Die Bildung der UCKERSERVICE GmbH, eine erfolgreiche interkommunale Zusammenarbeit in der Prenzlauer Region
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- Cornelius Bieber
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1 Die Bildung der UCKERSERVICE GmbH, eine erfolgreiche interkommunale Zusammenarbeit in der Prenzlauer Region Foto Dr. Heinrich Dr. Andreas Heinrich Aufsichtsratsvorsitzender UCKERSERVICE Regionale Betriebsführungsgesellschaft für Wasserverund Abwasserentsorgung mbh Freyschmidtstraße Prenzlau geschäftsansässig: Am Steintor Prenzlau Tel Fax Mobil beigeordneter@prenzlau.de / Dr. Andreas Heinrich 1
2 Ausgangslage / Dr. Andreas Heinrich 2
3 Ausgangslage Entwicklung der Trinkwassermenge der Stadtwerke Prenzlau (ohne Wasserlieferung an NUWA) m³ 100 % m³ 104 % m³ 98 % m³ 90 % Entwicklung der Trinkwassermenge des NUWA m³ 100 % m³ 79 % m³ 66 % m³ 65 % Einwohnerdichte NUWA NUWA/PZ Deutschland Fläche Verbandsgebiet 995 km² km² km² Einwohnerzahl Einwohnerdichte 20,9 EW/km² 35 EW/km² 225 EW/m² / Dr. Andreas Heinrich 3
4 Das Wasserwerk Prenzlau versorgt viele Gemeinden des NUWA Dauerthal Güstow Wollin Potzlow Grafische Übersicht der angeschlossenen Versorgungsgebiete / Dr. Andreas Heinrich 4
5 / Dr. Andreas Heinrich 5
6 19. Abwasserbilanz Brandenburg Wasserwerke / Dr. Andreas Heinrich 6
7 Wasserwerke / Dr. Andreas Heinrich 7
8 19. Abwasserbilanz Brandenburg Wasserwerk Falkenhagen (Sanierung 2009/ 2010) / Dr. Andreas Heinrich 8
9 19. Abwasserbilanz Brandenburg Wasserwerk Falkenhagen (Sanierung 2009/ 2010) / Dr. Andreas Heinrich 9
10 2004 Erweiterung der Fäkalannahmestation / Dr. Andreas Heinrich 10
11 19. Abwasserbilanz Brandenburg * ab Verkauf Kleinkläranlagen / Dr. Andreas Heinrich 11
12 Beginn des Verkaufs Kleinkläranlagen im April / Dr. Andreas Heinrich 12
13 Ziele einer langfristigen und umfassenden Kooperation zwischen NUWA und SWP -Ausgleich der strukturellen Schwächen -Stabilisierung der Entgelte und Gebühren -Synergieeffekte aus Anlagentechnik, EDV usw. -nachhaltige Sicherung und Entwicklung des technischen und kfm. Know-how sowie Sicherung von Arbeitsplätzen -Zusammenarbeit auf Augenhöhe / Dr. Andreas Heinrich 13
14 Der lange Weg zum Kooperationsvertrag Für eine langfristige und umfassenden Kooperation zwischen NUWA und SWP musste eine geeignete Organisationsform gefunden werden. Diese Organisationsform sollte den Zweckverband NUWA (unterliegt dem öffentlichen Recht) und die GmbH SWP (unterliegt dem Privatrecht) zusammenführen und nicht zu steuerlichen Nachteilen führen. Dies erwies sich als schwierige und langwierige Aufgabe / Dr. Andreas Heinrich 14
15 / Dr. Andreas Heinrich 15
16 Der lange Weg zum Kooperationsvertrag Viele verschiedene Kooperationsformen wurden untersucht: Aufgabenübertragung von NUWA auf Stadt Prenzlau (SWP) auf der Grundlage des GKG Mitbestimmung des NUWA nicht umfassend gegeben! direkte Fusion des NUWA mit SWP kommunalrechtlich nicht zulässig! / Dr. Andreas Heinrich 16
17 Der lange Weg zum Kooperationsvertrag Viele verschiedene Kooperationsformen wurden untersucht: Vermögensübertragung auf eine gemeinsame Wasser- Abwassergesellschaft und Abschluss eines Betreibervertrages - Steuerbelastung in Millionenhöhe! Gründung einer gemeinsamen Betriebsführungsgesellschaft kommunalrechtlich zulässig, keine Steuernachteile! / Dr. Andreas Heinrich 17
18 Gemeinsame Betriebsführungsgesellschaft - Aufbau -NUWA und SWP gründen eine gemeinsame GmbH -SWP überträgt sein Personal aus dem Wasser- und Abwasserbereich auf diese Gesellschaft -Die Gesellschaft erbringt die Betriebsführung für den NUWA und SWP -NUWA und SWP bleiben Eigentümer ihrer Anlagen zur Wasserver- und Abwasserentsorgung / Dr. Andreas Heinrich 18
19 Gemeinsame Betriebsführungsgesellschaft - Aufbau -Die Gesellschaft wird die Betriebsgebäude der SWP mitbenutzen -SWP übernimmt für alle Beteiligten die kaufmännische Betriebsführung / Dr. Andreas Heinrich 19
20 Gründung einer gemeinsamen Betriebsführungsgesellschaft Stadt Prenzlau Mitglied des NUWA Gesellschafter Betreibervertrag Gemeinde 1 Gemeinde 2 Gemeinde Gemeinde 13 Mitglieder des NUWA Stadtwerke Prenzlau GmbH NUWA Kooperationsvertrag Betriebsführungsvertrag Gemeinsame Betriebsführungsgesellschaft Gesellschaftsvertrag Betriebsführungsvertrag / Dr. Andreas Heinrich 20 20
21 Gemeinsame Betriebsführungsgesellschaft Vor- und Nachteile -rechtlich zulässig (Vorprüfung durch Kommunalaufsicht ist erfolgt) -keine Steuerpflicht infolge von Vermögensübertragungen -NUWA kann als Gesellschafter der Betriebsführungsgesellschaft unmittelbar Einfluss auf die Betriebsführung nehmen / Dr. Andreas Heinrich 21
22 Gemeinsame Betriebsführungsgesellschaft Vor- und Nachteile -Nachteilig ist der Aufwand für zusätzliche Buchführung und Abschlussprüfung, -trotzdem hat ein von NUWA und SWP beauftragter Wirtschaftsprüfer dieser Organisationsform die besten Einsparpotentiale bescheinigt / Dr. Andreas Heinrich 22
23 Gemeinsame Betriebsführungsgesellschaft Aufgaben die beim NUWA verbleiben -NUWA bleibt als kommunaler Zweckverband bestehen; Verbandsversammlung, Vorstand und Verbandsvorsteherin bleiben die Handlungsorgane -Vertreter des NUWA haben Stimmrecht in Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der gemeinsamen Betriebsführungsgesellschaft -NUWA behält seine Satzungshoheit, d.h. NUWA bestimmt nach wie vor über die Höhe der Gebühren und Entgelte im Verbandsgebiet / Dr. Andreas Heinrich 23
24 Gemeinsame Betriebsführungsgesellschaft Aufgaben die beim NUWA verbleiben -NUWA entscheidet weiterhin über den Anschluss- und Benutzungszwang -NUWA entscheidet über den Wirtschaftsplan und damit über Investitionen und Kredite -Die Tarifgebiete der Stadt Prenzlau und des NUWA bleiben unverändert - d.h., es erfolgt eine getrennte Gebühren- und Entgeltkalkulation und keine automatische Angleichung der Gebühren und Entgelte / Dr. Andreas Heinrich 24
25 Gründung: 06. Dezember 2013 Betriebsstart: 01. Juni / Dr. Andreas Heinrich 25
26 Ergebnisse: Personalübergang 28 Beschäftigte Zertifikate für Managementsystem nach DIN EN ISO 9001 : 2008 Managementsystem nach DIN EN ISO : 2009 Energiemanagementsystem nach DIN ISO : 2011 Reduzierung der Trinkwasserentgelte des NUWA / Dr. Andreas Heinrich 26
27 / Dr. Andreas Heinrich 27
28 / Dr. Andreas Heinrich 28
29 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! / Dr. Andreas Heinrich 29
Vertragsentwurf (Endfassung) Betriebsführungsvertrag. zwischen der. Stadtwerke Prenzlau GmbH. und der
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