Bayerisches Landesamt für Umwelt. Umsetzungskonzepte. und erste Ergebnisse aus den Pilotprojekten. Alexander Neumann LfU

Transkript

1 Umsetzungskonzepte und erste Ergebnisse aus den Pilotprojekten Alexander Neumann LfU

2 Umsetzung der Maßnahmenprogramme nach EG-WRRL: Warum? Wo? Was? Wie? 2

3 Gliederung 1. Rechtliche Grundlagen 2. Federführung/Zuständigkeit 3. Fachliche Priorisierung (419 OWK mit Maßnahmen) 4. Hydromorphologische Maßnahmen: Überblick 5. Umsetzungskonzept (UK): Abgrenzung zum GEK 6. UK: Inhalte 7. Fördermittel 8. Pilotprojekte mit Kommunen (Bsp.: "Obere Attel") 9. Arbeitshilfen 3

4 Rechtliche Grundlagen (I) Maßnahmenprogramm verbindlich nur für staatliche Behörden (vgl. Art. 51 Abs. 2 Satz 2 BayWG) aber: Kommunen haben die Pflicht, im Rahmen ihrer Unterhaltungspflicht zum Erreichen des guten Zustands beizutragen (vgl. 39 Abs. 2 Satz 2 WHG Die Bewirtschaftungsgrundsätze und -ziele für Gewässer sind in 27 bis 31 WHG festgelegt. bindend für Unterhaltungs- und Ausbauverpflichtete (vgl. 39 Abs. 2 Satz 1 WHG 2010) Umfang der Unterhaltung: 39 Abs. 1 WHG Ausbaupflicht Art. 39 BayWG : Unterhaltungsverpflichteter zum Ausbau verpflichtet. Anforderungen an Ausbau: 27, 67 Abs. 1, 68, 70 WHG 4

5 Rechtliche Grundlagen (II) Wasserwirtschaftsverwaltung geht davon aus, dass Kommunen gesetzliche Verpflichtungen eigenverantwortlich erfüllen und setzt auf Freiwilligkeit Wenn im ersten Bewirtschaftungszeitraum (bis Ende 2015) keine ausreichenden Erfolge erzielt werden: Evaluierung für zweiten Bewirtschaftungszeitraum; Überprüfung der Notwendigkeit von Anordnungen 5

6 Wer macht was? Federführung bei der Umsetzung hydromorphologischer Maßnahmen OWK umfasst nur staatliche Gewässer: Federführung bei WWA OWK umfasst staatliche/nichtstaatl. Gewässer: Federführung bei nicht nur unerhebliche Bedeutung des staatlichen Gewässeranteils für die Zielerreichung: WWA OWK umfasst nur nichtstaatliche Gewässer: Kommunen WWA informieren Gemeinden 6

7 Interkommunale Zusammenarbeit - Federführung? OWK nicht identisch mit Verwaltungsgrenzen mehrere Gemeinden an einem OWK Wünschenswert: pro OWK ein federführender Ansprechpartner (z. B. für die Erstellung von Umsetzungskonzepten) Abgestimmtes Vorgehen und interkommunale Zusammenarbeit geeignete Organisationen: Unterhaltungszweckverbände oder Landschaftspflegeverbände Andernfalls: Zweckvereinbarungen oder Arbeitsgemeinschaft 7

8 419 OWK im MP (Davon 97 OWK mit Zielerreichung 2015): Kriterien für die systematische Priorisierung Zustand: Nähe zum guten Zustand führt zu hoher Punktzahl Zustandsbewertung Hydromorphologie (MZB + Fische) Stoffliche Belastungen: Saprobie: geringe saprobielle Verunreinigung führt zu hoher Punktezahl Trophie: geringe trophische Belastung führt zu hoher Punktezahl Synergien: Positiver Effekt auf Natura 2000-Gebiete Strategisches Durchgängigkeitskonzept Bayern Hohe Priorität bei fischfaunistischen Vorranggewässern 8

9 Priorisierung von FWK mit HYMO-Maßnahmen 9

10 Maßnahmen zur Behebung von Defiziten in der Hydromorphologie (7 Maßnahmengruppen): Schaffen ökologisch verträglicher hydraulischer Verhältnisse Wiederzulassen hydromorphologischer Prozesse Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit (Längs-/Quervernetzung) Schaffen von Strukturen zur Habitatverbesserung im Gewässer Vermindern/Beseitigen der Verschlammung im Gewässerbett Habitatverbesserung im Uferstreifen/Gewässerentwicklungskorridor Förderung des natürlichen Rückhalt u. Wasserhaushalts in den Auen s.a.: LAWA-Maßnahmenkatalog bzw. Umsetzungsbeispiele Bayern ( 10

11 Abgrenzung GEK / UK GEK UK (WRRL; Hydromorphologie) Gewässer + Aue (ganzheitlicher Ansatz) FWK wasserabh. Natura Gebiete Leitbild potentiell natürlicher Zustand ziel guter ökolog. Zustand gutes ökolog. Potenzial GEK: Verbesserung der Gewässerstruktur (Ökologisch funktionsfähige Gewässer) Belange des Allgemeinwohls Zukunftsweisender Hochwasserschutz Umsetzungskonzept: Verbesserung der Gewässerstruktur (hydromorphologische Maßnahmen) 11

12 Hydromorpholog. Maßnahmen ohne Umsetzungskonzept Maßnahmen zum Initiieren einer eigendynamischen Gewässerentwicklg. Monitoringstelle Maßnahmen sehr positiv!!! Aber: Guter Zustand evtl. nicht erreicht!!! Maßnahmen zur Vitalisierung des Gewässers (z.b. Substrat) innerhalb des vorhandenen Profils 12 Hymo-Maßnahme

13 Hydromorpholog. Maßnahmen mit Umsetzungskonzept Monitoringstelle Guter Zustand mit hoher Wahrscheinlichkeit erreicht!!! Hymo-Maßnahme 13

14 UK: Aspekte der Effektivität (fachlich): stoffliche Belastungen Wiederbesiedlungspotenzial Lebensraumvernetzung Strahlwirkung Gesamtbetrachtung eines FWK (Umsetzungskonzept (UK)) Elemente der Strahlwirkung und deren Ausprägung in der Laufform eines Fliessgewässers (Quelle: Deutscher Rat für Landespflege, Heft 82) 14

15 UK: Aspekte der Realisierbarkeit Flächenverfügbarkeit Erforderlichkeit öffentlich rechtlicher Verfahren Synergien mit anderen Maßnahmen (z.b. HWS) Information der Öffentlichkeit; Zustimmung Betroffener/Beteiligter Keine bzw. lösbare Zielkonflikte mit Denkmalschutz, Landwirtschaft, Naturschutz usw. Kosten UK = Fachliche Aspekte + Realisierbarkeit 15

16 UK: Abstimmungsprozess als wesentlicher Teilaspekt Vorschlag (fachlich) Abstimmungsprozess abgestimmtes Umsetzungskonzept HyMo Infoveranstaltung Abstimmung mit TÖB, Verbänden... Abstimmung mit Beteiligten 16

17 Gliederung Umsetzungskonzept 1. Detailinformationen/Stammdaten FWK 2. Bewertung und Einstufung FWK 3. Maßnahmenprogramm Hydromorphologie FWK 4. Vorhandene GEK 5. Grundsätze für die Maßnahmenvorschläge 6. Abstimmungsprozess Realisierbarkeit: Zusammenfassung der Ergebnisse 7. Maßnahmenvorschläge unter Berücksichtigung der Realisierbarkeit (flächenscharf u. quantitativ) 8. Flächenbedarf 9. Kostenschätzung 10.Hinweise zum weiteren Vorgehen (z.b. Ausbau/Unterhaltung, Finanzierung, Fördermöglichkeiten) Planunterlagen: Übersichtslageplan/Detailpläne 17

18 Umsetzungskonzepte (UK) hydromorphologische Maßnahmen UK = Konkretisierung der MNP + Öffentlichkeitsbeteiligung! Wo sollen welche Maßnahmen und in welchem Umfang umgesetzt werden (Strahlwirkung) GEK dient als Maßnahmenpool und fachliche Grundlage (UK = Zusatzmodul zu GEK) (iterativer) Abstimmungsprozess mit Behörden, TÖB, Betroffenen Kosten (Wirtschaftlichkeit/Effektivität) Unterhaltung/Ausbau? UK = Fahrplan für Wasserwirtschaft und Kommunen! für alle FWK, die in Priorisierungslisten enthalten sind Aufstellung nach Möglichkeit gemäß der Rangfolge in den Priorisierungslisten Alle Maßnahmen zur Verbesserung von Gewässerstruktur und Durchgängigkeit Raumbezug ist i. d. R. der gesamte Wasserkörper Aufstellung durch federführendes WWA bzw. federführende Kommune Wichtig: Kein Maßnahmenstopp bis UK vorliegt! Zeitverlust vermeiden pragmatisches Vorgehen 18

19 Fördermittel des Freistaats Bayern (Koordinierung der Planung UK): Pilotförderung zur interkommunalen Zusammenarbeit Förderhöhe - pauschale Förderung je Kilometer betreutem OWK - Zeitdauer: 1-3 Jahre / km (abhängig von der Anzahl der Gemeinden) Antragstellung LPV/UZV i. A. der Gemeinden bis

20 Fördermittel des Freistaats Bayern (Planen + Umsetzen) 75 % für Gewässerentwicklungskonzepte inkl. Zusatzmodul UK 65 % + 10 % für Gewässerausbauvorhaben zur Umsetzung der WRRL bis % + 15 % für Unterhaltungsvorhaben zur Umsetzung der WRRL bis Hinweis: UK ist keine zwingende Voraussetzung für die Förderung eines Vorhabens. Grundvoraussetzung für eine Förderung ist u. a. aber, dass die geplanten Maßnahmen auch nach Einschätzung durch das WWA sowohl hinsichtlich Wirkung als auch hinsichtlich der Priorität für das Erreichen der Ziele nach WRRL geeignet sind. 20

21 Umsetzungskonzepte hydromorphologische Maßnahmen; Pilotprojekte mit Kommunen Ziel der AG Pilotprojekte: - Konkretisierung der Arbeitsschritte -> Musterleistungsbeschreibung UK - Erfahrung bei der Vergabe an Externe auswerten -> Erfahrungsberichte - Beispielhafte UK auswählen -> Muster-UK in Internet FWK staatl./nichtstaatl. ("Misch-FWK"): WWA H: "Warme Steinach Unterlauf"; Gew II (14,4 km), Gew III (0,4 km) WWA IN: "Schambach"; Gew II (20%), Gew III (80 %) WWA RO: "Obere Attel"; Gew II (6 km), Gew III (11 km) FWK nichtstaatl.: WWA DEG: "Haardorfer Mühlbach" WWA LA: "Seitenbäche zur Isar" 21

22 Beispiel "Obere Attel" OWK IN 264 : Übersichtslageplan : Maßnahmenrealisierbarkeit 22

23 Beispiel "Obere Attel" OWK IN 264 : Maßnahmenplan (Realisierbarkeit) (A9 bis A17) A9, A12, A14: Herstellung von Mäanderbögen 23

24 Arbeitshilfen Kartendienst EG-WRRL LfU-Merkblatt 5.1/3 Gewässerentwicklungskonzepte GEK Priorisierungslisten von betroff. FWK incl. FF Durchgängigkeitskonzept incl. Priorisierung Musterleistungsbeschreibung UK GNB: Nachbarschaftstage (Gew III-Box) In Kürze: Praxishandbuch FAA Muster-UK 24

25 Alexander Neumann Entwicklung braucht Zeit Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit 25