Wasser Ein kommunales Gut!

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1 Pressetext vom 31. März 2008 Tag des Wassers 2008: Wasser Ein kommunales Gut! diskutierte mit Aufgaben- und Hoheitsträgern aktuelle Fragen auf kommunaler Ebene Leipzig/Nauen. Die Leipzig und der Wasser- und Abwasserzweckverband Havelland Nauen, WAH, führten am 18. März 2008 in Nauen für Repräsentanten von brandenburgischen Verbänden und Kommunen eine Informationsveranstaltung zum Thema Wasser Ein kommunales Gut! durch. Anlässlich des Weltwassertages diskutierten die Veranstalter mit Verbandsvorstehern und Bürgermeistern aktuelle Fragen der Wasserwirtschaft auf kommunaler Ebene. Seit mehr als einem Jahrzehnt wird der deutsche Wassermarkt von kontroversen Diskussionen bestimmt: Die Branche wäre nicht modern und nicht effizient genug - zu starr, zu unbeweglich, nicht marktfähig und damit dem modernen Wettbewerb nicht gewachsen. Diese Entwicklung, begleitet von Auseinandersetzungen um Gebühren und Entgelte, macht natürlich auch vor der Region Berlin-Brandenburg nicht halt. Der Streitpunkt ist insbesondere die Frage, ob Wasser als Wirtschaftsgut handelbar ist oder ob Wasser nicht vielmehr ein grundlegendes Lebensmittel ist, das nicht den Marktkräften unterworfen werden darf. Seite 1/5

2 Kommunale Stärke stärken Dr. Jürgen Wummel, Geschäftsführer der Sachsen Wasser GmbH Leipzig, erklärte sein Anliegen: Kommunale Stärke stärken bedeutet für uns, eine nachhaltige Form der Zusammenarbeit mit einem Verband oder einer Kommune zu entwickeln. Eine nachhaltige Wasserwirtschaft bezeichnet die integrierte Bewirtschaftung unter Beachtung von drei wesentlichen Zielsetzungen: Den langfristigen Schutz von Wasser als Lebensraum; die Sicherung des Wassers in seinen verschiedenen Facetten als Ressource für die jetzige und die nachfolgenden Generationen und die Erschließung von Optionen für eine dauerhaft naturverträgliche, wirtschaftliche und soziale Entwicklung. Kooperationen bei der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung wie am Beispiel der Betriebsführerschaft durch Sachsen Wasser in Nauen erläutert wurde - schaffen Synergien. Wesentliches Charakteristikum der Sachsen Wasser ist dabei die Erhaltung der Entscheidungsfreiheit und der Selbständigkeit der beteiligten Verbände bzw. Kommunen sowie die zeitliche Befristung dieser Kooperation. Entscheidungskriterien des WAH für die Vergabe der technischen Betriebsführung Thomas Seelbinder, Verbandsvorsteher des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Havelland, zählte zu den Vorteilen einer Vergabe der Betriebsführung die Erhöhung der Flexibilität durch privatwirtschaftliche Regelungen, den Know-how-Transfer und die Begrenzung der Fixkosten, die die Grundlage für eine Gebührenstabilisierung bildet: Die Leistungserbringung durch private Dritte verhindert nicht die kommunale Entscheidungshoheit das Wasser bleibt ein kommunales Gut. Zum 1. Januar 2006 hatte die Leipzig die technische Betriebsführung der Anlagen des Wasser- Seite 2/5

3 und Abwasserverbandes Havelland, WAH, im brandenburgischen Nauen übernommen. Das Unternehmen wurde vom WAH im Ergebnis einer öffentlichen Ausschreibung für zunächst 10 Jahre mit dem Betrieb, die Wartung und Instandhaltung seiner Anlagen beauftragt. 2-Jahresbilanz: Rück- und Ausblicke Uwe Kollrodt, Leipzig, Teamleiter Nauen, stellte den Betrieb der Anlagen des WAH näher vor: Seit zwei Jahren versorgt Sachsen Wasser Einwohner im Verbandsgebiet des WAH mit Trinkwasser und entsorgt deren Abwasser. Sieben Wasserwerke, zwei Kläranlagen und 243 Pumpstationen werden von uns verantwortungsbewusst, umweltgerecht und effizient betrieben. Die Bedienung, Wartung und Instandhaltung von 365 km Rohrnetz und 230 km Kanalnetz gehört ebenso wie die zentrale Entsorgung von angeliefertem Fäkalschlamm und wasser aus Grundstückskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben zu den Leistungen des Unternehmens. Aufgabenschwerpunkt 2007 war die Reduzierung von Rohrnetzschäden und die daraus folgende Verringerung der Wasserverluste. Chancen und Risiken der Entscheidung zur Vergabe der Betriebsführung an einen Dritten Peter Mauer, BKC Kommunal-Consult GmbH Saarmund, zeigte Möglichkeiten der Einbindung eines privaten Dritten in die Aufgabenerledigung der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung auf und stellte dazu verschiedene Modelle vor. Der Beschreibung der Ausgangslage des Auftraggebers hinsichtlich Personalsituation, Qualitätsbewertung und Kostenanalyse im Vorfeld einer Vergabe folgte ein Überblick zu rechtlichen Aspekten bei der Abwicklung von Vergabeverfahren, der Erstellung Seite 3/5

4 von Bieterinformationen und Leistungsbeschreibungen sowie dem Abschluss von Betriebsführungsverträgen. Fazit Das große Interesse der Teilnehmer an diesen Themen und die sich an die Beiträge anschließenden intensiven Diskussionen unterstrichen die Herausforderungen, denen sich Verbände und Kommunen tagtäglich stellen müssen. Die für deren Bewältigung notwendigen Lösungen sieht Sachsen Wasser vorrangig in der Stärkung der kommunalen Aufgaben- und Hoheitsträger, dem Erhalt ihres Einflusses auf die Entwicklung ihrer Versorgungsdienstleistungen einschließlich der Bündelung ihrer Kompetenzen damit das Wasser auch künftig ein kommunales Gut bleibt. Zum Tag des Wassers / Weltwassertag Der 22. März eines jeden Jahres wurde im Dezember 1992 in einer Resolution von den Vereinten Nationen zum "Tag des Wassers" erklärt: Ausschlaggebend war die Agenda 21, die von der Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung im Juli 1992 in Rio de Janeiro beschlossen wurde. Der Sinn dieses Tages ist es, sich mit der Bedeutung des Wassers auseinanderzusetzen und es nicht als selbstverständlich anzusehen. Alle Organisationen, die wasserwirtschaftliche Aufgaben erfüllen oder zum Schutz der Gewässer beitragen können, sind aufgefordert, die Öffentlichkeit auf den Wert sauberen Trinkwassers aufmerksam zu machen. Seite 4/5

5 Zum Unternehmen Die Leipzig, ein 100-prozentiges Tochterunternehmen der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH Leipzig, ist als Berater und Betriebsführer auf dem Sektor Wasser/Abwasser im In- und Ausland tätig. Seite 5/5