Verwaltungsvorschrift. des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst

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1 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst Vom 10. Dezember 2013 In der Anlage sind die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst aufgeführt, mit Ausnahme derjenigen, die aus Gründen der Sicherheit nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind. Diese Verwaltungsvorschrift tritt am 31. Dezember 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 10. Dezember 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1790) außer Kraft. Dresden, den 10. Dezember 2013 Die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst Prof. Dr. Dr. Sabine Freifrau von Schorlemer I. II. Bereinigte Sammlung der Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst Anlage (zu Ziffer I) Übersicht Stand: Ablauf des 31. Dezember Personalwesen Beurteilung, Leistungselemente, Verpflichtung Nichtbeamteter Dienstreisen Übertragung von Zuständigkeiten auf nachgeordnete Behörden und Einrichtungen Nebentätigkeit Kunst und Kultur Kunst- und Kulturförderung, Ehrentitel Museen und Theater Hochschulangelegenheiten Drittmittel, Neue Hochschulsteuerung in Sachsen Förderung im Hochschulbereich Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen Studentenwerke Förderung im Bereich der Berufsakademie Sachsen Forschungsförderung Technologieförderung Bibliotheken Organisation und Allgemeine Verwaltung 1 Personalwesen Fassung vom Seite 1 von 6

2 Beurteilung, Leistungselemente, Verpflichtung Nichtbeamteter dienstliche Beurteilung der Beamten im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (VwV Beurteilung SMWK) vom 27. September 2012 (SächsABl. S. 1274) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Regelung von Zuständigkeiten bei der Gewährung von Leistungsprämien an Beschäftigte im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (VwV Leistungsprämien Beschäftigte SMWK) vom 2. Februar 2009 (nicht veröffentlicht) Bestimmung der nach dem Verpflichtungsgesetz zuständigen Stellen (VwV VerpflZustSMWK) vom 30. April 2004 (nicht veröffentlicht) Dienstreisen Regelung über die Anordnung und Genehmigung von Dienstreisen im Geschäftsbereich des SMWK vom 31. März 2009 (nicht veröffentlicht) Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sächsischen Reisekostengesetz vom 30. März 2009 (nicht veröffentlicht) Übertragung von Zuständigkeiten auf nachgeordnete Behörden und Einrichtungen Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Übertragung von beamtenrechtlichen Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 21. Oktober 2013 (SächsABl. S. 1124) Nebentätigkeit Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Vergütung von Lehraufträgen an den Staatlichen Studienakademien der Berufsakademie Sachsen (VwV Lehrvergütung BA) vom 3. Juni 2013 (SächsABl. S. 637) Regelung für die Staatlichen Studienakademien der Berufsakademie Sachsen über die Zuständigkeit für die Anzeige, Genehmigung, Versagung von und Erklärung über Nebentätigkeiten 11 BAT-O in Verbindung mit 81 ff. SächsBG, 4, 9 SächsNTVO vom 19. Juni 2003 (nicht veröffentlicht) Kunst und Kultur Kunst- und Kulturförderung, Ehrentitel Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung der Arbeit an Musikschulen und über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Stärkung der Kulturellen Bildung im Freistaat Sachsen (FörderRL Musikschulen/Kulturelle Bildung) vom 13. November 2013 (SächsABl. S. 1160) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Vergabe des Preises für sorbische Sprache Zejler-Preis vom 16. Oktober 2013 (SächsABl. S. 1109) Zarjadniski pr vedpis Sakskeho statneho ministerstwa za we vdomosc ' a wume v\lstwo k spoz vc venju myta za serbsku re vc v Myta Zejlerjaz z dnja 16. oktobra 2013 (SächsABl. S. 1110) Bewilligung von Zuwendungen für Investitionen und Strukturmaßnahmen nach 6 Abs. 2 Buchst. b SächsKRG (VwV Zuwendungen Investitions- und Strukturmaßnahmen SächsKRG) vom 8. August 2013 (SächsABl. S. 894) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Vergabe eines Sächsischen Museumspreises vom 11. März 2013 (SächsABl. S. 353) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Vergabe eines Literaturpreises vom 24. Februar 2012 (SächsABl. S. 319) Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die urbanen Kulturräume und Kreisfreien Städte im Rahmen des Neuen Kommunalen Haushalts- und Fassung vom Seite 2 von 6

3 Rechnungswesens (VwV Rechtsaufsicht Kulturräume-Doppik) vom 15. August 2011 (SächsABl. S. 1265) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Kunst und Kultur FördRL K/K) vom 27. September 2004 (SächsABl. S. 1097) Förderrichtlinie vom 25. Juni 2009 (SächsABl. S. 1202) Verleihung der Ehrentitel Kammersängerin/Kammersänger, Kammermusikerin/Kammermusiker und Kammervirtuosin/Kammervirtuose (VwV-Ehrentitel) vom 22. Juni 1998 (SächsABl. S. 552) Museen und Theater Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für den Staatsbetrieb Sächsische Staatstheater Staatsoper Dresden und Staatsschauspiel Dresden (Statut des Staatsbetriebs Sächsische Staatstheater Staatsoper Dresden und Staatsschauspiel Dresden ) vom 15. Dezember 2012 (nicht veröffentlicht) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für das Landesamt für Archäologie (Statut des Landesamtes für Archäologie) vom 21. September 2012 (nicht veröffentlicht) Verwaltungsvorschrift vom 26. Juli 2013 (nicht veröffentlicht) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (Statut der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden) vom 28. Juli 2009 (nicht veröffentlicht) Verwaltungsvorschrift vom 12. Februar 2010 (nicht veröffentlicht) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für die Sächsische Landesstelle für Museumswesen vom 10. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1359) Verwaltungsvorschrift vom 2. Februar 2009 (SächsABl. S. 388) Hochschulangelegenheiten Drittmittel, Neue Hochschulsteuerung in Sachsen Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Bekanntmachung des Rahmenhandbuchs Neue Hochschulsteuerung vom 28. Februar 2013 (SächsABl. SDr. S. S 246) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Einwerbung, Verwaltung und Verwendung von Mitteln Dritter an den staatlichen Hochschulen im Freistaat Sachsen (VwV Drittmittel) vom 4. April 2005 (SächsABl. S. 343) Förderung im Hochschulbereich Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben in den Bereichen Hochschule und Forschung im Freistaat Sachsen (RL ESF Hochschule und Forschung) vom 2. November 2010 (SächsABl. S. 1722) Förderrichtlinie vom 17. Juni 2013 (SächsABl. S. 654) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen der Exzellenzinitiative des Freistaates Sachsen für Forschungskomplexe auf der Basis von Spitzentechnologieclustern an den Universitäten des Freistaates Sachsen (RL Landesexzellenzinitiative) vom 18. Dezember 2008 (SächsABl S. 173) Fassung vom Seite 3 von 6

4 Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur an Hochschulen für praxisnahe Ausbildung, Forschung mit anwendungsorientierter Ausrichtung und Medientechnologien vom 17. Juli 2007 (nicht veröffentlicht) Finanzierung von Großgeräten an Hochschulen vom 9. Februar 2007 (nicht veröffentlicht) Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für Studienaufenthalte von Studenten aus den Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas an den Hochschulen des Freistaates Sachsen (Förderrichtlinie Georgius-Agricola-Stipendien) vom 17. Dezember 2004 (SächsABl S. 14) Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen an kirchlichen Bildungseinrichtungen vom 10. Februar 1993 (SächsABl. S. 264) Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen (Hochschulabschlüsse, Abschlüsse an Kunst- und Musikhochschulen, Abschlüsse an kirchlichen Ausbildungseinrichtungen, Fach- und Ingenieurschulabschlüsse) vom 30. Januar 1992 (SächsABl. SDr. S. S 2) Studentenwerke Richtlinien des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für die Wirtschaftsführung der Studentenwerke vom 19. Dezember 2001 (SächsABl S. 167) Förderung im Bereich der Berufsakademie Sachsen Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Studienbedingungen der Studenten an den Studienakademien der Berufsakademie Sachsen durch Baumaßnahmen vom 11. Februar 2013 (nicht veröffentlicht) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Gewährung von Zuwendungen für Verbesserungen der Infrastruktur im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung an der Berufsakademie Sachsen vom 21. November 2005 (SächsABl. S. 1201) Forschungsförderung Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Gewährung von Zuwendungen für Projekte im Forschungsbereich vom 17. September 2013 (SächsABl. S. 1107) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Gewährung von Zuwendungen für Verbesserungen der Forschungsinfrastruktur und für Forschungsvorhaben mit jeweils anwendungsnaher Ausrichtung vom 23. Februar 2007 (SächsABl. S. 427) zuletzt Förderrichtlinie vom 6. Dezember 2011 (SächsABl. S. 1786) Gewährung von Fördermitteln für Verbesserungen der Forschungs- und Informationsinfrastruktur sowie für Forschungsvorhaben mit jeweils anwendungsnaher Ausrichtung vom 23. Februar 2007 (nicht veröffentlicht) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Vergabe von Fassung vom Seite 4 von 6

5 Stipendien zur Förderung des Wiedereinstiegs in die wissenschaftliche Arbeit (FördRL Wiedereinstieg) vom 23. September 2005 (SächsABl. S. 994) Technologieförderung Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen im Freistaat Sachsen (InnoPrämie) vom 20. Dezember 2012 (SächsABl S. 91) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung der Beschäftigung von Innovationsassistenten und von hochqualifiziertem Personal (Innovationsassistentenprogramm ESF) vom 24. Januar 2012 (SächsABl. S. 163) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gewährung von Zuwendungen für Technologietransfermaßnahmen im Freistaat Sachsen (Technologietransferförderung) vom 1. Dezember 2011 (SächsABl. S. 1784) Förderrichtlinie vom 10. Dezember 2013 (SächsABl. S. 1279) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gewährung von Zuwendungen für innovative technologieorientierte Forschungs- und Entwicklungsprojekte auf dem Gebiet der Zukunftstechnologien im Freistaat Sachsen (FuE-Projektförderung) vom 23. Februar 2010 (SächsABl. S. 407) Bibliotheken Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für den Staatsbetrieb Deutsche Zentralbücherei für Blinde zu Leipzig (VwV DZB) vom 3. März 2011 (SächsABl. S. 483) Geltung der Leihverkehrsordnung im Freistaat Sachsen vom 25. Februar 2009 (SächsABl. S. 609) Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Zuordnung der Sächsischen Landesfachstelle für Bibliotheken vom 9. Juli 2008 (SächsABl. S. 989) Aussonderung von Bibliotheksgut (VwV Aussonderung) vom 7. März 2001 (SächsABl. S. 481) Organisation und Allgemeine Verwaltung Verwendung des Dienstsiegels des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst durch die Staatlichen Studienakademien der Berufsakademie Sachsen (VwV Dienstsiegel Berufsakademie) vom 15. März 2011 (SächsABl. S. 556) Einrichtung und die Aufgaben einer Innenrevision im Geschäftsbereich (VwV-Innenrevision SMWK) vom 9. Dezember 2010 (SächsABl. S. 1943) Außer Kraft gesetzt Fassung vom Seite 5 von 6

6 geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 8. Dezember 2015 (SächsABl.SDr. S. S 414) Fassung vom Seite 6 von 6