Beitrag. zur Haushaltsrechnung für den Einzelplan 09. Bayerisches Staatsministerium. Für Landwirtschaft und Forsten. - Staatsforstverwaltung -

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1 Beitrag zur Haushaltsrechnung 2006 für den Einzelplan 09 Bayerisches Staatsministerium Für Landwirtschaft und Forsten - Staatsforstverwaltung - Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 09 Anlagen: I Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung (Art. 85 Abs. 1 Nr. 1 BayHO) sowie Erläuterung der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen II Nachweisung über die Einnahmen und Ausgaben sowie über den Bestand an Sondervermögen (Art. 26 Abs. 2, 85 Abs. 1 Nr. 2 BayHO) - entfällt III IV Erklärung über den Nachweis aller Einzahlungen in den Büchern der Kasse Nachweisung über die Veränderung der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste auf Grund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO V/1 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kapitel Titel , , , , und bei Kapitel Titel veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne ) V/2 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kapitel Titel veranschlagten Verstärkungsmittel - entfällt V/3 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei einem Ressort für andere Einzelpläne veranschlagten Verstärkungsmittel VI/1 Nachweisung der Einsparungen zugunsten der bei Kapitel Titel veranschlagten Minderausgaben VI/2 Nachweisung der Einsparung zugunsten der im Sammelkapitel veranschlagten Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX VII/1 Nachweisung über die bei einzelnen Titeln der Anlage S (Staatlicher Hochbau) vorgenommene Verstärkung gemäß Nr. 1.4 DBestHG sowie der Einsparungen zugunsten der bei Kapitel Titel veranschlagten Minderausgaben für Energieeinsparmaßnahmen - entfällt VII/2 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kapitel Titelgruppe 74 vorgesehenen Verstärkungsmöglichkeit für bauliche Maßnahmen zum Zwecke der Energieeinsparung bei staatlichen Gebäuden - entfällt VIII IX Budgetabschlüsse Nachweisung der Mehrausgaben eines Budgets nach Nr DBestHG.

2 1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2006 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 09 Bayer. Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten - Staatsforstverwaltung -

3 Ministerium - Bereich Forsten Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Einnahmen aus Veröffentlichungen Vermischte Einnahmen , , , ,21 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen von Reisekosten Vgl. Vermerk zu Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk zu Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz 2.056, , , , Erstattung von Prozesskosten Gesamteinnahmen , ,79 Ausgaben Vermerk: Die Ansätze dürfen aus den bei Kap veranschlagten Mitteln verstärkt werden. Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der Beamten zur Anstellung und der Richter auf Probe , , , , Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Rechtsreferendare und Dienstanfänger Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter Mehrarbeitsvergütungen für Beamte Vergütungen der Angestellten , , , ,88

4 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , ,79 Saldo , , , , ,

5 Ministerium - Bereich Forsten Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/ Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Stellenbesetzung gem. Nr. 3.1 DBestHG) Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte zur Überbrückung von Elternzeit gemäß Art. 6 Abs. 4 HG Überstundenvergütungen für Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/ Löhne der Arbeiter Löhne der Arbeiter (Stellenbesetzung gemäß Nr. 3.1 DBestHG) , , Löhne der Arbeiter (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk zu Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Vgl. Vermerk zu 09 02/ , , Prüfungsvergütungen Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Einnahme bei , , , , Vermischte Verwaltungsausgaben Gesamtausgaben 8.442, , , ,41

6 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , ,41 Saldo ,

7 Ministerium - Bereich Forsten Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl , ,17 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , ,62 Gesamteinnahmen , ,79 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , ,41 - Zuschuss / + Überschuss , ,62

8 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , ,79 Saldo , , , ,41 Saldo , ,62 Saldo ,62

9 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Prüfungsgebühren Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus der Abführung von Versorgungsausgaben des Unternehmens Bayerische Staatsforsten Gesamteinnahmen Ausgaben Personalausgaben Leistungszulagen und Leistungsprämien für Beamte aufgrund 42 a BBesG Die Mittel sind übertragbar Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen. Gegenseitig deckungsfähig mit Überstundenvergütungen für Angestellte Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen. Gegenseitig deckungsfähig mit , , Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen. Gegenseitig deckungsfähig mit Belohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Der Leertitel ist verstärkungsfähig zu Lasten aller Ansätze für Trennungsgelder (453 01) des Einzelplans.

10 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel Saldo ,

11 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 09 Verstärkt werden können die Titel bis ohne Titel , und ohne die Titel innerhalb von TG. Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner Gehalts- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen Globale Mehrausgabe bei den Personalausgaben infolge Vorverlegung der Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge ab 2006 Die Ausgaben sind bei den einschlägigen Titeln rechnungsmäßig nachzuweisen Ergänzende Fürsorgeleistungen für Beamte nach Art. 86b BayBG (Ballungsraumzulage) Vgl / Globale Mehrausgabe zur Finanzierung der Stellenhebungen gem. Art. 6 Abs. 13 HG Die Ausgaben sind bei den einschlägigen Titeln rechnungsmäßig nachzuweisen Globale Minderausgaben bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben, soweit nicht einzeln veranschlagt Die Minderausgaben sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen Globale Minderausgabe bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben sowie beim Unternehmen Bayerische Staatsforsten, soweit nicht einzeln veranschlagt , ,35 Sächliche Verwaltungsausgaben Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für den Selbstschutz der staatlichen Behörden Vgl. Vermerk zu 03 24/ Dienst- und Schutzkleidung 613,44 613, Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen. Vgl. Vermerk zu 13 03/ Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerke zu 09 03/ und zu 03 03/ , , Gerichts- und ähnliche Kosten Kosten für Sachverständige 1.468, , , , Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten , , Fachveröffentlichungen , ,42

12 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , ,

13 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Sonstige Veröffentlichungen Leistungen aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie aufgrund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten , , , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Haushaltsstellen rechungsmäßig nachzuweisen. Gegenseitig deckungsfähig mit Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben ohne Ausgaben der Gruppe 529 Ausgaben der Gruppe 531 dürfen nur mit Einwilligung des Staatsministeriums der Finanzen verstärkt werden. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen Minderung der sächlichen Verwaltungsausgaben Die Ansätze für sächliche Verwaltungsausgaben dürfen in dieser Höhe nicht in Anspruch genommen werden. Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe zur teilweisen Deckung der bei Kap Tit veranschlagten Ausgaben für die Beschaffung und Bevorratung von Medikamenten für Vorsorgemaßnahmen gegen eine mögliche Influenza-Pandemie Die Minderausgabe ist durch Einsparungen bei den Hauptgruppen 4, 5, 6, 7 (ohne Anlage S) und 8 außerhalb der Ausgaben für gesetzliche Leistungen zu erwirtschaften und bei den einschlägigen Titeln nachzuweisen. Einsparungen innerhalb der gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben sind durch gezieltes Freihalten von Stellen oder durch gezielte Unterbesetzung nachzuweisen Globale Minderausgabe für die Umsetzung der Zusatzsperre Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX Die zur Leistung der Schwerbehindertenabgabe im Einzelplan 13 bei 13 03/ erforderlichen Ausgabemittel sind durch Einsparungen von Haushaltsmitteln in den jeweiligen Einzelplänen entsprechend der nicht besetzten Pflichtarbeitsplätze einzusparen. Die Minderausgabe erhöht oder vermindert sich auf die tatsächlich auf das Ressort entfallende Ausgleichsabgabe. Die Einsparstellen sind mit dem Staatsministerium der Finanzen abzustimmen. Vgl. Erläuterung zu 13 03/

14 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,

15 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Titelgruppen Versorgung und Beihilfen Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk bei Kap Tit Aus den Ansätzen dürfen auch Fürsorgeleistungen für die Untersuchung von Beamten, Angestellten und Arbeitern sowie Versorgungsempfängern und ehemaligen Arbeitnehmern des Freistaates Bayern und deren Angehörige auf die Belastung mit PCP- und lindanhaltige Holzschutzmittel in ihren Dienstwohnungen gezahlt werden Ausgaben der Beamten und Richter für die Versorgungsrücklage Ruhegehälter Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung , , , , , , Ausgaben der Versorgungsempfänger für die Versorgungsrücklage Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter ohne für Zeiten einer Beurlaubung Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung , , , , , , Pflegeleistungen an Beamte und Richter - Dauerpflegefälle Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Angestellte und Arbeiter Einsparmaßnahmen im Beihilfebereich Die Minderausgaben sind bei den jeweiligen Titeln rechnungsmäßig nachzuweisen Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen für Versorgungsempfänger u. dgl Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle 4.460, , , ,47 Summe der Titelgruppe , ,27 97 egovernment Die Titel der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar Zeitangestellte und Aushilfsangestellte Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, Bücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u.ä.

16 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , Saldo ,

17 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software Summe der Titelgruppe Gesamtausgaben , ,26 Abschluss Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , ,26 - Zuschuss / + Überschuss , ,26

18 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel Saldo , ,38 Saldo , , , , , , ,38 Saldo , , ,38 Saldo ,74

19 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmittel Abgabe zur Förderung des Jagdwesens Vgl. Vermerk zu TG , ,86 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Vermischte Einnahmen Gewinnablieferung 227,98 227, Erlöse aus der Veräußerung von Materialresten des aufgelösten Unternehmens Bayerische Staatsforsten Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen vom Bund für Forschungsvorhaben Vgl. Vermerk zu , , Erstattungen von Gemeinden , , Erstattungen der EU Vgl. Vermerk zu , , Sonstige Erstattungen Zuweisungen Dritter zur Durchführung von Forschungsaufgaben Vgl. Vermerk zu , ,30 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Zuweisungen der EU zur Umsetzung des gemeinschaftlichen Förderkonzepts zur Entwicklung des ländlichen Raumes (5b- Gebiete) gemäß Art. 11 a der VO (EWG) Nr. 2081/93 DES RATES und Art. 14 der VO (EWG) Nr. 2082/93 DES RATES Vgl. Vermerk zu Zuweisungen der EU gemäß Art. 6 der VO (EWG) Nr. 2080/92 DES RATES zur Einführung einer gemeinschaftlichen Beihilferegelung für Aufforstungsmaßnahmen in der Landwirtschaft Vgl. Vermerk zu Zuweisungen der EU zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes durch den EAGFL nach der VO (EG) Nr. 1257/1999 DES RATES (Programmplanung ) Vgl. Vermerk zu , , , ,50

20 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , ,

21 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zuweisungen der EU zur Durchführung der Gemeinschaftsinitiative INTERREG Gesamteinnahmen , ,54 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Erstattungen zum Ausgleich des Mehraufwands für Aus- und Fortbildung sowie Forschung Maßnahmen für Aus- und Fortbildung für Fach- und Führungskräfte aus anderen Ländern Einseitig deckungsfähig zu Lasten 09 02/ Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen an Gemeinden und Körperschaften usw. für Personalaufwand (Betriebsleitung und -ausführung durch eigene Dienstkräfte) , , Zuschüsse für besondere Gemeinwohlleistungen im Staatswald Aus diesem Ansatz dürfen auch Pflanzenbeschaffungen für den Schutzwald bestritten werden , , Förderung forstlicher Forschungsvorhaben aus Bundesmitteln Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Die Mittel sind übertragbar. Aus diesem Ansatz dürfen auch Personal- und Sachausgaben bestritten werden Zuschüsse an forstliche Vereinigungen und Fachorganisationen , , , , Zuschüsse für forstliche Ausstellungen Aus diesem Ansatz dürfen auch Sachausgaben bestritten werden , ,66 Investitionsförderungsmaßnahmen Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen im Rahmen des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts zur Entwicklung des ländlichen Raumes (5b-Gebiete) gemäß Art. 11 a der VO (EWG) Nr. 2081/93 DES RATES und Art. 14 der VO (EWG) Nr. 2082/93 DES RATES Gegenseitig deckungsfähig mit Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Einnahme bei Aus diesem Ansatz dürfen auch Ausgaben der Hauptgruppen 4, 5 und 6 geleistet werden. Die Ausgaben dürfen innerhalb des jeweiligen Haushaltsjahres bis zu zwei Monate aus Landesmitteln vorfinanziert werden.

22 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,63 Saldo , , , , , , ,

23 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Beihilfen für Aufforstungsmaßnahmen in der Landwirtschaft aus EU-Mitteln gemäß Art. 6 der VO (EWG) Nr. 2080/92 DES RATES Gegenseitig deckungsfähig mit Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Einnahme bei Aus diesem Ansatz dürfen auch Ausgaben der Hauptgruppen 4, 5 und 6 geleistet werden. Die Ausgaben dürfen innerhalb des jeweiligen Haushaltsjahres bis zu zwei Monate aus Landesmitteln vorfinanziert werden Zuweisungen aus dem EAGFL zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes nach der VO (EG) Nr. 1257/1999 DES RATES (Programmplanung ) Gegenseitig deckungsfähig mit Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Einnahme bei Aus diesem Ansatz dürfen auch Ausgaben der Hauptgruppen 4, 5 und 6 geleistet werden. Die Ausgaben dürfen innerhalb des jeweiligen Haushaltsjahres bis zu zwei Monate aus Landesmitteln vorfinanziert werden , , , , ,39 Titelgruppen 85 Maßnahmen zur Förderung der Jagd Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Aus diesen Mitteln können die Ansätze bei und 15 51, jeweils TG 81, verstärkt werden. Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei bzw. die Isteinnahme bei Rückzahlungen aus zu Unrecht erhaltenen Zuwendungen für Maßnahmen zur Förderung der Jagd dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden, soweit der zutreffende Titel im Haushaltsplan noch enthalten ist Personalausgaben Sachaufwand Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Zuschüsse zur Förderung von Investitionen Summe der Titelgruppe , , ,61 95 Forstliche Forschung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar Personalausgaben , ,96

24 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , ,76 Saldo , ,

25 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Sachbedarf und Unternehmerleistungen für die forstliche Forschung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei und erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei Außerdem erhöht sie sich um die aus anderen Kapiteln und Einzelplänen bereitgestellten Mittel. Aus diesen Ansätzen können die Ansätze bei 09 08/ und sowie bei und jeweils TG 81 verstärkt werden Zuschüsse im Rahmen der forstlichen Forschung Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Summe der Titelgruppe , , , , , ,59 97 Finanzielle Förderung des Privat- und Körperschaftswaldes Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Rückzahlungen aus zu Unrecht erhaltenen Zuwendungen nach dem forstlichen Landesförderungsprogramm dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden, soweit der zutreffende Titel im Haushaltsplan noch enthalten ist Kosten der Erstellung von Forstwirtschaftsplänen, Forstbetriebsgutachten sowie Schutzwaldverzeichnissen nach dem Waldgesetz für Bayern Ausgleichszahlungen und Entschädigungen nach Art. 23 und 24 des Waldgesetzes für Bayern , , Zuschüsse für die Waldbauernschule in Kelheim, Goldberg , , Zuschüsse zu den Verwaltungskosten forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse Zuschüsse für Maßnahmen im Körperschaftswald 2005: Kreditfinanziert Zuschüsse für Maßnahmen im Privatwald 2005: Kreditfinanziert. Vgl. Vermerke zu , und , , , , , ,88 Summe der Titelgruppe , ,47 Gesamtausgaben , , ,61

26 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , ,29 Saldo , , , , , , , , Saldo , , , , ,92 Saldo ,09

27 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmittel , ,86 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl , ,98 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen , , , ,60 Gesamteinnahmen , ,54 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , ,28 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,16 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgaben , , , , , ,61 - Zuschuss / + Überschuss , , ,93

28 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , ,63 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , ,92 Saldo , , , , ,29 Saldo ,63

29 Forstliche Schulen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung , , , , apl. Vermischte Betriebseinnahmen 51,00 51,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk zu Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz Erstattung von Verwaltungskosten aus sonstigen Bereichen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahmen aus dem Forstgrundstock Vgl. Vermerk zu Gesamteinnahmen , ,58 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der Beamten zur Anstellung und der Richter auf Probe Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter Vergütungen der Angestellten , , , , , , , , Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/ , ,72

30 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,62 51, apl ,58 Saldo 1.814, , , , , , , ,

31 Forstliche Schulen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Die Mittel sind übertragbar Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte zur Überbrückung von Elternzeit gemäß Art. 6 Abs. 4 HG Überstundenvergütungen für Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/ Löhne der Arbeiter Löhne der Arbeiter Beschäftigungsentgelte , , , , , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Vgl. Vermerk zu 09 02/ , , Prüfungsvergütungen , ,05 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Vgl. Vermerk zu 09 02/ , , , , Lehr- und Lernmittel Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Vermischte Verwaltungsausgaben , , , , , ,05 Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Die Ausgabebefugnis bei und bemisst sich nach den Einnahmen bei Bayerische Waldbauernschule in Kelheim, Goldberg Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen Vgl. Vermerk zu 09 07/ , , , , ,55

32 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , ,

33 Forstliche Schulen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Vgl. Vermerk zu 09 10/ Gesamtausgaben , , ,59 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,58 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Baumaßnahmen Gesamtausgaben , , , , , , , , , ,59 - Zuschuss / + Überschuss , , ,01

34 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , ,68 Saldo , , ,58 Saldo 1.814, , , , , , , , , , , , , ,68 Saldo , , , , ,68 Saldo ,10

35 Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Vgl. Vermerk zu Einnahmen aus Veröffentlichungen Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Vermischte Betriebseinnahmen 349,50 349, , , , ,49 971,00 971,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk zu Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz Erstattungen der EU Vgl. Vermerke zu und Erstattung von Verwaltungskosten aus sonstigen Bereichen Zuschüsse und Spenden zu Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Vgl. Vermerke zu und Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Zuschüsse für Investitionen zu Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Vgl. Vermerke zu und Entnahmen aus dem Forstgrundstock Vgl. Vermerk zu Gesamteinnahmen , ,66

36 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , ,50 Saldo ,

37 Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der Beamten zur Anstellung und der Richter auf Probe , , , , Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Rechtsreferendare und Dienstanfänger , , Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter Mehrarbeitsvergütungen für Beamte Vergütungen der Angestellten , , , , Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/ Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Die Mittel sind übertragbar Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Stellenbesetzung gem. Nr. 3.1 DBestHG) Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte zur Überbrückung von Elternzeit gemäß Art. 6 Abs. 3 HG Überstundenvergütungen für Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/ , , , , , , , Löhne der Arbeiter Löhne der Arbeiter (Stellenbesetzung gemäß Nr. 3.1 DBestHG) Löhne der Arbeiter , , , , , , Ausgaben für das Freiwillige Ökologische Jahr Der Ansatz kann nach Bedarf aus dem Stellengehalt der unbesetzten Stellen bei bis sowie durch Einsparungen bei verstärkt werden Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Vgl. Vermerk zu 09 02/ , ,29

38 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , ,

39 Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , Haltung von Dienstfahrzeugen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen 2.862, , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Vgl. Vermerk zu 09 02/ Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Vermischte Verwaltungsausgaben , , , , Sachaufwand für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehr- bzw. Isteinnahmen bei , , sowie und nach den aus anderen Kapiteln und Einzelplänen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben bereitgestellten Mitteln. Aus diesem Ansatz dürfen auch Personalausgaben bestritten werden. Vgl. Vermerk zu 09 03/ , ,88 Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach den Einnahmen bei Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen , ,71

40 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , ,

41 Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei , sowie und um die aus anderen Kapiteln und Einzelplänen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben bereitgestellten Mittel. Vgl. Vermerke zu 09 03/ und zu 09 10/ , ,19 Besondere Finanzierungsausgaben Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechenanlagen anderer Staatsbehörden oder öffentlich-rechtlicher Einrichtungen Gesamtausgaben 1.015, , , , ,13 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl , ,66 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen , ,66 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , ,13 - Zuschuss / + Überschuss , , ,47

42 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , ,23 Saldo , , , , ,50 Saldo , , , , , , , , , , , , , ,23 Saldo , , , , ,73 Saldo ,01

43 Bayerische Staatsforsten Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl apl. Gewinnablieferung Gesamteinnahmen , , , ,80 Ausgaben Vermerk zu Kapitel 09 10: Den Bayerischen Staatsforsten dürfen zum Ausgleich von kurzfristigen Liquiditätsengpässen Überbrückungskredite aus liquiden Mitteln des Staatshaushalts gewährt werden. Baumaßnahmen Waldarbeitsschule Laubau Umbau, Sanierung und Modernisierung von 5 Schulgebäuden - Planung - Vgl. Vermerk zu 09 10/ Forstdirektion Unterfranken Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen im Dienstgebäude am Berliner Platz in Würzburg Vgl. Vermerk zu 09 10/ Gesamtausgaben Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,80 - Zuschuss / + Überschuss , ,80

44 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,80 Saldo , apl Saldo , ,80 Saldo , ,80 Saldo ,80

45 Ämter für Landwirtschaft und Forsten - Bereich Forsten Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte , , apl. Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Einnahmen aus Veröffentlichungen Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Vermischte Betriebseinnahmen 486,22 486, , , , , , ,73 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen des Bundes für Zivildienstleistende Vgl. Vermerk zu , , Erstattungen von Gemeinden , , Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk zu Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz Erstattungen von der EU Vgl. Vermerk zu und Erstattung von Verwaltungskosten aus sonstigen Bereichen Zuschüsse und Spenden zu Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Vgl. Vermerke zu und Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahmen aus dem Forstgrundstock. Vgl. Vermerk zu Gesamteinnahmen , ,45

46 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , apl , , , ,93 Saldo ,

47 Ämter für Landwirtschaft und Forsten - Bereich Forsten Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Vgl. Vermerk zu Kap Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der Beamten zur Anstellung und der Richter auf Probe , , , , Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Rechtsreferendare und Dienstanfänger Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Rechtsreferendare und Dienstanfänger , , , , Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter Mehrarbeitsvergütungen für Beamte , , Umsetz. Vergütungen der Angestellten , , Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/ Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Die Mittel sind übertragbar Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Stellenbesetzung gem. Nr. 3.1 DBestHG) Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte zur Überbrückung von Elternzeit gemäß Art. 6 Abs. 4 HG Überstundenvergütungen für Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/ , , , ,95 285,00 285, Löhne der Arbeiter Löhne der Arbeiter (Stellenbesetzung gemäß Nr. 3.1 DBestHG) , , Löhne der Arbeiter (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk zu Löhne der Arbeiter , , apl. Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige , , Praktikantenvergütungen , ,34

48 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , Umsetz , ,95 285, , , , , apl

49 Ämter für Landwirtschaft und Forsten - Bereich Forsten Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben für Zivildienstleistende Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Der Ansatz kann nach Bedarf aus dem Stellengehalt der umgesetzten Stellen bei bis sowie durch Einsparungen bei verstärkt werden Ausgaben für das Freiwillige Ökologische Jahr Der Ansatz kann nach Bedarf aus dem, Stellengehalt der unbesetzten Stellen bei bis sowie durch Einsparungen bei verstärkt werden Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Vgl. Vermerk zu 09 02/ , , , , , , apl. Prüfungsvergütungen 1.393, ,70 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , , Haltung von Dienstfahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft , , Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume , , Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software , , Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen , , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Vgl. Vermerk zu 09 02/ , , Aus- und Fortbildung, Umschulung Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Sachaufwand soweit nicht Investitionen Unternehmerleistungen soweit nicht Investitionen 7.372, , , , , , , , , ,17

50 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , apl , , , , , , , , , , , , , ,

51 Ämter für Landwirtschaft und Forsten - Bereich Forsten Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Vermischte Verwaltungsausgaben , ,77 Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Die Ausgabebefugnis bei bemisst sich nach den Einnahmen bei , , ,47 Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 8.501, ,04 Besondere Finanzierungsausgaben Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechenanlagen anderer Staatsbehörden oder öffentlich-rechtlicher Einrichtungen Gesamtausgaben , , ,00 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl , ,91 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen , , Gesamteinnahmen , ,45 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , ,00 - Zuschuss / + Überschuss , , ,55