Texte zur Dorfgeschichte von Untervaz

Transkript

1 Untervazer Burgenverein Untervaz Texte zur Dorfgeschichte von Untervaz 2010 Vorschlag zur Abschaffung der Kreise Weitere Texte zur Dorfgeschichte sind im Internet unter erhältlich. Beilagen der Jahresberichte Anno Domini unter

2 Vorschlag zur Abschaffung der Kreise Bündner Tagblatt Nr. 316 vom 18. November 2010 Bündner Tagblatt Die Zahl der Bündner Gemeinden soll bis 2020 von 180 auf unter 100 sinken und langfristig auf unter 50. Gleichzeitig sollen die 39 Kreise verschwinden und maximal acht Regionen entstehen. Das schlägt die Regierung in ihrer Reformstrategie dem Grossen Rat vor. Von Jara Uricek «Die Regierung ist überzeugt, dass der Kanton überstrukturiert ist», sagte Martin Schmid, Vorsteher des Departements für Finanzen und Gemeinden, gestern vor den Medien in Chur. Graubünden mit rund Einwohnern sei mit 180 Gemeinden, 115 Bürgergemeinden, 39 Kreisen, 11 Bezirken; 13 Regionalverbänden und über 400 Zweckverbänden zu zersplittert. Schlankerer Staat Die etwa 160 Jahre alten Strukturen behinderten eine zweckmässige Aufgabenerfüllung. Zudem hätten über 100 Gemeinden weniger als 500 Einwohner und könnten zentrale Aufgaben kaum mehr selbstständig erfüllen. Der Kanton will die Förderung von Gemeindefusionen deshalb verstärken.

3 - 3 - Die Exekutive schlägt eine ganze Reihe von Neuerungen vor, um Fusionshemmnisse zu beseitigen. Die Änderungen betreffen zum Beispiel die Förderbeiträge für Fusionen, den Finanzausgleich, die Strassenfinanzierung, die interkommunale Zusammenarbeit und die Abstimmungsmodi bei Fusionen. Auch die Ebene zwischen den Gemeinden und dem Kanton soll schlanker werden. Die Regierung will die 39 Kreise mittelfristig auflösen und die elf Bezirke und 13 Regionalverbände bis 2013 in fünf bis acht Regionen zusammenfassen. Der Grosse Rat wird sich zu den Vorschlägen in der Februarsession äussern und die weitere Stossrichtung vorgeben. Dass in Graubünden eine Gebietsreform nötig ist, ist kaum bestritten. Ein überparteiliches Komitee mit Vertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften, SP und bürgerlichen Parteien sammelt derzeit Unterschriften für die Initiative «Gebietsreform jetzt», die 40 bis 50 Gemeinden zum Ziel hat. Die Reformvorschläge der Exekutive bezeichnete das Komitee als richtig, wünscht sich aber bei den Gemeindefusionen eine raschere Gangart. Kommentar Seite Klartext Berichte Seite 3

4 - 4 - Gemeinde- und Gebietsreform Strukturen vereinfachen Die Regierung lanciert eine grundlegende Reform der staatlichen Strukturen. Ziel sind noch drei Staatsebenen mit Kanton, Regionen und Gemeinden. Die Kreise werden ausgedient haben. Von Claudio Willi Der Kanton sei mit aktuell 180 Gemeinden, 39 Kreisen, elf Bezirken, 13 Regionalverbänden und über 400 Formen der interkommunalen Zusammenarbeit überstrukturiert. Eine Strukturreform sei deshalb längstens überfällig, betonte Regierungsrat Martin Schmid vor den Medien in Chur. Mit ihrem Reformpaket verfolge die Regierung drei Ziele: Den Abbau der Überstrukturierung, eine Stärkung der Gemeinden und eine Bereinigung der mittleren Ebene von Kreisen, Regionen und Regionalverbänden. Noch 50 Gemeinden? Die Umsetzung der einschneidenden Reform soll auf zwei Ebenen mit etwas

5 - 5 - unterschiedlichen Strategien angegangen werden, mit einer Reform der Gemeinden und einer Gebietsreform. Erste Zielsetzung bleibt eine Stärkung der Gemeinden. Da viele Kleingemeinden ihre eigentliche Aufgabe kaum oder nicht mehr zu erfüllen vermögen, sei eine Reduktion der Anzahl Gemeinden auf 50 bis 100 bis ins Jahr 2020 anzuvisieren. Langfristig sei auch eine Reduktion unter 50 Gemeinden im Kanton anzustreben. Bei der Gemeindereform gelte weiterhin der Grundsatz, dass diese «von untern» angestossen werden sollen. Neu sind im Massnahmenpaket der Abbau bestehender «Fusionshemmnisse». Eingeführt werden sollen dafür «gemeindeübergreifende Abstimmungen und Kreisabstimmungen». Das heisst, dass bei Fusionen ein mehrheitlicher Volksentscheid nicht durch einen negativen Entscheid einer einzelnen Gemeinde blockiert werden kann. «Solche Neuerungen werden Gesprächsstoff liefern», so Schmid. Hindernisse abbauen Gemeindefusionen sollen weiter und noch stärker mit finanziellen Anreizen unterstützt werden. Dabei gilt der Grundsatz, dass die Fusionsförderung künftig grössere Zusammenschlüsse begünstigt. Bei unterschiedlichen Steuerfüssen von fusionswilligen Gemeinden stellen unterschiedlich hohe Steuerfüsse ein grosses Hemmnis dar: Mit Mitteln aus dem Finanzausgleich sollen die Unterschiede ausgeglichen werden. Durch Fusionen sollen die Gemeinden keine Nachteile bei den Zufahrtsstrassen bekommen: So soll es keine Schlechterstellung bei Strassenerschliessungen aufgrund von Fusionen geben. Bürgergemeinden sollen bei Gemeindefusionen kein Hindernis bilden, es gebe «keinen automatischen Zusammenschluss» (von armen und reichen) Bürgergemeinden, wenn sich die Politischen Gemeinden zusammenschliessen. Aufgeben will der Kanton dagegen die bisherige Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit - die Strategie sei nun anders ausgelegt, hin zur Stärkung der Gemeinden. Umsetzung bis 2013 Mit der Gebietsreform soll der Kanton drei staatliche Ebenen erhalten - Kanton, Regionen und Gemeinden. Die mittlere Ebene soll in fünf bis acht Regionen eingeteilt werden, welche bis im Jahr 2013 geschafft werden sollen. Diese Regionen sollen aus den heutigen Bezirken und Regionalverbänden gebildet werden. Wie sie genau aussehen sollen, wird im Grossen Rat festgelegt werden. Die Umsetzung der Gebietsreform bedingt mehrere Verfassungsänderungen. Anhand eines konkreten Fragenkatalogs kann der Grosse Rat in der Februarsession seine Zustimmung oder Ablehnung zu den Reformschritten geben. Regierungsrat Schmid erwartet eine «intensive politische Diskussion» über das ehrgeizige und wegweisende Vorhaben.

6 - 6 - Kommentar Seite Klartext KOMMENTAR Radikalkur und das definitive Aus der Kreis ise. Auch wenn Handlungsbedarf unbestritten ist: Mit der Gemeinde- und Gebietsreform hat die Regierung ein heisses Eisen angepackt. Um Gemeindefusionen voranzutreiben, verschärft sie das Tempo. Dieses ist jetzt auf Gemeinden ausgerichtet, die etwas ändern wollen, Hemmnisse sollen abgebaut werden, um Fusionen zu beflügeln. Die Anzahl der Gemeinden auf unter 100 zu drücken mit dem langfristigen Ziel, die Zahl auf 50 Gemeinden zu reduzieren, ist mehr als ehrgeizig. Gerne wird dabei betont, dass «nicht von oben» diktiert werden soll... Ob die Zielsetzung in einem so vielfältigen Kanton wie Graubünden sachgerecht ist, bleibe dahingestellt. Zumindest nimmt die Regierung mit ihrem mutigen Voranschreiten der überflüssigen Gebietsreform-Initiative der Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände den Wind aus den Segeln. Die wichtigste Neuerung bei der Gebietsreform betrifft die Zahl der staatlichen Ebenen, die künftig auf drei beschränkt werden soll - auf Kanton, Regionen, Gemeinden. Die mittlere Ebene mit Kreisen, Bezirken und Regionalverbänden wird zu Regionen vereinheitlicht, was ein wichtiges und notwendiges Unterfangen darstellt. Bei der Schaffung der Kantonsverfassung wurde ein solcher Schritt erwogen, dann aber fallen gelassen. Nun mag die Zeit vielleicht reif sein. Die historisch gewachsenen Kreise werden ausgedient haben, was man bedauern mag. In der Tat sind die Kreise schwächer und von weniger Bedeutung als früher - Kunststück, wurden sie doch nicht nur mit der Justizreform immer mehr auf hoheitliche Anweisung ausgehöhlt. Der emotionale Bezug sei geschwunden, weiss die Regierung. Die Kreisfahnen können ins Museum gestellt werden. Fakt ist: Die Kreise haben an Bedeutung verloren, auch wenn sie vielerorts noch eine emotionale Bindung an die Bürgerschaft aufweisen - mehr jedenfalls als an die auf Napoleon Bonaparte zurückgehenden Bezirke. Begonnen hat der Abstieg der Kreise, als die Landsgemeinde abgeschafft, der Mistral nicht mehr hoch zu Ross erschien und der Landammann eine Persönlichkeit vergangener Tage wurde. Tempi passati. Die Zeiten haben sich geändert. Wichtig ist, dass etwas an die Stelle kommt, das funktional und bürgernah ist - man darf gespannt sein. Die Botschaft hör ich wohl... Claudio Willi Internet-Bearbeitung: K. J. Version 11/