Landesverband Lebenshilfe. Pelikanstr. 4. 30177 Hannover Lebenshilfe Pelikanstr. 4 30177 Hannover Tel. 0511. 909 25 70 Fax 0511. 909 25 711 landesverband@lebenshilfe-nds.de www.lebenshilfe-nds.de 960/HST/IST I N F O R M A T I O N S D I E N S T der LEBENSHILFE Ausgabe 02/2016 Inhalt: 1. Neues aus der Landesgeschäftsstelle 2. Anwendungshinweise zu den Verfahren HMB-W, HMB-T und Schlichthorst überarbeitet (Anlage 1) 3. Heimgesetz Niedersachsen 4. Fachkommission Inklusion 5. Akademie für Rehaberufe 6. Auswirkungen des Bundesmeldegesetzes auf Einrichtungen der Behindertenhilfe (Anlage 2) 7. Personelles aus den Mitgliedsorganisationen 8. Terminübersicht Tagungen durch den Landesverband Niedersachsen
2 Zu 1. Neues aus der Landesgeschäftsstelle Die inhaltliche Arbeit der Landesgeschäftsstelle ist aktuell geprägt von den anstehenden Gesetzesvorhaben auf Landes- und Bundesebene. Nach vielen Jahren der inhaltlichen Diskussion scheint jetzt ein neues Bundesteilhabegesetz zum Greifen nah. Ob es unsere Erwartungen erfüllt? Nach all dem, was bislang bekannt ist, scheint zumindest Skepsis angebracht. Wir werden die Auswirkungen eines neuen Bundesteilhabegesetzes in unseren Gremien intensiv diskutieren und bewerten. In der öffentlichen Diskussion werden wir Stellung nehmen zum Bundesteilhabegesetz und uns in die parlamentarische und außerparlamentarische Debatte einbringen. Das aus ESF-Mitteln geförderte Projekt der Akademie für Rehaberufe Inklusion braucht Wissen ist mit neuen beteiligten Unternehmen gestartet. Wir werden Sie an dieser Stelle über den Fortgang auf dem Laufenden halten. Die Leitung des Projektes liegt in den Händen von Götz Hendricks. Herr Hendricks hatte bereits beim Vorläuferprojekt die inhaltliche Leitung inne. Der Neubau der LEBENSHILFE Niedersachsen schreitet voran. Aktuell laufen die Innenarbeiten auf Hochtouren. Elektro- und Installationsarbeiten sind zwischenzeitlich zum Großteil abgeschlossen. Zu 2. Anwendungshinweise zu den Verfahren HMB-W, HMB-T und Schlichthorst überarbeitet (Anlage 1) Durch die gemeinsame Kommission (gk) wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um die Anwendungshinweise zu den Verfahren HMB-W, HMB-T und Schlichthorst auf Veränderungsbedarf zu überprüfen. Nachdem diese Arbeitsgruppe ihren Bericht der gk vorgelegt hatte, wurden nun die Änderungen beschlossen. Sie finden die beschlossenen Dokumente als Anlage auf unserer Homepage. Herr Schellenberg vom Paritätischen Niedersachsen hat uns zum HMB-W und HMB-T jeweils eine Version zur Verfügung gestellt, in der die Änderungen in roter Schrift hervorgehoben sind. Bei den Anwendungshinweisen zum Schlichthorster Modell hat es nur eine Änderung gegeben, die Sie auf der 32 finden. Bitte beachten Sie, dass die Akademie für Rehaberufe zu den neuen Anwendungshinweisen Fortbildungen anbietet; siehe auch den Punkt 5 in diesem Informationsdienst. (FST)
3 Zu 3. Heimgesetz Niedersachsen Die Reform des Niedersächsischen Heimgesetzes hat sich gegenüber der ursprünglichen Zeitplanung verschoben. Hintergrund waren Einwände insbesondere von kommunaler und Hinweise des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes zu Fragen der Rechtssystematik. Diese Einwände wurden zum Teil aufgenommen in einen überarbeiteten Entwurf. Im Aprilplenum soll die abschließende Beratung im Landtag stattfinden und das Gesetz verabschiedet werden. Zu 4. Fachkommission Inklusion Der von der Fachkommission Inklusion erarbeitete Entwurf für einen Aktionsplan wurde zwischenzeitlich den einzelnen Ministerien zur Beratung gegeben. Für das 2. Quartal ist eine offizielle Vorstellung des Aktionsplanes nach entsprechender Kabinettsbefassung durch das Sozialministerium geplant. Der Aktionsplan soll zudem in Leichte Sprache übersetzt werden. Zu 5. Akademie für Rehaberufe Für folgende Seminare und Veranstaltungen sind noch Plätze frei: Mehr Respekt bitte! Ich bin in Ordnung, so wie ich bin! Tagesseminar am 15. April 2016 in Hannover NEU: Teilhabe durch Unterstützte Kommunikation (TUK) - Wir sind auf dem Weg Fachtag am 21. Mai 2016 an der Leibniz Universität Hannover NEU: Wolken im Kopf Erste Hilfe bei Vergesslichkeit dreitägig (16.06.2016, 01.09.2016, 17.11.2016) und inklusiv in Hannover Anwenderhinweise HMB-T Am 10. August 2016 findet für die überarbeiteten Anwenderhinweise des HMB-T- Verfahrens (Stand Februar 2016) ein UPDATE in Hannover statt. Bitte achten Sie auf unsere Ausschreibungen. (SK)
4 Zu 6. Auswirkungen des Bundesmeldegesetzes auf Einrichtungen der Behindertenhilfe (Anlage 2) Seit dem 01.01.2015 gilt das neue Bundesmeldegesetz (BMG). Mit diesem Gesetz werden erstmalig bundesweit einheitliche und unmittelbar geltende melderechtliche Vorschriften für alle Bürgerinnen und Bürger eingeführt. Darin sind auch Verpflichtungen für Wohnungsgeber aufgenommen. Hierzu zählen auch Träger von Einrichtungen der Behindertenhilfe. Zu den Verpflichtungen zählt beispielsweise, dass der Wohnungsgeber den Einzug bei der entsprechenden Behörde bestätigen muss. Kann die Person ihrer Meldepflicht nicht nachkommen, hat die Einrichtungsleitung die Meldebehörde über die Aufnahme zu informieren. Sie finden das BMG über diesen Link: http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/. Die GPS Wilhelmshaven hat eine Wohnungsbestätigung nach 19 BMG erstellt und uns zur Verfügung gestellt. Sie finden diese als Anlage 2 auf unserer Homepage. (FST) Zu 7. Personelles aus den Mitgliedsorganisationen Frau Adlon hat zum 01.02.2016 die GBA Langenhagen als Geschäftsführerin aus persönlichen Gründen verlassen. Interimsweise wird Herr Peterburs die Geschäftsführung übernommen. Herr Peterburs ist im Ehrenamt Vorsitzender der LEBENSHILFE Wedemark, welche wiederum Gesellschafterin der GBA Langenhagen ist. Die Neubesetzung der Stelle ist zum 01.07.2016 geplant. Zu 8. Terminübersicht Tagungen durch den Landesverband Niedersachsen 06.04.2016 Regionalkonferenz - Bezirk Lüneburg, Rotenburg 11.04.2016 Regionalkonferenz - Bezirk Hannover, Springe 12.04.2016 Regionalkonferenz - Bezirk Weser-Ems, Emden 14.-15.04.2016 Tagung Autismusambulanzen, Loccum 02.-03.06.2016 Jahrestagung Frühförderung, Loccum 06.-10.06.2016 Nationale Spiele von Special Olympics in Hannover 13.08.2016 Verbandstag des Landesverbandes, Akademie des Sports, Hannover 22.08.2016 Regionalkonferenz - Bezirk Hannover, Burgdorf 23.08.2016 Regionalkonferenz - Bezirk Braunschweig, Peine 25.08.2016 Regionalkonferenz - Bezirk Weser-Ems, Oldenburg 27.08.2016 Aktionstag LEBENSHILFE 2016, Winsen/Luhe 01.09.2016 Regionalkonferenz - Bezirk Lüneburg, Verden 16.-17.09.2016 MV der Bundesvereinigung LEBENSHILFE e.v., Berlin 23.-24.09.2016 Fachtagung der Abschlussstufe, Walsrode 29.10.2016 Mitgliederversammlung 2016, Hannover
5 12.11.2016 Mitgliederversammlung des Paritätischen Niedersachsen, Hannover 14.-15.11.2016 Herbsttagung der Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätten und Tagesbildungsstätten, Loccum 16.-17.11.2016 Jahrestagung der Leiterinnen und Leiter der Offenen Hilfen und Ambulanter Dienste, Loccum 24.-25.11.2016 33. Tagung für Leitungskräfte im Bereich Wohnen, Stapelfeld Mit freundlichen Grüßen LEBENSHILFE Holger S t o l z Landesgeschäftsführer Anlagen: Anlage 1.1 Anwendungshinweise zum HMB-W Feb. 2016 Endfassung Anlage 1.2 Anwendungshinweise HMB-T Verfahren Feb. 2016 Endfassung Anlage 1.3 Anwendungshinweise Schlichthorster Modell Feb. 2016 Endfassung Anlage 1.4 Anwendungshinweise HMB-T Verfahren Feb. 2016 Endfassung (inh. Änderungen... Anlage 1.5 Anwendungshinweise zum HMB-W Feb. 2016 Endfassung (inh. Änderungen rot) Anlage 2 Bundesmeldegesetz