Gemeinde Rednitzhembach Der Weg zu guten Straßen ohne Beiträge
Referent: Jürgen Spahl Funktion: 1. Bürgermeister (seit 01.05.1996) Erlernter Beruf: Diplom Verw. Wirt (FH) 1990-1996 Bauamtsleiter
Gemeinde Rednitzhembach Bundesland : Bayern Reg. Bezirk : Mittelfranken Landkreis : Roth Einwohner : 7.286 (01.01.2011) Gemeindegröße : 13 qkm = 565 Einwohner pro qkm Nürnberg Verschuldung : 0,- pro Einwohner (seit 15.12.03)
Unsere Gemeinde Vereine : 43 Vereine mit regem Vereins- und Kulturleben Infrastruktur : Grund- und Mittelschule (ca. 450 Schüler), Ganztagesschule, Schulsozialarbeit, Mittags- und Nachmittagsbetreuung (Hort), Volkshochschule, 3 Kindergärten (105 % Deckung), 3 Kinderkrippen, Bücherei, Jugendhaus, Raiffeisenbank und Sparkasse, Hotels, Seniorenwohnanlage. Diverse Sport- und Freizeiteinrichtungen, Gemeindezentrum mit Mehrzweckhalle, Sälen und Kegelbahnen. Gewerbeflächen : 2 Gewerbegebiete mit insgesamt ca. 40 Hektar Verkehrsanbindung : Direkt an der Bahnlinie Nürnberg - München, S-Bahn-Anschluss Autobahnen : A 6 und A9 in unmittelbarer Nähe Wasserstraße : Main-Donau-Kanal im Gemeindegebiet
Ausgangslage (nach der Kommunalwahl 1996) Die Verschuldung der Gemeinde betrug 4.877.919,80 (= 777,16 /Einwohner). Der Schuldendienst belastete die Gemeinde mit rd. 511.291,88. Schuldendienst pro Kalendertag: 1.400,-
Das Kanalnetz musste dringend saniert werden Die Straßen bedürfen dringend der Sanierung. Gebühren für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung lagen im oberen Bereich unseres Landkreises (2,28 ). Schulhauserweiterung, Sportplatzneubau u. v. m. ließen sich nicht mehr verschieben. Die Personalkosten beliefen sich auf 1.390.713,90 (= 209,45 /je Einwohner).
Hamburger Abendblatt
Rednitzhembach: 42 Kilometer Straßen ohne Schlaglöcher Ist das Konzept auch auf andere Kommunen übertragbar? JA
Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen (RStO 01)
7 Gemeindeanteil (1) Die Gemeinde beteiligt sich an dem Aufwand nach Maßgabe des Absatz 2 mit einem Anteil, der die nicht nur unbedeutenden Vorteile der Allgemeinheit für die Inanspruchnahme der Einrichtung angemessen berücksichtigt (Eigenbeteiligung). (2) Die Eigenbeteiligung der Gemeinde beträgt bei Anliegerstraßen a) Fahrbahn 20 v. H. Haupterschließungsstraßen a) Fahrbahn 50 v. H. Hauptverkehrsstraßen a) Fahrbahn 70 v. H.
Beispiel Wilhelm-Drescher-Strasse OT Alt-Rednitzhembach Erstausbau in den 40er-Jahren, Anliegerstraße Vollausbau nach dem Stand der Technik lt. Kostenschätzung Ing.-Büro: 480 000,- Baukosten 85 000,- Ing.-Kosten inkl. Umbauzuschlag gem. HOAI 565 000,- Gesamtkosten, davon ca. 540 000,- umlagefähig Kosten für die Gemeinde: 133 000,- insg. 540.000,- x 20 % = 108 000,- lt. Satzung Nicht umlagefähig: 25 000,- Kosten für die Bürger : 432 000,-
Alternative: Der Rednitzhembacher Weg 1. Anliegerversammlung: Vor-Planung wird vorgestellt 2. rechtliche Konsequenzen lt. Ausbaubeitrags-Satzung 3. Alternativausbau wird erörtert: Oberflächensanierung 4. Spartenträger werden angeschrieben: keine Eingriffe in den Belag in den nächsten Jahren 5. Anlieger teilen weitere Wünsche mit Gehwegabsenkungen Zusätzliche Anschlüsse 6. Ausschreibung gem. VOB für mehrere Straßen gemeinsam 7. Realisierung: Bauzeit insg. ca. 1 Woche
Gesamtkosten für die Gemeinde: 80.000,- Kosten für die Bürger: 0,- (nicht umlagefähig, da Gesamtreparatur) Einsparung für die Gemeinde: 53.000,- Einsparung für die Bürger: 432.000,-
Bei rechtzeitigem Handeln ist es nur erforderlich die 4 cm dicke Asphaltdeckschicht zu erneuern. Die Asphalttragschicht und Frostschutzschicht bleiben erhalten.
Vorteile für die Gemeinde : Kostenreduzierung Kostensicherheit Schnellerer Ausbau mit weniger Beeinträchtigungen Rechtssicherheit keine Widersprüche oder Klagen Entlastung der Verwaltung
c) J.Spahl September 2011
Wer etwas will, sucht Wege, wer etwas nicht will, sucht Gründe!
VIELEN DANK!