Flächen für Handel und Gewerbe - Wirtschaftliche Prosperität bei verminderter Flächeninanspruchnahme?

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1 Flächen für Handel und Gewerbe - Wirtschaftliche Prosperität bei verminderter Flächeninanspruchnahme? Ass. jur. Tine Fuchs, DIHK Berlin, Referatsleiterin Stadtentwicklung, Bauleitplanung, Planungsrecht und Verbraucherpolitik / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

2 Zusammenfassende Thesen (1/2): 1. Die öffentliche Diskussion wird derzeit von zu plakativen Aussagen zum Flächenverbrauch beherrscht. 2. Zweifel an den verwendeten Zahlen sind angebracht. Notwendig sind differenzierte Analyse und moderne Messverfahren. 3. Der DIHK plädiert für die Beachtung marktwirtschaftlicher Zusammenhänge:! Immobilienmarkt als Käufermarkt, dessen Präferenzen beachtet werden müssen! Lösungsansätze können nicht nur planerischer Natur sein, wie - verstärkte Innenentwicklung - Flächenrecycling und - interkommunale Zusammenarbeit. 2 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

3 Zusammenfassende Thesen (2/2): 4. Handels- und Gewerbeentwicklung sind nur unterdurchschnittlich am Flächenverbrauch beteiligt (anders: Schwarzbuch Bund Naturschutz). Baurecht und andere gesetzliche Vorgaben verhindern häufig stärkere Verdichtung. 5. Trendumkehr im Flächenverbrauch durch Bevölkerungsrückgang? 3 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

4 Neufläche Flächensparendes Bauen Brachflächenentwicklung Flächenverbrauch 4 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

5 Flächenverbrauch in Deutschland nach Perspektiven für Deutschland - Strategien für eine nachhaltige Entwicklung - April 2002 für Siedlungs- und Verkehrsflächen von 129 ha pro Tag. Zielsetzung sind 30 ha pro Tag im Jahr / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

6 Täglich werden in Bayern 28,4 ha (Stand: 2001) Freifläche zu Siedlungs- und Verkehrsfläche umgewandelt, was jährlich in etwa der Siedlungs- und Verkehrsfläche der Stadt Nürnberg entspricht. (Quelle: StMLU) 6 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

7 Schwerpunkte des Flächenverbrauchs in Bayern - ein Überblick Räumliche Schwerpunkte des Flächenverbrauchs in Bayern sind die Grenzlandund überwiegend strukturschwachen Regionen mit einer Zunahme von 14,4 ha je Tag, gefolgt von den sonstigen ländlichen Regionen mit einer Zunahme von 7,4 ha pro Tag (im Zeitraum ). In den Regionen mit großen Verdichtungsräumen war die Zunahme mit 6,5 ha pro Tag am niedrigsten. (Quelle: StMLU) 7 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

8 Nach amtlichen Angaben sind für den Flächenverbrauch demografische und gesellschaftspolitische Gründe maßgeblich. Z. B. Flächennutzungs- und Einwohnerentwicklung in Bayern: - im Zeitraum : Bevölkerungszunahme um 10,7% : allein ein Bevölkerungszuwachs von Einwohner, d. h. fast die Mindesteinwohnerzahl einer Großstadt - Wohnflächenverbrauch pro Einwohner steigt 1960: 19 m² 2000: 40 m² - steigende Zahl der Singlehaushalte - vergangene Jahre: gewerblicher Bereich: Standorte auf der grünen Wiese und eingeschossige Bauweise - steigende Flächengröße pro Arbeitsplatz 8 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

9 Flächenverbrauch aus Sicht des DIHK: 129 ha/ Tag ( ha/ Jahr) Flächenverbrauch ist eine ungeeignete Zahl für die politische Diskussion Flächenverbrauch bezieht sich auf klassische Siedlungs- und Verkehrsfläche, d.h. aus Gebäude- und dazugehörigen Freifläche, Betriebsfläche (Ausnahme: Abbauland), Erholungsfläche (größtenteils unbebaut, weil darunter auch Grünanlagen), Verkehrsflächen und Friedhofsflächen. Anteil der versiegelten Flächen beträgt z.b. für Bayern, nach eigenen Angaben des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz bei 40 50%, d.h. übertragen auf die Bundesrepublik wären das ca. 64,5 ha / Tag. 9 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

10 Flächenverbrauch aus Sicht des DIHK - Schwächen in der Methodik Erhebungszeitraum (4 Jahre) Methodik Gemeinden füllen die Erhebungsbögen aus - Fehlerkontrolle? Situation in der Gemeinde Wie wird bilanziert - ALB oder GIS? Schwierigkeiten bei der Definition und Klassifizierung der Flächen - Flächenumwidmung 10 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

11 Flächenverbrauch aus Sicht des DIHK - Regionalisierte Betrachtung notwendig bis auf die Gemeindeebene: gemeindlicher Durchschnitt zeigt nicht Gründe für Flächenveränderungen, z.b. Fernstraßen oder Flughafenbau oder Umwandlung von Militärbrachen in Gewerbegebiet 11 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

12 Flächenverbrauch aus Sicht des DIHK 1. Priorität: Brachflächenrecycling vor Neuflächeninanspruchnahme bei Produktion und Dienstleistungen P - Kostenfaktor 12 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

13 Flächenverbrauch aus Sicht des DIHK 2. Priorität: Flächensparendes Bauen - häufig abhängig vom Bodenpreis - günstig für Neuinvestition 13 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

14 Flächenverbrauch aus Sicht des DIHK 3. Priorität: Wirtschaft schafft Wohlstand und Einkommen. Wirtschaft braucht Produktions- und Verkehrsflächen.! Grundsätzlich muss auch die Neuinanspruchnahme von Flächen möglich sein, als Garant für eine gesamtwirtschaftliche, nachhaltige Entwicklung 14 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

15 Schwerpunkte beim Flächenzuwachs Veränderung der Flächen 2001 gegenüber 1997 in ha in Bayern gesamt (Quelle: Amtl. Statistik): Gebäude und Freifläche: davon Wohnen: davon Gewerbe: Betriebsfläche: Erholungsfläche: Verkehrsfläche: Landwirtschaftsfläche: Waldfläche: Wasserfläche: ha ha ha 359 ha ha ha ha ha ha Der Flächenzuwachs für Wohnen beträgt damit mehr als das Fünffache als für Gewerbe. 15 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

16 Die Handels- und Gewerbeentwicklung trägt weit unterdurchschnittlich zum Flächenwachstum bei. Dies wird beispielsweise an der Entwicklung in Oberbayern deutlich wiederlegt: Im Zeitraum 1997 bis 2001 hatten in Oberbayern 51 Gemeinden einen Flächenzuwachs von mehr als 30 ha im Bereich der Gebäude und Freifläche, bei den Gewerbeflächen waren es lediglich zwei Gemeinden (Schrobenhausen mit 90 ha und Ingolstadt mit 40 ha), 11 Gemeinden in Oberbayern hatten einen gewerblichen Flächenzuwachs zwischen 10 und 25 ha, knapp 40 Gemeinden einen Zuwachs zwischen 5 und 9 ha und alle anderen oberbayerischen Gemeinden hatten einen Zuwachs der darunter lag. Das StMLU und der Bund Naturschutz argumentieren anders: Beispiel Schwarzbuch Gewerbegebiete in Bayern des Bund Naturschutz 16 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

17 Neue Erhebungsverfahren dringend erforderlich! Aufgrund der erkennbaren Mängel in den vorliegenden Datenmaterial wird die Nutzung auf digitalen Geodaten basierte Methoden gefordert um die Flächenentwicklung neutral auf der Grundlage moderner Verfahren, wie z. B. der digitalen Flurkarte (DFK), bewerten zu können. 17 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

18 Vorgaben in der Bauleitplanung erfordern erhöhten Flächenverbrauch für Gewerbe Aufstellung von B- und Grünordnungsplänen: - Festsetzung geringer Grundflächenzahl zwecks großer Durch- und Eingrünung eines Gewerbe- und Industriegebiets - Gewerbe- und Industrieparks - Landschaftsschutzgründe: Festsetzung nur stark eingeschränkter Baumhöhen - Gründe der Arbeits- und Anlagensicherheit: Stau-, Abstands- und sonstige Sicherheitsflächen 18 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

19 Flächenrecycling kein Allheilmittel Scheitern von Flächenrecycling an folgenden Vorgaben: - ehemaliges Werksgelände wird von Wohnbebauung eingeholt oder umgeben! Immissionsschutzrecht führt dazu, dass eine industrielle oder gewerbliche Nutzung nicht mehr möglich ist - ehemalige Werksanlagen im Außenbereich (aufgelassene Ziegeleien etc.) können häufig aus Gründen des Naturschutzes keiner neuen gewerblichen Nutzung zugeführt werden - Probleme mit Bodenkontaminationen 19 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

20 Zusammenfassende Thesen (1/2): 1. Die öffentliche Diskussion wird derzeit von zu plakativen Aussagen zum Flächenverbrauch beherrscht. 2. Zweifel an den verwendeten Zahlen sind angebracht. Notwendig sind differenzierte Analyse und moderne Messverfahren. 3. Der DIHK plädiert für die Beachtung marktwirtschaftlicher Zusammenhänge:! Immobilienmarkt als Käufermarkt, dessen Präferenzen beachtet werden müssen! Lösungsansätze können nicht nur planerischer Natur sein, wie - verstärkte Innenentwicklung - Flächenrecycling und - interkommunale Zusammenarbeit. 20 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

21 Zusammenfassende Thesen (2/2): 4. Handels- und Gewerbeentwicklung sind nur unterdurchschnittlich am Flächenverbrauch beteiligt (anders: Schwarzbuch Bund Naturschutz). Baurecht und andere gesetzliche Vorgaben verhindern häufig stärkere Verdichtung. 5. Trendumkehr im Flächenverbrauch durch Bevölkerungsrückgang? 21 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 22 / Dritter Dialog: Handel und Gewerbe, Fuchs, Januar 2004