Kommunaler Klimaschutz und Nationale Klimaschutzinitiative: Erwartungen aus der Sicht einer Bundesbehörde

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Claudia Fürst
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1 Kommunaler Klimaschutz und Nationale Klimaschutzinitiative: Erwartungen aus der Sicht einer Bundesbehörde Dr. Peter Pichl Mitarbeiter im Umweltbundesamt, Fachgebiet I 2.2 Nachhaltige Energieversorgung 8. Kommunale Klimaschutz-Konferenz des Klima-Bündnis

2 Inhalt Es gibt bessere Bedingungen für den kommunalen Klimaschutz! Meseberg sowie IKEP I und II waren der Anfang Die Klimaschutzinitiative der Bundesregierung ist die Fortsetzung Erwartungen des UBA an die deutschen Kommunen

3 Klimaschutz bringt ökonomische und ökologische Effekte Die Einsparung von 1 Tonne CO 2 entspricht dem Energieinhalt von: Liter leichtem Heizöl kg Steinkohle Kubikmeter Erdgas Liter Benzin kwh Strom

4 Einige kommunale Klimaschutzinstrumente (1) Kommunales Energiemanagement in den kommuneeigenen Liegenschaften (Raumtemperaturen, Schulungen, Wärmedämmung...) Kommunle Beschaffung (Verzicht auf (H)FCKWhaltige umweltfreundliche Produkte) Ökologische Stadt- und Regionalplanung (Bauund Bauleitplanung) Energieversorgung der Gemeinde neu orientieren Abfallwirtschaft der Gemeinde an Klimaschutz ausrichten (thermisch-energetische Verwertung von Deponiegasen, Biogasanlagen für Gülle...

5 Einige kommunale Klimaschutzinstrumente (2) Kommunale Verkehrsentwicklung (Verlagerung auf ÖPNV, emissionsarm) Information und Beratung der Öffentlichkeit (lokale Beauftragte für den Klimaschutz) Vermittlung klimarelevanter Informationen und Auslösung von Aktivitäten der Bürger für den Klimaschutz Förderung der Energieeinsparung in den Bereichen der Gesellschaft

6 Beschlüsse von Meseberg (Auszug) 36 % CO2-Minderung gegenüber 1990 Festlegung wichtiger Handlungsfelder Bedeutung für ein aktives Handeln im kommunalen Klimaschutz: 1 Kraft-Wärme-Kopplung (Verdoppelung auf ca. 25 % bis 2020) 6 Einführung moderner Energiemanagementsysteme (Wirtschaft) -> Kooperative Kraft-Wärme-Wirtschaft Kommunale Lösungen zur Nutzung industrieller Abwärme 11 Betriebskosten bei Mietwohnungen (hohe Energieeffizienz der Gebäude ist eine notwendige Voraussetzung) 12 CO2-Gebäudesanierungsprogramm -> Potenzialerschließung 13 Energetische Modernisierung der sozialen Infrastruktur 14 Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) 24 Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen

7 Erwartungen an die Kommunen beim Klimaschutz (bisher) - Neue Rolle der Kommunen als Moderator für Maßnahmen - Nutzung neuer Finanzierungsinstrumente (Anlagen-Contracting, Einspar-Contracting, Intracting) - Nutzung privater Investoren anstelle von eigener Investitionstätigkeit - Kombination moderner Investitionstätigkeit mit Verhaltensänderung der Nutzer

7 MW th Wärmeleistung 80,000 Tonnen Holzhackschnitzel, Rinde,

8 Das Biomasse-Heizkraftwerk Pfaffenhofen Gefördert mit Mitteln des BMU als Demonstrationsprojekt 7.5 MW el installierte Leistung 26.7 MW th Wärmeleistung 80,000 Tonnen Holzhackschnitzel, Rinde, Abfälle von Sägewerken ProKlima-Energiespartage, Rathaus-Center Dessau,

9 Neue Erwartungen an die Kommunen Erwartungen sind Aufforderungen zur Mitwirkung der Kommunen im Klimaschutz in einer neuen Dimension - Aktive Umsetzung der Meseberger Beschlüsse - Beteiligung an der Klimaschutzinitiative - Nutzung der bestehenden Systeme der Förderung des Bundes und BMU wie Investprogramm, Verbändeförderung, UFOPLAN, aber auch

10 Aber auch (1) - Stadtwerke Kommune: Abgestimmte Entwicklung der Effizienzziele der Stadtwerke mit der Entwicklung kommunaler Klimaschutzkonzepte - Klimabündnis e.v.: Teilnahme an Benchmarking und Monitoring des Klimabündnis e.v. zur Ideenfindung in den Städten, Gemeinden und Kreisen - Dokumentation der guten Erfahrungen in der Tatenbank

11 Aber auch (2) - Berliner Energieagentur Marktstudie Contracting : Anwendung des Contracting in den neuen Entwicklungsformen (möglich sind Einsparungen von 840 Mio. /a und 4,6 Mio. t CO2-Emissionsminderung) - DUH: Wettbewerb Klimaschutzkommune : Kommunen sollten sich dem Wettbewerb stellen -> weitere Ideen und Anregungen

12 Die Klimaschutzinitiative des BMU (1) Verteilung von Einnahmen aus dem Emissionshandel Kommunaler Klimaschutz wird zu einer weiteren tragenden Säule für die Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung (neben Emissionshandel, Energieeffizienz und Energiesparen, Förderung der erneuerbaren Energien) Förderrichtlinien wurden am veröffentlicht Mittelrahmen für Kommunen, soziale und kulturelle Einrichtungen ca. 25 Mio.

13 Die Klimaschutzinitiative des BMU (2) Bisher fünf veröffentlichte Förderrichtlinien: Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen sowie sozialen und kulturellen Einrichtungen, Klimaschutz-Impulsprogramm für die Installation von Mini-KWK- Anlagen (KWK: Kraftwärmekopplungsanlagen) in privaten Haushalten und Gewerbebetrieben, Klimaschutz-Impulsprogramm für gewerbliche Kälteanlagen, ein Programm zur Förderung von Vorhaben zur Optimierung der energetischen Biomassenutzung und eine Erweiterung des bestehenden Marktanreizprogramms für regenerative Wärme.

14 Ausgewählte Details der Nationalen Klimaschutzinitiative für die Kommunen Klimaschutz in Kommunen ist ein strategischer Schwerpunkt der KSI Gefördert werden: Klimaschutzkonzepte (80 % Förderung) Teilkonzepte Umsetzungsberatung Klimaschutztechnologien bei der Stromnutzung (25 % der investiven Kosten) Klimaschutz-Modellprojekte mit dem Leitbild der CO2- Neutralität (80 % der förderfähigen Kosten Kommunen unter Haushaltssicherung verhandeln über den finanziellen Eigenbeitrag

15 Ausgewählte Details der Nationalen Klimaschutzinitiative Die Herausforderung: - Antragstellung beim Projektträger Jülich - Beschlussfassung in der Kommune - Formulare des PTJ Die Unterstützung (bisher über 1000 Beratungen): Deutsches Institut für Urbanistik Servicestelle Kommunaler Klimaschutz Lindenallee Köln Telefon: 0221/ Telefax: 0221/

16 Ausgewählte Details der Nationalen Klimaschutzinitiative Die Chancen: Bisher einmalige Möglichkeit der Förderung kommunaler Klimaschutzkonzept und deren Umsetzung (Faktor 5) Angekündigte Überarbeitung der Richtlinien zur Anpassung an die örtlichen Bedingungen Flexibilität bei der Förderung, insbesondere der Möglichkeit der Zerlegung in Teilkonzepte Möglichkeit der Verbindung der Konzepte mit dem kommunalen Wettbewerbsgeschehen DUH Wettbewerb Klimaschutzkommune (Schwerpunkt kleine Städte und Gemeinden) BMU: Wettbewerb effiziente Stadtbeleuchtung BMU (Vorankündigung): Kommunale Klimaschutzkonzepte

17 Kommunalpolitisches Fazit: - Klimaschutz sollte in die kommunale Daseinsvorsorge aufgenommen werden - Eine Klimaschutzinitiative sollte in jeder Kommune zu einem wichtigen Politikfeld werden!

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Dr. Peter Pichl Tel.: 0340/

Förderung der Arbeit von Verbänden und Nichtregierungsorganisationen Wettbewerb Bundeshauptstadt im Klimaschutz 78 Teilnehmer 16 Städte bis 20.000 Einwohner 31 Städte bis 100.

19 Förderung der Arbeit von Verbänden und Nichtregierungsorganisationen Wettbewerb Bundeshauptstadt im Klimaschutz 78 Teilnehmer 16 Städte bis Einwohner 31 Städte bis Einwohner 31 Städte mit mehr als Einwohnern Großes Echo in den Kommunen Neue Aktivitäten im Klimaschutz Fortführung geplant mit großer Schwerpunkt auf kleine Städte und die Regionen Ostdeutschlands

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