DIE REGIERUNG VON UNTERFRANKEN

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1 DIE REGIERUNG VON UNTERFRANKEN TEILT MIT - Es gilt das gesprochene Wort - Grußwort des Herrn Regierungspräsidenten Dr. Paul Beinhofer anlässlich der Eröffnung des Bayerischen Arbeitsschutztages am 8. Oktober 2014 in der Residenz zu Würzburg Anrede Es ist mir eine Freude, Sie heute im Ovalsaal der altehrwürdigen Residenz zu Würzburg begrüßen zu dürfen. Ich denke, mit einem Weltkulturerbe als Veranstaltungsort haben wir einen würdigen Rahmen für den Bayerischen Arbeitsschutztag 2014 gewählt. Für uns ist es eine besondere Freude und Ehre, dass die Bayerische Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration zum Bayerischen Arbeitsschutztag heute nach Würzburg gekommen ist. Verehrte Frau Staatsministerin Emilia Müller, ich bedanke mich ausdrücklich dafür, dass Sie die Schirmherrschaft über den Bayerischen Arbeitsschutztag übernommen haben. Wir freuen uns sehr auf Ihr Statement. In Begleitung von Frau Staatsministerin begrüße ich ganz herzlich die für den Bereich Arbeitsschutz zuständige Abteilungsleiterin im Bayerischen Arbeitsministerium, Frau Ingrid Kaindl. Sehr geehrte Frau Kaindl, Sie werden sich auch bei der abschließenden Podiumsdiskussion beteiligen. Dafür jetzt bereits ein Dankeschön. Für das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, das ja neuerdings auch für die Organisation der Gewerbeaufsichtsverwaltungen in Bayern verantwortlich ist, freue ich mich, Herrn Michael Els begrüßen zu können.

2 - 2 - Besonders herzlich begrüße ich für die Organisatoren des Bayerischen Arbeitsschutztages den Präsidenten des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Herrn Dr. Andreas Zapf. Herr Dr. Zapf, Sie und Ihr Team haben wieder mit großem Einsatz und viel Engagement maßgeblich diesen Arbeitsschutztag vorbereitet. Dafür danke ich Ihnen sehr. Danken möchte ich auch dem Leiter des hiesigen Gewerbeaufsichtsamtes bei der Regierung von Unterfranken, Herrn Dr. Günther Gaag mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die die heutige Veranstaltung mit vorbereitet haben. Mein Gruß geht dabei auch an die Leiterin der Abteilung Arbeitsschutz und Produktsicherheit im Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Frau Dr. Renate Beck. Ich begrüße in Vertretung der übrigen bayerischen Regierungen die Leiter der Gewerbeaufsichtsämter bei den Regierungen von Oberbayern, Herrn Bernd Heiß, der Oberpfalz, Herrn Josef Zölch, von Mittelfranken Herrn Stefan Zeiler, von Niederbayern, Herrn Franz Maier, von Schwaben Herrn Harald Pfänder, sowie die stellvertretende Leiterin des Gewerbeaufsichtsamts der Regierung von Oberfranken Frau Dr. Marion Huke. Ihnen allen wünsche ich einen interessanten und anregenden Tag. Vom Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit (VDSI) begrüße ich den Beauftragten für Nordbayern Herrn Daniel Limmert von der Siemens AG in Erlangen. Die Bezirksgruppe Nordbayern des Vereins der Revisionsingenieure (VDRI) ist durch Herrn Dipl. Ing. Josef Gimpl vertreten. Ganzheitliche, gesundheitliche Prävention am Arbeitsplatz in allen Belastungsfacetten, dieser speziellen Aufgabe haben sich die Fachärzte für Arbeitsmedizin verschrieben. Für den Verband deutscher Betriebs- und Werkärzte begrüße ich sehr herzlich den Vorsitzenden des Landesverbandes Bayern Nord Herrn Dr. Hanns Korus. Auch Ihnen, die Sie mit den staatlichen Institutionen die gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie gestalten, ein herzliches Willkommen. Gestern wurde, wie jedes Jahr am 7. Oktober, der Welttag für menschenwürdige Arbeit begangen. Organisiert durch den Internationalen Gewerkschaftsbund wurden in mehr als 100 Ländern Kundgebungen abgehalten und Aktionen durchgeführt. Die Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräte sind traditionell ein wichtiger Kooperationspartner bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Arbeitsschutzes in den Betrieben. Als Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes begrüße ich Herrn Norbert Zirnsak vom DGB Region Unterfranken.

3 - 3 - Ich freue mich sehr über die Anwesenheit von Herrn Dr. Klaus Ottmann, dem stv. Vizepräsidenten des Verbandes freier Berufe. Herr Ottmann, vor etwa 20 Jahren, als große Teile des Arbeitsschutzrechts noch in der Gewerbeordnung geregelt waren, waren freie Berufe von verschiedenen sicherheitstechnischen Vorgaben ausgenommen. Mit Ihrer Anwesenheit zeigen Sie, dass der im Arbeitsschutzgesetz festgelegte Schutz auch für die Beschäftigten Ihrer Mitglieder ernst genommen und umgesetzt wird. Ganz herzlich begrüße ich die Vertreter der Handwerkskammer für Unterfranken sowie der Industrie- und Handelskammer Würzburg-Schweinfurt. Wir pflegen mit beiden Kammern seit jeher eine gute Zusammenarbeit und ein partnerschaftliches Miteinander. Seien Sie uns willkommen. Und nicht zu Letzt gilt mein besonderer Willkommensgruß den Referenten der heutigen Veranstaltung, ohne die dieser Tag nicht zustande gekommen wäre. Herr Andras Zapf, Herr Dr. Klaus Büdicker, Herr Bernhard Schmitt, vielen Dank für Ihre Bereitschaft, mit Ihren Beiträgen den Bayerischen Arbeitsschutztag zu gestalten. Mein Dank gilt auch Herrn Dr. Klaus Gregor, der erst am Nachmittag zu uns stoßen wird. Sehen Sie es mir bitte nach, wenn ich nicht jeden einzelnen Vertreter der vielen namhaften Organisationen und Unternehmen begrüßen kann. Seien Sie versichert, dass Sie alle auf das Herzlichste hier willkommen sind. Meine sehr geehrte Damen und Herren, mit einem Festakt konnten wir in diesem Jahr 200 Jahre Unterfranken in Bayern feiern. Damals, vor 200 Jahren, war Arbeitsschutz noch kein Begriff. Europa stand am Beginn der Industrialisierung. Erst als vor nunmehr also 175 Jahren - das preußische Regulativ die Kinderarbeit beschränkte, war die wohl erste Arbeitsschutzvorschrift in Deutschland geschaffen. Der erste Protagonist eines Forums bayerische Gewerbeaufsicht, wie der bayerische Arbeitsschutztag übertitelt ist, der Fabrikeninspektor Anton Kopf, trat im Jahre 1879, also vor genau 125 Jahren, seinen Dienst an. Weitere 13 Jahre später, seit 1892, gibt es für Unterfranken und Aschaffenburg eine eigene Arbeitsschutzaufsicht, die bei der Regierung angesiedelt wurde. Warum dieser Exkurs in die Geschichte? Arbeitsschutz - zukunftssicher gestalten lautet das Thema des heutigen Tages. Dieses Postulat ist keineswegs neu. Aus den langjährigen Traditionen und Erfahrungen die richtigen Schlüs-

4 - 4 - se ziehen, sich dem technologischen Wandel anpassen, gesellschaftspolitisch relevante Entwicklungen konstruktiv begleiten und dabei auch über den Tellerrand in eine globalisierte Welt blicken, all das war und ist der Anspruch einer modernen Gewerbeaufsichtsbehörde. Manchmal so einfach und doch auch so herausfordernd gestalten sich die vielschichtigen Zukunftsaufgaben des Arbeitsschutzes. Sicher muss auch heute noch die lockere Steckdose befestigt, der offene Riementrieb verkleidet oder eine Stolperstelle im Fußboden gefüllt werden. Wir haben aber erkannt, dass diese kleinteilige Betrachtungsweise bei der weiteren Humanisierung der Arbeitswelt nicht zielführend ist. Nicht Symptome kurieren, sondern Ursachen bekämpfen, nur der stetige Anpassungsprozess im Denken und im Handeln aller Akteure bringt uns diesem Ziel näher. Für die Prozessgestaltung benötigt man starke Strukturen, kräftige Organisationsformen und klare Aufgabenverteilungen sowie das Bewusstsein und den Willen der Handelnden, es immer noch etwas besser machen zu wollen. Dieser Arbeitsschutztag widmet sich mehreren Fragestellungen: Welche Organisationsform im Arbeitsschutz passt zu meinem Betrieb, welche Hilfsmittel und Erfahrungen stehen mir zur Verfügung, um der Verantwortung gegenüber meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Rechnung zu tragen? Kurz: Wie schaffe ich sichere und gesunde Arbeitsplätze, wobei der Begriff Sichere Arbeitsplätze hier durchaus im doppelten Wortsinn zu verstehen ist. Auch wenn heute so viele Experten versammelt sind: In den Betrieben und Unternehmen arbeiten natürlich nicht nur Experten für Sicherheitstechnik. Das von der EU geprägte Arbeitsschutzrecht ist eines der umfassendsten Regelwerke im unternehmerischen Handeln. Es kann leicht zur Bürde werden. Deswegen müssen kleine und mittlere Unternehmen, wo es noch das Du zwischen Chef und Mitarbeiter gibt, in die Lage versetzt werden, sicherheitsgerechte Strukturen aufzubauen und mit Leben zu erfüllen. Dabei darf kein unnützer bürokratischer Aufwand entstehen. Für Beschäftigte von Klein- und Kleinstbetrieben ist mit auf diese Betriebsformen zugeschnittenen möglichst einfachen Mitteln ein Arbeitsschutzniveau anzustreben, das dem von Global Playern mit eigenen Stabsabteilungen für Umwelt, Sicherheit und Gesundheit entspricht. Sicherheits- und gesundheitsfördernde Strukturen sind mit einem Nachhaltigkeitsfaktor zu versehen. Für diese Forderungen werden wir heute sicher keine Patentrezepte finden, aber Anregungen und Erkenntnisse werden Sie mit nach Hause nehmen können. Meine sehr verehrten Damen und Herren,

5 - 5 - die abschließende Podiumsdiskussion steht unter der Überschrift: Arbeitsschutz - was ist noch zu tun? Ich wünsche mir, dass Sie für sich am Ende dieses Tages der Antwort ein Stück näher gekommen sind. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.