HESSISCHER LANDTAG. Kleine Anfrage

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1 18. Wahlperiode Drucksache 18/2972 HESSISCHER LANDTAG Kleine Anfrage der Abg. Sarah Sorge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom betreffend Entwicklung der Landesmittel pro Studentin bzw. Student und Antwort der Ministerin für Wissenschaft und Kunst Vorbemerkung der Fragestellerin: In der Diskussion um die Kürzungen der Globalbudgets der Hochschulen im Hochschulpakt 2011 bis 2015 haben die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen wiederholt auf die seit Jahren steigenden Landesausgaben für den Hochschulbereich verwiesen. Diese Zahlen berücksichtigen jedoch weder den Anstieg der Zahl der Studierenden noch die Inflation. Beides sollte aber einberechnet werden, um vergleichbares und aussagekräftiges Zahlenmaterial zu erhalten. Vorbemerkung der Ministerin für Wissenschaft und Kunst: Es trifft zu, dass das Land in den letzten Jahren auch im Hochschulbereich die Ausgaben für Bildung enorm gesteigert hat. Die Hochschulausgaben wurden bis 2009 gegenüber 1995 um rund 50 v.h. gesteigert, während die Studierendenzahlen um 14 v.h. und der Preisindex um knapp 23 v.h. gestiegen sind. Bereits diese Zahlen zeigen, dass die Landesregierung die Hochschulfinanzierung auf eine neue und verbesserte Basis gestellt hat. Diese Zahlen beinhalten noch nicht die Ausgaben des Landes im Rahmen des landesspezifischen Hochschulbauinvestitionsprogramms (HEUREKA), das die Hessische Landesregierung im Jahr 2007 mit einem Gesamtvolumen von drei Milliarden und einer Laufzeit bis zum Jahr 2020 aufgelegt hat. Die Verbesserung der baulichen Infrastruktur soll die Chancen im nationalen und internationalen Wettbewerb um Studierende, Wissenschaftler und Drittmittel für Forschung und Entwicklung mit dem Ziel der Exzellenz stärken sowie die Bedingungen für den Wissenstransfer zu Wirtschaft und Gesellschaft optimieren. HEUREKA gibt den Hochschulen eine zuvor nicht dagewesene Planungssicherheit für ihre bauliche Entwicklung. HEUREKA bietet die Chance einer nachhaltigen Infrastrukturentwicklung der zwölf staatlichen Hochschulen in Hessen und somit der Optimierung der Rahmenbedingungen für Lehre und Forschung in Hessen. Der neue Hochschulpakt regelt daher die Fortführung dieses Pogramms und garantiert eine jährliche Investitionsrate von 250 Mio.. Auch die erheblichen Mittel des Landes im Rahmen der Landesoffensive zur Entwicklung Wissenschaftlich-ökonomischer Exzellenz (LOEWE) sind im Rahmen der oben genannten Zahlen nicht berücksichtigt. Mit LOEWE verfügt das Land Hessen über ein auf Nachhaltigkeit ausgerichtetes Förderprogramm, das nicht zuletzt aufgrund seines Finanzierungsvolumens einzigartig ist: Allein in der laufenden Legislaturperiode (2009 bis 2013) stehen im Rahmen der drei Förderlinien Mittel in Umfang von 410 Mio. zur Verfügung. Die dadurch ermöglichte Stärkung der wissenschaftlichen Kompetenzen in der hessischen Hochschullandschaft und der Kooperation von Hochschulen, außeruniversitären wissenschaftlichen Einrichtungen und Unternehmen kommt nicht zuletzt auch den Studentinnen und Studenten in Hessen zugute. Eingegangen am 29. November 2010 Ausgegeben am 24. Januar 2011 Druck und Auslieferung: Kanzlei des Hessischen Landtags Postfach Wiesbaden

2 2 Hessischer Landtag 18. Wahlperiode Drucksache 18/2972 Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie hat sich die Zahl der an den Hochschulen eingeschriebenen Studierenden in den letzten 15 Jahren entwickelt und mit welcher Steigerung rechnet sie in den nächsten fünf Jahren? (Bitte aufgeschlüsselt nach Hochschulen und Fächerclustern) Die bisherige Entwicklung der Zahl der an den Hochschulen des Landes Hessen eingeschriebenen Studierenden seit 1995 gibt die folgende Tabelle im Überblick wieder. Für eine detailliertere und nach Fächergruppen aufgeschlüsselte Aufstellung für die Zeit ab dem Jahr 1995 wird auf den Anhang verwiesen. Die künftige Entwicklung der Studierendenzahlen lässt sich nur überschlägig abschätzen. Eine für eine solche Prognose notwendige, aber nicht sicher vorherzusagende Annahme ist, dass sich Studieninteressenten hinsichtlich Studierquote und Wanderungsverhalten so verhalten wie in der jüngeren Vergangenheit. Dies ist die Grundlage einer Vorausberechnung der Zahl der Studienanfänger bis zum Jahr 2020, die seitens der Kultusministerkonferenz im Jahr 2008 vorgelegt wurde. Nach dieser Vorausberechnung ist in Hessen im Zeitraum von 2011 bis 2015 mit kumuliert zusätzlichen Studienanfängern zu rechnen, davon im Jahr 2012 mit 3.641, im Jahr 2013 mit und im Jahr 2014 mit Bis eine Erhöhung der Zahl der Studienanfänger die Zahl der Studierenden insgesamt signifikant steigert, vergeht naturgemäß eine gewisse Zeit. Eine Aufgliederung auf Fächergruppen wäre hypothetisch. Im Wintersemester 2009/10 stellte sich die Verteilung der Studierenden auf die einzelnen Fächergruppen wie folgt dar: Fächergruppe Fach- Universitäten hochschulen Sprach- und Kulturwissenschaften 27 v.h. Sport 2 v.h. Rechts-, Wirtschafts-, Sozialwissenschaften 25 v.h. 34 v.h. Mathematik, Naturwissenschaften 21 v.h. 16 v.h. Humanmedizin, Gesundheitswissenschaften 8 v.h. 2 v.h. Veterinärmedizin 1 v.h. Agrar-, Forst-, Ernährungswissenschaften 3 v.h. 4 v.h. Ingenieurwissenschaften 10 v.h. 42 v.h. Kunst, Kunstwissenschaften 3 v.h. 2 v.h. Mangels anderweitiger belastbarer Erkenntnisse wird von einer vergleichbaren Verteilung auch für die Zeit bis zum Jahr 2015 ausgegangen.

3 Hessischer Landtag 18. Wahlperiode Drucksache 18/ Frage 2. Wie hoch waren die Ausgaben des Landes für die Budgets der staatlichen Hochschulen jeweils in den vergangenen 15 Jahren und a) wie werden sie sich in den nächsten fünf Jahren entwickeln, wenn die Steuereinnahmen des Landes nach Länderfinanzausgleich über 13 Milliarden steigen? b) Wie werden sie sich in den nächsten fünf Jahren entwickeln, wenn die Steuereinnahmen des Landes nach Länderfinanzausgleich nicht über 13 Milliarden steigen? Die Ausgaben des Landes in den vergangenen fünfzehn Jahren ergeben sich im Überblick und zunächst in Fünfjahresschritten zusammengefasst aus der folgenden Tabelle: Im Anhang findet sich die eine differenzierte Übersicht für jedes einzelne Jahr. Neben den in den Kapiteln der Hochschulen veranschlagten Mittel erhalten die Hochschulen auch Mittel aus dem Förderkapitel, die sich sowohl aus Bundes- als auch aus Landesmitteln zusammensetzen und in dieser Tabelle ebenfalls enthalten sind. In den nächsten Jahren werden sich die Hochschulbudgets entsprechend den Vereinbarungen im Hochschulpakt sowie ggf. den Regelungen weiterer Bund-Länder-Vereinbarungen entwickeln. Sofern die Steuereinnahmen entsprechend der Mai-Steuerschätzung nach Länderfinanzausgleich auf über 13 Mrd. steigen, wird im Folgejahr das Budget innerhalb der Hochschulkapitel um 20 Mio. angehoben. Wird diese Voraussetzung in einem weiteren Jahr erfüllt, erfolgt eine weitere Anhebung um noch weitere 20 Mio.. Eine weitere Absenkung des Hochschulbudgets ist während der Laufzeit des Hochschulpaktes nicht vorgesehen. Sollten daher die Steuereinnahmen nicht über 13 Mrd. steigen, wird das Budget des Jahres 2011 zunächst überrollt werden. Zusätzlich werden die Hochschulen bei Tarifabschlüssen für das in Forschung und Lehre tätige Personal eine anteilige Erstattung der Tarifsteigerungen erhalten. Darüber hinaus wird der Hochschulpakt 2020 mit steigenden Jahresraten fortgeschrieben. Die Exzellenzinitiative wird in einer weiteren Runde fortgeführt; insoweit hängt die weitere Entwicklung vom jeweiligen Erfolg der einzelnen Hochschulen ab. Frage 3. Wie hoch waren die Ausgaben des Landes pro an den Hochschulen eingeschriebener Studentin bzw. pro eingeschriebenem Studenten in den vergangenen 15 Jahren und wie werden sie sich analog zur Fragestellung in 2a und b entwickeln? (Bitte aufgeschlüsselt nach Hochschulen und Fächerclustern) Die Ausgaben je Studentin bzw. Student nach Hochschulkapiteln und insgesamt seit 1995 gibt die folgende Tabelle im Überblick wieder.

4 4 Hessischer Landtag 18. Wahlperiode Drucksache 18/2972 Ausgaben pro an der Hochschule eingeschriebener Student in Tsd. Euro Hochschule Universität Marburg 10,7 10,1 9,7 9,6 10,9 9,9 10,0 Universität Gießen 9,3 10,1 9,6 9,5 10,3 9,8 9,9 Universität Darmstadt 8,6 9,6 11,5 11,9 13,3 12,7 12,4 Universität Frankfurt 6,8 6,5 7,8 7,8 9,2 9,4 8,9 Universität Kassel 4,9 6,5 6,6 6,7 7,7 6,9 7,1 Hochschule für Musik 6,6 6,3 15,4 14,4 16,8 14,5 15,9 Hochschule für Gestaltung 8,0 7,3 7,7 8,2 10,7 9,0 8,9 Hochschule Darmstadt 3,3 4,6 4,5 4,6 5,0 5,2 5,4 FH Frankfurt 3,0 3,6 4,0 4,0 4,4 4,3 4,6 FH Gießen-Friedberg 3,5 4,3 3,9 3,8 4,3 4,1 4,4 Hochschule RheinMain 2,9 3,0 4,5 4,4 4,8 4,8 5,3 Hochschule Fulda 2,9 3,4 4,0 3,9 4,9 4,7 5,1 Ausgaben je Stud. HS-Kapitel 6,6 7,1 7,6 7,6 8,6 8,5 8,3 Ausgaben je Student HS- Kapitel und zentrale Mittel 6,8 7,2 7,9 7,9 9,0 8,9 9,0 Für eine detaillierte Aufstellung die einzelnen Jahre seit 1995 wird auf den Anhang verwiesen. Eine Aufschlüsselung der Kosten auf Fächergruppen seit dem Jahr 1995 ist auf Grundlage der vorliegenden statistischen Daten nicht möglich. Eine detaillierte Berechnung für die nächsten Jahre wäre aus dem in den Antworten auf die Fragen 1 und 2 genannten Gründen ausgesprochen hypothetisch und würde zu keinem belastbaren Ergebnis führen. Frage 4. In den Fragen 2 und 3 wurde nach der nominalen Ausgabenentwicklung gefragt. Wie hoch waren die inflationsbereinigten Ausgaben des Landes pro an den Hochschulen eingeschriebener Studentin bzw. pro eingeschriebenem Studenten in den vergangenen 15 Jahren? (Bitte aufgeschlüsselt nach Hochschulen und Fächerclustern, reale Ausgabenentwicklung) Die reale Ausgabenentwicklung je Studentin bzw. Student nach Hochschulkapiteln und insgesamt seit 1995 gibt die folgende Tabelle im Überblick wieder. Grundlage für die Ermittlung der inflationsbereinigten Ausgaben ist der "Verbraucherpreisindex gesamt" des Statistischen Bundesamtes. Reale Entwicklung der Ausgaben je Student/-in und Hochschule (1995 = 100) Hochschule Universität Marburg 10,7 9,5 8,5 8,3 9,1 8,1 8,2 Universität Gießen 9,3 9,5 8,4 8,1 8,6 8,0 8,1 Universität Darmstadt 8,6 9,0 10,0 10,2 11,1 10,4 10,1 Universität Frankfurt 6,8 6,1 6,8 6,7 7,7 7,7 7,2 Universität Kassel 4,9 6,1 5,7 5,7 6,5 5,6 5,8 Hochschule für Musik 6,6 5,9 13,4 12,4 14,1 11,9 12,9 Hochschule für Gestaltung 8,0 6,9 6,7 7,0 8,9 7,4 7,3 Hochschule Darmstadt 3,3 4,3 3,9 4,0 4,2 4,2 4,4 FH Frankfurt 3,0 3,4 3,5 3,4 3,7 3,5 3,8 FH Gießen-Friedberg 3,5 4,0 3,4 3,2 3,6 3,4 3,6 Hochschule RheinMain 2,9 2,8 3,9 3,8 4,1 3,9 4,3 Hochschule Fulda 2,9 3,2 3,5 3,3 4,1 3,8 4,1 Summe Hochschulkapitel 6,6 6,7 6,6 6,5 7,2 6,9 6,8 Ausgaben je Student HS- Kapitel und zentrale Mittel 6,8 6,8 6,8 6,8 7,5 7,3 7,4 Für eine detaillierte Aufstellung für die einzelnen Jahre seit 1995 wird auf den Anhang verwiesen. Eine Aufschlüsselung der Kosten auf Fächergruppen seit dem Jahr 1995 ist auf Grundlage der vorliegenden statistischen Daten nicht möglich. Wiesbaden, 18. November 2010 Eva Kühne-Hörmann Anlagen

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