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auf die mir zur Beantwortung zugewiesene Schriftliche Frage übersende ich Ihnen die beigefügte Antwort.

Transkript:

DIE PRÄSIDENTIN Präsidentin des Landgerichts Erfurt. Postfach 900432. 99107 Erfurt Presse per E-Mail Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Keske Durchwahl: Telefon 0361 3775-686 Telefax 0361 3775-579 pressestelle @lgef.thueringen.de Ihr Zeichen: Ihre Nachricht vom: Unser Zeichen: (bitte bei Antwort angeben) 1274 E - 1/18 Sitzungsliste der Strafkammern und der Schöffengerichte Erfurt 29.01.2019 Februar 2019 Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich die aktuelle Sitzungsliste des nächsten Monats der Strafkammern des Landgerichts Erfurt sowie der Schöffengerichte und Jugendschöffengerichte bei den Amtsgerichten Arnstadt, Gotha, Erfurt und Weimar zur Kenntnisnahme. Für die Medienberichterstattung wird darauf hingewiesen, dass im Gebäude des Landgerichts Erfurt außerhalb der Sitzungen Bild- und Tonaufnahmen grundsätzlich möglich sind. Aus Gründen der Sicherheit und Ordnung im Gerichtsgebäude steht dies jedoch unter dem Vorbehalt einer entsprechenden Anzeige durch den/die Medienvertreter/in. Diese soll möglichst enthalten: Medium und/oder Produktionsfirma, das betroffene Gerichtsverfahren, Art und Umfang der geplanten Aufnahmen (z.b. Foto- oder Filmaufnahmen, Interviews). Es wird darum gebeten, dass der/die entsandte Mitarbeiter/in einen Presseausweis vorlegt. Bildaufnahmen im Bereich von Sicherheitseinrichtungen sowie des Innenhofs und in den Innenhof des Landgerichts sind aus Gründen der Sicherheit und Ordnung grundsätzlich nicht gestattet. Präsidentin des Landgerichts Erfurt Domplatz 37 99084 Erfurt www.thueringen.de/olg/

Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die Präsidentin des Landgerichts in besonders gelagerten Ausnahmefällen unter Ausübung ihres Hausrechts weitere einschränkende Regelungen treffen kann. Aufnahmen von Verfahrensbeteiligten oder Zeugen im Gerichtsgebäude bedürfen im Regelfall deren Zustimmung. Für die Frage von Bild- und Tonaufnahmen im Sitzungssaal und dessen Eingangsbereich ist der/die jeweilige Vorsitzende Richter/in zuständig. Während der Hauptverhandlung (mit deren Beginn durch den Aufruf der Sache) sind Bild- und Tonaufnahmen nicht erlaubt. Für Rückfragen zu einzelnen Verfahren stehen die Pressesprecherin und der stellvertretende Pressesprecher zur Verfügung: Richter am Landgericht Keske (Tel. 0361 3775-686; E-Mail: pressestelle@lgef.thueringen.de) Richter am Landgericht Tietjen (Tel. 0361 3775-645; E-Mail: pressestelle@lgef.thueringen.de) Die Sitzungstermine und Änderungen der Termine werden in der Folgezeit auch auf der Webseite des Thüringer Oberlandesgerichts veröffentlicht: http://www.thueringen.de/th4/olg/ http://www.thueringen.de/th4/olg/pressemitteilungen/verhandlungstermine/index.aspx Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Keske Pressesprecher/Richter am Landgericht 1 soweit eine monatsübergreifende Terminierung erfolgt ist, wird der nach derzeitigem Stand letzte vorgesehene Hauptverhandlungstermin mitgeteilt 1 F = Fortsetzungstermin Seite 2 von 16

Sitzungsliste der Strafkammern des Landgerichts Erfurt und der Schöffengerichte bei den Amtsgerichten Arnstadt, Erfurt, Gotha, Weimar Februar 2019 1. Strafkammer - Schwurgericht - des Landgerichts Erfurt Sergej G. Tatvorwurf: versuchter Mord u.a. Tatort: Erfurt Tatzeit: Juni / Juli 2018 Termine: 18.02.2019, 14:00 Uhr, Saal 1.42 F 27.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 1.42 F (geplant: Plädoyers) 01.03.2019, 11:00 Uhr, Saal 1.42 F (geplant: Urteilsverkündung) 2. Strafkammer des Landgerichts Erfurt Christian U. Tatvorwurf: Handeltreiben mit Betäubungsmitteln Tatort: Erfurt u.a. Tatzeit: Mai 2017 und September 2017 Termine: 04.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.43, F 07.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.43, F 11.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.43, F 27.02.2019, 13:00 Uhr, Saal E.48, F Heiko F. Tatvorwurf: Vergewaltigung u. a. Tatort: Straußfurt Tatzeit: Sommer 2014 bis April 2018 Termine: 04.02.2019, 14:00 Uhr, Saal E.24, F 18.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.24, F Seite 3 von 16

Beschuldigte: - Sicherungsverfahren gemäß 413 StPO - Ali Mohammad R. Tatvorwurf: Körperverletzung u. a. Tatort: Erfurt Tatzeit: August 2016 bis Juni 2018 Termine: 13.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.43 20.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.43, F Angeklagte: Klaus S., Karola S., Steffen S. Tatvorwurf: Fälschen technischer Aufzeichnungen u.a. Tatort: Gemeinde Drei Gleichen Tatzeit: Februar 2015 bis Dezember 2015 Termine: 14.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.43, F 25.02.2019, 10:00 Uhr, Saal E.43, F (weitere Folgetermine im März 2019) Caner C., Ruslan Aleksandrovic G., Eleonora S. Tatvorwurf: schwerer Raub u. a. Tatort: Großobringen Tatzeit: Juli 2018 Termine: 19.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.43 Martin T. Tatvorwurf: gefährliche Körperverletzung und versuchte besonders schwere räuberische Erpressung Tatort: Blankenhain Tatzeit: Juni 2018 Termine: 28.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E. 43, 01.03.2018, 09:00 Uhr, Saal 1.42 F 3. Strafkammer des Landgerichts Erfurt Sven Kay S. Tatvorwurf: schwerer sexueller Missbrauch von Kindern Tatort: Erfurt Tatzeit: Februar 2011 bis Juli 2013 Termine: 01.02.2019, 09:30 Uhr, Saal 1.48 Seite 4 von 16

Jörg R. Tatvorwurf: schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes u. a. Tatort: Apolda Tatzeit: Sommer 2009 bis Februar 2011 Termine: 06.02.2019, 09:30 Uhr, Saal 1.42 07.02.2019, 09:30 Uhr, Saal E.43, F 08.02.2019, 09:30 Uhr, Saal E.48, F 11.02.2019, 09:30 Uhr, Saal E.48, F Roland P. Tatvorwurf: sexueller Missbrauch von Kindern Tatort: Erfurt Tatzeit: Mai / Juni 2018 Termine: 13.02.2019, 09:30 Uhr, Saal. 1.42, F 14.02.2019, 09:30 Uhr, Saal E.43, F - Revisionsverhandlung - Werner G. Tatvorwurf: schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes Tatort: Tatzeit: Termine: 20.02.2019, 09:30 Uhr, Saal 1.42 - Berufungsstrafverhandlung - Maikel Julian K. Tatvorwurf: versuchte räuberische Erpressung Tatort: Tatzeit: Termine: 21.02.2019, 09.30 Uhr, Saal E.43 Michael Andreas M. Tatvorwurf: schwerer sexueller Missbrauch von Kindern u.a. Tatort: Erfurt Tatzeit: 2002-2003 sowie 2013 2018 Termine: 21.02.2019, 09:30 Uhr, Saal E.43 (Fortsetzungstermine bis 05.04.2019) Seite 5 von 16

4. Strafkammer des Landgerichts Erfurt - Berufungsstrafkammer - Martin M. Tatvorwurf: Verbreitung kinderpornographischer Schriften Termin: 05.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.48 Sandra R. Tatvorwurf: Diebstahl Termin: 05.02.2019, 11:00 Uhr, Saal E.48 Alhazur Museavic D. Tatvorwurf: Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes u. a. Termin: 05.02.2019, 12:30 Uhr, Saal E.48 Toni M. Tatvorwurf: Diebstahl Termin: 07.02.2019, 08:15 Uhr, Saal E.48 David F. Tatvorwurf: besonders schwerer Fall des Diebstahls u. a. Termin: 07.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.48 Kevin B. Tatvorwurf: Erschleichen von Leistungen u. a. Termin: 07.02.2019, 10:00 Uhr, Saal E.48 Rene Thomas H. Tatvorwurf: Fahren ohne Fahrerlaubnis Termin: 07.02.2019, 12:00 Uhr, Saal E.48 Kaspars S. Tatvorwurf: Straßenverkehrsgefährdung u. a. Termin: 12.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.48 Christian H., Seite 6 von 16

Benjamin P. Tatvorwurf: Diebstahl u. a. Termin: 12.02.2019, 13:00 Uhr, Saal E.48 Christian B. Tatvorwurf: Sachbeschädigung u. a. Termin: 14.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.48 Enrico S. Tatvorwurf: Körperverletzung u. a. Termin: 14.02.2019, 10:30 Uhr, Saal E.48 Klaus Ehrhard R. Tatvorwurf: unerlaubtes Entfernen vom Unfallort Termin: 14.02.2019, 12:30 Uhr, Sal E.48 Lennard Christian K. Tatvorwurf: Erschleichen von Leistungen Termin: 19.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.48 Heiko H. Tatvorwurf: Fahren ohne Fahrerlaubnis Termin: 19.02.2019, 13:00 Uhr, Saal E.48 Marcus M. Tatvorwurf: Vergehen nach 29 Abs. 1 Ziff. 3 Betäubungsmittelgesetz Termin: 21.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.48 Sebastian G. Tatvorwurf: Verstoß gegen Weisungen der Führungsaufsicht u. a. Termin: 21.02.2019, 12:00 Uhr, Saal E.48 S. Tatvorwurf: Vergehen nach 29 Abs. 1 Ziff. 1 Betäubungsmittelgesetz Termin: 21.02.2019, 13:00 Uhr, Saal E.48 Seite 7 von 16

Juliane M. Tatvorwurf: Diebstahl Termin: 26.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.48 Jan-Paul S. Tatvorwurf: Betrug Termin: 26.02.2019, 13:00 Uhr, Saal E.48 Grzegorz O. Tatvorwurf: Gefährliche Körperverletzung u.a. Termin: 28.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E. 48 5. Strafkammer des Landgerichts Erfurt - Berufungsstrafkammer - Maciej Krystian G., Karo. Eugeniusz P. Tatvorwurf: besonders schwerer Fall des Diebstahls Termin: 04.02.2019, 09:30 Uhr, Saal E.43 Steven W. Tatvorwurf: Verletzung des Post/Fernmeldegeheimnisses Termin: 04.02.2019, 15:00 Uhr, Saal E.43 Heiko R. Tatvorwurf: Diebstahl Termin: 07.02.2019, 09:30 Uhr, Saal 1.12 Patrick H. Tatvorwurf: Verbrechen nach 29a Abs. 1 Ziff. 2 Betäubungsmittelgesetz u. a. Termin: 07.02.2019, 15:00 Uhr, Saal 1.12 Enrico M. Tatvorwurf: Wohnungseinbruchsdiebstahl u. a. Termin: 11.02.2019, 09:30 Uhr, Saal E.43 Jens W. Tatvorwurf: Körperverletzung u. a. Seite 8 von 16

Termin: 14.02.2019, 09:30 Uhr, Saal 1.12 Steve W. Tatvorwurf: Diebstahl u. a. Termin: 18.02.2019, 09:30 Uhr, Saal E.43 Fredi B. Tatvorwurf: besonders schwerer Fall des Diebstahls u. a. Termin: 20.02.2019, 09:30 Uhr, Saal E.48 Hans-Joachim P. Tatvorwurf: unerlaubtes Entfernen vom Unfallort Termin: 21.02.2019, 13:00 Uhr, Saal 1.12 Orkhan Farruxoglu S. Tatvorwurf: gefährliche Körperverletzung u. a. Termin: 25.02.2019, 09:30 Uhr, Saal E.43 Christian Q. Tatvorwurf: Beleidigung Termin: 28.02.2019, 15:00 Uhr, Saal 1.12 6. Strafkammer des Landgerichts Erfurt Angeklagte: Valdrin N., Labinot K., Bujar L., Elvire T.-L., Lum L. Tatvorwurf: schwerer Bandendiebstahl Tatort: Erfurt u. a. Tatzeit: Dezember 2013 bis April 2016 Termine: 04.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 1.09, F 11.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 1.09, F 18.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 1.09, F 25.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 1.09, F Seite 9 von 16

7. Strafkammer des Landgerichts Erfurt Angeklagte: Martin U., Christian U., Lars B., Dominik W., Orlando S., Enrico S. Tatvorwurf: Bildung bewaffneter Gruppen u. a. Tatort: Erfurt Tatzeit: Juni 2017 bis Oktober 2017 Termine: 01.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 1.42, F (aufgehoben) weitere Termine im März 2019 bis 05.04.2019 8. Strafkammer des Landgerichts Erfurt Angeklagte: Waldemar S., Frank Georg K. Tatvorwurf: gewerbsmäßiger Betrug u. a. Tatort: Tatzeit: Termine: 06.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.48 07.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 1.42, F 13.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.48, F 20.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.48, F 21.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.43, F Jörg H. Tatvorwurf: unerlaubtes handeln mit Betäubungsmitteln Tatort: Weimar Tatzeit: Dezember 2017 bis Juli 2018 Termine: 31.01.2019, 09:00 Uhr, Saal E. 43 (Prozessbeginn) 08.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E. 43 F 12.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E. 43 F 05.03.2019, 09:00 Uhr, Saal E. 43 F 11.03.2019, 09:00 Uhr, Saal E. 43 F Seite 10 von 16

Angeklagte: Jan O., Daniel W., Peter J. Tatvorwurf: unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln u. a. Tatort: Gebesee u.a. Tatzeit: Mai 2011 bis Mai 2015 Termine: 14.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.48 15.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.48, F Angeklagte: Regina H. Tatvorwurf: Untreue im besonders schweren Fall u. a. Tatort: Gotha Tatzeit: 2006 bis 2017 Termine: 18.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.48 19.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.43, F 22.02.2019, 09:00 Uhr, Saal E.43, F Schöffengericht bei dem Amtsgericht Arnstadt Steven Günter Uwe H. Tatvorwurf: Diebstahl Termin: 06.02.2019, 08:30 Uhr, Saal 210 Tatjana B. Tatvorwurf: unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln Termin: 06.02.2019, 13:30 Uhr, Saal 210 Alexander K. Tatvorwurf: besonders schwerer Fall des Diebstahls Termin: 20.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 210 Ewald A. Tatvorwurf: unerlaubter Besitz von verbotenen Waffen Termin: 20.02.2019, 13:30 Uhr, Saal 210 Seite 11 von 16

Jugendschöffengericht bei dem Amtsgericht Arnstadt Jeffry Brian G., Marcel R., Kevin G. Tatvorwurf: besonders schwerer Fall des Diebstahls u. a. Termin: 05.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 210 26.02.2019, 13:30 Uhr, Saal 210, F Joey B., Morris Fabian W. Tatvorwurf: zweifache gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung Termin: 26.02.2019, 10:00 Uhr, Saal 210 Anthony Rolf M. Tatvorwurf: Beleidigung Termin: 26.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 210, N Schöffengericht bei dem Amtsgericht Erfurt Artur Asoti K. Tatvorwurf: vorsätzlicher gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr Termin: 05.02.2018, 09:00 Uhr, Saal 7 Andras B. Tatvorwurf: Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz Termin: 06.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 7 Jana S. Tatvorwurf: räuberischer Diebstahl u. a. Termin: 06.02.2019, 10:30 Uhr, Saal 7 Kevin B., Andreas T. Tatvorwurf: besonders schwerer Fall des Diebstahls Termin: 06.02.2019, 14:00 Uhr, Saal 7 Thomas W., Katja W. Seite 12 von 16

Tatvorwurf: Betrug Termin: 18.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 7 Olaf W. Tatvorwurf: Vergehen nach 29 Betäubungsmittelgesetz Termin: 20.02.2019, 08:30 Uhr, Saal 7 Steven S. Tatvorwurf: Diebstahl in zwei Fällen Termin: 20.02.2019, 11:00 Uhr, Saal 7 Ingo Z. Tatvorwurf: Diebstahl Termin: 20.02.2019, 13:00 Uhr, Saal 7 Aleksandru R. Tatvorwurf: 20.02.2019, 14:00 Uhr, Saal 7 Termin: Andre S. Tatvorwurf: schwerer Raub u. a. Termin: 22.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 7 Chris L. Tatvorwurf: räuberische Erpressung u. a. Termin: 25.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 7 Rolf S. Tatvorwurf: versuchte schwere räuberische Erpressung Termin: 25.02.2019, 13:00 Uhr, Saal 7 Karola M. Tatvorwurf: vorsätzliche unerlaubte Veräußerung von Betäubungsmitteln in 4 Fällen u. a. Termin: 27.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 7 Thomas W. Tatvorwurf: unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u. a. Termin: 27.02.2019, 13:00 Uhr, Saal 7 Seite 13 von 16

Jugendschöffengericht bei dem Amtsgericht Erfurt Ibrahim Habil S. Tatvorwurf: gefährliche Körperverletzung u. a. Termin: 12.02.2019, 08:00 Uhr, Saal 16 Michel E., Jeremy K. Tatvorwurf: versuchte räuberische Erpressung u. a. Termin: 19.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 16 Marvin B., Ali Al K. Tatvorwurf: gewerbsmäßiger Betrug Termin: 20.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 16 Justin M., Felix F. Tatvorwurf: vorsätzliches unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln Termin: 26.02.2019, 09:00 Uhr, Saal 16 Schöffengericht bei dem Amtsgericht Gotha Sebastian H. Tatvorwurf: Verbrechen nach 29a Betäubungsmittelgesetz Termin: 05.02.2019, 10:00 Uhr, Saal 221 Roman R. Tatvorwurf: Sachbeschädigung Termin: 05.02.2019, 13:15 Uhr, Saal 221 M. D. Tatvorwurf: versuchter gemeinschaftlich begangener Raub Termin: 06.02.2018, 08:30 Uhr, Saal 221 13.02.2019, 08:30 Uhr, Saal 221, F Seite 14 von 16

R. R. Tatvorwurf: besonders schwerer Fall des Diebstahls Termin: 06.02.2019, 13:00 Uhr, Saal 221 Abraham F. Tatvorwurf: Vergewaltigung in Tatmehrheit mit sexueller Belästigung Termin: 07.02.2019, 08:30 Uhr, Saal 221 Mansour Sadallah M. Tatvorwurf: schwerer räuberischer Diebstahl Termin: 12.02.2019, 13:15 Uhr, Saal 221 Niklas T. Tatvorwurf: schwerer sexueller Missbrauch von Kindern Termin: 13.02.2019, 13:30 Uhr, Saal 219 M. M. Tatvorwurf: Raub Termin: 19.02.2019, 10:00 Uhr, Saal 221 Oliver B. Tatvorwurf: vorsätzlicher Eingriff in den Straßenverkehr in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung Termin: 12.02.2019, 13:15 Uhr, Saal 221 D. J. Tatvorwurf: räuberische Erpressung Termin: 20.02.2019, 08:45 Uhr, Saal 221 Kai K. Tatvorwurf: Verbrechen nach 29a Betäubungsmittelgesetz Termin: 26.02.2019, 13:15 Uhr, Saal 221 Jugendschöffengericht bei dem Amtsgericht Gotha keine Termine anberaumt Seite 15 von 16

Schöffengericht bei dem Amtsgericht Weimar Marcus G., Torsten S. Tatvorwurf: Vortäuschen einer Straftat, Betrug, besonders schwerer Fall des Diebstahls, Diebstahl, Vergehen nach 29 Betäubungsmittelgesetz Termin: 04.02.2019, 09:00 Uhr, Schöffensaal 07.02.2019, 09:00 Uhr, Schöffensaal, F Jacqueline S. Tatvorwurf: Unterschlagung in Tatmehrheit mit Betrug in 12 Fällen Termin: 04.02.2019, 12:30 Uhr, Schöffensaal Andreas M. Tatvorwurf: gemeinschaftlicher Betrug Termin: 18.02.2019, 09:00 Uhr, Schöffensaal Sabir G. Tatvorwurf: Verbrechen des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge Termin: 18.02.2019, 12:00 Uhr, Schöffensaal Jugendschöffengericht bei dem Amtsgericht Weimar keine Termine anberaumt Seite 16 von 16