Inhalt Vorwort... 3 Einladung... 4 Programm... 5 Einführung durch den Moderator Univ.-Prof. Dr.-Ing. Gebhard Wulfhorst... 6 Vorträge (in gekürzter Fas

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1 Forum für innovative Verkehrs- und Mobilitätskonzepte in Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Industrie Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick Dokumentation und Vortragsunterlagen der Podiumsdiskussion am im Verkehrszentrum Deutsches Museum Gesellschaft für Verkehrstelematik München Intelligent Transport Systems Munich e.v.

2 Inhalt Vorwort... 3 Einladung... 4 Programm... 5 Einführung durch den Moderator Univ.-Prof. Dr.-Ing. Gebhard Wulfhorst... 6 Vorträge (in gekürzter Fassung, Orginal unter Umweltzone München Dr. Günter Wegrampf Umweltzone Berlin Dr. Annette Rauterberg-Wulff Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover Dirk Schmidt Umweltzone Stuttgart Dr. Ulrich Reuter Umweltzone München Dipl.-Kfm. Joseph Seybold ITS Munich Germany Entwicklung ITS Munich Germany Ziele ITS Munich Germany Mitglieder

3 Vorwort Die Gesellschaft für Verkehrstelematik München ITS Munich e.v. versteht sich als ein offenes Forum, in dem innovative Verkehrs- und Mobilitätskonzepte erörtert und behandelt werden. Dazu gehören auch aktuell diskutierte Themen wie "Städtische Umweltzonen", welche von vielen als ein wichtiger Beitrag der Großstädte zum Umweltschutz angesehen werden. Offenes Forum für innovative Verkehrs- und Mobilitätskonzepte zwischen Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Industrie. Ziele von ITS Munich Germany Förderung der Verkehrstelematik Verbesserung einer integrierten und vernetzten Mobilität Erhöhung der Verkehrssicherheit Lenkung des Verkehrs umweltbewusst und wirtschaftlich Information der Bevölkerung über Verkehrstelematik ITS Munich Germany ist Gründungsmitglied des deutschen Dachverbandes ITS Network Germany und des internationalen Netzwerkes ITS Nationals. Gesellschaft für Verkehrstelematik München Intelligent Transport Systems Munich e.v. Dabei bezieht ITS Munich Germany jedoch keine eigene Position, sondern möchte allen öffentlichen und privaten Interessensvertretern die Möglichkeit geben, ihre unterschiedlichen Positionen und Ansichten offen darzulegen, um so zu einem vollständigen Bild einer Thematik zu gelangen. Das eindeutige Ziel von ITS Munich Germany ist, durch die offene und öffentliche Diskussion Wege zu einvernehmlichen und zukunftsorientierten Lösungen zu ebnen. Der Vorstand 3

4 Einladung Gesellschaft für Verkehrstelematik München - Intelligent Transport Systems Munich e. V. München, Sehr geehrte Damen und Herren, die Gesellschaft für Verkehrstelematik München Intelligent Transport Systems Munich e.v. veranstaltet in Zusammenarbeit mit dem Verkehrszentrum des Deutschen Museums eine Podiumsdiskussion Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick Zeit: Donnerstag, den von bis Uhr Ort: Deutsches Museum, Verkehrszentrum, Theresienhöhe 14 a München Dazu laden wir Sie herzlich ein. Kompetente Podiumsteilnehmer werden zu dem aktuellen Thema der städtischen Umweltzonen aus der Sicht des Verkehrs referieren und uns über bereits bestehende Erfahrungen und künftige Entwicklungen informieren. Die Moderation der Veranstaltung übernimmt Prof. Dr. Wulfhorst von der TU München. An der Podiumsdiskussion können Sie sich dann auch aktiv mit Fragen beteiligen. Informieren Sie uns bitte mit beigefügter Faxantwort bis spätestens , ob Sie an der Veranstaltung teilnehmen werden. Wir freuen uns über Ihre Teilnahme. Mit freundlichen Grüßen Heinz Sodeikat ITS-Munich ist als gemeinnütziger Verein anerkannt und darf Bestätigungen über Zuwendungen im Sinne des 10 EStDV ausstellen. Dipl.-Ing. H. Sodeikat Präsident Univ.-Prof.i.R. Dr./UCB H. Keller Vizepräsident Sitz des Vereins: München Eingetragen unter VR beim Amtsgericht München Stadtsparkasse München BLZ: Konto-Nr

5 Programm Moderation: Univ.-Prof. Dr.-Ing. Gebhard Wulfhorst Technische Universität München, Fachgebiet für Siedlungsstruktur und Verkehrsplanung Begrüßung: Dipl.-Kfm. Alexander Freitag, Geschäftsführer Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH, Vorstand ITS Munich e.v. 14:30 Uhr Einführung durch den Moderator Umweltzone München Dr. Günter Wegrampf Referat für Gesundheit und Umwelt, München Umweltzone Berlin Dr. Annette Rauterberg-Wulff Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Berlin Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover Dirk Schmidt Fachbereich Umwelt und Stadtgrün Fachübergreifender Umweltschutz, Hannover Umweltzone Stuttgart Dr. Ulrich Reuter Amt für Umweltschutz, Stadtklimatologie, Stuttgart Umweltzone München Dipl.-Kfm. Joseph Seybold Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern Referent für Stadtverkehr & Verkehrslogistik Fragen aus dem Publikum und Diskussion 17:00 Uhr Zusammenfassung und Schlusswort durch den Moderator Univ.-Prof. Dr.-Ing. Gebhard Wulfhorst 5

6 Technische Universität München Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick Einführung und Moderation Prof. Dr.-Ing. Gebhard Wulfhorst Fachgebiet für Siedlungsstruktur und Verkehrsplanung Technische Universität München ITS Munich e.v. Verkehrszentrum Deutsches Museum München, 3. Juli 2008 Fragestellung Erfahrungen und Ausblick Fluch oder Segen? Bild: ADAC motorwelt Juni 2008 Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick Gebhard Wulfhorst, 03/07/

7 Hintergrund: Feinstaubbelastung Jährlich weltweit vorzeitige Todesfällen, die auf eine hohe Feinstaubbelastung zurückzuführen sind; u.a. Herz-Kreislauf- Probleme, Allergien oder Asthmaanfälle (WHO) EU-Luftqualitätsrahmenrichtlinie (verabschiedet Herbst 1996): europäische Umweltstandards, Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie entsprechende Verordnung 33. BImSchV / Feinstaubverordnung ( ) Umweltzonen Maßnahme als Baustein von Luftreinhalte- und Aktionsplänen Verkehrsbeschränkungen für Fahrzeuge, welche die Anforderungen bestimmter Schadstoffgruppen nicht erfüllen. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ( ) verpflichtet Kommunen, aktiv und verhältnismäßig gegen Luftverschmutzung vorzugehen; Lkw-Sperrkonzept und Umweltzonen im Rahmen des Luftreinhalte/Aktionsplans als geeignetes Mittel zugelassen. Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick Gebhard Wulfhorst, 03/07/ Schadstoffgruppen Kfz trotz Verkehrsverbot geführt: 40,- Bußgeld Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick Gebhard Wulfhorst, 03/07/

8 Feinstaubbelastung regional, städtisch, lokal Quelle: Helms/IFEU, 2005 Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick Gebhard Wulfhorst, 03/07/ Lokaler Verkehr und städtischer/regionaler Hintergrund Quelle: Helms/IFEU, 2005 Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick Gebhard Wulfhorst, 03/07/

9 Feinstaubbelastung Einfluss der Meteorologie Quelle: Helms/IFEU, 2005 Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick Gebhard Wulfhorst, 03/07/ Grenzwerte (1): Feinstaub Feinstaub PM 10 (2005) Jahresdurchschnitt maximal 40 g/m³ Tageswerte von 50 g/m³ an maximal 35 Tagen überschritten Aber: Feinstaub hat keinen gesundheitlich unbedenklichen Schwellenwert: Es wird von einer linearen Korrelation zwischen Feinstaubbelastung und Gesundheitswirkungen ausgegangen ([WHO 2002], [UBA 2003]) Und: 25 von 27 Eu-Staaten halten Grenzwerte von 2005 nicht ein, Sanktionen der Nationalstaaten auf 2011 verschoben Perspektiven zu besonders gesundheitsschädliche Kleinst-Partikel, Feinstaub PM 2,5 Grenzwerte / Zeitpunkte zur Einhaltung? Erfahrungen im Ausland (USA)? Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick Gebhard Wulfhorst, 03/07/

10 Grenzwerte (2): Stickoxide Für gesundheitliche Schäden ist nicht nur Feinstaub (PM 10 ) verantwortlich, sondern auch Belastungen durch Stickstoffdioxid, Schwefeldioxid, Kohlenmonoxid, Benzol, Ozon usw. Stickstoffdioxide NO 2 (2010) Jahresdurchschnitt maximal 40 g/m³ Spitzenstundenwerte von 200 g/m³ an maximal 18 Stunden (im Jahr h/jahr) Stickoxide sind im Vergleich zu Feinstaub ortstreu und lassen sich relativ klar dem Verkehr zuordnen etwa 60 bis 70 Prozent aus Verkehrsbelastung (Lorenz, SZ ) Grenzwerte aktuell deutlich überschritten Verursacher auch Benzinfahrzeuge Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick Gebhard Wulfhorst, 03/07/ Pro und Contra Umweltzone Aktuelle Feinstaubbelastung erhöht die Sterblichkeitsrate (für Deutschland Verkürzung der Lebenszeit um ca. 10 Monate) (Studien WHO, LMU, Ruhrgebiet) Förderung zur Umrüstung und Erneuerung des Kfz-Fuhrparks Instrument zur Stärkung umweltbewusster Verkehrsplanung Feinstaubbelastung kann nur um 2 bis 3% gesenkt werden. Nicht alle Fahrzeuge nachrüstbar Hohe volkswirtschaftliche Kosten durch Verkehrsschilder, Plaketten, Verwaltungsaufwand, Sperrung führt zu Verlagerung von Belastungen (Umwegverkehr, Standortentscheidungen), evtl. Verlängerung von Fahrten Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick Gebhard Wulfhorst, 03/07/

11 Ziel und Leitfragen für die Podiumsdiskussion Potenziale? Wirkungen Risiken Aufwand Gestaltung? Räumlich Zeitlich Technisch UMWELTZONEN Alternativen? Korrekturen Ergänzungen Weiterentwicklung Umweltverträgliche Mobilität Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick Gebhard Wulfhorst, 03/07/ Besten Dank Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick Gebhard Wulfhorst, 03/07/

12 Landeshauptstadt München Referat für Gesundheit und Umwelt Umweltzone München Dr. Günter Wegrampf Referat für Gesundheit und Umwelt Landeshauptstadt München ITS Städtische Umweltzonen - Erfahrungen und Ausblick 1 Landeshauptstadt München Referat für Gesundheit und Umwelt Situation in München - Lufthygienische Bedingungen - Stand Luftreinhalteplan LKW-Transit-Verbot Umweltzone München ITS Städtische Umweltzonen - Erfahrungen und Ausblick 2 12

13 Landeshauptstadt München Referat für Gesundheit und Umwelt Überschreitungstage 2005/2006/2007/2008 ( ) 107/92/53/32 Landshuter Allee 24/39/19/8 Lothstraße 18/26/12/10 Johanneskirchen Luise-Kiesselbach-Platz 30/44/24/11 Stachus 51/52/30/14 (c) RGU-UW 11 Prinzregentenstraße 40/39/15/9 Kontinuierliche Messstationen für Feinstaub (PM 10 ) des Bayerischen Landesamtes für Umwelt ITS Städtische Umweltzonen - Erfahrungen und Ausblick 3 Landeshauptstadt München Referat für Gesundheit und Umwelt Stickstoffdioxid (NO 2 ) Grenzwerte 2010 Jahresmittelwerte NO µg/m³ Stachus Luise-Kiesselbach-Platz Johanneskirchen Landshuter Allee Grenzwert 2010 GW+TM 2007 Umweltzonen gegen Feinstaub und Stickstoffdioxid!!! NO 2 : lokaler Verkehr ITS Städtische Umweltzonen - Erfahrungen und Ausblick 4 13

14 Landeshauptstadt München Referat für Gesundheit und Umwelt Luftreinhalteplan München (September 2004) 33 weiche Maßnahmen 29 verkehrsbezogen, z.b. Verkehrsmanagement Parkplatzmanagement Dynamische Verkehrssteuerung ÖPNV Park&Ride Plätze Wirtschaftsverkehr, City-Logistik, Güterverteilzentren Maßnahmen im Fuhrpark (z.b. keine Diesel < 3,5 t seit 1998) 4 anlagenbezogen u.a. Münchner Brennstoffverordnung Bündel von mittel- und langfristig wirkenden Maßnahmen ITS Städtische Umweltzonen - Erfahrungen und Ausblick 5 Landeshauptstadt München Referat für Gesundheit und Umwelt zusätzliche Forderungen der LHM seit 2004 Lkw-Umleitung Umweltzone (ursprünglich: Nutzungsbeschränkungen und vorteile für den Lieferverkehr in die Innenstadt) Erweiterung des Plangebietes (Einbeziehung der Umlandgemeinden und kreise, u.a. aufgrund der Verkehrsbeziehungen tägl Pendler, Hintergrundbelastung) dazu: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts ITS Städtische Umweltzonen - Erfahrungen und Ausblick 6 14

15 Landeshauptstadt München Referat für Gesundheit und Umwelt 1. Fortschreibung Luftreinhalte-/Aktionsplan 28 x 85 x ITS Städtische Umweltzonen - Erfahrungen und Ausblick Quelle: KVR 7 Landeshauptstadt München Referat für Gesundheit und Umwelt Stadtratsbeschluss : Einrichtung einer Umweltzone mit Zufahrtsbeschränkungen für nicht schadstoffarme Fahrzeuge 4 Alternativen diskutiert Gesamte Stadt innerhalb Mittlerer Ring innerhalb Mittlerer Ring einschl. MR Altstadtring Wirkungsabschätzung über IMMIS net/em/luft 44 km² 15 % Einw. 33 % Stufe 1 Schadstoffgruppe 1, insg Fahrzeuge (ca. 4,8 %) Gesamte Stadt: Pkw, Lkw Innerhalb des MR: 5402 Pkw, 4445 Lkw Zulassungszahlen München (Quelle: Kreisverwaltungsreferat) ITS Städtische Umweltzonen - Erfahrungen und Ausblick 8 15

16 Landeshauptstadt München Referat für Gesundheit und Umwelt Ausnahmeregelungen generelle Ausnahmen nach Kennzeichnungsverordnung Ausnahmen nach 2 Abs. 1 KennzVO Empfehlungen des Deutschen Städtetags übernommen Ausnahmegenehmigungen kommen nur in Betracht, wenn - die Nachrüstung des Fahrzeugs technisch nicht möglich ist und - die besonderen Voraussetzungen nach Ziff. 2 erfüllt sind. dazu Münchner Sonderregelungen: z.b.großmarkthalle, Schlachthof ITS Städtische Umweltzonen - Erfahrungen und Ausblick 9 Landeshauptstadt München Referat für Gesundheit und Umwelt Aktueller Stand: Zeitpunkt der Einführung der Umweltzone Erarbeitung eines Handbuchs zur Handhabung der Genehmigung von Ausnahmeregelungen - Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufnahme der Maßnahme Umweltzone in den Luftreinhalte-/Aktionsplan durch Regierung von Oberbayern bzw. StMUGV 2. Fortschreibung Luftreinhalte-/Aktionsplan ITS Städtische Umweltzonen - Erfahrungen und Ausblick 10 16

17 Landeshauptstadt München Referat für Gesundheit und Umwelt ITS Städtische Umweltzonen - Erfahrungen und Ausblick 11 17

18 Umweltzone Berlin Erste Erfahrungen und Ausblick Dr. Annette Rauterberg-Wulff Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Berlin Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 1 Umweltzone: Ziel und Anwendungskriterien Ziel: schnellere Einführung abgasärmerer Fahrzeuge Anwendungskriterien: hoher Beitrag des innerstädtischen Verkehrs zur Luftbelastung Grenzwertüberschreitungen in großen Teilen des Straßennetzes hoher Anteil von Quell- und Zielverkehr fehlende Ausweichstrecken für Durchgangsverkehr Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 2 18

19 Umweltzone: Vorteil und Nachteil Vorteil: trifft gezielt nur die Fahrzeuge mit den höchsten Emissionen belohnt Fahrzeughalter, die bereits in saubere Fahrzeuge investiert haben Reduziert die Gesamtemission der Fahrzeugflotte und damit auch die Hintergrundkonzentration Nachteil: hohe wirtschaftliche Belastung für die betroffenen Fahrzeughalter Kennzeichnung aller emissionsarmer Fahrzeuge notwendig hoher Verwaltungsaufwand für die Einführung, z.b. für Ausnahmen Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 3 Umweltzone Berlin seit mind. Euro 2 für Dieselfahrzeuge Fläche: circa 88 km² (der 892 km² Berliner Stadtfläche) Einwohner: circa 1 Millionen (von 3,4 gesamt) ab Partikelgrenzwert Euro 4: für Pkw mind. Euro 3 + Partikelfilter für Lkw auch Nachrüstung von Euro 1 auf Euro 4 Partikel Voraussetzung: verfügbare Nachrüsttechnik für Euro 3 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 4 19

20 Was bringt die Umweltzone für die Anwohner? Anzahl Betroffene 45,000 40,000 35,000 30,000 25,000 20,000 15,000 10,000 5,000 0 Trendszenario 2010 Umweltzone 2010 Umweltzone 2010 und StEP Verkehr Anwohner an Straßen mit Überschreitungen des 24h-PM10-Grenzwert Länge der Straßen mit Überschreitungen des 24h-PM10-Grenzwerts Länge in km Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 5 Starker Rückgang im Vergleich zum erwarteten Trend Umweltzone Stufe 1 (mind. rote Plakette) Zulassungszahlen Schadstoffgruppe 1 zum % -56 % % Otto-Pkw Diesel-Pkw NFZ Trendprognose ohne UZ akt. Zulassung Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 6 20

21 Ausnahmen von den Umweltzone Generelle Ausnahmen gemäß 35. BImSchV Problem: Nachweis im ruhenden Verkehr für Schwerbehinderte mit dem Merkzeichen H : bekommen keinen Parkausweis eigener Nachweis Ausnahmen per Allgemeinverfügung in Berlin rote Wechselkennzeichen, Kurzzeitkennzeichen, Diplomatenkennzeichen, Versuchsfahrzeuge Befristete Einzelausnahmen auf Antrag zur Vermeidung besonderer Härten: Wichtigste Kriterien gemäß Leitfaden Ausnahmegenehmigungen : Fahrzeug wurde vor dem erstmals auf den Antragsteller zugelassen fehlende Nachrüstbarkeit Ersatz des Fahrzeuges durch ein geeignetes Fahrzeug aus sozialen/wirtschaftlichen Gründen nicht zumutbar Verkehr in der Umweltzone mit dem ungenügenden Fahrzeug aus unaufschiebbaren Interessen des Einzelnen oder im öffentlichen Interesse notwendig weitere Möglichkeiten: Sonderfahrzeug, Fuhrparkregelung Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 7 Ausnahmeanträge nach Fahrzeug-Kategorie Genehmigte Ausnahmen: gesamt: 6233 (Stand ) Privat-Kfz PKW (gewerblich) LKW < 3.5t LKW 3,5t - 7,5t LKW > 7,5t Bus Sonderfahrzeug abgelehnt aufgehoben genehmigt in Bearbeitung zurückgezogen Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 8 21

22 Alles unter Kontrolle? Kontrolle fließender Verkehr: Polizei im Rahmen der Verkehrsüberwachung Kontrolle im ruhenden Verkehr: zulässig, da Verkehr den fließenden und ruhenden Verkehr umfasst Kontrolle überwiegend durch Ordnungsämter Sanktion: Bußgeldkatalog Nr. 153: Führen eines Kfz trotz Verkehrsverbot mit Zeichen 270: Punkt in Flensburg Umwelt Berlin: Sanktionen seit Februar 2008 (1 Monat Kulanz) seither ca Knöllchen, überwiegend im ruhenden Verkehr! auch bei fehlender Plakette & Erfüllung der SG2 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 9 offene Fragen/Probleme Gegenseitige Anerkennung von Einzelausnahmen Unterschiedliche Behandlung von Anwohnern, ausländischen Fahrzeugen, Wirtschaftsverkehr, älteren Otto-Fahrzeugen G-Kat, Biodiesel, Sonder-Fz... verschiedene Rahmenbedingungen, z.b. Vorlaufzeit unterschiedliche Verhältnismäßigkeit Berliner Ausnahmen anderswo anwendbar umgekehrt nur begrenzt Unwirksamkeit nachgerüsteter Filtersysteme keine Frist zum Austausch, zu wenig Druck auf Hersteller (noch) eingeschränktes Angebot für Nachrüstung von Lkw zu wenig bundesweite finanzielle Anreize für kleinere Lkw Anpassung Maut erst Ende 2008 Langsame/zeitraubende Erteilung ABE für Nfz-Filtersysteme fehlende europaweit einheitliche Zertifizierung von Partikelfiltern Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 10 22

23 Aktuelle zur Umweltzone Berlin im Internet/Intranet unter: Vielen Dank! Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 11 23

24 Der Luftreinhalte- Aktionsplan Hannover und die Umwelt ZONE Dirk Schmidt Landeshauptsstadt Hannover Fachbereich Umwelt und Stadtgrün Fachübergreifender Umweltschutz Warum eine Umweltzone in Hannover? Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover Jahresmittelwerte PM 10 (rot) und NO 2 (blau) von 2001 bis 2007 µg/m³ Grenzwert Grenzwertüberschreitungen PM10 bis 2003, bei NO2 auch aktuell 24

25 Vieles trägt bereits zur Minderung der Luftschadstoffbelastung bei - nahezu optimaler ÖPNV - Ausbau des Straßennetzes zur Expo - flächendeckende Tempo-30-Zonen - Lenkung des Autoverkehrs auf Hauptstraßennetz - Parkleitsystem - gut ausgebautes Radwegenetz - über Straßenbäume Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover NO2-Immissionen in Hannover Klima- und immissionsökologische Karte Hannover 25

26 Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover 50 km 2 = 25% des Stadtgebietes = 42% der BewohnerInnen Die Zonen mit höchster Schadstoffbelastung liegen innerhalb der Umweltzone. Gleichzeitig bestehen am Rand der Umweltzone Ausweichmöglichkeiten für von Fahrverboten betroffene Kraftfahrzeuge über Abschnitte des leistungsfähigen Hauptverkehrsstraßennetzes (Schnellwege). Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover Abstufung der Fahrverbote in Hannover ab frei Umwelt ab frei 4 ZONE ab frei Ratsbeschluss vom

27 Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover Warum die Umweltzone wirksam ist Der Kfz-Verkehr verursacht 60 % der Stickstoffdioxidimmissionen. Die Emissionen des Kfz-Verkehrs (NO2, PM10) leisten aufgrund der niedrigen Quellhöhen einen überproportionalen Immissionsbeitrag Beim Feinstaub ist der Verursacheranteil des Kfz-Verkehrs abhängig von der Größe der Partikel Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover 100% 80% 60% Verursacher urbaner Feinstäube 40% 20% 0% PM 10 PM 2.5 PM 1 PM 0.1 Partikel aus dem Auspuff von Diesel-Kfz Quelle: Bayrisches Landesamt für Gesundheit Andere Hausbrand/Kleinverbraucher Industrieprozesse Energieproduktion Straßenverkehr 27

28 Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover Wirksamkeit der Maßnahme Umweltzone IVU Freiburg im Auftrag des UBA: Auswertung der in den Luftreinhalteplänen genannten Maßnahmen zur Luftreinhaltung hinsichtlich ihres Wirkungspotenzials. Maßnahme Umweltzone Lokal vollständige Durchfahrverbote für Lkw Nachrüstung mit Rußfilter Verkehrsvermeidung und verlagerung um bis zu 30 % Einsatz alternativer Kraftstoffe in der urbanen Busflotte (ÖPNV) Wirkung bezüglich der Feinstaubbelastung Bis max. 10 % Minderung (bei Fahrverbot für Euro 3-Dieselfahrzeuge), entspricht minus 20 Überschreitungstage bei 70 Überschreitungen pro Jahr Bis max. 4 % Minderung bei 100prozentiger Befolgung Bis max. 6 % Minderung bei 100prozentiger Nachrüstungsrate Bis max. 4 % Minderung Bei kleiner 1 % Minderung 28

29 Wirksamkeit der Umweltzone Hannover bei gleich bleibender Verkehrsmenge Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover Hotspots Minderung der Belastung ab 2010 um PM10 NO2 Göttinger Straße Schloßwender Str. Marienstraße Fössestraße 3 µg/m³ 3 µg/m³ 2 µg/m³ 2 µg/m³ 7 µg/m³ 6 µg/m³ 7 µg/m³ 5 µg/m³ Umweltzonen können für die menschliche Gesundheit weit mehr nützen, als sich aus den routinemäßigen Feinstaubmessungen ablesen lässt. H. E. Wichmann Helmholtz Zentrum München, Dt. Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover Danke für Ihre Aufmerksamkeit Dirk Schmidt Landeshauptstadt Hannover Fachbereich Umwelt und Stadtgrün Fachübergreifender Umweltschutz 29

30 Umweltzone Stuttgart 1 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart Ausgangssituation Erhebliche Überschreitungen des PM10 Tagesgrenzwertes Erhebliche Überschreitungen des gültigen (!) Grenzwertes für NO2 Grenzwertüberschreitungen nicht nur an den Meßpunkten, sondern im gesamten Netz der Hauptverkehrsstraßen! LKW-Durchfahrtsverbot (Lieferverkehr ausgenommen) bis Ganzjähriges Fahrverbot im Stadtgebiet Stuttgart ab für KFZ der Schadstoffgruppe 1 Ganzjähriges Fahrverbot im Stadtgebiet Stuttgart ab für KFZ der Schadstoffgruppen 1 und 2 2 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart 30

31 3 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart Maßnahme Durchfahrtsverbot großzügige Definition des Begriffs Lieferverkehr, daher keine Ausnahmegenehmigungen betroffen sind stadtweit gemäß Luftreinhalteplan ca. 9% aller Lkw-Fahrten Kosten ca Euro Beanstandungsquote ca. 15% keine Verbesserung der Luftqualität an den Messstationen nachweisbar, wohl aber bei Schadstoffberechnungen; aber: deutlicher Rückgang des LKW-Verkehrs (Zählungen am Kesselrand ca. 18%) 4 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart 31

32 LKW-Durchfahrtsverbot - Konsequenzen Die Bevölkerung hat das Durchfahrtsverbot aus Luftreinhalte- und Lärmgründen als sehr wohltuend empfunden und hat kein Verständnis für die Aufhebung der Maßnahme. Der Stuttgarter Gemeinderat hat sich EINSTIMMIG für eine Beibehaltung des LKW-Durchfahrtsverbotes ausgesprochen. Das Land Baden-Württemberg baut für eine Verlängerung der Maßnahme Hürden auf. 5 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart 6 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart 32

33 Kennzeichnung von Fahrzeugen mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung 4 S - UM 43 3 S - UM 43 EURO 4-Diesel-Pkw und lnfz sowie EURO 3-Diesel-Pkw und -lnfz, die die Stufe EURO 4 einhalten oder durch Partikelminderungseinrichtungen nachgerüstet sind. EURO 4-sNfz sowie EURO 3-sNfz, die die Stufe EURO 4 einhalten oder durch Partikelminderungseinrichtungen nachgerüstet sind. Benzin-Kfz mit US-Kat und G-Kat (EURO 1 und höher) Kfz mit Elektromotor oder Brennstoffzellenfahrzeugen Anmerkung: Standard für Benzin-Kfz ab etwa 1992 und Diesel-Fahrzeuge ab etwa 2005 Dies bedeutet, dass alle Benziner besser als EURO-0 in der besten Klasse sind. Eine Differenzierung ist nicht möglich. EURO 3-Diesel-Pkw und lnfz sowie EURO 2-Diesel-Pkw und -lnfz, die die Stufe EURO 3 einhalten oder durch Partikelminderungseinrichtungen nachgerüstet sind. EURO 3-sNfz sowie EURO 2-sNfz, die die Stufe EURO 3 einhalten oder durch Partikelminderungseinrichtungen nachgerüstet sind. Anmerkung: Standard für Diesel-Fahrzeuge ab etwa S - UM 43 EURO 2-Diesel-Pkw und lnfz sowie EURO 1-Diesel-Pkw und -lnfz, die die Stufe EURO 2 einhalten oder durch Partikelminderungseinrichtungen nachgerüstet sind. EURO 2-sNfz sowie EURO 2-sNfz, die die Stufe EURO 2 einhalten oder durch Partikelminderungseinrichtungen nachgerüstet sind. Anmerkung: Standard für Diesel-Fahrzeuge ab etwa Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart Aktion zur Feinstaub Reduzierung (Nov. 2006) Info-Flyer, Poster und Plakate in der City und an Brücken 8 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart 33

34 9 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart 10 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart 34

35 Fakten und Zahlen (1) Die Einrichtung von Umweltzonen ist mit hohem Aufwand verbunden: Mehr als Anfragen von Jan. Mai Personalstellen für Ausnahmeregelungen 2 Stellen für Auskünfte 5636 Ausnahmeanträge (bis Ende Mai 08) 3725 genehmigte Anträge 1588 abgelehnte Anträge Ca. 300 Anträge sind noch offen 11 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart Fakten und Zahlen (2) Nur ca von Fahrzeugen in Stuttgart sind von der Maßnahme betroffen Ca. 90 % der betroffenen Fahrzeuge sind nachrüstbar. Die Umweltzone stößt einen Prozess der Bewusstseinsbildung an. 12 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart 35

36 Fakten und Zahlen (3) Nach nur 4 Monaten kann die Wirkung der Umweltzone nicht abschließend beurteilt werden (Überlagerung von Witterungseinflüssen). Insgesamt wird die Maßnahme akzeptiert, direkt Betroffene sind unzufrieden, Zweifel an der Wirksamkeit werden geäußert. 13 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart Alternative Maßnahmen Umweltzone kurzfristig nur mit grüner Plakette befahrbar ca. 20 % Minderung der Belastung, aber 16 % der Pkw und 87 % der Lkw betroffen Einführung einer Citymaut; derzeit rechtlich nicht möglich Minderung der Fahrzeugemissionen durch neue, strengere (!) Abgasnormen; wirkt erst langfristig 14 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart 36

37 Ausblick Bundesweite Vereinheitlichung der Ausnahmegenehmigungen und Termine bei Umweltzonen. Ziel sollte sein, bundesweit ab bestimmten Stichtagen Fahrzeuge mit schlechten Emissionswerten nicht mehr zuzulassen, d.h. keine punktuelle Betrachtung! Auch wo nicht (zufällig) gemessen wird gibt es Grenzwertüberschreitungen. Änderung der Kennzeichenverordnung zur Abstufung von Benzinfahrzeugen wegen Grenzwertüberschreitung NO 2 JETZT! Lkw-Durchfahrtsverbot unabhängig von Umweltzone mit weniger hohen Hürden ermöglichen. 15 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 16 Dr. U. Reuter Amt für Umweltschutz Stuttgart 37

38 Städtische Umweltzonen - Erfahrungen und Ausblick Podiumsdiskussion ITS Munich Deutsches Museum Verkehrszentrum 3. Juli 2008 Dipl.-Kfm. Joseph Seybold Referent Stadtverkehr & Verkehrslogistik ITS Munich - Podiumsdiskussion Städtische Umweltzonen Dipl.-Kfm. Joseph Seybold 3. Juli Umweltzone München ITS Munich - Podiumsdiskussion Städtische Umweltzonen Dipl.-Kfm. Joseph Seybold 3. Juli

39 Fahrzeuge der Schadstoffgruppe 0-1 in München Pkw ohne G-Kat. bzw. Diesel Lkw ohne G-Kat. bzw. Diesel Stadtgebiet innerhalb Mittlerer Ring (2,88 %) (30,97 %) Stadtgebiet gesamt (3,43 %) (30,68 %) Quelle: 2. Fortschreibung Luftreinhalte-/Aktionsplan für die LH München (Stand: April 2008) ITS Munich - Podiumsdiskussion Städtische Umweltzonen Dipl.-Kfm. Joseph Seybold 3. Juli ITS Munich - Podiumsdiskussion Städtische Umweltzonen Dipl.-Kfm. Joseph Seybold 3. Juli

40 Ausreichend Übergangszeit Ab dem Zeitpunkt der Einführung der Umweltzone muss der in München tätigen Wirtschaft ausreichend Vorlaufzeit eingeräumt werden, um sich mit ihren kostenintensiven Investitionen in den Fuhrpark auf die neue Regelung einstellen zu können Wirtschaftliche Verluste durch eventuelle Notverkäufe von Fahrzeugen ITS Munich - Podiumsdiskussion Städtische Umweltzonen Dipl.-Kfm. Joseph Seybold 3. Juli Härtefallregelungen Härtefallregelungen der Stadt München, damit durch die Einführung der Umweltzone kein in München tätiger Betrieb in wirtschaftliche Schieflage gerät, wenn er die Modernisierung seines Fuhrparks im geplanten Zeitrahmen nicht bewältigen kann ITS Munich - Podiumsdiskussion Städtische Umweltzonen Dipl.-Kfm. Joseph Seybold 3. Juli

41 Ausnahmegenehmigungen Die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für die betroffenen Unternehmen muss von der Stadt München einfach und praktikabel gestaltet werden Es muss sichergestellt werden, dass den Betrieben nicht zusätzliche Kosten und Aufwendungen durch umfangreiche Nachweispflichten ihrer Anspruchsberechtigungen entstehen Städte müssen Ausnahmegenehmigungen gegenseitig anerkennen ITS Munich - Podiumsdiskussion Städtische Umweltzonen Dipl.-Kfm. Joseph Seybold 3. Juli Nachprüfbarkeit der Wirkungen Die umweltrelevanten Wirkungen der 1. Stufe der Umweltzone müssen wissenschaftlich belastbar nachgewiesen werden Eine bloße Abschätzung umweltrelevanten Wirkungen der 1. Stufe der Umweltzone reicht nicht aus Weitere Verschärfungen der Umweltzone können für die Unternehmen schwerwiegende wirtschaftliche Konsequenzen haben können ITS Munich - Podiumsdiskussion Städtische Umweltzonen Dipl.-Kfm. Joseph Seybold 3. Juli

42 Planungssicherheit Die Unternehmen brauchen frühzeitig Planungssicherheit um die Erneuerung des Fuhrparks wirtschaftlich gestalten zu können Bisher noch keine rechtsverbindliche Regelung zur Vergabepraxis der geplanten Ausnahmegenehmigungen bei Einführung der 1. Stufe der Umweltzone ab Oktober 2008 ITS Munich - Podiumsdiskussion Städtische Umweltzonen Dipl.-Kfm. Joseph Seybold 3. Juli Landeshauptstadt München Kreisverwaltungsreferat Kreisverwaltungsreferat Hauptabteilung III Straßenverkehr Sachgebiet Ausnahmegenehmigungen Umweltzone München Arbeitshandbuch Ausnahmegenehmigungen Stand Februar 2008 ITS Munich - Podiumsdiskussion Städtische Umweltzonen Dipl.-Kfm. Joseph Seybold 3. Juli

43 ITS Munich - Podiumsdiskussion Städtische Umweltzonen Dipl.-Kfm. Joseph Seybold 3. Juli

44 ITS Munich Germany Entwicklung Am unterzeichneten sieben Privatpersonen aus Verwaltung, Industrie und Wissenschaft eine Satzung zur Gründung der Gesellschaft für Verkehrstelematik München Intelligent Transport Systems Munich. Zweck der Vereinsgründung war die Förderung von Wissenschaft und Forschung sowie Bildung im Bereich von Verkehrstelematik und Verkehrsmanagement. Dazu sollten nichtkommerzielle Veranstaltungen zur Informationsvermittlung für interessierte Bürger sowie für in Wissenschaft, Forschung und bei Behörden, Wirtschaftsbetrieben und Verbänden tätige Personen durchgeführt und deren Ergebnisse veröffentlicht werden. Mittlerweile hat die Gesellschaft 35 Mitglieder und ist selber auch Mitglied bei folgenden anderen ITS Gesellschaften. Network of Nationals ITS Associations Das Network of National ITS Associations ist eine Verbindung von nationalen ITS Gesellschaften und Interessenten die sicherstellen wollen, dass im sogenannten bottom-upapproach das ITS Wissen und seine Anwendungen an dle Aktoren der lokalen und nationalen Ebenen aber auch an die klein und mittelständischen Unternehmen (kmu) weitergereicht wird, um die Ausweitung der ITS Anwendungen zu unterstützen. Das Netzwerk ITS Nationals besteht gegenwärtig aus 27 Organisationen. ITS Munich Germany ist seit der Gründung am das einzige deutsche Gründungsmitglied des Network of National ITS Associations mit Sitz in Brüssel/Belgien. Seither arbeitet ITS Munich Germany aktiv mit dem Netzwerk zusammen und ermöglicht seinen Mitgliedern aktuelle Informationen über die ITS Community in Europa und Übersee. Dadurch wird den Mitgliedern eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit ermöglicht und der Zugang zu EU-geförderten Projekten erleichtert. Mehr Informationen unter: ITS United Kingdom ITS UNITED KINGDOM, die UK Intelligent Transport Society zur Verbreitung von Intelligent Transport Systems, ist eine non-profit Vereinigung öffentlicher und privater Partner und wird durch die Mitgliedsbeiträge finanziert. ITS UK stellt ein Forum für alle Organisationen dar, die sich mit ITS beschäftigen. Ziel ist die Verbreitung der Vorteile von ITS Anwendungen auf den Gebieten von ökonomischer Effizienz, der Sicherheit im Verkehr 44

45 und den Umweltnutzen auf dem Gebiet des United Kingdom gleichzeitig soll aber auch der ITS Markt erweitert werden. Das Members Handbook 2007 verzeichnet 154 Mitglieder: davon sind 29 Gründungsmitglieder, 96 Kooperationsmitglieder und 29 Assoziierte Mitglieder. Ca. ¼ der Mitglieder sind Vertreter öffentlicher Verwaltungen wie staatlichen, regionalen oder lokalen Verwaltungen, Verbünden und der Polizei. Die anderen Mitgliedern kommen aus den Bereichen Industrie, Consultants, Dienstleister, Universitäten und Akademischen- oder Forschungsinstitute. ITS Munich Germany ist seit 2006 Mitglied bei ITS United Kingdom. Somit sind automatisch alle Münchner Mitglieder auch Mitglied bei ITS UK: Sie können vereinbarungsgemäß an allen Arbeitskreisen kostenneutral teilnehmen. Mehr Informationen unter: Deutsche Gesellschaft für Verkehrstelematik Am 6. Dezember 2007 haben sich sieben deutsche Verkehrstelematik-Organisationen aus Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen in München zusammen gefunden und den Verband Gesellschaft für Verkehrstelematik Deutschland ITS Network Germany the German Intelligent Transport Society gegründet. Die Mitgliedsorganisationen bestehen selber aus über 200 einzelnen Institutionen und werden von Verwaltungen auf Stadt-, Regional- und Landesebene, kleinen und mittleren Unternehmen, wissenschaftlichen Einrichtungen und einzelnen Firmen der Großindustrie getragen. Als erster Vorstandssprecher wurde Heinz Sodeikat von ITS Munich Germany e.v. gewählt. Geschäftsführer ist Dr. Norbert Handke von ITS Niedersachsen e.v. Mit der Gründung des Verbandes ITS Network Germany wurde nun ein gemeinsames Dach für eine einheitliche deutsche Außendarstellung und Interessenvertretung der regionalen und themenspezifischen Cluster auf vornehmlich europäischer Ebene geschaffen. Das Bundesministerium für Verkehr; Bauen und Stadtentwicklung (BMVBS) begrüßte die Gründung dieses Vereins und ist jetzt im Beirat vertreten. Damit zeigt die Spitzentechnologie Verkehrstelematik in Deutschland endlich wie schon in allen anderen Industrienationen der Welt ein einheitliches Gesicht nach außen. Mehr Informationen unter: 45

46 ITS Munich Germany Ziele Mitglieder Das Anfang der Neunziger Jahre von Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Industrie begonnene innovative Mobilitätskonzept für den Ballungsraum München mit dem Namen "Kooperatives Verkehrsmanagement München - KVM", fand allgemeine Beachtung und Zustimmung. Es brachte auch erhebliche EU-Finanzhilfen aus Brüssel nach Bayern. Um in München die laufenden Innovationen auf dem Mobilitätssektor auch auf einer anderen mehr informativen und vorausschauenden Ebene weiterzuführen, haben nun die Erfahrungsträger aus dem KVM erneut die Initiative ergriffen und die Gesellschaft für Verkehrstelematik München - Intelligent Transport Systems Munich e.v. (ITS Munich Germany) gegründet. Ziel dieser Gesellschaft ist die Förderung der Verkehrstelematik im Ballungsraum München, um die Mobilität der Bürger zu erhalten, die Sicherheit auf der Straße massiv zu verbessern, sowie den Verkehr umweltbewusst und wirtschaftlich abzuwickeln. Das ist konform mit den Zielen der Europäischen Kommission, die Anzahl der Verkehrsopfer auf den europäischen Straßen weiter entscheidend zu senken. Die Gesellschaft für Verkehrstelematik soll der interessierten Bevölkerung, aber auch Besuchern die Vorteile von verkehrstelematischen Systemen aufzeigen. Andererseits soll sie ein offenes Forum für die Erörterung von innovativen Verkehrs- und Mobilitätsansätzen zwischen Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Industrie darstellen und zwar losgelöst vom politischen Tagestrend und dem industriellen Tagesgeschäft. Da es um die Mobilität aller im Raum der Bayerischen Landeshauptstadt geht, war die Gründung dieser Gesellschaft für Verkehrstelematik geradezu dringlich. Interessierte Fachleute und juristische Personen sind willkommen, bei ITS Munich Germany Mitglied zu werden und zur Verbreitung von Verkehrstelematik als Mittel zur Gestaltung des kooperativen Verkehrsmanagement aktiv beizutragen. Die Umsetzung der durch ITS Munich Germany entwickelten Vorstellungen und empfohlenen Maßnahmen bleibt dann jedoch den Verantwortlichen in Politik, Verwaltung und Industrie vorbehalten. ITS Munich Germany ist als gemeinnütziger Verein anerkannt und darf Bescheinigungen über Zuwendungen im Sinne des 10 EStDV ausstellen. 46

47 gevas humberg&partner M Flughafen München TRANSVER

48 Gesellschaft für Verkehrstelematik München ITS Munich e.v. c/o MVV Thierschstraße 2 D München Telefon: 089 / Telefax: 089 / info@its-munich-germany.de Internet: Vorstand: Dipl.-Ing. Heinz Sodeikat 1. Vorsitzender / Präsident Univ.-Prof. Dr.-Ing. Fritz Busch 2. Vorsitzender / Vizepräsident Dipl.-Ing. Jost Keller Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Dipl.-Ing. Hans-Joachim Schade Schatzmeister Dip.-Ing. Winfried Humberg Schriftführer Dipl.-Kfm. Alexander Freitag Beisitzer Dipl.-Ing. Winfried Krux Beisitzer Im Ehrenamt: Univ.-Prof. Dr.-Ing. Bernhard Friedrich Univ.-Prof. i.r. Dr./UCB Hartmut Keller Dipl.-Ing. Gerhard Tschochner Dr. jur. Benno Ziegler Sitz des Vereins: München Eingetragen unter: VR beim Amtsgericht München Stadtsparkasse München BLZ: , Konto-Nr V.i.S.d.P. Dipl.-Ing. Jost Keller Gestaltung: S. Oberländer,