Reine Luft auch ohne Umweltzone? Erfahrungen aus Aachen

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1 Reine Luft auch ohne Umweltzone? Erfahrungen aus

2 ,... Oberzentrum mit Einwohnern in direkter Grenzlage zu Belgien & den Niederlanden historische Stadt und Stadt der Wissenschaft mit Studenten (u.a. Excellenz- Universität RWTH) Kur- und Badestadt mit Tradition und hohem umweltpolitischen Anspruch lufthygienisch benachteiligt durch engen historischen Stadtgrundriss und Lage in einem Talkessel (Innenstadt 160 m NN Talkesselrand ca. 250 m NN) mit Pendlerfahrten täglich (Einund Ausfahrt) stark verkehrsbelastet die Stadt mit der niedrigsten Pkw-Dichte in NRW (384 Pkw/Einwohner)... liebenswerte Großstadt, aber weit entfernt von der Metropole.

3 Wo drückt in der Schuh? Feinstaub: Problem sind die Überschreitungstage (2003, 2007, 2009); Belastung insgesamt rückläufig NO2: deutlich zu hohes Belastungsniveau: wird daher Dauerthema bleiben. µg/m 3 NO2 mittlere Immissionsbelastung (Jan- Oktober) Kaiserplatz (bis Ende 2007) Toleranzmarge, stetig sinkend bis 2010 Wilhelmstr. Jahresmittelgrenzwert 2010 Überschreitungstage/a: PM10 Kurzzeitgrenzwert (Jan - Okt.) Kaiserplatz Wilhelmstr. max. zulässige Überschreitungen

4 Der Auftrag... den dauerhaften Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Gesundheitsschäden durch erhöhte Luftschadstoffbelastungen gewährleisten und die Lebensqualität steigern,... durch intensive und gezielte Kooperation mit Industrie, Handel, Verbänden und Umweltgruppen die gemeinsame Verantwortung für Luftqualität und Gesundheitsschutz herausarbeiten und einfordern und... negative Auswirkungen für den Wirtschaftstandort vermeiden.

5 Die Grundsätze Zur Optimierung des Ressourceneinsatzes verfolgt die Stadt einen Integrierten Ansatz, der die Belange von Luftreinhaltung mit Gesundheitsschutz, Lärm- und Klimaschutz verbindet. Der Weichenstellung für nachhaltige Stadtentwicklung und zukunftsweisende Mobilität (Ausbau des Umweltverbundes und Optimierungen im Güterverkehr) ist höchste Priorität einzuräumen. Flankierende, langfristig aber wichtige Maßnahmen sind u.a.: die Förderung alternativer Antriebe, alternativer Kraftstoffe und optimierter Abgastechnik, die Senkung der Heizenergie-Emissionen und eine weitsichtige Stadtentwicklungsplanung. Sperrungen und Fahrverbote werden in Übereinstimmung mit dem Deutschen Städtetag nur als Letztes Mittel also bei dauerhaftem Versagen anderer Instrumente und nachgewiesener Effektivität erwogen.

6 ohne Umweltzone, weil... Bund und Länder in Kenntnis drohenden Probleme wichtige Weichenstellungen versäumt haben: Bei der Ausgestaltung der Kfz-Steuer, Der steuerlichen Förderung von Nachrüstungen mit Partikelfiltern Bei der Novellierung der 1. BImSchV Die Plakettenverordnung den komplexen umweltpolitischen Herausforderungen nicht gerecht wird und drängende Probleme wie die Senkung der Stickoxide und der Lärmbelastung eine Reduzierung der Verkehre erfordern Die ohnehin geringe Entlastungswirkung von Jahr zu Jahr sinkt und die Umweltzone für den Pkw-Sektor selbst bei schärfsten Bedingungen ab etwa 2012 wirkungslos wird Die Einrichtung der Umweltzonen mit hohem bürokratischen Aufwand verbunden ist Die Risiken für den Einzelhandelsstandort auf Grund der Grenzlage besonders hoch sind.

7 Entwicklung des KfZ Bestands nach Fahrzeuggruppen (Vergleich , und (geschätzt) und ) Anteil der Schadstoffgruppe am Bestand 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% 5% 3% 2% 0% 3% 2% 6% 4% 9% 10% 11% Schadstoffgruppe 1 Schadstoffgruppe 2 Schadstoffgruppe 3 Schadstoffgruppe 4* 80% 84% 87% 93% 29% 20% 40% 11% 25% 17% 36% 22% 21% 14% 32% 33% 9% 5% 20% 66% 22% 20% 18% 18% 22% 26% 32% 39% 46% 32% 19% 6% 12% 6% 11% 71% 38% 27% 34% 1% 33% 25% 35% 7% 28% 23% 36% 13% 13% 17% 39% 31% Pkw leichte Nutzfahrzeuge 3,5 t schwere Nutzfahrzeuge ohne Busse > 3,5 t Busse (Linien/Reise) > 3,5 t * einschließlich Oldtimer

8 Mögliche Auswirkungen der Umweltzone auf den Einzelhandel Umsatz: (nur Fahrzeuge mit gelber & grüner Plakette können einfahren / Basis: 2008) Einzelhandelsumsatz 2008: 1.700,6 Mio. Einzelhandelsrelevante Kaufkraft 2008: 1.434,9 1 % Umsatz-Reduzierung = 17 Mio. Euro 5 % Umsatz-Reduzierung = 85 Mio. Euro Lieferverkehr: je 42 % der leichten und schweren LKW dürften Stand 2008 nicht in die Zone einfahren Erhebliche Nachrüstungen und Modernisierungen in den Fuhrpark erforderlich

9 Und was macht (Auszug aus dem LRP-Maßnahmenplan) Nr. Maßnahme Zeitraum M 1 M 2 M 3 M 5 M 8 M 21 Partnerschaftsvereinbarung Luftgüte Stadt / IHK / HWK / Einzelhandel Ausweitung Job-Ticket für MA der Stadt Job-Ticket-Kampagne Landesbehörden+ RWTH (mind Neukunden) Aufbau betrieblicher Mobilitätsberatung für Unternehmen (getragen von Stadt und IHK) Neuanschaffung ASEAG Busse mit EEV- Standard Zusätzliche Schnellbuslinien und Schnellbusfahren der ASEAG in die Region Realisiert 2009 Realisiert Kurz vor Abschluß Realisiert Laufend seit in Umsetzung

10 Und was macht (Auszug aus LRP-Maßnahmenplan) Nr. M 16 M 21 M 24 E 1 E 5 Maßnahme LKW-Führungssystems Konsequenter Ausbau Radwegenetz Fahrradparkhaus Hauptbahnhof Rahmenvertrag Stadt STAWAG zum Fernwärmeanschluss städtischer Gebäude Ausbau altbauplus e.v. (Infoservice Sanieren & Bauen) Zeitraum beschlossen in Umsetzung 2008 Realisiert Laufend Laufend E 6 (neu) E 7 (neu) Brennstoffverordnung für Kleinfeuerungsanlagen Elektromobiles Oberzentrum 2010 Beschlossen

11 Resümee... Der Luftreinhalteplan wurde mit Zustimmung aller Ratsfraktionen verabschiedet. Gleichzeitig wurde Mobilität von allen Ratsfraktionen zum umweltpolitischen TOP-Thema und zum wichtigsten Handlungsfeld nachhaltiger Stadtentwicklung erhoben. Im Fokus der Diskussion stehen Gesundheit und Lebensqualität für die Bürgerschaft. Die Wirtschaftsverbände IHK und HWK zählen bei der Umsetzung zu den Aktivposten bei der Förderung des Umweltverbundes. Beispiele: Die IHK hat eine Mobilitätsberatung für Unternehmen aufgebaut, setzt sich aktiv für die betriebliche Förderung von Jobtickets ein und macht politisch Druck, um innovative ÖPNV-Tarifmodell durchzusetzen. Die HWK hat das Jobticket eingeführt und unterstützt die im Januar vom Ausschuss für Umwelt und Klima verabschiedete Brennstoffverordnung Auch die Umweltverbände VCD und ADFC tragen das Konzept ohne Umweltzone aktiv mit. Verkehrspolitisch brisante Themen wie der Neubau einer Stadtbahn werden sachlicher diskutiert und finden heute breite politische Zustimmung. Alle lokalen Akteure fordern vom Land NRW als größtem Arbeitgeber der Stadt die Unterstützung aller Projekte durch aktives Handeln im eigenen Hause und durch Bereitstellung von Fördermitteln.

12 Empfehlungen Ideen statt Ideologie: es geht um die Lebensqualität in der Stadt und den Gesundheitsschutz der Bürger. Kräfte bündeln: alle relevanten Gruppen einbinden und Mitwirkung einfordern. Schwerpunkte setzen: Förderung von Umweltverbund und zukunftsweisendem Mobilitätsverhalten. Unkonventionelle Ideen zulassen und deren Effekte prüfen: Konsequente Parkraumbewirtschaftung in Kombination mit Jobticket-Angebot für alle kommunalen Einrichtungen Nach Schadstoffgruppen differenzierte Handwerkerparkausweis Gebühr Verordnung für Kleinfeuerungsanlagen; Wirksamkeit prüfen Als Bundesland Hamburg Druck auf die Bundesregierung ausüben. Last Exit: Umweltzone nur für LKW

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit