1. S-Bahn-Haltepunkt Menterschwaige; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 19 - Thalkirchen - vom BA-Initiative Nr.

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1 - Vollgremium Einladung Dienstag, 21. April 2015, 19:30 Uhr Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, München. Sitzung des des Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokolle Protokoll der Februar-Sitzung Protokoll der März-Sitzung 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben / -anträge 1. S-Bahn-Haltepunkt Menterschwaige; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 19 - Thalkirchen - vom BA-Initiative Nr / I Bürger aus dem 19. Stadtbezirk

2 2. Umbau Hans-Mielich-Straße; Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Gefährliche Verkehrssituation an der Klobensteiner Straße / Südtiroler Straße / Grünwalder Straße; Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Verkehrsschild für den Radweg Kreuzung St.-Magnus-Straße / Naupliastraße und Asphaltierung der Straße am Perlacher Forst; Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Osram-Gelände - Bürgerbeteiligung; Anfrage der Aktionsgruppe Untergiesing e.v. vom BA-Initiative Nr / I Villa Wunderhornstraße - Raumsuche; Schreiben der Geschäftsführung des Geburtshauses München vom BA-Initiative Nr / I Michael Huber Frau Anetzberger Frank Moosmann Aktionsgruppe Untergiesing e.v. Geburtshaus München 2.2 Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate 1. Projekte des Baureferats-Tiefbau - Sanierung div. Straßenzüge im 18. Stadtbezirk; Vorstellung durch den zuständigen Bezirksleiter Herrn Ott Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 2.3 Bericht des Vorsitzenden 3. Unterausschüsse 3.1 UA Budgetangelegenheiten Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 1. AntragstellerIn: Isarlust e.v., für die Maßnahme: öffentliche Klaviere im Isarraum vom bis ; Antragssumme: 3.000,00 ; Antrag vom

3 2. AntragstellerIn: WAT-THAI Deutsch-Thailändische Buddh. Vereinigung in Deutschland e.v., für die Maßnahme: interkultureller Austausch zwischen Thailand und Deutschland in Form von Workshops, Seminaren u. Veranstaltungen; Antragssumme:?; Antrag vom Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 3.2 UA Verkehr Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge 1. Verkehrsregulierung jetzt! Verkehrsleitsystem Autobahnkreuz München-Süd und Ampel A 995 Höhe (vor) Ausfahrt Unterhaching Nord; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom ) BA-Initiative Nr / I Erweitertes Verkehrskonzept; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im (vertagt aus der Sitzung vom ) BA-Initiative Nr / I Handlungsprogramm Mittlerer Ring - gemeinsamer Antrag der BA 14, 16, 17 und 18 hinsichtlich der zeitnahen, weiteren Planungen für einen kreuzungsfreien Ausbau des Mittleren Rings vom Candidtunnel bis zum Innsbrucker Ring - ENTWURF BA-Initiative Nr / I Umsetzung der Machbarkeitsstudie eines möglichen Tunnels an der Tegernseer Landstraße; Antrag der SPD-Fraktion BA-Initiative Nr / I Radwege in beide Richtungen zu befahren im 18. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion BA-Initiative Nr / I Ausbau der Standorte des MVG Rad im 18. Stadtbezirk mit E-Bikes (Pedelecs) mit Ladestationen; Antrag der SPD-Fraktion BA-Initiative Nr / I SPD-Fraktion im Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AK Mittlerer Ring SPD-Fraktion im SPD-Fraktion im SPD-Fraktion im

4 7. Sofortmaßnahmen zur Entlastung der Verkehrssituation am Tierpark; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen BA-Initiative Nr / I Entschärfung der Kreuzung Naupliastraße / St.-Magnus-Straße in Richtung des Harlachinger Krankenhauses; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen BA-Initiative Nr / I C. Dietz C. Dietz Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Erinnerungsverfahren; Pilgersheimer Straße - Sanierung Radweg; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme 2. Leistungsprogramm 2016 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2015); Zuleitung der MVG mit der Bitte um Stellungnahme bis 15. Mai Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Verwendung von Stellplatzablösemitteln im 18. Stadtbezirk / ÖPNV-Halt an der Großhesseloher Brücke; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom (neutrale Erledigung) BA-Antrag Nr / B Fußweg von der U-Bahnhaltestelle St.-Quirin-Platz (Ausgang West) Richtung Landfriedstraße - Aufschüttung mit Kies; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B Überdachte Fahrradständer in der Gewofag-Siedlung Gartenstadt Harlaching und Fahrradständer an allen stadteigenen Wohnimmobilien in Harlaching; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben der Gewofag vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B Tempo 30 in der Stadt; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des KVR vom (negative Erledigung) BA-Antrag Nr / B Parkraumbewirtschaftung TLG Turnhallen; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom (neutrale Erledigung) BA-Antrag Nr / B UA Verkehr Dr. Irmtraud Nies - Seniorenbeirat Petra Jakobi Christopher Dietz - Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im 6. Ausbau des Parkplatzes am Ende der Tram 15 - Großhesseloher Brücke; Antwort des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung auf ein Bürgerschreiben (übermittelt durch die Bürgerberatung des Direktoriums - neutrale Erledigung)

5 7. Claude-Lorrain-Straße - Antrag auf Tempolimit und Lärmschutz vom ; Antwortschreiben des KVR vom zum beantragten Tempolimit (positive Erledigung) BA-Initiative Nr / I K. Weckert 8. Ehemaliger Bushalt am Kolumbusplatz; Anfrage des vom ; Antwortschreiben des RAW vom (neutrale Erledigung) 9. Abhilfe des Stellplatzmangels während der Bauarbeiten in der Hochkalterstraße; Bürgerantrag vom ; Antwortschreiben des KVR vom (neutrale Erledigung) BA-Initiative Nr / I W. Czepan Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Stellungnahme der MVG zur Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr; Zuleitung der MVG vom Sonstiges 3.3 UA Umwelt und Gesundheit Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge 1. Behandlung von schwierigen Baumschutzfällen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA-Initiative Nr / I C. Dietz Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Hunde auf den Spielplätzen und im Perlacher Forst; Bürgeranliegen aus der März-Sitzung; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom (neutrale Erledigung) und Antwortschreiben des KVR vom BA-Initiative Nr / I E. Glösmann 2. Messung der Feinstaubbelastung in Wohngegenden, z.b. in Parkanlagen, in Korrelation zu Messungen von Kfz; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des RGU vom (negative Erledigung) BA-Antrag Nr / B F. Brinkmöller - CSU-Fraktion 3. Krötenwanderung Perlacher Forst - Münchner-Kindl-Weg - temporäres Verkehrskonzept zur Rettung der Tiere; Bürgerantrag vom ; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom (negative Erledigung) BA-Initiative Nr / I Dr. M. Miller

6 4. Hubschrauberlandeplatz an der Marienklause? Sanierung der Grünwalder Straße / Sanierung sanitärer Anlagen in Schulen; Bürgerschreiben vom ; Antwortschreiben des Baureferats vom (neutrale Erledigung) BA-Initiative Nr / I C. Hübner Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung Grünwalder Straße 36; Bescheid vom Söltlstraße 38; Bescheid vom Füllstraße 5; vom Grünwalder Straße 207; Bescheid vom Urbane Gemeinschaftsgärten in München a) Urbane Gemeinschaftsgärten b) Behandlung der Anträge 1. Urbanes Gärtnern I: Flächen für Gemeinschaftsgärten in Neubaugebieten einplanen; Stadtratsantrag Nr / A vom Urbanes Gärtnern II: Mobile Gärten auf allen noch nicht bebauten Kasernen- u. Entwicklungsflächen ermöglichen! Stadtratsantrag Nr / A vom Urbanes Gärtnern III: Urban Gardening in allen Stadtvierteln; Stadtratsantrag Nr / A vom ; Sitzungsvorlagen Nr / A vom ; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom (VB) 3. Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 01862; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom (VB) Sonstiges 1. Vorstellung des Begrünungsbüros des Vereins Green City e.v.; Anfrage vom UA Soziales Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

7 1. Einrichtung eines Kinder- und/oder Jugendtreffs im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Sozialreferats vom (negative Erledigung) BA-Antrag Nr / B Kinder- und Jugendforum im Rathaus Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren; Sitzungsvorlage Nr / V 02233; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom (VB); Ergänzung vom Studie "Älter werden in München" - Abschlussbericht; Sitzungsvorlagen Nr / V 02540; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom Freiwillige Unterbringung von Flüchtlingen in Privatquartieren; Stadtratsantrag Nr / A vom ; Einstellen der zentralen Unterbringung von Flüchtlingen, Umorganisation auf eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen; Empfehlung Nr / E der BÜV des Stadtbezirkes 18 vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 02502; Beschluss des Sozialausschusses vom (SB) 4. Zuschussnehmerdatei 2015; Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr / V des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr / V des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr / V des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr / V 02301; Beschluss des Kinderu. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom (SB) Sonstiges 1. AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München, Stabsstelle für Bürgerschaftliches Engagement und Konfliktmanagement im Amt für Wohnen und Migration; Schreiben vom bzgl. Konzeptvorstellung / Vorstellung im 3.5 UA Bau und Planung Bericht

8 3.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 1. (E) Neues Baurecht im 18. Stadtbezirk - Realisierung von 50% der Wohnbebauung durch gemeinwohlorientierte Bauträger Neues Baurecht im 18. Stadtbezirk - Realisierung von 50% der Wohnbebauung durch gemeinwohlorientierte Bauträger BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung Anträge Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungsfälle / Stellungnahmen Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr / B des BA 2 vom ; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme Ehemaliges Osram-Gelände - Empfehlungen Nr / E 00275, E und E aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 02548; Beschlussentwurf des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis Anhörungen zu Bauvorhaben 1. Am Bienenkorb 5, Neuerrichtung eines Pfarrheims (Pfarrei "Hl. Familie") - VORBESCHEID; Anhörung vom (vertagt aus der Sitzung vom ) 2. Am Perlacher Forst 162, Abbruch einer Doppelgarage, Gaubenerweiterung (VGB / Südseite), Neubau eines Wohngebäudes im Garten und Errichtung 2er Stellplätze; Anhörung vom Grünwalder Straße 41, Nutzungsänderung einer erdgeschossigen Gewerbefläche zu zwei Wohnungen; Anhörung vom Bozzarisstraße 31, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage und Pkw-Aufzug - TEKTUR; Anhörung vom Holzkirchner Straße 2, DG-Ausbau; Anhörung vom

9 6. Prößlstraße 12, Abbruch Bestand, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (13 WE) mit TG - TEKTUR; Anhörung vom Hochederstraße 9a, Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Anhörung vom Baumbestandspläne Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Sachsenstraße - Verwertungsmöglichkeit; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom (neutrale Erledigung) BA-Antrag Nr / B Errichtung eines barrierefreien Zugangs für die Gaststätte "Gartenstadt"; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben der Gewofag vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B Michael Sporrer 3. Festbau für die Kindertageseinrichtung Schönstraße auf dem ehemaligen Osramgelände; BA-Antrag Nr / B vom ; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport am ; Planungsstand für den Neubau des Kindergartens St. Franziskus an der Schönstraße 9 und des Horts St. Franziskus an der Arminiusstraße 17; Schreiben des vom ; Info-Schreiben des RBS vom (neutrale Erledigung) 4. Beleuchtungskonzept Candidplatz; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Baufälle im 18. Stadtbezirk 2. Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraun; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Hochederstraße; Mitteilung vom Bevölkerungsprognose der LHM - Planungsprognose 2013 bis 2030; Sitzungsvorlage Nr / V 02150; Hinweis/Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom Zwischennutzung - ein allgemeiner Rückblick; Unterlagen zum Jour-Fixe mit den Bezirksausschüssen am 5. März 2015

10 5. Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 02786; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen; Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 02621; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom (SB) 7. Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR Kleingaststätte "Bar Bajanni", Pilgersheimer Straße 70; Mitteilung vom Planungsstand für den Neubau des Kindergartens St. Franziskus an der Schönstraße 9 und des Horts St. Franziskus an der Arminiusstraße 17 - Kindergarten Schönstraße 9; Stadtratsantrag Nr / A vom Festbau für den Kindergarten St. Franziskus; Empfehlung Nr / E der BÜV des Stadtbezirkes 18 vom Kindergarten St. Franziskus bleibt in Untergiesing; Tiefgarage unter dem Wettersteinplatz öffnen, damit Kindergarten am Candidparkplatz möglich wird; Stadtratsantrag Nr / A vom Festbau für die Kindertageseinrichtung Schönstraße auf dem ehem. Osram-Gelände; BA-Antrag Nr / B vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 02586; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom (SB) 9. Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick a) Historische Entwicklung b) Geltende Rechtslage c) Lösungsansätze d) Anträge und Empfehlungen e) Anträge und Empfehlungen des 2. Hinweis-/Ergänzungsblattes; Sitzungsvorlagen Nr / V 00909; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom Sonstiges 1. Laufzorner Straße, Neubau eines Fünf- bzw. Sechsspänners mit TG - VORBESCHEID (Laufzorner Straße / St.-Magnus-Straße); Stellungnahme des vom ; Bescheid der Lbk vom

11 2. Gabriel-Max-Straße 25, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Stellungnahme des vom ; Bescheid der Lbk vom UA Kultur und Veranstaltungen Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: öffentliches Sommerfest des Perlacher Forstvereins "Waldfest 2015" in der Grünanlage Oberbiberger Straße, gegenüber des Säbener Platzes; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. 29 der StVO; hier: Pfarrfest am in der Arminiusstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Alpen-Markt auf dem Wettersteinplatz vom bis ; Zuleitung des KVR vom mit der Bitte um Stellungnahme bis (vertagt aus der Sitzung vom Fristverlängerung beantragt) 4. Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken; BA-Antrag Nr / B des BA 12 vom ; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung 5. Frühzeitige Information des Bezirksausschusses über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung; Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung vo Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen; BA-Antrag Nr / B des BA 6 vom ; Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für die BAs); BA-Antrag Nr / B des BA 9 vom ; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung 6. Ganzjährige Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.v. im gesamten Stadtgebiet; Zuleitung des KVR vom mit der Bitte um Stellungnahme bis zu den Aktionen im 18. Stadtbezirk

12 7. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. 29 der StVO; 45. Int. Wandertage des German-American-Wander-Club München e.v.; Startpunkt: Rotbuchenstraße 81; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 4. Sonstige Fälle 4.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 4.2 Sonstige Anträge 1. Vorverlegung der Anfangszeit der Sitzung des Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion BA-Initiative Nr / I SPD-Fraktion im 4.3 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse; Stadtratsantrag Nr / A vom ; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr / B des BA 8 vom ; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksaussch-Sitzungen; Änderung der BA-Geschäftsordnung; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme Satzungsänderung zum Anhörungsrecht 13 Abs. 2 BA-Satzung; Antrag Nr / B des BA 13 vom ; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme Baumschutzfälle 4.4 Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

13 1. Geldautomat im Sperrengeschoss der U-Bahnhaltestelle Mangfallplatz; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben der MVG vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B Herr Hanseder 4.5 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Informationsschreiben Nr. 02/ Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten der LHM für die Jahre 2012 und Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO; Schreiben des Direktoriums vom Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach 13 der BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist; Schreiben des Oberbürgermeisters an die Referate der LHM 3. WLAN-Hotspots in den Büros der Vorsitzenden der Bezirksausschüsse und in den Sitzungs-/Besprechungsräumen der BA-Geschäftsstellen; Sachstandsinformation des Direktoriums vom Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung Sitzungsvorlage Nr / V 02091; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate; Schreiben des Oberbürgermeisters an alle Referate der LHM 5. Berichte der Beauftragten / Polizei 5.1 Kinder 5.2 Senioren/-innen 5.3 Integration 5.4 Jugend 5.5 Sport und Vereine 5.6 Baumschutz-Ersatzpflanzung 5.7 Gender 5.8 Denkmalschutz 5.9 Rechtsextremismus

14 5.10 Mieterbeirat 5.11 Internet 5.12 Inklusion 6. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 6.1 Termine der UA - Sitzungen 6.2 Ankündigungen 1. Feier 30 Jahre Selbsthilfezentrum in München am Freitag, 23. Oktober 2015; Schreiben des Selbsthilfezentrums vom Sonstiges / Verschiedenes 7. Nichtöffentlicher Teil München, den