Referat von Regierungschef Adrian Hasler anlässlich der Vortragsveranstaltung in Frankfurt a.m.

Transkript

1 Referat von Regierungschef Adrian Hasler anlässlich der Vortragsveranstaltung im Schweizerisch-Deutschen Wirtschaftsclub am in Frankfurt a.m. "Liechtenstein - Ein Land mit Zukunft" Es gilt das gesprochene Wort

2 Die Zukunft kann man am besten voraussagen, wenn man sie selbst gestaltet. Diese bemerkenswerten Worte sagte der 1940 geborene US-Informatiker Alan Kay. Ich selbst kann die Zukunft zwar nicht voraussagen - sonst wäre ich nicht Politiker geworden. Aber ich kann sie gestalten - das ist meine Verantwortung als Politiker. Das Land Liechtenstein ist ein Kleinstaat mit einer starken Zukunft. Sie hat längst begonnen. Denn Liechtenstein begreift die Herausforderungen der Gegenwart als Chance für die Zukunft und packt sie an. Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, es freut mich sehr und es ist mir eine grosse Ehre, heute Abend über Liechtenstein und seine Zukunft einige Worte an Sie richten zu dürfen. Ich erlaube mir, Ihnen einleitend ohne Schnörkel eine vielleicht etwas ungewohnte rhetorische Frage zu stellen: Was assoziieren Sie jetzt gedanklich, wenn Sie den Namen Liechtenstein hören? Sind es die Ski-Asse wie Marco Büchel und Tina Weirather? Ist es der diskrete Glanz des Fürstenhauses von und zu Liechtenstein? Ist es der unverkennbare Geschmack von Malbuner Saftschinken? Oder ist es der Name Zumwinkel und Steuerhinterziehung? Im nächsten Februar werden seit letzterer Assoziation sieben Jahre vergangen sein. In diesem Zeitfenster erneuern sich nicht nur viele menschliche Zellen komplett. Auch der Kleinstaat Liechtenstein hat seit 2008 einen wohl in seiner Geschichte beispiellosen Wandel erlebt. Die Zukunft hat bei uns etwas früher an die Türe geklopft und Einlass verlangt als in vielen anderen europäischen Ländern. Die Zukunft trat ziemlich unsanft in unser Haus ein. Aber sie wurde 2

3 akzeptiert. Inzwischen hat sie auf etlichen Etagen vieles transformiert und zukunftsfähig gemacht. Die Zukunft kann man am besten voraussagen, wenn man sie selbst gestaltet. Liechtenstein ist ein Kleinstaat. Sein Vorteil gegenüber grösseren Ländern ist, dass er vielleicht etwas zukunftsoffener ist, ja sein muss. Er hat zum Beispiel im Gegensatz zu grösseren Ländern keinen volkswirtschaftlich kritisch grossen Binnenmarkt. Wirtschaftlich erfolgreiche Kleinstaaten müssen sich in der rauen Export-See der Weltmärkte behaupten. Das ist ihre einzige Chance. Sie packen sie nur mit überzeugenden, zukunftsfähigen Produkten und Dienstleistungen. Made in Liechtenstein braucht eine enorme Innovationsbereitschaft und immer wieder neue Ideen und die Kraft zum Strukturwandel. Nur so kann die Marke Liechtenstein auf den Weltmärkten bestehen. Sehr verehrte Damen und Herren, Liechtenstein besteht auch, aber nicht nur aus dem Finanzplatz. Der grösste Teil der Bruttowertschöpfung des Landes, nämlich 37 Prozent stammen aus der Industrie und dem warenproduzierenden Gewerbe, 28 Prozent aus allgemeinen Dienstleistungen sowie 27 Prozent aus Finanzdienstleistungen. In Liechtenstein sind derzeit über tätige Unternehmen ansässig. Auf 9 Einwohner kommt 1 tätiges Unternehmen! Zum Vergleich: In Deutschland liegt dieser Faktor bei 27 zu 1. 3

4 Konkret hat Liechtenstein etwa gleich viele Arbeitsplätze wie Einwohner. Ja, Sie haben richtig gehört, Liechtenstein hat etwa gleich viele Arbeitsplätze wie Einwohner Personen, also etwas mehr als die Hälfte aller Arbeitnehmenden, pendeln jeden Tag von ihrem Wohnsitz im Ausland an einen Arbeitsplatz in Liechtenstein. Sie kommen aus der Schweiz, Österreich und Deutschland. Das Fürstentum ist damit einer der höchst industrialisierten Staaten Europas, wenn nicht gar weltweit. Die Wirtschaftskraft ist entsprechend gross. Wir sind ein wichtiger Wachstums- und Wirtschaftsmotor für die gesamte Region Rheintal- Bodensee. Etliche liechtensteinische Unternehmen sind auf forschungsintensive Marktnischen spezialisiert und gehören zu den Weltmarktführern. Beispiele gefällig: Wir Liechtensteiner staunen selbst darüber, dass die Ospelt Gruppe mit ihrer Tiefkühlsparte Pizzen an Italiener und das restliche Europa verkauft. Kein Konzert der Rolling Stones oder der Toten Hosen findet ohne die Hochqualitätsstecker der Neutrik AG statt. Die Hilcona AG produziert Convinience-Produkte wie Tortellinis und Raviolis, damit Männer auch ohne die Frauen etwas Leckeres auf den Tisch bekommen. Ivoclar-Vivadent präsentiert sich heute als eines der führenden, internationalen Dentalunternehmen mit einer umfassenden Produktund Systempalette für Zahnärzte und Zahntechniker. Die Kaiser AG ist der Innovationstreiber im Bereich der Kommunalfahrzeuge und Schreitbagger und die Hoval AG ist Hoflieferant der Queen und verbaut ihre Heizungs- und Lüftungstechnik auch im Vatikan, der Verbotenen Stadt in Peking und dem Burj Khalifa. Und last but not least Hilti auch Hilti ist ein liechtensteinisches Familienunternehmen, welches die Bauindustrie weltweit mit technologisch führenden Produkten, Systemen und Dienstleistungen beliefert. Wachstum und Wohlstand müssen in einer globalen Wirtschaftswelt hart erarbeitet werden. Das gilt auch für den Wirtschaftsstandort Liechtenstein. Tagtäg- 4

5 lich arbeiten unsere Unternehmer und Mitarbeiter daran, dass wir Weltspitze bleiben. Ohne nennenswerten Heimmarkt überrascht es nicht, dass unsere Unternehmen bereits in der Start-Up-Phase lernen, was es heisst in diesem Wettbewerb zu bestehen. Wir pflegen das Unternehmertum, fördern Jungunternehmer und bewundern Leistung. Dieses unternehmerfreundliche Klima wollen wir erhalten und weiter stärken. Nur das sichert Beschäftigung und Wohlstand auch in Zukunft. Als Exportland ist für Liechtenstein die enge wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Deutschland besonders wichtig gingen knapp ein Viertel aller Exporte im Wert von knapp 800 Millionen Franken nach Deutschland. Wir exportieren nicht nur Waren, Güter und Dienstleistungen nach Deutschland. Unsere Unternehmen schaffen in Deutschland auch neue Arbeitsplätze. Das Bundesland Thüringen zum Beispiel gehört zu den deutschen Bundesländern mit der höchsten Präsenz liechtensteinischer Wirtschaftsunternehmen. Sehr verehrte Damen und Herren, Liechtenstein ist nicht nur Wirtschaftsstandort, sondern auch ein kleines aber feines Tourismus-Land. Es bietet mit Malbun einen schneesicheren, gut erreichbaren und familienfreundlichen Wintersport-Ort. Im Sommer liegt den Gästen eine grandiose Alpenwelt mit vielen interessanten Touren zu Füssen. Auch für köstliche kulinarische Trouvaillen ist Liechtenstein über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Nicht zufällig hat Liechtenstein vor kurzem erneut an der Internationalen Tourismus-Börse in Berlin teilgenommen. 5

6 Das National Geographic Traveler Magazine kürte Liechtenstein dabei zusammen mit 17 anderen Destinationen zum "Top-Reiseziel 2014". Die Begründung des US-Journalisten Andrew Evans ist Marketing mit einer fast schon poetischen Liechtenstein hat keine Rohstoffe im engeren Sinn. Die intakte alpine Landschaft zählt neben Bildung und Innovationskraft zu den wichtigen Ressourcen des Landes im weiteren Sinn. Unser begrenzter Siedlungs- und Naturraum ist eine unserer wertvollsten Ressourcen. Die grosse Herausforderung für Liechtenstein liegt darin, qualitatives Wachstum zu erzielen. Das heisst, die Natur und die Umwelt als Lebensraum zu erhalten und gleichzeitig die wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Die Zukunft kann man am besten voraussagen, Note. Ich möchte es Ihnen deshalb nicht vorenthalten. Evans schrieb: "Dieser Flecken mit alpinen Wiesen, zerklüfteten Berggipfeln und Weinbergen ist eingeklemmt zwischen Österreich und der Schweiz. Was ihm an Grösse fehlt, macht Liechtenstein wett mit seiner gewaltigen Landschaft. Sie steigt von den sumpfigen, grünen Ufern des Rheins bis zu den von Wolken geküssten Alpen an." wenn man sie selbst gestaltet. In den letzten Jahren haben sich die Standards für die internationalen Finanzmärkte rapide weiterentwickelt. Der Entwicklungsprozess ist noch nicht abgeschlossen und der damit verbundene Wandel ist in vollem Gang. Diese Dynamik in den regulatorischen Rahmenbedingungen führt zu Verunsicherung bei Kun- 6

7 den und auch bei Dienstleistern der internationalen Finanzplätze. Gerade die Kunden haben ein berechtigtes Interesse an Rechts- und Planungssicherheit. Und auch die Wirtschaftsstandorte brauchen Klarheit und Rechtssicherheit, um wettbewerbsfähig zu sein. Dabei spielt die Wahrnehmung die Reputation eines Standortes beziehungsweise eines Landes eine ganz wichtige Rolle. Sie wird wesentlich davon bestimmt, wie ein Land in der Lage ist, seine Rahmenbedingungen und Geschäftsmodelle an den geltenden internationalen Standards auszurichten und diese mitzuprägen. Der Finanzplatz Liechtenstein hat sich mit verschiedenen Initiativen in den letzten Jahren bereits aktiv positioniert. Liechtenstein stellt sich fortlaufend der grossen Herausforderung. Mit einer Überprüfung und weiteren Schärfung seiner Finanzplatzstrategie reagiert Liechtenstein auf das sich stetig ändernde Umfeld und schafft optimale Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung des Finanzplatzes. Wir setzen unsere Strategie konsequent um. Damit schaffen wir die nötige Rechts- und Planungssicherheit. Das Schaffen von Rechts- und Planungssicherheit gehört zu den Kernverantwortlichkeiten jedes Politikers. In Zeiten wie diesen sind Sicherheit und Stabilität für alle ein überaus hohes Gut. Es lässt sich nur durch sorgfältiges Vorausdenken und Voraushandeln bewahren und stärken. Das ist und bleibt eine der zentralen Stärken Liechtensteins und ist eine der wichtigsten Leitlinien meiner Politik: Entwicklungen aktiv aufnehmen, ausgewogene und zukunftsfähige Lösungen erarbeiten und diese in einem breit abgestützten Konsens umsetzen. 7

8 Die Regierungserklärung vom 14. November 2013 ist ein Beispiel dafür. Die Erklärung stellt eine Schärfung der bestehenden Finanzplatzstrategie dar. Ihr vorausgegangen war eine gründliche Überprüfung der Strategie unter Einbezug aller wichtigen Behörden und Wirtschaftsverbände. Ein wichtiges Ergebnis der Überprüfung war: Der Trend und die politischen Forderungen der G20, der OECD und der EU gehen klar in Richtung einer Einführung eines automatischen Austausches von Steuerinformationen. Wir sind deshalb überzeugt, dass nur eine aktive und rasche Positionierung Liechtenstein den notwendigen Handlungsspielraum geben kann. Nur so gewinnen wir die notwendige Zeit, um die Veränderungen des internationalen Geschäftsumfeldes zu antizipieren und uns im Wettbewerb weiterhin erfolgreich zu behaupten. Die Neupositionierung muss den neuen Standards im Bereich der Steuerkooperation Rechnung tragen. Die Zukunft kann man am besten voraussagen, wenn man sie selbst gestaltet. Wir haben uns entschieden, diese künftigen Standards für Finanzdienstleister aktiv mitzugestalten. Liechtenstein bietet deshalb an, sich auf Ebene OECD und des Global Forums aktiv in die Diskussion zur bestmöglichen Umsetzung des globalen Standards eines automatischen Informationsaustausches einzubringen. Das machen wir nicht aus Selbstzweck, sondern unter Beachtung der berechtigten Interessen aller beteiligten Partner. Wir setzen uns in den massgeblichen Gremien deshalb für einen effizienten und praktikablen Ansatz zur 8

9 Entwicklung und Anwendung eines einheitlichen internationalen Standards ein. Er muss auf klaren Regeln, Berechenbarkeit und Gleichbehandlung aufbauen. Liechtenstein ist bereit, aktiv auf interessierte Länder zuzugehen, welche über die notwendigen Grundlagen für diesen Ansatz verfügen. Besonderes Augenmerk richtet Liechtenstein auf die G-5-Länder Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und Grossbritannien. Wir wollen dadurch aber nicht nur grösstmögliche Rechtssicherheit für die Zukunft schaffen. Wir wollen in diesen Verhandlungen auch Lösungen zur Regularisierung von unversteuerten Vermögen aus der Vergangenheit erreichen. Sehr verehrte Damen und Herren, Dass Liechtenstein generell auf dem richtigen Weg ist, zeigt sein erst kürzlich von Standard & Poor s erneut bestätigtes Länderrating. Liechtenstein erhielt wieder die Bestnote Triple-A. Damit gehört Liechtenstein wie auch Deutschland - weiterhin zum kleinen Kreis von weltweit 13 Staaten mit der bestmöglichen Risikobewertung. Gerade in unsicheren Zeiten suchen viele Anlegerinnen und Anleger diese Stabilität. Sie ist ein wichtiger Eckpfeiler des liechtensteinischen Finanzplatzes. Das Konzept der Rechtssicherheit wird von Bankkunden sehr geschätzt. Dies zeigt auch die Tatsache, dass vor kurzem die grösste Bank in Liechtenstein eine markante Netto-Zunahme an verwalteten Kundenvermögen bekanntgeben konnte auch aus Deutschland. 9

10 Die Regierungserklärung stellt eine konsequente Fortführung der bereits seit längerem eingeschlagenen und praktizierten Steuerkonformitätsstrategie dar. Damit festigt Liechtenstein die Rechtssicherheit für die Kunden des Finanzplatzes und bietet ihnen eine Perspektive. Gleichzeitig stärkt Liechtenstein seine internationale Position als zuverlässiger und vertrauenswürdiger Partner. Der automatische Informationsaustausch in Steuerangelegenheiten wird der internationale Standard der Zukunft sein. Insbesondere die OECD, die G20 und die EU arbeiten auf dieses Ziel hin. Liechtenstein hat sich gemeinsam mit über 40 anderen Staaten und Jurisdiktionen dem G5-Pilotprojekt zur Implementierung des OECD-Standards zum automatischen Informationsaustausch in Steuersachen angeschlossen und die gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Auch die Erweiterung des Joint Statements mit einer Angabe eines Zeitplans zur Umsetzung des automatischen Informationsaustausches wurde von Liechtenstein unterstützt. Seit dem 24. März wissen wir nun, dass auch die EU-Staaten die erweiterte Zinsbesteuerungsrichtlinie verabschiedet haben. Diese Richtlinie gilt ab Parallel zu diesen Entwicklungen gibt es in Deutschland eine rege politische Debatte über eine deutliche Verschärfung der Bedingungen für eine strafbefreiende Selbstanzeige. Die geplante Verschärfung wird vermutlich noch in diesem Jahr zu einer deutlichen Steigerung der Selbstanzeigen führen. Vielleicht wird sogar die eine oder andere Geschichte wieder ihren Weg in die Medien finden. Es ist wichtig zu wissen, dass mit der Festsetzung des Termins zur Einführung des automatischen Informationsaustausches das Thema für die Zukunft erledigt ist. Allerdings besteht durchaus Bedarf, geeignete Regelungen für die Vergan- 10

11 genheit zu finden. Dieser Bedarf besteht weiterhin und gerade mit Blick auf einen künftigen automatischen Informationsaustausch. Eine Vereinbarung über die Regularisierung würde allen Beteiligten Rechts- und Planungssicherheit bieten und die vollständige Umsetzung der Steuerkonformität bei geringstmöglichem Aufwand bewirken. Das Ziel einer solchen Regelung ist die Herstellung von Transparenz vor Inkrafttreten des automatischen Informationsaustausches. Liechtenstein ist aber auch überzeugt, dass eine wirksame steuerliche Zusammenarbeit mehr Elemente als den Informationsaustausch umfasst. Wir haben deshalb unser Netzwerk an Doppelbesteuerungsabkommen in den vergangenen Jahren laufend erweitert. Liechtenstein verfügt darüber hinaus über die notwendigen Erfahrungen mit verschiedenen massgeschneiderten Modellen zur Sicherstellung der Steuerkonformität - sowohl für die Vergangenheit als auch für die Zukunft. So verhalfen beispielsweise die richtungsweisenden Verträge mit Grossbritannien zur Offenlegung nicht steuerkonformer Vermögen den angeführten Grundsätzen in besonderer Weise zum Durchbruch. Das Abkommen stellt sicher, dass die Steuerpflichtigen Grossbritanniens auf dem Finanzplatz Liechtenstein die Steuerbestimmungen und -verfahren ihres Heimatlandes umfassend erfüllen können. Gleichzeitig werden die liechtensteinischen Dienstleistungen und Vermögensstrukturen anerkannt. Damit werden auch die Rahmenbedingungen für die zukünftigen gegenseitigen Geschäftsbeziehungen verbessert. 11

12 Sehr verehrte Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss meiner Ausführungen kommen. Was ist Liechtenstein? Ich bin überzeugt, dass es ein Land mit einer starken Zukunft ist! Die Grösse eines Landes oder sein politisches Gewicht sagen nichts aus über seine Zukunftskraft. Wenn ich Ihnen etwas von unserem Gestaltungswillen, von unseren Visionen und von unserem Bewegtsein vermitteln konnte, habe ich mein Ziel erreicht. In diesem Sinne bedanke ich mich herzlich für Ihre sehr geschätzte Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen einen weiterhin angenehmen Abend. 12