PORTAL ZUR KOMMUNALFINANZEN 2012 Ländervergleich auf Basis der Kassenstatistik HAUSHALTS- UND FINANZWIRTSCHAFT Dr. Marc Gnädinger HAUSHALTSSTEUERUNG.DE 1. November 2013, Trebur
Kommunaler Finanzierungssaldo 2012 (Angaben in /EW*) Erkenntnisse Im Jahr 2012 realisieren die Kommunen (Kern- und Extrahaushalte)** der Flächenländer in ihrer Summe erstmals seit dem Jahr 2008 wieder einen Überschuss in Höhe von 906 Mio. Euro; gegenüber dem Vorjahr (Defizit: -2.878 Mio. Euro) ist das eine Ergebnisverbesserung von 3.784 Mio. Euro. *************************************** Allerdings werden nicht allerorts Überschüsse erreicht (Heterogenität); in sieben Ländern ist der Kommunale Finanzierungssaldo 2012 negativ. * Einwohnerzahlen hier und im Folgenden zum 31.12.2011 nach Zensus ** Hier und im Folgenden werden immer Kern- und Extrahaushalte (FEUs des Staatssektor) zusammen dargestellt 2
Bereinigte Einnahmen 2012 in /EW Kommunaler Finanzierungssaldo 2012 3.100 2.900 BW NRW HE 2.700 FL-Ø bereinigte Einnahmen je EW BB BY 2.500 ST NI SN SH 2.300 MV TH RLP 2.100 1.900 SL 1.700 1.500 1.500 1.700 1.900 2.100 2.300 2.500 2.700 2.900 3.100 FL-Ø bereinigte Ausgaben je EW Bereinigte Ausgaben 2012 in /EW Erkenntnisse Die grüne Linie zeigt ein Bild, bei dem sich bereinigte Einnahmen und bereinigte Ausgaben entsprechen, mithin der Finanzierungssaldo einen Wert von 0,00 Euro annimmt. Je weiter die Kommunen eines Landes von dieser Linie entfernt sind, desto höher ist das Defizit/der Überschuss ***************************************** Gleichzeitig liefert die Grafik erste Anhaltspunkte zu den Ursachen der Überschüsse/Defizite (schwerpunktmäßig einnahme- oder ausgabededingt) ***************************************** So verfügen z.b. einzig die Länder BW, BY, HE über Einnahmen, die über dem Flächenländerdurchschnitt rangieren; SL hat die geringsten Einnahmen im Ländervergleich 3
Kommunaleinnahmen der lfd. Rechnung 2012 TH SH ST SN SL RLP NRW NI MV HE BB BY BW Steuern und steuerähnliche Abgaben 1.180 1.126 622 1.221 536 960 1.076 892 793 639 591 823 593 Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit 146 139 103 148 129 110 147 128 100 208 155 118 128 Zinseinahmen 17 15 10 15 5 11 17 7 14 18 5 9 7 Lfd. Zuweisungen u. Zuschüsse 1.408 1.298 1.991 1.494 1.673 1.565 1.619 1.484 1.323 1.364 1.826 1.441 1.456 Sonstige lfd. Einnahmen 271 283 301 419 202 236 501 166 138 308 207 324 192 abzüglich Zahlungen von gleicher Ebene 325 542 616 652 419 583 645 586 581 341 537 479 311 Einnahmen der lfd. Rechnung 2.697 2.320 2.412 2.645 2.126 2.299 2.715 2.090 1.787 2.196 2.247 2.237 2.065 Hohe Einnahmen der lfd. Verwaltung insb. in BW, HE und NRW; SL ist das einzige Land, in dem die Kommunen Werte unterhalb von 2.000 /EW erreichen 4
Kommunaleinnahmen der Kapitalrechnung 2012 TH SH ST SN SL RLP NRW NI MV HE BB BY BW Veräußerung von Vermögen 100 106 27 47 23 45 40 60 22 28 50 62 39 Vermögensübertragungen 85 155 202 93 179 80 125 116 54 215 201 89 154 Darlehensrückflüsse 13 7 7 39 3 16 29 5 22 3 25 13 2 Schuldenaufnahme beim öffentl. Bereich 5 2 0 11 11 2 2 4 2 0 5 23 1 abzüglich Zahlungen von gleicher Ebene 5 4 7 12 3 19 7 8 4 15 16 8 6 Einnahmen der Kapitalrechnung 198 266 229 179 213 124 190 177 96 231 265 179 190 SL ist auch bei den Pro-Kopf-Einnahmen der Kapitalrechnung das Land, in dem die Kommunen die niedrigsten Einnahmen (hier 96 /EW) ausweisen 5
Kommunalausgaben der lfd. Rechnung 2012* 3.500 3.000 2.500 2.000 1.500 1.000 500-557 630 760 745 787 499 617 503 526 541 527 743 648 791 779 622 617 750 637 656 760 785 531 423 595 683 Personalausgaben Laufender Sachaufwand Zinsausgaben Lfd. Zuweisungen u. Zuschüsse * Zwecks Berechnung der gesamten lfd. Ausgaben (pro Kopf) müssten von den grafisch erfassten Ausgaben noch die Zahlungen von gleicher Ebene in Abzug gebracht werden Erhebliche Unterschiede in den lfd. Pro-Kopf-Ausgaben; Kommunen in HE weisen mit 2.685 /EW* die mit Abstand höchsten Pro-Kopf-Ausgaben im Ländervergleich aus 6
Kommunalausgaben der lfd. Rechnung 2012 Hier: Personalausgaben im Detail Insb. Versorgungsbezüge sind in den Kommunen der FL-West historisch bedingt höher als in den neuen FL; Kommunen in SH mit den geringsten Gesamt-Personalausgaben pro Kopf 7
Kommunalausgaben der Kapitalrechnung 2012* 600 500 400 300 200 100 336 434 294 286 126 227 179 273 183 332 246 258 279 - Sachinvestitionen Vermögensübertragungen Darlehen Erwerb von Beteiligungen Tilgungsausgaben an öffentl. Bereich * Zwecks Berechnung der gesamten Ausgaben der Kapitalrechnung (pro Kopf) müssten von den grafisch erfassten Ausgaben noch die Zahlungen von gleicher Ebene in Abzug gebracht werden Erhebliche Unterschiede in den Kommunalausgaben der Kapitalrechnung; Kommunen in BY und HE weisen mit 542 und 459 /EW* die höchsten Pro-Kopf-Ausgaben im Ländervergleich aus 8
Kommunalausgaben der Kapitalrechnung 2012 Hier: Bauausgaben** nach Aufgaben im Detail Thüringen Schleswig-Holstein Sachsen-Anhalt Sachsen Saarland Rheinland-Pfalz Nordrhein-Westfalen Niedersachsen Mecklenburg-Vorpommern Hessen Brandenburg Bayern Baden-Württemberg - 20 40 60 80 100 120 Übrige Aufgabenbereiche* Abwasser-, Abfallbeseitigung, Versorgungsunternehmen Sportstätten Allgemeine Verwaltung Straßen, Verkehrsunternehmen Städteplanung, Vermessung, Bauordnung Schulen und vorschulische Bildung * inkl. Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge, allg. Grundvermögen ** Bauausgaben sind Bestandteil der Sachinvestitionen (s. vorherige Folie); zwischen den Kommunen einzelner Länder und in der Differenzierung nach Aufgabenbereichen bestehen an dieser Stelle erhebliche Unterschiede 9
Kommunale Geldschulden 2012** 3.500 Erkenntnisse 3.000 2.500 2.000 1.500 1.000 500-14 626 21 1.068 1.235 1.899 1.530 1.362 591 476 319 1.878 253 28 77 319 1.481 1.390 775 1.082 1.225 932 1.009 968 961 568 Kreditmarktschulden* Kassenkredite In vier Ländern liegt das Niveau der Kassenkredite (Kern- und Extrahaushalte; ohne Schulden der Zweckverbände) mittlerweile bei über 1.000 /EW; an der Spitze steht das Kassenkreditkrisentrio bestehend aus SL, RLP und NRW *************************************** Kassenkredite gelten als besonderes Krisenphänomen, weil sie im Unterschied zu normalen Krediten nicht durch materiell geschaffene Werte gedeckt sind *************************************** In BW, BY, SN und TH spielen Kassenkredite mit Ausnahme einzelner Regionen/Kommunen keine nennenswerte Rolle * Einschließlich kreditähnlicher Rechtsgeschäfte nach Definition der Kassenstatistik ** Tiefergehende Informationen zur Kommunalverschuldung können der Schuldenstatistik 2012 des Statistischen Bundesamtes entnommen werden; alternativ kann auf die Datenbank zur Staatsverschuldung von HaushaltsSteuerung zugegriffen werden, die bereits verschiedene Auswertungen bereithält 10
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Marc Gnädinger marc.gnaedinger@haushaltssteuerung.de www.haushaltssteuerung.de 11