Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, 80993 München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM MÄRZ 2017 Privat: Bingener Str. 2, 80993 München Telefon: 14 69 82 Telefax: 149 59 711 Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a 80993 München Telefon: 159 86 89 33 Telefax: 159 86 89 21 E-Mail: bag-nord.dir@muenchen.de München, 27.02.2017 Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am Montag, 13. März 2017 um 19.30 Uhr in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274. Vorläufige Tagesordnung: 1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1. BA 8: Antrag "Erinnern statt Vergessen" mit der Bitte um Unterstützung 2. BA 9: Antrag "Koordinierungsstelle 'Sportangebote für Geflüchtete' mit der Bitte um Unterstützung 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur 3.2 UA Verkehr 1. Fortgang der U-Bahn-Sanierungsarbeiten am Westfriedhof und dortige weitere Planungen (WV nach Vortrag SWM im UA) 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft 1. 3311_Bauvorhaben Riesstr. 57 3.4 Sonstige Berichte 1. Treffen der BA-Vorsitzenden am 16.02.2017
Seite 2 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD 1. Herstellung von Freiflächen im Umgriff der Franz-Fihl-, Meißner- und Quedlinburger-Straße 2. Ausstattung Spielplatz am Chemnitzer Platz 4.2 Anträge der CSU 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP 4.4 Anträge der FDP 5. Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen] 1. (E) Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.v. "Anschaffung von Tafeln zur Ausstellung "Straßennamensgebung"" 2. (E) Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Förderverein der Grundschule an der Gerastraße, München e.v. "Zirkusveranstaltung vom 03.07. - 07.07.2017" 3. (E) Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Welzenbachstraße vor Hausnummer 19, 80992 München (BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01148 der BV am 13.10.2016) 4. (E) Verkehrssituation in der Untermenzinger Straße, 80997 München (BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01149 der BV am 13.10.2016) 5. (E) Einrichtung eines in beide Richtungen befahrbaren Teilstückes des Radwegs auf der Dachauer Straße (BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01147 der BV am 13.10.2016) 6. (E) Pünktlichkeit der Buslinien 176 und 710 herstellen (BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01145 der BV am 13.10.2016) RAW 6. Anhörungen 1. Veranstaltungsbudget...Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen 2. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087b: Georg-Brauchle- Ring...Emmy-Noether-Straße...Dachauer Straße...Hanauer Straße... 3. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Begleitgrün) am Moosacher St.-Martins-Platz: Moosacher Dorffest am 15.07.2017 4. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund am Moosacher St.-Martins-Platz: Moosacher Maifest vom 27.04. bis 01.05.2017 5. Verkehrsrechtliche Anhörung nach 45 StVO: Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Ehrenbreitsteiner Str. 19-19b
Seite 3 6. Wahlbezirkseinteilung der Bundesstagswahl 2017 7. Baumfällungen (Baumschutz): 671_Feldmochinger Str. 41 672_Siegmund-Schacky-Str. 18 673_Waldhornstr. 50 674_Leipziger Str. 59 8. Tausch einer städt. Immobilie - nicht öffentlich - Kommunalreferat 9. Mittelfristige Finanzplanung 2016-2020: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021 Stadtkämmerei 7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 1. Beräumen der Straßenfläche in der Holledauer Straße zwischen Dachauer Straße und Abensbergstraße [Eigentum DB; hat zeitnahe Erledigung zugesichert.] (BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03130) 2. Nachtparkverbot auf P+R Plätzen (hier: Tiefgarage am Moosacher Bahnhof) [für berechtigte Parkbedürfnisse gibt es einzelfallbezogene Sondererlaubnisse] (BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03277) 3. Anträge aus der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche [Stufenreck und Klettergerüst für Spielplatz Leidinger Straße; Kombinationsspielgerät für Spielplatz Pelkovenstraße; Rasenfläche am Boomerang bleibt, da Auslauf für Rodelhügel.] 4. Werkraum für handwerkliche Arbeiten in der Gemeinschaftsunterkunft Triebstraße [Referat begrüßt Angebot; Umfang des Projektes in Absprache mit Einrichtung.] 5. Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle" [HALEI-Präsentation, Stadträte werden eingebunden; danach Info an BA-Vorsitzende; Angebot Gesprächstermin.] 6. Pilotprojekt am Dantebad: Wohnen für Alle; Schaffung von Freizeitflächen [temporärer Parkplatz ist normalerweise Leichtathletik-Trainingsstätte; kann nicht für Wohnquartier zur Verfügung gestellt werden] Sozialreferat 8. Unterrichtungen 1. Meldelisten Bauvorhaben 2. Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen RGU 3. SWM: Baumaßnahmen: Stromprojekt Templestraße SWM 4. Information über Betriebskonzept der Linie U8 während Weichen- und Schienenerneuerung am Scheidplatz 5. Verlängerung der Gleiserneuerung zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz MVG MVG 6. Neubau Städtisches Tagesheim Gerastr. 6
Seite 4 7. Durchführung von Verkehrsversuchen durch das ; Bauliche Umrüstung der Münchner Fahrradinfrastruktur II: (VorlagenNr. 14-20 / V 07549) 8. Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen,den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017 (Vorlagen Nr. 14-20 / V 07829) 9. Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017 (Vorlagen Nr. 14-20 / V 07846) 10. Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 (Vorlagen Nr. 14-20 / V 07866) 11. Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017 (Vorlagen Nr. 14-20 / V 07867) 12. Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI: Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern; Hinweis / Ergänzung vom 17.01.2017 (Vorlagen Nr. 14-20 / V 07490) 13. Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015 - Broschüre 14. Änderung der Vollmacht des OB: Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen - nicht öffentlich - 15. WEB - alle Anträge vom 01.02. 2017 bis 15.02.2017 - nicht öffentlich - Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen. Mit freundlichen Grüßen gez. Johanna Salzhuber Vorsitzende
Seite 5 Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2017 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn 03.04.17 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 15.05.17 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 26.06.17 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 24.07.17 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 18.09.17 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 16.10.17 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 13.11.17 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 11.12.17 Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz 2 19.30 Uhr Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich.