BA 18 - Vollgremium. Einladung

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1 BA 18 - Vollgremium Einladung Dienstag, 17. März 2015, 19:30 Uhr Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, München. Sitzung des des Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokolle Protokoll der Januar-Sitzung Protokoll der Februar-Sitzung 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben / -anträge 1. Gestaltung der Brückenpfeiler am Candidplatz / Candid-Tunnel; Bürgerschreiben vom

2 2. Stadtpark Am Hollerbusch - Hundekottütenspender und Hundekotabfalleimer mit Deckel sowie erkennbare Hundeverbotsschilder für die Spielwiese; Antrag der GS an der Rotbuchenstraße vom BA-Initiative Nr / I Abhilfe des Stellplatzmangels während der Bauarbeiten in der Hochkalterstraße; Bürgerantrag vom BA-Initiative Nr / I Krötenwanderung Perlacher Forst - Münchner-Kindl-Weg - temporäres Verkehrskonzept zur Rettung der Tiere; Bürgerantrag vom BA-Initiative Nr / I GS Rotbuchenstraße W. Czepan Dr. M. Miller 2.2 Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate 1. BV Wunderhornstraße 9 - Kindergarten; Information zum Sachstand durch Frau Sozialreferentin Meier (vertagt aus der Sitzung vom ) Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 2.3 Bericht des Vorsitzenden 1. Kein Jahresempfang des BA 18 im Jahr 2015; Beschluss des Gremiums am (ohne Vorgang) 3. Unterausschüsse 3.1 UA Budgetangelegenheiten Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 1. AntragstellerIn: Bürgervereinigung Maibaum-Untergiesing, für die Maßnahme: Fest am ; Antragssumme: 2.400,00 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom Sitzungsvorlage Nr / V AntragstellerIn: Urban Art Organization GmbH, für die Maßnahme: Projekt Brücken schlagen im April und Mai 2015; Antragssumme: 1.785,00 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom zu Stellungnahme des Kulturreferats Sitzungsvorlage Nr / V Direktorium Direktorium Anträge

3 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 3.2 UA Verkehr Bericht 1. Umgestaltung des Grünstreifenabschnitts Theodolindenplatz / Ecke Geiselgasteigstraße - Nord; Befestigung durch Anlegen eines Bürgersteigs; Bürgerantrag (verwiesen aus der Sitzung vom ) BA-Initiative Nr / I Weitere Ampel in der Schönstraße; Bürgeranliegen vom (verwiesen aus der Sitzung vom ) BA-Initiative Nr / I Thomas Wawoczny Ingrid Schuster 3. MVG Rad - Standorte im 18. Stadtbezirk - Bericht aus der UA-Sitzung vom Februar (Vorstellung durch die MVG - verwiesen aus der Sitzung vom ) 4. Überlegungen zum Fahrradverkehr zwischen Thalkirchner Brücke und Flamingo-Eingang des Tierparks Hellabrunn (ohne Vorgang - verwiesen aus der Sitzung vom ) Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 1. Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung Sachsenstraße / Bahnüberführung (Reduzierung der Fahrbahnbreite zu Gunsten eines breiteren Gehweges); Beschluss des BA 18 vom Großbaustelle Rabenkopfstraße 34/36 - Verlängerung des Haltverbots; Empfehlung Nr / E der BÜV vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 02430; Beschluss des BA 18 am Großbaustelle Rabenkopfstraße 34/36- Verlängerung des Haltverbots BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Kreisverwaltungsr eferat Sitzungsvorlage Nr / V 02430

4 3. Einrichtung von Tempo 30 Zonen für alle Seitenstraßen zwischen Pilgersheimer Straße und Isar; Empfehlung Nr / E der BÜV vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 02392; Beschluss des BA 18 am Einrichtung von Tempo 30 Zonen für alle Seitenstraßen zwischen Pilgersheimer Straße und Isar BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Kreisverwaltungsr eferat Sitzungsvorlage Nr / V Bessere Beschilderung der Parkplatzmöglichkeiten für Säbener Turnhalle sowie FC Bayern; Empfehlung Nr / E der BÜV vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 02429; Beschluss des BA 18 am Bessere Beschilderung der Parkplatzmöglichkeiten für Säbener Turnhalle sowie FC Bayern BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Kreisverwaltungsr eferat Anträge Sitzungsvorlage Nr / V ANFRAGE - Auswirkungen der Tunnelplanungen Tegernseer Landstraße; Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 BA-Initiative Nr / I Christopher Dietz - Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Erinnerungsverfahren; Anhörungen des Baureferats-Tiefbau Claude-Lorrain-Straße 11-13; Sanierung der Gehbahn und Wiederherstellung Fahrbahn nach Spartengrabung und Verdrückungen Peitinger Weg zwischen Steingadener Straße und Oberbiberger Straße; Sanierung Gehbahn und Entwässerungsrinne Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Rahmenplanung Tegernseer Landstraße 1. Überprüfung der Veränderung des Verkehrsflusses in Untergiesing-Harlaching nach Umsetzung der Machbarkeitsstudie 2. Vertretung der Interessen der Bürger Untergiesings und Harlachings, Bedenken in Bezug auf die zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsströme; BA-Antrag Nr / B vom ; Zwischennachricht des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom (vertagt aus der Sitzung vom ) BA-Antrag Nr / B Dr. M. Graf von Armansperg

5 2. Fortsetzung der Kampagne "Radlhauptstadt München"; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des KVR vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B Errichtung einer Bedarfsampel für Fußgänger an der Tram-Haltestelle Schilcherweg; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des KVR vom (negative Erledigung) BA-Antrag Nr / B Schaffung von Parkmöglichkeiten für Pkw und Fahrräder an der Großhesseloher Brücke; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom (neutrale Erledigung) BA-Antrag Nr / B Hebenstreitstraße - Abhängung vom Zufahrtsverkehr und Verlängerung und Begrünung des von der Mondstraße kommenden Fußweges; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom (negative Erledigung) BA-Antrag Nr / B Ausnahmegenehmigung für die Ladezone Grünwalder Straße (Süd) / Volkmerstaße 1 vor dem Eingang des Stadions an der Grünwalder Straße während der Spiele und Veranstaltungen in der VIP-Lounge; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des KVR vom (negative Erledigung) BA-Antrag Nr / B Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Berücksichtigung der Vorschläge zum qualifizierten Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom (negative Erledigung) BA-Antrag Nr / B Claude-Lorrain-Straße - Antrag auf Tempolimit und Lärmschutz; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom ; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung (zum Lärmschutz) vom (negative Erledigung) BA-Initiative Nr / I Christopher Dietz - Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen BA 18 CSU-Fraktion Christopher Dietz - Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen M. Kieweg Günther Görlich - Freie Wähler K. Weckert Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 3.3 UA Umwelt und Gesundheit Bericht

6 1. Hubschrauberlandeplatz an der Marienklause? Sanierung der Grünwalder Straße / Sanierung sanitärer Anlagen in Schulen; Bürgerschreiben vom (verwiesen aus der Sitzung vom ) BA-Initiative Nr / I C. Hübner Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Ökologische Aufwertung am Auer Mühlbach Düker; Zuleitung des RGU mit der Bitte um Stellungnahme bis Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung Karneidstraße 1; Ablehnungsbescheid vom Wolkensteinstraße 6; Ablehnungsbescheid vom Seybothstraße 23b; Genehmigungsbescheid vom Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter; Stadtratsantrag Nr / A vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 01341; Hinweis/Ergänzung vom zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom (SB) 3. Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen; Empfehlung Nr / E der BÜV des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am ; Sitzungsvorlagen Nr / V 01965; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom (SB) Sonstiges 3.4 UA Soziales Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge

7 1. Unterkunft McGraw-Kaserne - Ort für Begegnungen in Giesing schaffen! Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom ) BA-Initiative Nr / I Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Einstellen der zentralen Unterbringung von Flüchtlingen, Umorganisation auf eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen; Empfehlung Nr / E der BÜV des BA 18 vom ; Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am mit der Bitte um Stellungnahme bis Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Sitzungsvorlage Nr / V 02255; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Platz und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der LHM zum Stichtag 1. Oktober ("Oktoberstatistik"); KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014; Sitzungsvorlage Nr / V 02462; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren; Sitzungsvorlage Nr / V 02233; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom (VB) 4. Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum; Empfehlung Nr / E der BÜV des Stadtbezirkes 20 - Hadern vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 02269; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11, (SB) Sonstiges 3.5 UA Bau und Planung Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der SPD-Fraktion im BA 18

8 1. U-Bahnhof Candidplatz; Instandsetzungsarbeiten an den Wänden des Bahnhofs; Empfehlung Nr / E der BÜV vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 02356; Beschluss des BA 18 am Referat für Arbeit und Wirtschaft U-Bahnhof Candidplatz; Instandsetzungsarbeiten an den Wänden des Bahnhofs BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Sitzungsvorlage Nr / V Erhalt der HEIMAG-Siedlung an der Säbener Straße, Information der Mieterinnen und Mieter über die vorgesehene Begehung der Wohnanlage und über das weitere Verfahren; Empfehlung Nr / E der BÜV vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 02371; Beschluss des BA 18 am Erhalt der HEIMAG-Siedlung an der Säbener Straße, Information der Mieterinnen und Mieter über die vorgesehene Begehung der Wohnanlage und über das weitere Verfahren BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung Anträge Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungsfälle / Stellungnahmen Anhörungen zu Bauvorhaben 1. Grünwalder Straße 40, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom (vertagt aus der Sitzung vom ) 2. Seybothstraße 23, Antrag auf Änderung vom Einbau einer mechanischen Lüftung zu einer natürlichen Tiefgaragenlüftung; Anhörung vom Wettersteinstraße 2, Anbau eines Wintergartens und Errichtung 2er Gauben; Anhörung vom Athener Straße 17, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage; Anhörung vom Alois-Wohlmuth-Straße 13, Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom Schilcherweg 5, Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage; Anhörung vom Baumbestandspläne

9 3.5.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Zeitanzeige Mangfallplatz (Süd); Bürgerschreiben vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Hochbau bzw. der MVG vom (negative Erledigung) BA-Initiative Nr / I Grundsatzbeschluss zum Erhalt des Charakters stadtteilbezogener Gartenstädte; BA-Antrag Nr / B vom ; Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter; BA-Antrag Nr / B vom ; Zwischennachricht des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom BA-Antrag Nr / B Der Bezirksausschuss 18 bittet die LHM, auf der Fläche des Baureferats-Gartenbau am Hollerbusch 1 1. bis zum Mai 2015 die Lagerung eines Maibaums für den Maibaumverein Harlaching zuzulassen, 2. nach Abriss des Bestandsgebäudes einen Kindergarten/eine Kinderkrippe zu errichten, 3. an der Grundstücksgrenze Gartenhäuschen aufzustellen, welche von außen zugänglich sind und 4. auf dem Vorplatz neben dem Schachspiel einen Spielplatz zu gestalten; BA-Antrag Nr / B vom ; Zwischennachricht des Baurefats-Gartenbau (zu Punkt 1) vom BA-Antrag Nr / B Frank Moosmann CSU-Fraktion - Herr Babor u. Herr Baumgärtner CSU-Fraktion Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Baufälle im 18. Stadtbezirk 2. Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates Anwesen Gabriel-Max-Straße; Mitteilung vom Anträge und Empfehlung zur künftigen Nutzung der McGraw-Kaserne und weiterer Flächen in deren Umfeld; Sitzungsvorlagen Nr / V 01142; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom (SB) 4. Städtebauförderung in München A) Das bisherige kommunale Förderprogramm "Wohngrün.de" - Zwischenbericht B) Das neue kommunale Förderprogramm "aktiv.gestalten" - Aufstellung; Sitzungsvorlagen Nr / V 02230; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom (SB)

10 5. Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100% zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis; Empfehlung Nr / E der BÜV vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 02362; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom (SB) Sonstiges 1. Flüchtlingsunterkunft an der Nailastraße in Perlach; Ausführungen des Bayerischen Verwaltungsgerichts München zur Kenntnisnahme; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom UA Kultur und Veranstaltungen Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Veranstaltung im Freien auf Privatgrund / in einer städtischen Grünanlage; hier: Sommerfest der Kinderwelt Harlaching in der Oberbiberger Straße am (Ausweichtermin ); Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Alpen-Markt am Wettersteinplatz vom bis ; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. 29 der StVO; hier: Maifest am Hans-Mielich-Platz am ; Zuleitung des KVR vom und mit der Bitte um Stellungnahme bis Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 4. Sonstige Fälle 4.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 4.2 Sonstige Anträge

11 1. Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate; BA-Antrag Nr / B des BA 21 aus der Sitzung vom mit der Bitte um Kenntnisnahme 4.3 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen Mieterbeiratswahl 2015; Entsendung von Mitgliedern; Schreiben des Sozialreferats vom mit der Bitte um Rückmeldung bis Änderung der BA-Satzung; Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach 19 LStVG; Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung; BA-Antrag Nr / B des BA 7 vom ; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme Mittelfristige Finanzplanung ; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme bis Finanzielle Unterstützung / Vorschläge zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten für regelmäßige BA-Sitzungen; BA-Antrag Nr / B des BA 13 vom ; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Baumschutzfälle 4.4 Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 4.5 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Umstellung der Software für die Bezirksauschuss-Homepage; BA-Antrag-Nr / B des BA 8 vom ; Informationsschreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter vom Berichte der Beauftragten / Polizei 5.1 Kinder 5.2 Senioren/-innen 5.3 Integration 5.4 Jugend

12 5.5 Sport und Vereine 5.6 Baumschutz-Ersatzpflanzung 5.7 Gender 5.8 Denkmalschutz 5.9 Rechtsextremismus 5.10 Mieterbeirat 5.11 Internet 5.12 Inklusion 1. München wird inklusiv! Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention & Studie zur Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in der LHM; Schreiben des Sozialreferats vom Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 6.1 Termine der UA - Sitzungen 6.2 Ankündigungen 6.3 Sonstiges / Verschiedenes 7. Nichtöffentlicher Teil München, den