DAS NEUE VERPACKUNGSGESETZ

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1 Alle relevanten Änderungen zum kompakt an einem Tag. nikbu - stock.adobe.com DAS NEUE VERPACKUNGSGESETZ Die Neuerungen und deren Bedeutung für die betriebliche Praxis Ihre Termine: 14. Februar 2018 in Berlin 13. März 2018 in Nürnberg

2 HERZLICH WILLKOMMEN Sehr geehrte Damen und Herren, das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) kommt: Am 1. Januar 2019 tritt es in Kraft und löst die bisher bestehende Verpackungsverordnung ab. Bereits seit der Veröffentlichung sind kommunale Entsorgungsunternehmen gefordert, sich mit den neuen Regelungen auseinanderzusetzen. Welche Rechte und Pflichten bringt die Novelle mit sich und resultiert daraus Handlungsbedarf? Welche Vorschriften gelten bei den Abstimmungsvereinbarungen? Und wie sind die kommunalen Entgeltansprüche ausgestaltet? Antworten auf diese und weitere Fragen erhalten Sie auf unserem VKU-Infotag. Erfahrene Referenten aus der Praxis stellen Ihnen die Neuregelungen anschaulich dar und fassen die Handlungsoptionen für Sie zusammen, die Sie auf kommunaler Ebene haben. Außerdem werden die Auswirkungen des Verpackungsgesetzes auf die PPK-Sammlung sowie auf die Ausschreibung von PPK-Sammelleistungen betrachtet. Abschließend gewähren Ihnen Fachkollegen Einblick in die Umsetzung des Verpackungsgesetzes im eigenen Unternehmen und beziehen Stellung zu ihrer Positionierung. Holen Sie sich kompakt an einem Tag einen Überblick über alle Neuerungen sowie deren Bedeutung für Ihre tägliche Arbeit. Neben Vorträgen bietet Ihnen dieser Infotag Raum für Diskussionen Ihrer konkreten Fragestellungen und ermöglicht Ihnen, Ihr Netzwerk um namhafte Experten aus Ihrer Branche zu erweitern. Wir freuen uns, Sie auf unserem Infotag zu begrüßen. Jarno Wittig VKU Service GmbH Manuela Heinze Projektleiterin Veranstaltungen VKU Service GmbH

3 PROGRAMM 9.00 Check-in und Begrüßungskaffee 9.30 Herzlich willkommen Begrüßung durch den Seminarleiter Überblick über die Seminarinhalte Dr. Holger Thärichen, VKU 9.45 Das Verpackungsgesetz und seine Neuerungen im Überblick Rechte und Pflichten der Kommunen im neuen Verpackungsgesetz Abstimmungsvereinbarung, Rahmenvorgaben und Nebenentgelte Die Übergangsregelung des 35 Abs. 3 VerpackG Dr. Holger Thärichen, VKU Kaffee- und Teepause Die Musterabstimmungsvereinbarung Abstimmung mit dualen Systemen nach 22 VerpackG Wesentliche Inhalte der Musterabstimmung Praktische Hinweise für die Verhandlungsführung Walter Hartwig, Gruneberg Rechtsanwälte Verpackungsanteile in der PPK-Sammlung Aktuelle Untersuchungsergebnisse Masse-, Volumen- und Wertanteile Grundsätzliche Einordnung Differenzierung nach Gew.-% bzw. Vol.-% Dr. Heinz-Josef Dornbusch, INFA GmbH Gemeinsames Mittagessen Auswirkungen des Verpackungsgesetzes auf die Ausschreibung von PPK-Sammel- und Verwertungsleistungen Fremdleistungen als mitzubenutzende Sammeleinrichtung Verwertungsausschreibungen und Herausgabeanspruch Bedeutung der bisher ergangenen Rechtsprechung Dr. Frank Wenzel, [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] Partnerschaft von Rechtsanwälten mbb

4 PROGRAMM Gebührenrechtliche Kalkulation der kommunalen Entgeltansprüche Grundsätze des Bundesgebührenrechts Ansatzfähige Kosten Testiertes Kalkulationsschema zur Entgeltermittlung nach 22 VerpackG Thomas Frey, VIVO Kommunalunternehmen für Abfall-Vermeidung, Information und Verwertung im Oberland Kaffee- und Teepause Das Verpackungsgesetz in der Umsetzung So positioniert sich Bassum Ausgestaltung des Sammelsystems Kommunale Leistungen Umgang mit PPK Nebenentgelte Andreas Nieweler, AbfallWirtschaftsGesellschaft mbh Bassum Das Verpackungsgesetz in der Umsetzung So positioniert sich Dortmund / Siegburg Ausgestaltung des Sammelsystems Kommunale Leistungen Umgang mit PPK Georg Krieger, Dortmunder Wertstoffgesellschaft mbh (14.2.) Michael Dahm, RSAG AöR (13.3.) Gelegenheit für Ihre abschließenden Fragen Ende der Veranstaltung Zielgruppe: Der Infotag richtet sich an Vorstände, und Werkleiter sowie Führungskräfte kommunaler Entsorgungsunternehmen, insbesondere der Abteilungen Recht, Vertrieb und Rechnungswesen sowie technische Bereiche.

5 REFERENTEN Ihre Referenten Michael Dahm Geschäftsbereichsleiter RSAG AöR Dr. Heinz-Josef Dornbusch INFA GmbH Thomas Frey Vorstand VIVO Kommunalunternehmen für Abfall- Vermeidung, Information und Verwertung im Oberland Walter Hartwig Rechtsanwalt Gruneberg Rechtsanwälte Georg Krieger Dortmunder Wertstoffgesellschaft mbh Andreas Nieweler AbfallWirtschaftsGesellschaft mbh Bassum Dr. Holger Thärichen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung, VKS VKU Dr. Frank Wenzel Rechtsanwalt [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] Partnerschaft von Rechtsanwälten mbb

6 ALLGEMEINE HINWEISE Anmeldung und Kundenservice VKU Service GmbH Invalidenstraße 91, Berlin Fon Fax Mail Onlineanmeldung unter Tagungsbeitrag 550,00 für VKU-Mitglieder 480,00 für jeden weiteren Teilnehmer eines Mitgliedsunternehmens 650,00 für Nicht-Mitglieder Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher MwSt. In der Tagungspauschale sind Tagungsunterlagen, Tagungsgetränke und das Mittagessen enthalten. Veranstaltungsort 14. Februar 2018 in Berlin VKU Forum Invalidenstraße 91, Berlin Hotel-Informationen und Zimmerbuchung: März 2018 in Nürnberg Park Inn by Radisson Nürnberg Sandstraße 2-8, Nürnberg Hotel-Informationen und Zimmerbuchung: Teilnahmebedingungen Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Teilnehmer und Referenten der VKU Service GmbH, Geschäftsbereich VKU Akademie. Die AGB können Sie jederzeit bei uns anfordern oder unter de/agb abrufen. Stornierungen seitens des Teilnehmers müssen schriftlich per Post, Fax oder bei der VKU Service GmbH eingehen. Erfolgt eine Stornierung bis zwei Wochen vor der Veranstaltung, ist die Stornierung kostenfrei. Danach wird der volle Tagungsbeitrag fällig. Eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers ist möglich. Programmänderungen behält sich der Veranstalter vor. Besuchen Sie uns auf facebook.com/vkuakademie twitter.com/vkuakademie Klimafreundliche Veranstaltung