KOWA vorteilhafte interkommunale Zusammenarbeit für Mecklenburg-Vorpommern. Dipl. Ing. Klaus Rhode

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1 KOWA vorteilhafte interkommunale Zusammenarbeit für Mecklenburg-Vorpommern Dipl. Ing. Klaus Rhode

2 Inhalt: I. Die öffentlich-rechtliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Die Rolle der öffentlich-rechtlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in Mecklenburg-Vorpommern II. Vorstellung der Kooperationsgemeinschaft Wasser und Abwasser Mecklenburg-Vorpommern e.v. (KOWA MV) III. Zusammenarbeit der kommunalen Zweckverbände und der Wasser- und Bodenverbände

3 I. Die öffentlich-rechtliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Für die Frage, ob öffentlich-rechtlich, teilprivatisiert oder privat gilt unter anderem folgender Grundsatz: Entscheidend für die Aufgabenerfüllung sind Effizienz und Effektivität. Diese Merkmale führen zu sozialverträglichen Abgaben (Beiträge, Gebühren und Kostenerstattungen) und daran wird jedes Unternehmen unabhängig von der Rechtsform gemessen. Effizienz und Effektivität sind im Übrigen nicht ausschließlich eine Frage der Wahl der Rechtsform. Sie hängen vielmehr auch von der Qualifikation und dem Einsatz handelnder Personen ab. Wenn wir diesen Grundsatz beachten, dann liegen die Vorteile auf Seiten der öffentlich-rechtlich geführten Unternehmen.

4 Die Rolle der öffentlich-rechtlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in Mecklenburg-Vorpommern Aufgrund der Siedlungsdichte sowie der strukturellen Voraussetzungen ist die Rechtsform der Zweckverbände in der Siedlungswasserwirtschaft in M-V sehr verbreitet. Aufgabenträger Anzahl Zweckverbände (ZV) gesamt 34 davon ZV mit eigener Aufgabenerfüllung 20 davon ZV Geschäftsbesorger 14 Verbände mit privatem Betreiber 2 Regiebetrieb/Stadtwerke 30 Kommunale Gesellschaften 2 Gesamt: 68

5 Ergänzungen zu den unterschiedlichen Rechtsformen der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in M-V Zum überwiegenden Teil sind die Wasser- und Abwasserzweckverbände in M-V heute moderne Dienstleistungsunternehmen. Dabei stehen neben der Sicherung einer stabilen, qualitätsgerechten Trinkwasserversorgung und schadlosen Abwasserableitung und -behandlung das Kostenbewusstsein, Kundenorientierung und Nachhaltigkeit im Fokus. Neben den Zweckverbänden, die die Aufgaben mit eigenem Personal durchführen, gibt es aber auch noch Zweckverbände, die die Betriebsführung auf Dritte wie Stadtwerke übertragen haben und Regiebetriebe. Eine Besonderheit ist das Modell der Hansestadt Rostock und dem Zweckverband Rostock-Land. Beide Körperschaften haben den Warnow Wasser- und Abwasserverband (WWAV) als Wasser- und Bodenverband über ein Sondergesetz des Landes gegründet. Der WWAV hat die Betriebsführung der Eurawasser Nord (jetziger Eigentümer Remondis) als 100%ige Privatgesellschaft übertragen.

6 II. Vorstellung der Kooperationsgemeinschaft Wasser und Abwasser Mecklenburg-Vorpommern e.v. (KOWA MV) Zur Stärkung der Rolle der öffentlich-rechtlichen Wasser- und Abwasserzweckverbände hat sich am 17. April 2012 am Sitz des Zweckverbandes KÜHLUNG in Bad Doberan der Verein Kooperationsgemeinschaft Wasser und Abwasser Mecklenburg- Vorpommern e.v. (KOWA MV) gegründet. Mitglieder des Vereins sind 17 kommunale Wasser- und Abwasserzweckverbände aus Mecklenburg-Vorpommern, die die Aufgaben der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung als öffentlich-rechtliche Unternehmen in eigener Regie durchführen, sowie die REWA GmbH als 100%ig kommunale GmbH.

7 Mitgliedsunternehmen:

8 II. Vorstellung der Kooperationsgemeinschaft Wasser und Abwasser Mecklenburg-Vorpommern e.v. (KOWA MV) Wofür steht die KOWA MV? Die KOWA MV steht für eine öffentlich organisierte Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Wasser ist Leben. Die Förderung und Bereitstellung von Trinkwasser in hoher Qualität und ausreichender Menge sowie die Reinigung des Abwassers als Teil einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft sind von existenzieller Bedeutung für die Gesundheit unserer Menschen, die Entwicklung unserer Wirtschaft und den Erhalt unserer Umwelt. Diese gewichtigen Aufgabenbereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge gehören nicht in private Hände. Sie haben ein zu hohes wirtschaftliches und ökologisches Gewicht, als dass sie den Mechanismen des Marktes überlassen werden sollen.

9 Wofür steht die KOWA MV? Die KOWA MV steht für solidarische Kostenverteilung und kostendeckende Wasser- und Abwassergebühren und Preise. Das Solidarprinzip ist wesentlicher Bestandteil einer gerechten Kostenverteilung zwischen Städten und ländlichen Gemeinden. Finanzierung der Aufgaben über Abgaben und Entgelte Kostendeckungsprinzip keine Gewinnerzielung Eine die Umwelt und die natürlichen Ressourcen schonende und stabile Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung erfordert Fachwissen, Erfahrungsaustausch, Kooperation und Koordination. Langfristige Ver- und Entsorgungskonzepte sind die Grundlage aller wirtschaftlichen und technischen Entscheidungen.

10 Die KOWA MV steht für einen respektvollen, partnerschaftlichen und gegenseitig bevorteilenden Umgang der Zweckverbände der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung mit ihren Städten und Gemeinden und deren Vertretern. Sie steht für Offenheit und Transparenz im täglichen Handeln und für gegenseitige Rücksichtnahme bei der Erfüllung kommunaler Aufgaben der Daseinsvorsorge.

11 Welche Ziele verfolgt die KOWA MV? Interessenvertretung Die KOWA MV nimmt die Interessen ihrer Mitglieder auf, bündelt diese und verschafft den Belangen ihrer Mitglieder gegenüber der Politik und in der Öffentlichkeit Stimme und Gehör. Sie ist Ansprechpartner der Politik und anderer Interessengruppen und Schnittstelle im wasserwirtschaftlichen Dialog im Land Mecklenburg-Vorpommern. Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit transparente und kundenorientierte Kommunikation und Information

12 Beratung, Information, Erfahrungsaustausch Sie verschafft ihren Mitgliedern die Möglichkeit, voneinander zu lernen, miteinander in Wettstreit zu treten und ihr gemeinsames unternehmerisches Know-How weiterzuentwickeln. Sie ist eine Plattform für Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer. Die KOWA MV berät ihre Mitglieder in allen Fragen des operativen Unternehmensalltags. Hierfür schafft sie sowohl die Möglichkeit themenspezifischer Informations- und Beratungsangebote als auch individuelle Hilfestellungen.

13 Leistungsvergleiche (Benchmarking) Die KOWA MV schafft Voraussetzungen für den Unternehmensvergleich. Sie ermöglicht ihren Mitgliedern die Teilnahme an dauerhaften Benchmarking-Projekten und fördert hierdurch den Leistungsvergleich der Teilnehmer in unterschiedlichen Themen und Handlungsfeldern der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Schulung und Fortbildung Die KOWA MV unterstützt die Aus- und Fortbildung ihrer Mitglieder, indem sie themenspezifische Fortbildungsangebote organisiert und durchführt, die speziell auf die Bedürfnisse ihrer Mitglieder zugeschnitten sind.

14 Mitgliederinformationen Öffentlichkeitsarbeit Auswertung und Weitergabe von Informationen aktive Öffentlichkeitsarbeit wie zum Beispiel gemeinsame Pressegespräche mit der AöW zu Themen wie: öffentlich-rechtliche Gebühren und Beiträge Landwirtschaft und Wasserschutz CCS und Fracking Klärschlamm Organisation von Veranstaltungen zu fachlichen und wasserpolitischen Themen im Rahmen der Arbeitskreise und der regelmäßigen Geschäftsführertagungen

15 Organisation der KOWA MV

16 Technische Daten aller Mitglieder der KOWA MV Anzahl der Mitgliedsunternehmen 18 mit Trinkwasser versorgte Einwohner jährlich geförderte Trinkwassermenge m³ in Kläranlagen behandelte m³ Abwassermenge pro Jahr Länge des Trinkwasserleitungsnetzes m Länge des Kanalnetzes m

17 Aktivitäten I. Halbjahr 2014 Kommunalkonferenz zum Thema Wasserwirtschaft und Energiewende am 20. Februar 2014 in Grevesmühlen Gemeinsame Veranstaltung AöW und KOWA MV zu Öffentlichrechtliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung - Aufgabe der Daseinsfürsorge Workshop zu Öffentlichkeitsarbeit in kommunalen Unternehmen in Zusammenarbeit mit Spree PR im Mai/Juni in Wittenburg Geschäftsführertagung am 2. und 3. Juni 2014 in Vielank

18 III. Zusammenarbeit der kommunalen Zweckverbände und der Wasser- und Bodenverbände Der Zweckverband KÜHLUNG in Bad Doberan arbeitet im Rahmen eines Pilotprojektes des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Erstellung eines Niederschlagswasserbeseitigung- und Oberflächenwassermanagementkonzeptes an der Vorbereitung eines gemeinsamen Managementverbandes. Im Rahmen dieser Projektarbeit wurde ein Strategiepapier zur Entwicklung einer ganzheitlichen Wasserwirtschaft im Verbandsgebiet des Zweckverbandes KÜHLUNG entwickelt.

19 Aus dem Strategiepapier Veranlassung: Das Sommerhochwasser 2011 hat aufgezeigt, dass die Koordinierung zwischen den einzelnen wasserwirtschaftlichen Aufgabenträgern optimiert werden kann. Als optimierungsfähig haben sich insbesondere die Ableitung von Niederschlagswasser aus den Siedlungsgebieten (versiegelte Flächen), der Abfluss regionaler Vorfluter (Gewässer 2. Ordnung) und wild abfließende Gewässer (Abflüsse von Grundstücken, die nicht zentral erschlossen sind) gezeigt. Zielstellung: Die Schaffung einer integrierten Wasserwirtschaft durch ein sehr enges Zusammenwirken von Siedlungswasserwirtschaft und Gewässermanagement (Gewässerunterhaltung und -ausbau) sollte deshalb das unbedingte Ziel jedweder Bestrebungen sein. Dabei sind selbstverständlich die ökonomischen Bedingungen ebenso zu beachten und zu optimieren.

20 Wege zum Ziel: Eine Möglichkeit zur Erreichung der Ziele kann in der verstärkten, öffentlich-rechtlichen Zusammenarbeit der verschiedenen Beteiligten liegen. Dazu können öffentlich-rechtliche Verträge geschlossen werden. Letztlich wird aber ein Zusammenschluss in Form der Bildung von Managementverbänden wesentlich zielführender, effektiver und effizienter sein.

21 Umsetzung: Von Seiten der Kommunen ist das Ziel zur Gründung eines gemeinsamen Verbandes durch Zustimmung deutlich bekundet. Die Wiederstände formieren sich in den Gremien des Wasser- und Bodenverbandes. Hier gilt es, noch eine Reihe Überzeugungsarbeit zu leisten und die Vorteile wie technische, ökonomische und allgemeine Synergieeffekte Umsetzung der Forderung aus der EU WRRL nach einer nachhaltigen ganzheitlichen Wasserwirtschaft Erstellung ganzheitlicher wasserwirtschaftlicher Konzepte umfassender Ressourcenschutz deutlich herauszustellen.

22 Fazit: Die Herausforderungen an eine zukunftsfähige Wasserwirtschaft können mit einer verbesserten und verstärkten, einheitlichen Organisationsstruktur gut gemeistert werden. Wasserwirtschaft aus einer Hand

23 Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!