Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 1 von 8

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1 AG Fahrradverkehr Jena, (alternative Bezeichnung: AG Radverkehr, nachfolgend kurz: AG) Protokoll der Beratung am Teilnehmer (nicht alle durchgehend anwesend): Herr Jacob (Sprecher der AG), Herr Hennig (stellv. Sprecher der AG), Herr Wedekind (ADFC), Frau Schmidt (FD Stadtumbau, in Vertretung für Frau Zimmermann), Herr Martin, Herr Heinz (ADFC), Herr Drechsler, Herr Michel (IG Friedensberg), Herr Dr. Schlegel (Ortsteilrat Jena-Süd), Herr Helbig (KSJ, AL Planung), Herr Müller (KSJ), Frau Mendra (SPD), Herr Fuchs (Seniorenbeirat), Herr Henning (KSJ), Frau Lindner (Linke), Herr Dreßler (Ortsteilbürgermeister Maua) Ort: Am Anger 26, Raum 0.25 im Erdgeschoss, Zeit: 17:00-19:00 Uhr Tagesordnung 1. Planung Straße Mühltal einschließlich Einmündungsbereich Erfurter Straße 2. Widmung von Nebenwegen in Wohngebieten für die Nutzung durch Radverkehr 3. Radwegführung am Engelplatz vor der Post 4. Wegeführung Friedensberg-Terrassen 5. Baumaßnahmen in der Oberaue und an der Landfeste 6. Konflikte PKW / Radfahrer in der Neugasse 7. Sonstiges Hinweis: Abstimmungsergebnisse sind in der Form Ja/Nein/Enthaltung angegeben. TOP 1: Planung Straße Mühltal einschließlich Einmündungsbereich Erfurter Straße Herr Müller erläutert die Planung: Planungsgebiet ist die Straße im Mühltal zwischen Einmündung Erfurter Str., Buswendeschleife und ca. Haus Nr. 18 als westliche Begrenzung. Der Zustand der Straße ist sehr schlecht, es gibt keine Gehwege und der Fahrbahnrand ist unbefestigt, zwischen Brücke und Erfurter Str. ist die Straße sehr schmal. Planung sieht zwischen Erfurter Str. und Langetal eine Breite von 6,00 m 6,50 m und Gehwege vor, im westlichen Teil (Anliegerstraße) eine Mischverkehrsfläche mit 5,00 m Breite. Die Fahrbahn wird in Asphalt ausgeführt, die Gehwege in Betonsteinplatten, Zufahrten in Natursteinpflaster. Die Brücke ist bereits saniert und wird nicht verändert. Zwischen Brücke und Erfurter Str. sollen vier Bäume gefällt und durch Neuanpflanzungen ersetzt werden, Fällgenehmigung liegt vor. Ausbau soll zeitgleich mit der Fahrbahnerneuerung und der Sanierung des Geh-/Radweges in der Erfurter Str. beauftragt werden. Im Planungsbereich ist die Beibehaltung der Tempo-30-Zone vorgesehen, daher sind, mit Ausnahme der Querung an der Einmündung zur Erfurter Str., keine Radverkehrsanlagen geplant. Die Querung an der Einmündung ist als Zweiteilung in Furten für Radfahrer (150cm Breite, Zweirichtungsradverkehr, Borde mit Absenkung auf 0, Rotmarkierung) und Fußgänger (Leitsystem für Sehbehinderte, Borde 3 cm, keine Rotmarkierung) vorgesehen. Die Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 1 von 8

2 Frau Mendra: Herr Müller: Herr Martin: Herr Müller: Herr Hennig: Herr Müller: Begrenzung der Rotmarkierung auf die Radfahrerfurt wurde durch den FD Verkehrsorganisation festgelegt. In der Planung Geh-/Radweg Erfurter Straße entfallen die letzten beiden geplanten Bäume vor der Einmündung Straße Mühltal (werden durch Reduzierung der Baumabstände in Richtung stadtauswärts neu eingeordnet), damit das Sichtfeld auf die Radfahrer verbessert wird. JenaWasser wird im Rahmen der Baumaßnahme einen Regenwasserkanal neu herstellen. Auch die Straßenbeleuchtung und eine Informationsleitung werden neu eingeordnet. Die Kosten für den Straßenbau werden mit ca. 420 T Brutto eingeschätzt, die Maßnahme ist beitragspflichtig. Frage nach Fällgenehmigungen und Standort der Infosäule am Ortseingang Gegenwärtiger Standort der Infosäule ist ungünstig, da sie die Sicht an einer Ausfahrt behindert, neuer Standort daher etwas in Richtung Stadt verschoben. Fällgenehmigung (4 Bäume in Straße Mühltal, Bereich) vom Umweltamt in Zusammenarbeit mit der Baumschutzkommission erteilt; Neuanpflanzung von 5 Bäumen im Bereich des Gehweges zwischen Erfurter Str. und Brücke Frage nach dem Zweck des Vorhabens, der Notwendigkeit von Gehwegen und ob Busverkehr in diesem Abschnitt zu erwarten ist Anlass ist der schlechte Zustand der Straße Gehwege sind in Bereichen mit Wohnbebauung Standard Nahverkehr ist derzeit nicht vorgesehen, sollte sich das ändern, müsste auch über den Knoten an der Erfurter Str. neu nachgedacht werden die Querung ist mit einer Breite von 1,50 m, in denen sich auch noch die Markierungslinien befinden, eindeutig zu schmal für einen Zweirichtungsradweg ERA schreibt eine Breite von 2,50 m vor und lässt im Ausnahmefall 2,00 m zu, wobei ein solcher Ausnahmefall hier auch nicht zu erkennen ist möglich wäre auch die Rotmarkierung in der gesamten Breite der Querung, das wurde aber vom FD Verkehrsorganisation nicht als Vorzugsvariante vorgesehen Frau Schmidt, in Vertretung von Frau Zimmermann: in der Planung ist die Radwegquerung ca. 3 m von der Längsfahrbahn entfernt, das widerspricht der ERA, die eine Führung nahe der Fahrbahn fordert es wird eine Änderung der Führung empfohlen Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 2 von 8

3 Herr Helbig: Die Anordnung der Querung ist durch den angrenzenden vorhandenen Geh-/Radweg festgelegt, straßennahe Führung ist Empfehlung und keine Vorschrift für gemeinsame Geh- /Radwege. Entscheidung der AG Verkehrssicherheit geringes Radverkehrsaufkommen keine Sichtbehinderung durch parkende Fahrzeuge, die aber der Hintergrund der ERA- Empfehlung ist Planung der Umgestaltung des Weges ab Einmündung bis Ortsausgang wurde bereits von der AG akzeptiert und damit auch der Anschluss an die Querung Gesamtbelange berücksichtigt, nicht nur Partikularinteresse Radverkehr, Kombinierter Geh- /Radweg Schutzbedürfnis Fußgänger im Zweifelsfall höher, geht nicht direkt an Fahrbahn Verbesserung Radverkehr im Vergleich zu jetzt Kein Unfallschwerpunkt derzeit, erst recht nicht zu erwarten wenn Verbesserung für Radverkehr baulich hergestellt wird Herr Hennig, Herr Martin: Herr Müller: Argumentation erscheint zweifelhaft ERA-Vorgaben sind eindeutig an anderen Stellen im Stadtgebiet sind auch Borde mit Absenkung auf 0 in ganzer Breite möglich, damit könnte die Zweiteilung der Querung entfallen Führung des Radverkehrs in Fahrbahnnähe ist mit erheblichem Planungsänderungsaufwand und mit erhöhten Baukosten verbunden, da auch noch zusätzlich eine Änderung des bereits ausgebauten Geh-/Radweges östlich der Straße Mühltal erforderlich wird. Bei Neubau sollte zwingend fahrdynamisch trassiert werden. Querung für Fußgänger würde sich erheblich verlängern unterstützt die Forderung nach einer straßennahen Führung, wie sie gerade bei der Sanierung der Camburger Str. realisiert wurde Verbreiterung der Radwegfurt auf mindestens zwei Meter notwendig Vorstellung der Planung des angrenzenden Radweges ( ) erfolgte ausdrücklich ohne Betrachtung der Querung, die Argumentation damit ist deshalb nicht akzeptabel neue Situation durch die vorgesehen Fällung von zwei Bäumen an der Erfurter Str. durch die eine andere Führung möglich erscheint Herr Wedekind: hat erhebliche Bedenken bei der vorgestellten Lösung, sieht aber keine Möglichkeit zur grundlegenden Änderung, da die anschließenden Radwegführungen beibehalten werden sollten Die ERA ist seit der letzten StVO-Änderung als verbindlich anzusehen (sehr geringer Spielraum für Abweichungen), sollte also auch angewendet werden. Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 3 von 8

4 StVO sieht linksseitige Radwegführung wegen des erheblichen Gefahrenpotentials nur in besonderen Ausnahmefällen vor; die Versicherungswirtschaft fordert die völlige Abschaffung dieser Anlagen. Querung ist in ihrem gegenwärtigen Aufbau nicht als Unfallschwerpunkt bekannt, was sich aber nach Umbau ändern könnte. Beschluss: Die AG Radverkehr fordert die Änderung der Planung für die Querung an der Einmündung der Str. im Mühltal an der Einmündung in die Erfurter Str., mit dem Ziel einer Verbreiterung der Radwegfurt und einer Führung in Fahrbahnnähe. Der Beschluss wird mit 11 / 0 / 2 Stimmen angenommen. TOP 2: Widmung von Wegen Herr Hennig: In der Sitzung des SEA am wurden zwei Wege (Zeitzer Str. Camburger Str., Zeitzer Str. Merseburger Str.) als Rad- und Gehwege gewidmet. Herr Hennig hat sich dabei kritisch geäußert, weil die AG nicht einbezogen wurde und die Wege durch ihre bauliche Gestaltung nicht als Radwege geeignet sind. Da die Bedeutung einer solchen Widmung nicht allgemein bekannt ist sollte dies erläutert und gegebenenfalls ein Standpunkt der AG gefunden werden. Durch die Widmung wird eine Straße bzw. ein Weg öffentlichem Recht unterworfen. In Jena Bedarf es dazu eines Beschlusses des SEA. Die Widmung ist Voraussetzung dafür, dass bestimmte städtische Aufgaben wahrgenommen werden, z.b. Straßenreinigung und Winterdienst, Die Widmung legt die Art der Nutzung fest. Diese kann durch verkehrsrechtliche Anordnung eingeschränkt, jedoch nicht erweitert werden. Im speziellen Fall wurden die Wege als Rad- und Gehweg gewidmet. Eine entsprechende Beschilderung besteht derzeit nicht. Da eine Widmung als reiner Gehweg eine Fahrradnutzung ausschließen würde, sollte die AG grundsätzlich eine Widmung als Rad- und Gehweg anstreben. Die Nutzung von Wegen mit dem Fahrrad sollte möglichst immer möglich sein. Zweitklassige Wege sollten nicht als Radwege ausgewiesen werden. Herr Wedekind: Widmung ist keine verkehrsrechtliche Anordnung; sehr abstrakte und allgemeine Regelungen, die man nicht zu eng fassen sollte Grundsätzlich sollten nicht straßenbegleitende Wege immer auch für den Radverkehr nutzbar sein, um ein dichtes Netz mit kurzen Wegen zu realisieren. Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 4 von 8

5 Frau Lindner: Herr Heinz: Die AG soll zukünftig über entsprechende Widmungen informiert werden. Es ist anzustreben, dass die AG zukünftig bei der Bauleitplanung in einem möglichst frühen Stadium mitwirkt. An dem Weg Zeitzer Str. Camburger Str. erfolgen zurzeit Baumaßnahmen von Jenawohnen. Wie verhält es sich mit Eigentumsrechten bei Widmungen? Eine Widmung kann nur bei öffentlichem Eigentum oder mit Zustimmung des Eigentümers erfolgen. TOP 3: Radwegführung am Engelplatz vor der Post Auf Bitte von Frau Zimmermann und da Herr Apelt für die Sitzung nicht verfügbar war, wird der TOP in die nächste Sitzung verschoben. TOP 4: Wegführung Friedensberg-Terrassen Herr Martin hatte per Mail auf verschiedene Probleme am Rad-/Gehweg an den Friedensberg- Terrassen zwischen Forstweg und Am Friedensberg hingewiesen. Frau Lindner: Poller an den Enden, zumindest teilweise unnötig Vorfahrtsschild an einer Grundstücksausfahrt stellt keine korrekte Beschilderung dar. Die Aufstellung an einer Grundstücksausfahrt ist generell zweifellhaft, vor allem aber ist damit der Vorfahrtsregelung für die anderen Fahrtrichtungen nicht mehr eindeutig. Das Vorfahrtsschild steht an einer Privatstraße und ist damit sehr zweifelhaft. Ortsteilrat / IG Friedensberg: Der Weg wird von Radfahrern mit sehr hoher Geschwindigkeit befahren. Konflikte mit Fußgängern treten häufig auf. Es sollte dringend nach einer Lösung gesucht werden, um die Geschwindigkeit zu reduzieren. Herr Martin: Waren die Poller in der Planung vorgesehen? Herr Henning, Herr Wedekind: AG Radverkehr hat sich damals gegen Poller ausgesprochen. Weg war als Radweg geplant zu den Baumaßnahmen am Friedensberg gab es damals noch keine Planung Poller könnten von je zwei auf einen reduziert werden Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 5 von 8

6 Herr Jacob, Beschilderung mit Herrn Apelt klären besser mit Achtung -Zeichen (Z 101) beschildern Poller müssten durch FD Verkehrsorganisation angewiesen sein worden, eine Änderung wäre auch nur mit deren Zustimmung möglich. Ortsteilrat / IG Friedensberg: Die Poller sind unbedingt notwendig, der Weg würde ansonsten mit Sicherheit durch Kfz genutzt werden. Herr Drechsler: Nochmals Hinweis auf die Konflikte mit Fußgängern. Welche Vorschläge gibt es, den Radverkehr zu bremsen? Ortsteilrat / IG Friedensberg: Diskussion: Hindernisse einbauen Schwellen, Treppen Umlaufsperren, wie am Gleisdreieck Burgau Einbau von Hindernissen wird allgemein abgelehnt. Beschilderung als Rad-/Gehweg schreibt gegenseitige Rücksichtname vor Die Einhaltung von Verkehrsregeln wird im Allgemeinen durch Kontrollen durchgesetzt, das müsste auch hier erfolgen. TOP 5: Baumaßnahmen Oberaue/Landfeste In der Oberaue werden Hochwasserschäden beseitigt, wie seit längerem durch die AG gefordert. Betroffen ist im Wesentlichen der Trimm-Dich-Pfad. Die Absperrungen sind vom Hauptweg aus gut erkennbar und die Wege werden nur von Ortskundigen genutzt, deshalb wurde auf die Ausweisung von Umleitungsstrecken verzichtet. An der Landfeste werden kleinere Abschnitte an der Camsdorfer Brücke und dem Tunnel Stadtrodaer Str. asphaltiert, der Rest in wassergebundener Bauweise befestigt. Soweit möglich wurde der zweite, schmalere Weg als Ausweichstrecke ertüchtigt. Herr Drechsler: Beide Baumaßnahmen werden noch einige Tage dauern. Hätte man nicht besser den Weg an der Landfeste komplett asphaltieren können? War im Rahmen dieser Erhaltungsmaßnahme nicht vorgesehen, wäre aber langfristig kostengünstiger, da mit geringerem Erhaltungsaufwand verbunden. Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 6 von 8

7 TOP 6: Konflikte PKW / Radfahrer in der Neugasse Über das Stadtteilbüro Lobeda wurde die Anfrage an die AG heran getragen, ob Radfahrer in der Neugasse vor entgegen kommenden Kfz auf den Bürgersteig ausweichen müssen, oder ob die Fahrzeugführer warten müssten. Die Neugasse ist verkehrsberuhigter Bereich. Es gibt damit keine Unterscheidung zwischen Gehweg und Fahrbahn, jeder darf die gesamte Breite nutzen, Kinder dürfen auf der Straße spielen. Fahrzeugführer müssen mit Schrittgeschwindigkeit fahren, Fußgänger dürfen nicht behindert werden. Grundfehler in der Neugasse ist die zu geringe Breite in Verbindung mit einem viel zu hohen Verkehrsaufkommen. In Jena gibt es keine einheitliche bauliche Gestaltung von verkehrsberuhigten Bereichen, so dass Autofahrer die Neugasse nicht als solchen wahrnehmen. In der Neugasse wird durch die Borde eine Trennung von Gehweg und Fahrbahn suggeriert. Herr Wedekind: Parken ist nur in gekennzeichneten Bereichen zulässig, was oft nicht eingehalten wird. Zum Be- und Entladen darf aber überall gehalten werden. Problematisch sind vor allem die immer größeren Abmessungen der Lieferfahrzeuge. Die 3 cm-borde sind für Fahrradfahrer beim Ausweichen hinderlich und gefährlich. weitere Informationen unter: Die AG muss bei zukünftigen Planungen verkehrsberuhigter Bereiche darauf drängen, dass keine baulich getrennten Gehwege angelegt werden. TOP 7: Sonstiges 7.1 Fürstengraben In der letzten Sitzung der AG war über die Aufhebung der Beschilderung Rad-/Gehweg am Fürstengraben informiert worden. Dabei ergab sich die Frage, ob eine Beschilderung als Gehweg/Radfahrer frei möglich ist. Die Straßenverkehrsbehörde informierte zwischenzeitlich, dass eine solche Beschilderung wegen des Querschnitts und des Oberflächenzustandes des Weges nicht möglich und von der SVB nicht beabsichtigt ist. 7.2 Bordabsenkung Saalebogen Göschwitz Information aus dem FD Stadtentwicklung (Frau Schwamberger): Im Rahmen der Schaffung des Elektroanschlusses für das Kunstwerk an der Bastion muss das Pflaster entlang der Straße teilweise aufgenommen werden, dabei soll auch die von der AG geforderte Bordabsenkung eingebaut werden. Entgegen der zuletzt geplanten zwei Absenkungen an den Rändern der Bastion soll nun eine Absenkung annähernd mittig realisiert werden. Herr Henning hat noch Hinweise und Vorschläge zur baulichen Ausführung gegeben. Nachtrag: Die Bordabsenkung wurde in KW45 realisiert. Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 7 von 8

8 7.3 Weg am Football-Platz in Lobeda Herr Dreßler Der Weg ist durch erhebliche Wurzelaufwürfe in einem sehr schlechten Zustand. Es sind keine technischen Lösungen bekannt, die das Problem dauerhaft beseitigen. KSJ wird es in den Plan für Erhaltungsmaßnahmen aufnehmen Verkehrsschilder im Radweg am Jembo-Park Herr Dreßler: im Radweg am Jembo-Park stehen Verkehrsschilder ungünstig im Radweg Speziell bei Dunkelheit und Blendung durch entgegen kommende Kfz besteht eine erhebliche Unfallgefahr. Problem an Herrn Apelt melden Masten eventuell auffällig markieren 7.5 Verkehrskontrollen an der Zufahrt zum Ernst-Abbe-Platz Frau Lindner: an der Zufahrt zum Ernst-Abbe-Platz aus Richtung Teichgraben wurden Fahrradfahrer von der Polizei kontrolliert und an der Weiterfahrt gehindert Wedekind / Jacob / Henning: Zufahrt ist schon seit Jahren für den Radverkehr gesperrt Diskussion mit Straßenverkehrsbehörde hat stattgefunden, es gibt keine realistische Möglichkeit zur Freigabe für den Radverkehr. Kontrollen erfolgen regelmäßig zum Semesteranfang, in den vergangenen Jahren wohl auch mit Verhängung von Ordnungsgeldern Termin der nächsten öffentlichen Sitzungen Dienstag der um 17:00 Uhr Ort: Am Anger 26, Raum 0.25 im Erdgeschoss Themen (vorläufig) - Radwegführung am Engelplatz vor der Post - Nachfrage zu Friedensbergterrassen und Neugasse bei der Straßenverkehrsbehörde - Ergebnisse der Verkehrserhebung SrV Sonstiges Folgende Termine: , (wird verschoben, neuer Termin noch nicht abgestimmt), Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 8 von 8