E I N L A D U N G G E M E I N D E V E R S A M M L U N G Freitag, 20. Mai 2016, 20.00 Uhr, Turnhalle, Seelisberg E I N W O H N E R G E M E I N D E - V E R S A M M L U N G Traktanden 1. Begrüssung 2. Einbürgerung a. Antrag des Gemeinderates zur Einbürgerung von Rémi Beall 3. Präsentation Rechnung 2015 a. Detailpräsentation Erfolgsrechnung b. Detailpräsentation Investitionsrechnung c. Genehmigung der Rechnung 2015 4. Entlassung aus dem Gemeinderat a. Antrag des Gemeinderates zum Entlassungsgesuch von Patrick Amstad, Sozialvorsteher 5. Verschiedenes
Botschaften Traktandum 2 Rémi Beall, geboren 1992, französischer Staatsangehöriger, wohnhaft Dorfstrasse 71, Seelisberg, hat dem Einwohnergemeinderat das Gesuch um Erteilung des Bürgerrechtes der Gemeinde Seelisberg gestellt. Aus den eingereichten Unterlagen und den vorliegenden Akten ist ersichtlich, dass Rémi Beall die Anforderungen für eine Einbürgerung in Seelisberg erfüllt. Das Bundesamt für Migration BFM hat dem Bügerrechtsbewerbe am 28. Januar 2016 die Bewilligung für die Einbürgerung erteilt. Rémi Beall lebt mit seinen Eltern Sophie und Georg seit dem Jahr 2000 in Seelisberg. Er wurde in Holland geboren und dort eingeschult. In Seelisberg startet er in der 3. Klasse. Nach der Primarschule besuchte er das Kollegium Stans und wechstelte anschliessend für das Maschinenbaustudium nach Lausanne. Rémi Beall spielt in der Freizeit Klavier und Tennis. Er ist Mitglied im Tennisclub Buochs. Rémi Beall hat sich intensiv mit der Thematik zur Einbürgerung befasst. Er ist französischer Staatsangehöriger, hat jedoch nie in diesem Land gelebt. Während seiner Schulzeit hat er sich in Seelisberg und in den weiterbildenden Schulen in weiteren Teilen der Schweiz integriert. Er ist motiviert, sich nicht nur als Schweizer zu fühlen, sondern auch Schweizer mit allen Rechten und Pflichten zu werden. Zusammenfassend hat die vorgenommene Prüfung des Gesuches gezeigt, dass dem Antrag um Einbürgerung von Rémi Beall zugestimmt werden kann. Traktandum 3 Der Gemeinderat unterbreitet Ihnen die Gemeinderechnung der Einwohnergemeinde. Die Rechnung 2015 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 39 396.92 ab. Das Budget 2015 rechnete mit einem Aufwandüberschuss von CHF 110 605.00. Das effektive Ergebnis fällt somit um CHF 150 001.92 besser aus als budgetiert. Im Vergleich zum Budget sind die folgenden Punkte besonders zu erwähnen: 1. Unvorhergesehener baulicher Unterhalten führen zu einem höheren Aufwandüberschuss bei den Verwaltungsliegenschaften (+ CHF 19 500). Für das Treibhaus konnte eine Vorfinanzierung gebildet werden (+ CHF 25 000) 2. Die Funktion Bildung schliesst in sich sehr genau innerhalb des Budget ab. Alle Mehraufwände konnten durch tiefere Ausgaben kompensiert werden. Auf der Aufwandseite konnte eine Vorfinanzierung für das Projekt Küche in der Turnhalle getätigt werden (+ CHF 40 000) 3. Der Mehraufwand in der Funktion Kultur, Sport und Freizeit entstand hauptsächlich aus den zusätzlichen Abschreibungen in der Investition Wanderweg (+ CHF 23 800). 4. Die Ausgaben für die Gesundheit und soziale Sicherheit sind nicht genau budgetierbar. In der Funktion Gesundheit kann ein Minderaufwand verzeichnet werden (- CHF 26 500). In der Funktion resultiert ein Mehraufwand der hauptsächlich durch die gesetzlich verpflichtenen Übernahme von Verlustscheinen für Krankenkassen entstanden ist (+ CHF 9 500).
5. Im Bereich Gemeindestrassen konnte durch ein weitsichtige Ausgabenpolitik sowie durch die laufende Abrechnung der Dienstleistungen für die Baudirektion Uri der Nettoaufwand tiefer gehalten werden (- CHF 47 900); In der Rechnung sind zusätzliche Abschreibungen (+ CHF 10 200) und Vorfinanzierung (+ CHF 50 000) verbucht. 6. Der Steuerertrag konnte im Vergleich zum Vorjahr einmal mehr gesteigert werden (+ CHF 201 900). 7. Beim Finanz- und Lastenausgleich ist ein kleiner Mehrertrag zu verzeichnen (+ CHF 11 600). 8. Gesamthaft konnten aufgrund des guten Abschlusses zusätzliche Abschreibungen (+ CHF 36 420) und Vorfinanzierungen (+ CHF 115 000) getätigt werden. Erfolgsrechnung Rechnung 2015 Budget 2015 Rechnung 2014 Zusammenzug Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 Allgemeine Verwaltung 527 755 185 228 473 740 165 850 542 304 237 689 Total Aufwand / Ertrag 2 831 779 2 871 176 2 763 010 2 652 405 2 715 993 3 451 314 Nettoergebnis 342 527 307 890 304 615 1 Öffentliche Ordnung 88 288 45 809 105 000 61 500 85 271 43 667 und Sicherheit Nettoergebnis 42 478 43 000 41 603 2 Bildung 1 271 530 410 976 1 267 470 405 905 1 229 787 376 281 Nettoergebnis 860 554 861 565 853 505 3 Kultur, Sport und Freizeit 74 478 1 3626 49 000 1 000 81 014 41 416 Nettoergebnis 73 116 48 000 39 597 4 Gesundheit 138 875 41 809 174 300 50 750 171 134 50 969 Nettoergebnis 97 066 123 550 120 165 5 Soziale Sicherheit 63 578 9 900 59 000 9 600 37 564 12 430 Nettoergebnis 53 678 49 400 25 134 6 Verkehr 361 294 84 714 335 350 76 000 344 405 84 803 Nettoergebnis 276 579 259 350 259 601 7 Umweltschutz und 229 736 212 319 221 850 205 000 255 316 216 055 Raumordnung Nettoergebnis 17 417 16 850 39 260 8 Volkswirtschaft 44 201 88 742 47 800 91 000 48 065 94 411 Nettoergebnis 44 541 43 200 46 346 9 Finanzen und Steuern 32 039 1 790 313 29 500 1 585 800 656 451 2 322 849 Nettoergebnis 1 758 273 1 556 300 1 666 397 Aufwand-/Ertragsüberschuss 39 396 110 605 29 260
Die Investitionsrechnung zeigt Ausgaben von CHF 1 097 091.41. Darin enthalten sind die Kosten einer weiteren Tranche der Sanierung Treibstrasse (CHF 177 409.60). Diese Kosten werden aber vollumfänglich durch die vom Kanton gespiesene Spezialfinanzierung gedeckt. Der Hauptteil der Ausgaben fällt dem Projekt Erschliessung Quelle Egglen zu. Mit der Erstellung der Ableitung wurde das Kernstück des Projekts ausgeführt (CHF 658 953.51). Zu dem Projekt durften auch Spenden von Dritten im Umfang von CHF 290 000 verbucht werden. Mit Ausnahme der letzten Abschlussarbeiten in der Ortsplanung sind alle zum Abschluss bereiten Projekte unter der Kreditlimite ausgeführt worden. Investition Kredit bisherige Ausgaben Ausgaben 2015 Ausgaben Total Restkredit Abschluss Verwaltungsliegenschaften Liegenschaft Treib 53 000 0 49 235 49 235 3 765 20.05.16 Feuerwehr Bekleidung Atemschutz 30 000 0 13 843 13 843 16 157 20.05.16 Freizeit Wanderweg Rütli 40 000 0 16 330 16 330 23 670 20.05.16 Sanierung Spielplatz 20 000 0 19 489 19 489 511 20.05.16 Gemeindestrassen Sanierung Gemeindestrassen Wasserversorgung 25 000 0 0 0 25 000 Nicht ausgeführt Erschliessung Egglen 2 000 000 448 451 658 954 1 107 405 892 595 offen Reservoir Sonnenberg 15 000 0 14 645 14 645 355 20.05.16 Erschliessung Zingeli 180 000 28 572 142 737 171 309 8 691 20.05.16 Steinschlagschutz Steinschlagschutz Bitzi 75 000 0 59 278 59 278 15 722 20.05.16 Raumordnung Revision Ortsplanung 23 000 22 237 4 085 26 322-3 322 20.05.16 Finanzvermögen Erschliessung Zingeli 170 000 2 181 117 103 119 284 50 716 20.05.16 Die detaillierte Gemeinderechnung kann mit den gesetzlich geforderten Beilagen bei der Gemeindeverwaltung und im Internet (www.seelisberg.ch) bezogen werden. Antrag Der Gemeinderat beantragt, die Jahresrechnung 2015 der Einwohnergemeinde zu genehmigen. Die Rechnungsprüfungskommission unterstützt den Antrag des Gemeinderates. Traktandum 4 Der Gemeinderat unterbreitet Ihnen das Gesuch zur Entlassung von Patrick Amstad, Sozialvorsteher aus dem Amt per 31. Dezember 2016. Patrick Amstad ersuchte im April den Gemeinderat aus beruflichen und familiären Gründen um eine Entlassung aus der laufenden Amtsperiode. Um einen geregelten Ablauf und die Sicherstellung der Aufgabenerfüllung als Sozialvorsteher zu gewährleisten beantragt Patrick Amstad seine Entlassung per Ende Jahr. Spricht sich die Gemeindeversammlung für die beantragte Entlassung aus, so würde der Gemeinderat die Ersatzwahl für den Rest der Legislatur (01.01.2017 31.12.2017) auf den Wahlsonntag, 25. September 2016 ansetzen. Der Gemeinderat bedauerte den Entlassungswunsch von Patrick Amstad. Antrag Der Gemeinderat beantragt, der Entlassung von Patrick Amstad, Sozialvorsteher per 31. Dezember 2016 aus dem Gemeinderat zuzustimmen.
K I R C H G E M E I N D E - V E R S A M M L U N G Traktanden 1. Begrüssung 2. Rechnung 2015 a. Genehmigung der Rechnung 2015 3. Fenstersanierung Pfarrhaus westseitig a. Kreditbeschluss CHF 10 000.00 4. Verschiedenes Botschaften Traktandum 2 Die Rechnung 2015 schliesst im Vergleich zum Budget wesentlich besser ab. Sie weisst einen Ertragsüberschuss von CHF 7 586.93 aus. Dafür sind unter anderen folgenden Faktoren verantwortlich: Auf der Ertragsseite sind die Steuereinnahmen der natürlichen Personen gegenüber dem Budget um rund CHF 10 000 höher. Beim Personalaufwand konnten die Budgetzahlen unterschritten werden. Bei den übrigen Liegenschaften war der Unterhalt rund CHF 12 000 tiefer als erwartet. Die Ein- und Auszahlungen im Finanzausgleich blieben auf dem Niveau des Vorjahres. Aufgrund des guten Abschluss konnte eine zusätzliche Abschreibung von CHF 10 000 bei der Friedhofkapelle und einen Einlage von CHF 10 000 in die Rückstellungen Pfarrhaus gemacht werden. Die Kirchenrechnung kann auf der Gemeindekanzlei vor der Gemeindeversammlung bezogen werden. Traktandum 3 Beim Pfarrhaus weisen die Fensterrahmen auf der Westseite starke Witterungsschäden auf. Eine Sanierung ist notwendig, um das Eindringen von Wasser ins Gebäude zu verhindern.
K O R P O R A T I O N S B Ü R G E R G E M E I N D E - V E R S A M M L U N G Traktanden 1. Begrüssung 2. Rechnungen 2015 a) Vorlage der Bürgerrechnung 2015 b) Vorlage der Waldrechnung 2015 c) Vorlage der Alprechnung Matten 2015 Genehmigungsantrag des Korporationsbürgerrates und der Rechnungsrevisoren. 3. Budget 2016 a) Budget Bürgerrechnung 2016 b) Budget Waldrechnung 2016 c) Budget Alprechnung Matten 2016 Genehmigungsantrag des Korporationsbürgerrates und der Rechnungsrevisoren. 4. Wahl in offener Abstimmung Für die Amtszeit 2016/2020 Amt im Austritt Vorgeschlagen Korporationsrat Alois Herger, Fruttweg 7b Peter Truttmann, Fruttweg 12 5. Vorprojekt Erschliessung Alp Matten 6. Verschiedenes 4. Mai 2015 Der Gemeinderat / Der Kirchenrat / Der Korporationsbürgerrat