I N F O R M A T I O N

I N F O R M A T I O N zur mit Landesrat Rudi Anschober 4. Juni 2010 zum Thema "Hochwasser in halb Europa wie steht es bei der Umsetzung des oberösterreichischen Hochwasserschutzprogrammes aktuelles Bauprogramm, weitere Entwicklungen " Weiterer Gesprächsteilnehmer: DI Gerhard Fenzl - Abt. Oberflächengewässerwirtschaft

LR Rudi Anschober Seite 2 Hochwasser in halb Europa wie steht es bei der Umsetzung des oberösterreichischen Hochwasserschutzprogrammes aktuelles Bauprogramm, weitere Entwicklungen Bereits 88 % der 500 geplanten Hochwasserschutzprojekte in Oberösterreich umgesetzt 49 % ) bzw. in Bau 39 %). Anschober: "Jahrzehntelang wurde der vorsorgende Hochwasserschutz sowohl auf Bundes- als auch Landesebene nur auf Sparflamme betrieben. Die Umsetzung zahlreicher Projekte wurde verschleppt das Budget aus dem Katastrophenfonds nicht in ausreichender Höhe zur Verfügung gestellt. Seit meinem Amtsantritt Ende 2003 ist der naturnahe Hochwasserschutz und das Umsetzen der Konsequenzen aus der Hochwasserkatastrophe 2002 eines der wichtigsten Anliegen. Ich versuche mit einer vernünftigen Mischung aus naturnahem Hochwasserschutz, aus Schutz vor der Natur mit der Natur wo wir den Flüssen im Falle eines Hochwassers wieder mehr Platz geben und bei vielen Gewässern Renaturierungen durchführen und technisch-baulichen Schutzmaßnahmen den bestmöglichen Schutz für die Menschen in Oberösterreich zu realisieren. Ganz ehrlich muss man jedoch feststellen, dass es niemals einen hundertprozentigen Schutz vor den Kräften der Natur geben kann. Wir können aber das Risiko und ein mögliches Schadensausmaß deutlich verringern." Aktuelle Situation in Oberösterreich Hochwasser 2. 4. Juni 2010 Die intensiven Niederschläge der letzten Tage haben zu einem starken Anstieg der Wasserstände an der oö. Donau und den größeren Zubringern Inn, Traun und Enns geführt. Die Niederschlagsschwerpunkte lagen im Nordstau der Alpen in Tirol, Salzburg und Oberösterreich. In

LR Rudi Anschober Seite 3 Tirol und im Tennengau wurden am 2. Juni 2010 Niederschlagsmengen von 100 110 mm, im Salzkammergut bis 70 mm gemessen. Die Hochwasserwarngrenzen am Inn und an der oö. Donau wurden in der Nacht vom 2. auf 3. Juni überschritten. Untenstehend sind die aufgetretenen Scheitelwasserstände an verschiedenen oö. Gewässern samt Einschätzung der Hochwasserjährlichkeit angeführt. Es handelt sich dabei um vorläufige Festlegungen: Pegelstelle / Gewässer Braunau/Inn Schärding/Inn Achleiten/Donau Engelhartszell/Donau Linz/Donau Penningersteg/Alm Wels/Traun Klaus/Steyr Steyr Ortskai / Enns Mauthausen/Donau Datum 03.06.2010, 19:00 03.06.2010 23:00 04.06.2010 01:00 04.01.1900 00:00 04.06.2010, 01:00 03.06.2010 01:00 03.06.2010 08:00 03.06.2010 01:00 03.06.2010 01:00 04.06.2010, 19:00 Pegel cm Jährlichkeit 894 10 752 10 638 7 740 5 664 5 284 10 505 7 380 3 429 3 673 5

LR Rudi Anschober Seite 4 Derzeit weisen der Inn, die Traun, die Enns, sowie die Donau bis Linz bereits fallende Tendenz auf. In Mauthausen ist die Wasserführung der Donau gleichbleibend, in Grein leicht steigend. Am Nachmittag ist mit einer Entspannung der Hochwassersituation an der Donau bis Mauthausen und an den Zubringern zu rechnen. Während des Hochwasserereignisses wurden auf der Homepage des Landes OÖ bisher insgesamt 11 Hochwasserberichte veröffentlicht. Der erste Hochwasserbericht wurde bereits am 2. Juni um 11 Uhr veröffentlicht. Die Hochwasserberichte enthielten jeweils eine verbale Beschreibung der Hochwassersituation, aktuelle Wasserstände und Tendenzen sowie Hochwasserprognosen für die Messstellen Schärding/Inn, Linz/Donau, Mauthausen/Donau und Grein/Donau. Während dieser Zeit standen die Mitarbeiter des Hydrografischen Dienstes zusätzlich durchgehend für Auskünfte zur Verfügung. Bereits fertige Hochwasserschutzanlagen haben sich bewährt Die in den letzten Jahren fertig gestellten Hochwasserschutzeinrichtungen haben sich auch bei diesem Ereignis bewährt. So konnte mancherorts das Hochwasser niedriger gehalten bzw. ganz verhindert werden. Einige Beispiele: In Mauthausen hat der mobile Hochwasserschutz die "Feuertaufe" bestanden. Die Elemente wurden erstmals montiert einige Häuser in Mauthausen konnten so vor der Überflutung bewahrt werden. An der Mattig, Antiesen und Trattnach wurden die Rückhaltebecken in Teichstätt, Sonnleithen, Hof und Leithen eingestaut und somit die Hochwasserwelle abwärts entsprechend gedrosselt. Der Hochwasserdamm in der Ettenau wurde bis an die Obergrenze geflutet eine Evakuierung des Hinterlandes musste nicht durchgeführt werden.

LR Rudi Anschober Seite 5 In Vöcklabruck trat die Vöckla nicht aus den Ufern die kürzlich durchgeführte Aufweitung und Strukturierung konnte die Wassermassen aufnehmen. An der Oberen Traun in Lahnstein-Ebensee haben sich die durchgeführten Maßnahmen ebenfalls bewährt Überschwemmungen blieben aus. In der Stadt Steyr konnte nach Einschätzung der Experten der Hochwasserspiegel deutlich niedriger gehalten werden, als dies ohne die bereits umgesetzten Maßnahmen der Fall gewesen wäre.

LR Rudi Anschober Seite 6 OÖ Hochwasserschutzplan Umsetzungsteil aktuelles Bauprogramm: Wesentlicher Bestandteil des OÖ. Hochwasserschutzprogrammes sind neben den Bemühungen im Bereich Bodenschutz, Klimaschutz, und Raumordnung/Flächenwirtschaft die konkreten Schutzwasserbauvorhaben. Insgesamt bereits 500 Projekte mit einer Gesamtinvestitionssumme von 500 Mio. Euro sind seit 2004 gestartet worden und werden bis 2015 umgesetzt. Davon wurden bereits 249 Projekte fertig gestellt, bei 199 wird zur Zeit an der Umsetzung gearbeitet, 56 weitere werden in nächster Zeit in Angriff genommen Gesamtdarstellung des Bauprogrammes in der Beilage). Die Umsetzung der geplanten Hochwasserschutzprojekte wird in Oberösterreich auch in Zeiten der Sparbudgets vorangetrieben. Alle wichtigen Hochwasserschutz-Großprojekte liegen im Zeitplan und sollen im vorgesehenen Zeitraum errichtet werden. Im Betreuungsbereich des Gewässerbezirkes Grieskirchen werden derzeit an den drei großen Hochwasserrückhaltebecken am Sandbach, Planbach und in Angsüß die Bauarbeiten fortgesetzt bzw. Vorbereitungsarbeiten für die Bauumsetzung getroffen. In Walding wird der Hochwasserschutz realisiert. Im Aschachtal soll nach Abschluss der Hochwasserstudie die Beauftragung der Detailplanungen für die Rückhaltebecken erfolgen. Im Trattnachtal soll noch ein weiteres Rückhaltebecken realisiert werden um den Schutz vor 100-jährlichen Hochwässern für die Siedlungsgebiete zu gewährleisten. Die örtlich geplanten kleineren Hochwasserschutzprojekte werden ebenfalls zeitgerecht umgesetzt.

LR Rudi Anschober Seite 7 Im Betreuungsbereich des Gewässerbezirkes Braunau sind derzeit sieben Hochwasserrückhaltebecken sowie zehn Hochwasserschutzmaßnahmen in Projektierung. Vier weitere Hochwasserschutzprojekte befinden sich im Bewilligungsverfahren und drei Projekte sollen noch heuer begonnen werden. Als schwierig erweist sich bei allen Projekten die erforderliche Grundaufbringung. Dafür werden durchschnittlich bei jeder Hochwasserschutzmaßnahme fünf Jahre benötigt. Die Umsetzung geht dann verhältnismäßig rasch. So wurden im Einzugsgebiet der Antiesen die Hochwasserrückhaltebecken in Hof und in Wötzling bereits fertig gestellt. Im Einzugsgebiet der Ache wird derzeit am Rückhaltebecken am Grubmühlbach gebaut. Die Fertigstellung ist im Sommer 2010 geplant. Das Hochwasserschutzprojekt in der Ortschaft Wildenau in der Gemeinde Aspach ist wasserrechtlich bewilligt und soll im Herbst 2010 begonnen werden. Für den Hochwasserschutz Schärding konnte für den Bauabschnitt Altstadt bereits eine wasserrechtliche Bewilligungsverhandlung durchgeführt werden. Derzeit laufen die Detailplanungen und Ausschreibungen für einen Baubeginn im Herbst 2010. Die Projektierung für den Bauabschnitt Neustift hat ebenfalls bereits begonnen. Im Betreuungsbereich des Gewässerbezirkes Gmunden hat dzt. die Umsetzung des Gewässerentwicklungskonzeptes Obere Traun mit dem Hochwasserschutz für Obertraun, dem Hochwasserschutz für Bad Goisern, sowie die Wiederherstellung der Nebenarmsysteme Engleiten, Kaltenbachau, Bärentraun höchste Priorität. Weitere wichtige Projekte sind das Hochwasserschutzprogramm für das Einzugsgebiet der Vöckla mit dem Hochwasserschutz Frankenmarkt und dem Hochwasserschutz Timelkam; das Hochwasserschutzprogramm für das Einzugsgebiet der Ager mit dem Hochwasserschutz Regau/Schalchham, Hochwasserschutz Redlham/Au, sowie die Gefahrenzonenplanung Vöckla- Dürre Ager; die generelle Planung Rückhaltebecken Staiger,-Schwanbach, sowie die Studie Ischlfluss.

LR Rudi Anschober Seite 8 Im Betreuungsbereich des Gewässerbezirkes Linz ist die Sanierung HWS Saager Damm weitestgehend abgeschlossen. Damit kann wieder ein verbesserter Hochwasserschutz für Gunskirchen und Wels erreicht werden. Das Revitalisierungsprojekt Traun nimmt mit der Anlage von Amphibiengewässern und eines linksufrigen Begleitgerinnes konkrete Formen an und soll 2011 zum Abschluss gebracht werden. Das Hochwasserschutzprojekt für die Stadt Steyr ist in Teilabschnitten bereits umgesetzt. Ziel ist die Ausschöpfung aller technischen Möglichkeiten zur Verbesserung des Hochwasserschutzes für die Eisenstadt. Gleichzeitig werden mit der Schaffung von Organismenwanderhilfen wesentliche ökologische Verbesserung für das Gewässersystem der Enns und Steyr mit umgesetzt. Die Schaffung von Hochwasserrückhaltemaßnahmen im Einzugsgebiet der Aist ist ein wesentliches Ziel für die nächsten Jahre. Der noch ausständige Bauabschnitt Süd des Hochwasserschutzes für Schwertberg soll noch dieses Jahr begonnen werden. Die Umsetzung der Hochwasserschutzprojekte Stadt Enns, Stadt Perg sowie St. Georgen/Gusen soll im Bauprogramm 2011 berücksichtigt werden. Für den Schutzwasserverband Kremstal, der 18 Gemeinden umfasst, ist das Rückhaltebecken Krems-Au das dringlichste Projekt für einen gesamthaften Hochwasserschutz im Krems- und Sulzbacheinzugsgebiet. Mit der Detailprojektierung soll heuer begonnen werden. Weitere Projekte sind der HWS Nöstlbach-Weißenberg, Ansfelden, St. Marien und Neuhofen, deren Baubeginn bis Ende 2010 erwartet wird, sowie der HWS Neuhofen/Piberbach und weitere Rückhaltebecken.

LR Rudi Anschober Seite 9 Hochwasserschutz Machland voll im Bau Das größte derzeit in Umsetzung befindliche Hochwasserschutzprojekt im Machland umfasst mit einer Länge von 36,4 km sieben Gemeinden. Während die Donauufergemeinden Mauthausen und Grein vorwiegend durch Mauern und darauf aufgesetzte Mobilelemente geschützt werden, sind in den zentralen Machlandgemeinden Naarn, Mitterkirchen, Baumgartenberg und Saxen überwiegend Dammbauwerke vorgesehen. Beim Hochwasserschutz St. Nikola werden derzeit Überlegungen für eine Alternativlösung angestellt. Neben den aktiven Schutzmaßnahmen wird noch eine ca. 9 km lang Abflussmulde entlang der Donau errichtet. "Durch dieses Hochwasserschutzprojekt sollen mehr als 1.000 Häuser dauerhaft vor einem Hochwasser geschützt werden." Gesamtlänge der Schutzbauwerke ohne Mulde): 36,4 km davon Schutz gegen 100-jährliche Hochwässer: 32,95 km Schutz gegen 30-jährliche Hochwässer: 3,45 km Die Art der Bauwerke sind Erddämme: 29,18 km und Hochwasserschutzmauern: 7,22 km Mulde: 8,7 km Weitere Bauwerke: 78 Pumpwerke, 14 Gerinnedurchlässe, 3 Brücken Derzeit veranschlagte Ausführungskosten: 144 Mio. Euro Die Arbeiten zum Baulos 5 Mauthausen sind bereits fertig und werden Ende Juni feierlich eröffnet eine eigene mit Besichtigung und Detailinfos findet am 8. Juni 2010 in Mauthausen statt).

LR Rudi Anschober Seite 10 Mit den Bauarbeiten Baulos 1, 2 und 8 Naarn, Mitterkirchen und Flutmulde) sowie 3 Baumgartenberg) wurde ebenfalls bereits begonnen. Die Baulose 4, 6 und 7 Saxen, Grein, St. Nikola) sollen noch heuer in Angriff genommen werden, so dass das Gesamtprojekt bis spätestens 2015 abgeschlossen ist. EU Hochwasserrichtlinie: Am 25. April 2007 hat das Europäische Parlament die Richtlinie 2007/60/EC zur Bewertung und Bekämpfung von Hochwasser angenommen. Ziel ist es, negative Auswirkungen von Hochwasser auf die menschliche Gesundheit, Umwelt, wirtschaftliche Tätigkeiten, Infrastruktureinrichtungen und auf das Kulturerbe zu vermeiden und zu begrenzen. In der Richtlinie werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, die gefährdeten Bereiche zu ermitteln und für diese Gebiete Hochwassergefahren- und Risikokarten sowie Hochwasserrisikomanagementpläne zu erstellen. Die Richtlinie sieht einen Drei-Stufen-Ansatz vor: Vorausschauende Bewertung des Hochwasserrisikos bis Ende 2011. Sofern ein tatsächliches Hochwasserrisiko besteht: Erstellung von Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten bis Ende 2013. Hochwasserrisikomanagementpläne für genau diese Gebiete sind bis Ende 2015 zu erstellen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist ein wesentliches Element bei der Umsetzung. Wichtig ist dabei auch die Bewusstmachung des Restrisikos durch die Darstellung des 300-jährlichen Hochwasserereignisses.

LR Rudi Anschober Seite 11 Risikobewertungen und Karten sind öffentlich zugänglich zu machen. In einem sechs Jahres Zyklus sind die oben genannten drei Schritte in Anlehnung bzw. Abstimmung mit dem Zyklus der Wasserrahmenrichtlinie) zu wiederholen. Umsetzung in Österreich Die Implementierung in nationales Recht soll mit einer Novelle zum Wasserrechtsgesetz erfolgen. Der entsprechende Entwurf wird voraussichtlich Anfang Juni dieses Jahres in die Begutachtungsphase gehen. Die Richtlinie berührt in Österreich eine große Vielfalt an Bundes- und Länderkompetenzen z.b. Wasserrecht, Schifffahrt, Wildbach- und Lawinenverbauung als Bundeskompetenzen sowie Raumordnung, Katastrophenschutz und Naturschutz als Länderkompetenzen). Ein transnationales ETZ-SEE-Projekt DANUBE FLOODRISK bei dem auch OÖ vertreten ist, hat die Umsetzung von Teilen der HWRL am Beispiel der Donau zum Ziel.

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