I. Aufgaben des EBA II. Gesetzliche Grundlagen III. Einfluss aus Europa IV.Interoperabilität V. Die Sicherheitsrichtlinie VI.

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1 Dr.-Ing. Jens Böhlke AbtL 2 Eisenbahn-Bundesamt - Zentrale Heinemannstraße Bonn Tel.: (02 28) BoehlkeJ@eba.bund.de 08. September Sept Nationale Normen und Richtlinien einschließlich der wechselseitigen Beeinflussungen durch Europa Dr.-Ing. Böhlke 1

2 Vortragsübersicht I. Aufgaben des EBA II. Gesetzliche Grundlagen III. Einfluss aus Europa IV.Interoperabilität V. Die Sicherheitsrichtlinie VI.Fazit und Ausblick 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 2

3 EBA Zentrale und 12 Außenstellen Bonn Hamburg/ Schwerin Hannover Berlin Halle Dresden Erfurt Bonn Essen Köln Frankfurt/ Saarbrücken Nürnberg Karlsruhe/ Stuttgart München SH + HH + MV NI + HB BB + B ST SN TH Zentrale NW (Nord) NW (Süd) SL + RP + HE BY (Nord) BW BY (Süd) 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 3

4 Aufgaben und Zuständigkeiten des EBA Aufgaben des EBA sind unter anderem ( 3 BEVVG): Planfeststellung, Eisenbahnaufsicht Bauaufsicht dazu gehört auch: Zulassung von Bauprodukten, Bauarten und Bauverfahren Planfeststellungsrichtlinie VV EA VV BAU und VV IST VV BAU Eisenbahnen des Bundes (EdB) DB-Gesellschaften z.b. Kleinere Gesellschaften mit Mehrheitsbeteiligung des Bundes Nicht bundeseigene Bahnen (NE-Bahnen) (wenn von den Ländern dem EBA übertragen) Privatbahnen z.b. Industriegleise Alle Bundesländer außer - Berlin - Hamburg - Niedersachsen - Bremen 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 4

5 Vortragsübersicht I. Aufgaben des EBA II. Gesetzliche Grundlagen III. Einfluss aus Europa IV.Interoperabilität V. Die Sicherheitsrichtlinie VI.Fazit und Ausblick 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 5

6 Gesetzliche Grundlagen Gesetzliche Regelungen (AEG, EBO, TEIV) Anerkannte Regeln der Technik : ELTB, EBRL harmonisierte Euronormen (EN bzw. DIN EN) DIN-Normen UIC-Merkblätter Richtlinien der DB AG (Rili) DB-Standards (DBS) Vorschriften aus dem Straßenbau (für Feste Fahrbahnen) (z.b. Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien (ZTV) ) 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 6

7 Vortragsübersicht I. Aufgaben des EBA II. Gesetzliche Grundlagen III. Einfluss aus Europa IV.Interoperabilität V. Die Sicherheitsrichtlinie VI.Fazit und Ausblick 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 7

8 Einfluss aus Europa Ziel Stärkung des Verkehrsträgers Schiene Straße, Luft Angleichung der Wettbewerbsbedingungen Umsetzung EU-weite Liberalisierung und technische Harmonisierung Liberalisierungsrichtlinie RL 91/440/EWG Unabhängige Geschäftsführung und finanzielle Sanierung Trennung Netz und Betrieb Zugangs- und Transitrechte Güterverkehr Interoperabilitäts-RL en (HG- und Konventionelles Netz) 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 8

9 Vortragsübersicht I. Aufgaben des EBA II. Gesetzliche Grundlagen III. Einfluss aus Europa IV.Interoperabilität V. Die Sicherheitsrichtlinie VI.Fazit und Ausblick 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 9

10 Interoperabilität Interoperabilität Eignung des transeuropäischen Eisenbahnsystems für sicheren und grenzüberschreitenden Zugverkehr Ausgangslage in den Mitgliedstaaten Eigenes Normgefüge Erhebliche Unterschiede bei betrieblichen Regelungen, Zulassungsanforderungen für Fahrzeuge und Infrastruktur, Stromsystemen, Signalgebung, Umsetzung (Ziel) Technische und betriebliche Vereinheitlichung 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 10

11 Die Interoperabilitätsrichtlinien RL 96/48/EG (HG) RL 2001/16/EG (KON) Geändert durch RL 2004/50/EG Ersetzt durch RL 2008/57/EG Anwendungsbereiche TEN-Netz Hochgeschwindigkeitsbahnsystem Konventionelles Bahnsystem Güter- und Personenverkehr Nationale Umsetzung AEG TEIV 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 11

12 TSI für das Teilsystem Infrastruktur 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 12

13 Umsetzung in nationales Verwaltungshandeln Transeurop. Netz (TEN): TEIV Prozess ( Transeurop. Eisenbahn-Interoperabilitäts-Verordnung ) TEIV VV IST Vorlagepflichtige Maßnahmen Inbetriebnahmegenehmigung immer bei Neubau + oberhalb der Wertgrenzen bei Umrüstung/Erneuerung Nationales Netz : modifizierte Bauaufsicht Bauaufsicht mod. VV BAU Vorlagepflichtige Maßnahmen Nutzungsgenehmigung Wertgrenzen für Neubau+Umrüstung+Erneuerung 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 13

14 Vergleich zwischen Typzulassung und Konformitätserklärung Betreiber Hersteller EBA formuliert die Anforderungen (Lastenheft) entwickelt und produziert die technische Lösung; beantragt die Zulassung begutachtet (Einsatz von Gutachtern); erteilt die Typzulassung Typzulassung Konformitäts ts- erklärung rung EU Hersteller Benannte Stelle (z.b. EBC) formuliert die Anforderungen (TSI) entwickelt und produziert die technische Lösung; beantragt die Konformitätsbewertung; gibt die Konformitäts ts- erklärung rung ab begutachtet und bewertet; stellt die Konformitätsbescheinigung aus EBA nur beteiligt bei nationalen Ergänzungen 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 14

15 Vortragsübersicht I. Aufgaben des EBA II. Gesetzliche Grundlagen III. Einfluss aus Europa IV.Interoperabilität V. Die Sicherheitsrichtlinie VI.Fazit und Ausblick 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 15

16 Auswirkung der Sicherheitsrichtlinie Gemeinsame Sicherheitsmethoden Gemäß Art. 6 III RL 2004/49/EG waren durch die ERA folgende CSM (Common Safety Methods) zu erarbeiten Methoden für Evaluierung und Bewertung von Risiken Konformitätsbewertung in Bezug auf die Anforderungen der erteilten SiBe/SiGe Überprüfung von Betrieb und Instandhaltung struktureller Teilsysteme des Eisenbahnsystems 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 16

17 CSM gemäß Art. 6 der RL 2004/49/EG Erarbeitung der CSM durch die ERA: Evaluierung und Bewertung von Risiken Erteilung Sicherheitsbescheinigungen, - genehmigungen Grundlegende Anforderungen an Betrieb und Instandhaltung VO EG NR. 352/2009 vom (Abl. L 108 vom , S. 4ff) VO EG Nr. 1169/2010 vom ERA AGr. bereitet CSM Supervision und Monitoring zurzeit vor. EBA-Leitfaden zur Evaluierung und Bewertung von Risiken EBA-Leitfaden zur Erteilung von SiGe 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 17

18 Wesentliche Schritte im CSM - Verfahren CSM zur Evaluierung und Bewertung von Risiken Signifikante Änderung? Gefährdungsermittlung und -management (Vorschlagender wählt aus) Anerkannte Regeln der Technik Heranziehen Referenzsystem Explizite Risikoabschätzung unabhängige Bewertung Nachweis der Erfüllung der Sicherheitsanforderungen 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 18

19 Vortragsübersicht I. Aufgaben des EBA II. Gesetzliche Grundlagen III. Einfluss aus Europa IV. Interoperabilität V. Die Sicherheitsrichtlinie VI. Fazit und Ausblick 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 19

20 Fazit und Ausblick Fazit Unverändert: Sicherheitsverantwortung bei Eisenbahnen! Aufgabenveränderungen durch europäische Vorgaben EBA alleinige nationale Sicherheitsbehörde Inbetriebnahmegenehmigungen für strukturelle Teilsysteme Erteilung und Widerruf von SiBe/SiGe Unternehmensauditierung von SMS 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 20

21 Fazit und Ausblick Ausblick Europäische Liberalisierungs- und Harmonisierungsprozess noch nicht abgeschlossen Demnächst: CSM Monitoring Standards zur Überprüfung von Betrieb und Instandhaltung struktureller Teilsysteme des Eisenbahnsystems Interne Verfahren der EVU, Halter Externe Aufsicht durch Sicherheitsbehörde 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 21

22 Ich danke für Ihre Geduld und Ihr Interesse! 8. Sept Dr.-Ing. Böhlke 22