Außenwirtschaft aktuell

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1 Außenwirtschaft aktuell

2 1 Veranstaltungen/Unternehmerreisen : EU-Datenschutz-Grundverordnung : Informationsveranstaltung: Agrar- und Ernährungswirtschaft profitiert von Entwicklungszusammenarbeit in Oldenburg : Zoll-Seminar Einreihung von Waren in den Zolltarif in Bremerhaven : Ländernetzwerk Lateinamerika - Round Table Argentinien in Bremen : Zoll-Seminar Akkreditiv-Dokumente Risiken minimieren in Bremerhaven : Länderveranstaltung Georgien im Wandel in Bremen... 6 Projekte in Rumänien Delegations- und Informationsreisen nach Rumänien : BMWi-Markterschließungsprogramm Geschäftsanbahnung Philippinen: Modernisierung der Wasserinfrastruktur in Manila... 7 Auslandsmessen... 8 Auslandsmesseprogramm 2017 festgelegt Internationale Automobil-Ausstellung in Hannover... 8 Landwirtschaftsmesse 2016 in Samsun, Türkei... 9 Zoll- und Außenwirtschaftsrecht... 9 Neuregelung der Lieferantenerklärungen im UZK: Szenarien seit 1. Mai Brasilien tritt vor den Olympischen Spielen dem ATA Carnet-System bei Evaluierung der Auskunftsdatenbank - 10 Jahre WuP online AHK Russland richtet Webseite für Zollanfragen ein Informationen des russischen Zolls zum Carnet ATA Ländernotizen Ägypten Verkehrsinfrastruktur stellt Ägypten vor Herausforderungen Ägypten tätigt umfangreiche Investitionen im Energiesektor Algerien- Änderungen im algerischen GmbH-Recht Belgien braucht mehr chemische Produkte Belgischer Markt für Maschinenbau legt zu Brasilien - Zweites Krisenjahr stellt Chemieindustrie vor Herausforderungen Brasilien - Transport und Logistik Chile - Nationale Investitionsförderung Chile lanciert digitale Plattform für Unternehmen China forciert Umweltschutz China treibt Cross-Border-E-Commerce voran China bereitet Gesetz über elektronischen Handel vor China - Steuerrecht Frankreich - Elektrobusse erobern Städte Frankreich sieht Brexit ambivalent Frankreich - Chemische Industrie in ruhigem Fahrwasser Frankreich - Neue Meldepflichten im Transportgewerbe seit 1. Juli Georgiens Regierung forciert Ausbau der Agroindustrie Georgiens Nahrungsmittelindustrie auf Expansionskurs Indien - Freihandelsabkommen der EU kommt schleppend voran... 17

3 2 Indien - Companies Act soll praxisbezogener werden Indien - Neue Diskussion um Local Content-Regelungen Indien - ASEAN ist ein wichtiger Handelspartner Indonesiens Nachfrage nach Drucktechnik steigt Irans Nahverkehrssysteme werden ausgebaut Irans Häfen erwarten Aufschwung Irans Kfz-Industrie mit großen Plänen Iran Hermesdeckungen wieder möglich Irland ist bei Industrie 4.0 europaweit mit führend Israelische Einfuhr von Kunststoffmaschinen ist gestiegen Israel reformiert Markt für Kfz und Kfz-Teile Italienische Natursteine sind weltweit gefragt Japan will künstliche Intelligenz stärker fördern Kanada - Wachstumsschub für Elektromobilität erwartet Kanadas Lebensmittelbranche befindet sich im Wandel Kanada - Investitionsbedarf in Kanadas Stromnetz Kolumbien - Transport und Logistik Kroatische Nahrungsmittelproduktion legt wieder zu Malaysische Häfen gehen auf Expansionskurs Norwegen sieht Industrie 4.0 als große Chance Philippinen - Neuer Präsident will Investitionen erleichtern Polen investiert langfristig in sein Gesundheitswesen Polen - Gute Steuerberatung wird immer notwendiger Rumänien startet Projektaufrufe für Verkehrsinfrastruktur Russland: EU verlängert Wirtschaftssanktionen um sechs Monate Russland möchte Windkraftanlagen selber bauen Russlands Verbraucher gewöhnen sich ans Sparen Russland - Absatzperspektiven in Russlands Russland - Maschinenbau 2016 durchwachsen Südafrika: Printmedien behaupten ihre Vormachtstellung Südkorea setzt auf selbstfahrende Fahrzeuge Südkorea - Kaufkraft und Konsumverhalten Südkorea - Neue Registrierungspflicht für Importeure von Lebensmitteln und zugehörigen Waren seit dem 5. August Südkorea - AHK eröffnet Servicedesk für deutsche Exporteure Südsudans Einheitsregierung versucht den Neustart Taiwan erlebt schnellen demografischen Wandel Taiwans Schifffahrtsbranche segelt global vorne mit Tansania geht den Reformweg weiter Thailand läutet die nächste Industriephase ein Ukraine Automatisierter Geschäftsverteilungsplan für den Zoll USA - Industrie zeigt großes Interesse an additiver Fertigung USA - Trans-Pacific Partnership (TPP) - Ursprungsregeln orientieren sich stark am NAFTA-Abkommen 29 USA -Kalifornien braucht nachhaltige Lösungen für die Wasserkrise USA - Brexit ist Game Changer für transatlantische Wirtschaftsbeziehungen USA - weltweit zweitgrößter Windmarkt Vietnam - Erneuerbare Energien haben Potenzial Vietnam - Deutsche Firmen zufrieden... 30

4 3 Auslandsangebote/ -anfragen Online-Anzeige zur Suche von chinesischen Geschäftspartnern Iran-Horizonte: Hospitationsplätze gesucht! Betriebe können sich bis Ende August bewerben Allgemeines DIHK veröffentlicht Umfrage zum Brexit Aktueller Stand TTIP und CETA - Update zu aktuellen Freihandelsabkommen der EU nach dem Brexit. 33 CETA-Ratifizierung- CETA soll gemischtes Abkommen werden Fünf Jahre Handelsabkommen mit Südkorea - Positive Bilanz des EU-Korea-Freihandelsabkommens.. 34 Handelsbeschränkende Maßnahmen erreichen Höchststand - Studien zeigen: Protektionismus auf dem Vormarsch Olympia 2016: Sonderseite der AHK Brasilien-Rio de Janeiro für deutsche Besucher Veröffentlichungen Aktuelles rund um den Brexit - Neuer DIHK-Newsletter Business Guide Vietnam - Profitieren Sie von den kräftigen Freihandels-Impulsen! Business-Guide Mexiko - Nutzen Sie die Chancen im Wachstumsmarkt Mexiko! Business Guide Iran - Neue Perspektiven im Iran-Geschäft nutzen! Impressum Veranstaltungen/Unternehmerreisen Datum Veranstaltung IHK / Abwicklung von Exportgeschäften IHK Hannover Richtige Handhabung des Dokumentenakkreditivs IHK Stade Mehr Aufmerksamkeit für die Umsatzsteuer IHK Stade Europäische und amerikanische Sicherheitsbestimmungen und US- Reexportrecht IHK Stade Akkreditiv-Seminar IHK Hannover

5 Zoll, Exportkontrolle und Umsatzsteuer kompakt - Was Exporteure wissen müssen Einführung: Zoll, Export-kontrolle und Umsatzsteuer Lieferantenerklärung - Eine Erklärung mit Konsequenzen Einführung in die Abwicklung von Importgeschäften IHK Lüneburg- Wolfsburg IHK Stade IHK Stade IHK Hannover Einreihung von Waren in den Zolltarif IHK Hannover Wirtschaftsdelegationsreise nach Iran Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr : EU-Datenschutz-Grundverordnung Die EU-Datenschutz-Grundverordnung birgt für alle, die sich mit Datenschutz beschäftigen, neue Herausforderungen - sei es die Anpassung des Bundesdatenschutzgesetzes, der Landesdatenschutzgesetze oder bereichsspezifischer Normen mit datenschutzrechtlichem Bezug, sei es der Datentransfer in Drittstaaten nicht nur in die USA. Für die Aufsicht in Deutschland könnte der One-Stop-Shop der DSGV ein gutes Vorbild sein, um auch national einen Abstimmungsmechanismus einzurichten. Von all diesen Aspekten sind die Unternehmen betroffen. Hinzu kommen höhere Anforderungen an den betrieblichen Datenschutz, begleitet von strengeren Sanktionen. Die gemeinsame Veranstaltung der Stiftung Datenschutz und des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) am 6. September 2016 von 12:45 Uhr bis 16:45 Uhr im Haus der Deutschen Wirtschaft, Breite Str. 29, Berlin, wird diese Aspekte beleuchten und zur Diskussion stellen. Weitere Informationen bei Frau Annette Karstedt-Meierrieks, DIHK, Telefon , karstedt-meierrieks.annette@dihk.de : Informationsveranstaltung: Agrar- und Ernährungswirtschaft profitiert von Entwicklungszusammenarbeit in Oldenburg Das Wachstum der Agrarproduktion und der Ernährungswirtschaft wird zukünftig zu 90 Prozent in Entwicklungs- und Schwellenländern stattfinden. Die Welternährung ist eine große Herausforderung, auch für die deutsche In-

6 5 dustrie, deren Produkte zu einer positiven Entwicklung beitragen können. Die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützen seit Jahrzehnten nachhaltige Investitionen in der Agrar- und Ernährungswirtschaft. Der Anbau und die Weiterverarbeitung von Agrarprodukten, der Auf- und Ausbau von Produktionsstätten, die Rückverfolgbarkeit oder Qualifizierung von Lieferanten sind nur einige Beispiele. Für Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft bietet sich eine Vielzahl von Kooperationspotenzialen. Angesprochen sind Unternehmen, die sich in ländlichen Regionen von Entwicklungs- und Schwellenländern engagieren und neue Export- und Zuliefermärkte erschließen wollen. Referenten: Ulrike Nitsch und Dr. Peter Thimme (DEG); Thomas Breuer und Marco Hartmann (GIZ); Frank Nordmann (Grimme Landtechnik). Weitere Unternehmer berichten aus der Praxis. Termin: , 10:00 bis 13:00 Uhr. Die Teilnahme ist kostenfrei, um eine Anmeldung wird gebeten. Veranstaltungsort: Oldenburgische Industrie- und Handelskammer Weitere Informationen bei Dr. Bianca Untied, Tel.: , Anmeldung: Evgenia Tuksumskaa, Tel.: , : Zoll-Seminar Einreihung von Waren in den Zolltarif in Bremerhaven Jede Ware, die aus der EU exportiert oder in die EU eingeführt wird, muss in den Zolltarif eingereiht werden. Von einer korrekten Codierung hängen u.a. die Höhe der Zölle und Steuern, Präferenzbegünstigungen, Exportkontrollmaßnahmen oder erforderliche Ein- und Ausfuhrgenehmigungen ab. Auch mögliche zollrechtliche Verfahrenserleichterungen hängen an der Zolltarif- Nummer. Betriebsprüfer monieren die Einreihung von Waren in den Zolltarif als eine der häufigsten Fehlerquellen. Das Seminar vermittelt die richtige Handhabung im Unternehmen und zeigt auf, wie Exporteure und Importeure drohenden Konsequenzen vorbeugen können. Referent: Dipl. Kfm. Stefan Schuchardt Termin: , 9:00 bis 17:00 Uhr Veranstaltungsort: IHK-Gebäude Bremerhaven Gebühr: 200,00 für Mitglieder der Handelskammer Bremen; 230,00 für Nichtmitglieder Weitere Informationen bei Cornell Puterczyk, Tel.: , Anmeldung: Eine Anmeldung ist erforderlich : Ländernetzwerk Lateinamerika - Round Table Argentinien in Bremen Der seit Dezember 2015 regierende liberal-konservative Präsident Mauricio Macri hat eine klare Wende in der Wirtschaftspolitik eingeleitet. Beschränkungen des Außenhandels und des Devisenverkehrs wurden weitgehend auf-

7 6 gehoben: Exportsteuer abgeschafft, der Wechselkurs frei-gegeben. Nach einer möglichen kurzfristigen Anpassungsrezession sollte Argentiniens Wirtschaft 2017 zu kräftigem Wachstum zurückfinden. Macris Marktöffnung und sein energisches Werben um in- und ausländische Investitionen bringen bereits erste Erfolge. Deutsche Unternehmen, die auch in schweren Zeiten in Argentinien präsent geblieben sind, profitieren nun von den günstigen Weichenstellungen. Zudem gibt es attraktive Wachstumschancen in zahlreichen neuen Branchen. Wie können norddeutsche Unternehmen davon profitieren? Im Anschluss an die Veranstaltung besteht die Möglichkeit zu Einzelgesprächen. Referent: Friederico Thielemann, Stv. Geschäftsführer der Deutsch- Argentinischen Handelskammer, Buenos Aires; Termin: , Uhr bis ca Uhr Veranstaltungsort: Haus Schütting Bremen; Weitere Informationen bei Annabelle Girond, Tel.: , Anmeldung: Die Teilnahme ist kostenfrei, um eine Anmeldung wird gebeten : Zoll-Seminar Akkreditiv-Dokumente Risiken minimieren in Bremerhaven Der zunehmende Wettbewerb auf den Auslandsmärkten und ein gestiegenes Risiko für das ausländische Engagement erfordern besonderes Augenmerk auf die Zahlungsbedingungen, insbesondere auf das Dokumenten-Akkreditiv. Das Seminar stellt die Akkreditierung als sicheres Instrument der Zahlungsabwicklung vor. Im internationalen Geschäft vielfach angewendet, birgt das Dokumenten-Akkreditiv allerdings neben Chancen auch Risiken, die es zu beachten gilt. Referent: Achim Gerlach, Außenwirtschaftsreferent Termin: , 09:00 bis 17:00 Uhr Veranstaltungsort: IHK-Gebäude Bremerhaven Gebühr: 200,00 für Mitglieder der Handelskammer Bremen; 230,00 für Nichtmitglieder Weitere Informationen bei Cornell Puterczyk, Tel.: , Anmeldung: Eine Anmeldung ist erforderlich : Länderveranstaltung Georgien im Wandel in Bremen Günstige geostrategische Lage, Freihandelsabkommen und Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien sowie eine konsequente Reformpolitik machen aus Georgien einen spannenden Standort für Handel und Investitionen. Als Drehkreuz für Handels und Versorgungswege auf der Nord- Südachse zwischen Europa und Asien gewinnt das Land derzeit an Bedeu-

8 7 tung. Zudem werden Entspannungstendenzen Richtung Russland spürbar sowie neue Perspektiven, dank der Marktöffnung des Irans. Mit Großprojekten in den Häfen, ehrgeizigen Reformmaßnahmen und Steueranreizen für Investoren bemüht sich die Regierung aktuell um eine Belebung der Wirtschaft und stärkt kleinere und mittlere Unternehmen. Referenten: S. E. Prof. Dr. Lado Chanturia, Botschafter der Republik Georgien in Berlin, Oliver Regner, Geschäftsführer Deutsche Wirtschaftsvereinigung Georgien e.v. Tiflis, Sergi Jorbenadze, Klaus Kessler, Rödl & Partner, Tiflis/Nürnberg; Prof. Dr. Bachana Jishkariani, Institute of Georgian- German and International Criminal Law University of Georgia; David Shengelia, Caparol Georgien; Termin: , Uhr bis ca. 13:00 Uhr Veranstaltungsort: Haus Schütting Bremen Weitere Informationen bei Annabelle Girond, Tel.: , Anmeldung: Die Teilnahme ist kostenfrei, um eine Anmeldung wird gebeten. Projekte in Rumänien Delegations- und Informationsreisen nach Rumänien Die AHK Rumänien organisiert in der 2. Jahreshälfte folgende Projekte zu den deutsche Unternehmerinnen und Unternehmer gern eingeladen werden September 2016 Deutsch-Rumänische Delegation in die Republik Moldau: November 2016 Informationsreise nach Deutschland ÊEnergieeffizienz in der Industrie : November 2016 Geschäftsanbahnungsreise nach Rumänien für deutsche Maschinen und Anlagenbauer für die Lebensmittelindustrie: Sollten weitere Informationen zu den Projekten in einem bestimmten Format benötigt werden, steht Herr Dr. Roxana Clodniţchi, von der Deutsch- Rumänischen Industrie- und Handelskammer; Camera de Comerţ şi Industrie Româno-Germană; Str. Clucerului 35, et.2; Bucureşti, Tel.: ; Fax ; clodnitchi.roxana@ahkrumaenien.ro, Internet: für weitere Details zur Verfügung : BMWi-Markterschließungsprogramm Geschäftsanbahnung Philippinen: Modernisierung der Wasserinfrastruktur in Manila Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) organisiert die Deutsch-Philippinische Industrie- und Handelskammer (AHK Phi-

9 8 lippinen) mit der Unterstützung von German Water Partnership e.v. und dem Ostasiatischen Verein e.v. (OAV) eine 4-tägige Geschäftsanbahnung auf den Philippinen im Bereich Modernisierung der Wasserinfrastruktur. Durch den gezielten Aufbau von Geschäftskontakten soll vorrangig kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) der Einstieg in einen neuen Markt erleichtert werden. Das Projekt wird aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert und ist Bestandteil des BMWi-Markterschließungsprogrammes für KMU Ein detailliertes und aktuelles Programm kann unter der AHK Webseite aufgerufen werden. Änderungen des Programmes bleiben dem Veranstalter vorbehalten. Eine Übersicht zu weiteren Projekten des BMWi-Markterschließungsprogramms für KMU finden Sie unter Auslandsmessen Auslandsmesseprogramm 2017 festgelegt Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) plant zur Unterstützung deutscher Unternehmen im nächsten Jahr 221 Messebeteiligungen in 45 Ländern. Dies ist Ergebnis der Frühjahrssitzung des Arbeitskreises für Auslandsmessebeteiligungen beim AUMA am 5. April 2016 in Berlin. Der Bundesetat für das nächste Jahr umfasst zunächst 42,5 Mio. Euro. Das Auslandsmesseprogramm ist ein Bundesprogramm zur Förderung des Exports im deutschen Mittelstand. Im Rahmen dieses Programms können sich deutsche Unternehmen zu günstigen Bedingungen an Auslandsmessen beteiligen. In der Regel werden Firmengemeinschafts-beteiligungen unter der Dachmarke ÊMade in Germany organisiert. Quelle: AUMA Compact 07/ Internationale Automobil-Ausstellung in Hannover Vom 22. bis 29. September 2016 trifft sich auf dem Messegelände Hannover auf der IAA Nutzfahrzeuge die automobile Nutzfahrzeug-Welt. Sie ist Leitmesse für Mobilität, Transport und Logistik rund um den Globus. Ihr umfassendes Profil aus Innovationen, Ausstellern, verschiedenster Gruppen und Branchen, Diskussionen und nicht zuletzt die fachkundige Besucherstruktur bilden ein Angebot, das einzigartig ist. Die IAA Nfz zeichnet sich auch dadurch aus, dass die Zuliefererindustrie neben den Fahrzeugherstellern praktisch vollständig vertreten ist. Somit ist die IAA die weltweit einzige Mobilitäts-Messe, welche die gesamte Wertschöpfungskette der Nutzfahrzeugindustrie abbildet, die beste Voraussetzung für gute Geschäfte. Die IAA gibt mit Ihrem breiten Spektrum einen umfassenden Überblick auf die internationale Nutzfahrzeugbranche.

10 9 Weitere Informationen unter: Quelle: Deutsche Messe Landwirtschaftsmesse 2016 in Samsun, Türkei Die Messe für Landwirtschaft, Tierzucht und Landtechnik findet vom September 2016 in Samsun in der Türkei statt. Auf einer Fläche von m können sich hier Vertreter dieser Branchen treffen. Im Rahmen dieser Messe, welche durch die Black Sea Exporters 'Association und der TÜYAP Tüm Fuarc l k A.Ş. organisiert wird, findet auch ein "Buyer-Missin Program" statt. Ziel dieses Buyer-Mission-Programmes ist es, ausländischen Unternehmen eine zielgerichtete Geschäftsreise in die Türkei zu ermöglichen. Dabei wird der gesamte Aufenthalt mit den Unternehmen im Einzelnen geplant, so werden z.b. Gespräche mit potentiellen Geschäftspartnern organisiert. Zu diesem Zweck wird erbeten, dass die Teilnehmer an diesem Programm eine Einkaufsbefugnis verfügen sollten. Weitere Informationen und Anmeldung beim Türkischen Generalkonsulat in München Handelsabteilung, Tel.: , Fax: ; E- Mail: munih@ekonomi.gov.tr Quelle: Türkisches Generalkonsulat Zoll- und Außenwirtschaftsrecht Neuregelung der Lieferantenerklärungen im UZK: Szenarien seit 1. Mai 2016 Die ehemals in einer eigenen Verordnung (VO 1207/2001) festgelegten Regelungen zur Ausfertigung von Lieferantenerklärungen für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft sind am 1. Mai 2016 in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 zum Unionszollkodex (UZK-IA) aufgegangen. Bzgl. der Langzeit-Lieferantenerklärung gibt es signifikante Änderungen im Wortlaut. Art. 62 UZK-IA stellt auf den ÊTag der Ausfertigung und nicht mehr auf den ÊTag des Wirksamwerdens (alte VO 1207/2001) ab. Folge 1: Rückwirkende Langzeit-Lieferantenerklärungen können nur noch dann ausgestellt werden, wenn der Beginn des Lieferzeitraums höchstens ein Jahr vor dem Ausstellungsdatum liegt. Das bedeutet: Für einen weiter in der Vergangenheit zurückliegenden Wareneingang (z. B. 2012) ist die nachträgliche Ausstellung (z. B. heute) einer LLE durch den damaligen Lieferanten nicht länger möglich. Dieses Szenario kann nur noch über die Ausstellung separater Einzel-Lieferantenerklärungen abgebildet werden, da diese auch weiterhin unbegrenzt rückwirkend ausgestellt werden können. Folge 2: Die Abdeckung eines kompletten (Kalender-) Jahres durch eine (unterjährige) Ausfertigung einer einzigen Langzeit-Lieferantenerklärung (LLE)

11 10 ist nicht länger möglich. Statt-dessen sind fortan zwei LLEs erforderlich: Eine LLE, die den zukünftigen Zeitraum abdeckt (Reich-weite in die Zukunft ab Ausstellungsdatum max. 2 Jahre), und eine LLE, die den zurückliegenden Zeitraum abdeckt (Reichweite in die Vergangenheit ab Ausstellungsdatum max. 1 Jahr). Zu beachten ist, dass bei rückwirkenden LLEs der Lieferzeitraum befristet werden kann, solange dieser innerhalb der maximalen Geltungsdauer von einem Jahr liegt. Der Beginn des angegebenen Lieferzeitraums muss nicht zwingend ein Jahr vor dem Ausstellungsdatum liegen. Genauso wenig muss das Enddatum des Lieferzeitraums zwingend mit dem Tag der Ausfertigung übereinstimmen. Das Ende des Lieferzeitraums kann auch vor dem Datum der Ausstellung liegen. Beispiel: Ausfertigung einer rückwirkenden LLE am 17. Januar 2017 (Tag der Ausfertigung) mit einer Befristung des Geltungszeitraums vom 18. März 2016 bis 17. November 2016 (8 Monate). Es ist zudem möglich, zwei LEs bzw. LLEs auf einem einzigen Dokument auszufertigen (z. B. Vorder- und Rückseite). Allerdings muss dann der vollständige gesetzlich vorgeschriebene Wortlaut der Erklärung zweimal angegeben und mit zwei Unterschriften separat unterschrieben werden. Die bloße Angabe zweier Zeitpunkte (LE) bzw. Zeiträume (LLE, zurückliegend und zukünftig) in einer einzigen Erklärung wird vom Zoll nicht anerkannt. In der beiliegenden Tabelle sind auch Varianten abgebildet, die da sie nicht den neuen Formulierungen und Regeln des UZK entsprechen von der Zollverwaltung abgelehnt, jedoch von IHKs akzeptiert werden, z. B. als Vornachweis bei der Beantragung von Ursprungszeugnissen. Dennoch sollten Unternehmen in solchen Fällen darauf hingewiesen werden, dass die LE/LLE einen formalen Fehler enthält, aufgrund dessen die Zollverwaltung sie möglicherweise nicht anerkennt. Schließlich sind auch Hinweise zur Gültigkeit von Erklärungen angeführt, die auf alten Vordrucken der VO 1207/2001 ausgefertigt wurden sowohl vor dem 1. Mai 2016 als auch nach dem 1. Mai Quelle: DIHK Brasilien tritt vor den Olympischen Spielen dem ATA Carnet- System bei Die Internationale Handelskammer (ICC) begrüßt Brasilien als 76. Mitglied des ATA Carnet-Systems. Das ATA Carnet ist ein international anerkanntes Zolldokument, das bei der vorübergehenden, abgabenfreien Einfuhr bestimmter Warengruppen eingesetzt wird. Nach dem Treffen des ICC-Executive Boards in São Paulo im vergangenen Monat haben der Verband der Nationalen Industrie (CNI) und die Brasilianische Zollbehörde (RFB) ein Übereinkommen unterzeichnet. Demnach wird CNI als ausgebende Stelle für ATA-Carnets innerhalb des Landes verantwortlich sein. Damit ist Brasilien weltweit das 76. Land, das der internationalen Garantiekette beitritt und nach Chile und Mexiko das dritte lateinamerikanische Land. ÊGerade angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Situation in Brasilien ist der Beitritt ein wichtiges Signal. Dies gilt gleichermaßen für die Olympischen Spiele im Sommer 2016, da ATA Carnets zur vorüber-gehenden, zollfreien Einfuhr von Waren vom Rennpferd, über Foto- und Filmausrüstung bis hin zu Segelbooten genutzt werden können, sagt Oliver Wieck, Generalsekretär von ICC Germany, der Internati-

12 11 onalen Handelskammer (ICC) in Deutschland. Das Carnet ATA-System wird von der World Chambers Federation der ICC und der Weltzollorganisation (WCO) verwaltet. Die Ausstellung von ATA-Carnets erfolgt über nationale Organisationen, in Deutschland sind dies die lokalen Industrie- und Handelskammern (IHKs). Carnets sind international anerkannte Zolldokumente und auch als ÊWarenpass bekannt. Unternehmen nutzen sie für die Einfuhr von Berufsausrüstung, Warenmustern sowie Exponate bei Messen und Ausstellungen. Bereits seit längerem war die Einführung des ATA-Systems in Brasilien geplant und entsprechende Schulungen wurden durchgeführt. Diese beinhalteten Anleitung zur vorübergehenden Zulassung in das Rahmenwerk der Istanbuler Konvention sowie eine detaillierte Einführung in das ATA Carnet-System. Weitere Informationen zum ATA Carnet international: passportforgoods.com. Zur Ausstellung von ATA Carnets wenden Sie sich bitte an die für Sie zuständige IHK: Quelle: ICC Germany e.v. Evaluierung der Auskunftsdatenbank - 10 Jahre WuP online Zum 10-jährigen Bestehen von WuP online im Jahr 2016 soll die Anwendung ein neues Design erhalten und dabei auch gegebenenfalls in seinen Funktionalitäten weiter optimiert werden. Ziel ist es, grundsätzlich schneller an die gesuchten Informationen zu gelangen. Adressaten für WuP online sind Unternehmen, die den Ursprung eines hergestellten Erzeugnisses bestimmen müssen, um Präferenznachweise und Lieferantenerklärungen richtig ausstellen zu können. Folgende Änderungen sind bereits umgesetzt bzw. geplant und im neuen Design berücksichtigt: Auf der Startseite wird es möglich sein, bei der Länderauswahl (Eingabemöglichkeit) zusätzlich optional die HS-Position zur Ermittlung der Verarbeitungsregel eines Erzeugnisses einzugeben (Die Option ÊGegenüberstellung der Verarbeitungslisten bleibt aber auf der Startseite erhalten). Damit ist ein direkter Zugang zur jeweiligen Position in der Verarbeitungsliste möglich. In einer Rubrik ÊFAQ werden Fragen zur Handhabung von WuP online aufgegriffen. Die Bezeichnungen in der linken Navigationsleiste werden neben den rechtlichen auch die sprachgebräuchlichen Bezeichnungen, bspw. Protokoll Nr. 4 (Ursprungsregeln) enthalten. Die geöffneten Registerkarten im Browser werden nun zusätzlich das Länderkürzel des ausgewählten Landes/Präferenzregelung enthalten. Die Eingabe von Ländernamen soll durch ein Auto-Vervollständigen erleichtert werden. Die Ursprungsregeln werden komplett im Hintergrund mit Artikel und Artikelbezeichnung geladen. An der Darstellung ändert sich dadurch nichts. Ein Klick auf einen Artikel in der Liste öffnet diesen (Drop-Down) und lässt ihn sichtbar, bis er wieder geschlossen wird. Es können somit mehrere Artikel gleichzeitig auf derselben Seite angezeigt werden. Wird nur ein Teil einer Länderbezeichnung eingegeben, so werden in der Ergebnisliste die eingegebenen Suchparameter farbig hinterlegt angezeigt.

13 12 Als Unternehmen können Sie gern auch ein persönliches Feedback an die zuständige Einrichtung senden. Den Feedbackbogen erhalten Sie auf Anfrage von Ihrer zuständigen Industrie- und Handelskammer. Weitere Informationen bei der Generalzolldirektion/Direktion VI, Quelle: DIHK AHK Russland richtet Webseite für Zollanfragen ein Die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer intensiviert ihre Zusammenarbeit mit dem russischen Föderalen Zolldienst (FTS): Die als neues Instrument ihres Zusammenwirkens eingerichtete Zollanfragen-Webseite soll helfen, die Beziehungen zwischen der deutschen Wirtschaft und den Zollbehörden in Russland auf ein neues Niveau zu heben. Durch gemeinsame Anstrengungen der AHK-Arbeitsgruppe für Zoll-, Transport- und Logistikfragen und des FTS wurde auf der Internetseite der AHK ein Anfrageformular eingerichtet, über welches die AHK-Mitglieder ihre Schwierigkeiten beim Zoll melden können. Die über die Zollanfragen-Webseite eingehenden Informationen werden in zusammengefasster Form regelmäßig an unsere Kontaktpersonen beim FTS weitergeleitet. Die wichtigsten zuständigen FTS-Stellen sind in erster Linie die Hauptverwaltung für Zollkontrolle nach Warenfreigabe, die Verwaltung für Handels-einschränkungen, Devisen- und Exportkontrolle sowie die Verwaltung für Warennomenklatur. An andere Verwaltungen des Zolldienstes gerichtete Anfragen werden durch unsere FTS-Kontaktpersonen auf dem innerbehördlichen Dienstweg an die jeweils fachlich zuständigen Stellen weitergeleitet werden. Experten der AHK-Arbeitsgruppe, die an der Umsetzung dieser Initiative mitgewirkt haben, erhoffen sich durch die Einrichtung der Zollanfragen-Webseite eine flexiblere und effizientere Zusammenarbeit mit den russischen Zollbehörden. So haben Unternehmen die Möglichkeit, ihre Fragen zur Zollabfertigung schneller und effektiver zu lösen. Die AHK Russland rechnet mit aktiver Teilnahme ihrer Mitgliedsunternehmen am Betrieb der Webplattform für Zollanfragen. Den Link zur Zollanfragen-Webseite finden Sie unter: Weitere Informationen bei Herrn Egor Stotskiy von der Rechtsabteilung der AHK, Tel.: +7 (495) , Quelle: AHK Russland Informationen des russischen Zolls zum Carnet ATA Der russische Föderale Zolldienst informiert, dass bei der vorübergehenden Einfuhr von Waren mit dem Carnet ATA keine zusätzliche schriftliche Verpflichtungserklärung über die Wiederausfuhr der Waren benötigt wird. Das Carnet ATA reicht als Zollanmeldung aus.

14 13 Ländernotizen Ägypten Verkehrsinfrastruktur stellt Ägypten vor Herausforderungen Ägyptens Verkehrsinfrastruktur weist nach wie vor erhebliche Defizite auf. Der Güterverkehr wird fast vollständig über die Straße abgewickelt. Die Eisenbahn rückt als alternativer Verkehrsweg für den Warenverkehr zunehmend in den Fokus. Ausbau und Modernisierung des Schienennetzes werden vorangetrieben. Auch schiffbare Wasserwege sind vorhanden. Ihre Nutzung steht jedoch noch am Anfang. Ägypten tätigt umfangreiche Investitionen im Energiesektor Seit der schweren Stromkrise 2014 ist der Energiesektor einer der Investitionsschwerpunkte im Infrastrukturbau Ägyptens. Die Kapazitäten zur Energieerzeugung werden stark ausgebaut. Neu entdeckte Gasfelder sollen zügig erschlossen werden. Bis 2018 ist eine Verbindung an das Stromnetz Saudi- Arabiens geplant. Seit der Einführung von Einspeisetarifen für Solar- und Windenergie steigt auch das Interesse an Projekten in diesem Bereich sprunghaft an. Algerien- Änderungen im algerischen GmbH-Recht Algeriens Wirtschaft muss wegen fehlender Einnahmen aus Erdgas und Erdöl künftig verstärkt und sehr plötzlich auf unternehmerisches Engagement setzen. Idealerweise sollen positive Impulse für die Wirtschaft vom gesamten Spektrum der algerischen Betriebe ausgehen - also auch von Kleinunternehmern. Zu diesem Zweck wurden jüngst entscheidende Bereiche des GmbH- Rechts geändert. Bei ausländischen Investoren hört der Reformeifer allerdings auf: Für sie gelten nach wie vor Beteiligungsgrenzen. Belgien braucht mehr chemische Produkte Der Chemiebedarf führender belgischer Wirtschaftszweige soll bis 2030 um 27 % steigen. Einen großen Markt bildet allein schon Europas größtes Chemiecluster in Antwerpen. Daher ist der belgische Branchenumsatz mit 35,7 Mrd. Euro (2014) sehr hoch, wobei 76 % auf Basischemikalien entfallen. Branchenkenner erwarten in den kommenden Jahren weitere Investitionen und eine kräftig steigende Nachfrage.

15 14 Auch der belgische Umsatz mit Pharmazeutika ist mit 13,2 Mrd. Euro bedeutend. Belgischer Markt für Maschinenbau legt zu Dank der guten Konjunktur sollen die Investitionen der belgischen Industrie 2016 um 5 % steigen. Geschäftschancen bieten auch Hafenausbauten, vor allem in Antwerpen. Belgien ist eine internationale Drehscheibe im Handel mit Maschinen und Anlagen und hat 2015 erneut einen Exportüberschuss erwirtschaftet. Die belgische Maschinenbaubranche hat laut internationalen Studien auch bei Industrie 4.0 erhebliches Potenzial. Der Umsatz der inländischen Hersteller soll 2016 um 0,5 % zulegen. Brasilien - Zweites Krisenjahr stellt Chemieindustrie vor Herausforderungen Brasiliens Nachfrage nach Chemieerzeugnissen nimmt stark ab. Steigende Produktionskosten belasten die heimische Industrie und konterkarieren positive Wechselkurswirkungen. Zudem lähmen politische und wirtschaftliche Unsicherheiten sowie hohe Zinsen die Investitionen. Mit dem Regierungswechsel setzt erste Hoffnung auf eine Wende ein. Der Anteil der Einfuhren aus Deutschland am einbrechenden Importvolumen der Branche geht weiter zurück. Brasilien - Transport und Logistik Der Logistiksektor in Brasilien leidet unter der hohen Bürokratie und der weiterhin unzureichenden Infrastruktur. In der Krise gewinnen Alternativen zum ineffizienten Straßentransport an Bedeutung. Zudem vergünstigt das erweiterte Angebot und der verschärfte Wettbewerb Lagerflächen in modernen Logistikparks. Für Kosteneinsparungen sorgen auch integrierte Lösungen kompetenter Dienstleister. Chile - Nationale Investitionsförderung Chile fördert Kapitaltransfers und Investitionen aus dem Ausland seit 2016 gezielter. Deutsche Firmen könnten davon besonders profitieren. Neu ist die Befreiung von der Umsatzsteuer für eingeführte Waren und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit einer Investition stehen. Alle Anreizprogramme richten sich auch an ausländische Unternehmen, die im Land gegründet werden.

16 15 F&E-Initiativen sowie Engagements in entlegenen Regionen unterstützt der Staat besonders. Chile lanciert digitale Plattform für Unternehmen Die chilenische Regierung will den Ablauf von Prozessen straffen. In Zukunft sollen Unternehmen über eine einzige digitale Plattform kommunizieren können. Die Onlinedienste machen Antragsverfahren effizienter und reduzieren Kosten für die Unternehmer und den Staat. Die Initiative ist eine von 22 Maßnahmen im ÊJahr der Produktivität, darunter fällt auch der verbesserte Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten. China forciert Umweltschutz Macht China in Sachen Umweltschutz ernst? Die Anzeichen mehren sich. Inzwischen sind drei Aktionsprogramme zum Schutz von Wasser, Luft und Boden erlassen. Das 13. Fünfjahresprogramm verschärft die Emissionsreduzierungen, Umweltauflagen und Kontrolle steigen. Die Befugnisse der örtlichen Umweltbehörden nehmen zu, die Rechtsvorschriften werden komplettiert. Wer langfristig am Markt bleiben will, muss in Umweltschutz investieren. China treibt Cross-Border-E-Commerce voran Chinas Regierung fördert den grenzüberschreitenden E-Commerce -Handel (Cross-Border-E-Commerce). Ziel ist die Etablierung effizienter Logistik- und Finanzierungssysteme, eine bessere Marktüberwachung sowie effizientere Zoll- und Steuerabwicklung. Seit 2015 wird in einer Pilotzone in Hangzhou experimentiert, das Modell soll in zwölf weiteren Zonen getestet werden. Vorrangig geht es China um die Steigerung der Exporte per E-Commerce. Importeure können die Strukturen aber ebenfalls nutzen. China bereitet Gesetz über elektronischen Handel vor Chinas elektronischer Handel boomt. Als erstes Land in Asien hat sich China daher an ein Gesetz zum elektronischen Handel gemacht. Verabschiedet werden dürfte es bereits 2016/2017. Der Anwendungsbereich ist weit gesteckt und soll nicht nur den Onlinehandel, sondern auch unternehmensinterne, online-basierte Bestellsysteme umfassen.

17 16 China - Steuerrecht Das Steuersystem der VR China bleibt in Bewegung. Zwar hat der Bereich der Körperschaft- und Einkommensteuer nach den großen Reformen des Jahres 2007 erst einmal einen festen Rahmen gefunden, der nach und nach präzisiert wird. Allerdings befindet sich das Mehrwertsteuerrecht im Umwandlungsprozess. Dienstleistungen unterfallen seit dem vollständig der Value Added Tax. Noch sind hier viele Fragen offen. Frankreich - Elektrobusse erobern Städte Immer mehr französische Städte experimentieren mit elektrisch angetriebenen Stadtbussen. Mittelfristig planen mehrere Verkehrsbetriebe, sämtliche Dieselbusse durch Hybridfahrzeuge oder vollelektrische Modelle zu ersetzen. Paris will bis 2025 alle im Großraum eingesetzten Busse erneuern. Derzeit laufen landesweit erste Linien im Testbetrieb, für den sich verschiedene Hersteller mit ihren Systemen positionieren. Frankreich sieht Brexit ambivalent Frankreich und das Vereinigte Königreich sind als Nachbarländer und Wirtschaftspartner eng miteinander verbunden. Großbritannien ist der fünftgrößte Handelspartner Frankreichs, das jenseits des Ärmelkanals auch seinen größten Überschuss im sonst defizitären Außenhandel erwirtschaftet. Ein Austritt der Briten aus der EU wird von Politik wie Wirtschaft in Paris deutlich negativ gesehen. Um Klarheit zu schaffen, bevorzugt die Regierung schnelle Verhandlungen. Frankreich - Chemische Industrie in ruhigem Fahrwasser Die chemische Industrie Frankreichs ist 2015 nach zwei Jahren stärkeren Produktionswachstums in eine Phase der Konsolidierung eingetreten. Gegenüber dem Vorjahr erhöhte sich die Produktion real um 0,9 % und damit etwas langsamer als das gesamtwirtschaftliche Wachstum. Weltweit hat Frankreich einen Anteil von 2,4 % an den Umsätzen mit chemischen Erzeugnissen und liegt damit auf dem sechsten Rang. Deutschland ist als Lieferland der Branche gut vertreten.

18 17 Frankreich - Neue Meldepflichten im Transportgewerbe seit 1. Juli 2016 Mit der Umsetzung des ÊMacron -Gesetz (ÊLoi Macron ) gelten in Frankreich seit 1. Juli 2016 neue Vorschriften für deutsche Transport- und Schifffahrtunternehmen, die Mitarbeiter (d.h. auch Fahrer) auf französischem Staatsgebiet einsetzen egal für welche Dauer. Bisher waren Unternehmen im Transportgewerbe bei der Durchführung von Kabotage-Dienstleistungen nach Frankreich von weniger als 8 Tagen von der Meldepflicht ihrer Mitarbeiter bei den französischen Behörden befreit. Konkret gelte für deutsche Transportunternehmen bei der Mitarbeiterentsendung nach Frankreich seit 1. Juli 2016 unter anderem folgende Verpflichtungen: Einhaltung des französischen Mindestlohns (ÊSMIC ) Erstellung einer Entsendebescheinigung (ÊAttestation de détachement ) Benennung eines Vertreters in Frankreich (ÊReprésentant ) Quelle: DIHK Georgiens Regierung forciert Ausbau der Agroindustrie Die Modernisierung und der Ausbau der landwirtschaftlichen Produktion entwickeln sich in Georgien zu einem interessanten Geschäftsfeld für ausländische Investoren und Ausrüstungsanbieter. Alljährlich fließen in den Sektor erhebliche Fördermittel. In den vergangenen vier Jahren gingen rund 150 neue landwirtschaftliche Betriebe an den Start, rund 700 wurden modernisiert oder erweitert. Der Nachholbedarf bei der Schaffung neuer Kapazitäten bleibt auch in den kommenden Jahren unvermindert groß. Georgiens Nahrungsmittelindustrie auf Expansionskurs In Georgien bieten sich die besten Absatzchancen für ausländische Maschinen- und Ausrüstungslieferanten in der Getränke- und Nahrungsmittelindustrie. Die Bruttoanlage-investitionen betrugen hier in den Jahren 2012 bis 2015 im Jahresdurchschnitt etwa 120 Mio. US$. Sie erreichten damit hohe 45 % des insgesamt im verarbeitenden Gewerbe im genannten Zeitraum investierten Kapitals. Nationale und internationale Fördermittel kurbeln weitere Engagements in dem Sektor an. Indien - Freihandelsabkommen der EU kommt schleppend voran Die Europäische Kommission strebt neue Freihandelsabkommen insbesondere mit Wachstumsregionen wie Indien an. Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen der EU mit Indien gestalten sich jedoch weiterhin schwierig. Zu unterschiedlich sind die jeweiligen Forderungen und Ansprüche an das

19 18 gemeinsame Abkommen. Ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen scheint daher weiterhin ungewiss. Indien - Companies Act soll praxisbezogener werden Der indische Companies Act steht erneut auf dem Prüfstand. Das 2013 erlassene Gesetz, das das indische Gesellschaftsrecht umfassend reformierte, war bereits 2015 einer ersten umfangreichen Überarbeitung unterzogen worden, die seit dem Anwendung findet. Die praktische Rechtsanwendung wird nach dem Erlass des indischen Companies Act im Jahr 2013 nach wie vor durch gesetzliche Unklarheiten und teils als zu aufwendig und nicht sachdienlich qualifizierte Restriktionen behindert. Daher hat das Ministry of Commerce dem Unterhaus des indischen Parlaments (Lok Sabha) am erneute Reformvorschläge unterbreitet. Mit fast 100 Änderungen soll insbesondere die Errichtung eines Unternehmens erleichtert und der Geschäftsbetrieb vereinfacht werden. Indien - Neue Diskussion um Local Content-Regelungen Nach der anhaltenden Kritik an den Local Content Requirements (LCR) hat die indische Regierung eine Lockerung für Hochtechnologie eingeführt. Der US-Konzern Apple Inc. scheitert jedoch mit seinem Antrag auf eine Sondergenehmigung. Das südasiatische Land ist bestrebt eine Kompromisslösung mit dem Unternehmen zu finden. Auch deutsche Firmen hoffen künftig auf ein Entgegenkommen Indiens. Indien - ASEAN ist ein wichtiger Handelspartner Seit 2010 ist das ASEAN-Indien-Freihandelsabkommen (AIFTA) in Kraft. Das Abkommen begründet - gemessen am Handelsvolumen - eine der größten Freihandelszonen der Welt. Der Handel der ASEAN-Region mit Indien umfasste im Finanzjahr 2014/15 (1.4. bis 31.3.) umgerechnet 76,5 Mrd. US$. Laut der indischen Regierung soll er bis 2022 auf 200 Mrd. $ weiter ansteigen. Indonesiens Nachfrage nach Drucktechnik steigt Der indonesische Druckmarkt wächst kräftig, da in praktisch allen Sparten ein hoher Nachholbedarf besteht. Die Verlage können trotz der Digitalisierung ihre Umsätze steigern. Für den Verpackungsdruck kommen starke Impulse aus der Nahrungsmittel-, Kosmetik- und Pharmabranche. Alleine die Werbe-

20 19 branche hielt sich jüngst zurück. Viele Druckereien müssen ihre Kapazitäten erhöhen. Doch sie zögerten 2015 mit Neuanschaffungen. Sämtliche Druckmaschinen müssen importiert werden. Irans Nahverkehrssysteme werden ausgebaut Irans Nahverkehrssysteme sollen umweltfreundlicher werden. In den Ballungsräumen werden Metronetze gebaut beziehungsweise erweitert. Die zügige Umsetzung der Großprojekte scheitert aber oft an fehlenden Finanzierungen. Private Investoren sind gefragt. In Teheran kommen in Kürze wieder Oberleitungsbusse auf die Straße, der Aufbau eines großen Elektrobusnetzes ist angestrebt. Auch erste Hybrid-Busse sind im Einsatz. Es besteht großes Interesse an Kooperationen mit deutschen Unternehmen. Irans Häfen erwarten Aufschwung Die im Januar aufgehobenen Wirtschaftssanktionen haben die Entwicklung der iranischen Häfen stark behindert. Jetzt will die Ports & Maritime Organization die Häfen möglichst unter Beteiligung ausländischer Investoren und Betreibergesellschaften modernisieren und ausbauen. Die iranische Staatsreederei, die Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL), hat bereits viele Verbindungen zu europäischen Häfen wieder aufgenommen. Mitte März traf ein erstes Containerschiff im Hamburger Hafen ein. Irans Kfz-Industrie mit großen Plänen Irans große Automobilindustrie soll in Kooperation mit internationalen Herstellern umfassend modernisiert werden. Seit Aufhebung zahlreicher Sanktionen Anfang 2016 wird mit ausländischen Kfz-Produzenten über neue Projekte verhandelt, einige Vereinbarungen sind schon unterzeichnet. Aufgrund der Abschottung des iranischen Marktes müssen sich die Verbraucher bislang zufrieden geben mit den veralteten, lokal montierten Modellen, die als überteuert und qualitativ minderwertig gelten. Iran Hermesdeckungen wieder möglich Der Iran hat am die noch offenen Außenstände bei den Exportkreditgarantien des Bundes, den sog. Hermesdeckungen, beglichen. Damit ist der Weg offen für die Wiederübernahme von Hermesdeckungen für Exporte in den Iran. Der Iran hatte während der Zeit der Sanktionen fällige Forderungen bei den Exportkreditgarantien des Bundes in erheblichem Umfang, die

21 20 nicht vollständig beglichen waren. Mit dem Eingang der restlichen Forderungen hat der Iran den Grundstein für die Wiederaufnahme von Hermesdeckungen gelegt. Die Bundesregierung hat bereits seit dem Implementation Day am 16. Januar 2016 Anträge auf Hermesdeckungen angenommen und Letters of Interest ausgestellt. Dabei zeigte sich erhebliches Interesse der Wirtschaft an Geschäften mit dem Iran und entsprechenden Deckungsmöglichkeiten. Zusammen mit den Garantien für Investitionen und den Garantien für ungebundene Finanzkredite stehen nun wieder alle Garantieinstrumente des Bundes zur Verfügung. Die Garantieinstrumente des Bundes sind seit Jahrzehnten ein bewährtes Instrument zur Absicherung politischer und wirtschaftlicher Risiken für deutsche Exporte. Sie tragen maßgeblich zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen in Deutschland bei. Allein im vergangenen Jahr sicherte die Bundesregierung Ausfuhren in Höhe von rund 25,8 Mrd. Euro mit Exportkreditgarantien ab. Das Volumen der Investitionsgarantien belief sich 2015 auf 2,6 Mrd. Euro, das Volumen Ungebundener Finanzkredite betrug 96 Mio. Euro. Irland ist bei Industrie 4.0 europaweit mit führend Irland hat bei der Vernetzung von Produktions- und Vertriebsprozessen großes Potenzial und hohen Bedarf. Bei der IKT-Infrastruktur und der Nutzung des Internets, von Clouds und sozialen Netzwerken liegt Irland über dem EU- Durchschnitt. Zudem spielen Industrie und IKT-Sektor eine starke Rolle, meist dank internationaler Investoren. Forschungsschwerpunkte sind etwa Medizintechnik, Datensicherheit, Energie, Materialforschung oder eine digital verlinkte Agrarwirtschaft. Israelische Einfuhr von Kunststoffmaschinen ist gestiegen Im Jahr 2015 konnte die israelische Einfuhr von Kunststoff- und Kautschukmaschinen um knapp 9 % steigen und erreichte 97 Mio. US$. Damit setzte sich der seit mehreren Jahren anhaltende Wachstumstrend fort. Indessen kämpft die Kunststoffindustrie gegen Stagnation an, so dass die Zukunftsaussichten des Marktes für Kunststoffmaschinen durchwachsen sind. Die Importe aus Deutschland, das auf Rang zwei der Lieferantenliste rutschte, nahmen 2015 stark ab. Israel reformiert Markt für Kfz und Kfz-Teile Ende Juni 2016 hat das israelische Parlament ein neues Gesetz verabschiedet, mit dem die Kfz-Einfuhr sowie der Markt für Kfz-Teile und Werkstatt- Leistungen neu geregelt werden. Von der Reform verspricht sich das Verkehrsministerium stärkeren Wettbewerb und niedrigere Preise. Das Gesetz

22 21 sieht eine Reihe von Erleichterungen bei der Einfuhr durch Kleinimporteure und durch Privatbürger vor. Bei Kfz-Teilen sollen die meisten Einfuhrhemmnisse beseitigt werden. Italienische Natursteine sind weltweit gefragt Die italienische Natursteinbranche boomt. Die Exporte haben vor allem dank der steigenden Nachfrage aus den USA einen neuen Rekordwert erreicht. Insbesondere der berühmte Carrara-Marmor ist in Industrieländern und zunehmend auch in Schwellenländern gefragt. Deutschen Zulieferern von Verarbeitungstechnik bieten sich gute Geschäftschancen. Japan will künstliche Intelligenz stärker fördern Die schnellen Fortschritte bei Anwendungen für künstliche Intelligenz werden sich in Japan eindrucksvoll bemerkbar machen. Die großen Unternehmen haben das Potenzial, sich mit zielgerichteter Forschung international in diesem Bereich zu positionieren. Gleichzeitig bieten sich in Japan lukrative Geschäftschancen. Dabei dürfen auf die Anforderungen des Marktes zugeschnittene Dienstleistungspakete nicht vernachlässigt werden. Kooperationen werden als sinnvoll, aber nicht als einfach bewertet. Kanada - Wachstumsschub für Elektromobilität erwartet Kanada dürfte 2016 erneut einen Absatzrekord bei Fahrzeugen mit Batterieund Plug-in-Hybrid-Antrieben aufstellen. Die Zahl der in Kanada verkauften Elektromobile hat sich seit 2012 auf Einheiten verzehnfacht. Die Provinzen Quebec und Ontario belohnen Käufer von Elektrofahrzeugen mit hohen Prämien. Auch die Installation einer Ladestation wird bezuschusst. Kanadas größter Betreiber von Stromtankstellen will bis 2020 weitere Ladestationen einrichten. Kanadas Lebensmittelbranche befindet sich im Wandel Der Umsatz im kanadischen Nahrungsmittelsektor wächst jedes Jahr um durchschnittlich 3 %. Die Hersteller müssen ihr Produktangebot den sich veränderten Bedürfnissen der Verbraucher anpassen. Diese legen verstärkt Wert auf eine gesunde Ernährung und konsumieren mehr Obst und Gemüse. Auch der Trend, Erzeugnisse aus lokaler Herstellung zu kaufen, dürfte sich in den

23 22 kommenden Jahren weiter verstärken. In immer mehr Sparten werden ÊCraft - oder ÊArtisan -Produkte angeboten. Kanada - Investitionsbedarf in Kanadas Stromnetz Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien ändern sich auch die Anforderungen an die kanadische Stromübertragungsinfrastruktur. Das Netz muss künftig auf die Einspeisung aus vielen kleinen Wind- und Solaranlagen statt aus wenigen Großkraftwerken ausgerichtet werden. Zudem gewinnt der Stromexport in die USA an Bedeutung. Um die Stabilität des Netzes sicherzustellen, müssen in den kommenden Jahren umfangreiche Investitionen getätigt werden, so das Ergebnis einer Studie. Kolumbien - Transport und Logistik Wegen mangelnder Alternativen erfolgt der Warentransport in Kolumbien bislang zu 99 % per Lkw. Jedoch haben sich einige Häfen, beispielsweise in Cartagena, zu internationalen Logistikdrehscheiben entwickelt. Auch die Freizonen sind wichtige Logistikhubs geworden. Laut Plänen der Regierung soll in den kommenden 20 Jahren ein intermodaler Verkehr entstehen, welcher Autobahnen, Zugstrecken, Flusstransport, Häfen und Flughäfen integriert. Kroatische Nahrungsmittelproduktion legt wieder zu Die kroatische Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie hat aus der Krise herausgefunden. Nach mehreren Jahren des Rückgangs nimmt die Produktion der Branche wieder Fahrt auf. Auch die Ausfuhren legen je nach Produkt zum Teil deutlich zu. Bei Nahrungsmitteln sind die Importe des Landes dennoch fast doppelt so hoch wie die Exporte. Malaysische Häfen gehen auf Expansionskurs Malaysias größter Containerhafen, der Port Tanjung Pelepas, will seine Umschlagkapazitäten vergrößern und modernisieren. Hierzu plant er Investitionen in Milliardenhöhe. Der Hafen Kuantan plant, nicht nur seine Kapazitäten zu verdoppeln, sondern auch den Tiefgang zu erhöhen. Die Häfen in Melaka und Penang haben sich ebenfalls eine Modernisierung auf ihre Fahnen geschrieben. Letzterer strebt eine Produktivitätserhöhung durch neue Informationstechnologien an.

24 23 Norwegen sieht Industrie 4.0 als große Chance Das Interesse an der Zukunftsstrategie Industrie 4.0 ist in Norwegen groß. Zwar ist der Anteil des Verarbeitungsgewerbes an der Bruttowertschöpfung mit gut 8 % relativ gering, doch besteht sowohl in der Politik als auch in der Wirtschaft eine hohe Bereitschaft dazu, Industrie-4.0-Lösungen voranzubringen. Einsatzmöglichkeiten für digitale Zukunftstechnologien bietet auch der in Norwegen dominierende Offshore-Öl- und Gassektor. Es gibt bereits zahlreiche Kooperations- und Forschungsprojekte. Philippinen - Neuer Präsident will Investitionen erleichtern Durch den Präsidentenwechsel erwarten die Philippinen vor allem einen Politikwandel, weniger grundsätzliche Änderungen des erfolgreichen Wirtschaftskurses. Dennoch will die neue Regierung die ökonomische Dynamik für Anpassungen nutzen: Niedrigere Investitionsschranken sollen die Attraktivität des Landes für ausländische Investoren steigern und neue Arbeitsplätze schaffen. Außerdem soll mehr regionale Autonomie das Wachstum auf eine breitere Basis stellen. Polen investiert langfristig in sein Gesundheitswesen Polen wird bis 2022 knapp 3 Mrd. Euro EU-Fördermittel für die Modernisierung der Gesundheitspflege erhalten. Um diese Mittel in Anspruch nehmen zu können, mussten sogenannte Karten der gesundheitlichen Bedürfnisse erstellt werden. Sie zeigen nicht nur die kurzfristigen Prioritäten, sondern auch die langfristigen Entwicklungsrichtungen des polnischen Gesundheitswesens. Anbieter von Medizintechnik erhalten einen Überblick über die zukünftigen Absatzchancen für ihre Produkte in Polen. Polen - Gute Steuerberatung wird immer notwendiger Die Umsatzzuwächse der in Polen tätigen Steuerberater 2015 sind in starkem Maße auf sich ändernde Vorschriften zurückzuführen. Dieser Trend soll angesichts der geplanten Straffung des Systems und der Verwaltung einschließlich Digitalisierung und Effizienzsteigerung weiter anhalten. Deloitte ist die größte Beratungsfirma, andere sind auf deutsche Mandanten spezialisiert. Die Körperschaftsteuer für kleinere Kapitalgesellschaften soll 2017 auf 15 % gesenkt werden.

25 Rumänien startet Projektaufrufe für Verkehrsinfrastruktur 24 Das rumänische Ministerium für EU-Fördermittel hat Ende Mai 2016 Aufrufe für Vorhaben zur Entwicklung der Straßen-, Bahn- und U-Bahninfrastruktur veröffentlicht. Weitere Angebotseinholungen für Hafen-, Flughafen- und Intermodalprojekte sind vorgesehen. Für die Vorhaben werden insgesamt 5,8 Mrd. Euro aus der gesamten Zuwendung des Operationellen Programms (OP) Großinfrastruktur an die institutionellen Begünstigten zur Verfügung gestellt. Russland: EU verlängert Wirtschaftssanktionen um sechs Monate Der Rat hat am 1. Juli 2016 die auf bestimmte Sektoren der russischen Wirtschaft abzielenden Wirtschaftssanktionen bis zum 31. Januar 2017 verlängert. Diese Maßnahmen wurden am 31. Juli 2014 angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, für einen anfänglichen Zeitraum von einem Jahr eingeführt. Die Sanktionen wurden im September 2014 verschärft. Sie zielen auf den Finanz-, Energie- und Verteidigungssektor sowie auf den Bereich der Güter mit doppeltem Verwendungszweck ab. Am 19. März 2015 hat der Europäische Rat vereinbart, die Geltungsdauer der Sanktionen an die vollständige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu knüpfen, für die eine Frist bis zum 31. Dezember 2015 vorgesehen war. Da diese Vereinbarungen am 31. Dezember 2015 noch nicht vollständig umgesetzt waren, verlängerte der Rat die Sanktionen bis zum 31. Juli Nach einer Bewertung der Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen hat der Rat beschlossen, die Sanktionen um weitere sechs Monate, d.h. bis zum 31. Januar 2017 zu verlängern. Mit den durch den Beschluss verlängerten Wirtschaftssanktionen wird insbesondere für fünf große mehrheitlich staatseigene russische Finanzinstitute und die mehrheitlich in ihrem Eigentum befindlichen Tochterunternehmen mit Sitz außerhalb der EU sowie für drei große russische Energieunternehmen und drei Rüstungsunternehmen der Zugang zu den Primär- und Sekundärkapitalmärkten der EU beschränkt; ein Aus- und Einfuhrverbot für Waffen verhängt; ein Verbot der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck für militärische Zwecke oder an militärische Endnutzer in Russland verhängt; der Zugang Russlands zu bestimmten sensiblen Technologien und Dienstleistungen, die für die Erdölförderung und exploration genutzt werden können, eingeschränkt. Zusätzlich zu diesen Wirtschaftssanktionen hat die EU als Reaktion auf die Ukraine- Krise mehrere Maßnahmen erlassen, unter anderem individuelle restriktive Maßnahmen in Form eines Visumverbots und des Einfrierens von Vermögenswerten, die gezielt gegen 146 Personen und 37 Organisationen bis zum 15. September 2016 verhängt wurden; restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die rechtswidrige Annexion der Krim und Sewastopols, die auf das Gebiet der Krim und Sewastopols beschränkt sind und derzeit bis zum 23. Juni 2017 gelten. Der Beschluss wurde im schriftlichen Verfahren und wie dies bei

26 25 allen Beschlüssen zur Verlängerung restriktiver Maßnahmen der Fall ist einstimmig angenommen. Überblick über die restriktiven Maßnahmen der EU als Reaktion auf die Krise in der Ukraine. Quelle: EU-Kommission Russland möchte Windkraftanlagen selber bauen Atomkraftwerke und Windräder - passt das zusammen? In Russland schon. Rosatom - der Konzern, der weltweit Kernkraftwerke errichtet, will Kompetenzen für die Herstellung von Windkraftanlagen aufbauen. Dafür sucht er in- und ausländische Kooperationspartner, die bei Projektierung und Produktion helfen oder einen kompletten Technologietransfer anbieten können. Bei Wasserkraft gibt es nur wenige Projekte. NordHydro errichtet aktuell im Gebiet Tschita kleine Wasserkraftanlagen. Russlands Verbraucher gewöhnen sich ans Sparen Die Wirtschaftskrise in Russland zieht sich immer länger hin. Die Einkommen sinken von Monat zu Monat. Das drückt die Kauflaune. Die als besonders konsumfreudigen berühmten Russen müssen ihre Rubel beisammen halten. Affektkäufe werden seltener. Die Menschen suchen gezielt nach Rabattaktionen der Einzelhändler. Diese reagieren und setzen verstärkt auf günstigere Eigenmarken. Einer aktuellen PwC-Umfrage zufolge warten die Russen das Ende der Krise erst ab. Russland - Absatzperspektiven in Russlands Russland - Maschinenbau 2016 durchwachsen Für den deutschen Maschinen- und Anlagenbau bleibt Russland 2016 ein schwieriger Markt. Doch haben sich neue Wachstumsfelder herausgebildet. Auf sie konzentriert sich die Maschinennachfrage. Neben anderen gehören dazu die Bereiche Agrar und Verpackung. Im Jahresverlauf 2016 dürfte die Investitionsneigung aber auch in anderen Branchen anziehen - zumindest leicht. Im Jahr 2015 waren die deutschen Branchenlieferungen nach Russland deutlich geschrumpft. Südafrika: Printmedien behaupten ihre Vormachtstellung Im Verlagswesen Südafrikas bleiben Printmedien das Kerngeschäft. E-Books sind noch eine Nische und auch bei Zeitungen oder Magazinen werden digitale Angebote relativ wenig genutzt. Wegen der allgemein schwachen Wirtschaftslage haben Druckereien kaum Spielraum für Erweiterungen, investie-

27 26 ren jedoch in die Erneuerung ihrer Anlagen. Gute Perspektiven bietet der Bereich Verpackungen und Etiketten, da im südlichen Afrika der formelle Einzelhandel auf dem Vormarsch ist. Südkorea setzt auf selbstfahrende Fahrzeuge Die koreanische Autoindustrie stellt mit Vorhaben bei selbstfahrenden Fahrzeugen die Weichen in Richtung Zukunft. Die Regierung will in den nächsten fünf Jahren die Entwicklung entsprechender Kerntechnologien fördern. Damit soll die Position im Rennen um die Spitzenplätze in dieser Zukunftsbranche gestärkt werden, zumal sich der lokale Kfz-Markt zuletzt mit gemischten Ergebnissen präsentierte. Im März 2016 hat das Transportministerium die erste Lizenz für ein selbstfahrendes Auto vergeben. Südkorea - Kaufkraft und Konsumverhalten 2016 Korea (Rep.) verfügt über eine hohe Kaufkraft. Etwa die Hälfte der Bevölkerung konzentriert sich auf den Großraum Seoul. Weitere Großstädte zählen zu den Ballungsgebieten. Koreaner geben viel Geld für Bildung und Kulinarisches aus. Allerdings drücken die schlechte Konjunktur und die steigende Verschuldung der privaten Haushalte auf das Konsumklima. Der demografische Wandel mit einer schnell alternden Bevölkerung wird zukünftig die Ausgabenstruktur nachhaltig beeinflussen. Südkorea - Neue Registrierungspflicht für Importeure von Lebensmitteln und zugehörigen Waren seit dem 5. August 2016 Seit dem 5. August 2016 müssen sich alle ausländischen Lebensmittelimporteure in Korea vor der Einfuhr beim Ministerium für Lebensmittel- und Medikamentensicherheit registrieren. Die Registrierung kann auf dieser Seite erfolgen: Betroffen sind importierende Unternehmen folgender Produkte: Lebensmittel zugehörige Apparate, Behältnisse und Verpackungen funktionelle Nahrungsmittel Lebensmittelzusatzstoffe tierische Erzeugnisse Beachten Sie unbedingt, dass die Registrierung mindestens 7 Tage vor der Einfuhr erfolgt sein muss. Rechtsgrundlage ist der koreanische ÊSPECIAL ACT ON IMPORTED FOOD SAFETY MANAGEMENT. Quelle: DIHK

28 27 Südkorea - AHK eröffnet Servicedesk für deutsche Exporteure Südkorea war im vergangenen Jahr nach China der zweitwichtigste Absatzmarkt für deutsche Produkte in Asien. Durch das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Korea können die meisten Produkte mittlerweile zollfrei nach Korea exportiert werden. Doch um die Waren auf dem koreanischen Markt zu bringen, sind oftmals umfangreiche Zulassungsverfahren erforderlich. Auch prüft der koreanische Zoll genau, ob tatsächlich ein präferenzieller Ursprung vorliegt. Die AHK Korea hat deshalb ein Servicedesk eröffnet, um deutschen Firmen kostenlose Erstinformationen über die Zulassungsbestimmungen und Zollregeln zu bieten. Weitere Informationen bei Frau Min-Seo Kang (deutschsprachig), Tel , mskang@kgcci.com Über ihre Servicetochter erbringt die AHK Korea auch individuelle, kostenpflichtige Dienstleistungen wie z.b. Geschäftspartnervermittlung, Terminorganisation und Personalsuche. Eine Übersicht über die Dienstleistungen ist unter veröffentlicht. Quelle: AHK Südsudans Einheitsregierung versucht den Neustart Seit einem fragilen Friedensvertrag zwischen den Bürgerkriegsparteien in Südsudan im August 2015 gibt es Fortschritte im Hinblick auf eine Einheitsregierung. Der Weg aber ist mühsam. Das Risiko von Rückschlägen, erneuten Kampfhandlungen, einem Bruch der Vereinbarung oder einem Staatsstreich ist hoch. Es wird dauern, bis Südsudan selbst das bescheidene wirtschaftliche Niveau von vor dem Bürgerkrieg erreichen kann, von einer wirtschaftlichen Blühte des an Öl reichen Landes ganz zu schweigen. Taiwan erlebt schnellen demografischen Wandel In Taiwan hat der Anteil der über 65-Jährigen an der Gesamtbevölkerung Ende 2015 bereits 12,5 % erreicht. Innerhalb der nächsten Dekade wird die 20-Prozent-Marke überschritten. Die alternde Gesellschaft lässt die Ausgaben für Gesundheitsprodukte und -dienstleistungen steigen, worauf sich die Verwaltung und auch die Unternehmen einstellen. Was des einen Leid ist, ist des anderen Freud, denn die Firmen erwarten durch den demografischen Wandel gute Geschäftsmöglichkeiten. Taiwans Schifffahrtsbranche segelt global vorne mit Taiwans Reedereien und Werften sind trotz eines schwierigen globalen maritimen Umfeldes relativ gut positioniert. Sie setzen auf Modernisierung und Ausbau der Flotten und auf eine Erholung des Welthandels, der sich laut

29 28 Weltbank 2017 auf 3,6 % beschleunigen soll. Die Branche soll zusätzlich zur erfolgreichen "Yacht-Messe" ab 2016 durch eine neue Veranstaltung gestärkt werden. Dies dürfte auch für ausländische Ausrüster interessant sein. Deutschland steht als Lieferant an vierter Stelle. Tansania geht den Reformweg weiter In Tansania wurden optimistische Prognosen für das reale Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) veröffentlicht: Etwa 7 % könnten es 2016 und 2017 werden, was in etwa dem Wert des Jahres 2015 entspräche. Im Rahmen eines deutschen Gemeinschaftsstandes machen sich Unternehmen aus Deutschland derzeit ein Bild von der Stimmung im Land. Seit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten John Magufuli Ende 2015 ist einiges in Bewegung. Thailand läutet die nächste Industriephase ein Thailand hat einige elementare Weichen für seine Industrie der Zukunft gestellt. Als Wachstumstreiber auf einen höheren Entwicklungspfad wurden zehn Cluster definiert. Das Schema ist mit Bewährtem wie Automobil, Elektronik und Nahrungsmitteln besetzt sowie futuristisch mit Robotern, Flugzeugen oder Biochemie bis hin zu traditionellen Themen wie Wellness und Medizin. Komplementär wird die digitale Ökonomie im Spiegel von Cloud, Big Data und Social Media vorangetrieben. Ukraine Automatisierter Geschäftsverteilungsplan für den Zoll Das Finanzministerium der Ukraine hat die automatische Verteilung der Zollanmeldungen eingeführt. Ziel dieser automatisierten Geschäftsverteilung ist nach Angaben des Ministeriums die Bekämpfung subjektiver Entscheidungen und der Korruption. Seit dem sollen die Zollanmeldungen automatisch nach Eingang auf die Mitarbeiter einer Zolldienststelle verteilt werden. Entscheidungen zur Übertragung der Zollabfertigung auf andere Mitarbeiter durch die Führungskräfte sind nicht mehr möglich, außer der Mitarbeiter, dem die Zollabfertigung übertragen wurde, konnte diese nicht während seiner Arbeitszeit fertigstellen oder ist vorübergehend arbeitsunfähig. In diesem Fall ist die Übertragung auf einen anderen Mitarbeiter möglich und ist in dem IT-System der Zollabfertigung zu dokumentieren.

30 29 USA - Industrie zeigt großes Interesse an additiver Fertigung Der additiven Fertigung beziehungsweise dem 3D-Druck werden in der US- Automobil- sowie der Luftfahrtindustrie erhebliche Potenziale bescheinigt. Vor allem in letztgenannter Branche ist eine starke Dynamik bei der Verwendung in der Teilefertigung zu verzeichnen. Für die Massenproduktion sind die Markthindernisse noch erheblich. Allerdings erzielen Branchenunternehmen bei der Entwicklung innovativer Verfahren bedeutende Fortschritte. USA - Trans-Pacific Partnership (TPP) - Ursprungsregeln orientieren sich stark am NAFTA-Abkommen Ursprungsregeln sind ein wichtiges Element von Freihandelsabkommen. Denn nur Waren, die den im Abkommen festgelegten Regeln entsprechen, können auch in den Genuss der vereinbarten Zollpräferenzen kommen. Dies gilt auch für das Ende 2015 ausgehandelte Abkommen zur Trans-Pacific Partnership (TPP). Die Ursprungsregeln des TPP entsprechen vom Grundsatz her zwar denen anderer Freihandelsabkommen. Unterschiede, z.b. zu Freihandelsabkommen der EU, sind jedoch in den Details zu finden. USA -Kalifornien braucht nachhaltige Lösungen für die Wasserkrise Das Wetterphänomen El Niño verschaffte Kalifornien zu Jahresbeginn 2016 dank moderater Niederschläge eine kurze Verschnaufpause in der anhaltenden Dürrephase. Allerdings steht der Bundesstaat weiterhin vor großen Herausforderungen, die Wasserversorgung dauerhaft zu gewährleisten. Diverse Technologien sind gefragt, um Wasser zu sparen beziehungsweise effizienter einzusetzen. Der Bedarf an hochwertigen Aufbereitungstechnologien zieht an. USA - Brexit ist Game Changer für transatlantische Wirtschaftsbeziehungen Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union wird die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen nachhaltig verändern. Kurzfristig ist an den Finanzmärkten eine Periode erheblicher Unsicherheit und Volatilität zu erwarten, die sich negativ auf Konsum und Investitionen dies- und jenseits des Atlantiks auswirken dürfte. Langfristig könnte das Königreich als bevorzugter US-Wirtschaftspartner in Europa an Bedeutung verlieren.

31 30 USA - weltweit zweitgrößter Windmarkt Durch die Verlängerung der wichtigen Förderung Production Tax Credits (PTC) Ende 2015 und weitere politische Maßnahmen zur Unterstützung klimafreundlicher Energietechnologien ist der Optimismus in der US- Windkraftbranche gestiegen. Neuere Marktprognosen lassen für 2016 Neukapazitäten von etwa 6 bis 8 GW und bis 2021 Gesamtinstallationen von über 40 GW erwarten. Im Jahr 2015 realisierte die Branche mit einer Installationsleistung von 8,6 GW ihr bislang drittstärkstes Jahr. Vietnam - Erneuerbare Energien haben Potenzial Vietnams Energieversorgung soll auf eine nachhaltigere Basis gebracht werden. Es wurde ein nationaler Masterplan für die Stromversorgung erarbeitet. Eine wichtige Rolle kommt dabei Windkraft und Solarenergie zu, während die Bedeutung der derzeit beherrschenden Wasserkraft abnehmen wird. Experten erhoffen sich eine kohärentere Förderung durch die Regierung. Deutsche Entwicklungszusammenarbeit und Wirtschaftsförderung bieten Chancen für Zulieferer und Dienstleister. Vietnam - Deutsche Firmen zufrieden Vietnam bietet beste Bedingungen für deutsche Investoren, so das Ergebnis einer Umfrage des Netzwerkes der deutschen Auslandshandelskammern. Dort sind deutsche Unternehmen deutlich zuversichtlicher als in China, Indien oder anderen südostasiatischen Ländern. Sie planen eine Ausweitung ihrer Aktivitäten, höhere Investitionen und wollen mehr Personal einstellen. Die Suche nach Fachkräften ist aber schwierig, weshalb die Ausbildung zum Teil in die eigene Hand genommen wird. Auslandsangebote/ -anfragen Online-Anzeige zur Suche von chinesischen Geschäftspartnern Die AHK Greater China hat vor kurzem eine Online-Kooperationsbörse eingerichtet, über die deutsche Unternehmen aller Branchen und Größen schnell, effektiv und kostengünstig Geschäfts-und Kooperationspartner in China finden können. Über ein Online-Formular auf der Webseite der AHK Greater

32 31 China können interessierte Unternehmen ein Firmenprofil anlegen und ihre Anzeige online einstellen. Alle Angaben werden ins Chinesische übersetzt und zweisprachig auf der Kooperationsbörse für sechs Monate geschaltet. Interessierte chinesische Unternehmen informieren sich auf der Börse über mögliche deutsche Kooperationspartner und treten mit diesen direkt in Kontakt. Bei der Einstellung einer Anzeige in den kommenden beiden Monaten profitieren deutsche Unternehmen von einer um zwei Monate verlängerten Veröffentlichung sowie einer umfangreichen Werbekampagne in China. Die Online- Kooperationsbörse sowie weiterführende Informationen finden Sie hier: Quelle: AHK China Iran-Horizonte: Hospitationsplätze gesucht! Betriebe können sich bis Ende August bewerben Unternehmen, die hochmotivierte Jungakademiker aus dem Iran zu Gast haben und auf diesem Wege wertvolle Kontakte in die Islamische Republik knüpfen möchten, können von der neuen Runde im Programm ÊIran- Horizonte: Chancen für die Zukunft profitieren. Mit ihrer Gemeinschaftsinitiative möchten der Deutsche Industrie- und Handelskammertag, der Bundesverband der Deutschen Industrie, das Auswärtige Amt und das Goethe-Institut zum einen den interkulturellen Austausch zwischen Deutschland und dem Iran fördern. Zum anderen ist es Ziel, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu stärken und ein Netzwerk von qualifizierten und an Deutschland interessierten Ansprechpartnern in Politik und Wirtschaft aufzubauen. Nach dem vielversprechenden Start im März und April dieses Jahres geht das Programm nun in die zweite Runde. Im Rahmen von "Iran- Horizonte" nehmen deutsche Unternehmen für insgesamt acht Wochen eine junge Fachkraft auf, die in der Regel erste Berufserfahrung gesammelt hat und über fortgeschrittene Deutschkenntnisse verfügt (mindestens Niveau B2). Die iranischen Hospitanten und Hospitantinnen werden nach einem individuellen Anforderungsprofil vermittelt, sodass die Gastgeber sehr gezielt relevante Kontakte in einen interessanten Markt knüpfen können. Geplanter Startzeitpunkt der Hospitation ist der 24. Oktober Deutsche Betriebe, die am Programm teilnehmen, beteiligen sich mit Euro an den Lebenshaltungskosten ihres Gastes und stellen eine Unterkunft zur Verfügung. Die Kosten für das Sprachtraining, An- und Abreise, Versicherungen und für das Rahmenprogramm in Deutschland übernehmen die Organisatoren. Interessierte Unternehmen können sich bis zum 31. August bewerben. Weitere Informationen: Quelle: DIHK

33 32 Allgemeines DIHK veröffentlicht Umfrage zum Brexit Nach der Entscheidung im Vereinigten Königreich über einen Austritt aus der Europäischen Union (EU) erwarten die Unternehmen in Deutschland kurzfristig eine schwächere Entwicklung der Exporte nach Großbritannien. Auch die Importe nach Deutschland leiden aufgrund der gestiegenen konjunkturellen Unsicherheiten für Großbritannien. Zwei Drittel der Unternehmen rechnen während der voraussichtlich zweijährigen Verhandlungsphase zumindest mit einem konstanten bilateralen Handel. Nach einem vollzogenen Austritt aus der EU erwartet jedoch mittelfristig rund die Hälfte der Unternehmen sinkende Ausfuhren und einen Rückgang der Importe aus dem Vereinigten Königreich. In der Ernährungsindustrie sind es sogar mehr als zwei Drittel der Unternehmen, die von einem Rückgang der Exporte ausgehen. Für diese Branche zeigt sich damit die große Bedeutung des gemeinsamen Binnenmarkts. Ein durchgeführter Brexit wird sich somit negativ auf die Wirtschaftsbeziehungen mit Deutschland auswirken. Die unmittelbaren Auswirkungen des Brexit auf die Investitionen der Unternehmen in Deutschland sind überschaubar: 91 Prozent der befragten Unternehmen planen keine Anpassung der Investitionen und 95 Prozent beabsichtigen keinen Auf- oder Abbau der Beschäftigung in Deutschland. Die Auswirkungen werden vielmehr langfristig von den Ergebnissen der Austrittsverhandlungen bestimmt. Allerdings planen die in Deutschland ansässigen Tochterunternehmen britischer Konzerne, schon kurzfristig zu reagieren: 21 Prozent der britischen Niederlassungen hierzulande wollen mehr in Deutschland investieren und sogar fast jedes vierte Unternehmen will die Zahl der Beschäftigten steigern. Ein Signal für eine Verschiebung von Geschäftsschwerpunkten von der britischen Insel in die Mitgliedsländer der EU und somit auch nach Deutschland. Die Investitionen deutscher Unternehmen in Großbritannien werden aufgrund des Brexit aller Voraussicht nach sinken. Über ein Drittel (35 Prozent) der deutschen Unternehmen mit Tochterunternehmen, Zweigstellen oder Filialen im Vereinigten Königreich will seine Investitionsbudgets nach unten anpassen. Nur sieben Prozent wollen ihre Ausgaben steigern. Zudem planen 26 Prozent mit einer geringeren Anzahl an Beschäftigten. Die Mehrheit rechnet jedoch derzeit mit einer gleich bleibenden Entwicklung. Diese Zahlen deuten darauf hin, dass der Wirtschaftsstandort Großbritannien durch den Brexit deutlich geschwächt wird. Deutsche Unternehmen sehen das größte Risiko beim Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU in einer Zunahme nichttarifärer Handelshemmnisse etwa durch zusätzliche Bürokratielasten, Bescheinigungen oder auch Unterschiede in der Rechtssetzung. Zudem befürchten die Unternehmen zunehmende politische und rechtliche Unsicherheiten im Geschäftsverkehr, wie zum Beispiel durch Austrittsbestrebungen weiterer Länder aus dem EU- Binnenmarkt. Dies zeigt auch, welche Bedeutung der europäische Binnenmarkt für deutsche Unternehme hat.

34 33 Die Umfrage sowie weitere Informationen zum Thema Brexit erhalten sie auf der Sonderseite des DIHK unter Quelle: DIHK Aktueller Stand TTIP und CETA - Update zu aktuellen Freihandelsabkommen der EU nach dem Brexit Nach dem Referendum des Vereinigten Königreichs am 23. Juni 2016 werden nun auch die möglichen Folgen des Austritts auf die Handelsagenda der Europäischen Union thematisiert. Die EU-Kommission will an ihrer Handelsstrategie unverändert festhalten und versichert, dass es keine Kursänderungen bei den laufenden Freihandelsabkommen wie etwa TTIP und CETA geben wird. Bei einer Aussprache im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments machte EU-Handels-kommissarin Cecilia Malmström deutlich, dass das Vereinigte Königreich bei allen laufenden Handelsinitiativen unverändert mit am Verhandlungstisch sitze, bis Artikel 50 EUV ausgelöst würde. Gleichzeitig wurde in der Aussprache deutlich, dass die Verhandlungsposition der EU mit dem Brexit geschwächt werden könnte. Das Vereinigte Königreich gilt als großer Verfechter von Freihandelsabkommen wie etwa TTIP. Malmström betonte in einer Rede beim Atlantic Council der USA in Washington Ende Juni, das Ziel, die TTIP-Verhandlungen bis Ende 2016 abzuschließen, bleibe unverändert. Bei ihrem USA-Besuch traf Malmström weitere amerikanische Vertreter, wie unter anderem den US-Handelsbeauftragten Michael Froman. Auch dieser hob nach der Brexit-Abstimmung die Wichtigkeit des Abkommens und das unveränderte Engagement dafür hervor. Neben TTIP ist auch das EU-Kanada Freihandelsabkommen CETA erneut in den Fokus geraten. Die EU-Kommission hat das Abkommen dem Rat am 5. Juli vorgelegt und seine vorläufige Anwendung als gemischtes Abkommen unter Einbeziehung der nationalen Parlamente vorgeschlagen. Brexit habe laut Malmström für beide Parteien keinen Einfluss auf CETA. ÊGerade jetzt sollten wir neue Brücken bauen, nicht neue Mauern, so Malmström und die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland in einer Mitteilung der Kommission. Quelle: DIHK CETA-Ratifizierung- CETA soll gemischtes Abkommen werden CETA soll nun doch als gemischtes Abkommen unter Einbeziehung der nationalen Parlamente abgeschlossen werden. Am 5. Juli hat die EU-Kommission dem Rat die förmlichen Vorschläge zum Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada vorgelegt. Dadurch müssen für das endgültige Inkrafttreten nicht nur Rat und Europäisches Parlament dem Abkommen zustimmen, sondern auch die Mitgliedstaaten müssen es nach ihren nationalen Verfahren ratifizieren. Damit ist die Zustimmung auch der nationalen Parlamente erforderlich, die nicht in allen Mitgliedstaaten gesichert ist. Überdies könnten in einigen Staaten Referenden durchgeführt werden, die eine Ratifikation gefährden würden.

35 34 Ursprünglich hatte die Kommission geplant, CETA als Abkommen zwischen Kanada und der EU allein abzuschließen. Sie sieht eine ausschließliche Zuständigkeit der EU als gegeben an. Jedoch ist diese Rechtsauffassung umstritten. Die deutsche Bundesregierung hatte zum Beispiel ein Gutachten des Europarecht-Professors Franz C. Mayer vorgelegt, das aufzeigt, welche Bereiche in die mitgliedstaatliche Zuständigkeit fallen. Um eine Unterzeichnung auf dem EU-Kanada-Gipfel Ende Oktober und die vorläufige Anwendung von CETA zu ermöglichen, hat die Kommission nun unbeschadet ihrer rechtlichen Einschätzung eingelenkt und beschlossen, CETA als Êgemischtes Abkommen vorzuschlagen trotz der Signalwirkung für andere Freihandelsabkommen. Derzeit läuft ein Gutachtenverfahren zum Freihandelsabkommen mit Singapur beim EuGH, dessen Ergebnis erst nächstes Jahr erwartet wird. Der Rat wird der Unterzeichnung von CETA voraussichtlich am 18. Oktober 2016 zustimmen. Dabei soll er nach derzeitiger Planung auch die vorläufige Anwendung derjenigen Teile von CETA, die nicht in den Kompetenzbereich der Mitgliedsstaaten fallen, beschließen. Auch diese Frage ist bei CETA- Gegnern aber sehr umstritten. Quelle: DIHK Fünf Jahre Handelsabkommen mit Südkorea - Positive Bilanz des EU-Korea-Freihandelsabkommens Fünf Jahre nach dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Südkorea am 1. Juli 2011 zieht die EU-Kommission eine positive Bilanz. In dieser Zeit stiegen die Exporte laut dem 5. Jahresbericht der EU-Kommission um 55 Prozent. Das europäische Handelsdefizit verwandelte sich in einen Überschuss von über sieben Milliarden Euro. Das Volumen des bilateralen Warenhandels belief sich im Jahr 2015 auf ein Höchstniveau von über 90 Milliarden Euro. Durch das Freihandelsabkommen können mittlerweile die meisten Produkte zollfrei exportiert werden, sodass europäische Unternehmen bereits 2,8 Milliarden Euro an Zöllen gespart haben. EU-Exporte für voll- und teilweise liberalisierte Güter stiegen um 57 Prozent bzw. 71 Prozent. Autoverkäufe aus der EU nach Südkorea stiegen gar um 209 Prozent. Die meisten verbleibenden Zölle sind am 1. Juli weggefallen. Somit treten nichttarifäre Handelshemmnisse, insbesondere im KFZ-Bereich, in den Vordergrund. Denn hier sind immer noch umfangreiche Zulassungsverfahren erforderlich. Die direct transporting rule etwa hindert europäische Unternehmen daran, Exporte über ihre Logistikdrehscheiben in Hongkong oder Singapur abzuwickeln und gleichzeitig die Vorteile des Freihandelsabkommens zu nutzen. Ausführer können zudem bei Warenwerten oberhalb von Euro nur nach aufwändiger Erlangung des Status des Êermächtigten Ausführers von den Zollpräferenzen profitieren. Eine Studie der IHK Stuttgart zeigte 2013, dass dies nachteilig für deutsche Unternehmen ist. Der Dokumentationsaufwand für diese rigiden Ursprungsregeln bereitet mittelständischen Unter-nehmen zu viel Arbeit, sodass ganze 35 Prozent der europäischen Exporteure - insbesondere im Maschinenbaubereich - darauf verzichten, das Abkommen zu nutzen. Koreanische Exporteure nutzen das Abkommen hingegen zu 84 Prozent. Derzeit stehen Verhandlungen

36 35 über die Vertiefung des Abkommens zu all diesen Themen an. Diesen Implementierungsprozess wird der DIHK weiter begleiten und sich insbesondere für die Bedürfnisse und Belange des Mittelstands einsetzen. Quelle: DIHK Handelsbeschränkende Maßnahmen erreichen Höchststand - Studien zeigen: Protektionismus auf dem Vormarsch Die EU-Kommission und die Welthandelsorganisation (WTO) haben Berichte zum aktuellen Stand von Handelsbarrieren veröffentlicht. Diese offenbaren, dass die Anzahl der handels-beschränkenden Maßnahmen derzeit einen Höchststand seit der Wirtschaftskrise erreicht. In ihrem Bericht über protektionistische Trends im globalen Handel stellt die EU-Kommission fest, dass innerhalb von 18 Monaten 200 neue handelsbeschränkenden Maßnahmen in den 31 beobachteten Ländern ergriffen wurden. Am stärksten betroffen sind Rohstoffe, IKT- (Informations- und Kommunikationstechnologie) und Energieprodukte. Dabei wurden am häufigsten Produktverbote, Einfuhr- und Ausfuhrabgaben und Lizenzen angewandt, aber auch Beschränkungen im öffentlichen Beschaffungswesen sind gängige Maßnahmen. Zu den wichtigsten Anliegen der EU zählen Einschränkungen beim Zugang zu öffentlichen Aufträgen in China, Restriktionen einiger Länder bei der Einfuhr von Stahl unter Verletzung von WTO-Regeln, Erhöhungen der Zölle auf IKT- Produkte trotz des bestehenden Informations-technologie-Abkommens (ITA) in Indien, sowie verschiedene Importsubstitutionsmaßnahmen in Russland. Dagegen kann eine positive Entwicklung bezüglich einiger langjähriger Handels-barrieren in Argentinien verzeichnet werden. Insgesamt sind Schwellenländer für etwa die Hälfte aller neuen Maßnahmen, die zwischen Juni 2014 und Dezember 2015 eingeführt wurden, verantwortlich. Aber auch G20-Mitglieder zählen zu handelsbeschränkenden Ländern. Dies geht aus dem WTO-Bericht über handelspolitische Maßnahmen der G20 hervor, welcher 145 neue Maßnahmen zwischen Oktober 2015 und Mai 2016 identifiziert. In der DIHK-Umfrage ÊGoing International 2016 hatten bereits im Frühjahr Prozent der befragten Unternehmen angegeben, dass sie eine Zunahme an Handelsbarrieren wahrnehmen. Quelle: DIHK Olympia 2016: Sonderseite der AHK Brasilien-Rio de Janeiro für deutsche Besucher Um den ersten Olympischen und Paralympischen Spielen 2016 auf dem südamerikanischen Kontinent eine entsprechende Plattform zu bieten, hat die AHK Brasilien-Rio de Janeiro eine Website erstellt - Die Website soll vor allem deutschen Besuchern nützliche Informationen rund um die Spiele in Rio de Janeiro bieten.

37 36 Folgende Informationen werden auf der Website unter anderem bereitgestellt: Veranstaltungskalender Olympia 2016 Anleitung zum Kauf von Eintrittskarten für die Olympischen / Paralympischen Spiele 2016 in Rio de Janeiro; Adressen der Veranstaltungen Touristische Attraktionen in Rio de Janeiro Sehenswürdigkeiten Transportmöglichkeiten Unterkunftsmöglichkeiten Gastronomie Nützliche Kontakte Mit dieser Website möchte die AHK Besucher dabei unterstützen, Ihren Aufenthalt in Rio de Janeiro so unbeschwert wie möglich zu gestalten. Weitere Informationen bei Knud Meyer; AHK Brasilien-Rio de Janeiro; Tel. / Fax: (+55 21) /108, pulsar@ahk.com.br; AHK-Webseite: Veröffentlichungen Aktuelles rund um den Brexit - Neuer DIHK-Newsletter Das Votum der Briten gegen die EU-Mitgliedschaft und seine Folgen: Über Positionen, Hintergründe und Entwicklungen informiert der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) ab sofort einmal monatlich in einem Newsletter. Wer vertritt in Deutschland, Europa oder auch den USA welche Standpunkte zum Brexit? Wo gibt es weiterführende Informationen, und was ist zuletzt in diesem Kontext passiert? Der Brexit-Newsletter fasst das Wichtigste zusammen; zudem listet er aktuelle Termine und einschlägige Veranstaltungen der IHK-Organisation. Die erste Ausgabe der "Brexit-News" ist abrufbar im Brexit-Schwerpunkt auf der DIHK-Website unter Quelle: DIHK Business Guide Vietnam - Profitieren Sie von den kräftigen Freihandels-Impulsen! Vietnam ist eines der dynamischsten Länder Asiens. Deutsche Produkte genießen in Vietnam einen sehr guten Ruf bezüglich ihrer Qualität, und die wachsende Mittelschicht in Vietnam fragt Produkte ÊMade in Germany verstärkt nach. Der Business-Guide Vietnam bietet Ihnen umfangreiche Informationen zu Geschäftspraxis, Gesellschaftsgründung und Vertriebsorganisation.

38 37 Profitieren Sie von den Chancen im Wachstumsmarkt Vietnam und dem Insider-Wissen und der langjährigen Praxiserfahrung der Autoren im Asiengeschäft Grünkorn, Wolfram - Waldkirch, Karl ISBN: , ca. 300 Seiten; 39,80 inkl. MwSt.; Erscheinungstermin: Juli 2016 Quelle: Bundesanzeiger Verlag Business-Guide Mexiko - Nutzen Sie die Chancen im Wachstumsmarkt Mexiko! Mexiko hat den zweitgrößten Markt Lateinamerikas mit einer der stabilsten Volkswirtschaften der Region. Der Business-Guide Mexiko hilft Ihnen, sich vertrieblich, rechtlich und steuerlich erfolgreich zu positionieren und Ihr Geschäft in Mexiko auf- und auszubauen. Er bietet umfang-reiche Informationen zu Geschäftspraxis, Gesellschaftsgründung und Vertriebsorganisation, Kompakte Darstellung aller Schlüsselthemen zur erfolgreichen Geschäftsentwicklung in Mexiko. Profitieren Sie auch von der Brückenfunktion Mexikos zu den USA und Kanada. Erhalten Sie wertvolle Praxistipps und Hinweise zu vertrieblichen und rechtlichen Problemstellungen aus der langjährigen Beratungserfahrung von Mexiko-Spezialisten. Business-Guide Mexiko; Cuesta, Luis - Fleischmann, Rosemarie - Zeller, Frank; ISBN: ; 2016, 154 Seiten; Buch (Softcover); 39,80 inkl. MwSt. Quelle: Bundesanzeiger Verlag Business Guide Iran - Neue Perspektiven im Iran-Geschäft nutzen! Für Deutschland ist der Iran traditionell ein wichtiger Handelspartner außerhalb Europas. Mit dem teilweisen Wegfall der Sanktionen vom 16. Januar 2016 ergeben sich wieder neue Geschäftsmöglichkeiten für deutsche Unternehmen im Iran. Gleichwohl bestehen noch umfassende Export-Restriktionen voraussichtlich bis 2025 fort. Informieren Sie sich im Business-Guide Iran zu Geschäftspraxis, Vertriebsaufbau sowie den rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen. Bringen Sie sich up-to-date hinsichtlich des schrittweisen Abbaus der Handelshemmnisse im Zuge der Aufhebung des Embargos damit Sie rechtsicher an den Chancen partizipieren können. Business-Guide Iran Tabeshian, Babak - Brunner, Sven-Boris - Hohmann, Harald, ISBN: ; 2016, ca. 250 Seiten; Buch (Softcover); 39,80 inkl. MwSt. Erscheinungstermin: 4. Quartal 2016 Quelle: Bundesanzeiger Verlag

39 38 Impressum Herausgeber: Niedersächsischer Industrie- und Handelskammertag (NIHK) Hinüberstraße 16/ Hannover im Verbund mit der IHK Braunschweig und der Handelskammer Bremen IHK für Bremen und Bremerhaven Mitglieder des Niedersächsischen Industrie- und Handelskammertages (NIHK) sind: Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg Oldenburgische Industrie- und Handelskammer Industrie- und Handelskammer Osnabrück - Emsland - Grafschaft Bentheim Industrie- und Handelskammer für Ostfriesland und Papenburg Industrie- und Handelskammer Stade für den Elbe-Weser-Raum Die Informationen werden mit größter Sorgfalt zusammengetragen, recherchiert und verarbeitet. Eine Gewähr für die Richtigkeit kann jedoch nicht übernommen werden. Weitere Informationen zu den einzelnen Meldungen können bei der jeweiligen IHK angefordert werden. Tagesaktuelle Veranstaltungsinformationen finden Sie unter:

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