Kundmachung des Landesverwaltungsgerichts Oberösterreich über die Kommunikation (den Verkehr) zwischen Landesverwaltungsgericht und Beteiligten

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Kundmachung des Landesverwaltungsgerichts Oberösterreich über die Kommunikation (den Verkehr) zwischen Landesverwaltungsgericht und Beteiligten"

Pamela Kerner
vor 6 Jahren
Abrufe

4021 Linz / Volksgartenstraße 14 Telefon: +43 732 7075-18004 Fax: +43 732 7075-218018 E-Mail: post@lvwg-ooe.gv.at / www.lvwg-ooe.gv.at LVwGI-800007/5/Fi/SHe Linz, 20.

1 4021 Linz / Volksgartenstraße 14 Telefon: Fax: post@lvwg-ooe.gv.at / LVwGI /5/Fi/SHe Linz, 20. Dezember 2016 Kundmachung des Landesverwaltungsgerichts Oberösterreich über die Kommunikation (den Verkehr) zwischen Landesverwaltungsgericht und Beteiligten 1 (1) Für schriftliche Anbringen ( 13 Abs 1 AVG einschließlich Revisionen an den Verwaltungsgerichtshof sowie damit zusammenhängende Schriftsätze), die beim Landesverwaltungsgericht Oberösterreich einzubringen sind, werden gemäß 17 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz VwGVG i.v.m. 13 Abs. 2 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 AVG (ausschließlich) folgende technische Möglichkeiten und Adressen bestimmt: Post, Adresse: Volksgartenstraße Linz Telefax, Nummer: (+43)(0) , Adresse: post@lvwg-ooe.gv.at (2) Die Empfangsgeräte (Telefax und ) des Landesverwaltungsgerichts Oberösterreich sind auch außerhalb der Amtsstunden (vgl. 2) empfangsbereit, allerdings werden diese nur während der Amtsstunden betreut. Anbringen, die außerhalb der Amtsstunden an diese Empfangsgeräte gerichtet werden, können daher nicht entgegengenommen werden. Dies hat die Wirkung, dass Anbringen auch dann, wenn sie an sich bereits in den Verfügungsbereich des Landesverwaltungsgerichts Oberösterreich gelangt sind, erst mit Wiederbeginn der Amtsstunden als eingebracht (und eingelangt) gelten und von uns (erst) ab diesem Zeitpunkt behandelt werden. (3) Die Weiterleitung von an die persönliche -Adresse eines Mitglieds oder einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters der Geschäftsstelle übermittelten

2 Anbringen ist insbesondere im Fall der Abwesenheit der betreffenden Person nicht sichergestellt. (4) Für mittels eingebrachte Anbringen können ausschließlich (vgl. 13 Abs. 2 AVG) folgende Formate verwendet werden: Art Bezeichnung MIME-Type Suffix Text ASCII text/plain *.TXT, *.TEX 1) text/xml *.XML, *.XSL Dokument PDF 1.35 application/pdf *.PDF RTF application/rtf *.RTF Word 2010 Excel 2010 PowerPoint 2010 application/msword application/msexcel application/mspowerpoint *.DOCX *.XLSX *.PPTX MS Visio application/x-visio *.VSD (ISO Text Presentation Spreadsheet OpenDokument Drawing application/vnd.oasis.opendocument.text appliction/vnd.oasis.opendocument.prese ntation application/vnd.oasis.opendocument.spre adsheet application/vnd.oasis.opendocument.grap hics *.odt *.odp *.ods *.odg Grafik GIF image/gif *.GIF JPEG image/jpeg jpeg jpg jpe *.JPG *.JPEG *.JPE PCX image/pcx *.PCX BMP image/bmp *.BMP TIFF image/tiff *.TIF *.TIFF

3 PNG image/png *.PNG HTML HTML text/html *.HTM XHTML 1.1 application/xhtml+xml *.HTML CSS 2 text/css *.CSS Zertifikate PKCS7 application/pkcs7 *.p7c PKCS10 application/pkcs10 *.p10 PKCS12 application/pkcs-12 *.P12 DER, CER application/x-x509-ca-cert, *.DER, CRL PEM application/pkix-cert application/pkix-cert application/pkix-crl *.CER *.CRL *.PEM Komprimierung ZIP application/zip *.ZIP (5) Spam-Mails und s, die Schadsoftware (Computerviren, Spyware udgl.) enthalten, gelten als nicht eingebracht, können nicht bearbeitet werden und werden gelöscht. Hierüber wird der Übermittler nicht informiert. (6) Rückfragen bei technischen Problemen und zum Einlangen der Anbringen (Vollständigkeit, Lesbarkeit etc.) sind an die Geschäftsstelle unter der Telefonnummer (+43)(0) zu richten. 2 Gemäß 17 VwGVG ivm 13 Abs. 5 AVG werden für das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich folgende Amtsstunden und für den Parteienverkehr bestimmte Zeiten kundgemacht: (1) Amtsstunden (sofern kein gesetzlicher Feiertag): Montag Uhr und Uhr Dienstag Uhr und Uhr Mittwoch Donnerstag Uhr und Uhr Freitag Uhr Davon abweichend gilt: 24. Dezember Keine Amtsstunden 31. Dezember (sofern dieser nicht auf einen Uhr

4 Samstag oder Sonntag fällt) (2) Für den Parteienverkehr bestimmte Zeiten jeweils, wenn an diesen Tagen auch Amtsstunden sind: Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag 3 (1) Für das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich bestehen folgende Bankverbindungen zur Einzahlung von Gebühren, Abgaben und Kostenersätzen: Bankinstitut BIC IBAN Oberösterreichische Landesbank Hypo OBLAAT2L AT Oberbank Linz OBKLAT2L AT Allgemeine Sparkasse Oberösterreich ASPKAT2L AT Raiffeisenlandesbank Oberösterreich RZOOAT2L AT (2) Über die Barzahlung und die Einzahlung mit Erlagschein auf die im Abs. 1 genannten Konten hinausgehende andere Entrichtungsarten für Gebühren sind nicht zulässig ( 2 Oö. Vergabe-Pauschalgebührenverordnung 2014). 4 (1) Kundmachungen i.s.d. 41 und 42 AVG sowie sonstige Bekanntmachungen des Landesverwaltungsgerichts Oberösterreich können auch im Internet auf der Seite erfolgen. (2) Bekanntmachungen des Landesverwaltungsgerichts Oberösterreich nach 18 Abs. 1 und 4 Oö. Vergaberechtsschutzgesetz 2006 erfolgen im Internet auf der Seite im Bereich Bekanntmachungen.

5 5 (1) Diese Kundmachung tritt mit 1. Jänner 2017 in Kraft. (2) Die Kundmachung vom 15. Mai 2015, LVwGI /4/Fi/MH tritt gleichzeitig außer Kraft. Dr. Johannes Fischer Präsident

Ähnliche Dokumente

Bernd Martin Robert Wollendorfer. Stelle Vorgelegt am Angenommen am Abgelehnt am IKT-Board Länder Gemeindebund Städtebund

Bernd Martin Robert Wollendorfer. Stelle Vorgelegt am Angenommen am Abgelehnt am IKT-Board Länder Gemeindebund Städtebund Dokumentenformate Konvention formate 1.0.2 Empfehlung Kurzbeschreibung In diesem Dokument werden jene Dokumentenformate angeführt, die von Behörden verarbeitbar, anzunehmen und abzuweisen sind. Weiters