Umweltzone Berlin Erste Erfahrungen und Ausblick

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1 Umweltzone Berlin Erste Erfahrungen und Ausblick Dr. Annette Rauterberg-Wulff Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Berlin 1

2 Umweltzone: Ziel und Anwendungskriterien Ziel: schnellere Einführung abgasärmerer Fahrzeuge Anwendungskriterien: hoher Beitrag des innerstädtischen Verkehrs zur Luftbelastung Grenzwertüberschreitungen in großen Teilen des Straßennetzes hoher Anteil von Quell- und Zielverkehr fehlende Ausweichstrecken für Durchgangsverkehr 2

3 Umweltzone: Vorteil und Nachteil Vorteil: trifft gezielt nur die Fahrzeuge mit den höchsten Emissionen belohnt Fahrzeughalter, die bereits in saubere Fahrzeuge investiert haben Reduziert die Gesamtemission der Fahrzeugflotte und damit auch die Hintergrundkonzentration Nachteil: hohe wirtschaftliche Belastung für die betroffenen Fahrzeughalter Kennzeichnung aller emissionsarmer Fahrzeuge notwendig hoher Verwaltungsaufwand für die Einführung, z.b. für Ausnahmen 3

4 Umweltzone Berlin seit mind. Euro 2 für Dieselfahrzeuge Fläche: circa 88 km² (der 892 km² Berliner Stadtfläche) Einwohner: circa 1 Millionen (von 3,4 gesamt) ab Partikelgrenzwert Euro 4: für Pkw mind. Euro 3 + Partikelfilter für Lkw auch Nachrüstung von Euro 1 auf Euro 4 Partikel Voraussetzung: verfügbare Nachrüsttechnik für Euro 3 4

5 Was bringt die Umweltzone für die Anwohner? 45, , , Anzahl Betroffene 30,000 25,000 20,000 15, Länge in km 10, , Trendszenario 2010 Umweltzone 2010 Umweltzone 2010 und StEP Verkehr Anwohner an Straßen mit Überschreitungen des 24h-PM10-Grenzwert Länge der Straßen mit Überschreitungen des 24h-PM10-Grenzwerts 0.0 5

6 Starker Rückgang im Vergleich zum erwarteten Trend Umweltzone Stufe 1 (mind. rote Plakette) Zulassungszahlen Schadstoffgruppe 1 zum % % Otto-Pkw Diesel-Pkw NFZ -32 % Trendprognose ohne UZ akt. Zulassung 6

7 Ausnahmen von den Umweltzone Generelle Ausnahmen gemäß 35. BImSchV Problem: Nachweis im ruhenden Verkehr für Schwerbehinderte mit dem Merkzeichen H : bekommen keinen Parkausweis eigener Nachweis Ausnahmen per Allgemeinverfügung in Berlin rote Wechselkennzeichen, Kurzzeitkennzeichen, Diplomatenkennzeichen, Versuchsfahrzeuge Befristete Einzelausnahmen auf Antrag zur Vermeidung besonderer Härten: Wichtigste Kriterien gemäß Leitfaden Ausnahmegenehmigungen : Fahrzeug wurde vor dem erstmals auf den Antragsteller zugelassen fehlende Nachrüstbarkeit Ersatz des Fahrzeuges durch ein geeignetes Fahrzeug aus sozialen/wirtschaftlichen Gründen nicht zumutbar Verkehr in der Umweltzone mit dem ungenügenden Fahrzeug aus unaufschiebbaren Interessen des Einzelnen oder im öffentlichen Interesse notwendig weitere Möglichkeiten: Sonderfahrzeug, Fuhrparkregelung 7

8 Ausnahmeanträge nach Fahrzeug-Kategorie Genehmigte Ausnahmen: gesamt: 6233 (Stand ) Privat-Kfz PKW (gewerblich) LKW < 3.5t LKW 3,5t - 7,5t LKW > 7,5t Bus Sonderfahrzeug abgelehnt aufgehoben genehmigt in Bearbeitung zurückgezogen 8

9 Alles unter Kontrolle? Kontrolle fließender Verkehr: Polizei im Rahmen der Verkehrsüberwachung Kontrolle im ruhenden Verkehr: zulässig, da Verkehr den fließenden und ruhenden Verkehr umfasst Kontrolle überwiegend durch Ordnungsämter Sanktion: Bußgeldkatalog Nr. 153: Führen eines Kfz trotz Verkehrsverbot mit Zeichen 270: Punkt in Flensburg Umwelt Berlin: Sanktionen seit Februar 2008 (1 Monat Kulanz) seither ca Knöllchen, überwiegend im ruhenden Verkehr! auch bei fehlender Plakette & Erfüllung der SG2 9

10 offene Fragen/Probleme Gegenseitige Anerkennung von Einzelausnahmen Unterschiedliche Behandlung von Anwohnern, ausländischen Fahrzeugen, Wirtschaftsverkehr, älteren Otto-Fahrzeugen G-Kat, Biodiesel, Sonder-Fz... verschiedene Rahmenbedingungen, z.b. Vorlaufzeit unterschiedliche Verhältnismäßigkeit Berliner Ausnahmen anderswo anwendbar umgekehrt nur begrenzt Unwirksamkeit nachgerüsteter Filtersysteme keine Frist zum Austausch, zu wenig Druck auf Hersteller (noch) eingeschränktes Angebot für Nachrüstung von Lkw zu wenig bundesweite finanzielle Anreize für kleinere Lkw Anpassung Maut erst Ende 2008 Langsame/zeitraubende Erteilung ABE für Nfz-Filtersysteme fehlende europaweit einheitliche Zertifizierung von Partikelfiltern 10

11 Aktuelle zur Umweltzone Berlin im Internet/Intranet unter: Vielen Dank! 11