EURO-INSTITUT Internationale Konferenz, 01.Juli 2015, Berlin

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Minna Sachs
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1 EURO-INSTITUT Internationale Konferenz, 01.Juli 2015, Berlin Grenzüberschreitende kommunale Daseinsvorsorge in den Grenzregionen mit deutscher Beteiligung - Die Zusammenarbeit des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) und des Syndicat Mixte de Transport et de Traitement des Déchets Ménagers de Moselle-Est (SYDEME) im Bereich der Abfallentsorgung - Jürgen Philippi, Entsorgungsverband Saar

Körperschaft des öffentlichen Rechts / Sondergesetzlicher Zweckverband Gesetzliche Grundlage: Gesetz über den Entsorgungsverband Saar (EVSG) Mitglieder: alle 52 Kommunen des Saarlandes

2 Körperschaft des öffentlichen Rechts / Sondergesetzlicher Zweckverband Gesetzliche Grundlage: Gesetz über den Entsorgungsverband Saar (EVSG) Mitglieder: alle 52 Kommunen des Saarlandes Abwasserentsorgung / überörtliche Zuständigkeit: 140 Kläranlagen, 269 Pumpwerke, 1059 km Hauptsammler Abfallentsorgung - überörtliche Zuständigkeit (Entsorgungs- und Verwertungsanlagen) für alle 52 Kommunen ( Einwohner) - örtliche Zuständigkeit (Ausnahmeregelung 3 EVSG) für 44 Kommunen ( Einwohner) Saarland: km 2 Folie 1

3 Sydeme ist zuständig für den Transport und die Behandlung von Hausmüll und hausmüllähnlichen Abfällen 14 Gemeindeverbände 290 Gemeinden Einwohner Gebiet: km 2 Folie 2

4 Folie 3

5 Kooperationsvertrag vom 24. Oktober 2011 Basis: Urteil des EuGH vom 09. Juni 2009 (Angelegenheit C-480/06) Klage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen die Bundesrepublik Deutschland im Hinblick auf die vertragliche Zusammenarbeit von öffentlichen Auftraggebern bzgl. Dienstleistungen ohne förmliches europaweites Ausschreibungsverfahren. Die Zusammenarbeit öffentlicher Stellen stellt die Grundsätze der Richtlinie 92/50/EWG (freier Dienstleistungsverkehr, unverfälschter Wettbewerb) nicht in Frage, solange es um die Verfolgung von im öffentlichen Interesse liegenden Zielen geht und der Grundsatz der Gleichbehandlung (keine Besser-/Schlechterstellung von privaten Wettbewerbern) gewährleistet ist. Die Klage wurde abgewiesen. Folie 4

6 Vier operative Bereiche Restabfälle aus dem Gebiet von Sydemein das Saarland (derzeit noch ausschließlich zum Abfallheizkraftwerk Neunkirchen) Bioabfälle aus dem Gebiet des EVS nach Lothringen Grenzüberschreitende Pilotanlage für die energetische Verwertung von kommunalem Grünschnitt (INTERREG IV-A, Großregion Grande Région) Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Umweltpädagogik Folie 5

7 Zusammenarbeit EVS - Sydeme Grenzüberschreitende Abfallverbringung (Verordnung (EG) Nr. 1013/2006, AbfVerbrG 2007) Notifizierungsverfahren = vorherige schriftliche Notifizierung und Zustimmung der beteiligten Behörden Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (Saarbrücken) / DREAL Lorraine Service Prévention des Risques Division Impacts (Metz) Elektronisches Verfahren zur Begleitscheinverwaltung im Aufbau Folie 6

8 bis zu Mg/a Restabfälle aus dem Gebiet von Sydeme in das Saarland 2011: Mg 2012: Mg 2013: Mg 2014: Mg AHKW Neunkirchen 2015: Mg 2016 ff: Mg (Vertragsanpassung) AVA Velsen ab 2016!! bis zu Mg/a Bioabfälle aus dem Gebiet des EVS nach Lothringen (Vergärungsanlage Methavalor, Morsbach) 2012: 200 Mg 2013: Mg Direktanlieferung 2014: Mg 2015: Mg Direktanlieferung + Umschlag 2016 ff: Mg Folie 7

Grenzüberschreitende Pilotanlage für die energetische Verwertung von kommunalem Grünschnitt (INTERREG IV-A, Großregion Grande Région) projet METHAVOS Ziele: - Entwicklung einer innovativen

9 Grenzüberschreitende Pilotanlage für die energetische Verwertung von kommunalem Grünschnitt (INTERREG IV-A, Großregion Grande Région) projet METHAVOS Ziele: - Entwicklung einer innovativen Technologie -Stärkung der grenzüberschreitenden Kooperation durch Ausdehnung der Zusammenarbeit im Bereich des Grünschnittes und des Landschaftspflegematerials -Gemeinsame Investition und gemeinsame Nutzung einer Anlage zur Entsorgung grenznaher Regionen (Biosphärenreservate Bliesgau, Pfälzer Wald-Nordvogesen) Investitionsvolumen: 2,9 Mio. 10 %-Beteiligung des EVS (entsprechendes Nutzungsrecht) 30 %-Förderung durch die EU Folie 8

Zusammenarbeit EVS - Sydeme Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation, Umweltpädagogik Kooperation bei angemeldeten Führungen im Umweltzentrum Methavalor und in der AVA Velsen (Kombi-Besichtigung mit

10 Zusammenarbeit EVS - Sydeme Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation, Umweltpädagogik Kooperation bei angemeldeten Führungen im Umweltzentrum Methavalor und in der AVA Velsen (Kombi-Besichtigung mit Shuttle-Service) angedacht 2-sprachige Info-Tafeln in den Anlagen umgesetzt gemeinsame Broschüre über die Besichtigungsmöglichkeiten in den beiden Anlagen in Planung Erklärfilm über die Entsorgungssystematik in Lothringen und im Saarland und insbesondere über die grenzüberschreitende Kooperation (in Französisch und Deutsch) umgesetzt Berlin 27. November 2013 Folie 9

11 Vielen Dank Jürgen Philippi, Dipl.-Geograph Geschäftsbereichsleiter Abfallwirtschaft Entsorgungsverband Saar Untertürkheimer Strasse Saarbrücken 0681/

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