Handelbare Flächenzertifikate ein praxistaugliches Instrument?
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- Dorothea Schwarz
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1 Institut für Raumordnung und Entwicklungsplanung Universität Stuttgart Handelbare Flächenzertifikate ein praxistaugliches Instrument?, 05. Juni 2013
2 Mission Accomplished? Flächeninanspruchnahme (SuV, Deutschland) Siedlungsdichte (Deutschland) Flächeninanspruchnahme nach demographischen Wachstumskategorien (Kreise) Hektar je Tag Einwohner je km² Alte Länder Neue Länder SuV in % stark negativ negativ stabil positiv stark positiv Quelle: Raumordnungsbericht 2011
3 Durchführung eines Modellversuchs Wir beabsichtigen, einen Modellversuch zu initiieren, in dem Kommunen auf freiwilliger Basis ein überregionales Handelssystem für die Flächennutzung erproben. (Koalitionsvertrag der Bundesregierung, , S. 32) Helmholtz Zentrum für Umweltforschung (Projektleitung) Institut der deutschen Wirtschaft Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse Team Ewen Institut für Raumordnung und Entwicklungsplanung Institut der deutschen Wirtschaft (Projektleitung) Institut Raum & Energie Projektgruppe STADT+ENTWICKLUNG Büro für Standortplanung, Hamburg Gertz Gutsche Rümenapp GbR Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse Institut für Raumordnung und Entwicklungsplanung
4 Gliederung Handelbare Flächenzertifikate eine inhaltliche Einführung Detailausgestaltung des Instruments - Zuteilungsmechanismus - Definition der Zertifikatspflicht Ablauf und Inhalt des Modellversuchs Zusammenfassung und Fazit
5 1. Handelbare Flächenzertifikate eine Einführung
6 Grundmodell handelbarer Zertifikate Gesamtausweisung von Flächen ist durch Ziel gedeckelt ( Cap ) Periodische Allokation der Zertifikate an die Gemeinden - denkbar sind unterschiedliche Verteilungsschlüssel Die Neuinanspruchnahme von Flächen ist zertifikatspflichtig Handel mit den Zertifikaten zwischen Gemeinden ist möglich Weitergabe der Zertifikatskosten an Nutznießer ist möglich Handelssystem tritt neben das Raumordnungsrecht
7 Grundmodell handelbarer Zertifikate Nationales Flächensparziel Zuteilung 3 ha 1 ha 2 ha Gemeinde A Gemeinde B Gemeinde C Planung reine Innenentwicklung großes Projekt (4 ha) im Außenbereich kleines Projekt (2 ha) im Außenbereich Bedarf +3 Zertifikate -3 Zertifikate gedeckt Z Z Z Aktivität Verkauf Kauf Quelle: Bovet 2012
8 Vorteile eines Handelssystems Das Flächensparziel wird treffsicher erreicht Flächenverbrauch erfolgt da, wo größter Nutzen entsteht (wo höchste Vermeidungskosten entstehen) Größtmögliche Wahrung der kommunalen Freiheitsrechte (im Vergleich zu starren Obergrenzen der Flächenausweisung) Alle Kommunen werden in Flächensparen einbezogen; fairer Nutzen-Lasten Ausgleich im Gemeindesystem Verkauf von Zertifikaten generiert Mitteln für Innenentwicklung
9 Nachteile eines Handelssystems Hohe politische Kosten durch Zwang zur Aushandlung eines Flächensparziels und eines Allokationsmechanismus der Zertifikate Gefahr von negativen wirtschaftlichen und sozialen Effekten durch höhere Kostenbelastungen des Bauens und Wohnens Entstehung neuer bürokratischer Abläufe Wettbewerbsverzerrungen durch teilräumliche Einführung Erforderlichkeit eines praktischen Modellversuchs (!)
10 2. Detailausgestaltung des Instruments - Zuteilungsmechanismus - Definition der Zertifikatspflicht
11 Zuteilungsschlüssel Vorschlag FORUM: Zuteilung erfolgt nach einem degressiven Bevölkerungsschlüssel auf Basis des 30-ha-Ziels (bis 2020) Bildung von Einwohnergrößenklassen zur Berücksichtigung spezifischer Flächenbedarfe pro Kopf Bevölkerungsgröße bis EW Zertifikate 0,1739 ha / Jahr je EW EW 0,0963 ha / Jahr je EW (+ 8,7 ha) über EW 0,0115 ha / Jahr je EW (+ 13,5 ha) Quelle: Bovet 2012
12 Zuteilungsschlüssel Beispiele für jährliche Zuteilungsmengen an SuV bis 2020 (orientiert am 30-ha-Ziel, Referenzjahr 2011): Berlin: 52,5 ha ( EW) Brandenburg (Havel): 10,8 ha ( EW) Falkensee: 7,2 ha ( EW) Beetzseeheide: 0,1 ha (665 EW)
13 Definition der Zertifikatspflicht Zertifikatspflichtig sind städtebauliche Planungen, mit denen Flächen im Außenbereich beansprucht werden Vorschlag FORUM: Gemeinden legen Innenentwicklungsbereich fest; Planungen innerhalb dieses Bereiches sind zertifikatsfrei Innenentwicklungsbereich ist rechtlich nicht gleichbedeutend mit dem Innenbereich ( 34 BauGB) Genaue Höhe der Zertifikatspflicht ergibt sich aus Flächenbilanz - Abzug naturschutzrechtlicher Flächen
14 Definition der Zertifikatspflicht Festlegung des Innenentwicklungsbereichs Innenentwicklungsbereich
15 Definition der Zertifikatspflicht B-Pläne mit Überplanung von Außenbereichsflächen -> zertifikatspflichtig Zertifikatspflichtiger B-Plan
16 Definition der Zertifikatspflicht B-Pläne im Innenentwicklungsbereich -> zertifikatsfrei Zertifikatsfreier B-Plan
17 Definition der Zertifikatspflicht Innenbereichssatzungen bleiben unberührt Innenbereichssatzungen
18 Definition der Zertifikatspflicht Raumordnerische Negativplanung behält Gültigkeit Regionaler Grünzug
19 Definition der Zertifikatspflicht Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen sind zertifikatsfrei Vorschlag FORUM: Die Festlegung der erforderlichen Zertifikatsmenge erfolgt über eine Flächenbilanz Bebauungsplan Mustersiedlung (5,2 Hektar, Lage im früheren Außenbereich) Art der baulichen Nutzung Flächengröße Benötigte Zertifikate Wohnbaufläche 3,0 ha 30 Verkehrsfläche 1,4 ha 14 Flächen zum Ausgleich nach 1a Abs. 3 BauGB 0,8 ha - Gesamtfläche 5,2 ha 44
20 3. Ablauf und Inhalt des Modellversuchs
21 Ablauf und Inhalt des Modellversuchs Aufbau des Modellversuchs: - Fallstudien mit 15 Kommunen - kontrolliertes Feldexperiment mit 50 bis 100 Kommunen Fallstudien: Vertiefung verwaltungspraktischer Sachfragen Kontrolliertes Feldexperiment: Simulation des Flächenhandels
22 Fallstudien Fallstudien wurden im Mai 2013 mit 15 Gemeinden begonnen Diskussion ausgewählter Sachfragen - Regelung zur Zertifikatspflicht - fiskalische Bewertung städtebaulicher Vorhaben - Integration des Handels in den Verwaltungsablauf Teilnehmergemeinden
23 Kontrolliertes Feldexperiment Handel mit Flächenzertifikaten wird realitätsnah simuliert Zeitraffersimulation (15 Jahre in 3 Jahren) Assistierte Datenerhebung in den Gemeinden - Erhebung von Innenentwicklungspotenzialen - Erhebung der geplanten städtebaulichen Projekte - fiskalische Bewertung städtebaulicher Vorhaben
24 4. Zusammenfassung und Fazit
25 Zusammenfassung und Fazit Handelbare Zertifikate haben zahlreiche Vorteile, der Nachweis ihrer Praxistauglichkeit steht indes noch aus Zu klärende Sachfragen beziehen sich unter anderem auf die Regelung der Zertifikatspflicht und den Allokationsmechanismus Der Modellversuch wird bis 2015 Ergebnisse zur Praxistauglichkeit des Instruments und den zu erwartenden positiven wie negativen Steuerungswirkungen erbringen
26 Weitere Information Homepage des Projektes Planspiel Flächenhandel Homepage des Projekts FORUM Handel mit Flächenzertifikaten
27 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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