Verzeichnis der vorhandenen Materialien über

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1 Anlage: Stand: Verzeichnis der vorhandenen Materialien über Simbabwe Das Gericht beabsichtigt, gemäß 86 VwGO die genannten Materialien gegebenenfalls zur Entscheidung heranzuziehen. Sie haben Gelegenheit, diese in der Bibliothek des VG Stade, Am Sande 4a, Stade, Zimmer 53, von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 9.00 Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr und Freitag in der Zeit von 9.00 Uhr bis Uhr einzusehen. Ein Kopiergerät steht im Haus zur Verfügung. 1.) Auswärtiges Amt VG Aachen National Youth Service - HIV-Erkrankung BAMF Exilpolitische Betätigung VG Osnabrück Mitglieder des MDC BAMF Straftatbestand politische Gewalt - allgemeine Lebensbedingungen 2.) Botschaft der Bundesrepublik Deutschland 3.) Amnesty international Jahresbericht 2010 (Beobachtungszeitraum 2009) Jahresbericht 2011 (Beobachtungszeitraum 2010) Jahresbericht 2012 (Beobachtungszeitraum 2011) WALK THE TALK ZIMBABWE MUST RESPECT AND PROTECT FUNDAMENTAL FREEDOMS DURING THE 2013 HARMONIZED ELECTIONS Bericht zu Todesstrafen und Hinrichtungen im Jahr Jahresbericht 2014/15 (Berichtszeitraum 2014 und wichtige Ereignisse von 2013) Bericht zu Todesstrafen und Hinrichtungen im Jahr Todesstrafe weiterhin vorgesehen und 95 Gefangene in Todeszelle; letzte Hinrichtung am 22. Juli 2005 durchgeführt Verfassungsgericht hebt Teil der Verfahrensordnung und des

2 ZeugInnengesetzes auf, der von Staatsanwaltschaft wiederholt zur Verzögerung von Freilassungen gegen Kaution eingesetzt wurde; der Abschnitt fand häufige Anwendung gegen festgenommene MenschenrechtsverteidigerInnen und (mutmaßliche) RegierungsgegnerInnen Jahresbericht 2015/16 (Berichtszeitraum 2015) Bericht zu Todesstrafen und Hinrichtungen im Jahr 2015 weltweit Amnesty International Harare: Bruder des entführten prodemokratischen Aktivisten Itai Dzamara von Sicherheitskräften geschlagen, nachdem er bei Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag friedlich demonstrierte; nach dem Angriff wurde er gezwungen, 4 Liter Wasser zu trinken Menschenrechtsverteidiger Evan Mawarire seit seiner Freilassung durch ein Gericht von Polizei gesucht; Mawarire ist Anführer der Soziale-Medien-Bewegung #ThisFlag; Serie von Drohungen und willkürlichen Festnahmen gegen MenschenrechtsverteidigerInnen und AktivistInnen [ Einreichung von Amnesty International an die Allgemeine regelmäßige Überprüfung der UNO (nationale Gesetze und Rahmenwerk zu Menschenrechten; Schutz von Menschenrechten) Weiterhin keine behördliche Untersuchung des Verschwindenlassens des Journalisten und pro-demokratischen Aktivisten Itai Dzamara; Dzamara war am 9. März 2015 von 5 Männern in Harare entführt worden Höchstgericht verkündet Urteil, demzufolge öffentliche Demonstrationen erlaubt sind; die Regierung hatte zuvor am 1. September 2016 ein Protestverbot verhängt Menschenrechtsverteidiger Evan Mawarire verläßt Land, da er trotz Aufhebung der Anklage gegen ihn weiterhin von der Polizei gesucht wird Höchstgericht bestätigt 30-tägiges polizeiliches Demonstrationsverbot in Harare Jahresbericht 2016/17 (Berichtszeitraum 2016) Amnesty International Stellungnahme zur Zusage der Regierung Simbabwes, politisch motivierte Gewalt und das Verschwinden des Menschenrechtsverteidigers Itai Dzamara zu untersuchen sowie unbegründete Festnahmen und Inhaftierungen zu beenden

3 Bericht zu Todesstrafen und Hinrichtungen im Jahr 2016 weltweit Evan Mawarire, Menschenrechtsverteidiger und Pastor, steht in 2 Verfahren vor Gericht; Anklagen beinhalten Anstiftung zu öffentlicher Gewalt und Untergrabung einer verfassungsrechtlich gewählten Regierung ; beide Verfahren stehen in Verbindung mit seiner menschenrechtlichen Arbeit 4.) Sonstiges UK Border Agency (Home Office) Innenministeriums von Dezember Internal Displacement Monitoring Centre (formerly Global IDP Project)Bericht zu Binnenvertriebenen (IDPs) in Simbabwe (Gewalt und Vertreibung nach den Wahlen vom Juni 2008, Opfer von Spezialoperationen, Opfer von Landreform und Umsiedelungsprogrammen) Human Rights Watch Bericht zur humanitären Krise und der Verletzung ziviler und politischer Rechte (Nahrungsmittelunsicherheit, Krise der Gesundheitsversorgung, Verschwindenlassen und illegale Festnahmen, Einschränkungen der Vereinigung-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit) UK Border Agency (Home Office) Innenministeriums von März UK Border Agency (Home Office) Innenministeriums von Dezember UK Border Agency (Home Office) Innenministeriums von März Human Rights Watch Jahresbericht zur Menschenrechtssituation im Jahr US Department of State Jahresbericht zur Menschenrechtslage Freedom House Bericht zu Bürgerrechten, Rechtsstaatlichkeit, Antikorruption und Transparenz Freedom House Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten World Organisation Against Torture Jahresbericht zur Situation von Menschenrechtsaktivisten und zu Einschränkungen der Versammlungsfreiheit im Jahr UK Border Agency (Home Office)

4 Innenministeriums von September UK Border Agency (Home Office) Bericht zu Fact Finding Mission in Harare (NGOs und Verteilung von Hilfsgütern; politische Gewalt; Einschränkungen bei interner Relokation; Befragung von RückkehrerInnen) US Department of State Jahresbericht zur Religionsfreiheit Human Rights Watch Jahresbericht zur Menschenrechtssituation im Jahr UK Border Agency (Home Office) Innenministeriums von März US Department of State Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr UK Border Agency (Home Office) Innenministeriums von August US Department of State Jahresbericht zur Religionsfreiheit, Beobachtungszeitraum Juli- Dezember /2011 World Organisation Against Torture - Jahresbericht zur Situation von Menschenrechtsaktivisten und zu Einschränkungen der Versammlungsfreiheit im Jahr International Crisis Group Bericht zur Umsetzung des 2008 unterzeichneten Allgemeinen Politischen Abkommens (GPA) (mangelnder Fortschritt bei wirtschaftlichen und politischen Reformen; Wiederanstieg politisch motivierter Gewalt; Entwurf einer Roadmap für nächste Wahlen; Sicherheitssektor) UN Human Rights Council Bericht und Empfehlungen der Universal Periodic Review- Arbeitsgruppe zu Förderung und Schutz von Menschenrechten; Sicht und Antworten der Regierung zu diesen Empfehlungen Human Rights Watch Jahresbericht zur Menschenrechtssituation im Jahr /2012 UK Home Office Richtlinien für britische Asylbehörden zur Schutzgewährung (AnhängerInnen der Movement for Democratic Change (MDC), MenschenrechtsverteidigerInnen und sonstige GegnerInnen der ZANU-PF; LehrerInnen; homosexuelle, lesbische, bi- oder transsexuelle Personen; humanitäre Lage; Haftbedingungen) (siehe auch Kommentar von Still Human Still Here zu dieser OGN: ID ) Refugee Documentation Centre, Legal Aid Board Anfragebeantwortung zu strafrechtlicher Verfolgung von

5 Homosexuellen wegen ihrer sexuellen Orientierung Refugee Documentation Centre, Legal Aid Board Anfragebeantwortung zu Homosexuellen in Zimbabwe (Polizeibrutalität; willkürliche Verhaftung; Einstellung der Regierung und staatlicher Behörden gegenüber Homosexuellen) Integrated Regional Information Network Schwule und Lesben werden von Polizei verfolgt, um Stimmen für Wahlen im Jahr 2013 zu gewinnen 02/2013 UK Home Office Richtlinien für britische Asylbehörden zur Schutzgewährung (AnhängerInnen der MDC, MenschenrechtsverteidigerInnen und sonstige GegnerInnen der ZANU-PF; LehrerInnen; homosexuelle, lesbische, bi- oder transsexuelle Personen; humanitäre Lage; Haftbedingungen) Dr. Schlee an VG Frankfurt/Main Übergriffe und Einschüchterungsversuche gegenüber der Bevölkerung durch ZANU-PF (Zimbabwe African National Union- Patriotic Front) 04/2013 UK Foreign and Commonwealth Office Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr 2012 (Entwicklungen und Probleme) International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association Jahresbericht zur Legalität bzw. Kriminalisierung homosexueller Handlungen (Rechtssituation; Auszüge aus Gesetzen) 05/2013 Royal College of Psychiatrists Journal des Board of International Affairs des Royal College of Psychiatrists; diese Ausgabe enthält Artikel zur Einstellung gegenüber LGBTI-Personen in China und Afrika) Freedom House Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten im Jahr Inter Press Service - News Agency Artikel zur Lage und Rechten von LGBTI-Personen UK Foreign and Commonwealth Office Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr 2013 (Entwicklungen und Probleme) 2014 Joint United Nations Programme on HIV/AIDS - Autor: Government of Zimbabwe Staatenbericht zu Fortschritt beim Kampf gegen HIV/AIDS (Berichtszeitraum Jänner Dezember Bertelsmann Stiftung Länderbericht zu politischer Partizipation; Rechtsstaatlichkeit; Stabilität demokratischer Institutionen; sozioökonomischer Entwicklung; Wirtschaft; Privateigentum; etc

6 Human Rights Watch Jahresbericht zur Menschenrechtssituation im Jahr Freedom House Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten im Jahr Committee to Protect Journalists Jahresbericht zur Pressefreiheit im Jahr US Department of State Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr /2014 Refugee Documentation Centre, Legal Aid Board Zusammenstellung von Links zu Länderhintergrund, Rechtssystem, Menschenrechten und internationalem Freedom House Jahresbericht zur Pressefreiheit (Berichtszeitraum /2014 International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association - Jahresbericht zur Legalität bzw. Kriminalisierung homosexueller Handlungen (Rechtssituation; Auszüge aus Gesetzen) US Department of State Jahresbericht zu Menschenhandel (Beobachtungszeitraum April 2013 bis März 2014) Minority Rights Group International Jahresbericht zur aktuellen Lage von Minderheiten Accord Anfragebeantwortung zu Simbabwe: Informationen zur Lage von Homosexuellen US Department of State Jahresbericht zur Religionsfreiheit (Beobachtungszeitraum 2013) International Crisis Group Bericht zur politischen Lage (schwache Basis für Reformen; Nachfolgerpolitik der Regierungsparty ZANU-PF; Lage der politischen Opposition; Wirtschaftslage) 10/2014 UK Home Office Informationen und Richtlinien für britische Asylbehörden zur Schutzgewährung zu sexueller Orientierung und Gender-Identität (gesetzliche Rechte; Behandlung durch und Einstellung der Behörden; gesellschaftliche Behandlung und Einstellung) UK Foreign and Commonwealth Office Vierteljährliche Updates zur Menschenrechtslage Inter Press Service - News Agency Kriminalisierung homosexueller Beziehungen setzt Homosexuelle vermehrt Risiko von HIV/AIDS aus, da sie von Strategien zur Bekämpfung der Krankheit ausgeschlossen werden 2015 German Institute of Global and Area Studies Quellenbeschreibung anzeigen Bericht zu internationalen Sanktionen gegen Simbabwe

7 und politischen Folgen (Lage politischer Opposition) Asylum Research Consultancy Länderbericht zu Simbabwe (politische Lage; sozioökonomische Lage; Rechtsstaatlichkeit; Korruption; außergerichtliche Tötungen und Entführungen; willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen; Todesstrafe; Haftbedingungen; Menschenrechtslage; Behandlung von RegierungsbeamtInnen und AktivistInnen; Grundfreiheiten; Binnenvertriebene; Lage von Minderheiten) UK Foreign and Commonwealth Office Vierteljährliches Update zur Menschenrechtslage Freedom House Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten im Jahr Human Rights Watch Jahresbericht zur Menschenrechtssituation im Jahr UK Foreign and Commonwealth Office Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr 2014 (Entwicklungen und Probleme) 05/ International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association Jahresbericht zur Legalität bzw. Kriminalisierung homosexueller Handlungen (Rechtssituation; Auszüge aus Gesetzen) US Department of State Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr UN High Commissioner for Refugees Bericht zu Verantwortlichkeit (Frauen; Menschen mit Behinderungen; ältere Personen; Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle und Intersexuelle; Jugendliche; Kinder) US Department of State Jahresbericht zu Menschenhandel (Beobachtungszeitraum April 2014 bis März 2015) 09/2015 US Social Security Administration Übersicht über Sozialversicherungssystem (Altersversorgung, Invalidität und Überlebende; Krankheit und Mutterschaft; Arbeitsunfälle; Arbeitslosigkeit; Familienbeihilfe) US Department of State Jahresbericht zur Religionsfreiheit Freedom House Bericht zur Freiheit digitaler Medien und des Internet (Beobachtungszeitraum Juni Mai 2015) Kinderehen oft Grund für niedrigen Bildungsstand von Mädchen, für häusliche Gewalt, der sie ausgesetzt sind, Gesundheitsrisiken und Armut

8 2016 Bertelsmann Stiftung Simbabwe Länderbericht zu politischer Partizipation; Rechtsstaatlichkeit; Stabilität demokratischer Institutionen; sozioökonomischer Entwicklung; Wirtschaft; Privateigentum; etc Freedom House Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten im Jahr Human Rights Watch Jahresbericht zur Menschenrechtssituation im Jahr International Crisis Group Bericht zu politischem Stillstand, Mangel an Rechtsstaatlichkeit, Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit und unsicherer Ernährungslage in Simbabwe 03/2016 UN High Commissioner for Refugees Bericht zur Lage von Flüchtlingen, AsylwerberInnen; Staatenlosen und Binnenvertriebenen (rechtliche Rahmenbedingungen zum Schutz von Flüchtlingen; Staatenlosigkeit; Dokumente und Registrierung von Binnenvertriebenen 03/2016 UN Office ort he Coordination of Humanitarian Affairs Bericht zu humanitären Bedürfnissen (Auswirkungen der Krise; bedürftige Menschen; Bedarfsausmaß; Ernährungssicherheit; Gesundheit; Ernährung; Bildung; Schutz; Wasser; Sanitärversorgung; Hygiene; etc.) International Crisis Group Artikel zu politischen Entwicklungen seit 2013 (hohe Arbeitslosigkeit; wachsende Lebensmittelunsicherheit; Wirtschaftspolitik; Lage innerhalb der Regierungspartei Zanu- PF) Child Rights Information Network Bericht zur strafrechtlichen Verfolgung Minderjähriger (Todesstrafe; lebenslange Haft; körperliche Bestrafung; Gesetzeslage und notwendige Reformen) US Department of State Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr UK Foreign and Commonwealth Office Halbjährliches Update zur Menschenrechtslage (Berichtszeitraum 2. Halbjahr 2015) UK Foreign and Commonwealth Office Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr 2015 (Entwicklungen und Probleme)

9 Freedom House Jahresbericht zur Pressefreiheit (Berichtszeitraum 2015) 05/2016 International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex AssociationJahresbericht zur Legalität bzw. Kriminalisierung homosexueller Handlungen (Rechtssituation; Auszüge aus Gesetzen) Internationales Komitee vom Roten Kreuz Jahresbericht International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association Umfragenbasierter Bericht zur Haltung gegenüber LGBTI- Personen US Department of State Jahresbericht zu Menschenhandel (Beobachtungszeitraum März 2015 bis Februar 2016) US Department of State Jahresbericht zum Investitionsklima, inkl. Informationen zum Rechtssystem, zu politischer Gewalt, Korruption, Wirtschaftslage, etc. (Stand März 2016) UK Foreign and Commonwealth Office Halbjährliches Update zur Menschenrechtslage (Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2016) International Center for Not-for-Profit Law Länderprofil zur Rechtslage von Nichtregierungsorganisationen US Department of State Jahresbericht zur Religionsfreiheit (Beobachtungszeitraum 2015) Refugees International Bericht zur Dürre und humanitären Lage UN Human Rights Council (formerly UN Commission on Human Rights) - Autor: Government of Zimbabwe Staatenbericht an die Arbeitsgruppe für die allgemeine regelmäßige Überprüfung (politische Strukturen; Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte; Umsetzung der allgemein anerkannten Rechte; Beschränkungen und Herausforderungen; Ausblick) UN Human Rights Council (formerly UN Commission on Human Rights) Zusammenfassung von Informationen der Zivilgesellschaft an die Arbeitsgruppe für die allgemeine regelmäßige Überprüfung zu Förderung und Schutz der Menschenrechte UN Human Rights Council (formerly UN Commission on Human Rights) Zusammenstellung von UNO-Informationen an die Arbeitsgruppe für die allgemeine

10 regelmäßige Überprüfung zu Förderung und Schutz der Menschenrechte 10/2016 International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association Jahresbericht zur Legalität bzw. Kriminalisierung homosexueller Handlungen (Rechtssituation; Auszüge aus Gesetzen) International Crisis Group Artikel zur politischen Lage (leere Reformversprechen rufen Proteste hervor; Menschenrechtsverletzungen; wirtschaftliche Krise und Staatsverschuldung) 11/2016 UK Home Office Länderinformationen und Richtlinien für britische Asylbehörden zu sexueller Orientierung und Gender-Identität (gesetzliche Rechte; Behandlung durch Behörden; gesellschaftliche Behandlung; Zugang zu Gesundheitsversorgung) 11/2016 Freedom House Bericht zur Freiheit digitaler Medien und des Internet (Beobachtungszeitraum Juni Mai 2016) UN Human Rights Council (formerly UN Commission on Human Rights) Bericht und Empfehlungen der Arbeitsgruppe für die allgemeine regelmäßige Überprüfung (Förderung und Schutz der Menschenrechte; Standpunkte und Reaktionen der Regierung) 1/2017 Freedom House Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten im Jahr /2017 UK Home Office Länderinformationen und Richtlinien für britische Asylbehörden zu Opposition zur Regierung (politische Landschaft; politische Opposition; staatlicher Sicherheitsapparat; Behandlung von Personen, die gegen die Regierung sind; etc.) Human Rights Watch Jahresbericht zur Menschenrechtssituation im Jahr 2016 [ Human Rights Watch Bericht zu Verletzung der Erb- und Eigentumsrechte von Witwen; (Rechte älterer Menschen; Rechtssystem und rechtliche Standards; Registrierung von Ehe; Kinderehe) 2/2017 UK Home Office Länderinformationen und Richtlinien für britische Asylbehörden zu Frauen, die geschlechterbasierte Gewalt fürchten (gesetzliche Rechte; Bewegungsfreiheit; geschlechterbasierte Gewalt; Zwangsheirat und frühe Ehen; Menschenhandel) 2/2017 UK Home Office

11 Länderinformationen und Richtlinien für britische Asylbehörden zu Haftbedingungen (Strafgesetzbuch; Gefängnisse und Insassen; Überwachung; Todesstrafe) Länderinformationen und Richtlinien für britische Asylbehörden World Organisation Against Torture Festnahme von Anti-Korruptions-Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger Pastor Evan Mawarire bei seiner Ankunft, nachdem er Proteste gegen Präsident Mugabe im Ausland organisiert hatte; ihm wird Subversion einer verfassungsgemäßen Regierung vorgeworfen UK Foreign and Commonwealth Office Halbjährliches Update zur Menschenrechtslage (Berichtszeitraum 2. Halbjahr 2016) Immigration and Refugee Board of Canada Anfragebeantwortung zu den Organisationen Youth Empowerment and Transformation Trust (YETT), Zimbabwe National Student s Union (ZINASU) und #ThisFlag ( Februar 2017) UN Children s Fund Bericht zur humanitären Lage (Stand: 28. Februar 2017) US Department of State Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr Freedom House Jahresbericht zur Pressefreiheit (Berichtszeitraum 2016) 05/2017 International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association Jahresbericht zur Legalität bzw. Kriminalisierung homosexueller Handlungen (rechtliche Lage; Auszüge aus Gesetzen) Immigration and Refugee Board of Canada Anfragebeantwortung zur Lage sexueller Minderheiten ( Mai 2017) ReliefWeb Bericht zu täglichem Leben und Rechten von jugendlichen Mädchen (Pflegeund Hausarbeit; Bildung; frühe Schwangerschaft; Kinderehen und Frühehen; Gewalt gegen Mädchen; Sicherheit im öffentlichen Raum; soziale Beziehungen; etc.) US Department of State Jahresbericht zu Menschenhandel (Beobachtungszeitraum April 2016 bis März 2017) UK Foreign and Commonwealth Office Kurzer Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr 2016 (Entwicklungen und Probleme) US Department of State

12 Jahresbericht zur Religionsfreiheit (Beobachtungszeitraum 2016) 09/2017 US Social Security Administration Übersicht über Sozialversicherungssystem (Altersversorgung, Invalidität und Überlebende; Krankheit und Mutterschaft; Arbeitsunfälle; Arbeitslosigkeit; Familienbeihilfe) Freedom House Bericht zur Freiheit digitaler Medien und des Internet (Beobachtungszeitraum Juni Mai 2017) Ferner alle unter zu Simbabwe aufgeführten Quellen.