Städtebauförderungstagung 2009

Transkript

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2 Organisation im S 34 Städtebau, Wohnungswesen Stand: Leitung des Sachgebietes Manfred rüner Vertreter: Bernhard Wägelein SÄB WOSWS Städtebau und Städtebauförderung Städtebau und Städtebauförderung Städtebau und Städtebauförderung Wohnungswesen nergieeffizientes Bauen Wohnungswesen nergieeffizientes Bauen Stadt WÜ LK:WÜ, K, MSP Stadt B LK: B, K, ML Stadt SW LK: S, S, SW nterfranken nterfranken Bernhard Wägelein aniela Kircher Christian eck Johann Lechner Werner ölger Verwaltung echnik Verwaltung echnik orst ichelmann üdiger Zitzmann oland Vormwald Franz Senger homas Lessentin einhold Wirth lke Wecklein annelore Seus Brigitte Werner Wolfgang delmann

3 Städtebauförderungsprogramme - Finanzhilfen, Bund und Land Sonderprogramme -Programme BL enkmalschutz BL ktive Zentren BL Stadtumbau BL Soziale Stadt BL rundprogramm BY-Programm Städtebauförderungstagung Stand pril 2009

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5 emeinden pro Programm Bayer. StBauFP Bund-Länder- rundprogramm Bund-Länder- Soziale Stadt Bund-Länder- Stadtumbau- West Bund-Länder- ktive Zentren Bund-Länder- Städtebaulicher enkmalschutz - Ziel WB nzahl emeinden Zuschüsse

6 Zielvereinbarungen Städtebauförderungstagung 2008 Bedarfsmitteilung frühzeitig absprechen Bewilligungsanträge rechtzeitig stellen uszahlungsreste abbauen brechnung beschleunigen Monitoring

7 uszahlungs- und Bewilligungsreste uszahlungsreste uszahlungsreste uszahlungsreste Bewilligungsreste Bewilligungsreste Bewilligungsreste

8 uszahlungs- und Bewilligungsreste Bayer. StBauFP Bund-Länder-rundprogramm Bund-Länder-Soziale Stadt Bund-Länder-Stadtumbau-West uszahlungsreste uszahlungsreste uszahlungsreste Bewilligungsreste Bewilligungsreste Bewilligungsreste

9 bwicklungsstand Programme % 80% 99 60% nicht vorliegende nträge vorliegende nträge mit Klärungsbedarf bereits bewilligte nträge 40% 25 20% 42 0%

10 rgebnis Monitoring Zielvereinbarungen Städtebauförderungstagung 2008 Bedarfsmitteilung frühzeitig absprechen + - Bewilligungsanträge rechtzeitig stellen -- uszahlungsreste abbauen -- brechnung beschleunigen -

11 emeinsames Ziel: Fördergelder müssen effizient(er) bau- bzw. konjunkturwirksam werden!

12 Zielvereinbarung Bedarfsmitteilung Städtebauförderungstagung 2009 Probleme thematisieren und frühzeitig abklären Klasse statt Masse baureife Maßnahmen konkrete Pläne mit Kostenschätzung budgetiertes Fördervolumens anking = Wettbewerb um die Fördergelder

13 Zielvereinbarung Bewilligungsantrag frühzeitige Benachrichtigung der Kommune über inplanung konsequente Projektentwicklung der Kommune konkreter Zeitplan mit erminierung der ckpunkte der bwicklung unverzügliche Mitteilung Mittelumfang nach Programmfreigabe durch Bund/Land kurzfristige und vollständige Vorlage des Bewilligungsantrages Checklisten zur ntragsstellung, Formblatt Zieldefinition, Muster Projektablaufplan rasche Prüfung und Bewilligung durch F Vorgezogener Maßnahmenbeginn kann nur auf rundlage eines vorliegenden, prüffähigen ntrags erfolgen

14 Zielvereinbarung uszahlungsreste ie bewilligte Maßnahme ist zügig entsprechend Zeitplan abzuwickeln und die uszahlungen zeitnah zu beantragen Schlussrechnung ist von Kommune einzufordern, um schnelle Vorlage des V zu gewährleisten 10% ( bis 100%) der Fördersumme

15 Zielvereinbarung brechnung inzelverwendungsnachweis ist zügig und vollständig einzureichen mit Zielüberprüfung und okumentation können gesammelt die spätere esamtabrechnung vereinfachen esamtabrechnung der ltmittel vor 1993 auf Mahnung der LaBO vordringlich

16 llgemeine Zielvereinbarung ie Vorgaben der VOB bzw. der VOF sind von der Kommune bzw. den beauftragten Planern zwingend einzuhalten echnungsprüfung; ückforderung von Fördermittel

17 Wir werden nur gemeinsam besser! Wir werden gemeinsam besser!!! as Monitoring 2010 wird das zeigen!

18 Städtebauförderungstagung 2009 Vielen ank für hre ufmerksamkeit F O M O L Ö F B Ä S Z C S M L K F O M O L Ö F B Ä S Z C S M L K F O M O L Ö F B Ä S Z C S M L K F O M O L Ö F B Ä S Z C S M L K

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20 uszahlungs- und Bewilligungsreste uszahlungsreste uszahlungsreste Bewilligungsreste Bewilligungsreste

21 uszahlungs- und Bewilligungsreste Bayer. StBauFP Bund-Länder- rundprogramm Bund-Länder-Soziale Stadt Bund-Länder- Stadtumbau-West Bund-Länder-ktive Zentren Bund-Länder- Städtebaulicher enkmalschutz Ziel WB uszahlungsreste uszahlungsreste Bewilligungsreste Bewilligungsreste

22 Zielvereinbarung Bedarfsmitteilung Bei inplanungsgesprächen Maßnahmen priorisieren, mit F abstimmen und das wichtigste Projekt konsequent bis zur Bedarfsmitteilung weiterverfolgen Klasse vor Masse Mögliche kritische Punkte, die zu einer Zeitverzögerung führen könnten, thematisieren und frühzeitig abklären (z.b. Baurecht, kzeptanz, Finanzierung auch mit anderen Fördergebern ) Wenn notwendig, weitere bstimmungsgespräche zur Konkretisierung des Projekts mit S 34 bis zur Bedarfsmitteilung führen s werden mit der Bedarfsmitteilung nur Maßnahmen angemeldet die abgestimmt und baureif sind mit konkreten Plänen mit Kostenschätzung uch nur solche überzeugende Projekte können innerhalb des budgetierten Fördervolumens berücksichtigt werden anking = Wettbewerb um die Fördergelder

23 Zielvereinbarung Bewilligungsantrag emeinde wird frühzeitig benachrichtigt, dass eine inplanung vorgesehen ist (noch vor Bestätigung der offiziellen Programmzusage durch Bund und Land) ie Kommune arbeitet zügig weiter an der Projektentwicklung und erarbeitet einen konkreten Zeitplan mit erminierung der ckpunkte der bwicklung der Fördermaßnahme ( Vorlage Bewilligungsantrag, Baubeginn, auer der Bauarbeiten, Vorlage V), der mit dem Bewilligungsantrag vorzulegen ist ach der Programmfreigabe durch Bund/Land teilt die F den Kommunen den Mittelrahmen bezogen auf das zu fördernde Projekt unverzüglich mit. ierbei werden die Checklisten zur ntragsstellung, Formblatt Zieldefinition und Muster Projektablaufplan beigegeben er Bewilligungsantrag ist unverzüglich und vollständig auf rundlage zur Verfügung gestellten Formblätter und Checklisten vorzulegen, um eine schnelle Prüfung und Bewilligung zu ermöglichen in Vorgezogener Maßnahmenbeginn kann nur auf rundlage eines vorliegenden, prüffähigen ntrags erfolgen