusteigen. Der Arbeitsplan Rahmen und Orientierung Auf Basis der Handlungsbereiche zur Hochwasservorsorge haben die Wasserwirtschaftsverwaltungen in Deutschland und Luxemburg Musterarbeitspläne erstellt, die Themen und Fragestellungen für die einzelnen Workshops vorschlagen. Die Arbeitspläne dienen zur Orientierung und bilden einen flexiblen Rahmen für die gemeinsame Arbeit. Auf dieser Basis können Schwerpunkte und Problemfelder für jede Hochwasserpartnerschaft individuell zusammengestellt, modifiziert und ergänzt werden. Der Initiativworkshop Festlegung der Themenschwerpunkte In einigen Hochwasserpartnerschaften hat es sich bewährt, zusätzliche Themenschwerpunkte und Handlungsbereiche über einen Initiativ workshop festzulegen. Dabei bringen die Teilnehmer ihre eigenen Einschätzungen und Wünsche für die zu behandelnden Themen und Problemstellungen in der Zusammenarbeit ein. Eine Auswertung und Diskussion der Ergebnisse führt zu der gemeinsamen Festlegung des Arbeitsplanes. Bauvorsorge Risikovorsorge Technischer Hochwasserschutz Natürlicher Wasserrückhalt Vorbereitung Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz Verhaltensvorsorge Flächenvorsorge Informationsvorsorge Hochwasservorsorge Die Handlungsbereiche der Hochwasservorsorge bilden die Grundlage für einen Musterarbeitsplan der Hochwasserpartnerschaften. 17

20 Hochwasserpartnerschaften: Praktische Arbeit in den Hochwasserpartnerschaften Aufbau des Initiativworkshops: 1. Einführung: Ziel der Hochwasserpartnerschaften, Rahmenarbeitsplan und Themenschwerpunkte sowie Beispiele aus der praktischen Arbeit 2. Beiträge der Teilnehmer über Karteikartenabfrage oder Poster zu den Fragen: Welche Themen sind für mich in der Hochwasserpartnerschaft wichtig? Welche Probleme sehe ich in meiner Kommune im Bereich Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge? 3. Auswertung der Ergebnisse und Diskussion 4. Erstellung eines gemeinsamen Arbeitsplanes Musterarbeitsplan der Hochwasserpartnerschaften in Rheinland-Pfalz Seite 4 Workshop 3 Teilnehmerkreis Handlungsbereiche Bearbeitung Kommunen: Kräfte der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes, evtl. kommunale Werke, Hilfsdienste - Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz (Organisation von Ressourcen, Übungen, Ausbildung von Rettungskräften, ggf. zivilmilitärische Zusammenarbeit) - Informationsvorsorge (Warnung) - Vorstellung eines Hochwassermanangementsystems und Diskussion über Einführung eines Hochwassermanagementsystems (Maßnahmenfestlegung) - Diskussion der Organisation von Ressourcen, Vorbereitung von Übungen, Ausbildung von Rettungskräften, ggf. zivilmilitärische Zusammenarbeit (Maßnahmenfestlegung) - Diskussion der Hochwasserwarnung vor Ort (Maßnahmenfestlegung) Workshop 4 Teilnehmerkreis Handlungsbereiche Bearbeitung Kommunen: für die Gewässerunterhaltung zuständige Stelle, Vertreter der Landwirtschafts- und Naturschutzverbände, evtl. Forstbesitzer, Untere Wasserbehörden Forstverwaltung - Flächenvorsorge (angepasste Flächennutzungen) - natürlicher Wasserrückhalt (im Einzugsgebiet, Wiedergewinnung vom Überschwemmungsgebieten an Fließgewässern) - Vorstellung der Möglichkeiten des Wasserrückhalts in der Fläche (Maßnahmenpaket LUWG) durch die WWV - Stand bereits umgesetzter und geplanter Maßnahmen - Diskussion durchzuführender Maßnahmen (Maßnahmenfestlegung) Auszug aus dem Musterarbeitsplan. Dieser gibt den Rahmen für die Arbeit in den Hochwasser partnerschaften vor und wird durch konkrete Problemstellungen vor Ort ergänzt. 18

21 Hochwasserpartnerschaften: Praktische Arbeit in den Hochwasserpartnerschaften Kurze Impulsreferate erleichtern in den Workshops den Einstieg in das Thema Die Workshops Praktische Umsetzung des Arbeitsplans Es hat sich bewährt, den Schwerpunkt der Zusammenarbeit von den Mitarbeitern der Fachbehörden und den Praktikern vor Ort auf die direkte Kommunikation in Workshops zu legen. Das Vorgespräch Vorbereitung des Workshops Zur Vorbereitung eines Workshops legen Vertreter der Fachbehörden, der Moderator der Hochwasserpartnerschaft, das HPI und ggf. weitere Personen Ablauf und Inhalt des Programms, die Referenten für die Impulsreferate sowie den einzuladenden Teilnehmerkreis fest. Die Einladung Interesse wecken In dem Anschreiben wird die Thematik kurz vorgestellt und ihre Bedeutung für die Hochwasservorsorge erläutert, um das Interesse der Teilnehmer anzusprechen. Da die Einladung in der Regel an die Postverteiler, Bürgermeister oder Landräte der Gemeinden, Städte und Landkreise gerichtet ist, empfiehlt es sich, den angesprochenen Teilnehmerkreis direkt im Kopf des Anschreibens aufzulisten. Im Einladungsschreiben werden bereits die Fragestellungen für den interaktiven Teil aufgeführt, so dass die Teilnehmer sich angesprochen fühlen und entsprechend vorbereiten können. 19

22 Hochwasserpartnerschaften: Praktische Arbeit in den Hochwasserpartnerschaften Die Teilnehmer legen in einem Initiativworkshop die Themenschwerpunkte und Handlungsbereiche selbst fest. Der Workshop Praktische Zusammenarbeit Der Workshop dauert in der Regel zwei bis drei Stunden und findet unter Leitung des Moderators mit Unterstützung des HPI statt. Grundsätzlich gliedert er sich in einen informativen Teil, in dem die von der Verwaltung teilweise mit großem Aufwand bereit gestellten Informationen und Produkte verständlich vorgestellt werden, und einen interaktiven Teil, in dem die Teilnehmer ihre eigenen Einschätzungen und Erfahrungen einbringen können. Informativer Teil Einführung in das Thema: Der informative Teil gliedert sich in: Begrüßung Einführung in das Hochwasserrisikomanagement und gegebenenfalls Rückblick auf den vorangegangen Workshop Impulsreferate der Experten zum Themenschwerpunkt Kurzer Bericht der bisherigen praktischen Erfahrung durch kommunale Akteure (wenn vorliegend) Meist reicht es aus, mit kurzen Impulsreferaten in das Thema einzuführen und den Schwerpunkt auf die anschließende gezielte Abfrage der lokalen Probleme, Fragen, Anregungen und Lösungsansätze zu legen. Da der Teilnehmerkreis je nach Handlungsbereich der Hochwasservorsorge unterschiedlich sein kann, wird zu Beginn stets eine allgemeine Einführung in das Hochwasserrisikomanagement gegeben sowie die Hochwassersituation im Einzugsgebiet der Hochwasserpartnerschaft mit Hilfe von Gefahrenkarten und Hochwasserbildern erläutert. Grundsätzlich ist darauf zu achten, dass auch komplizierte Sachverhalte für alle verständlich kommuniziert werden. Es hat sich als nützlich erwiesen, nach der theoretischen Einführung einen authentischen Bezug zur praktischen Arbeit herzustellen. Dazu schildern kommunale Akteure aus der Hochwasserpartnerschaft zu einzelnen Handlungsbereichen ihre bisher gemachten Erfahrungen in Kurzreferaten. Interaktiver Teil Beteiligung der Akteure Der interaktive Teil gliedert sich in: Karteikartenabfrage zu einzelnen Fragen Auswertung und Diskussion Festlegung von Zielen und Maßnahmen Der Hauptteil des Workshops wird in besonderem Maße von den kommunalen Akteuren gestaltet. Um einen leich- 20

23 Hochwasserpartnerschaften: Praktische Arbeit in den Hochwasserpartnerschaften teren Einstieg in die Diskussion zu finden, notieren die Teilnehmer ihre Meinung, Anregungen, Lösungsvorschläge und Kritik zu den behandelnden Themen auf Karteikarten. Dabei können die Fragen natürlich nicht alle Aspekte zu dem Thema abdecken, sie dienen aber dazu, die Diskussion in Gang zu setzen und eine breit gestreute Resonanz zu erhalten. Im Laufe der Diskussion ergeben sich dann weitere Möglichkeiten, einzelne Aspekte hinzuzufügen oder Sachverhalte zu vertiefen. Alle Karteikartenbeiträge werden anschließend entsprechend ihrer Inhalte und Aussagen geordnet, vorgetragen und zur Diskussion gestellt. Auf Basis dieser Beiträge lassen sich in vielen Fällen Maßnahmen, die der Verbesserung der Hochwasservorsorge in der Hochwasserpartnerschaft dienen, ableiten. In einigen Hochwasserpartnerschaften hat man in den Workshops beschlossen, einzelne Themen weiter zu vertiefen und in gesonderten Arbeitsgruppen zusammenzuarbeiten. Über Karteikartenabfragen zu vorgegebenen Fragen können die Teilnehmer ihre eigenen Einschätzungen, Anmerkungen und Vorschläge einbringen. Das Protokoll Modul des Hochwasserrisikomanagementplans Alle Beiträge und Ergebnisse des Workshops werden von externen Büros vollständig und nachvollziehbar protokolliert. Diese sind auch in die vorbereitenden Gespräche zum Workshop eingebunden. Die Teilnehmer erhalten das Protokoll zur Validierung, so dass Transparenz besteht. Die in den Workshops von unten entwickelten Maßnahmen fließen über die Protokolle in die Erstellung der von der Europäischen Union bis 2015 geforderten Hochwasserrisikomanagementpläne ein. Weiterhin sollen alle abgeleiteten Ziele und Maßnahmen der einzelnen Workshops in den Hochwasserpartnerschaften vor der Berichterstattung an die EU-Kommission der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. In jeder Hochwasserpartnerschaft finden pro Jahr zwei bis drei Workshops statt. Nachfolgend werden die bisher zu den einzelnen Themenschwerpunkten behandelten Inhalte und erzielten Ergebnisse exemplarisch vorgestellt. Die gemeinsame Auswertung und Diskussion der Beiträge führt zur Ableitung von konkreten Maßnahmen. 21

24 Hochwasserpartnerschaften: Themenschwerpunkt Hochwassergefahren- und -risikokarten Themenschwerpunkt Hochwassergefahren- und -risikokarten Hintergrund Ziel des Hochwasserrisikomanagements ist die Verringerung der hochwasserbedingten Schäden für die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe, wirtschaftliche Tätigkeiten und Sachwerte. Die Umsetzung zielt dabei insbesondere auf die Verbesserung der Hochwasservorsorge auf örtlicher Ebene. Jeder, der von Hochwasser betroffen sein kann, muss die Gefahr kennen, lernen, mit dieser Gefahr zu leben und diesbezüglich Vorsorge treffen. Auch in durch technische Einrichtungen geschützten Gebieten besteht eine Gefährdung, die nicht vergessen werden darf und auf die man vorbereitet sein muss. Als Arbeitsgrundlage und um die betroffenen Akteure über die Hochwassergefahr zu informieren, fordert die Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie die Erstellung von Kartenwerken, die Auskunft über eine mögliche Gefährdung und die zu erwartenden Schäden geben. Für Gewässer mit einem signifikanten Hochwasserrisiko müssen für ein mittleres und extremes Hochwasser in Hochwassergefahrenkarten (HWGK) die mögliche Ausuferung sowie die damit verbundene Wassertiefe dargestellt werden. Optional kann die Darstellung auch für ein kleines Hochwasser erfolgen. Entsprechende Hochwasserrisikokarten (HWRK) müssen für diese Szenarien zeigen, wie viele Einwohner einer Ortschaft betroffen sind, welche Flächennutzungen es dort gibt, wo potenziell umweltgefährdende Betriebe stehen und wo Wasserschutzgebiete ausgewiesen sind. Die Kartenwerke werden von den Wasserwirtschaftsverwaltungen auf den jeweiligen Internetseiten veröffentlicht und für die betroffenen Akteure sowie die interessierte Bevölkerung zugänglich gemacht. Teilnehmerkreis Kommunale Fachbehörden (Bau- und Umweltämter) Abwasserwerke Rettungsdienste und Gefahrenabwehr Kommunale Zweckverbände Konzeption und Ziele des Workshops Die HWGK und HWRK sollen zukünftig in allen betroffenen Bereichen der Kommunen als praktische Arbeitsgrundlage genutzt werden. Die Hochwasserpartnerschaften dienen als Plattform, um die Kartenwerke den kommunalen Akteuren vorzustellen und in die Arbeit vor Ort einzubinden. Den Teilnehmern wird erläutert, inwiefern die Karten für die betroffenen Akteure, wie z. B. Feuerwehren, kommunale Fachbehörden oder Zweckverbände, von Nutzen sind. Des Weiteren kann mit Hilfe dieser Karten die praktische Arbeit vor Ort ggf. ergänzt oder angepasst werden. Im Unterschied zu den bisher ausgewiesenen Überschwemmungsgebieten, die anhand der größten abgelaufenen Hochwasser kartiert wurden, stellen die HWGK Ausdehnung und Wassertiefen des HQ100 dar. Es können daher Unterschiede zwischen den kartierten und berechneten Überschwemmungsgebieten bestehen. Im Rahmen des Workshops sollen die hochwassererfahrenen und ortskundigen Akteure die in den HWGK ausgewiesenen theoretischen Überschwemmungsbereiche überprüfen, ggf. korrigieren und ergänzen. Darüber hinaus sollen die Teilnehmer mitteilen, welche zusätzlichen Anforderungen sie an die Karten stellen. Der Workshop wird in der Regel mit einem themen bezogenen Folgeworkshop, wie z. B. Alarm- und Einsatzplanung und Einsatzplanung kombiniert, so dass genügend Zeit bleibt, die Karten bis zur nächsten Veranstaltung zu plausibilisieren. Informationsteil (Vorträge) Die Hochwasserpartnerschaften dienen als Plattform, um die Kartenwerke in die praktische Arbeit vor Ort einzubinden und mit Hilfe der kommunalen Akteure zu plausibilisieren. 1. Einführung Hochwasserrisikomanagement 2. Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten 3. Die Teilnehmer erhalten die Kartenwerke für ihre Kommune in gedruckter Form 22

25 Hochwasserpartnerschaften: Themenschwerpunkt Hochwassergefahren- und -risikokarten Hochwassergefahrenkarten zeigen, wie weit das Hochwasser ausufert und wie groß die Wassertiefen dabei sind. Hochwasserrisikokarten zeigen, wie viele Einwohner einer Ortschaft betroffen sind, welche Flächennutzungen es dort gibt, wo potenziell umweltgefährdende Betriebe stehen und wo Wasserschutzgebiete ausgewiesen sind. Interaktiver Teil (Karteikartenabfrage und Diskussion) 1. Sind Ihnen die Kartenwerke bereits bekannt? Wie könnte man diese noch besser für die kommunalen Akteure zugänglich machen? 2. Inwiefern können die Kartenwerke für ihre praktische Arbeit von Nutzen sein? 3. Was könnte in den Karten an Zusatzinformationen noch dargestellt werden? 4. Stimmt die Ausdehnung der Überschwemmungsbereiche mit Ihren Kenntnissen vor Ort überein? Ergebnisse bisheriger Workshops Den Teilnehmern wurde der praktische Nutzen der Kartenwerke für die Arbeit vor Ort vermittelt. Sie können als Multiplikatoren für die Verbreitung und Anwendung der Karten dienen. Mit Hilfe der Hochwassererfahrung und Ortskenntnis der kommunalen Akteure wurden die modellierten Überschwemmungsbereiche plausibilisiert. Die Resonanz der Teilnehmer auf die Kartenwerke war insgesamt positiv. In den Diskussionen konnten über Anmerkungen und Kritikpunkte sinnvolle Ergänzungen und Anpassungen der Karten für die Einbindung in die praktische Arbeit vor Ort erzielt werden. Unter anderem wurden folgende Ergebnisse erzielt: gestartet. Diese Karten enthalten weitere Informationen, z. B. bei Hochwasser noch befahrbare Straßen, besondere Gefahrenstellen im Gewässer, zu warnende bzw. sperrende Gebiete, zu evakuierende Einrichtungen oder wichtige Infrastrukturanlagen. Da die Kartenwerke z.t. auf unterschiedlichen Internetportalen angeboten werden, wird von den Wasserwirtschaftsverwaltungen ein einheitliches Portal bereitgestellt. Die Wasserwirtschaftsverwaltungen stellen, neben den Kartenwerken, den Kommunen auch die entsprechenden Geodaten zur Einbindung in die Geoinformationssysteme (GIS) zur Verfügung. Zur Festlegung von Alarmstufen- und Maßnahmenschritten bei der Alarm- und Einsatzplanung werden die Karteninformationen herangezogen. Als Ergänzung für die praktische Arbeit wird der Bezug von Pegelständen zur jeweiligen Überschwemmungsausdehnung in den Hochwassergefahrenkarten dargestellt, da z. B. die Befahrbarkeit von Straßen im Hochwasserfall an Pegelstände gekoppelt ist. In einigen Hochwasserpartnerschaften werden zur Verbesserung der Einsatzplanung in bebauten Bereichen zusätzliche Hochwasserszenarien (HQ 25 und HQ 50 ) in die Hochwassergefahrenkarten integriert. In der Hochwasserpartnerschaft Schwarzbach (Rheinland-Pfalz) wurde ein Pilotprojekt zur Weiterentwicklung der Kartenwerke zu Interventionskarten für die Gefahrenabwehr und Rettungsdienste 23

26 Hochwasserpartnerschaften: Themenschwerpunkt Hochwasservorhersage und Frühwarnung Themenschwerpunkt Hochwasservorhersage und Frühwarnung Hintergrund Eine frühzeitige und möglichst genaue Information über ein bevorstehendes Hochwasserereignis und dessen Verlauf ist notwendig, damit die Akteure der Gefahrenabwehr sowie die betroffene Bevölkerung die notwendigen Vorbereitungen rechtzeitig einleiten können. Die Verlängerung der Vorwarnzeiten und eine zeitnahe Informationsbereitstellung sind daher wichtig. Die Partnerstaaten im Einzugsgebiet von Mosel und Saar haben in den vergangenen Jahren mit Hilfe von weiterentwickelten Vorhersagemodellen sowie schnellen und sicheren Datenübermittlungen und -auswertungen eine kontinuierliche Verbesserung der grenzüberschreitenden Hochwasservorhersage und internationalen Zusammenarbeit erzielt. Um mit diesen Fortschritten die Hochwasservorsorge gezielt zu verbessern, müssen die Informationen für die betroffenen Akteure vor Ort leicht zugänglich sein sowie problemlos ausgewertet und interpretiert werden können. Eine frühzeitige Beschäftigung mit dem Thema sowie eine regelmäßige Auffrischung sind für eine gute Vorbereitung auf Hochwasserereignisse und deren Bewältigung unerlässlich. Teilnehmer: Einsatzkräfte der Gefahrenabwehr Einsatzkräfte der Hilfs- und Rettungsdienste Für Gefahrenabwehr zuständige kommunale Fachdienststellen Konzeption und Ziele des Workshops Den Teilnehmern wird berichtet, wie und mit welchen Eingangsdaten die Hochwasservorhersage erstellt wird, mit welchen Unsicherheiten bei der Abflussprognose (z.b. in kleinen Einzugsgebieten) zu rechnen ist, ab welchem Zeitpunkt und auf welchem Weg informiert wird. Im Anschluss wird dargestellt, wie die Frühwarnung erfolgt und die damit verbundenen Meldewege aufgebaut sind. Die Impulsreferate sollen ein Verständnis für die Komplexität, Möglichkeiten und Grenzen der Vorhersage und den Ablauf der Warnung vermitteln. Über die Diskussion mit den Teilnehmern wird in Erfahrung gebracht, ob die bereitgestellten Informationen die Empfänger erreichen und inwiefern diese verständlich und für die praktische Arbeit nutzbar sind. Die konkreten Fragen, Probleme und Vorschläge werden gesammelt und zur Verbesserung der Vorhersage und Frühwarnung für die Einsätze der Feuerwehren, Hilfs- und Rettungsdienste in den Gemeinden nutzbar gemacht. Informationsteil (Vorträge) 1. Einführung Hochwasserrisikomanagement 2. Vorstellung der Hochwasservorhersage und Frühwarnung (bei grenzüberschreitenden Workshops zwei Impulsreferate mit den jeweiligen länderbzw. staatenspezifischen Besonderheiten und der Kooperation) 1: km Moselle ± Bist Rossel Mosel Bezugspegel für die Hochwasservorhersage: Im Einzugsgebiet von Mosel und Saar wurde in den letzten Jahren eine kontinuierliche Verbesserung des grenzüberschreitenden Hochwassermeldewesens und der internationalen Zusammenarbeit erzielt. Blies Blies Koblenz Rhein 24

27 Hochwasserpartnerschaften: Themenschwerpunkt Hochwasservorhersage und Frühwarnung Interaktiver Teil (Karteikartenabfrage und Diskussion) 1. Welche Informationen benötigen Sie? 2. Was kann bei der Hochwasservorhersage und Frühwarnung verbessert werden? 3. Was kann bei der Information der Einsatzkräfte und der Bevölkerung verbessert werden? Ergebnisse bisheriger Workshops Den Teilnehmern konnten die Verfügbarkeit, die länderund staatenübergreifenden Meldewege und vor allem die Möglichkeiten und Grenzen der Hochwasservorhersage und Frühwarnung vermittelt werden. Die Rückmeldungen und Diskussionen ergaben eine Vielzahl von allgemeinen und praxisbezogenen lokalen Aspekten zur Verbesserung der Hochwasserinformation. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen abgeleitet: Mit der Einrichtung zusätzlicher Pegel- oder Wetterstationen wird in einigen Einzugsgebieten die Datenbereitstellung und damit die Informationsgrundlage für die Einsatzkräfte verbessert. In Rückstaubereichen einmündender Fließgewässer erfolgen zusätzliche Vorhersageberechnungen, mit denen die Kommunen früher gewarnt werden. An Flüssen, die durch Wehre oder Talsperren geregelt sind, wird mit allgemeinverständlichen Faltblättern erläutert, dass diese keinen verschärfenden Einfluss auf den Hochwasserabfluss haben. Den Kräften der Gefahrenabwehr und den zuständigen kommunalen Verantwortlichen wird eine Auflistung aller Informationsmöglichkeiten zum Hochwassergeschehen zur Verfügung gestellt. In grenzüberschreitenden Hochwasserpartnerschaften wird bei der internetbasierten Darstellung des Hochwasserverlaufs und der Warnklassen eine Vereinheitlichung angestrebt. Die Darstellungen werden zweisprachig erläutert. Die Pegel der Nachbarländer im Einzugsgebiet werden zusätzlich dargestellt und auf den Internetseiten verlinkt. Hauptverantwortliche und Einsatzleiter der Gefahrenabwehr werden zusätzlich über SMS oder andere Mobilgerätapplikationen schneller über die Hochwassersituation informiert. In kommunalen Mitteilungsblättern wird die Bevölkerung über Verfügbarkeit und Möglichkeiten der Hochwasservorhersage und Frühwarnung informiert. Historische Hochwassermarken führen als Mahnmal der Bevölkerung die potenzielle Hochwassergefahr vor Augen. Grenzüberschreitend vernetzte Pegelmessstationen bilden im Einzugsgebiet von Mosel und Saar die Grundlage für eine abgestimmte Hochwasservorhersage und Frühwarnung 25

28 Hochwasserpartnerschaften: Themenschwerpunkt kommunale Alarm- und Einsatzplanung Themenschwerpunkt kommunale Alarm- und Einsatzplanung Hintergrund Den Feuerwehren, Hilfs- und Rettungsdiensten fällt eine Schlüsselrolle in der lokalen Vorbereitung und Bewältigung von Hochwasserereignissen zu. In örtlichen Alarm- und Einsatzplänen wird, als Zusammenstellung von routinemäßigen Handlungsanleitungen für den Hochwasserfall, genau vorgegeben, welche Vorgänge wo, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Form zu erfolgen haben. Diese basieren auf den von den Fachbehörden erarbeiteten Rahmen-Alarm- und -Einsatzplänen, die mit den Erfahrungen aus bereits abgelaufenen Hochwassern und Auswertungen der kommunalen Zusammenarbeit mit Bauämtern, Bauhöfen und Werken ausgefüllt werden. Die Alarm- und Einsatzpläne sind ein unerlässliches Instrument, um den jeweiligen Herausforderungen unterschiedlicher Hochwassergefahren adäquat begegnen zu können. Sie müssen, um den Praxistest im Hochwasserfall bestehen zu können, fortlaufend überprüft, mit neuen Informationen aktualisiert sowie an neue Erkenntnisse angepasst werden. Gerade in längeren hochwasserfreien Zeiten müssen sie durch Übungen auf ihre Praxistauglichkeit getestet und gegebenenfalls überarbeitet werden. Dabei sollen auch Extremhochwasser, für die vielerorts keine Erfahrungswerte vorliegen, Berücksichtigung finden. Teilnehmer: Lokale Einsatzkräfte der Gefahrenabwehr Lokale Einsatzkräfte der Hilfs- und Rettungsdienste Für Gefahrenabwehr zuständige kommunale Fachdienststellen Für Gefahrenabwehr zuständige Gebietskörperschaften Albert Henkel, Bürgermeister der Gemeinde Mersch und Moderator der Hochwasserpartnerschaft Uelzechtdall: Die fünf Gemeinden der Convention Uelzechtdall haben in der Hochwasserpartnerschaft mit den Feuerwehren einen gemeinsamen Alarm- und Einsatzplan auf die Wege gebracht. Den Feuerwehren fällt eine Schlüsselrolle in der Bewältigung von Hochwasserereignissen zu Alarm- und Einsatzpläne sind dabei für einen reibungslosen Ablauf von Handlungsroutinen unerlässlich. Konzeption und Ziele des Workshops Die Teilnehmer werden mit Hilfe der Hochwassergefahren- und -risikokarten über die bedrohten Überschwemmungsbereiche informiert. Es soll erörtert und diskutiert werden, wie diese aktuellen Informationen in die örtlichen Alarmund Einsatzpläne einzubinden sind. Um die Teilnehmer von der Notwendigkeit und dem praktischen Nutzen eines Alarm- und Einsatzplanes zu überzeugen, wird ein bereits bestehender Plan von einem örtlichen Vertreter vorgestellt. Ziel des Workshops ist es, die Erstellung oder Aktualisierung der örtlichen Planwerke anzuregen und zu forcieren, die kommunale Zusammenarbeit bei Alarm- und Einsatzplanung zu verbessern und Maßnahmen abzuleiten, mit denen die Fachbehörden die Kommunen in dieser Arbeit unterstützen können. Alarmstufe Pegelstand [m] Bermerkung Bemerkung allgemein 1 1,50 Bereitschaft Baubetriebshof Ab einem Pegel von 1,50 m Maßnahmen 2 2,90 Bildung des Krisenstabes 3 3,00 Starke Hochwassergefahr 4 3,55 (4,05) Innenstadt wird überflutet Alarmstufen mit Pegelbezug setzen Handlungsroutinen in Gang. 26 nach Hochwasseralarmplan der Stadt Blieskastel

29 Hochwasserpartnerschaften: Themenschwerpunkt kommunale Alarm- und Einsatzplanung Informationsteil (Vorträge) 1. Einführung Hochwasserrisikomanagement 2. Vorstellung des Rahmen-Alarm- und -Einsatzplanes 3. Vorstellung eines kommunalen Alarm- und Einsatzplanes für den Hochwasserfall Interaktiver Teil (Karteikartenabfrage und Diskussion) 1. Liegt in Ihrer Kommune bereits ein Alarm- und Einsatzplan vor? 2. Besteht in Ihrer Kommune Bedarf zur Erstellung bzw. Überarbeitung und Ergänzung eines Alarm- und Einsatzplanes? Welche Grundlagen stehen bereits zur Verfügung? 3. Welche Informationen bzw. welche Unterstützung benötigt Ihre Kommune zur Erstellung bzw. Überarbeitung eines Alarm- und Einsatzplanes? Ergebnisse bisheriger Workshops Der praktische Nutzen eines kommunalen Alarm- und Einsatzplanes für den Hochwasserfall wurde von allen Teilnehmern in den Workshops anerkannt. Dennoch liegen in einzelnen Kommunen häufig nur Aufzeichnungen zu einzelnen Schritten vor, Pläne sind nicht auf dem aktuellen Stand oder fehlen ganz. In manchen Kommunen, die häufiger von Hochwasser betroffen sind, verlässt man sich auf den Erfahrungsschatz einzelner hochwassererprobter Akteure. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen beschlossen: Einzelne Kommunen überarbeiten bzw. aktualisieren auf Basis der im Workshop vorgestellten Erfahrungen und Beispiele ihre Alarm- und Einsatzpläne in Eigenregie. In einzelnen Hochwasserpartnerschaften werden in Arbeitsgruppen gemeinsam kommunenübergreifende Pläne mit den Fachbehörden und übergeordneten Gebietskörperschaften erstellt. Bisher nicht schriftlich festgehaltene Erfahrungen langjährig aktiver Einsatzkräfte werden in die Einsatzpläne mit aufgenommen. Zur Verbesserung der Koordination der Einsätze werden Hilfspegel eingerichtet und Bezüge zum Hauptpegel und Wasserständen an neuralgischen Punkten hergestellt. In einigen Kommunen erfolgt eine Aufstellung und ständige Aktualisierung von prioritär zu behandelnden Gefahrenpunkten als Grund lage für den Alarmund Einsatzplan. Der Alarm- und Einsatzplan der Convention Uelzechtdall wurde von einer Arbeitsgruppe für fünf Gemeinden erstellt. Die Fachbehörden unterstützen die örtliche Arbeit mit Rahmenplänen. 27

30 Hochwasserpartnerschaften: Themenschwerpunkt Wasserrückhalt in der Fläche und in den Gewässerauen Themenschwerpunkt Wasserrückhalt in der Fläche und in den Gewässerauen Hintergrund Der vorbeugende Wasserrückhalt im Einzugsgebiet bildet zusammen mit dem technischen Hochwasserschutz das Grundgerüst, um mit Hochwasserschutzkonzepten die Eintrittswahrscheinlichkeit von Überschwemmungen in den Siedlungen zu reduzieren. Hochwasser entsteht nicht erst im Gewässerbett, sondern hat seinen Ursprung in der gesamten Fläche des Einzugsgebietes: In den Wäldern, auf landwirtschaftlich genutzten Flächen und in Siedlungen. Hier hat der Mensch durch seine intensive Nutzung der Landschaft, z.b. über Flächenversiegelung, Grünlandumbruch, Drainagen, Gräben und Begradigung der Gewässerläufe den natürlichen Wasserhaushalt entscheidend verändert. Der schnellere Abfluss in der Fläche und im Gewässer sowie ein ungünstiges Zusammentreffen von Abflussspitzen führen in vielen Fällen zu einer Verschärfung von Hochwassern. Über unterschiedliche Maßnahmen in der Fläche und an den Gewässern kann der Wasserrückhalt im Einzugsgebiet verbessert und der Ablauf von Abflussspitzen verzögert werden. An kleineren Gewässern können diese Maßnahmen in der Summe Erfolge bewirken und in manchen Fällen Hochwasser um die entscheidenden Zentimeter verringern. Auch bei Starkregenereignissen können diese Maßnahmen an kleineren Gewässern Einfluss auf die Abflüsse und Abflussspitzen nehmen. Teilnehmerkreis Bauämter und Umweltämter Obere und untere Wasser- sowie Naturschutzbehörden Siedlungswasserwirtschaft, Land- und Forstwirtschaft Kommunale Zweckverbände (Bodenverbände) Naturschutzverbände Konzeption und Ziele des Workshops Ziel ist es, die Erfahrungen und Kenntnisse der Menschen vor Ort abzurufen und den interdisziplinären Austausch der Akteure anzustoßen. Es sollen mit den Teilnehmern gemeinsam Maßnahmen identifiziert werden, die geeignet sind, den Rückhalt von Wasser in Siedlungsbereichen, forst- und landwirtschaftlich genutzten Flächen sowie an Gewässern und in den Gewässerauen zu verbessern. Die Maßnahmen betreffen die unterschiedlichsten Fachdisziplinen, Behörden, Ämter und Organisationen. Naturgemäß verfolgen die Land- und Forstwirtschaft, die Siedlungswasserwirtschaft, der Hochwasserschutz und der Naturschutz meist unterschiedliche Ziele. Es fehlt das gegenseitige Verständnis und der offene fachliche Austausch ist schwierig. Konflikte werden zu spät er- Strukturreiche Gewässer mit bachbegleitendem Gehölzsaum tragen zur Verzögerung von Abflussspitzen bei. Mit technischen Hochwasserschutzanlagen können Hochwasser bis zu einer bestimmten Bemessungsgrenze zurückgehalten werden bei größeren Hochwassern bieten sie keinen Schutz mehr. 28

31 Hochwasserpartnerschaften: Themenschwerpunkt Wasserrückhalt in der Fläche und in den Gewässerauen Eine angepasste und bodenschonende Nutzung an abflusswirksamen Hängen verringert den Oberflächen- und Zwischenabfluss sowie die Bodenerosion. kannt oder man geht ihnen aus dem Weg. Die Kommunikation und fachübergreifende Zusammenarbeit aller Akteure an einem runden Tisch ist an sich schon ein Erfolg und grundlegende Voraussetzung für ein einzugsgebietsbezogenes Maßnahmenkonzept. Informationsteil (Vorträge) Einführung in das Hochwasserrisikomanagement Informationspaket Hochwasserrückhalt Rheinland-Pfalz Umsetzung von strukturverbessernden Maßnahmen im Zuge der Umsetzung der EG-WRRL Interaktiver Teil (Karteikartenabfrage und Diskussion) Können Sie beispielhafte Projekte nennen, die besonders gelungen sind oder in welchen die Zusammenarbeit sehr gut geklappt hat? Welche Probleme treten bei Planung und Umsetzung auf? Wo sind Sie an Grenzen gestoßen? Welche Lösungsansätze sehen Sie? Welche Maßnahmen schlagen Sie vor? Ergebnisse bisheriger Workshops Aufgrund der Vielzahl von Vorschlägen und Rückmeldungen war in der Regel eine vertiefte Erörterung im Rahmen der verfügbaren Zeit nicht möglich. In den Diskussionen konnten vor allem der interdisziplinäre Erfahrungsaustausch und eine Zusammenarbeit über den Bei Ortsbesichtigungen werden umgesetzte Maßnahmen beispielhaft vorgestellt und diskutiert. Workshop hinaus angeregt werden. Folgende wesentlichen Ergebnisse wurden erzielt: Die Teilnehmer wurden über Möglichkeiten zur Beantragung von Fördermitteln (z. B. Aktion Blau plus Rheinland-Pfalz, Aktion Wasser Leben Saarland) zur Durchführung von Maßnahmen informiert. Kommunen prüfen anhand der von den Fachbehörden bereitgestellten Maßnahmenkataloge, welche Maßnahmen auch tatsächlich vor Ort umsetzbar sind. In Fortbildungsveranstaltungen für Sachbearbeiter in den Kommunen sollen verstärkt geeignete Maßnahmengebiete und -strecken ausfindig gemacht werden. Bei künftigen Flurbereinigungs- und -neuordnungsverfahren sollen Vorrangflächen für den Wasserrückhalt in der Fläche und an den Gewässern stärker berücksichtigt werden. Bei der Eingriffs- und Ausgleichsregelung im Zuge von größeren Bauvorhaben sollen verstärkt Maßnahmen durchgeführt werden, die Synergien zwischen strukturverbessernden und abflussverzögernden Wirkungen ermöglichen. Unsicherheiten bei der Gewässerunterhaltung, beim Umgang mit Totholz- und natürlichen Abflussbarrieren werden in öffentlichkeitswirksamen Broschüren und Faltblättern thematisiert und Handlungsempfehlungen vorgesellt. Bei gemeinsamen Exkursionen werden beispielhafte Maßnahmen, die dem Hochwasserrückhalt dienen, diskutiert und bei Grenzgewässern abgestimmt. Die Teilnehmer sehen insbesondere bei den Instrumentarien zur Planung und Umsetzung von Maßnahmen den Bedarf an vereinfachten Verwaltungsabläufen und kurzen Wegen. 29

32 Hochwasserpartnerschaften: Themenschwerpunkt Bauvorsorge und technischer Hochwasserschutz Themenschwerpunkt Bauvorsorge und technischer Hochwasserschutz Hintergrund Eine ganzheitliche Hochwasservorsorge umfasst sowohl die Reduzierung der Eintrittswahrscheinlichkeit von Überschwemmungen als auch die Reduzierung des Schadenspotenzials in hochwassergefährdeten Bereichen. Das größte Schadenspotenzial liegt in den bereits bebauten Gebieten, in denen in der Vergangenheit nicht hochwasserangepasst gebaut wurde, weil die Hochwasserrisiken ignoriert wurden. Daher müssen die Kommunen und betroffenen Bürgerinnen und Bürger aufgeklärt werden, wie sie möglichen Schäden mit entsprechender Eigenvorsorge vorbeugen können. Jeder Bürger ist im Rahmen des ihm Möglichen und Zumutbaren verpflichtet, selbst geeignete Vorsorgemaßnahmen zum Schutz vor nachteiligen Hochwasserfolgen und zur Schadensminderung zu treffen. Die Maßnahmen des technischen Hochwasserschutzes kommen i. d. R. nur dort in Frage, wo diese sich im Verhältnis zum vorhandenen Risiko finanziell vertreten lassen. In allen anderen Bereichen kommt für den örtlichen Hochwasserschutz die Bauvorsorge zum Tragen, d.h. die gefährdeten Bürger sorgen dort in Eigenverantwortung für die Reduzierung des Schadenspotenzials. Darüber hinaus bleibt trotz technischer Hochwasserschutzeinrichtungen eine Gefährdung, die nicht vergessen werden darf: Jede Einrichtung kann versagen oder es kann ein Ereignis eintreten, das über der Bemessungsgrenze liegt, so dass die Betroffenheit dann ungleich größer ist. Die Bauvorsorge umfasst hochwasserangepasstes Planen, Bauen und Sanieren sowie die hochwasser angepasste Lagerung wassergefährdender Stoffe. Die abgestimmte Planung, Bauweise, Ausrüstung und Nutzung von Gebäuden ermöglicht eine direkte Reduzierung des Schadenspotenzials in überschwemmungsgefährdeten Gebieten und trägt zu einem wirkungsvollen, gebäude bezogenen Hochwasserschutz bei. Teilnehmerkreis Bauämter Technische Dienste Hochwassergefährdete Betriebe Konzeption und Ziele des Workshops Ein Vertreter des Kompetenzzentrums für Hochwassermanagement und Bauvorsorge der Technischen Universität Kaiserslautern stellt Wissen und Beratung zu hochwasserangepasstem Planen, Bauen und Sanieren zur Verfügung. Der Workshop wird in Zusammenarbeit des Kompetenzzentrums, der Wasserwirtschaftsverwaltung und dem HPI durchgeführt. Je nach örtlichem Bedarf werden in ein oder zwei Veranstaltungen den kommunalen Akteuren die Hochwassergefahr und das Schadenspotenzial in der Kommune verdeutlicht. Die Teilnehmer identifizieren Maßnahmen, mit denen die Hochwasservorsorge über unterschiedliche Aspekte des Planens und Bauens, vom Objektschutz über technische Schutzmaßnahmen bis hin zur Lagerung wassergefährdender Stoffe verbessert werden kann. Weiterhin sollen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie dieses Thema auf kommunaler Ebene über örtliche Hochwasserschutzkonzepte effektiv Strategien der Bauvorsorge in durch technischen Hochwasserschutz geschützten und ungeschützten Bereichen 30

33 Hochwasserpartnerschaften: Themenschwerpunkt Bauvorsorge und technischer Hochwasserschutz behandelt werden kann und auf welchen Wegen entsprechende Informationen an die betroffene Bevölkerung zur Stärkung der Eigenvorsorge vermittelt werden können. Ziel ist es, Maßnahmen für den Hochwasserrisikomanagement-Plan zu benennen und den Bedarf an örtlichen Hochwasserschutzkonzepten in den Kommunen abzufragen. Informationsteil (Vorträge) 1. Einführung Hochwasserrisikomanagement und Hochwasserschutz 2. Möglichkeiten und Grenzen der Bauvorsorge 3. Vorstellung Paket Hintergrundinformation Bauvorsorge des Kompetenzzentrums 4. Örtliche Hochwasserschutzkonzepte mit aktiver Bürgerbeteiligung - Erfahrungen aus Pilotprojekten Interaktiver Teil (Karteikartenabfrage und Diskussion) 1. Welche Maßnahmen des technischen Hochwasserschutzes, des Objektschutzes und der Bauvorsorge wurden umgesetzt? Welche Erfahrungen wurden gemacht? 2. Welche Beratungs- und Informationsmöglichkeiten sind für meine Bürgerinnen und Bürger wichtig und geeignet? 3. Wo sind Hochwasserprobleme, wo ist Bedarf und welche Maßnahmen schlagen Sie vor? Ergebnisse bisheriger Workshops Den Teilnehmern wurden die Möglichkeiten der Bauvorsorge und von Informationskonzepten für die Bevölkerung näher gebracht. Insbesondere bei der Vorstellung von örtlichen Hochwasserschutzkonzepten zeigte sich, dass die Akzeptanz der erarbeiteten Arbeitspläne und Maßnahmenkataloge gegenüber anderen Vorgehensweisen deutlich verbessert werden kann. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen beschlossen: Erarbeitung von örtlichen Hochwasserschutzkonzepten mit Unterstützung der Wasserwirtschaftsverwaltung in einzelnen Partnerkommunen Durchführung von Anliegerversammlungen zur Information und Diskussion Veröffentlichung von Informationsmaterialien mit Ortsbezug und Ansprechpartnern für die Hochwasserthematik auf den Internetseiten der Kommunen Wassereintrittsmöglichkeiten bei Gebäuden: Hochwasser kann auf verschiedene Art und Weise Bebauungen direkt oder indirekt schädigen und auch zerstören Veröffentlichung von Informationen und Erläuterungen als Artikelreihe in Mitteilungsblättern der Kommunen Schulung der am Genehmigungsprozess beteiligten Behörden und privater Projektentwickler zu Fragen des hochwasserangepassten Bauens öffentlicher und privater Bauten Erarbeitung einer erweiterten Checkliste auf Grundlage des vom HochwasserKompetenzCentrum (HKC) entwickelten Hochwasserpasses für Gebäude Zusammenstellung und Veröffentlichung einer Liste von Architekten, Ingenieuren und Handwerkern, die aufgrund der Teilnahme an entsprechenden Fortbildungen kompetent über hochwasserangepasstes Planen, Bauen und Sanieren beraten können Einrichtung von Bürgertelefonen mit Ansprechpartnern im Hochwasserfall Objektschutz durch mobiles Verschlusssystem für Keller öffnungen; jeder Hauseigentümer kann einen Beitrag zur Schadensminimierung leisten 31

34 Hochwasserpartnerschaften: Themenschwerpunkt Hochwasservorsorge in der Landesplanung und der Bauleitplanung Themenschwerpunkt Hochwasservorsorge in der Landesplanung und der Bauleitplanung Hintergrund Für Anlieger wird Hochwasser erst zur Katastrophe mit hohen Schäden, wenn ohne Rücksicht auf das Risiko in die überschwemmungsbedrohten Flächen hineingebaut wurde und wird. Welche Bereiche gefährdet sind und welches Risiko dort besteht, zeigen die Hochwassergefahrenkarten (HWGK) und Hochwasserrisikokarten (HWRK). Nach 76 Wasserhaushaltsgesetz sind in Deutschland per Rechtsverordnung die Hochwasser mit mittlerer Wahrscheinlichkeit (HQ100 = statistisch einmal in 100 Jahren zu erwarten) als gesetzliche Überschwemmungsgebiete (ÜSG) auszuweisen. In Luxemburg sind nach Art Loi modifiée du 19 décembre 2008 relative à l eau Überschwemmungsgebiete anhand der Gefahrenkarten mit den Hochwasserereignissen HQ10, HQ100 und HQ extrem auszuweisen. Bisher wurden die ÜSG in der Regel auf Basis abgelaufener Hochwasser, die häufig kleiner als 100-jährlich waren, kartiert und festgesetzt. Die aktuelle wasserrechtliche Ausweisung von ÜSG auf Basis des in der HWGK abgegrenzten HQ100 kann nun auch Bereiche betreffen, für die vorher keine Überschwemmungsrisiken bekannt waren. Dies hat Konsequenzen für die kommunale Bauleitplanung sowie für die Raumordnung und Regionalplanung. Grundlage zur Anpassung der Überschwemmungsgebiete bildet das Hochwasser mittlerer Wahrscheinlichkeit (HQ100) in den Hochwassergefahrenkarten werden. Ziel des Workshops ist es, mit Teilnehmern aus Planungsgemeinschaften, Fachbehörden und Bauämtern, die sich mit Raumordnung und Bauleitplanung beschäftigen, Maßnahmen zu erarbeiten, mit denen die gesetzlichen Vorgaben in geeigneter Weise umgesetzt werden können. Dabei kommen auch die praktischen lokalen Probleme zur Sprache und es werden Wege aufgezeigt, wie die Kommunikation und Transparenz der Kommunen zu den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern Berücksichtigung finden kann. Teilnehmerkreis Planungsämter Zuständigkeitsbereiche Bauleitplanung bzw. Bauaufsicht Regionale Planungsgemeinschaften Obere und Untere Wasserbehörden Konzeption und Ziele des Workshops Betrachtet wird der Handlungsbereich Flächenvorsorge mit folgenden Teilbereichen: Pläne der Regionalplanung, Bauleitplanung, wasserrechtliche Festsetzung von Überschwemmungsgebieten sowie angepasste Flächennutzungen. Die Teilnehmer sollen über die vorgeschriebene Anpassung der ÜSG und die Rechtsfolgen informiert Informativer Teil (Vortrag) Einführung: Hochwasserrisikomanagement und Planung Hochwassergefahrenkarten und Ausweisung von Überschwemmungsgebieten Beispiel aus der Praxis: Berücksichtigung der Hochwassergefährdung im Flächennutzungsplan, Landschaftsplan und Bebauungsplan Interaktiver Teil (Karteikartenabfrage und Diskussion) 1. Die Grundlagen sollten bekannt sein und Ihnen vorliegen. Wenn nicht: Wie kann der Zugang zu den Hochwassergefahrenkarten verbessert werden? 2. Ihre Flächennutzungsplanung und Ihre Bebauungspläne sollen die Vorgaben berücksichtigen und die 32

35 Hochwasserpartnerschaften: Themenschwerpunkt Hochwasservorsorge in der Landesplanung und der Bauleitplanung Bei den neuen Kartengrundlagen hat sich gezeigt, dass große Teile der Stadt Trier einer Hochwasserbedrohung ausgesetzt sind Informationen beinhalten. Wenn nicht: Welche Probleme gibt es? 3. Maßnahmen: Wie kann die Hochwassergefährdung besser in Ihrer Bauleitplanung berücksichtigt werden? Ergebnisse bisheriger Workshops Den Teilnehmern konnte die gesetzliche Verpflichtung zur Anpassung der kommunalen Planungsunterlagen bewusst gemacht werden. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen beschlossen: Die Teilnehmer wünschen sich einen einfacheren Zugriff auf die Grundlagendaten im Internet. Die Wasserwirtschaftsverwaltung schafft zur Bereitstellung der Hochwasserinformationen ein einheitliches Internetportal für Hochwassergefahren- und ÜSG-Karten. Es besteht für die Kommune bzw. Hochwasserpartnerschaft die Möglichkeit, die Informationen auf der eigenen Homepage für die betroffen Bürgerinnen und Bürger zu veröffentlichen. Seitens der Kommunen werden die Informationen nicht nur in Kartenform, sondern auch als digitale Formate zur Einbindung in lokale Geoinformationssysteme (GIS) für die jeweiligen Planungsgrundlagen benötigt. Die Wasserwirtschaftsverwaltung stellt die Datengrundlagen zusätzlich als Geodaten zur Verfügung. Die Teilnehmer sehen bei Bauvoranfragen und Bauanträgen ein großes Defizit im Wissen um das Thema Hochwasser. Über Informationsveranstaltungen und Broschüren soll das Bewusstsein für die Hochwassergefahr insbesondere bei Bauherren, Architekten, Projektentwicklern und Immobilienmaklern gestärkt werden. Die Kommunen sind in der Pflicht, für die betroffene Bevölkerung Transparenz zu schaffen: Durch Darstellung und Veröffentlichung der neuen Überschwemmungsgebiete soll die Bevölkerung über das bestehende Hochwasserrisiko informiert und die Hochwasservorsorge verbessert werden. Es wird ein Leitfaden erstellt, der das Thema Berücksichtigung der Hochwasserproblematik in der Bauleitplanung behandelt. Darstellung eines Überschwemmungsgebietes im GIS-System der Verbandsgemeinde Obere Kyll Bauvorhaben im Überschwemmungsgebiet sollen vermieden werden oder müssen an die Hochwassergefahr angepasst erfolgen. 33

36 Hochwasserpartnerschaften: Fazit und Ausblick Fazit und Ausblick Die Hochwasserpartnerschaften bilden für die kommunalen Akteure eine Plattform, auf der sie sich zur gemeinsamen Hochwasservorsorge nicht nur interkommunal, sondern auch länder- und staatenübergreifend vernetzen können. Die Kommunen werden im Rahmen von Workshops nicht nur umfassend von den Fachbehörden über die unterschiedlichen Aspekte des Hochwasserrisikomanagements informiert, sondern haben auch die Möglichkeit, sich mit ihren Erfahrungen und Vorstellungen in den Umsetzungsprozess einzubringen. Sie können sich so direkt an der Ableitung von Zielen und Maßnahmen für die Hochwasservorsorge beteiligen. Damit leisten die kommunalen Akteure einen wichtigen Beitrag bei der Aufstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne, die von der Europäischen Gemeinschaft bis Ende 2015 für alle Gewässer mit signifikanten Hochwasserrisiken gefordert werden. Mit diesem Ansatz haben die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland sowie das Großherzogtum Luxemburg im Rahmen des Interreg IV-A Projektes FLOW MS Neuland betreten. Ziel ist es, Maßnahmen zu entwickeln, die auf einem breiten Konsens beruhen, die örtlichen Verhältnisse berücksichtigen und somit auch in der Praxis leichter umsetzbar sind. In den bestehenden Hochwasserpartnerschaften wurden bereits zahlreiche Workshops durchgeführt. Es W. Boßlet, Geschäftsführer Umwelt- und Servicebetrieb Zweibrücken, Moderator der Hochwasserpartnerschaft Schwarzbach/ Hornbach: In den sechs Workshops unserer Hochwasserpartnerschaft konnten wir eine Vielzahl von Themenbereichen bearbeiten, diskutieren und Maßnahmen ableiten. Im Ergebnis haben wir uns ein nachhaltiges örtliches Hochwasserschutzkonzept für die Stadt Zweibrücken zum Ziel gesetzt. konnten dabei viele, häufig kleinere Maßnahmen festgelegt und z.t. auch bereits umgesetzt werden. Anzahl und Vielgestaltigkeit dieser Maßnahmen, die nur in der Summe eine Wirkung erzielen können, unterstreichen den ganzheitlichen Ansatz des Hochwasserrisikomanagements. Die Beteiligung der Handelnden vor Ort und der Öffentlichkeit bilden die Grundlage für eine breite Akzeptanz. Der eingeschlagene Weg ist daher Erfolg versprechend. Die Akteure in den Hochwasserpartnerschaften wissen aber auch, dass nur ein erster, wichtiger Schritt getan ist und sie durch eine kontinuierliche Weiterbeschäftigung mit dem Hochwasserthema der beständigen Bedrohung die Stirn bieten müssen. Einige Kommunen haben sich zum Ziel gesetzt, die bisherigen Ergebnisse und das große Feld der Hochwasservorsorge in ganzheitlichen örtlichen Hochwasserschutzkonzepten aufzuarbeiten und zusammenzufassen. Um diese Gemeinschafts- und Daueraufgabe beständig zu etablieren, werden die Hochwasserpartnerschaften nach Ende des Interreg IV-A Projektes FLOW MS fortgeführt. Der erste Zyklus der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Jahr 2015 soll mit ihrer Beteiligung abgeschlossen werden. Die Fachbehörden und das Internationale Betreuungszentrum für Hochwasserpartnerschaften unterstützen und begleiten die Städte und Gemeinden weiterhin auf diesem Weg. 34

37 Hochwasser in Saarbrücken 1947 und 1993 solche Ereignisse, und auch noch größere, können jederzeit wieder auftreten! 35