Die Politik-Flüsterer zur Rolle des Lobbyismus in der Demokratie VORANSICHT

Transkript

1 Die Politik-Flüsterer zur Rolle des Lobbyismus in der Demokratie Von Harald Schneider, Pfullingen Politiker in Berlin sind von Lobbyisten umringt, die ihnen ihre Interessen einflüstern. Jan Feindt Themen: Ziele: Klassenstufe: ab Klasse 8/9 Zeitbedarf: Lobbyismus; Gesetzgebung; Profil eines Lobbyisten; Vor- und Nachteile des Lobbyismus; Kritik am Lobbyismus Die Schülerinnen und Schüler wissen, was Lobbyismus ist und welche Ziele er verfolgt. Sie reflektieren kritisch die Arbeit des Lobbyismus innerhalb des politischen Systems der Bundesrepublik Unterrichtsstunden

2 Stundenverlauf Stunde 1 Materialien M 1, M 2 Einstieg: Was ist Lobbyismus? Die Schülerinnen und Schüler werden auf das Unterrichtsthema eingestimmt und überprüfen ihre Vorkenntnisse. Die satirische Bildcollage auf M 1 bietet einen schüleraktivierenden Zugang zum Thema Lobbyismus. Ein Zitat ergänzt die Aussage des Bildimpulses. Der Verweis auf die Diskussion um den Drehtüreffekt (Politiker gehen in die Wirtschaft) zeigt zudem einen weiteren Aspekt des Lobbyismus. M 2 definiert Lobbyismus und dient als Basis für die folgende Arbeit. Stunden 2/3 Materialien M 3 M 5 Stunden 4/5 Arbeit der Interessenverbände in Berlin Die Schülerinnen und Schüler erkennen den aktuellen, auch räumlichen Zusammenhang zwischen Politik und Lobby. Sie erhalten exemplarisch Einblick in en, Mittel und Wege der Lobbyarbeit. Die Schülerinnen und Schüler legen sich eine Tabelle zu den positiven und negativen Aspekten des Lobbyismus an, die sie unterrichtsbegleitend ausfüllen. Anhand des Stadtplans M 3 vollziehen sie die enge räumliche Verbindung zwischen Großunternehmen und Politik nach. M 4 gibt Einblick in die Zielsetzungen unterschiedlicher wirtschaftlicher Akteure, während M 5 eine differenziertere Auseinandersetzung mit konkreter Lobbyarbeit (Aktivitäten der Energieriesen ) ermöglicht. Ein Blick hinter die Kulissen der Lobby Materialien M 6 M 8 Die Schülerinnen und Schüler vollziehen einen Perspektivwechsel: Sie schlüpfen in die Rolle eines zukünftigen Lobbyisten und lernen die Grundbedingungen für erfolgreiche Lobbyarbeit kennen. Anhand von M 6 erarbeiten sich die Schülerinnen und Schüler die Figur des idealen Lobbyisten. Mit M 7 erhalten sie Einblick in die professionelle Ausbildung von Lobbyisten. M 8 zeigt eine gelungene Vernetzung von Politik und Wirtschaft. Stunde 6 Material M 9 Lobbyismus und Gesetzgebung Die Schülerinnen und Schüler machen sich mit dem Ablauf der Gesetzgebung vertraut und erkennen die Ansatzmöglichkeiten der Lobby, auf Gesetze Einfluss zu nehmen. Anhand der Tabelle auf M 9 erfahren die Jugendlichen, dass die meisten Initiativen von der Regierung ausgehen. Ein Erläuterungstext lässt sie den Gang der Gesetzgebung nachvollziehen und bietet Hinweise auf Ansatzpunkte der Lobbyarbeit. Zwei Beispiele belegen die erfolgreiche Einflussnahme auf die Gesetzgebung. Eine an dieser Stelle durchgeführte, spontane Abstimmung ohne weitere Erläuterung liefert ein Stimmungsbild in der Klasse zu folgender Frage: Ist Lobbyismus innerhalb des politischen Systems der Bundesrepublik eine positive oder negative Erscheinung?

3 Materialübersicht Stunde 1: Einstieg: Was ist Lobbyismus? M 1 (Ka/Tx) Ein Lobbyist ist, wo der Politiker isst eine satirische Annäherung M 2 (Tx/Ka) Wie definiert man Lobbyismus? Stunden 2/3: Arbeit der Interessenverbände in Berlin M 3 (Fo) Wo siedeln sich Lobbyisten an? Ein Stadtplan der Verbandsinteressen M 4 (Tx) Immer in der Nähe der Macht? Repräsentanzen deutscher Unternehmen in Berlin M 5 (Tx/Ab) Hausausweise für die Energieriesen soll jeder Zutritt zum Bundestag haben? Stunden 4/5: Ein Blick hinter die Kulissen der Lobby M 6 (Tx/Ab) Wie wird man Lobbyist? Der perfekte Lobbyist M 7 (Tx) Was ist das Handwerkszeug eines Lobbyisten? Anleitung zur erfolgreichen Lobbyarbeit M 8 (Ab) Spinne im Netz oder von Einflüsterern umzingelt? Das Netzwerk des Guido Westerwelle Stunde 6: Lobbyismus und Gesetzgebung M 9 (Tx/Ab) Beihilfe zur Gesetzgebung welchen Einfluss Lobbyisten auf die Gesetzgebung nehmen Stunden 7/8: Innenansicht des Lobbyismus M 10 (Tx/Ab) Das Dreisteste, was je an mich persönlich herangetragen wurde,... Politiker und Lobbyisten erzählen Stunde 9: Pro und Kontra Lobbyismus eine Bilanz M 11 (Tx/Ab) Wie lassen sich die negativen Folgen des Lobbyismus begrenzen? Die Meinung der Wissenschaft Stunde 10: Lernkontrolle M 12 (Lk) Lobbyismus eine Gefahr für die Demokratie? Glossar M 13 (Gl) Glossar Erläuterung der Abkürzungen und Symbole: Ab: Arbeitsblatt Fo: Farbfolie Gl: Glossar Ka: Karikatur Lk: Lernkontrolle Tx: Text Internetzugang erforderlich als Zusatzmaterial auf CD 17

4 M 2 Wie definiert man Lobbyismus? Um über Lobbyismus sprechen zu können, musst du erst verstehen, was der Begriff genau bedeutet. Info-Box: Lobbyismus Der Begriff Lobbyismus lässt sich vom englischen Wort für Vorraum, lobby, ableiten. In der Lobby des englischen Parlamentsgebäudes unterhielten sich die Abgeordneten mit Lobbyisten In jeder Gesellschaft versuchen Interessengruppen, Entscheidungen zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Beim Lobbyismus geht es darum, gezielt Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Lobbyisten sind nicht allein Wirtschafts- und Unternehmensverbände, auch Kirchen, Gewerkschaften oder Umweltverbände betreiben Lobbyarbeit. Für den Deutschen Bundestag wird eine besondere Lobbyliste geführt. Bekannt sind mehr als Verbände, die sich freiwillig auf dieser Liste verzeichnen ließen. Tatsächlich gibt es aber weit mehr Lobbyisten. Auch auf europäischer Ebene spielt Lobbyismus eine sehr große Rolle. Wenn Gesetze vom Europäischen Parlament verabschiedet werden, werden unter Umständen Entscheidungen getroffen, die Auswirkungen auf fast 500 Millionen Europäer haben. In Brüssel soll es etwa Lobbyisten geben, wobei 70 Prozent für Wirtschaftsunternehmen und kaum mehr als 10 Prozent für Nichtregierungsorganisationen tätig sind. Quelle der Zahlenangaben: Aufgaben 1. Erkläre die Herkunft des Begriffs Lobby(ismus). 2. Wer betreibt Lobbyarbeit? 3. Wie viele Lobbyisten gibt es in Deutschland und in Brüssel (EU-Ebene)? Zusatzaufgabe: Beschreibe und deute die folgende Karikatur: Jan Feindt Politiker in Berlin sind von Lobbyisten umringt, die ihnen ihre Interessen einflüstern.

5 M 3 Wo siedeln sich Lobbyisten an? Ein Stadtplan der Verbandsinteressen Lobbyisten suchen die Nähe der Politik. Anhand einer Karte des Berliner Regierungsviertels siehst du, welche Lobbyisten sich dort niedergelassen haben. Illustration: Doris Köhl Aufgaben 1. Im Plan des Berliner Regierungsviertels sind Ziffern eingetragen, die für die Vertretung einer deutschen/internationalen Firma stehen. Informiere dich anhand der Liste M 4, welche Unternehmen sich hinter den jeweiligen Ziffern verbergen. 2. Schätze die Bedeutung der aufgeführten Unternehmen ein. 3. Was fällt an der räumlichen Verteilung der Unternehmensvertretungen auf? Interpretiere diesen Sachverhalt.

6 M 6 Wie wird man Lobbyist? Der perfekte Lobbyist Gibt es für Lobbyisten eine Ausbildung? Erfahre, wie man der perfekte Lobbyist wird. Wie wird man Lobbyist? [...] Lobbyisten werden gezielt dazu eingesetzt, Einfluss auf die Außenwelt auszuüben. [...] Als Lobbyist müssen Sie also selbstbewusst sein und gute Überzeugungsarbeit leisten können. Idealerweise sollten Sie Jura oder Betriebswirtschaft studieren, wenn Sie Lobbyist werden wollen. Sie sollten stets gut informiert sein und wissen, wo Sie sich (auch vertrauliche) Informationen beschaffen können. Idealerweise sollten Sie sich anfangs einen Mentor suchen, der Lobbyist ist und Ihnen beibringt, wie man Lobbyist wird. Außerdem sollten Sie genug einflussreiche Menschen kennen, mit denen Sie sich austauschen können. Und natürlich müssen Sie auf die eine oder andere Weise den Fuß in die Tür der Leute bringen, die Sie beeinflussen müssen. Die Einflussnahme der Lobbyisten In der Regel werden Sie für Großfirmen arbeiten, zum Beispiel im Bereich Public Affairs. Ihre Aufgabe ist es, Beziehungen zu knüpfen und sie zu nutzen, um Einfluss nehmen zu können, auf die Politik, die Wirtschaft und nicht zuletzt die ganz normalen Menschen, deren Meinung oft auch gefragt ist. Sie brauchen als Lobbyist ein gutes Gespür für Menschen. Ein wenig skrupellos müssen Sie leider auch sein, aber auch einfühlsam. Das werden Sie brauchen, wenn Sie die Politiker und Anwohner eines kleinen Dorfs vom Bau eines Atomkraftwerks, eines Flughafens, einer Autobahn oder Ähnlichem überzeugen müssen. Lobbyisten sind mächtig und müssen das auch sein. Durch entsprechende Lobbyarbeit müssten Sie als Lobbyist es schaffen, trotz des Widerspruchs der beispielhaften Dorfbewohner, trotz des Einspruchs von Umweltverbänden usw. das Kernkraftwerk oder die Autobahn zu bauen. [...] Ariane Windsperger: Wie wird man Lobbyist?. Thinkstock/iStock Aufgaben 1. Versieh die Figur mit den Eigenschaften, die laut dem Text Wie wird man Lobbyist? einen guten Lobbyisten ausmachen. 2. Diskutiert, weshalb ein Lobbyist diese Fähigkeiten besitzen beziehungsweise entwickeln sollte.