Amtsblatt für die Stadt Speyer

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1 Amtsblatt für die Nr. 013/2018 Ausgabedatum: Öffentliche Bekanntmachungen - Inhaltsverzeichnis: I. Sitzung des Haupt- und Stiftungsausschusses am Tagesordnung Seite 1 II. OB-Wahl - Sitzung des Wahlausschusses am Tagesordnung Seite 1 III. Öffentliche Ausschreibung VOB/A Elektroarbeiten Woogbachschule Seite 2 IV. Öffentliche Ausschreibung VOL/A Wiederaufbereitung von Sandflächen Seite 3 V. Verbraucherzentrale RLP Energieberatung in SP am Seite 4 Herausgeber Stadthaus I. Bekanntmachung über die 9. Sitzung des Haupt- und Stiftungsausschusses am Donnerstag, dem , 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12 Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung 1. Friedhofsausschuss; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom Investiver Finanzhaushalt 2018; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach 100 Abs. 1 GemO bei HHSt Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände- (Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen (6. Kapitel SGB XII); Zweckverband "Kinderzentrum Ludwigshafen") B) Nichtöffentliche Sitzung 3. Finanzangelegenheiten 4. Grundstücksangelegenheiten 5. Verschiedenes II. Öffentliche Bekanntmachung 1. öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin der am Montag, dem , 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal des Rathauses, Maximilianstraße 12, Tagesordnung 1. Verpflichtung der Beisitzer/innen und des Schriftführers nach 4 Abs. 4 KWO. 2. Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge gemäß 23 Abs. 2 KWG in Verbindung mit 29 Abs. 1 Satz 3 KWO und Festlegung der Listennummerierung gemäß 62 Abs. 5 KWG. 3. Verschiedenes Zu der Sitzung des Wahlausschusses hat jedermann Zutritt. Speyer, den 10. April 2018 Stadtverwaltung gez. Monika Kabs Bürgermeisterin und Wahlleiterin Telefon (06232) Telefax (06232) poststelle@stadt-speyer.de Internet

2 III. Öffentliche Ausschreibung gem. 3 VOB/A Die schreibt aus: Elektroarbeiten, Erweiterung Woogbachschule, Speyer Vergabenummer SSPE a) Stadtverwaltung Speyer - Vergabestelle - b) Öffentliche Ausschreibung c) Angebote können abgegeben werden: schriftlich elektronisch mit fortgeschrittener Signatur elektronisch mit qualifizierter Signatur Das Angebot ist in Deutsch abzufassen. d) Umfang der Leistung und Ort der Leistung: Die Ausschreibung umfasst diverse Elektroarbeiten für den Erweiterungsbau der Woogbachschule (Rainer-Maria-Rilke-Weg 25, ). Näheres ist dem Leistungsverzeichnis zu entnehmen. e) Aufteilung in Lose: Nein f) Zulassung von Nebenangeboten: Nein g) Ausführungsfrist: Beginn der Arbeiten: 7. Mai 2018 Ende der Arbeiten: 3. August 2018 Beginn und Ende der Arbeiten richtet sich nach dem Bautenstand! h) Herunterladen der Unterlagen kostenfrei i) Anschrift für Abholung Leistungsverzeichnis und Angebotsunterlagen: Vergabestelle Speyer (siehe Punkt a); bitte nur vormittags und nach telef. Vorankündigung. Bei Anforderung der Unterlagen in Papierform/als CD wird eine Kostenpauschale i.h.v. 5,00 fällig. j) Angebotsfrist: Abgabe der Angebote bis , 10:00 Uhr (wenn möglich 15 Minuten vor Submissionsbeginn) Bieter und bevollmächtigte Vertreter sind berechtigt, an der Submission teilzunehmen. k) Sicherheitsleistungen: keine l) Zahlungsbedingungen: gemäß VOB/B m) Qualitätsnachweise (Referenzen) sind vorzulegen: Der Bieter hat mit seinem Angebot zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eine direkt abrufbare Eintragung in die allgemein zugängliche Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) nachzuweisen. Seite 2

3 Der Nachweis der Eignung kann auch durch Eigenerklärung (Eigenerklärungen zur Eignung) erbracht werden. Hinweis: Soweit Nachunternehmer eingesetzt werden sollen, muss deren Eignung ebenfalls über das Präqualifikationsverzeichnis oder durch Eigenerklärung nachgewiesen werden. Der Nachweis der Eignung der Nachunternehmer muss nur auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle und für die Bieter erfolgen, die in die engere Wahl kommen. n) Rechtsform, die die Bietergemeinschaften nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter o) Zuschlagskriterien: Die Bindefrist endet am 24. Mai 2018 p) Name und Anschrift der Stelle, an die sich Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: ADD Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion -Referat 45-; Willy-Brandt-Platz 3; Trier IV. Öffentliche Ausschreibung gem. 3 VOL/A; Bekanntmachung gem. 12 VOL/A Die schreibt aus: Biologisch-mechanische Wiederaufbereitung von Sandflächen auf stadteigenen Kinderspielplätzen, in Kindergärten, Schulen und Sportanlagen im Stadtgebiet Speyer Vergabenummer: SSPE a) Stadtverwaltung Speyer - Vergabestelle - Maximilianstr. 100 b) Öffentliche Ausschreibung c) Angebote können abgegeben werden: schriftlich elektronisch mit fortgeschrittener Signatur elektronisch mit qualifizierter Signatur Das Angebot ist in deutscher Sprache abzufassen. d) Umfang der Leistung und Ort der Leistung: Biologisch-mechanische Wiederaufbereitung von Sandflächen nach einem TÜVgeprüften Verfahren oder einem in allen Belangen gleichwertigen Verfahren. Um im Zuge der biologisch-mechanischen Tiefenreinigung (35-40 cm) auch eine ausreichende Kontamination der anaeroben Mikroflora mit Sauerstoff zu gewährleisten, ist eine Filtrationstechnik anzuwenden, deren Wirksamkeit hinsichtlich seiner hygienischen Effizienz durch wissenschaftliche Langzeitanalysen und TÜV- Zertifikat oder vergleichbar belegt ist. Belege sind in der aktuellsten Fassung beizulegen. Sicherzustellen ist ferner die Beseitigung von Tierexkrementen jeglicher Konsistenz in der Weise, dass diese nicht zerrüttelt und möglichst ebenso aus dem Sand entfernt werden, wie andere organische und anorganische Verunreinigungen. Detaillierte Beschreibung der Maßnahme ist im Leistungsverzeichnis ersichtlich. e) Aufteilung in Lose: Nein Seite 3

4 f) Zulassung von Nebenangeboten: Nein g) Ausführungsfrist: Beginn der Arbeiten: ; Ende der Arbeiten: ; h) Herunterladen der Unterlagen kostenfrei i) Anschrift für Abholung Leistungsverzeichnis und Angebotsunterlagen: Vergabestelle Speyer (siehe Punkt a); bitte nur vormittags und nach telef. Vorankündigung. Bei Anforderung der Unterlagen in Papierform/ CD wird eine Kostenpauschale i.h.v. 5,00 fällig. j) Angebotsfrist: Abgabe der Angebote bis , 11:00 Uhr k) Sicherheitsleistungen: keine l) Zahlungsbedingungen: gemäß VOL/B m) Qualitätsnachweise (Referenzen) sind vorzulegen: Der Bieter hat mit seinem Angebot zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eine direkt abrufbare Eintragung in die allgemein zugängliche Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) nachzuweisen. Der Nachweis der Eignung kann auch durch Eigenerklärung (Eigenerklärungen zur Eignung) erbracht werden. Hinweis: Soweit Nachunternehmer eingesetzt werden sollen, muss deren Eignung ebenfalls über das Präqualifikationsverzeichnis oder durch Eigenerklärung nachgewiesen werden. Der Nachweis der Eignung der Nachunternehmer muss nur auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle und für die Bieter erfolgen, die in die engere Wahl kommen. n) Rechtsform, die die Bietergemeinschaften nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter o) Die Zuschlags- und Bindefrist endet am p) Name und Anschrift der Stelle, an die sich Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: ADD Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion -Referat 45- Willy-Brand-Platz Trier Verbraucherberatung Bahnhofstraße Ludwigshafen Pressestelle 06131/ Telefax 06131/ energie@vz-rlp.de V. Energieberatung: Kann eine gedämmte Außenwand noch atmen? Es gibt immer wieder Hausbesitzer, die von einer Außenwanddämmung absehen, weil sie der Meinung sind, dass dann die Wände nicht mehr atmen könnten. Sie verzichten damit auf eine effektive Maßnahme zur Reduzierung ihres Energieverbrauchs aufgrund eines immer noch verbreiteten Vorurteils. Die Behauptung, dass Wände Seite 4

5 atmen können - also zum Luftaustausch im Haus beitragen - ist schlichtweg falsch. Dies wurde schon 1928 von dem Physiker Raisch widerlegt. Eine massive verputzte Wand ist luftdicht und kann nicht atmen im Sinne eines Luftaustauschs. Eine notwendige Lüftung findet nur durch regelmäßiges Öffnen von Fenstern und Türen oder über eine Lüftungsanlage statt. Das einzige, was sich im Winter durch die Wände nach draußen bewegt, sind etwa 1 bis 2 % des Wasserdampfes, der sich in der Innenraumluft befindet. Für ein gutes Raumklima ist diese geringe Menge nicht relevant. Insgesamt müssen während der Heizperiode bis Liter Feuchtigkeit in einem Einfamilienhaus durch die Lüftung nach draußen transportiert werden. Der in diesem Zusammenhang häufig kritisierte Dämmstoff Polystyrol ist übrigens genauso durchlässig für Wasserdampf wie Holz. Holz wird jedoch als Baustoff nie in Frage gestellt. Wie viel Energie Sie mit einer Wärmedämmung einsparen können und was hinsichtlich des notwendigen Luftaustauschs zu beachten ist, erläutern Ihnen gerne die Energieberater der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz in einem persönlichen Beratungsgespräch nach telefonischer Voranmeldung. Die Beratungsgespräche sind kostenlos. Die Energieberatung hat am Dienstag, dem von bis Uhr Sprechstunde in Speyer im Historischen Rathaus (Rückgebäude), Maximilianstr. 12.Die Beratungsgespräche sind kostenlos. Voranmeldung unter 06232/14-0. Für weitere Informationen und einen kostenlosen Beratungstermin: Energietelefon Rheinland-Pfalz: 0800 / (kostenlos) montags von 9 bis 13 und 14 bis 18 Uhr, dienstags und donnerstags von 10 bis 13 und 14 bis 17 Uhr Verbraucherzentrale RLP / Behördenrufnummer 115 Kennen Sie schon unser Serviceangebot der einheitlichen Behördenrufnummer 115? Unter der Telefonnummer 115 erhalten Sie (zum Ortstarif) zu Standardfragen wie Ansprechpartner/-innen, Zuständigkeiten, Öffnungszeiten, erforderlichen Unterlagen, eventuellen Gebühren etc. von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des 115- Servicezentrums der MRN von Montag bis Freitag, durchgängig von 8:00 bis 18:00 Uhr, kompetente Auskunft. Probieren Sie es doch einfach einmal aus! Stadtverwaltung Speyer, Hansjörg Eger Oberbürgermeister Bezugsnachweis: Das Amtsblatt der für öffentliche Bekanntmachungen erscheint grundsätzlich wöchentlich freitags und ist im Abonnement oder als Einzelnummer beziehbar bei der Stadtverwaltung Speyer zu einem Unkostenbeitrag von: 0,75 (Jahresabo 61,00 ) Abteilung Hauptverwaltung je Ausgabe bei Lieferung frei Haus. Kostenlose Abgabe an Selbstabholende und im Internet unter der Adresse: Seite 5