Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger der Gemeinde Scharbeutz,

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1 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 3 WUB INFO 1/2014 An alle Haushalte Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger der Gemeinde Scharbeutz, wenn Sie die erste WUB-Info in den Händen halten, ist unser Jahr 2014 schon zu einem Viertel vorüber. Es bleibt spannend und interessant in unserer Gemeinde. Wir warten auf die Eröffnung des Hotels Bayside und dessen erste Gäste, die Gestaltung des Kurparkes in Haffkrug, für den der Förderbescheid noch Ende 2013 ergangen war, auf die Auswertung und Konsequenzen aus dem Raumordnungsverfahren in Sachen FFBQ- Hinterlandanbindung und auf die Erweiterung der Schule Pönitz. Es gibt die WUB jetzt seit 20 Jahren: Anlass für uns, zurück zu blicken, jedoch nicht uns zurück zu lehnen. Wir berichten weiterhin in dieser Ausgabe über die finanzielle Entwicklung unserer Gemeinde. Denn Sie wissen: Ohne Moos nichts los. Dass die Dinge bei uns aus dem Lot laufen, hat inzwischen sogar die Presse berichtet. (s. LN vom 1./2. Januar 2014) Investitionen sind notwendig, aber darüber darf der Schuldenabbau nicht aus dem Blick geraten. Wir berichten unter anderem in einem Gastbeitrag, weshalb die Müllgebühren bei uns fast doppelt so hoch sind wie in Nordfriesland, weshalb sich Bürger bei uns so wohl fühlen und was sie bemängeln. Wir haben Ihnen wieder Anregendes und Nachdenkenswertes zusammengestellt. Vielleicht gibt es aber auch von Ihnen weitere Fragen oder Anregungen. Dann sprechen Sie uns einfach an. Wir werden uns auch im 21. Jahr für Sie und Ihre Belange einsetzen, allerdings gibt es keine goldenen Löffel zu verschenken. Ich wünsche Ihnen einen sonnigen Frühling. Herzlichst Ihre Christine Koglin, WUB-Vorsitzende 20 Jahre WUB...2 Parkplatz Wiesenweg...3 Finanzen Wandern auf unbekannten Wegen Schneller Brief...7 Bilder der Fraktion I N H A LT Kurpark Haffkrug...10 Müllgebühren...11 Feste Fehmarnbelt-Querung...12 Gemeindevertretung aktuell...13 Verschiedenes Gut Garkau / Impressum WUB INFORMIERT 1/2014 1

2 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 4 WUB 20 Jahre und kein bisschen leise... Leise? Nein! Nach 20 Jahren WUB wollen wir nur kurz innehalten und die vergangenen Jahre Revue passieren lassen. Es gilt auch, sich nicht auf Erfolgen auszuruhen. Die Wählergemeinschaft Unabhängiger Bürger/innen der Gemeinde Scharbeutz feiert in diesem Jahr ihr 20-jähriges Bestehen. Am wurde die WUB von engagierten Menschen ins Leben gerufen. Sie fühlten sich mit Ihren Interessen bei den vorhandenen Parteien nicht gut aufgehoben und in der WUB konnten sie sich aktiv in die Gemeindepolitik einmischen und diese mitgestalten. Uns allen liegt das Wohl unserer großen Gemeinde am Herzen. Die Wahlergebnisse der WUB im einzelnen: ,7%, ,5%, ,6%, ,8% und ,9%. Grundsätze aus unseremwahlprogramm von 1994, die auch heute noch für uns Gültigkeit haben, sind: Die WUB ist neutral und unabhängig Wir verwirklichen, was machbar und finanzierbar ist; Wir weichen auch unpopulären Entscheidungen nicht aus; Wir setzen uns für die Fortentwicklung der Wirtschaft unter Berücksichtigung des Bürgerwillens ein. Es war nicht immer einfach, sich gegen die etablierten Parteien mit unseren Vorstellungen und Anträgen durchzusetzen. Wir nehmen auch nicht für uns in Anspruch, alles immer richtig entschieden zu haben. Aber die WUB-Fraktionsmitglieder haben sich in ihre Aufgaben und Arbeitsvorlagen gekniet, viele Stunden in Arbeitsgemeinschaften und Fraktionssitzungen verbracht und sich damit viel Wissen erarbeitet. Die Zäsur für die in der Gemeinde etablierten großen Parteien bildete die Bürgerinitiative Rettet den Kurpark mit ihrem Wahlerfolg für die WUB. Es sollte damals im Hauruck Verfahren ein Hotel mit Gesundheitsbereich im Eingangsbereich des Kurparks auf qm Grundfläche durchgepeitscht und gebaut werden. Das war der Zeitpunkt, als den Bürgern in der Gemeinde sehr deutlich wurde, dass ohne ihre Zustimmung und Einmischung Kurparkflächen verkauft und weitere riesige Bauten das Bild von Scharbeutz zum Nachteil verändern würden. Die Bürgerinitiative hatte sich mit 1809 Stimmen, das waren 20% aller wahlberechtigten Bürger der Gemeinde Scharbeutz, gegen einen Verkauf des Geländes ausgesprochen. Mit diesem Votum und der gleichzeitigen Unterstützung der protestierenden Bürger erreichte die jetzt neu aufgestellte WUB in der nachfolgenden Kommunalwahl 2008 einen überragenden Wahlerfolg. Die daraus resultierende Stimmenmehrheit in der Gemeindevertretung rettete den Kurpark Scharbeutz. 2 WUB INFORMIERT 1/2014

3 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 5 In den Folgejahren wurde der Gegenwind für die WUB schärfer. Er reichte von Strömungen, die ausradiert gehören, bis zu anderen nicht druckreifen Bezeichnungen. Die WUB hat in der Folgezeit bewiesen, dass sie auch gegen Widerstände verantwortungsvolle Gemeindepolitik macht. In der jetzigen Gemeindevertretung stellt die WUB die zweitstärkste Fraktion, gewählt von 28,9% der abgegebenen Stimmen (s. Wahlergebnisse). Von allen Fraktionen hat sie den mit Abstand größten Frauenanteil. Gemeinsam werden wir uns weiterhin einmischen, Entscheidungen hinterfragen und auch künftig Politik für alle unsere Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Gäste machen. Christine Koglin, WUB-Vorsitzende Parkplatz Wiesenweg Haffkrug Der ParkplatzWiesenweg in Haffkrug soll im Zuge der Neugestaltung des Kurparks in Haffkrug mit umgestaltet werden. Die Investitionen für einen zeitgemäßen Umbau des Kurparks begrüßen wir. Den Umbau der nebenstehenden Parkplätze mit Kosten von ca halten wir dagegen für Verschwendung von Steuergeldern unserer Bürger aus folgenden Gründen: Der jetzige Parkplatz hat ca. 75 Stellplätze. Nach Umbau sollten es dann ca. 115 werden. Für die Erweiterung sollten zunächst alle Birken und weitere Bäume gefällt werden. Im Jahr 2013 hat dieser Parkplatz eine Parkgebühr von ca gebracht. Nach Hochrechnungen würde der umgebaute Parkplatz ca erwirtschaften. Das sind also nur pro Jahr mehr als bisher. Wer das kleine 1x1 beherrscht, wird schnell errechnen können, dass sich diese Investition frühestens nach 50 Jahren bezahlt machen würde. Ein Gegenargument wäre, dass mehr Parkplätze auch zu mehr Einnahmen für die Gemeinde an anderer Stelle führen würden. Nur ist diese Abschätzung sehr unsicher und führt, wenn überhaupt, zu geringen zusätzlichen Einnahmen. Die WUB hat deshalb auf der Sitzung des Tourismusausschusses am beantragt, den Ausbau der Parkplätze zurückzustellen und die dadurch freiwerdenden Mittel von zusätzlich für die Sanierung des Kurparkhauses zur Verfügung zu stellen. Der Umfang der Sanierung hat sich als umfangreicher und teurer herausgestellt als bislang angenommen. So wäre eine schnelle und großzügige Sanierung des Kurparkhauses ohne weitereverschuldung möglich. Dem konnten sich allerdings die übrigen Parteien nicht anschließen. Ihnen sind einige zusätzliche Parkplätze wichtiger. Ein positives Resultat hat unser Beharren für den Erhalt der Birken am Wiesenweg gebracht: Jetzt ist ihr Bestand plötzlich möglich. Die meisten von ihnen bleiben uns erhalten! Der Aufwand für die Umgestalltung des Parkplatzes ist in Hinblick auf die hohe Verschuldung der Gemeinde nicht zu vertreten. Jörg Fock, Mitglied im Finanzausschuss WUB INFORMIERT 1/2014 3

4 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 6 Finanzen Ohne Moos nichts los heißt es. Wohl wahr! Denn ohne geordnete Finanzen ist langfristig kein Geld in der Kasse und dann ist nichts oder zumindest nur wenig los. Wenn wir den Ausführungen unseres Bürgermeisters folgen, dann besteht kein Grund zur Besorgnis: Der gemeindliche Haushalt ist seit Jahren ausgeglichen und unsere Schulden werden konsequent zurückgefahren. Also kein Grund zur Aufregung? Wir dagegen verweisen seit Jahren auf den Anstieg unserer Schulden und den Spitzenplatz in der Prokopf-Verschuldung (Abb. 1) der Gemeinden von Kreis und Land, den wir inzwischen erreicht haben. Das wird inzwischen von der Presse genau so gesehen (siehe LN vom ). Was begründet diese unterschiedliche Sichtweise? Unser Bürgermeister betrachtet nur den gemeindlichen Haushalt und dann hätte er durchaus recht. Maßgeblich sind aber die Haushalte aller gemeindlichen Betriebe, also einschließlich der Haushalte des Tourismus- Services und des Ortsentwässerungsbetriebs. Und hier häufen sich die Schulden (siehe Abb. 2). Es ist der gleiche Trick, mit dem sich viele Banken vor der Krise gesund gerechnet haben, indem sie die Schulden und Risiken in ihre Nebenbetriebe verlagerten. Gänzlich unberücksichtigt ist bei der Betrachtung der Schuldenentwicklung, dass unsere Gemeinde in den letzten Jahren für 5,1 Mio. Grundstücke in den Toplagen verkauft hat und diese Einnahmen der eigentliche Grund für die ausgeglichenen Haushalte und für die Stabilisierung unserer Verschuldung sind. Sehr viel Tafelsilber steht uns zukünftig aber nicht mehr zur Verfügung. Diese Entwicklung ist auch deshalb besorgniserregend, weil seit 3-4 Jahren unsere Wirtschaft boomt und die Steuereinnahmen kräftig sprudeln. Wir leben in den sogenannten fetten Jahren. Trotzdem haben wir es bisher nicht geschafft, unsere Verschuldung zu reduzieren. Der Grund ist sehr einfach: Wir geben ständig mehr aus als wir einnehmen. Dadurch kommen wir trotz der fetten Jahre nicht von der hohen Verschuldung weg. Abb Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde gesamt a) ohne Berücksichtigung der Grundstücks verkäufe b) mit Grundstücksverkäufen von 5,1 Mio Verschuldung pro Kopf a) ohne Grdst.-Verk. b) mit Grdst.-Verk Wir haben in den letzten Jahren zwar viel investiert. Manches davon auch gut, wie z.b. in den Ausbau der Strandallee und der Sportanlagen. Es sind aber zu viele Investitionen aus dem Ruder gelaufen wie bspw.: Im Kurpark von Scharbeutz, fragen sich viele Bürger zu Recht, wo hier ca. 1,3 Mio. verbaut worden sind. Der Busparkplatz für die Schüler in Pönitz hätte mit nur einem Teil der Mittel umgesetzt werden können, wenn die Pla- 4 WUB INFORMIERT 1/2014

5 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 7 nung im Rahmen des Ausbaus der Lindenstraße gleichzeitig mit vorgenommen worden wäre. Der Ausbau der Schule in Pönitz hat sich bisher nicht nur um mehr als 2 ½ Jahre verzögert, sondern ist auch nach dem derzeitigen Stand um 2,6 Mio. teurer geworden als geplant. Davon hätte man einiges mit besserer Planung einsparen können. Die Wirtschaftlichkeit der zusätzlichen Parkplätze am Wiesenweg in Haffkrug oder am Muschelstieg in Scharbeutz erschließt sich nicht jedem. Diese Aufzählung ließe sich fortsetzen. Derartige Versäumnisse sind mit ursächlich für unsere hohe Verschuldung. Wir haben übrigens auch in unserer Verwaltung mit den höchsten Personalkostenaufwand im Kreis Ostholstein. Die guten Vorsätze zum Sparen sind immer wieder in den Ansätzen stecken geblieben. Es ist eben für die meisten Parteien einfach, großzügig angebliche Wohltaten zu verteilen, als wären wir die reichste Gemeinde im Umkreis. Es ist eine Alltagserfahrung, dass Wohlstand nur zu Stande kommt, wenn die Bilanz von Einnahmen und Ausgaben langfristig stimmt. Dazu gehört aber Disziplin bei den Ausgaben und der Mut zu unpopulären Entscheidungen. An beidem mangelt es. Warum nehmen wir zu diesen Fragen so kritisch Stellung? Was uns treibt, ist die Sorge, dass unsere Gemeinde für die nächste wirtschaftliche Rezession, die mageren Jahre, nicht ausreichend gerüstet ist. Wir befürchten, dass dann zuerst die freiwilligen sozialen Leistungen gestrichen werden und damit genau die Leistungen, die unsere Gemeinde so lebenswert machen. z.b. : unsere vorbildlichen Leistungen im Bereich der Kinderbetreuung, der Schulen, der Ganztagsbetreuung oder der Feuerwehren. Abb. 2 Entwicklung der Verschuldung von Gemeinde, Ortsentwässerungsbetrieb (OEB) und Tourismusservice (TSS) von Gemeinde OEB TSS 20 Mio. 15 Mio. 10 Mio. 5 Mio Wir befürchten auch, dass wir für die Folgekosten vieler Investitionen für Unterhaltung und Instandhaltung nicht ausreichend gerüstet sind. Derartige Überlegungen werden nicht oder nur unzureichend berücksichtigt. Jüngstes Beispiel: Das Kurparkhaus in Haffkrug, das aufgrund unterlassener Instandhaltung heute mit Millionenaufwand saniert werden muss. Jörg Lohmann, Finanzausschuss-Vorsitzender WUB unabhängig, ehrlich, bürgernah WUB INFORMIERT 1/2014 5

6 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 8 Wandern auf unbekannten Wegen Eindrücke einer Bürgerin: Seit einigen Jahren wohne ich mit meiner Familie in der Gemeinde Scharbeutz. Einer der schönsten Spaziergänge führt mich immer wieder durch den Küstenlandstrich zwischen Niendorf und Sierksdorf. Es gibt nichts Schöneres, als eine Landschaft am Meer zu erwandern. Die Wege ergeben sich einerseits durch die Sandstrände und die schönen Uferpromenaden, die allerdings nicht immer des Wanderers Herz erfreuen, da die wirtschaftliche Nutzung Kompromisse erforderlich macht. Leider gibt es auch einige Sichtblockaden, u.a. die neueste im Badeort Scharbeutz, wo ein gigantisches Hotel den Charakter des schönen Badeortes und die Menschen förmlich erschlägt: jede Sichtachse und jedes Wohlgefühl ist an diesem Platz zerstört. Andererseits gibt es die Wege ins Binnenland, in die weite Hügellandschaft, in die Wälder und zu den vielen Seen. Es ist ein richtiges Vergnügen, hier durch die Gegend zu streifen und die Vielfältigkeit der Landschaft und die Unterschiedlichkeit der Dörfer kennen zu lernen. Auf diesen Wanderungen fehlen mir aber deutlich ausgewiesene Wege; häufig bleibt unklar, wo es lang und wo es hin geht. In den Ortschaften fehlt mir eine ausgewiesene Wandergastronomie: also schlichte und unkomplizierte Pausenmöglichkeiten wie z.b. ein uriges Hofcafe oder ein Hofladen mit Selbstvermarktung und Einkehrmöglichkeit. Es gibt auch zu wenig Hinweise auf die Besonderheiten in diesem schönen Binnenland wie z.b. die geologischen und historischen Denkmäler (Hünengräber oder Dänenkanal) und die Kulturdenkmäler z.b. das Gut Garkau. Auch Hinweise auf schöne Aussichtspunkte sind für Wanderer und Spaziergänger eine wichtige Orientierung. Insgesamt bleiben die Menschen, die Orte und die Wege im Binnenland merkwürdig unsichtbar im Vergleich zum aufgerüsteten Strandbusiness. Die Sommersaison-Strandurlauber sind wohl eindeutig in der Mehrzahl, und sie bringen die meisten Einnahmen für die Tourismustriebe an der ostholsteinischen Küste. Vielleicht bin ich als Wanderer vordergründig uninteressant für die saisonale Gewinnmaximierung. Aber das wäre zu kurz gedacht: als Neubürger wünsche ich mir eine Alternative zum überlaufenen Sommerstrand und wahrscheinlich ergeht es Familien mit Kindern und anderen Gästen genauso wie mir. Zusätzlich zu dem Strandleben möchte ich auch wandern oder Rad fahren in einer erschlossenen, komfortablen Umgebung. Eine Goldgrube Binnenland kann sich erst dann etablieren, wenn die Gemeinde dort die entsprechende Infrastruktur wie im Strandbereich erstellt. Das kann der Ausbau eines entsprechenden Wegenetzes sein. Damit würden die Voraussetzungen für unternehmerische Aktivitäten geschaffen werden, wie sie u.a. im Gastronomiebereich in 6 WUB INFORMIERT 1/2014

7 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 9 Schürsdorf, Klingberg und in Pönitz am See vorbildlich bestehen. Schließlich hat das Wandern als Urlaubsform (sowie auch der Radurlaub) in fast allen Bevölkerungsgruppen eine zunehmende Tendenz, und diese sollte genutzt werden. Ulrike Weber, Fraktionsmitglied Der schnelle Brief Über die Gemeinde erhielten die Fraktionen Anfang des Jahres folgenden Brief eines Gastes aus NRW, der nicht namentlich genannt werden möchte. Weil er uns beispielhaft für die Meinung vieler Gäste erscheint, veröffentlichen wir ihn. Hallo Gemeinde Scharbeutz, an die verantwortlichen Politiker, die dieses Monstrum von Hotel direkt an den Strand haben bauen lassen. Ich bin als Nicht-Gemeindemitglied vor ein paar Tagen von Haffkrug Richtung Scharbeutz am Strand entlang gegangen und war schockiert, was dort im Zentrum des Ortes direkt an den Strand gebaut worden ist. Es hat mich erschlagen, ich mochte gar nicht weiter gehen, da zu meiner Rechten ein hässlicher Betonklotz so dicht stand, dass ich die Schönheit der Ostsee ganz vergaß. Wie können Politiker nur so etwas beschließen? Es ist für die Strandgänger und muss erst recht wahrscheinlich für die Bewohner der Häuser dahinter eine Katastrophe sein. Dieses Hotel verschandelt die gesamte Lübecker Bucht. Es wirkt wie ein Witz, wenn man die kleinen, sich so schön in die liebliche Natur einpassenden reetgedeckten Häuschen daneben sieht. Ich vermute mal, daß hier die Gier nach zahlungskräftigen Urlaubern und ihrem Geld für die Gemeindekasse die Oberhand gewonnen hat. In diesem Hotel werden auch kaum Otto Normalverbraucher und seine Familie wohnen können. Ich werde in Zukunft wohl eher selten nach Scharbeutz fahren, zumal auch der kleine Weihnachtsmarkt neben diesem Betonkoloss ziemlich erdrückt wirkte. Damit haben sich die Verantwortlichen einen Bärendienst erwiesen. Viel Spaß mit den 4-Sterne-Urlaubern. Mit freundlichen Grüßen WUB INFORMIERT 1/2014 7

8 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 10 Unabhängig, zuverlässig, bürgernah... Christine Koglin Dr. Jörg Lohmann Anja Bendfeldt Jörg Fock WUB-Vorsitzende Umweltausschuss Fraktionssprecher Gemeindevertretung Bauausschuss Finanzausschuss Tourismusausschuss Hauptausschuss 1. Stellvertretende Bürgervorsteherin Gemeindevertretung Sozial- und Kulturausschuss Finanzausschuss Gemeindevertretung Finanzausschuss Umweltausschuss Christina Bradersen Gabriele Jungk Andreas Heilmann Uwe Ellenberger Sozial- und Kulturausschuss Ganztagsangebotsausschuss der GGS Pönitz Sozial- und Kulturausschuss Umweltausschuss Kindertagesstättenausschuss Gleschendorf Bauausschuss Tourismusausschuss 8 WUB INFORMIERT 1/2014

9 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 11 WUB - Wir sind für Sie da! Eva Plambeck Frank Heitmann Dr. Klaus Nagel Jens Teschke Gemeindevertretung Sozial- und Kulturausschuss Hauptausschuss Gemeindevertretung Bauausschuss Tourismusausschuss Gemeindevertretung Hauptausschuss Finanzausschuss Gemeindevertretung Hauptausschuss Bauausschuss Brandausschuss Umweltausschuss Christian Nagel Tourismusausschuss Brandausschuss Kindertagesstättenausschuss Scharbeutz Damit wir uns in unserer Gemeinde, die auch die Ihre ist, wohl fühlen, braucht es engagierte Bürger, die Freude am Gestalten haben, die mitentscheiden wollen, die aber auch den Mut zu einer eigenen Meinung haben. In unseren Dörfern gilt es Weichen zu stellen für eine nachhaltige Politik mit Kompetenz und Kontinuität, Verstand und Augenmaß. Dabei wird über die Zukunft Ihrer, unserer Gemeinde entschieden. Hätten Sie nicht Interesse dabei mitzumachen, sich für Ihre Sache zu engagieren? Versuchen Sie es doch einfach. Sprechen Sie uns an: Telefonisch: Christine Koglin (04503) Internet: info@wub-scharbeutz.de WUB Wählergemeinschaft unabhängiger Bürgerinnen und Bürger Gemeinde Scharbeutz WUB INFORMIERT 1/2014 9

10 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 12 Haffkrug erhält einen verschönerten Park Die Arbeiten im Haffkruger Park haben begonnen, nachdem die Bewilligung des Landes Schleswig-Holstein für einen 50% Zuschuss (das sind ,- ) zu den Baukosten vorliegt. Jetzt ist zu hoffen, dass die Arbeiten behutsamer durchgeführt werden als die kürzliche Baumfällaktion, die dem Park einen rigorosen Kahlschlag beschert hatte. Auch sollten einige der Veränderungen, die am Scharbeutzer Park vorgenommen wurden, nicht unbedingt als Vorbild dienen. Dem Plan der Firma Benthien folgend werden neben Neuanpflanzungen vor allem eine Vergrößerung und Instandsetzung der Wasserflächen, die Anlage eines Veranstaltungsplatzes und eine Verbreiterung und Verbesserung der Wege und Zugänge zum Park mit verschönerter Anbindung zur Bahnhofstraße und Strandallee durchgeführt werden. Die Bewilligung der Fördermittel ist gebunden an die Bereitschaft der Gemeinde Scharbeutz, im Park zwei Grundstücke von je 3000 qm für Investitionen mit dem Ziel der Schaffung von Arbeitsplätzen zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft die Fläche des jetzigen Minigolfplatzes (Los 1) und die Fläche, auf der sich das Kurparkhaus befindet (Los 2). Für Los 1 wurde an ein medizinisches Präventionszentrum mit Hotel gedacht, eine erste europaweite Ausschreibung mit dem Ziel, Investoren zu gewinnen, ist allerdings bisher ohne Ergebnis geblieben. Die Situation für Los 2 hat sich seit der Antragstellung zur Förderung (Dezember 2012) verändert. Es entspricht dem Willen des Dorfvorstandes und der Arbeitsgruppe Zukunft Haffkrug, getragen von einer großen Mehrheit in der Haffkruger Bevölkerung, dass an dieser Stelle ein Kurparkhaus erhalten bleiben soll. Eine im Tourismusausschuss beschlossene Arbeitsgruppe wird bis Pfingsten 2014 entscheiden, ob das alte Haus saniert oder ein neues Haus mit einem veränderten Konzept gebaut werden soll. Als Ergebnis soll erreicht werden, dass für die Haffkruger Bürger ein attraktiver Treffpunkt für Veranstaltungen und Vereine entsteht und dass das Haus mit einer ansprechenden Gastronomie rentabel für Kurgäste und Einheimische betrieben werden kann. Dies ist in engem Zusammenhang zu Plänen des Eigentümers des Hotels Meerzeit zu sehen, der beabsichtigt, sein Hotel Garni angrenzend an den Park erheblich zu erweitern. Andreas Heilmann/Manfred Herbst 10 WUB INFORMIERT 1/2014

11 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 13 Müllgebühren im Kreis Ostholstein Das Müllgebührenaufkommen der privaten Haushalte im Kreisgebiet ist in den vergangenen zehn Jahren von 13 Mio auf 18 Mio im Jahr, mit entsprechenden Preissteigerungen für die Bürger, angestiegen. Ursache hierfür ist nicht etwa wie vom ZVO immer wieder angeführt der demographische Wandel, sondern die im Jahr 2004 unter reger Beteiligung der CDU-Politiker Rüder, Sager und Owerien (parteilos) gründlich verunglückte Privatisierung der Müllwirtschaft. Der demographische Wandel hat nur zu einem geführt: Zur steigenden Zahl von Kleinhaushalten, also der Haushalte, die ohnehin den höchsten Gebührensatz zahlen. Zudem sind wir mülltechnisch auf der Insel der Glückseligen, weil alle Zweitwohnungsbesitzer für die Tonne ein ganzes Jahr zahlen, aber nur wenige Wochen ihretonne herausstellen. Müllgebühren im Vergleich (Basisjahr 2013, Leistung 80l Tonne bei 14-tägiger Abfuhr): Ort Ist-Gebühr Bemerkung Nordfriesland 87,60 incl. Spermüllabfuhr, Papier, Wertstoffe Stormarn 99,00 ebenso; Preise steigen 2014 Maria Alm (AT) in 2000m Seehöhe 99,00 ebenso; kostenlose Entgegennahme aller weiteren Abfälle Aachen 134,00 wie NF und Stormarn Potsdam 141,00 ZVO 149,88 incl. Vollservice Düsseldorf 166,00 incl. Vollservice Wenn wir also hier im Kreis die höchsten Müllgebühren in Schleswig-Holstein haben, müssen die Ursachen woanders liegen: Der ZVO hat, wie eingangs schon erwähnt, die Müllwirtschaft zum privatisiert (heute: ZVO Entsorgung GmbH) und dazu die Riesen der Müllbranche Nehlsen und Dörner mit ins Boot gezogen. Eingestiegen sind die privaten Partner mit 499 Tsd., wobei sie ein Betriebsvermögen einschließlich des MHKW Neustadt erhielten, das die Gebührenzahler 70 Mio. gekostet hatte. Nun will der ZVO-Verbandsvorsteher Heiko Suhren uns seit Jahren weismachen, die Millionengewinne auf der einen Seite hätten nichts mit den Zahlungen der Müllgebühren auf der anderen Seite zu tun. Das glauben wir nicht, auch wenn es noch so unermüdlich herunter gebetet wird. Der ZVO hat die gesamte Entsorgungswirtschaft der öffentlichen Kontrolle entzogen. Selbst die Mitglieder-Gremien Verbandsversammlung, Hauptausschuss und Abfallwirtschaftsausschuss haben kaum Zugang zu den Geschäftsgeheimnissen. Dadurch ist es für uns alle kaum noch nachprüfbar, was dort in Neustadt verbrannt wird. Die Lösung wäre denkbar einfach: Verzicht des ZVO auf Gewinnanteile, dann könnte man die Müllgebühren sofort um 10 % senken. Nachverhandlungen mit den Privaten, um deren Gewinnanteile zu begrenzen. Falls alles nicht hilft: Zum Bürgerbegehren aufrufen, mit dem Ziel, den Anschluss- und Benutzungszwang zum ZVO zu beenden. Dazu brauchen wir Unterschriften; bei der derzeitigen Stimmung im Kreis habe ich keine Zweifel, dass die kurzfristig zusammen kommen. Martin Kienitz, Mitglied des Kreistages WUB INFORMIERT 1/

12 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 14 Fehmarnbeltquerung muss auf den Prüfstand Genauso wie viele Bürger in Ostholstein halten wir das gesamte Projekt der FFBQ für eine gigantische Fehlplanung. Sie würde die betroffenen Orte in Ostholstein über alle Maße hinaus schädigen. Dank der Aktivitäten zahlreicher Bürgerinitiativen zwischen Puttgarden und Bad Schwartau ist die FFBQ in Ostholstein zu einem wichtigen Dauerthema gemacht worden. Und dies ist gut so. Es geht hier im Besonderen um die Zukunft Ostholsteins. Die Ausgestaltung der möglichen Hinterlandanbindung hat großen Einfluss auf die Lebensqualität der hier lebenden Menschen und auf die Tourismuswirtschaft. Eine Ertüchtigung der Bestandstrasse, die möglich ist, schädigt nicht nur die unmittelbaren Anlieger, sondern zusätzlich in den Badeorten an der Lübecker Bucht den Tourismus und damit die Wirtschaft. Dass den Gemeinden Einnahmen fehlen werden und zusätzliche Kosten für den Erhalt ihrer Bahnübergänge entstehen, sei noch am Rande erwähnt. Die Tourismusbetriebe in der Gemeinde Scharbeutz, die überwiegend im Strandbereich liegen, werden Dank des häufig wehenden Westwindes erhebliche Beeinträchtigungen erfahren. Deshalb ist es umso verwunderlicher, dass von diesen Betroffenen nicht mehr Widerstand wahrnehmbar ist. Um die Beeinträchtigungen durch die geplante Güterbahntrasse und die zusätzlich stündlich verkehrende Fernverkehrszüge und die halbstündlich verkehrenden Personennahverkehrszüge pro Tag so gering wie möglich zu halten, hat die Gemeinde Scharbeutz in Ihrer Stellungnahme zum ROV (Raumordnungsverfahren) eine 2+1 Trassenvariante gefordert. Sah es doch erst so aus, dass der ehemalige Verkehrsminister Ramsauer und der Bahnvorstand dieser Trassenvariante nicht abgeneigt waren, so teilte dann wenig später die Deutsche Bahn mit, dass man keine Veranlassung sieht, Pläne für diese Variante im Rahmen des ROV nachzureichen. Das Ergebnis des ROV wird voraussichtlich Mitte des Jahres vorliegen. Unabhängig vom Ausgang des ROV, ist generell die Sinnhaftigkeit dieses gigantischen Projekts in Frage zu stellen. Es melden sich immer mehrwirtschaftsexperten zuwort, die der FFBQ ein negatives Kosten-/Nutzenverhältnis bescheinigen. Die ursprünglichen Kosten für die Hinterlandanbindung haben sich inzwischen vervielfacht (von 850 Mio. auf über 2,5 Mrd. ) und die gern gemachte Aussage, Dänemark übernimmt die Gesamtkosten des Tunnels, ist schlicht falsch. Da Dänemark für den Bau EU-Fördermittel erhält, und Deutschland der größte EU-Nettozahler ist, fließen auf Umwegen d o c h deutsche Steuergelder in dieses Projekt. Unterstützen Sie daher die zur Zeit im Internet laufenden Petitionen für eine sinnvolle Trassenführung und eine wirtschaftliche Neubewertung. Bei Nichtumsetzung dieser Forderungen ist die WUB für einen Stopp des Vorhabens. Ihr Antrag, dass die Gemeinde Scharbeutz gemeinsam mit anderen betroffenen Gemeinden Widerspruch im Zuge des kommenden Planfeststellungsverfahrens einlegt, wurde am im Hauptausschuss und in der Gemeindevertretersitzung am angenommen. Andreas Heilmann, Mitglied im Bauausschuss 12 WUB INFORMIERT 1/2014

13 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 15 Neues aus der der Gemeindevertretung Es ist gut, dass Vorteilsnahme und Vorteilsvergabe im politischen Umfeld immer mehr in den Blick der Öffentlichkeit geraten. Anläßlich der Sitzung der Gemeindevertretung am ist der Vorsitzende und Fraktionsführer der CDU, Herr Dwars, aus dem Verwaltungsrat der Tourismusagentur Lübecker Bucht ( TALB) ausgeschieden, weil er die TALB gegen Entgelt berät. Ein anderes Mitglied der CDU ist daraufhin an seine Stelle gewählt worden. Das ist grundsätzlich ein guter Schritt in die richtige Richtung, denn die Möglichkeit einer Befangenheit liegt nahe. Sie entsinnen sich: Als die WUB im Nov im Zusammenhang mit dem Beitritt der Gemeinde zur TALB den Antrag auf Befangenheit von Herrn Dwars stellte, weil er zuvor eben diese TALB in der Gründungsphase gegen Bezahlung beraten hatte, war das auf Unverständnis der Presse gestoßen und von der CDU als Trickserei abgetan worden. Wir freuen uns nun, wenn man aus Fehlern lernt. Aber reicht es aus, nur aus dem eigentlichen Kontrollgremium auszuscheiden? Als Vorsitzender und Fraktionsführer einer Partei nimmt man maßgeblichen Einfluß auf deren Entscheidungen. Ist man unabhängig, wenn man von denen, die man kontrollieren soll, zuvor bezahlt wurde? Wie sagt doch der Volksmund zu Recht: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Da wäre es doch folgerichtig und wünschenswert, wenn sich Politiker sämtlicher Geschäftsbeziehungen mit den Unternehmen enthielten, die sie als Mandatsträger direkt und indirekt kontrollieren. Nur dann wäre der naheliegende Interessenskonflikt vermieden. Übrigens: Die Bundesregierung wird in diesen Wochen einen Gesetzesentwurf gegen die Korruption von Parlamentariern einbringen. Zitat LN : Bislang galt nur als korrupt, wer seine Stimme bei einer Abstimmung verkaufte. Jetzt wird es weiter gefasst. Wer sich als Abgeordneter bestechen lässt oder auf Weisung Dritter handelt, macht sich strafbar. Das gilt genauso für kommunale Ratsmitglieder. Zitat Ende. Damit gibt die CDU ihren jahrelangen Widerstand gegen die Übernahme der UN-Resolution gegen Korruption auf. Ein gutes Zeichen, wie wir meinen! Jörg Lohmann, Fraktionssprecher WUB Ausschließlich demwohl der Gemeinde verpflichtet. WUB INFORMIERT 1/

14 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 16 Neue Mitglieder stellen sich vor Mein Name ist Ulrike Weber, verheiratet, Mutter von drei erwachsenen Söhnen und examinierte Krankenschwester bzw. Pflegedienstleiterin. Als wir 2002 aus dem Ruhrgebiet nach Scharbeutz zogen, ging für uns ein Traum in Erfüllung. Wir zogen in den Ort, an dem wir jahrelang Urlaub machten. Wir hatten immer das Gefühl, in einen ruhigen, idyllischen Ort zu kommen und endlich angekommen zu sein. Dann ging es los. Überall wurde gebaut und modernisiert. Ich dachte oft, wer erlaubt solche Bauten, besonders das neue Hotel oder andere riesige Bauten im Zentrum von Scharbeutz. Früher ging man mit Blick auf das Wasser zum Strand und jetzt ist alles zugebaut. Da ich nicht mehr nur zuschauen wollte, überlegte ich, wie ich mir Hintergrundwissen und Vorgehensweisen aneignen könnte. Durch die regelmäßigen WUB Informationshefte entstand der Wunsch, mich für unser Gemeindeleben einzusetzen. Ich nahm als Gast an mehreren Fraktionssitzungen teil und stellte fest, wie freundlich und respektvoll miteinander umgegangen wird. Die laufenden oder geplanten Projekte in unserer Gemeinde wurden erörtert und Beschlüsse wurden gemeinschaftlich entschieden. Diese erarbeiteten Ziele wurden dann in den verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde durch WUB Vertreter vorgestellt. Das fand ich spannend und herausfordernd, so wurde ich WUB Mitglied. Ich will mich noch intensiv informieren, um Zusammenhänge zu verstehen und mich dann einbringen zu können. Ich freue mich schon auf diese Aufgabe. Ulrike Weber BaySide-Hotel In diesen Tagen wird das Bayside-Hotel glanzvoll eingeweiht. Wir hatten zwar dem Ort Scharbeutz und uns ein Hotel mit deutlich kleineren Abmessungen gewünscht und uns dafür eingesetzt, aber wir haben dafür keine Mehrheit gefunden. Jetzt heißt es nach vorne zu schauen und das Beste daraus zu machen: Es werden viele Reden gehalten. Und wenn nur ein Teil der dabei vorgetragenen Wünsche Wirklichkeit werden, brauchen wir uns um die Entwicklung des Hotels keine Gedanken zu machen. Wir wünschen dem Bayside-Hotel allzeit ausgebuchte Zimmer, zufriedene Gäste und eine gute Zusammenarbeit mit unserer Gemeinde. 14 WUB INFORMIERT 1/2014

15 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 17 WUB offener Strandkorb Regelmäßig trifft sich die WUB mit Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde, um direkt zu erfahren, was gut ist und was besser werden sollte. Die WUB freut sich über die positive Bestätigung und Anregungen für Ihre bürgernahe Arbeit. Mehrfach im Jahr trifft sich die WUB mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu einem Gedankenaustausch in lockerem Rahmen, eben im offenen Strandkorb. Dabei haben Sie Gelegenheit, Fragen mit unseren Gemeindevertretern zu besprechen oder Neues aus erster Hand zu erfahren. Termine sind der , und Uhrzeit und Ort werden wir rechtzeitig in der örtlichen Presse bekannt geben. Vielleicht notieren Sie sich den Termin aber schon einmal vor. Offener Strandkorb der WUB am Donnerstag, 20. März 2014 Donnerstag, 03. Juli 2014 Mittwoch, 01. Oktober 2014 In eigener Sache Politik ist aufregend und so bunt wie das Leben, manchmal noch bunter. Man lernt von Menschen, über Menschen, im Gespräch, an der Sache. Die Erfahrungen, die man macht, können einem Mut machen. Manchmal erlebt man aber auch Sachen, die man besser vergißt. In jedem Fall formen sie einen, manchmal bringen sie einen auch weiter. Damit wir uns in unserer Gemeinde, die auch die Ihre ist, wohl fühlen, braucht es engagierte Bürger, die Freude am Gestalten haben, die mitentscheiden wollen, die aber auch den Mut zu einer eigenen Meinung haben. In unseren Dörfern gilt es, Weichen zu stellen für eine nachhaltige Politik mit Kompetenz und Kontinuität, Verstand und Augenmaß. Dabei wird über die Zukunft Ihrer, unserer Gemeinde entschieden. Hätten Sie Interesse, dabei mitzumachen, sich für unsere gemeinsame Sache zu engagieren? Versuchen Sie es doch einfach. Sprechen Sie uns an: Christine Koglin (04503) Mail: info@wub-scharbeutz.de Internet: WUB INFORMIERT 1/

16 WUB-Info-1_2014_RZ:Layout :04 Uhr Seite 2 WUB Wählergemeinschaft unabhängiger Bürgerinnen und Bürger Gemeinde Scharbeutz Baudenkmal Gut Garkau am Pönitzer See Nur wenigen in der Gemeinde Scharbeutz ist bekannt, dass wir mit dem Gut Garkau ein Baudenkmal von nationalem Rang, man könnte sogar sagen, von internationaler Bedeutung, besitzen. An diesem Denkmal nagt der Zahn der Zeit. Viele Besucher kommen jährlich hierher. Sie kommen aus ganz Europa, aber auch aus den USA, Argentinien, ja sogar aus Japan und China. Alle diese Architekturfreunde wollen den einzigen auf der Welt noch erhaltenen Bauernhof im Bauhausstil besuchen, der 1923 von dem Architekten Hugo Häring aus Berlin errichtet wurde. Der alte Gutshof war damals baufällig und sollte durch einen modernen und funktionalen Hof ersetzt werden. Hugo Häring, einer der führenden Bauhausarchitekten und Freund von Martin Gropius, entwarf diesen völlig neuen Hoftypus mit ineinander greifenden Arbeitsabläufen. Mehrere Gebäude gliedern sich gleichmäßig um den Wirtschaftshof, wobei die landwirtschaftlichen Arbeitsabläufe wie in heutigen Industrieanlagen gesteuert waren. Häring nannte seine Bauweise organisches, neues Bauen. Ausgeführt wurden der Kuhstall, eine große Scheune mit frei tragendem Dach Herausgeber: WUB Scharbeutz Kiepenberg Scharbeutz info@wub-scharbeutz.de Auflage: Exemplare I M P R E S S U M und Fahrzeugremisen. Die heute 90 Jahre alten denkmalgeschützten Gebäude stehen jetzt leer und verfallen langsam. Sie sind in Privatbesitz und das Land Schleswig- Holstein hat keine Mittel für eine Sanierung. Meine Empfehlung an Sie: Machen Sie einen Spaziergang dorthin und bilden Sie sich selbst ein Urteil. Auch die Landschaft um den Hof am See ist, wie Sie sehen werden, wunderschön. Kersten Jungk Diese Ausgabe wird ausschließlich von den Spenden unserer Gemeindevertreter finanziert. Die abgedruckten Artikel geben die persönliche Meinung der Verfasser wieder. w w w. w u b - s c h a r b e u t z. d e 16 WUB INFORMIERT 1/2014