Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, 80993 München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM JANUAR 2016 Privat: Bingener Str. 2, 80993 München Telefon: 14 69 82 Telefax: 149 59 711 Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a 80993 München Telefon: 159 86 89 33 Telefax: 159 86 89 21 E-Mail: bag-nord.dir@muenchen.de Ansprechpartnerin: Frau Westner München, 04.01.2016 Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am Montag, 18.01.2016 um 19.30 Uhr in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Straße 274. Die Bürgersprechstunde beginnt dort um 18.30 Uhr. Vorläufige Tagesordnung: 1.1 Eröffnung, Protokoll der letzten BA-Sitzung 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Budget 3.1.1 Aktuelle Flüchtlingssituation 3.1.1.1 Kontaktdaten der Stabsleitung Flüchtlinge im Sozialreferat 3.2 UA Verkehr 3.2.1 Ortstermin am 13.01.2016: Zickzackmarkierung Schulzentrum Gerastraße in der Feldmochinger Str. 43-45 gegenüber
Seite 2 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft 3.3.1 Verschiedene Bauvorhaben 3.3.1.1 Dachauer Str. 531 ( vertagt aus Sitzung am 14.12.15) 3.3.1.2 Baubergerstr. 6 (VHS) 3.3.2 Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 3.3.2.1 Abensbergstr. 44-46 3.4 Sonstige Berichte 3.4.1 Termine und Bekanntgaben ~ Vorankündigungen: ~ Berichte: 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD 4.1.1 Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Ladestation für E-Bikes am Memminger-Platz 4.1.2 Gemeinsamer Antrag mit ÖDP: Vorschlag zur Bepflanzung des Gleisbettes in der Dachauer Straße nach Fällung der Säulenpappeln 4.2 Anträge der CSU 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP 4.3.1 Errichtung einer Anzeigetafel im südlichen Zwischengeschoss des U-Bahnhof Westfriedhof 4.4 Anträge der FDP
Seite 3 5. Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen, Budgetangelegenheiten 6. Anhörungen 6.1 Direktorium: Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat von: Information über den Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art U in: Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art A 6.2 Baureferat: Bedarfs- und Konzeptgenehmigung: Projekt: Margarete-Steiff-Straße Meiller-Gelände Bplan 1903 und 2011 6.3 Kommunalreferat: Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept in München; Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet 6.4 BA 8: Antrag Scharfkantige Randsteine mit der Bitte um Unterstützung 6.5 Spielen in der Stadt e.v.: Planung Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2016 6.6 Vollzug der Baumschutzverordnung: beantragte Baumfällungen: 6.6.1 Gögglstr. 14 6.6.2. Waldhorstr. 64 7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 7.1 Baureferat: neue Haltestelle Pelkovenstr. Vor HausNr 35/35a; desolater Straßenzustand (Baufirma wurde mit Sanierung der Gehwegflächen beauftragt) 7.2 Baureferat: Verbesserung der Reinigung öffentlicher Grünflächen (SPD-Antrag; Gehölzezuschnitt entlang Eggmüllerstr/Spielplatz erledigt; bei 2 weiteren beantragten Stellen ist Zuständigkeit Baureferat nicht gegeben) 7.3 Baureferat: Wege zur Schule an der Manzostraße StR-Antrag; Ausbau der Wegeverbindung zwischen Lauinger Straße und Brieger Straße als wassergebundene Wegedecke erfolgt nach Unterzeichnung Vereinbarung der öffentlichen Nutzung eines Privatweges)
Seite 4 7.4 Baureferat: mehr Fahrradstellplätze am Moosacher Bahnhof Memminger Platz (Austausch Fahrradständer westlich des S-Bahnzugangs gegen Doppelstockparker) 7.5 Baureferat:: Planung der Bebauung Meiller-Gelände und Planung der öffentlichen Grünfläche an der Untermenzinger Straße (Baureferat wird gemeinsam mit dem Erschließer im Zuge der Planungsphase alternative Ausführungen eines Lärmschutzes prüfen, ggf. Befreiung von den Festsetzungen bzgl. Ausführung der Lärmschutzwand) 7.6 KVR: Verkehrsprobleme am Bahnhof Moosach, Bunzlauer Straße (Kreuzungsbereich Bunzlauer Str. 7 wurde vorfahrtsgeregelt; Rauchöffnungen des U-Bahnhofes bleiben unverändert; Sichtbehinderung ist hinzunehmen.) 7.7 KVR: Gefährdung Fußgänger in der BU Dachauer Straße; Aufstellen eines Schildes für Fahrradfahrer (BV-Anfrage 14-20/ Q 00167) (Abhilfe ist aufgrund der Enge von Straße und Gehweg mit Mitteln der Verkehrsbeschilderung nicht möglich) 7.8 KVR: Radwege an der Nederlinger Straße bis Kreuzung Wintrichring / Allacher Str. (Verlegung Haltelinie/ Änderung Markierungsbestandteile nicht möglich; an der Nordseite der Nederlinger Straße wird in Teilen ein Zweirichtungsradweg ausgewiesen) 7.9 SWM: Temporäre Nutzung des stillgelegten S-Bahnhofs an der U-Bahn-Station Olympiazentrum (Ablehnung, da Dach einsturzgefährdet und Gelände abgesperrt ist) 8. Unterrichtungen 8.1 Direktorium: Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigung 8.2 Direktorium: Abschließende Entscheidung des OB's bei der Behandlung von BV- Empfehlungen und laufenden Angelegenheiten, auf auf BA's zur Entscheidung übertragen worden sind; Änderung des Verfahrens 8.3 RGU: Ausnahmezulassung gem. 7 Abs. 2 der 32. BimSchuV; Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München 8.4 RGU: Daten Pegel Feldmoching 8.5 KVR: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach 45 StVO: 8.5.1 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Seidlitzplatz 8.5.2 Z 283 StVO (abs. Halteverbot) im südlichen Bereich des Agnes-Pockels-Bogens 8.5.3 Anbringung eines Halteverbotzeichens sowie Erneuerung einer Verzahnungsmarkierung im Anfahrtsbereich der Bushaltestelle Moosach Bahnhof in der Bunzlauer Straße 8.6 Meldelisten Bauvorhaben 8.7 Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Dietrichstraße Änderung im Terminablauf 8.8 Baureferat: Widmung einer Teilstrecke der Bingener Straße (Vorlagen Nr. 14-20 / V 04747) 8.9 Baureferat: Münchner Kleingartenwesen; Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen... (Vorlagen Nr. 14-20 / V 04368) 8.10 KVR: CarSharing in München; - Evalutionsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS); - Förderung von Carsharing und Elektro-Carsharing... (Vorlagen Nr. 14-20 / V 04808) 8.11 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung Freiraum M 2030 - Beschluss Vollversammlung - (Vorlagen Nr. 14-20 / V 04142)
Seite 5 8.12 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019 div. Gliederungsziffern (Vorlagen Nr. 14-20 / V 04049) 8.13 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen; Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur (Vorlagen Nr. 14-20 / V 04903) 8.14 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 8.14.1 Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2015 30.06.2015 8.14.2 Hinweis / Ergänzung vom 07.12.2015 (Vorlagen Nr. 14-20 / V 04552) 8.15 Sozialreferat: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2015-2019 8.15.1 Einzelplan 4 / Sozialbereich (Vorlagen Nr. 14-20 / V 04109) 8.15.2 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich (Vorlagen Nr. 14-20 / V 04092) 8.16 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: WEB Listen vom 16.11. bis 15.12.2015 - nicht öffentlich - 8.17 RGU: Baubeginnsanzeige der Mobilfunksendeanlage(n) am Standort - nicht öffentlich - 8.18 Kommunalreferat: Mitteilung eines Grundstückgeschäftes - nicht öffentlich - Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen. Mit freundlichen Grüßen Johanna Salzhuber Vorsitzende
Seite 6 Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2016 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn 22.02.16 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 14.03.16 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 11.04.16 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 09.05.16 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 20.06.16 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 25.07.16 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 12.09.16 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 17.10.16 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 14.11.16 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 12.12.16 Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz 2 19.30 Uhr Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich. Die Bürgersprechstunde findet jeweils um 18.30 Uhr statt.