Jens Friedbert Bothe Recht-Konsulent des Deutschen Reiches. Weltnetzseite
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- Tomas Waldfogel
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1 Jens Friedbert Bothe Recht-Konsulent des Deutschen Reiches Weltnetzseite Da die Dummheit einiger DEUTSCH unendlich ist, hier mal eine Zusammenfassung, welche Ausweise gültig sind und welche nicht! Das ist das Deutsche Reich und nichts anderes! Der 1. Verrat am Deutschen Reich und Volke, das ist der Gummiadler der Weimarer Verfassung und NICHT des Deutschen Reiches! Seite 1von 14
2 INTERREGNUM-Ausweis Die Interregnumvorlagen wurden aus unserem Angebot entfernt, da diese die Gültigkeit der SCHAEFGesetzgebung und der Feindstaatenklausel anerkannten und das einzig wahre Deutsche Reich mit der Verfassung von 1871 fälschlich damit in Verbindung bringt! Die Betonung lag hierbei auf Personenausweis und nicht Personal! Personal ist immer ein angestellter eine Firma! Für alle freien und souveränen Deutsche gilt die Reichsverfassung aus dem Jahre 1871, Änderungstand: , die Gesetzgebung bis zum und alle durch den Volks-Bundesrath und Volks-Reichstag beschlossenen Gesetze, sowie das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz aus dem Jahr 1913 in der Urfassung. Internationalen Gesetze können nur dann für das Deutsche Reich gelten, wenn sie ach durch das Deutsche Reich bis spätestens anerkannt wurden! Alles andere danach ist als Nichtig anzusehen! WARNUNG Für das BRD-Personal in deren Selbstverwaltungen, in Form von Duckmäusern, Steuersklaven, in Form von Gewerbebetrieben, Vereine, Parteien und Selbstverwaltungen angemeldet sind, jede Privatperson mit einem Personalausweis, gelten die Besatzungsgesetze vollumfänglich "SHAEF" "SMAD" Direktiven, Kontrollratsgesetze, Weimarer Ermächtigungs-Verfassung und das Versailler Diktat. Jede Art von Selbstverwaltung ist der Hochverrat am Deutschen Reich und Volk! Wenn, dann kann man sich nur legal in eine Selbstverwaltung begeben, in dem man sich mit dem Deutschen Reich deklariert, in der Verfassung von 1871 so das man den Deutschen Reich zugehörig ist, und nur bis zu dem Tage in Selbstverwaltung ist, bis die Verwaltung und Gesetzgebung des Deutschen Reiches wieder zu 100% besteht und kein BRD Strolch sein Unwesen mehr treibt! Es ist alles zu tun um das Deutsche Reich in jeder Form zu unterstützen! Alles andere ist Landesverrat, Hochverrat usw. so wäre ein selbst erstellter Interregnum Ausweis noch am humansten, lässt aber wieder auf den Hochverrat schließen, weil das Deutsche Reich von 1871 Nicht erwähnt ist! Der Rechte hat wieder den Weimarer Adler! Seite 2von 14
3 Die Hochverräter Ebel Gruppe Falscher Weimarer Adler und obendrein Personalausweis? Personal von wem? Personal der USA das Stammt von Ebel! Wenn man sich auf die SHAEF Gesetze Beruft erkennt man diese auch indirekt an! Wenn man sich auf BRD Gesetze Beruft erkennt man diese an! Wenn dann kann man das als Erklärung Bringen, muss es aber auch so ausschreibeb! Selbsternannter Reichskanzler der von der USA abgeholt werden möchte... Seite 3von 14
4 Die sogenannte Exilregiereung Deutsches Reich, die Behauptet sie hätten das Deutsche Reich in das Grundbuchamt eintragen lassen mit ihren selbsternannten König Schittke Seite 4von 14
5 Wie bitte ein DEUTSCHER der in Istanbul geboren sein soll? Nicht zu vergessen das jeder der den BRD Personalausweis besitzt dadurch zum NAZI gemacht wurde! Ein Sklave ist! Zum NAZI durch den Personalausweis! Sind sie eine Person? oder Personal einer Firma? Die rechtsungültige BRD "Bundesrepublik Deutschland" publiziert massenhaft die Bekämpfung der verbotenen Anwendung von Nazirechtes oder auch Nazis und ewig Gestrige, hat es aber mit dem 8. Dezember 2010, vorbei an der Feindstaatenklausel und der UN, mit der Rückstellung auf das Gleichschaltungsgesetz von 1934 (respektive RuStAG 1913) wieder aktiviert und die Masse der Menschen weisen sich verbotenerweise ( 677 BGB a. F.der rechtsungültigen BRD) Zitat: 677 Pflichten des Geschäftsführers Wer ein Geschäft für einen anderen besorgt, ohne von ihm beauftragt oder ihm gegenüber sonst dazu berechtigt zu sein, hat das Geschäft so zu führen, wie das Interesse des Geschäftsherrn mit Rücksicht auf dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen es erfordert. Zitat: 678 Geschäftsführung gegen den Willen des Geschäftsherrn Steht die Uebernahme der Geschäftsführung mit dem wirklichen oder dem muthmaßlichen Willen des Geschäftsherrn in Widerspruch und mußte der Geschäftsführer dies erkennen, so ist er dem Geschäftsherrn zum Ersatze des aus der Geschäftsführung entstehenden Schadens auch dann verpflichtet, wenn ihm ein sonstiges Verschulden nicht zur Last fällt. mit einem "PERSONAL-ausweis" zu dessen Anerkennung aus. Ohne zu ahnen was das bedeutet und daß dies völkerrechtswidrig ist. So wird man mit einem "PERSONAL-ausweis" unfreiwillig zum Nazi, wenn man den Zusammenhang kennt! Was haben die vielen Völker, in Gesamtdeutschland, mit dem ihm aufgezwungenem Nazirecht und nicht aufgehobenem Gleichschaltungsgesetz von 1934, sowie dieser wieder aktiv geschalteten Anwendung durch "PERSONALausweis" und "DEUTSCH" zu tun? Mit einer eigenen, frei wählbaren Schein Staatsangehörigkeit unter internationalem Recht (Art 15 UN Res 217 A (III)). In einer Umgebung von Menschen, die sich offiziel mit ihrem "PERSONALausweis" in der Tasche zu diesen bereits in Nürnberg abgeurteilten Straftaten und der nach wie vor geltenden Feindstaatenklausel (Verbot des deutsche Recht bekennen (müssen)? Egal ob wissentlich oder unwissentlich. Kriminelle Umfelder muß niemand akzeptieren oder sich darein zwingen lassen. Das ist eine Zumutung, bis hin zur Erpressung und psychischer Folter gegenüber den einzelnen Völker und Volksgruppen in Gesamtdeutschland. Wir lehnen das Nazirecht verständlicher Weise konsequent ab und beugen uns keinem Gleichschaltungsgesetz, keiner Gleichschaltungs-anordnung, Gleichschaltungs-verordnung und keinem Gleichschaltungs-gedankengut unter der Willkür der wieder in Kraft gesetzten Rechtsungültigen BRD Nazigesetze. Bist du noch NAZI oder lebst du schon? Das Deutsche Reich (1871) ist NICHT das Nazireich! Seite 5von 14
6 zur Herstellung deiner eigenen Souveränität und zur Entnazifizierung (Art. 139 GG a. F.der rechtsungültigen BRD) Zitat: Artikel 139 der rechtsungültigen BRD Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt. Auf der Gelber UNGÜLTIGEN Staatsbürgerschaftsurkunde der BRiD steht dann bei Staatsangehörigkeit, nicht DEUTSCH sondern! Deutscher oder Deutsche! Bei Imigranten steht DEUTSCH darauf! Nachweis (Staatsangehörigkeitsurkunden) Die deutsche Staatsangehörigkeit kann durch eine Staatsangehörigkeitsurkunde (Staatsangehörigkeitsausweis) nachgewiesen werden. Sie wird auf Antrag von der Staatsangehörigkeitsbehörde ausgestellt. Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Seite 6von 14
7 Ein altes Sprichwort besagt dümmer als die Polizei erlaubt... Ein angeblicher Blauer Souveräner Reisepass, von einer ungültigen BRD die eine Staatenlosigkeit bescheinigen soll? Wenn ich die BRD wäre würde ich mit deren Dummheit auch Geld verdienen! wenn einer kein Reichsdeutscher ist, sprich er ist NICHT im Deutschen Reich (Deutschland) geboren ist siehe Rustag RuStAG-1913" vom 22. Juli 1913, dann kann er eine Geburtsurkunde nehmen und ein Bild von sich ein kleben, als Notlösung! Es gibt derzeit keinen gültigen Reisepass!!!! auch der der BRiD ist ungültig! Erst wenn der letzt Hornoxe das begriffen hat, wird es echte Reisepässe des Deutschen Reiches geben! Oder wollen Sie im Ausland als Gefangener enden wegen eines ungültigen Reisepasses? Alle die im gebiet des Deutschen Reiches geboren wurden sind Reichs Deutsche! Siehe RuStAG-1913" vom 22. Juli 1913 Welcher Geier ist dann der richtige gültige? Diese sind alle ungültug! Das die mit Hakenkreuz ungültig sind versteht sich von selbst! nur der ist gültig! Seite 7von 14
8 Der gültige Personenausweis des Deuschen Reiches sieht so aus... Diese Dokumente basieren in Anlehnung an den im Jahre 1871 gegründeten Staat Deutsches Reich, unter Nichtberücksichtigung von Vorschriften, Gesetzen und Anweisungen der Nachfolgekonstrukte von vorgetäuschten und völkerrechtlich nicht vom Volke ermächtigte Staatsregierungen, wie die der Weimarer Republik, dem Großdeutschen Reich auch Drittes Reich genannt und die eines "Bundes" ein von den Alliierten willkührlich gegründetes Wirtschaftsgebiet auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches, bekannt unter der BRD. Seite 8von 14
9 die echten Unterlagen bekommen Sie hier... Verordnung, betreffend Hochverrat am Deutschen Reich, seinen Bediensteten und Amtsträgern verordnet am , im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr Jedes Unternehmen gegen die Rechtsfähigkeit, die Existenz, die Integrität, die Sicherheit oder die Verfassung des Deutschen Reichs, die Beleidigung des Volks-Bundesrathes, des Volks-Reichstages, eines Bevollmächtigten des Volks-Bundesrathes oder Delegierten des Volks-Reichstages, einer Behörde oder eines öffentlichen Beamten des Deutschen Reichs, während dieselben in der Ausübung ihrer angenommenen und zugelassenen Aufgabe begriffen sind oder in Beziehung auf ihren Beruf, durch Wort, Schrift, Druck, Zeichen, bildliche oder durch andere Darstellung verunglimpft werden, sind ab dem beim Reichsjustizamt oder dem Reichsgericht anzuzeigen und mit der Höchststrafe zu bestrafen.. 2. Diese Verordnung gilt anzuwenden bei allen Personen, auch die Personen die als Personal des Bundes, der Bundesrepublik Deutschland und deren Behörden derzeit in staatsrechtlich nicht legitimierten Ämtern, Behörden oder Körperschaften unter Berufung der Existenz einer Bundesrepublik Deutschland oder eines Bundes auf dem Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches handeln. Dies gilt auch für alle derzeitigen Gruppierungen aller Art, die die Rechtsfähigkeit des Deutschen Reiches mißachten und mit Ihren Handlungen zusätzlichen Staatsterrorismus betreiben. 3. Dieses Gesetz tritt mit der Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger in Kraft. Reichsgesetzblatt RGBl Nr22-Verordnung-Hochverrat-am-Reich Zusatzinformationen: Für alles kein Gesetz! Juristische Offenkundigkeiten nach 291 ZPO im Jahr 2011 das Grundgesetz FÜR die BRD gilt nicht mehr! Geltungsbereich fehlt seit !!! Der Personalausweis der Bundesrepublik in Deutschland ist kein Nachweis für die deutsche Staatsbürgerschaft. Dienstausweise des BRD-Verwaltungspersonals sind keine Beamtenausweise. Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet (vgl. 185 BBG). Bundesbeamtengesetz (BBG) 185: Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember Stand: Die BRD mit ihren Behörden ist bis heute eine reine Besatzungs-Verwaltungen die nicht den Staat Deutschland repräsentiert sondern Aufgaben im Auftag der Alleiirten ausführt. Der Staat Deutsches Reich besteht fort (vgl. 2 BvF 1/73) (Bundesverfassungsgerichtsurteil aus 1973) und zwar bis heute. Der Staat Deutsches Reich hat bis heute ein Staatsgebiet (vgl. 185 BBG) (BBG = Bundesbeamtengesetz) Der Staat Deutsches Reich hat bis heute ein Staatsvolk (vgl. RuStAG 1913) (Staatsangehörigkeitsgesetz) Der Staat Deutsches Reich hat bis heute eine Staatsangehörigkeit (vgl. RuStAG 1913) Der Staat Deutsches Reich hat bis heute eine Verfassung (Reichsverfassung von 1871; Änderungsstand: ) Die UNO hält bis heute an der Feindstaatenklausel (Charte Art. 53 und Art 107) fest. Feindstaat der UNO ist Deutschland. Die BRD ist Mitglied der UNO. Landesbeamtengesetz (LBG) 226 / Reichsgebiet: Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember Stand: Die BRD hat kein eigenes Staatsvolk (vgl. BRD-StAG) Seite 9von 14
10 Die BRD ist kein Staat (vgl. 2 BvF 1/73) (vgl. Rede von Carlo Schmid (SPD) 1948) Die BRD hat keine Verfassung ( vgl. Art. 146 GG): Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Gesetze ohne Verfassung sind nichtig Die BRD-Staatsanwaltschaften haben mit Streichung des 1 EG, ZPO, StPO,OWiG, GVG durch das 1. Bundesbereinigungsgesetz zum April 2006 & das 2. Bundesbereinigungsgesetz im November 2007 sowie mit Streichung des 1 EG, FGG zum ein tiefgreifendes Legitimationsproblem. BRD-Gerichte verfügen nicht über gesetzlich geregelte Geschäftsverteilungspläne ( 21 e Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)). BRD-Gerichte können keine staatlichen Gerichte sein, da 15 GVD fehlt. (vgl. 15 GVG) Gerichte sind Staatsgericht dieses Gesetz fehlt für die BRD, ist aber für das Deutsche Reich vorhanden An BRD-Gerichten sind keine gesetzlichen Richter (Art. 101 GG) tätig. Beschuldigten darf der gesetzliche Richter aber nicht menschenrechtswidrig entzogen werden. ( vgl. 16 GVG) Art. 101 Grundgesetz: (1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. (2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden. Art. 1 Grundgesetz: Das deutsche Volk bekennt zu den universalen Menschenrechten und zum Frieden in der Welt. Menschenrechtsverstöße werden von der BRD aber nicht verfolgt und bestraft sonden täglich begangen. 16 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG): Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. BRD-Gerichte verletzen unter Vorsatz (auch durch nicht gesetzliche Zustellungen) das rechtliche Gehör (Art. 103 GG) der Beschuldigten. Mit Streichung des Art. 23 GG a. F. ist der Geltungsbereich der BRD erloschen. Deutschland besteht bis heute in den Grenzen vom 31. Juli 1914 fort. (vgl. 2 BvF 1/73) 185 BBG verweist auf die Grenzen von 1937 und somit hat jeder BRD-Beamte seinen Amts- und Dienst-Eid auf Deutschland (Deutsches Reich) in den Grenzen von 1937 abgelegt. BRD-Personal kriminalisiert Deutsche wenn sie sich vor Gericht auf Fakten berufen und bzw. Gesetze zitieren mit Beleidigungsstrafen und Zwangshaft, obwohl Wahrheit und Tatsache keine Beleidung ist. BRD-Grenzen sind Grenzen der Alliierten, zumal die BRD-Regierung 1989 an der Oder-Neiße Grenze festgehalten hat. Es steht somit außer Frage das die BRD nicht identisch mit Deutschland in den Grenzen von 1937 oder 1914 ist. (vgl. 2 BvF 1/73) Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft. (vgl. BverwGE 17, 192=DVBI 1964, 147) (BverGE 3, 288(319f.):6, 309 (338,363)). Die Staatsangehörigkeit der Deutschen ist nach RuStAG vom 22. Juli 1913 geregelt. Die BRD hat keine Staatsangehörigkeit. (vgl. Schreiben vom Akz.: Landkreis Demmin) Zitat: Der Landrat von Demmin, 1. März 2006: Die Bundesrepublik Deutschland hat an einer für alle Deutschen geltenden gemeinsamen deutschen Staatsangehörigkeit im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes (RuStAG jetzt StAG) von 1913 stets festgehalten. Aus dem Grundsatz des Fortbestandes des deutschen Staatsvolkes folgt, daß es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland nicht gibt. Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer Nicht-Regierungsorganistaion (Sigmar Gabriel) Staatbürgerliche Rechte garantieren nur ECHTE Staaten ihren Bürgern. Für die BRD-Verwaltung sind Personalausweisinhaber, die keiner Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft angehören, keine selbst denkenden natürlichen Personen (BGB) sondern als beschlagnahmtes Humankapital, wie Tiere, juristischen Personen mit dem rechtlichen Status von Gegenständen; ohne Menschen- oder Tierrechte! BRD-Parteien sind nicht rechtsfähige Vereine ( 37 PartG) deren Mitglieder persönlich für alles was ihre Führer verbrechen nach Art. 6 EGBGB haftbar gemacht werden können. Schreiben an Angela Merkel, wie erwartet bis heute keinerlei Antwort! Von: Jens Friedbert Bothe An: Bundeskanzleramt c/o Frau Dr. Dorothea Angela Merkel Willy-Brandt-Straße 2 Seite 10von 14
11 10557 Berlin Datum Menschenrechtliche und Völkerrechtliche Zurückweisung der Staatsangehörigkeit deutsch und Staatszugehörigkeit zur Bundesrepublik Deutschland. Guten Tag Frau Dr. Merkel, sowie die mir dafür Verantwortlichen Unbekannten Personen! hiermit weise ich, Jens Friedbert Bothe, die mir durch die Bundesrepublik Deutschland unrechtmäßig zugeordnete Staatsangehörigkeit deutsch der Bundesrepublik Deutschland, als auch die mir unrechtmäßig durch Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland zugeordnete Staatszugehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland zurück. Ich bestehe auf die Einhaltung und Anerkennung meiner Menschenrechte, insbesondere Artikel 20 Satz 2 der Erklärung der Menschenrechte - Niemand darf gezwungen werden einer Vereinigung anzugehören. Die Zugehörigkeit zur Vereinigung Bundesrepublik Deutschland lehne ich ab! Mitlerweilen habe ich sogar einen Personen Ausweis erhalten als Reichsdeutscher, Deutsches Reich! Über Erhard Lorenz! Artikel 15 Satz 2 der Erklärung der Menschenrechte - Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln. Zu keinem Zeitpunkt war ich bereit meine Staatsangehörigkeit Deutsches Reich zu wechseln in deutsch einer Bundesrepublik Deutschland. Diese willkürliche Entziehung meiner rechtmäßigen Staatsangehörigkeit Deutsches Reich lehne ich ab! Artikel 15 Satz 1 der Erklärung der Menschenrechte - Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit Meine, mir rechtmäßig zustehende und von mir angenommene Staatsangehörigkeit ist die Staatsangehörigkeit Deutsches Reich, gem. Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz des Deutschen Reiches. Artikel 6 der Erklärung der Menschenrechte - Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden. Die ständigen willkürlichen Rechtsübergriffe von Behörden und Gerichten einer Bundesrepublik Deutschland gegen mich, als nachweislich dieser unrechtmäßigen Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland nicht zugehörig sein müssend, weise ich zurück. Darüber hinaus lehne ich gemäß Artikel 5 der Erklärung der Menschenrechte die Anwendung und Existenz eines Behördenbetreuungsgesetzes einer Bundesrepublik Deutschland gegen jeden Menschen ab. Artikel 17 Satz 2 der Erklärung der Menschenrechte - Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden. Zahlungen jedweder Art (wie Steuern, Gebühren, Abgaben, Ordnungs- und Verwarngelder) welche seitens einer unrechten Bundesrepublik Deutschland oder deren Behörden und Ämter gegen mich erhoben wurden und werden und unter Anwendung unrechter Zwangsmittel erpresst wurden und erpresst werden, lehne ich mit Verweis auf Artikel 15 Satz 2 und Artikel 20 Satz 2 der Erklärung der Menschenrechte ab. Zahlungen erfolgen nur und Ausschließlich zur Rechtsordnung des Staates Deutsches Reich an meinen Staat das Deutsche Reich. Gemäß Artikel 2 der Erklärung der Menschenrechte - Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand. fordere ich Sie Frau Dorothea Angela Merkel auf: - Die mir und jedem Menschen zustehenden Menschenrechte schriftlich anzuerkennen und zu bestätigen. - Die mir rechtmäßig zustehende Staatsangehörigkeit Deutsches Reich schriftlich anzuerkennen und zu respektieren. - Die Bestätigung der Unterlassung von Rechtsübergriffen jedweder Art, welche meine mir garantierten Menschenrechte und Menschenwürde verletzen oder verletzen könnten. Seite 11von 14
12 - Die schriftliche Bestätigung, dass ich als rechtmäßiger Bürger des Staates Deutsches Reich nicht der Rechtsordnung und den Gesetzen einer Bundesrepublik Deutschland unterliege. - Die schriftliche Bestätigung, dass ich als rechtmäßiger Bürger des Staates Deutsches Reich keine Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Bundesrepublik Deutschland, gegenüber Bundesländern oder sonstigen Bundes-, Landes- oder sonstigen Behörden habe, gehabt habe oder jemals haben werde. Mit angemessener Hochachtung Ein Reichs Deutscher Jens Friedbert Bothe ###### Hilfeersuchen um Rechtsschutz an und durch die Russische Föderation und Weiterleitung an den Hauptmilitär-Staatsanwalt Cholsunow Pereulok 14, Moskau / Russland. Sehr geehrter Herr Generalkonsul, liebe Mitleser, Gemäß den nach wie vor geltenden Alliierten Militärgesetzen in Bezug auf Deutschland, bitte ich Sie, mich und alle anderen Deutschen die das möchten unter den Schutz der Russischen Föderation stellen zu dürfen, bis zu dem Tag an dem das Deutsche Reich wieder in Frieden lebt. Ich habe mich bereits Erhard Lorenz vom Volksbundesrath angeschlossen, benötige aber ihren Schutz bis zur vollständigen Wiederherstellung unserer Souveränität und Frieden. Den Schutz benötige ich/wir wegen der Grundrechteverletzungen, die der einfache Gesetzgeber in der BRD nicht heilen und beseitigen kann. Die faschistische Zwangsangehörigkeit von 1934, die deutsche Staatsangehörigkeit, ist das Kernproblem in der Verwaltungszone BRD. Durch die NaZi-Staatsangehörigkeit von 1934 sind Erzwingungshaft, Zwangsbetreuung, Zwangsvollstreckung, Zwangsversteigerung, Abwasserzwang, Zwangsgeld, Zwangsarbeit, Zwangsangehörigkeit, Rechtsanwaltszwang, Justizbeitreibungsordnungszwang, EStG-Zwangserklärung und viele andere Zwänge, die von allen BRD-Organen in allen Bundes-ländern und Kommunen als auch deren privatrechtlich beauftragten und geführten Firmen, werden ständig die SMAD, AHK Militärgesetze, Kontrollratsgesetze, Entnazifizierungs-gesetze, Militärgesetze und Militärbestimmungen nicht befolgt. Gesetze, die von den Alliierten Streitkräften aufgehoben worden sind, werden weiterhin von der BRD angewendet und zerstören die Grundlagen der deutschen Völker in Deutschland. Ebenfalls benötige ich den Schutz für mein "Eigentum". Art. 16 GG BRD Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Art. 116 GG BRD Die deutsche Staatsangehörigkeit, Zwangsangehörigkeit vom oder die faschistische Staatsangehörigkeit verstößt gegen den Art. 139 aus dem GG der BRD. Art. 139 GG BRD Fortgelten der Vorschriften über Entnazifizierung Ich habe den Artikel 146 aus dem Grundgesetz der BRD umgesetzt, und die deutsche Verfassung vom 1871 für Deutschland angenommen. Durch die Umsetzung 146 wird das Grundgesetz der BRD ungültig. Die Urkunde 146 ist beim Herrn Erhard Lorenz und beweist meine Entnazifizierung" nach Artikel 139 aus dem Grundgesetz der BRD. Bitte prüfen Sie mein Ersuchen und gewähren Sie mir und jeden anderen der das genauso möchte Rechtschutz vor den BRD-Faschisten. Mit hoffnungsvollen Grüßen Jens Friedbert Bothe Seite 12von 14
13 Achtung diverse Personen versuchen die Leute mit dem Artikel 146 zu fangen im Schein von Frieden! alles nach 1918 ist der Verrat und die Anerkennung der Weimarer Verfassung!!! siehe auch : Lassen Sie auch die Finger von der V V! Diese Gruppierung versucht die Leute wieder zu verknechten die bereits in Selbstverwaltung sind! Wenn Sie der V V eine stimme geben entmachten Sie sich selbst! Weitere Kriminelle vereinigungen die gegan das Deutsche Reich agieren Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus Abkürzung: RaBeStTe finden Sie hier: Schlusswort Organisation Bundesrepublik Deutschland (alias BRD, OMF-BRD, BRdvD, BRD Finanzagentur GmbH, Bundesrepublik von Deutschland, usw.), im folgenden kurz Auftraggeber genannt, direkt oder untergeordnet tätig sind und gegen den Überbringer Forderungen oder Ansprüche stellen wollen oder ausgesprochen haben. Nehmen Sie - in Ihrem eigenen Interesse- zur Kenntnis, was folgt. Der Überbringer dieses Merkblattes erklärt Ihnen gegenüber hiermit: Ich bin eine natürliche Person gemäß 1 BGB, keine juristische Person. Ich besitze die Reichs- und Staatsangehörigkeit gemäß geltendem Gesetz aus dem Jahre Ich bin kein Bundespersonal und weise jegliche Verpflichtung zur Bundesrepublik Deutschland, alte Fassung und neue Fassung zurück. Gemäß dem garantierten Selbstbestimmungsrecht gilt in meinem Fall, die Volkssouveränität des Deutschen Volkes. Als Reichs- und Staatsangehöriger unterstehe ich ausschließlich den Anweisungen und der Gerichtsbarkeit des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten inklusive aller dadurch geltenden internationalen Gesetzen und Verordnungen wenn diese durch das Deutsche Reich anerkannt wurden. Bei Unklarheiten legen Sie Ihrem Vorgesetzten dieses Merkblatt vor und lassen Sie sich rechtsverbindlich (!) informieren. Sie können Ihren persönlichen Status/ Ihr Verhältnis zur BRD erfragen bei. Justitia Deutschland, Alt Vorst 20, Kaarst Vorst. Denn, wir geben zu bedenken, daß jegliche Handlungen, die Sie gegen und zum Schaden des Erklärenden begehen, ein Verstoß gegen das Völkerstrafgesetz, gegen den Internationalen Pakt für bürgerliche Rechte, gegen die Haager Landkriegsordnung und gegen die staatliche Gesetzgebung des Deutschen Reiches ist, für das Sie als Privatperson, strafrechtlich im vollen Umfang belangt werden. Ihre Handlung wird in einer Strafanzeige bei allen uns zur Verfügung stehenden internationalen Gerichtsbarkeiten münden. Zusätzlich werden diese Handlungen bei den dafür verantwortlichen Behörden des Deutschen Reiches angezeigt. Verjährungs-, Verwirkungs- oder sonstige Hemmungsfristen gibt es diesbezüglich nicht. Übrigens, Der Überbringer dieses Merkblattes kann auf seinen persönlichen Wunsch hin durch den Verband Deutscher Recht-Konsulenten, zur Wahrung seiner Interessen rechtlich vertreten werden. Er muß Ihnen gegenüber keine weiteren Seite 13von 14
14 Aussagen machen und bittet Sie freundlichst Ihrem Auftraggeber mitzuteilen, daß Sie einen souveränen Menschen kennengerlernt haben, der für sein Recht auf Heimat und sein Recht auf Mensch sein, gerne bereit ist nach Staatsgesetz zu handeln. Die richtige Entscheidung und eine straffrei bleibende Handlung erwartet das Präsidium des Reichsverband Deutscher Recht-Konsulenten. Seite 14von 14
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