Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht - sozialethisch vertretbar?

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Transkript:

Schriften der Hans-Böckler-Stiftung 77 Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht - sozialethisch vertretbar? Ein deutscher Sonderweg im Konflikt mit Grundrechten von Prof. Dr. Hartmut Kreß 1. Auflage Nomos Baden-Baden 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 8487 1264 9 schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

Kreß Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht sozialethisch vertretbar? Schriften der Hans-Böckler-Stiftung Hartmut Kreß Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht sozialethisch vertretbar? Ein deutscher Sonderweg im Konflikt mit Grundrechten ISBN 978-3-8487-1264-9 Nomos BUC_Kress_1264-9.indd 1 11.03.14 09:28

Schriften der Hans-Böckler-Stiftung Band 77 BUT_Kress_1264-9.indd 2 11.03.14 09:24

Prof. Dr. Hartmut Kreß Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht sozialethisch vertretbar? Ein deutscher Sonderweg im Konflikt mit Grundrechten Nomos BUT_Kress_1264-9.indd 3 11.03.14 09:24

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-1264-9 1. Auflage 2014 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2014. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. BUT_Kress_1264-9.indd 4 11.03.14 09:24

Inhaltsverzeichnis I. Problemstellung und verfassungsrechtliche Zusammenhänge 11 II. Streikrecht in kirchlich getragenen Einrichtungen? Die aktuelle Kontroverse 1. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20.11.2012 18 2. Die kirchliche Meinungsbildung zum Streikrecht 23 2.1. Legitimierung und Normierung des Streikrechts durch die Kirchen 23 2.2. Das Nein der Kirchen zum Streikrecht im eigenen Bereich 29 2.2.1. Moralische und dogmatische Begründungen für das Nein 30 2.2.2. Argumentative Schwächen des kirchlichen Nein 33 2.2.2.1. Der Streik im Widerspruch zur Nächstenliebe? 33 2.2.2.2. Probleme der dogmatischen Überhöhung des Streikverbots 38 2.2.2.3. Grundsatzaspekt: Die weltliche Seite diakonischer und karitativer Einrichtungen 42 2.3. Resümee zum innerkirchlichen Streikverbot 45 III. Dienstgemeinschaft als Hintergrundbegriff 48 1. Begründung des arbeitsrechtlichen Sonderwegs der Kirchen mit Hilfe des Begriffs Dienstgemeinschaft 48 2. Entstehung und Deutungen des Begriffs Dienstgemeinschaft 50 3. Probleme des Terminus Dienstgemeinschaft 53 18 IV. Anschlussprobleme. Exklusion von Arbeitnehmern durch das kirchliche Arbeitsrecht 1. Ausgrenzungen von Mitarbeitern aus Entscheidungsgremien aufgrund von Konfessionsklauseln 58 58 7

Inhaltsverzeichnis 2. Ausgrenzungen bei der Einstellung und Beschäftigung von Mitarbeitern 64 3. Tradition der Abgrenzung gegenüber Gewerkschaften 73 V. Kirchliches Arbeitsrecht im Widerspruch zu persönlichen Grundrechten von Arbeitnehmern. Problempunkte in der katholischen Kirche 1. Verbot der Wiederverheiratung 81 2. Das Nein zu gleichgeschlechtlichen Lebensformen 86 3. Zwischenüberlegung. Die katholische Idee der Barmherzigkeit ein Lösungsansatz? 91 4. Verbot künstlicher Befruchtung 94 80 VI. Auswirkungen des kirchlichen Arbeitsrechts auf die Rechte Dritter 1. Probleme von Patienten in katholischen Krankenhäusern am Beispiel der Pille danach 2. Selbstbestimmungsrecht bei Patientenverfügungen ein neuralgisches Thema 3. Exkurs. Rechte von Kindern in staatlichen Bekenntnisgrundschulen 98 98 104 107 VII. Rückblende: Der Gang der bisherigen Untersuchung 113 VIII. Der deutsche Sonderweg beim kirchlichen Arbeitsrecht: Offene Fragen und Diskussionsbedarf 119 1. Ein Schlüsselproblem: Mangelnder Grundrechtsschutz von Arbeitnehmern in kirchlich getragenen Einrichtungen 119 1.1. Korporative kirchliche Selbstbestimmung versus Grundrechtsschutz. Zur Problemstellung 119 1.2. Einzelaspekte zum Desiderat des Grundrechtsschutzes im kirchlichen Arbeitsrecht 123 1.2.1. Rechtsvergleichender Aspekt 123 1.2.2. Normative Logik der Grundrechte 125 1.2.3. Tendenzen in der Rechtsprechung 127 1.2.4. Der Entscheidungsbedarf zum Streikrecht 129 1.2.5. Grundrechtsbindung der Kirchen: Reflexionsund Reformbedarf auf Seiten der Kirchen 130 8

Inhaltsverzeichnis 1.2.6. Nochmals: Rechtsethische und rechtspolitische Aspekte 2. Diskussionsbedarf zur Rechtssicherheit im kirchlichen Arbeitsrecht 3. Zweckmäßigkeit des kirchlichen Sonderwegs in der heutigen Gesellschaft? 133 134 138 IX. Fazit 142 Nachträge (Januar 2014) 150 Literaturverzeichnis 161 9