Liberalismus & Staatsverständnis

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1 Liberalismus & Staatsverständnis Christian Hoffmann Absolutismus Der Naturzustand ist einer der Gesetzlosigkeit ("Krieg aller gegen alle", "der Mensch ist dem Menschen ein Wolf"). Menschen sind selbstsüchtig. Um diesem Zustand zu entkommen, übertragen die Menschen "alle Macht" und ihre Freiheit einem Einzigen oder einer Versammlung ("Gesellschaftsvertrag"). Da der Souverän identisch mit seinen Untergebenen ist, kann er dessen Rechte nicht verletzen, er verfügt über absolute Macht. Thomas Hobbes ( ) 1

2 Liberalismus (1/2) Der Naturzustand ist einer der individuellen Freiheit. Das Individuum ist mit gleichen, unantastbaren Rechten ausgestattet. Individuen verfügen über Vernunft und einen freien Willen. Der Staat ist ein freiwilliger, zweckgebundener Zusammenschluss, er bezieht seine Legitimität aus der Zustimmung der Individuen. Politischer Macht sind enge Grenzen zu setzen. John Locke ( ) Liberalismus (2/2) Individuen verfolgen ihre Interessen. Sie gehen eine Arbeitsteilung ein und tauschen miteinander, um ihre Bedürfnisse zu befriedigen. Der Eigennutz der Individuen resultiert so im Wohlstand Aller ("unsichtbare Hand"). Der Staat sollte die Verfolgung individueller Interessen nicht behindern: Wettbewerb. Zentrale Aufgabe des Staates ist der Schutz privaten Eigentums und der Vertragsfreiheit. Adam Smith ( ) 2

3 Konservat(iv)ismus Die Rationalität der Individuen ist stark beschränkt. Menschen sind von Natur aus ungleich. Sie besitzen ungleiche Fähigkeiten. Manche Menschen sind eher geeignet, zu herrschen, als andere ("natürliche Elite"). Die Regierung hat Ordnung und Kontrolle bereitzustellen. Traditionelle Werte geben den Menschen notwendige Orientierung. Soziale Institutionen sollten diesen Werten Geltung verschaffen. Moral ist wichtiger als Freiheit. Edmund Burke ( ) Sozialismus Die Bedürfnisse der Individuen können am besten befriedigt werden, wenn die Bedürfnisse der sozialen Gemeinschaft befriedigt werden. Die richtige Kontrolle und Steuerung vorausgesetzt kann die Gesellschaft in einem harmonischen, kooperativen Zustand funktionieren. Die Mitglieder einer Gemeinschaft teilen sich Verantwortung und Ertrag. Die Bedürfnisse des Kollektivs sind bedeutender als jene des Individuums. Freiheit bedeutet v.a. Emanzipation durch soziale Integration. Karl Marx ( ) 3

4 Die klassischen Ideologien Sozialismus Fortschritt Autorität Liberalismus Normen Konservatismus Die USP des Liberalismus Individualismus statt Kollektivismus Individuelle Autonomie statt staatlicher Macht Rechte statt Willkür 4

5 Ablehnung des Staates The state is essentially an apparatus of compulsion and coercion. The characteristic feature of its activities is to compel people through the application or the threat of force to behave otherwise than they would like to behave." Ludwig von Mises ( ) Begründungen des Liberalismus Utilitarismus Naturrecht Rationalismus Konsequentialismus Deontologie 5

6 Staatsquoten Öffentliche Ausgaben in % des BIP (2012) Der Staat in der Schweiz Ausgaben der öffentlichen Verwaltungen in Milliarden Franken

7 Steuerquoten Öffentliche Einnahmen in % des BIP (2012) Staatsschulden 7

8 Implizite Staatsschulden Die Ursache des Staatswachstums 8

9 Die Ursachen des Staatswachstums Sozialstaat in der Schweiz Sozialausgabenquote: 11,2% (1970) => 26,4% (2013) Umverteilungsausgaben: 55 Mrd. CHF (1994) => 124 Mrd. CHF (2014) Sozialausgaben/Kopf: CHF (1960) => CHF (2010) 9

10 Umverteilungsstaat Umverteilungsstaat 10

11 Umverteilungsstaat «Der Staat ist die große Fiktion, mit deren Hilfe sich alle bemühen, auf Kosten aller zu leben.» «Jedermann will gern auf Kosten des Staates leben, aber fast niemand denkt daran, daß der Staat auf jedermanns Kosten lebt.» Frederic Bastiat ( ) Umverteilungsstaat 11

12 Die Auswirkung der Wirtschaftsfreiheit Die Auswirkung der Wirtschaftsfreiheit 12

13 Die Auswirkung der Wirtschaftsfreiheit Dinge, die man nicht sieht Auswirkung der Entwicklung öffentlicher Ausgaben zwischen 1960 und 2013 auf das Wachstum der Wirtschaft Entwicklung Gewicht des Staates (%) Geschätzte Auswirkung auf BIP- Wachstum (%) Potentieller Output 2013 bei Staatsquote 1960 (%) Deutschland 12,2-1,5 123 Australien 15,0-1,9 168 Österreich 11,8-1,5 117 Belgien 24,4-3,1 392 Kanada 11,7-1,5 116 Spanien 25,2-3,2 417 USA 7,9-1,0 68 Frankreich 22,9-2,9 346 Irland 17,5-2,2 215 Italie n 21,8-2,7 316 Japan 25,1-3,1 414 Norwegen 15,6-2,0 178 Neuseeland 10,8-1,4 104 Niederlande 15,4-1,9 175 Grossbritannien 16,6-2,1 197 Schweden 23,3-2,9 358 Schweiz 20,9-2,6 292 Quelle: Smith (2014) 13

14 Die moralischen Kosten des Staates Politik: Wählerbestechung Verwaltung: Versagensanreize Bürger: Averse Verhaltensanreize Ökonomisches und moralisches Versagen 14

15 Der Ausweg? Der Ausweg? 15

16 Mehr Information auf: Liberales Institut,