Beschlüsse der 13. Stadtratssitzung am 3. Dezember Der Stadtrat der Stadt Olbernhau stellt den Jahresabschluss 2014 mit folgenden Anlagen fest:

Transkript

1 Beschlüsse der 13. Stadtratssitzung am 3. Dezember 2015 Vorlage-Nr. 95/15 Jahresabschluss 2014 der Stadt Olbernhau Der Stadtrat der Stadt Olbernhau stellt den Jahresabschluss 2014 mit folgenden Anlagen fest: 1. Rechenschaftsbericht mit Gesamtergebnis untergliedert nach: - Ergebnisrechnung - Finanzrechnung 2. Vermögensrechnung Schlussbilanz 2014 mit Anhang und den Anlagen: - Anlagenverzeichnis - Forderungsübersicht - Verbindlichkeitenübersicht - Rücklagenübersicht - Korrekturen zur Eröffnungsbilanz - Ermächtigungsübertragungen ins Haushaltsjahr Bericht über die erfolgte örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2014 Vorlage Nr. 96/15 Beauftragung der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Olbernhau Die B & P GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Dresden, Max- Liebermann- Straße 4, wird auf der Grundlage des Angebotes vom 14.Januar 2014 zum Prüfer für den Jahresabschluss per der Stadt Olbernhau bestellt. Vorlage Nr. 97/15 Empfehlung an die Gesellschafterversammlung zur Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2015 der Stadtwerke Olbernhau GmbH Der Stadtrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Olbernhau GmbH die Bestellung der ST Treuhand Lincke & Leonhardt KG Dresden als Wirtschaftsprüfungsunternehmen für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2015 einschließlich der Prüfung gemäß 53 Haushaltsgrundsätzegesetz, der Vorgaben 6b Abs. 5 EnWG sowie für die Testate nach KWK-G und EEG. Beschlüsse 13.SRS.doc - 1 -

2 Vorlage Nr. 98/15 Empfehlung an die Gesellschafterversammlung zur Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2015 der Wohnwerke Olbernhau GmbH Der Stadtrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung der Wohnwerke Olbernhau GmbH die Bestellung der ST Treuhand Lincke & Leonhardt KG Dresden als Wirtschaftsprüfungsunternehmen für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2015 einschließlich der Prüfung gemäß 53 Haushaltsgrundsätzegesetz. Vorlage 99/15 Empfehlung an die Gesellschafterversammlung zur Abberufung von Herrn Wolfgang Dobrzynski als Geschäftsführer der Stadtwerke Olbernhau GmbH mit Ablauf des Der Stadtrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Olbernhau GmbH die Abberufung von Herrn Wolfgang Dobrzynski als Geschäftsführer der Stadtwerke Olbernhau GmbH mit Ablauf des Vorlage 100/15 Empfehlung an die Gesellschafterversammlung zur Abberufung von Herrn Wolfgang Dobrzynski als Geschäftsführer der Wohnwerke Olbernhau GmbH mit Ablauf des Der Stadtrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung der Wohnwerke Olbernhau GmbH die Abberufung von Herrn Wolfgang Dobrzynski als Geschäftsführer der Wohnwerke Olbernhau GmbH mit Ablauf des Vorlage 101/15 Empfehlung an die Gesellschafterversammlung zur Erteilung von Prokura an Frau Angela Schütt ab Der Stadtrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Olbernhau GmbH die Erteilung der Einzelprokura an Frau Angela Schütt ab mit der Einschränkung bei Grundstücksveräußerung, -erwerb und -belastung. Ja-Stimmen : 21 Stimmenthaltungen : 1 Beschlüsse 13.SRS.doc - 2 -

3 Vorlage 102/15 Sitzungstermine des Stadtrates im I. Quartal 2016 Ältestenrat Einladung erfolgt nach Terminabsprache Stadtrat Do., , 18:30 Uhr Rathaus Do., , 18:30 Uhr Rathaus und bei Bedarf Technischer Ausschuss Mi., , 18:30 Uhr Rathaus Mi., , 18:30 Uhr Rathaus Mi., , 18:30 Uhr Rathaus und bei Bedarf Verwaltungsausschuss Mi., , 18:30 Uhr Rathaus Mi., , 18:30 Uhr Rathaus und bei Bedarf Vorlage 103/15 Zustimmung des Stadtrates zur Annahme und Vermittlung eingegangener Spenden ab dem 18. September 2015 Die Stadträte bestätigen die ab dem 18. September 2015 vom Bürgermeister der Stadt Olbernhau angenommenen bzw. vermittelten Spenden. TOP 15: Vorlage 104/15 Umschuldung Darlehen nach Zinsbindungsfrist bei der Erzgebirgssparkasse mit einem Restkapital in Höhe von ,89 zum Der Stadtrat beschließt die Umschuldung per an die Erzgebirgssparkasse mit einem Effektivzinssatz in Höhe von 0,341 % bis zur Rückzahlung des Darlehns am Vorlage 105/15 Änderung der Stellungnahme der Stadt Olbernhau vom bzgl. Hochwasserschutzmaßnahmen an der Flöha gem. Beschluss Beschlüsse 13.SRS.doc - 3 -

4 des Technischen Ausschuss vom Die Stellungnahme der Stadt Olbernhau vom zum Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Hochwasserschutzmaßnahme an der Flöha in Olbernhau wird unter Punkt II, 4., letzter Absatz wie folgt geändert (Änderung unterstrichen): Die Brücke Wiesenstraße soll zur Verbesserung des Abflussverhaltens ca. 4 m flußabwärts versetzt werden. Die Stadt Olbernhau stimmt dieser Änderung zu, sofern die Vorhabensträgerin den Abriss der bestehenden Brücke, die Herstellung der Widerlager für die neue Brücke entsprechend den Planungen der Stadt Olbernhau sowie die Anbindung der Verkehrsflächen und Medienleitungen an die neue Brücke übernimmt. Der Oberbau der Brücke wird durch die Stadt Olbernhau geplant und realisiert. Die Brücke soll eine Mindestbreite (lichte Breite) von 2,50 m haben und von Fußgängern, Radfahrern und Winterdienstfahrzeugen genutzt werden. Vorlage 106/15 Mehrkostenantrag für die Erweiterung des Gymnasiums Olbernhau um den Anbau einer Aula, Tempelweg 4 in Olbernhau Der Stadtrat der Stadt Olbernhau beschließt vorbehaltlich der Zustimmung der SAB für die Maßnahme Bauliche Erweiterung am Gymnasium Olbernhau folgende aktualisierte Finanzierungsvariante: Summe lt. Beschluss vom Mehrkosten lt. Antrag vom Gesamt Gesamtkosten , , ,32 förderfähig , , ,82 (ohne KGR 600) Eigenanteil Landkreis , , ,23 aus Fördersatz + n.föfi 40,18 % 40,0 % Fördersatz lt. VwV 60,0 % , , ,09 Finanzhilfe SUO , , ,23 (% förderfähige Kosten) 66,67 % 66,67 % Eigenanteil Stadt , , ,03 abgesenkt aus SUO 21,91 % 33,33 % (% förderfähige Kosten) zus. Eigenanteil Landkreis , ,33 aus Eigenanteilersatz (% förderfähige Kosten) Eigenanteil Landkreis Gesamt ,49 46,41 % ,08 40,0 % ,56 40,26 % 66,67 % 24,08 % 45,81 % Der Bürgermeister wird ermächtigt nach entsprechender Zustimmung der SAB und Genehmigung des Haushaltes 2016 die Ergänzung zur Sanierungsvereinbarung abzuschließen. Ja-Stimmen : 14 Nein-Stimmen : 8 Beschlüsse 13.SRS.doc - 4 -

5 Vorlage 107/15 Mehrkostenantrag für den Neubau eines Gemeindezentrums, Blumenauer Straße 2 in Olbernhau Der Stadtrat unterstützt das Vorhaben, Neubau eines Gemeindezentrums des Ev.-Luth. Kirchspiels Olbernhau, vorbehaltlich der Zustimmung der SAB durch eine Erhöhung der Förderung im Rahmen des Programms der städtebaulichen Erneuerung Stadtumbau Ost Programmteil Aufwertung. Die Erhöhung des Zuschusses ist verbindlich in den Haushaltsplan 2016 einzustellen und die Zustimmung der Sächsischen Aufbaubank einzuholen. Insgesamt wird die Summe der förderfähigen Kosten um ,00 erhöht. Der Eigenanteil der Stadt Olbernhau erhöht sich dadurch um ,00. davon anwesend : 21 Stadtrat Dr. Beyer befangen Ja-Stimmen : 11 Nein-Stimmen : 5 Stimmenthaltungen : 5 Vorlage 108/15 Unterstützung der BI Für saubere Luft im Erzgebirge Der Bürgermeister wird beauftragt, innerhalb eines Monats nach Beschlussfassung, im Namen des Stadtrates und der Bürger von Olbernhau ein Schreiben an Frau Bundesumweltministerin Hendricks zu verfassen, in dem die Unterstützung für das Anliegen der BI Für saubere Luft im Erzgebirge eingefordert wird. Ein gleichlautendes Schreiben soll an Herrn Staatsminister Schmidt gerichtet werden. Das verfasste Schreiben wird vor der Versendung den Stadträten von Olbernhau vorgelegt. Vorlage 109/15 Gründung einer Arbeitsgruppe für das Museum Saigerhütte im Rahmen des zukünftigen Welterbetitels Die Montane Kulturlandschaft Erzgebirge/Krušnohoří Einrichtung einer kleinen Arbeitsgruppe für die Bearbeitung des Maßnahmenkataloges vom WFE/ TVE, um im Frühjahr 2016 den Stadträten von Olbernhau einen Maßnahmenplan vorzustellen, damit dieser bis zur evtl. Titelverleihung im Sommer 2016 abgearbeitet werden kann. Berufene Mitglieder der Arbeitsgruppe: Bürgermeister Stadtrat Stadtrat Verwaltung Verwaltung Saigerhüttenverein Tourismusverein Heinz-Peter Haustein Markus Gorny Rene Oestreich Stefan Proksch Gabriele Lorenz Dr. Steffen Laub (Vorsitzender vom Saigerhüttenverein e.v.) Udo Brückner (Geschäftsführer Tourismusverein Olbernhau e.v.) Beschlüsse 13.SRS.doc - 5 -

6 Beschlüsse 13.SRS.doc - 6 -