AMTSBLATT DER REGIERUNG VON UNTERFRANKEN Herausgegeben von der Regierung von Unterfranken in Würzburg Würzburg, 28. Januar 2013 58. Jahrgang Nr. 2 Inhaltsübersicht: Sicherheit, Kommunales und Soziales Bek vom 16.01.2013 Nr. 12-1444.11-2/12 über Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes Fachoberschule/ Berufsoberschule Schweinfurt für das Haushaltsjahr 2013...9 Bek vom 14.01.2013 Nr. 12-1444.03-4/12 über Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes Meisterschule Ebern für das Schreinerhandwerk für das Haushaltsjahr 2013...10 Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr Bek vom 14.01.2013 Nr. 21-2206.00-4/13 über das Schornsteinfegerwesen; Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern... 11 Nichtamtlicher Teil Buchbesprechungen... 11 Sicherheit, Kommunales und Soziales Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes Fachoberschule/Berufsoberschule Schweinfurt für das Haushaltsjahr 2013 Bekanntmachung vom 16.01.2013 Nr. 12-1444.11-2/12 I. Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Fachoberschule/Berufsoberschule Schweinfurt hat in ihrer Sitzung am 04.12.2012 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen. Die Regierung von Unterfranken hat mit Schreiben vom 17.12.2012 Nr. 12-1444.11-2/12 die Haushaltssatzung rechtsaufsichtlich gewürdigt. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Der Haushaltsplan liegt, vom Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Regierung von Unterfranken an, eine Woche lang in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes Fachoberschule/Berufsoberschule, Amt für Sport und Schulen der Stadt Schweinfurt, Brückenstr. 14, 97421 Schweinfurt, während der allgemeinen Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus. Nachfolgend wird die Haushaltssatzung öffentlich bekannt gemacht. Würzburg, 16.01.2013 Regierung von Unterfranken Rüth Abteilungsdirektor II. Aufgrund Art. 40 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt der Zweckverband folgende Haushaltssatzung 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird festgesetzt. Er schließt im Gesamtergebnisplan in den Erträgen mit 864.770 EUR und in den Aufwendungen mit 864.770 EUR somit mit einem Saldo von 0 EUR im Gesamtfinanzplan in den Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit mit 803.770 EUR und in den Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätitgkeit mit 803.770 EUR in den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit mit 95.000 EUR und in den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit mit 95.000 EUR somit mit einem Saldo des Finanzhaushaltes von 0 EUR ab. 9
Amtsblatt der Regierung von Unterfranken Nr. 2/2013 vom 28.01.2013 2 Kreditaufnahmen für Investitionen sind nicht vorgesehen. 3 Verpflichtungsermächtigungen für Investitionstätigkeit werden nicht festgesetzt. 4 Die Verbandsumlagen werden wie folgt festgesetzt: Der durch Gebühren, Staatszuschüsse und sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf zur Finanzierung von Ausgaben wird nach den tatsächlichen Zahlungen auf die Verbandsmitglieder umgelegt. Das Umlagesoll beträgt nach den Ansätzen im Haushaltsplan für die laufende Verwaltungstätigkeit 473.598 EUR (ohne Verwaltungskostenpauschale) für die Verwaltungskostenpauschale 71.122 EUR für die laufende Verwaltungstätigkeit insgesamt 544.720 EUR für die Investitionstätigkeit 95.000 EUR Die Umlageschlüssel ergeben sich aus 13 Abs. 2 der Verbandssatzung. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 25.000 EUR festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt am 01.01.2013 in Kraft. Schweinfurt, 21.12.2012 Zweckverband Fachoberschule/Berufsoberschule Schweinfurt Leitherer Verbandsvorsitzender GAPl 1444 RABl 2013 S. 9 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes Meisterschule Ebern für das Schreinerhandwerk für das Haushaltsjahr 2013 Bek vom 14.01.2013 Nr. 12-1444.03-4/12 I. Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Meisterschule Ebern für das Schreinerhandwerk hat in ihrer Sitzung vom 23.11.2012 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen. Die Regierung von Unterfranken hat mit Schreiben vom 17.12.2012 Nr. 12-1444.03-4/12 die Haushaltssatzung rechtsaufsichtlich gewürdigt. Der Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von 93.000,00 wurde nach Art. 63 Abs. 2 BezO i.v.m. Art. 40 Abs. 1 KommZG genehmigt. Der Haushaltsplan liegt vom Tage nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Regierung von Unterfranken an, eine Woche lang in den Geschäftsräumen des Zweckverbandes Meisterschule Ebern, Silcherstraße 5, 97074 Würzburg, während der Dienstzeit zur Einsichtnahme öffentlich aus. Nachfolgend wird die Haushaltssatzung öffentlich bekannt gemacht. Würzburg, 14.01.2013 Regierung von Unterfranken Rüth Abteilungsdirektor II. Aufgrund von 10 Abs. 2 Ziffer 3 der Verbandssatzung und der Art. 40, 41 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 55 ff. der Bezirksordnung (BezO) erlässt der Zweckverband folgende Haushaltssatzung 1 Haushaltsplan Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf 1.042.500 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf 177.200 festgesetzt. 2 Kredite Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 93.000 festgesetzt. 3 Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 4 Betriebskostenumlage Der durch Gebühren und sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf zur Finanzierung von Aufwendungen im Verwaltungshaushalt (Umlagesoll) wird auf 380.500 festgesetzt und nach der Satzung auf die Verbandsmitglieder wie folgt aufgeteilt: Bezirk Unterfranken 275.808 Landkreis Haßberge 76.599 Stadt Ebern 22.980 Fachverband Schreinerhandwerk Bayern 5.113 5 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 145.000 festgesetzt. 6 Inkrafttreten Die Haushaltssatzung tritt zum 01.01.2013 in Kraft. Würzburg, 20.12.2012 Zweckverband Meisterschule Ebern für das Schreinerhandwerk Erwin Dotzel Bezirkstagspräsident Verbandsvorsitzender GAPl 1444 RABl 2013 S. 10 10
Amtsblatt der Regierung von Unterfranken Nr. 2/2013 vom 28.01.2013 Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr Schornsteinfegerwesen; Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern Bek vom 14.01.2013 Nr. 21-2206.00-4/13 Die Regierung von Unterfranken hat folgende bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger neu bestellt: Kehrbezirk Aschaffenburg-Stadt 1: Herr Jochen Imgrund ab 01.01.2013 Kehrbezirk Aschaffenburg-Stadt 7: Herr Dirk Wollinger ab 01.01.2013 Kehrbezirk Würzburg-Stadt 2 : Herr Florian Meyer ab 01.01.2013 Kehrbezirk Würzburg-Stadt 4 : Herr Bernd Bechmann ab 01.01.2013 Kehrbezirk Würzburg-Stadt 5 : Herr Florian Fickeler ab 01.01.2013 Kehrbezirk Würzburg-Stadt 9 : Herr Alexander Lenz ab 01.01.2013 Kehrbezirk Aschaffenburg-Land 16: Herr Dennis Karow ab 01.02.2013 Kehrbezirk Aschaffenburg-Land 19: Herr Stefan Roth ab 01.10.2012 Kehrbezirk Bad Kissingen 13 : Herr Stephan Matuschka ab 01.01.2013 Kehrbezirk Kitzingen 1: Herr Stephan Hofmann ab 01.01.2013 Kehrbezirk Kitzingen 9: Herr Michael Hügel ab 01.01.2013 Kehrbezirk Main-Spessart 16: Herr Andreas Krebs ab 01.12.2012 Kehrbezirk Main-Spessart 17: Herr Andreas Kuhn ab 01.12.2012 Kehrbezirk Miltenberg 11: Herr Andreas Dotzel ab 01.01.2013 Kehrbezirk Würzburg-Land 4: Herr Dominik Gehret ab 01.01.2013 Würzburg, 14.01.2013 Regierung von Unterfranken Jäger Abteilungsdirektor GAPl 2206 RABl 2013 S. 11 Nichtamtlicher Teil BUCHBESPRECHUNGEN Schwenk Haushaltsstellen und Konten in der Kommunalverwaltung 22. Ergänzungslieferung Stand: 01. November 2012 Preis: 63,28 Euro Verlagsgruppe Wolters Kluwer Deutschland GmbH Die 22. Ergänzungslieferung enthält Änderungen zur Haushaltssystematik ab 01.01.2012 auch auf Grund statistischer Anforderungen sowie im Vorgriff auf die amtliche Bekanntmachung durch das Bayerische Staatsministerium des Innern die Zuordnungsvorschriften für die kommunalen Produkte (ZuVo- KommPrR). Auf Grund des großen Umfangs dieser erfolgt die Fortsetzung ab 412 Gesundheitseinrichtungen in der nächsten Aktualisierungslieferung. Schwenk/Frey Finanzrecht der Kommunen I Kommentar 149. Ergänzungslieferung Stand: 01. November 2012 Preis: 57,86 Euro Verlagsgruppe Wolters Kluwer Deutschland GmbH Die 149. Ergänzungslieferung aktualisiert das Grundgesetz, das Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft, das Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder, die Preisangabenverordnung, das Haushaltsstellen ABC sowie Statistikdaten. Weiter wird die Anhebung der Einkommensteuersockelbeträge zum 01.01.2012 im Gemeindefinanzreformgesetz und die Änderung der Schülerbeförderungsverordnung berücksichtigt. Neu aufgenommen wurde die Bekanntmachung der Richtlinie für Zuwendungen für Kleinkläranlagen. Paul Leonhardt Jagdrecht; Bundesjagdgesetz Bayerisches Jagdgesetz Ergänzende Bestimmungen Kommentar Aktualisierungslieferung Nr. 68 / Dezember 2012 Art. Nr. 66355068 Verlagsgruppe Wolters Kluwer Deutschland GmbH Wie bereits in den Hinweisen zur 67. Aktualisierungslieferung angekündigt, wird das begonnene Update der normativen und administrativen Vorschriften wie auch der Kommentierung mit der vorliegenden und den folgenden Lieferungen fortgesetzt. 11
Amtsblatt der Regierung von Unterfranken Nr. 2/2013 vom 28.01.2013 Braun/Keiz Fischereirecht in Bayern 61. Aktualisierung Stand: September 2012 Preis: 58,95 Euro Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm Die Neukommentierung der Vorschriften über die öffentliche Fischereigenossenschaft ist nunmehr vollständig auf dem aktuellen Stand. Neu sind auch Erläuterungen zur Online-Fischerprüfung, die derzeit erprobt wird. Die Leser erhalten Hinweise zum Anmeldeverfahren und zur Gebührenzahlung. Das neue Vergabe- und Vertragsrecht für Bauleistungen Privates und öffentliches Baurecht HOAI - Leistungen für Architekten und Ingenieure 512 Seiten, Paperback Preis: 16,95 Euro Stand: 01.11.2012 ISBN 978-3-8029-1931-2 Walhalla Fachverlag Das Regelwerk beinhaltet kompakt und umfassend die gesetzlichen Grundlagen, die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen - VOB 2012, privates und öffentliches Baurecht. Herausgegeben und gedruckt von der Regierung von Unterfranken, Würzburg. Erscheint nach Bedarf, in der Regel monatlich zweimal. Bezugspreis: jährlich 23, zuzüglich Versandkosten. Bestellungen zum laufenden Bezug sind an die Regierung von Unterfranken, Sachgebiet Z3 Haushalt, 97064 Würzburg, zu richten. Einzelnummern sind zum Preis von 2, je Stück zuzüglich Versandkosten bei der Regierung von Unterfranken erhältlich. 12
AMTSBLATT DER REGIERUNG VON UNTERFRANKEN Sach- und Inhaltsverzeichnis zum Jahrgang 2012 Der Jahrgang umfasst die Nummern 1 bis 21 (Seiten 1 bis 156 ) Herausgegeben und gedruckt von der Regierung von Unterfranken, Peterplatz 9, 97070 Würzburg.
Alphabetisches Sachverzeichnis zum Amtsblatt der Regierung von Unterfranken Jahrgang 2012 (Die Zahlen verweisen auf die Seiten) A Abfallwirtschaft Raum Würzburg; Haushaltssatzung des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...15 Abfallwirtschaft Raum Würzburg; Bekanntmachung der Jahresabschlüsse 2004 bis 2009 des Zweckverbandes...122 Abwasserverband Main-Mömling-Elsava mit Sitz in Erlenbach; Jahresabschluss 2010 des Zweckverbandes...31 Abwasserverband Main-Mömling-Elsava; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012...32 Abwasserzweckverband Main-Mud Miltenberg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012...71 Abwasserzweckverband Main-Mud Miltenberg; Neufassung der Verbandssatzung...145 Akutstationäre Spezialeinrichtung für Kinder und Jugendliche mit Schwer- und Mehrfachbehinderung und psychischer Störung für Nordbayern in Würzburg, Satzung...7 Aktion Integration; Miteinander leben Voneinander lernen ; Auslobung des Integrationspreises 2012...29 B Baumaßnahmen; Zuweisungen gemäß Art. 10 FAG im Haushaltsjahr 2013...114 Berufsschule; Errichtung von Landesfachsprengeln an der Staatlichen Berufsschule Lindau (Bodensee)...53 Berufsschule Kitzingen-Ochsenfurt; Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...113 Berufsfachschule; Bildung eines Fachsprengels für den Ausbildungsberuf Revierjäger/Revierjägerin...87 Berufsfachschule; Verordnung über die Errichtung eines Fachsprengels für den Ausbildungsberuf technischer Produktdesigner...125 Bezirk Unterfranken; Beteiligung an der Lohrer Selbsthilfe ggmbh für das Geschäftsjahr 2010...6 Bezirk Unterfranken; Satzung über die Verleihung des Partnerschaftspreises...6 Bezirk Unterfranken; Verordnung über die Heranziehung der örtlichen Träger der Sozialhilfe und Kriegsopferfürsorge.43 Bezirk Unterfranken; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012...67 Bezirk Unterfranken; Beteiligungsbericht des Bezirk Unterfranken an der Lohrer Selbsthilfe GmbH sowie an der Bezirk Unterfranken Krankenhäuser und Heime Service- GmbH; Würzburg (BUS) für das Geschäftsjahr 2011...120 Bezirk Unterfranken; Änderung der Satzung über die/den Behindertenbeauftragte/n vom 01.08.2005...123 C Carl von Heß schen Familien- und Kirchhofskapellenstiftung Hammelburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012... 24 Carl von Heß schen Sozialstiftung Hammelburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012...24 D Deponie Wirmsthal; Errichtung und Betrieb einer zusätzlichen Sickerwasserdruckleitung vom Speicherbecken zur Sickerwasserbehandlungsanlage durch das Kommunalunternehmen des Landkreises Bad Kissingen...27 Deponie Rothmühle; Antrag des Landkreises Schweinfurt auf Erteilung einer abfallrechtlichen Plangenehmigung für die Fortschreibung des Verfüll- und Abdeckkonzeptes sowie auf die Erteilung einer wasserrechtlichen Gestaltung für das Gesamtkonzept zur Oberflächenentwässerung...154 Deutscher Burgenwinkel; Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...33 Dienstleistungsauftrag für eine Freiberufliche Leistung...128 Dienstsiegel; Verlust zweier Dienstsiegel bei der Grundschule und Mittelschule Oberes Werntal Poppenhausen...85 E Eisenbahnkreuzungsgesetz; Gesetzliche Kostenanteile ( 13 EKrG) und Zuschüsse ( 17 EKrG) des Bundes für Maßnahmen an Kreuzungen zwischen Eisenbahnen und öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen außer Bundes- und Staatsstraßen...123 Erholungs- und Wandergebiet Würzburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...23 Europäische Wasserrahmenrichtlinie; Veröffentlichung von Zeitplan, Arbeitsprogramm und Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit zur Aufstellung von Bewirtschaftungsplänen gemäß 83 Abs. 4 Wasserhaushaltsgesetz...154
F Fachoberschule/Berufsoberschule Schweinfurt; Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...13 Fachoberschule/Berufsoberschule Aschaffenburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...23 Fernwasserversorgung Mittelmain (FWM); Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan des Zweckverbandes für das Wirtschaftsjahr 2012...12 Fernwasserversorgung Mittelmain (FWM) mit Sitz in Würzburg; Jahresabschlüsse 2009 und 2010 des Zweckverbandes...98 Fernwasserversorgung Mittelmain (FWM); Nachtragshaushaltssatzung und Wirtschaftsplan des Zweckverbandes für das Wirtschaftsjahr 2012...114 Freilandmuseum Fladungen; Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...11 G Gemeinsames Kommunales Kooperations- und Serviceunternehmen Haßberge, Anstalt des öffentlichen Rechts des Landkreises Haßberge und der beteiligten Körperschaften des öffentlichen Rechts ; Änderung der Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen...86 Gentechnik; Genehmigung der Wesentlichen Änderung einer gentechnischen Anlage, in der gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 3 im Laborbereich durchgeführt werden, am Institut für Virologie und Immunbiologie der Universität Würzburg...109 Gentechnik; Genehmigung einer weiteren gentechnischen Arbeit der Sicherheitsstufe 3 im Laborbereich am Institut für Virologie und Immunbiologie der Universität Würzburg135 K Kommunale Verkehrsüberwachung Aschaffenburg und Umgebung; Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes...57 Kommunale Verkehrsüberwachung Aschaffenburg und Umgebung; Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...127 Kommunalunternehmen der Rhön-Maintal-Gruppe; Änderung der Unternehmenssatzung...66 Krankenhauszweckverband für das Klinikum Aschaffenburg; Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2012...45 Krankenhauszweckverband Aschaffenburg; Änderung der Verbandssatzung...46 Absatz 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG); Öffentlichkeitsbeteiligung...37 Lärmaktionsplan; Entwurf für die Haupteisenbahnstrecke 5910 im Bereich der Stadt Kitzingen gemäß 47 d Absatz 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG); Öffentlichkeitsbeteiligung...37 Lärmaktionsplan; Entwurf für die Haupteisenbahnstrecke 5321 im Bereich der Stadt Marktbreit gemäß 47 d Absatz 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG); Öffentlichkeitsbeteiligung...39 Lärmaktionsplan; Entwurf für die Haupteisenbahnstrecken 5200, 5228, 3660 und 3557 im Bereich der Stadt Aschaffenburg gemäß 47 d Absatz 3 Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG); Öffentlichkeitsbeteiligung...53 Lärmaktionsplan ; Entwurf für die Haupteisenbahnstrecke 3660 Hanau-Aschaffenburg im Bereich der Gemeinde Mainaschaff gemäß 47 d Absatz 3 Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG); Öffentlichkeitsbeteiligung...54 Lärmaktionsplan; Entwurf für die Haupteisenbahnstrecke 3660 Hanau-Aschaffenburg im Bereich der Gemeinde Karlstein am Main gemäß 47 d Absatz 3 Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG); Öffentlichkeitsbeteiligung...73 Lärmaktionsplan; Entwurf für die Haupteisenbahnstrecke 5910 im Bereich der Gemeinde Mainstockheim gemäß 47 d Absatz 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG); Öffentlichkeitsbeteiligung...74 Lärmaktionsplan; Entwurf für die Haupteisenbahnstrecke 3660 Hanau-Aschaffenburg im Bereich der Gemeinde Kahl am Main gemäß 47 d Absatz 3 Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG); Öffentlichkeitsbeteiligung...74 M Mainfränkisches Museum Würzburg; Haushaltssatzung des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...32 Mainfränkisches Museum Würzburg; 1. Nachtragshaushaltssatzung des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...70 Meisterschule Ebern für das Schreinerhandwerk; Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...13 Meisterschule Ebern für das Schreinerhandwerk; Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes...98 Musikschule Schweinfurt; Haushaltssatzung und Haushaltsplan doppisch des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...15 Musikschule Schweinfurt; Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musikschule (Gebührensatzung)...21 L Landschaftsschutzgebiet Spessart ; Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Spessart...58 Lärmaktionsplan; Entwurf für die Haupteisenbahnstrecke 5200 im Bereich der Stadt Lohr am Main gemäß 47 d N Naturschutzrecht; Ausnahme nach 45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) zum Abschuss von Kormoranen in den im Regierungsbezirk Unterfranken gelegenen Teilbereichen der Flüsse: Itz, Baunach und Rodach; Allgemeinverfügung...88
O Öffentliche Lotterien und Ausspielungen; Allgemeine Erlaubnis...10 Öffentliche Lotterien und Ausspielungen; Allgemeine Erlaubnis...131 Öffentliche Zustellung an Dr. Jens Lorber, geb. 26.02.1967 17 Öffentliche Zustellung an Dr. Jens Lorber, geb. 26.02.1967 48 Ordnungswidrigkeiten nach 24 des Straßenverkehrsgesetzes; Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Aschaffenburg und Umgebung und der Gemeinde Glattbach zur Übertragung der hoheitlichen Tätigkeiten bei der Aufgabenerfüllung im Rahmen der gemeindlichen Verfolgung und Ahndung...150 P Planfeststellung für den sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn A 3 im Abschnitt Anschlussstelle Würzburg-Heidingsfeld westlich Mainbrücke Randersacker (Bau-km 286+400 bis Bau-km 291+800); Planänderung im Bereich der Überführung des Langen Kniebrecherwegs über die B 19...119 Planfeststellung für den sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn A 3 im Abschnitt Anschlussstelle Würzburg-Heidingsfeld westlich Mainbrücke Randersacker (Bau-km 286+400 bis Bau-km 291+800); Planänderung im Bereich des Durchlasses bei Bau-km 288+895 (BW 288c n)...123 Planfeststellungsverfahren für den Bau von drei Retentionsfilterbecken an der BAB A 7 (Fulda-Würzburg) in der Nähe der AS Wasserlosen und im Bereich des Wasserschutzgebietes Kaisten (Betr.-km 628,840 bis 633,000)...5 Planfeststellungsverfahren für den sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn A 3 (Frankfurt-Nürnberg) im Abschnitt Anschlussstelle Würzburg-Heidingsfeld westlich Mainbrücke Randersacker (Bau-km 286+400 bis Bau-km 291+800); Planergänzung für bauzeitliche Maßnahmen...48 Post- und Telekommunikationsbevorrechtigungen; Hinweis zur Post- und Telekommunikationssicherstellung...97 Regionaler Planungsverband Bayerischer Untermain (1); Gemeinsame Sitzung der Verbandsversammlung und des Planungsausschusses am 31.07.2012...81 Regionaler Planungsverband Würzburg (2); Sitzung des Planungsausschusses am 18.09.2012...119 Regionaler Planungsverband Bayer. Untermain; Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012...134 Regionaler Planungsverband Bayerischer Untermain (1); Sitzung des Planungsausschusses am 14.12.2012...139 Regionaler Planungsverband Main-Rhön; Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012...153 Regionaler Planungsverband Main-Rhön (3); Sitzung des Planungsausschusses am 08.01.2013...153 Regionalplan der Region Main-Rhön (3); Berichtigung...27 Regionalplan der Region Würzburg (2); Neunte Verordnung zur Änderung des Regionalplans betreffend Kapitel B IV Gewerbliche Wirtschaft und Dienstleistungen (bisher Gewerbliche Wirtschaft ) ohne Abschnitt 2.1 Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen...50 Regionalplan der Region Würzburg (3); Achte Verordnung zur Änderung des Regionalplans betreffend das Kapitel III Land- und Forstwirtschaft...35 Regionalplan Rhein-Neckar; Aufstellung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar; Anhörung gemäß 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (LPlG) Rheinland-Pfalz; hier: Einbeziehung der Öffentlichkeit...80 Regionalplan Region Main-Rhön (3); Entwurf der Verordnung zur Änderung des Regionalplans betreffend das Kapitel B VII Energieversorgung, Abschnitt 5.3 Windkraftanlagen ; Anhörungsverfahren mit Beteiligung der Öffentlichkeit...108 Regionalplan Region Würzburg (2); Entwurf der Verordnung zur Änderung des Regionalplans betreffend das Kapitel B X Energieversorgung, Abschnitt 3 Windkraftanlagen, Ziel 3.2; Änhörungsverfahren mit Beteiligung der Öffentlichkeit...118 Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Bayerischer Untermain; Haushaltssatzung des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...46 Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Würzburg; Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...77 Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Schweinfurt; Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...105 Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Schweinfurt; Änderung der Verbandssatzung...105 R Regionaler Planungsverband Bayerischer Untermain (1); Gemeinsame Sitzung der Verbandsversammlung und des Planungsausschusses am 07.02.2012...16 Regionaler Planungsverband Würzburg (2); Sitzung des Planungsausschusses am 23.04.2012...43 Regionaler Planungsverband Würzburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012...72 Regionaler Planungsverband Main-Rhön (3); Sitzung des Planungsausschusses am 24.07.2012...72 Regionaler Planungsverband Würzburg (2); Sitzung des Planungsausschusses am 31.07.2012...80 S Schornsteinfegerwesen; Bestellung von Bezirksschornsteinfegern für den Kehrbezirk Bad Kissingen 2 und Würzburg-Land 3...3 Schornsteinfegerwesen; Bestellung von Bezirksschornsteinfegern in den Kehrbezirken Bad Kissingen 2, Bad Kissingen 3, Würzburg-Stadt 11 und Main-Spessart 16...25 Schornsteinfegerwesen; Kehrbezirksausschreibung für den Kehrbezirk Aschaffenburg-Stadt 2...3 Schornsteinfegerwesen; Kehrbezirksausschreibung für den Kehrbezirk Miltenberg 1...26
Schornsteinfegerwesen; Bestellungen von Bezirksschornsteinfegermeistern in den Kehrbezirken Aschaffenburg- Stadt 2, Würzburg-Stadt 7 und Haßberge 8...34 Schornsteinfegerwesen; Kehrbezirksausschreibung für den Kehrbezirk Rhön-Grabfeld 7...34 Schornsteinfegerwesen; Bestellung von Bezirksschornsteinfegermeistern im Kehrbezirk Miltenberg 1 und Rhön-Grabfeld 1...47 Schornsteinfegerwesen; Bestellung eines Bezirksschornsteinfegermeisters für den Kehrbezirk Rhön-Grabfeld...50 Schornsteinfegerwesen; Bestellung eines Bezirksschornsteinfegermeisters im Kehrbezirk Aschaffenburg- Land 6...106 Schornsteinfegerwesen; Kehrbezirksausschreibung für den Kehrbezirk Aschaffenburg-Land 9...106 Schornsteinfegerwesen; Kehrbezirksausschreibung für den Kehrbezirk Aschaffenburg-Land 19...107 Schornsteinfegerwesen: Kehrbezirksausschreibung für den Kehrbezirk Bad Kissingen 13...116 Schornsteinfegerwesen; Kehrbezirksausschreibung für den Kehrbezirk Aschaffenburg-Land 3...117 Schornsteinfegerwesen; Bestellung eines Bezirksschornsteinfegermeisters für den Kehrbezirk Aschaffenburg- Land 9 zum 01.11.2012...125 Schornsteinfegerwesen; Anpassung der Kehrbezirke Aschaffenburg-Stadt 1, 6 und 7 zum 01.01.2013...134 Schornsteinfegerwesen; Bestellung eines Bezirksschornsteinfegermeisters im Kehrbezirk Aschaffenburg- Land 3...134 Sing- und Musikschule Würzburg, Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes...2 Sing- und Musikschule Würzburg; Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Zweckverbandes...2 Sing- und Musikschule Würzburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...14 Staatliche Realschule Bessenbach, Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012...1 Staatliche Realschule Großostheim; Haushaltssatzung des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...65 Straßenverkehrsordnung (StVO); Festsetzung der Bedarfsumleitung U 50a der BAB A 71...119 Bad Neustadt a.d.saale/hohenroth des Landkreises Rhön- Grabfeld; Ergebnis der Vorprüfung...58 Umweltverträglichkeitsprüfung; Änderungen an der 110 kv- Freileitung Brendlorenzen-Kleinbardorf, Ltg.-Nr. Ü25.0, Erhöhung von einzelnen Masten zur Verbesserung der Boden- und Objektabstände...71 Umweltverträglichkeitsprüfung; Änderungen an den 110 kv- Freileitungen Trennfeld-Aschaffenburg, Ltg.Nr. Ü11.0 und Aschaffenburg-Großheubach, Ltg.Nr. Ü16.0, Erhöhung von einzelnen Masten zur Verbesserung der Boden- und Objektabstände...72 Umweltverträglichkeitsprüfung; Änderung an der 110 kv- Freileitung Kastenweiher-Eltmann E 10007; Erhöhung und Verlegung eines Mastes...79 Umweltverträglichkeitsprüfung; Durchverbindung der Stromkreise beim Umspannwerk Aschaffenburg; 220 kv- Freileitung Aschaffenburg-Großkrotzenburg P 2205 und 220 kv-freileitung Ludersheim-Aschaffenburg B48...128 Unterfränkische Kulturstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012...67 Unterfränkische Kulturstiftung; Richtlinien zur Förderung der Tracht...92 V Verkehrslandeplatz Großostheim bei Aschaffenburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...152 W Wasserversorgung der Rhön-Maintal-Gruppe; Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...69 Weinordnung; Fünfunddreißigste Bekanntmachung über die in die Weinbergsrolle eingetragenen Namen von Lagen...39 Z Zweckverband Schweinfurt 360 - Tourismus rund um Stadt und Land; Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012...49 T Tierkörperverwertung Unterfranken; Gebührensatzung des Zweckverbandes...78 Tierkörperverwertung Unterfranken; Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012...86 U Umweltverträglichkeitsprüfung; Masterhöhungen an der 380 kv-leitung Albstadt Aschaffenburg, Ltg. Nr. B 110 A...3 Umweltverträglichkeitsprüfung; Sanierung der vorhandenen Oberflächenabdichtung der ehemaligen Hausmülldeponie