Umweltzone in Gießen -

Transkript

1 Umweltzone in Gießen - Was bedeutet das in der Praxis? Amt 39

2 1. AUSGANGSLAGE Grenzwerte Messwerte (Entwicklung, hessenweiter Vergleich, Quellen der Belastung) 2. UMWELTZONE GIESSEN Allgemein Entwurf Abgrenzung 3. UMWELTZONE UND WEITER? Blaue Plakette Fahrplan der Weg zur Umweltzone Flankierende Maßnahmen 4. UMWELTZONE AUSNAHMEREGELUNGEN

3 AUSGANGSLAGE Einhaltung Grenzwerte 39. BImSchV Grenzwerte: Kurzzeit- (Stundenwert) und Langzeitwert (Jahresmittelwert Schutzziel Gesundheit Quelle: tp://static.guim.co.uk/sys images/guardian/pix/pictures/ 2013/1/14/ /Severe-smog-and-air-pollu-011.jpg vom

4 AUSGANGSLAGE Gießen: Teil des Luftreinhaltegebietes Lahn-Dill November 2007 Luftreinhalteplan Lahn-Dill Oktober Fortschreibung Gießen/ Wetzlar??? Fortschreibung Gießen Bei der Überschreitung eines oder mehrerer Immissionswerte durch erhöhte Luftschadstoffkonzentrationen in einem Gebiet ist ein Luftreinhalteplan zu erstellen. Dieser Luftreinhalteplan muss geeignete Maßnahmen enthalten, um den Zeitraum der Überschreitung so kurz wie möglich zu halten (39. BImSchVO)

5 AUSGANGSLAGE Entwicklung der Schadstoffbelastung Jahresmittelwerte Stickoxide der letzten 20 Jahre in Hessen Entwicklung der NO 2 - Werte in Gießen seit 2010 nahezu konstantes Niveau Quelle: HLNUG Lufthygienischer Jahresbericht 2015

6 AUSGANGSLAGE Grenzwertüberschreitung NO 2 in 2015 Vergleich hessenweit Quelle: HLNUG Lufthygienischer Jahresbericht 2015

7 AUSGANGSLAGE Quelle Verkehr als Verursacher der NO2 Belastung Anteile nach Quellen: blau = Verkehr, rot = Heizung, gelb = Industrie/ Gewerbe Quelle: Luftreinhalteplan, 1. Fortschreibung

8 AUSGANGSLAGE Messwerte der Messstationen Was sagen sie aus? Standorte der Messstationen: ländlich, städtisch oder direkt an der Straße durch den Verkehr geprägt Quelle: Luftreinhalteplan, 1. Fortschreibung 2011

9 UMWELTZONE Klagen wegen Grenzwertüberschreitungen Deutsche Umwelthilfe (DUH) klagt!

10 UMWELTZONE Gerichtsurteile 4 4 VG Düsseldorf der Luftreinhalteplan ist so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Grenzwertes enthält Pflicht zum Schutz der Gesundheit binnen eines Jahres fortschreiben... insbesondere auch Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ernstlich prüfen und abwägen Fazit seitens der Gerichte wird die verpflichtende Einrichtung einer Umweltzone als verhältnismäßig angesehen (diverse Urteile) Revision zum VG Düsseldorf ist beim OVG Münster anhängig

11 UMWELTZONE GIESSEN Entwurf Abgrenzung Kriterien an Bereichen mit Grenzwertüberschreitungen orientieren kein Ausweichverkehr erzeugen Umfahrung der Zone ermöglichen Aufwand Beschilderung gering halten

12 UMWELTZONE GIESSEN Kriterium Stickstoffdioxid Grundlage: Ausbreitungsrechnung HLNUG für die 1. Fortschreibung Luftreinhalteplan 2011 Alle aufgrund von Verkehrsbelastung und Betroffenheit der Bevölkerung bewerteten Straßenzüge sind innerhalb der Umweltzone Die Abgrenzung der Zone soll zur Sicherstellung einer bestmöglichen Wirksamkeit weiträumig erfolgen.

13 UMWELTZONE : Einfahrt mit grüner Plakette Zulässig ist Schadstoffgruppe 4: Pkw mit Ottomotor und geregeltem Katalysator Diesel-Fahrzeuge Euro 4, 5, EEV, 6 nachgerüstete Fahrzeuge mit PM-Ausstoß Euro 4 Fahrzeuge ohne Verbrennungsmotor

14 UMWELTZONE und wie geht es weiter Blaue Plakette für saubere Luft in Städten Welches Fahrzeug die Blaue Plakette erhält ist noch offen! Erforderlich: Änderung der 35. BImSchV Verkehrsministerkonferenz am in Stuttgart: die Minister der Deutschen Bundesländer stellen sich noch mehrheitlich gegen die Einführung.

15 UMWELTZONE GIESSEN flankierende Maßnahmen Ausbau und Verbesserung des Stadtbuslinienverkehrs Prüfaufträge: Tempo 40 an Steigungsstrecken (Wirkung abhängig von Steigung, Verkehrsdynamik, Fahrzeuganteilen u.a.) Parkraumbewirtschaftung (Bevorzugung von umweltfreundlichen Fahrzeugen bei Bewohnerparken und Ladezonen)

16 UMWELTZONE GIESSEN Fahrplan Informationsveranstaltung heute Abwägung der Anregungen von Bürgern und Institutionen abgestimmte Beschlussvorlage Maßnahmen Luftreinhalteplan, Teilplan Gießen Stadtverordnetenbeschluss Meldung an das Umweltministerium Aufnahme der Maßnahmen in der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans (Entwurfsfassung) Inkraftsetzung des Luftreinhalteplans nach weiterer Öffentlichkeitsbeteiligung durch das Umweltministerium

17 UMWELTZONE Ausnahmeregelungen Rechtsgrundlage: Fortschreibung des Luftreinhalteplans in Hessen relativ einheitlich Federführung beim Umweltministerium wird zusammen mit dem Umweltministerium erarbeitet (in Benehmen mit Stadt) Orientierung an der derzeit aktuellsten Umweltzone Marburg gegenseitige Anerkennung ist verpflichtend

18 UMWELTZONE Ausnahmeregelungen Generelle Ausnahmen z. B. Arbeitsmaschinen, landwirtschaftliche Zugmaschinen, Kranken-/ Arztwagen, Oldtimer, Motorräder, Schwerbehindertenfahrzeuge Individuelle Ausnahmen (hohe Hürde!!! erst Nachrüstung und Wirtschaftlichkeit gefragt, dann Ausnahme) bei nachweislichen Fällen von wirtschaftlicher und sozialer Härte bei besonderen Voraussetzungen für Auswärtige, z. B. zur Reparatur von technischen Anlagen, zur Behebung von Gebäudeschäden, Fahrten bei medizinischen Notfällen, Quell- und Zielfahrten von Reisebussen, zur Versorgung der Bevölkerung (Lebensmittel), Fahrten zu Baustellen, Anlieferung zu Produktionsbetrieben

19 Vielen Dank!