Luftreinhalteplanung Aachen

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1 Luftreinhalteplan Aachen Die lokale Festbrennstoffverordnung Aachen Minderung von Emissionen aus kleinen Holzfeuerungsanlagen Luftreinhalteplanung Aachen Fachbereich Umwelt

2 Fazit zur 1. BImschV Die 1.BImSchV, seit 2010 in Kraft, soll schnell zu einer Verbesserung der Situation vor Ort beitragen Die volle Wirksamkeit entfaltet sie erst nach Bekanntgabe eines neuen Staubmessverfahrens Nach Auslaufen der Übergangsfristen Eine Anpassung bezüglich der Vorschriften zu den Ableitbedingungen ist wünschenswert Eine nächste (zumindest kleine) Änderung ist in wenigen Jahren wegen geplanter europarechtlicher Vorgaben zu erwarten

3 Kilotonnen Umweltbundesamt Staubemissionen - Prognosen 40,0 35,0 30, Trend Aachener FestbrennstoffVO 25,0 20,0 15,0 Trend Kleinfeuerungsanlagen Novelle 1.BImSchV Reifen- und Bremsabrieb Dieselruß 10,0 5,0 0,0 Jahr

4 Luftreinhalteplan Aachen Überschreitungshäufigkeit des PM10-Kurzzeit-Grenzwertes in der Region Aachen; Kaiserplatz, Wilhelmstr., Burtscheid, Simmerath bezogen auf den Grenzwert von 50 µg/m 3 Luft Anzahl der Überschreitungen pro Jahr Kaiserplatz Burtscheid 35 = max. Anzahl zulässiger Überschreitungen des Kurzzeit- Grenzwertes / Jahr Wilhelmstr. Simmerath

5 Städtevergleich Holzfeuerungen Anzahl Kaminöfen in bundesdeutschen Städten ähnlicher Größenordnung Osnabrück Augsburg Aachen Luftreinhalteplanung Aachen Fachbereich Umwelt

6 Städtevergleich Holzfeuerungen Kaminöfen pro Kopf 0,2 0,18 0,16 0,14 0,12 0,1 0,08 0,06 0,04 0,02 0 Bundesrepublik Osnabrück Augsburg Aachen (geschätzt) Kaminöfen pro Kopf Luftreinhalteplanung Aachen Fachbereich Umwelt

7 Argumente Pro Festbrennstoffverordnung Die Stadt setzt bei der Luftreinhaltung auf eine integrierte Strategie, die die Bereiche Verkehr und Energie mit insgesamt 38 Maßnahmen einbezieht. Die Festbrennstoffverordnung ist im Gesamtplan eingebettet. Die Anzahl der Holzfeuerungen ist in Aachen stark ansteigend. Dies entspricht dem bundesweiten Trend. Die sich langsam einstellenden Erfolge im Verkehrsbereich werden durch das erhöhte Feinstaubaufkommen dieser Anlagen zum Teil konterkariert. Die Talkessellage der Stadt Aachen führt zu ungünstigen Luftaustauschbedingungen, die die Immissionssituation zusätzlich belasten. Das Emissionsminderungspotential wird auf Grund der Vielzahl von Anlagen auf das Niveau der Maßnahme Umweltzone geschätzt. Die Anzahl der PM10-Überschreitungstage wird sich nach Untersuchungen von UBA und LANUV spürbar reduzieren. Eine Festbrennstoffverordnung schafft nachhaltige Verbesserungen, d.h. die Wirkungen entlasten dauerhaft. Positive Erfahrungen der Städte Regenburg, München, Augsburg u.a. sprechen für diese Regelung. Die Verordnung führt zur Imageverbesserung für innovative Holzfeuerungssysteme. Die novellierte 1. BImSchV ist für Städte / Großstädte mit besonderen Luftschadstoffproblemen insbesondere wegen der langen Übergangsfristen nicht zielführend. Auch das LANUV empfiehlt daher nicht nur für Aachen eine lokale Verordnung. Schutz der Bürger vor Investitionen in veraltete Technik. Aachen als Kur- und Badestadt sollte weiterhin Vorreiter in Sachen Luftreinhaltung sein.

8 Bei der Entwicklung beteiligte Fachverbände Handwerkskammer Aachen (HWK) Schornsteinfegerinnung Aachen Brennstoff- und Mineralölhandel zuständige Industrieverbände (HKI) ausgewählte Ofenhersteller mit innovativer/ emissionsarmer Technik

9 FestbrennstoffVO Neuanlagen Grenzwerte bis 40 mg/m³ Staub mg/m³ Kohlenstoffmonoxid Anlagen im Bestand bis 75 mg/m³ Staub mg/m³ Kohlenstoffmonoxid Modellprojekt Aachener Festbrennstoffverordnung

10 Kernpunkte Klare Orientierung der Aachener Verordnung an den Inhalten der BImSchV (damit kein völlig eigenständiger Ansatz). Verordnung regelt die technischen Anforderungen für den Betrieb von Feststofffeuerstätten von 4 bis 15 kw. Bei Neuanlagen: Best-Standard sofort: die ab 2015 geltenden Werte der BImSchV werden vorgezogen. Altanlagen: Verkürzung der indiskutablen Übergangsfristen der 1. BImSchV. Einheitlicher Nachrüstungzeitpunkt für alle Altanlagen: 1. Januar sinnvolle Ausnahmeregelung für Offene Kamine, Grundöfen u.a. Aufsatteln auf Ohnehin-Prüfung der Schornsteinfeger flankierende Beratung und Information der Bürgerschaft Förderung der Nachrüstung / Abwrackprämie i.r. verfügbarer Haushaltsmittel und Fördermittel des Landes NRW

11 altbau plus Aachener Festbrennstoffverordnung Förderprogramm zur Feinstaubreduzierung 2011 /2012 Modellprojekt Aachener Festbrennstoffverordnung

12 Partner des Förderprogramms Die Aachener Festbrennstoffverordnung als Baustein des Luftreinhalteplans K. Meiners & G. Peschel; FB Umwelt

13 altbau plus Was wurde gefördert? Nachrüstung Austausch sofortige Stilllegung

14 altbau plus Förderung der Maßnahmen Was wird gefördert: Nachrüstung 50 % der förderf. Gesamtkosten max. 500 Austausch 25 % der förderf. Gesamtkosten max. 250 sofortige Stilllegung 50 Festbetrag Modellprojekt Aachener Festbrennstoffverordnung

15 altbau plus Antragsunterlagen Nachweis der vorherigen Beratung durch den zuständigen Bezirksschornsteinfeger oder einen nach 13 Abs. 3 SchfG befugten Schornsteinfeger Modellprojekt Aachener Festbrennstoffverordnung

16 Abschließender Sachstand beteiligte Verbände hatten vor der Politik Zustimmung und Mitwirkung signalisiert und zugesichert städt. Umweltausschuss hat einstimmig beschlossen 6 von 7 Stadtbezirken haben einstimmig zugestimmt Verabschiedung im Aachener Stadtrat: September 2010 Inkrafttreten: Oktober 2010

17 Empfehlung für Städte und Gemeinden, die eine FestbrennstoffVO vorbereiten wollen möglichst Verbände um Zustimmung und Mitwirkung bitten, um eine breite Akzeptanz für eine lokale Verordnung zu erreichen Altanlagenregelung sollte verbindlich sein (größtes Staubminderungspotenzial) Übergangsfristen bei Altanlagen von einem bis zwei Jahren vorsehen Inkrafttreten: möglichst vor 2015

18 Aachener FestbrennstoffVO Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit