Klassifikation von Nizza, 11. Auflage, Version 2017; Inkrafttreten mit

Transkript

1 Klassifikation von Nizza Änderungen in der alphabetischen Liste Klassifikation von Nizza, 11. Auflage, Version 2017; Inkrafttreten mit Gliederung Neue Eintragungen Löschungen aus der alphabetischen Liste Änderungen von Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen Wechsel der Klassenzugehörigkeit Wechsel der Klassenzugehörigkeit, verbunden mit einer Änderung der Warenund Dienstleistungsbezeichnung Neue Eintragungen Klasse Text 1 künstliche Harze im Rohzustand 1 Flavonoide für gewerbliche Zwecke [phenolische Verbindungen] 1 Thymol für gewerbliche Zwecke 1 Mutterboden 1 Getriebeöle 1 Polymerharze im Rohzustand 1 chemische Beschichtungen für ophthalmische Linsen 1 Kolomel [Quecksilberchlorid] 1 tierischer Dünger 3 Bohnerwachs 3 phytokosmetische Mittel 3 nicht medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege 3 Kräuterauszüge für kosmetische Zwecke 3 Nagellackentferner 3 Shampoos für Tiere [nicht medizinische Pflegemittel] 3 Augenbänder, nicht für medizinische Zwecke 3 Vaginalspülungen zur Intimreinigung oder für desodorierende Zwecke 4 Xylenbrennstoffe 4 Benzenbrennstoffe 5 Reagenzpapier für veterinärmedizinische Zwecke 5 phytotherapeutische Mittel für medizinische Zwecke 5 Kräuterauszüge für medizinische Zwecke 5 Gele zur sexuellen Stimulation 5 Immunstimulanzien 5 Nutrazeutika für therapeutische oder medizinische Zwecke 5 gefriergetrocknete Nahrungsmittel für medizinische Zwecke 5 homogenisierte Nahrungsmittel für medizinische Zwecke 5 vorabgefüllte Spritzen für medizinische Zwecke 5 gefriergetrocknetes Fleisch für medizinische Zwecke 5 Adstringenzien für medizinische Zwecke 5 antibakterielle Seifen 5 antibakterielle Handwaschmittel 5 medizinische Rasierlotionen 5 medizinische Toilettemittel [Körperpflege] 5 medizinische Trockenshampoos

2 - 2-5 medizinische Haarlotionen 5 medizinische Shampoos für Haustiere 5 medizinische Zahnputzmittel 5 Anti-Läusemittel [Pedikulozide] 5 Anti-Läuse-Shampoos 5 insektizide Tiershampoos 5 insektizide veterinärmedizinische Waschlotionen 5 medizinische Shampoos Falttüren aus Metall Profilleisten aus Metall für Bauzwecke warmgewalzte Stahlstangen Blankstahlstangen geschälte Metallstangen gezogene und polierte Metallstangen Handtaschenhalter aus Metall Winkelstücke aus Metall für Möbel Etiketten aus Metall Kanister aus Metall Spalierstäbe aus Metall Fahnenstangen aus Metall Verschlussclips aus Metall für Beutel Schuhnägel aus Metall Absatzflecke aus Metall elektronische Safes Kaminverkleidungen aus Metall 7 Saugdüsen für Staubsauger 7 Molche zur Reinigung von Rohrleitungen 7 elektrische Entsafter 7 elektrische Schraubenzieher 7 Joysticks als Teile von Maschinen, ausgenommen für Spielgeräte 7 Nockenwellen für Fahrzeugmotoren 7 Gummiraupenketten als Teile von Baumaschinen 7 Gummiraupenketten als Teile von Kettenlaufwerken von Be- und Entlademaschinen 7 Gummiraupenketten als Teile von Kettenlaufwerken von landwirtschaftlichen Maschinen 7 Gummiraupenketten als Teile von Kettenlaufwerken von Bergbaumaschinen 7 Gummiraupenketten als Teile von Kettenlaufwerken von Schneepflügen 8 Tätowiernadeln 8 Spatel für Künstler 8 Meißel für Bildhauer 8 Speiselöffel, -gabeln und messer aus Kunststoff 8 Speiselöffel, -gabeln und messer für Babys 9 Nadeln für Vermessungskompasse 9 Security-Tokens [Verschlüsselungsgeräte] 9 Infrarotdetektoren 9 Hüllen für PDA-Computer [Personal Digital Assistant] 9 Babywaagen 9 elektronische Zugangskontrollsysteme für Zugangsschleusen 9 Wärmebildkameras 9 Waagen mit Body-Mass-Analysegerät

3 - 3-9 Hüllen für Tablet-Computer 9 Blackboxes [Datenrekorder] 9 digitale Wetterstationen 9 Ladestationen für Elektrofahrzeuge 9 interaktive Touch-Screen-Terminals 9 Smart-Ringe 9 elektrische und elektronische Effekteinheiten für Musikinstrumente 9 Audioschnittstellen 9 Equalizer [Audiogeräte] 9 Subwoofer 9 Badezimmerwaagen 9 Thermohygrometer 9 Biochips 9 an Smartphones angepasste Schutzfolien 9 Virtual-Reality-Headsets 9 elektronische interaktive Whiteboards 9 humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz 9 Audio-Mischpulte 9 Batterien für elektronische Zigaretten 9 elektronische Schlüsselanhänger als Fernbedienungen 9 herunterladbare elektronische Notenblätter 9 Reißschienen zum Messen 9 Messwinkel 9 Vierkantlineale zum Messen 10 Atemmasken für künstliche Beatmung 10 orthodontische Gummibänder 10 Gummibänder für Zahnspangen 10 Analysegeräte zur Identifizierung von Bakterien für medizinische Zwecke 10 Apparate für DNA- und RNA-Untersuchungen für medizinische Zwecke 10 Apparate für die Regeneration von Stammzellen für medizinische Zwecke 10 Körperfettmessgeräte 10 Geräte zur Messung der Körperzusammensetzung 10 Zehentrenner für orthopädische Zwecke 11 Heißluftpistolen 11 elektrische Schokoladenbrunnen 11 Desinfektionsapparate für medizinische Zwecke 11 elektrische Weinkeller 11 Lichterketten für die Festtagsdekoration 12 Rennwagen 12 angepasste Fußsäcke für Kinderwagen 12 angepasste Fußsäcke für Sportkinderwagen und Buggys 12 Schaumstoffeinlagen für Reifen 12 an Sportkinderwagen und Buggys angepasste Taschen 12 ferngesteuerte Fahrzeuge für Unterwasseruntersuchungen 12 autonome Unterwasserfahrzeuge für Untersuchungen des Meeresbodens 12 Faltbälge für Gelenkbusse 12 E-Bikes 12 Bezüge für Motorradsättel 14 Misbaha [Gebetsperlen] 14 Armbänder aus besticktem Stoff [Schmuck]

4 Anhänger für Schlüsselringe 15 Melodicas 15 Kolophonium für Streichinstrumente 1 Plastikbeutel zur Entsorgung von Haustierkot 1 Washi [Japanpapier] 1 Tischläufer aus Papier 1 Gedruckte Notenblätter 1 Banner aus Papier 1 Fähnchen aus Papier 17 Rohrleitungsverbindungen, nicht aus Metall 17 Verbindungsstücke, nicht aus Metall, für flexible Rohre 18 Bekleidungsstücke für Haustiere 18 Etiketten aus Leder 18 Tragegriffe für Einkaufstaschen und beutel 18 Tefillin [Gebetsriemen] 18 Koffer mit Rollen 18 Satteltaschen* 19 Beet- und Rasenkanten aus Kunsstoff 19 Gummilager für die seismische Erdbebenisolierung von Gebäuden 19 Panzerungen, nicht aus Metall 20 Handtaschenhalter, nicht aus Metall 20 Schlüssel aus Kunsstoff 20 Winkelstücke, nicht aus Metall, für Möbel 20 Etiketten aus Kunststoff 20 Konsolentische 20 Büchergestelle 20 stumme Diener 20 Kanister, nicht aus Metall 20 Vogelhäuser 20 Verschlussclips aus Kunststoff für Beutel 20 Stoßleisten für Kinderbettchen, ausgenommen Bettzeug 20 Boxen aus Holz oder Kunsstoff 20 Bettchen für Babys 20 Moseskörbe 20 Möbelbeine 20 Möbelfüße 20 Kleiderschränke 20 Schuhnägel, nicht aus Metall 20 Absatzflecke, nicht aus Metall 20 Schemel 21 Eiszangen 21 Salatzangen 21 Servierkellen 21 Stößel für die Küche 21 Mörser für die Küche 21 Eisportionierer 21 Wimpernbürsten

5 nicht elektrische Eiertrenner für den Haushalt 21 Zehentrenner aus Schaumstoff für die Pediküre 21 Elektroverdampfer mit Netzanschluss für Mückenschutzmittel 21 Kühlakkus zum Kühlen von Speisen und Getränken 21 wiederverwendbare Eiswürfel 21 nicht aus Papier oder Stoff bestehende Tischdecken 21 nicht aus Papier oder Stoff bestehende Platzdecken [Sets] 21 Karaffenetiketten 21 Weinbelüfter 21 Bürstenköpfe für elektrische Zahnbürsten 21 Sparbüchsen 21 elektrische oder nicht elektrische Fusselentferner 21 Poliertücher 21 Schweineborsten für die Bürstenherstellung 21 Rosshaar für die Bürstenherstellung 22 Futternetze 24 Schlafsäcke für Babys 24 Schlafsäcke mit Kapuze für Babys 25 Frisierumhänge 25 Karateanzüge 25 Judoanzüge 25 Turnanzüge 25 Kinomos 2 Anhänger ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger 27 feuersfeste Bodenmatten für offene Kamine und Grills 27 Yogamatten 28 Spielzeugroboter 28 Nadeln für Pumpen zum Aufblasen von Spielbällen 28 Spezialpumpen für Spielbälle 28 Erlebnisdecken zum Spielen für Babys 28 Kuscheltuch [Plüschtiere] 28 Dreiräder für Kleinkinder [Spielwaren] 29 Sojaöl für Speisezwecke 29 Guacamole [pürierte Avocado] 29 Zwiebelringe 29 Falafeln 29 Zitronensaft für Speisezwecke 29 gefriergetrocknetes Fleisch 29 Hafermilch 29 Sahne aus Gemüsebasis 29 gefriergetrocknetes Gemüse 29 extranatives Olivenöl 29 Galbi [Grillfleischgericht] 29 Escamoles [zubereitete essbare Ameisenlarven] 29 nicht lebende essbare Insekten 29 verarbeiteter Zuckermais 29 Nuss-Brotaufstriche

6 Kartoffelklöße 29 Würstchen für Hotdogs 29 Corndogs [frittierte Würstchen am Stiel in Maisteighülle] 29 Sojaöl für Speisezwecke 29 Milchersatz 29 Mandelmilch 29 Erdnussmilch 29 Kokosmilch 29 Kokosmilch für Speisezwecke 29 Getränke auf der Basis von Kokosmilch 29 Reismilch für Speisezwecke 30 Schokoladen-Brotaufstriche 30 Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen 30 Mehlklöße 30 Agavensirupe [natürliche Süßungsmittel] 30 Spiegelglasur 30 gefriergetrocknete Reisgerichte 30 gefriergetrocknete Nudelgerichte 30 Kamillengetränke 30 Dulce des leche 30 Bibimbap [Reisgericht mit Gemüse und Rindfleisch] 30 Onigiri [Reisbällchen] 30 Instantreis 30 Hotdog-Sandwiches 30 Eiswürfel 30 Verarbeitet Samenkörner zur Verwendung als Gewürz 30 Sesamkörner [Gewürz] 31 lebende Sardellen 31 lebende essbare Insekten 31 nicht verarbeitete Zuckermaiskolben [mit oder ohne Hüllblätter] 32 alkoholfreie Erfrischungsgetränke 35 Registrierung von schriftlichen Mitteilungen und Daten 35 Aktualisierung und Pflege von Informationen in Registern 35 Zusammenstellung von Informationsverzeichnissen für Geschäfts- und Werbezwecke 35 kommerzielle Vermittlungsdienste, die potentielle private Investoren mit kapitalsuchenden Unternehmern zusammenbringen 35 Produktion von Teleshopping-Sendungen 35 Beratung im Bereich Kommunikationsstrategien in der Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations] 35 Beratung im Bereich Kommunikationsstrategien in der Werbung 35 Verhandlung von Geschäftsverträgen für Dritte 3 Vermietung von Büros für Co-Working 37 Sterilisieren von medizinischen Instrumenten 37 Fracking-Dienstleistungen 37 Schädlingsbekämpfung, ausgenommen für Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft 37 Vermietung von Geschirrspülmaschinen

7 Vermietung von Geschirrtrocknern 39 Vermietung von elektrischen Weinkellern 39 Wiederauffüllung von Geldautomaten mit Bargeld 39 Carsharing-Dienstleistungen 40 Tönen von Autoscheiben 41 Ausbildung an Simulatoren 41 Bereitstellung von nicht herunterladbaren Filmen über Video-on-Demand 41 Bereitstellung von nicht herunterladbaren Fernsehsendungen über Video-on- Demand 41 Sado-Unterweisung [Unterricht in der japanischen Teezeremonie] 41 Aikido-Unterweisung 41 Vermietung von Kunstgegenständen 41 Vermietung von Zimmeraquarien 42 Entsperrung von Mobiltelefonen 42 Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von Ausfällen 42 Erstellung und Entwurf von Website-gestützten Informationsverzeichnissen für Dritte [Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie] 42 Beratung auf dem Gebiet der Internetsicherheit 42 Beratung auf dem Gebiet der Datensicherheit 42 Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung 42 Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von unberechtigten Zugriffen und Datenschutzverletzungen 42 elektronische Überwachung von personenbezogenen Daten zur Erkennung von Identitätsdiebstahl über das Internet 42 elektronische Überwachung von Kreditkartentransaktionen zur Erkennung von Betrug über das Internet 43 Dienstleistungen an der Rezeption auf dem Gebiet der Beherbergung von Gästen [Abwicklung der Ankunft und Abreise] 43 Verpflegung von Gästen in Washoku-Restaurants 44 Schädlingsbekämpfung für Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft 44 Dienstleistungen einer Gewebebank für menschliche Gewebe 45 juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Vertragsverhandlung für Dritte 45 Durchführung religiöser Zeremonien 45 Ausführen von Hunden 45 Vermietung von Internet-Domainnamen 45 Hilfestellung beim Anziehen von Kinomos Löschungen aus der alphabetischen Liste Klasse: Text: 1 Kunstharze im Rohzustand 5 Kopfschmerzstifte 5 Hundelotionen

8 - 8 - Bau- und Möbelbeschläge aus Alfenid 7 Abscheider [Maschinen] Separatoren [Maschinen] 11 Brennstoffsparer * 11 Wegwerf-Sterilisierbeutel 11 Stövchen [Rechauds] 12 akustische Warnsysteme für Fahrräder 14 Schmuckwaren 1 Bucheinbände 20 Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff 21 Siebe 24 Bettzeug [Bettwäsche] 24 Gesundheitsflanell Änderungen von Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen Klasse: Text bisher: Text neu: 1 Algen [Düngemittel] Algen als Düngemittel 1 Kulturerde Pflanzenerde 1 Mittel zur Verhütung von Kondenswasserbildung chemische Mittel zur Verhütung von Kondenswasserbildung 1 Kalkstickstoff [Düngemittel] Kalkstickstoff als Düngemittel 1 Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren Detergenzien zur Verwendung in Herstellungsverfahren 1 Düngemittel für landwirtschaftliche Dünger Zwecke 1 Gasdetergentien Gasdetergenzien 1 Torf [Dünger] Torf als Düngemittel 1 Phosphate [Düngemittel] Phosphate als Düngemittel 1 Schlacke [Düngemittel] Schlacke als Düngemittel 1 Superphosphate [Düngemittel] Superphosphate als Düngemittel 1 Salze [Düngemittel] Salze als Düngemittel 1 Tannin Tannine 1 Mutterboden Lehm 1 Präparate von Spurenelemente für Pflanzen Präparate von Spurenelementen für Pflanzen 1 Elektroporese-Gele, nicht für medizini- Elektrophorese-Gele sche oder tierärztliche Zwecke 1 organische Gärrückstände [Düngemittel] 2 Anstrichfarben* Farben* 3 Bohnerwachs Parkettwachs organische Gärrückstände als Düngemittel

9 - 9-3 Pfefferminzessenz Pfefferminzessenz [ätherisches Öl] 3 Glaseinwand; Gläsertücher Schleifleinen 3 Tiershampoos Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel] 3 Seifen Seifen* 3 Trockenshampoos Trockenshampoos* 3 Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke Detergenzien, ausgenommen zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke 3 Haarwasser Haarlotionen* 3 Shampoos, Haarwaschmittel Shampoos* 3 Toilettemittel [Körperpflege] Toilettemittel [Körperpflege]* 3 Zahnputzmittel Zahnputzmittel* 4 Rüböl für gewerbliche Zwecke Rapsöl für gewerbliche Zwecke 4 Lederkonservierungsmittel [Öle und Lederkonservierungsfette Fette] 4 Lederkonservierungsmittel [Öle und Fette] Lederkonservierungsfette 5 Reagenzpapier für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke Reagenzpapier für medizinische Zwecke 5 Kalomel Kalomel [Fungizid] 5 Tierwaschmittel Tierwaschmittel [Insektizide] 5 Viehwaschmittel Viehwaschmittel [Insektizide] 5 Hundewaschmittel Hundewaschmittel [Insektizide] 5 Detergentien für medizinische Zwecke Detergenzien für medizinische Zwecke 5 Augenbäder medizinische Augenbäder 5 Vaginalspülungen Vaginalspülungen für medizinische Zwecke Geldschränke Safes [aus Metall oder nicht aus Metall] Geldkassetten aus Metall Geldkassetten [aus Metall oder nicht aus Metall] Kehlrinnen aus Metall Winkeleisen aus Metall Identitätsschilder aus Metall Namensschilder aus Metall Türrollen Schiebetürrollen aus Metall Silber-Nickel-Legierung Silber-Nickel Panzerungen Panzerungen aus Metall Schlüssel Schlüssel aus Metall Platten für Bauzwecke aus Metall Platten aus Metall für Bauzwecke 8 Spannwerkzeuge für Metallbänder und Metallbandspanner [Handwerkzeuge] Metalldrähte 8 Mörser [Stampfgefäß] Mörser zum Stampfen [Handwerkzeuge] 8 Stößel [Werkzeug] Stößel [Handwerkzeuge] Stampfer [Werkzeuge] 8 Schraubenzieher nicht elektrische Schraubenzieher 9 Brillen [Optik] Brillen 9 Sicherheits-Kombigurte [ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportausrüstungen] Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportausrüstungen

10 Zirkel [Messinstrumente] Messzirkel 10 Infusionsgeräte Injektionsspritzen 10 Injektionsspritzen für medizinische Injektoren für medizinische Zwecke Zwecke 10 Vernebler für medizinische Zwecke; Vernebler für medizinische Zwecke Zerstäuber für medizinische Zwecke 10 Hüftgürtel [Hüfthalter] für medizinische Korsetts für medizinische Zwecke Zwecke 10 künstliche Linsen für chirurgische Implantationen künstliche Linsen für die chirurgische Implantation 10 Dehnsonden [Chirurgie] Chirurgische Dehnsonden 11 Wärmetauscher Wärmetauscher, ausgenommen als Maschinenteile 11 Heizkessel mit Siederohr Heizkessel, ausgenommen Maschinenteile 11 Klimaapparate Klimageräte 11 Meerwasserentsalzungsanlagen Entsalzungsanlagen 11 Lüftungsgeräte [Klimatisierung] Lüftungsanlagen und geräte [Klimatisierung] 11 Blitzlichte [Taschenlampe]; Fackeln für Suchscheinwerfer Beleuchtungszwecke 11 Taschenlampen elektrische Taschenlampen Elektrische Dampfdrucktöpfe [Autoklaven] Elektrische Druckgarer 11 Elektrische Autoklaven zum Kochen 11 Eisschränke elektrische Kühlboxen 12 Wagenuntergestelle Fahrzeuguntergestelle 12 Hubstapler Gabelstapler 12 Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel Bezüge für Fahrradsättel 14 Uhrkettenanhänger [Berlocken] Schmuckanhänger 14 Cabochons zur Fertigung von Schmuck Cabochons 14 Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckwaren] Schmuckanhänger oder Zierrat] 14 Hutverzierungen aus Edelmetall Schmuckwaren für Hüte 14 Schuhverzierungen aus Edelmetall Schmuckwaren für Schuhe 1 Schachteln aus Papier oder aus Pappe Schachteln aus Papier oder Pappe 1 Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier Flaschenhüllen aus Papier oder Pappe 1 Flaschenverpackungen aus Pappe oder Flaschenverpackungen aus Papier oder Papier Pappe 1 Farbennäpfe Farbnäpfe für Künstler 1 Etiketten, nicht aus Textilstoffen Etiketten aus Papier oder Pappe 1 Reißschienen Reißschienen zum Zeichnen 1 Vierkantlineale Vierkantlineale zum Zeichnen 1 Fahnen, Wimpel [aus Papier] Fahnen aus Papier 17 Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall Anschlussstücke, nicht aus Metall, für flexible Rohre,

11 Bekleidungsstücke für Tiere Decken für Tier 18 Schulterriemen Schulterriemen aus Leder 18 Handkoffer [Suitcases] kleine Handkoffer 18 Kindertragtaschen Babytragetücher zum Umhängen 19 Glasscheiben für Bauzwecke Fensterglasscheiben für Bauzwecke 19 Flügeltüren, nicht aus Metall Falttüren, nicht aus Metall 19 Schornsteinmäntel Kaminverkleidungen, nicht aus Metall 19 Lauben [Bauten, nicht aus Metall] Lauben [Bauten], nicht aus Metall 20 große Körbe große Körbe für den Transport von Gegenständen 20 Liegestühle Chaiselongues 20 Spalierstäbe Spalierstäbe, nicht aus Metall 20 Schemel Hocker 21 Schaber [Küchengeräte] Spatel für die Küche 21 Schaufeln [Tafelzubehör] Schaufeln für Haushaltszwecke 21 Gießtüllen Ausgießer 21 Brotkörbe Brotkörbe für den Haushalt 21 nicht aus Papier bestehende Karaffenuntersetzer, ausgenommen Tischwäsche nicht aus Papier oder Stoff bestehende Untersetzer 21 Filter für den Haushalt Löchersiebe für den Haushalt 21 Tabletts, aus Papier, für den Haushalt Tabletts für den Haushalt aus Papier 21 Sparbüchsen Sparschweine 22 Rosshaar Rosshaar* 24 Karaffenuntersetzer [Tischwäsche] Untersetzer aus Stoff 24 Tischläufer Tischläufer aus Stoff 24 nicht aus Papier bestehende Platzdeckchen [Sets] Platzdecken [Sets] aus Stoff 24 Banner [Standarten] Banner aus Stoff oder Kunststoff 24 Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier] Fahnen aus Stoff oder Kunststoff 24 Etamin Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff 24 runde Tischdecken, nicht aus Papier Tischdecken aus Stoff 24 Stoffetiketten Etiketten aus Stoff 25 kurzärmlige Hemden kurzärmelige Hemden 25 Bodysuits [Teddys, Bodys] Bodys [Unterbekleidung] 25 Hemd-Höschenkombinationen [Unterbekleidung] Unterröcke 25 Korsetts Korsetts [Unterbekleidung] 2 Hutverzierungen, nicht aus Edelmetall Posamenten für Hüte 2 Schuhverzierungen, nicht aus Edelmetall Posamenten für Schuhe 29 Reismilch [Milchersatz] Reismilch 29 Sojamilch [Milchersatz] Sojamilch 29 Kokosöl Kokosöl für Speisezwecke 29 Maisöl Maisöl für Speisezwecke 29 Sesamöl Sesamöl für Speisezwecke

12 Öle für Speisezwecke Speiseöle 29 Sonnenblumenöl für Speisen Sonnenblumenöl für Speisezwecke 29 Sardellen nicht lebende Sardellen 29 verarbeitete Samenkörner verarbeitete Samenkörner* 29 Linsen [Gemüse, konserviert] konservierte Linsen [Gemüse] 29 Zwiebeln [Gemüse, konserviert] konservierte Zwiebeln [Gemüse] 30 Paniermehl, Panierbrösel Semmelbrösel Leinsamen für die menschliche Ernährung Leinsamen für Speisezwecke [Gewürz] aromatisierter Sand für Haustiere aromatisierter Sand [Streu] für Haustiere [Streu] 31 gesandetes Papier für Haustiere [Streu] gesandetes Papier [Streu] für Haustiere 31 Wurzeln für Nahrungszwecke Wurzeln als Tierfutter 31 Algen für die menschliche oder tierische Ernährung che oder tierische unverarbeitete Algen für die menschli- Ernährung 34 Nikotinliquide für elektronische Zigaretten Liquide für elektronische Zigaretten 35 Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten Unternehmensbewertungen 35 Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten Betriebswirtschaftliche Recherche 35 Schaufensterdekoration Dekorieren von Schaufenstern Gewährung von Preisnachlässen bei teilnehmenden Fremdbetrieben durch Verwendung einer Mitgliedskarte Installation und Reparatur von Klimaanlagen Reparatur von Bekleidungsstücken [Anzüge, Kostüme] Schädlings- und Ungeziefervernichtung, ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke Dienstleistungen von Schulen [Ausbildung] Gewährung von Preisnachlässen bei Betrieben Dritter durch Verwendung einer Mitgliedskarte Installation und Reparatur von Klimageräten Reparatur von Bekleidungsstücken Ungeziefervernichtung ausgenommen für Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft Ausbildung in Schulen 42 technische Projektplanungen 42 Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung] Durchführung von technischen Projektplanungen Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Konvertierung 44 Schädlings- und Ungeziefervernichtung für landwirtschaftliche Zwecke Ungeziefervernichtung für Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft 44 Dienstleistungen eines Logopäden Sprachtherapie 44 Dienstleistungen von Tiersalons kosmetische Pflege von Haustieren 44 In vitro Befruchtung In-vitro-Befruchtung

13 zivile Schutzdienste Wachdienste 45 Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit 45 Gepäckkontrollen zu Sicherheitszwecken Beratung auf dem Gebiet der physischen Sicherheit Sicherheitskontrollen von Gepäck Wechsel der Klassenzugehörigkeit Kl. bisher Kl. neu 3 5 medizinische Seifen 3 5 desinfizierende Seifen 4 1 Xylol [Kohlenwasserstoff] 4 1 Benzen [Kohlenwasserstoff] 4 1 Benzol [Kohlenwasserstoff] 5 10 Antirheuma-Armbänder, -reifen 5 10 Antirheuma-Ringe 5 10 Armbänder für medizinische Zwecke 8 21 Schöpfkellen für Wein 8 21 Nussknacker 8 21 Zuckerzangen 8 2 Nadeleinfädler 9 11 elektrisch heizbare Socken 1 14 Rosenkränze 2 18 Laufgurte für Kinder 28 8 Skischaber 28 4 Skiwachs Piccalilli Wechsel der Klassenzugehörigkeit, verbunden mit einer Änderung der Waren- und Dienstleistungsbezeichnung Kl. Text bisher Kl. Text neu bisher neu 4 Xylol [Dimethylbenzol] 1 Xylen [Kohlenwasserstoff] 20 Schraubstockbänke aus Metall Schraubstockbänke, nicht aus Metall 20 Schraubstockbänke [Möbel]

14 Werkzeuggriffe aus Metall Werkzeuggriffe, nicht aus Metall Messergriffe aus Metall Messergriffe, nicht aus Metall Sensenstiele aus Metall Sensenstiele, nicht aus Metall Besenstiele aus Metall Besenstiele, nicht aus Metall Speiseschränke aus Metall Speiseschränke, nicht aus Metall 19 Schornsteinmäntel 8 Griffe für handbetätigte Werkzeuge 8 Messergriffe 8 Sensenstiele 21 Besenstiele 20 Speiseschränke Wurstdärme 29 Kaminverkleidungen aus Metall Kaminverkleidungen, nicht aus Metall natürliche oder künstliche Wursthäute 20 Fahnenstangen Fahnenstangen aus Metall 19 Fahnenstangen, nicht aus Metall 20 Schlafsäcke für Campingzwecke 24 Schlafsäcke 21 Schweineborsten 22 Schweineborsten* 32 Mandelmilch [Getränk] 32 alkoholfreie Erdnussmilch 29 Getränke auf der Basis von Mandelmilch 29 Getränke auf der Basis von Erdnussmilch