Ausblick. Hochwasserrisikomanagement HWRM regionale Maßnahmenplanung RMP. Dr. Juliane Bernhardt. Oderbruch, Schwärze, Klinge

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Transkript:

Ausblick Hochwasserrisikomanagement HWRM regionale Maßnahmenplanung RMP Dr. Juliane Bernhardt 1

Wo stehen wir heute? Technischer Hochwasserschutz Hochwasserschutz Hochwasser- risiko- management Erweiterung des Hochwasseraspekts über die baulichen Maßnahmen hinaus HWRM über alle Handlungsbereiche Abschluss erster HWRM-Zyklus (2010-2015) Zweiter HWRM-Zyklus (2016-2021) 2

Wann und wie Einbeziehung der Öffentlichkeit bis Ende 2015? regionale Hochwasserkonferenzen 2 Termine: 31.03. und 07.04.2015 interessierte Öffentlichkeit Information HWRM-RL und RMP 3. Runde im Frühjahr 2015 5 Termine: 23.04.2015 N1; 28.04.2015 U1; 19./20. KW O1, O2, O3 wasserwirtschaftliche Akteure und Entscheidungsträger auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte + Ämter/Gemeinden Handlungsfelder, Schwerpunkt weiche Maßnahmen, Entwurf Vorzugsvariante 4. Runde im Herbst 2015 5 Termine wasserwirtschaftliche Akteure und Entscheidungsträger auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte + Ämter/Gemeinden Endergebnis regionale Maßnahmenplanung Zuständigkeiten für Maßnahmen 3

Wo Einbeziehung der Öffentlichkeit? Bearbeitungsgebiete BRB Oder U1: Ucker Prenzlau O3: Unteres Odertal Schwedt O2: Oderbruch inkl. Oder nördl. Frankfurt bis Hohensaaten Frankfurt O1: Oder Ratzdorf bis Hohensaaten und Schwärze Frankfurt N1: Lausitzer Neiße Cottbus 4

Was in RMP bis Ende 2015? Entwicklung von Vorzugsvarianten aus allen Maßnahmen Bewertung von Maßnahmen Wirksamkeit Mensch Wirtschaft Umwelt Kulturgüter Umsetzbarkeit Kosten/Wirksamkeit Zeitaufwand Akzeptanz Naturschutzfachliches Potential geschützte Teile von Natur und Landschaft Boden Synergien WRRL Natura2000 5

Was in RMP bis Ende 2015? Fortsetzung Priorisierung der Maßnahmen bis Sommer 2015 aus Ergebnis der Bewertung drei Stufen: sehr hoch hoch mittel Zuständigkeiten festlegen Umsetzung der Maßnahmen 6

Was in RMP bis Ende 2015? Fortsetzung Fertigstellung der regionalen Maßnahmenplanung für den 1. HWRM-Zyklus bis Dez. 2015 Endberichte regionale Maßnahmenplanung Maßnahmentabelle mit Prioritäten und Zuständigkeiten Maßnahmenkarten Steckbriefe Gemeinsamer Endbericht Oder Regionale Maßnahmenplanungen Grundlage für nationalen HWRM-Plan internationalen HWRM-Plan Zusammenfassung der Maßnahmen Meldung der Maßnahmentypen an EU gemäß HWRM-RL 7

Nationaler HWRM-Plan Deutscher Teil der Oder Fertigstellung bis 01. Apr. 2015 Auslegung 22. April 22. Juni 2015 zusammen mit Umweltbericht zur SUP Stellungnahmen erwünscht http://www.mlul.brandenburg.de/ info/hwrm/plaene http://www.mlul.brandenburg.de/ cms/detail.php/bb1.c.385065.de 8

Internationaler HWRM-Plan internationale Flussgebietseinheit Oder (IFGE-Oder) Fertigstellung bis Mrz. 2015 Veröffentlichung im Internet www.mkoo.pl zur aktiven Einbeziehung der interessierten Stellen 01. Apr. 22. Jun. 2015 http://mkoo.pl/index.php?mid =21&aid=745&lang=DE 24.-25. Nov. 2015 IKSO Abschlusskonferenz bzgl. WRRL und HWRM-RL und Plenarsitzung 22. Dez. 2015 Meldung an EU-Kommission 9

Welchen rechtlichen Status hat das HWRM? Europäische Union Europäische Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (2007/60/EG HWRM-RL) Bund Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Raumordnungsgesetz (ROG) Baugesetzbuch (BauGB) Land Brandenburger Wassergesetz (BbgWG) 10

Welchen rechtlichen Status hat die RMP? Maßnahmenvorschläge sind Fachplanung keine ingenieur-technische Vorplanung es folgen Vorplanungen mit Beteiligungsverfahren Maßnahmenvorschläge sind nicht behördenverbindlich jedoch HWRM-Plan RMP konkret informell HWRM- P abstrakt verbindlich Aber Hinweis-/ Informationspflicht über Gefahren-, Risiko- und Überschwemmungsgebiete 11

Welche Informationsquellen? Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (2013): Hochwasserschutzfibel Objektschutz und bauliche Vorsorge, Berlin inkl. Checklisten zur privaten Hochwasservorsorge Umweltbundesamt (2011): Hochwasser - verstehen, erkennen, handeln, Dessau-Roßlau Umweltbundesamt KomPass (2011): Themenblatt: Anpassung an den Klimawandel: Hochwasserschutz, Dessau-Roßlau Landesumweltamt Brandenburg (2000), Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Leitfaden für die betriebliche Praxis, Potsdam Landesumweltamt Brandenburg (2003), Hochwasserschutz in Brandenburg Handbuch für die Hochwasserabwehr an Gewässern und Deichen im Land Brandenburg, Potsdam Bayrisches Landesamt für Umwelt (LfU) (2013): UmweltWissen Wasser: Naturnaher Umgang mit Regenwasser Verdunstung und Versickerung statt Ableitung, Augsburg Bayrisches Landesamt für Umwelt (LfU) (2013): UmweltWissen Wasser: Hochwasserschutz Eigenvorsorge, Augsburg Bayrisches Landesamt für Umwelt (LfU) (2012): Regenwasserversickerung Gestaltung von wegen und Plätzen Praxisratgeber für den Grundstückseigentümer, Augsburg 12

Wo Informationen im Internet? Bewertung der HW-Risiken http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.310786.de HW-Gefahren- und -Risikokarten http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.337841.de HWRM-Plan http://www.mlul.brandenburg.de/info/hwrm/plaene http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.385065.de Ergebnisse der RMP Maßnahmentabelle Steckbriefe Maßnahmenkarten 13

Steckbrief 14

Maßnahmenübersichtskarte 1:50.000 15

Maßnahmenkarte 1:10.000 16

Wer ist zuständig? Jede Person Eigenvorsorge Land Hochwassergefahren- und -risikokarten Hochwasserrisikomanagementplan Hochwasserwarn- und -alarmdienst Unterhaltung der Gewässer erster Ordnung inkl. Hochwasserschutzanlagen Ausweisung der Überschwemmungsgebiete Wasser- und Bodenverbände Unterhaltung der Gewässer und Anlagen zweiter Ordnung Landkreise und kreisfreien Städte Information der Bevölkerung über die Hochwasserrisiken Katastrophenschutz Hochwasserabwehr organisieren Gemeinden, Kommunen Beachtung der HWRK/HWGK, ÜSG in der Bauleitplanung, Flächennutzungsplanung Mitwirkung bei Hochwasserabwehr Feuerwehren 17

Was im nächsten Zyklus? Schaffung bzw. Stärkung des öffentlichen Bewusstseins für Hochwasserrisiken Handlungsempfehlungen Handreichungen Veröffentlichungen Flyer Broschüren Intensivierung der Abstimmung HWRM-RL WRRL FFH-/SPA-RL (Natura2000) Methodenverbesserung Monitoring der Maßnahmenumsetzung 18

Was im nächsten Zyklus? Fortsetzung Aktualisierung nach Maßnahmenumsetzung Hydraulik, Karten, Überschwemmungsgebiete Überarbeitung und Aktualisierung Hochwasserrisikobewertung 2018 HWGK + HWRK 2019 regionale Maßnahmenplanung HWRM-Pläne 2021 EU-Meldung 2021 Einbeziehung (soweit wissenschaftlicher Kenntnisstand das ermöglicht) Grundhochwasser* Starkregen Klimawandel * Resultierend aus fluvialen Hochwasserereignissen www.spiegel.de 19

Vielen Dank! www.fu-berlin.de 20