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Transkript:

Dr. Sophie Karmasin Bundesministerin 6591/AB vom 23.12.2015 zu 6845/J (XXV.GP) 1 von 6 Präsidentin des Nationalrates Doris Bures Parlament 1017 Wien Wien, am 23. Dezember 2015 Geschäftszahl: BMFJ-511111/0192-BMFJ - PA/1/2015 Sehr geehrte Frau Präsidentin, in Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 6845/J betreffend 2 Jahre Familienministerin Karmasin, welche die Abgeordneten Judith Schwentner, Freundinnen und Freunde am 23. Oktober 2015 an mich richteten, stelle ich als Bundesministerin für Familien und Jugend fest: Antwort zu Frage 1) Die Kosten für die Veranstaltung Rush-Hour des Lebens - Familie.Beruf.Generationen vom 10. September 2015 belaufen sich auf 41.843,37 exkl. USt. Antwort zu Frage 2) Die Kosten für die Entwicklung der Initiative Unternehmen für Familien betrugen ca. 83.333,34 exkl. USt. für Homepage (Design, Programmierung), Logo, Videoclips, Nutzungsrechte, Patente etc. Nach dem Start der Initiative wurden für das Netzwerk begleitende Unterlagen (Folder, UF Spinne, Roll-ups, Best of Video UF Partner, kleine Adaptierungen Homepage) erstellt. Die Gesamtkosten für Unternehmen für Familien belaufen sich bisher auf ca. 121.280 exkl. USt. Antwort zu Frage 3) Auf Initiative des BMWFW, wurde im Juni 2015 die Arbeitsgruppe Motivieren statt Regulieren für Österreich ins Leben gerufen. Das BMFJ ist darin mit zwei geplanten Untere Donaustraße 13-15 1020 Wien T: 01/71100-633400 sophie.karmasin@bmfj.gv.at www.bmfj.gv.at

2 von 6 6591/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung Projekten vertreten: Steigerung Väterkarenz (Partnerschaftsbonus) und Steigerung Familienfreundlichkeit in Unternehmen. Für das Projekt/Ziel Steigerung Familienfreundlichkeit in Unternehmen wurde im August 2015 die Studie Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Österreich eine verhaltensökonomische Studie bei FehrAdvice & Partners AG beauftragt. Ergebnisse der Studie sollen zu Beginn des Jahres 2016 vorliegen. Erkenntnisse der Verhaltensökonomie wurden konkret bei der seit mehreren Jahren bestehenden Maßnahme zum Versand eines automatisierten Briefes an Bezieher/innen des Kinderbetreuungsgeldes betreffend Dauer der Elternkarenz/beruflicher Wiedereinstieg in Kooperation mit dem AMS umgesetzt. Seit Oktober 2015 erhalten Eltern je nach Bundesland unterschiedliche Beilagen der Regionalstellen des AMS mit Informationen zu Veranstaltungen für Wiedereinsteiger/innen. Diese sehr niederschwellige, breit angelegte Information soll einen Anreiz darstellen, sich rechtzeitig vor Ende des Kinderbetreuungsgeldbezuges mit der künftigen Lebensgestaltung auseinanderzusetzen. Antwort zu Frage 4) Den Familienfreundlichkeits-Monitor gibt es seit 2014. Für die Erstellung gab es beratende Gespräche mit dem Österreichischen Institut für Familienforschung. Die Indikatoren wurden im Ressort entwickelt. Für die Entwicklung sind somit keine (externen) Kosten angefallen. Das Update des Familienfreundlichkeits-Monitors 2015 wurde im Rahmen des ÖIF Arbeitsprogramms durchgeführt und ist mit 6.320 kalkuliert. Die Endabrechnung erfolgt zu Beginn des Folgejahres. Antwort zu Frage 5) Die Behauptung, dass bei keinem der Indikatoren ein Zielwert angegeben ist, ist unrichtig. Ziele wurden für alle Indikatoren definiert. Beispielsweise wurde als Ziel des Indikators Fertilitätsrate und Kinderwunsch eine Angleichung der Fertilitätsrate und des Kinderwunsches bis 2025 festgelegt. Auch wurde bei den Betreuungsquoten für Kinder unter 3 Jahren dem Barcelona-Ziel entsprechend, 33% als Ziel genannt. Bei gewissen Indikatoren erscheint es jedoch weder sachlich noch politisch sinnvoll, Ziele in Form von streng vorgegebenen Zahlen festzulegen. An den entsprechenden Stellen wurde daher eine Steigerung oder Verringerung im Vergleich zu den ursprünglich erhobenen Prozentsätzen bzw. Werten als Ziel definiert. Seite 2 von 5

6591/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung 3 von 6 Antwort zu Frage 6) Da das Symposium Elementarpädagogik der Zukunft am 24. April 2015 als gemeinsame Veranstaltung von Frau in der Wirtschaft der Wirtschaftskammer Österreich und des Bundesministeriums für Familien und Jugend durchgeführt wurde, hat die Wirtschaftskammer Österreich Tagungsraum, -technik sowie Verpflegung für das Symposium bereitgestellt. Die Kosten meines Ressorts betrugen 4.529,86 exkl. USt. Antwort zu Frage 7) Es wird darauf hingewiesen, dass das Familienpicknick am 3. Mai 2015 stattgefunden hat. Im Übrigen verweise ich auf meine Beantwortung zur parlamentarischen Anfrage Nr. 4992/J. Antwort zu Frage 8) Es wird darauf hingewiesen, dass das Symposium Herausforderungen einer modernen, nachhaltigen Familienpolitik am 4. September 2014 stattgefunden hat. Hinsichtlich der Kosten verweise ich auf meine Beantwortung zur parlamentarischen Anfrage Nr. 4607/J. Antwort zu Frage 9) Es wird darauf hingewiesen, dass das Familienpicknick am 25. Juni 2014 stattgefunden hat. Im Übrigen verweise ich auf meine Beantwortung zur parlamentarischen Anfrage Nr. 4607/J. Antwort zu Frage 10) Die Kosten für die Erstellung der FamilienApp (inkl. Redaktion und Content), die ein umfangreiches Elternbildungsmedium darstellt mit Informationen zu Schwangerschaft, allen Entwicklungsphasen des Kindes und mehreren Spezialthemen, einer Wegweiserfunktion mit Erinnerungen zu wichtigen Terminen (Mutter-Kind-Pass, Impfungen, Familienleistungen, Behördenwege, Kindergarten- /Schulpflicht etc.), wichtigen Telefonnummern, Stundenplan und Tagebuch, betrugen 146.045,- exkl. USt. Darüber hinaus fallen Kosten für die laufende Weiterentwicklung der App an. Antwort zu Frage 11) Es wird darauf hingewiesen, dass die FamilyApp das Thema Betreuungsangebote beinhaltet. Die Kosten für die Erstellung der FamilyApp, welche über Kinderbetreuungsangebote in den Ferienmonaten informiert, betrugen 8.808,33 exkl. USt. Darüber hinaus fallen Kosten für die laufende Weiterentwicklung der App an. Seite 3 von 5

4 von 6 6591/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung Antwort zu Frage 12): Seit der Verankerung des Bundesministeriums für Familien und Jugend mit Inkrafttreten der BMG-Novelle am 1. März 2014 beliefen sich die Kosten im Jahr 2014 auf 1.033.911,52 (inkl. gesetzlicher Steuern). Im Jahr 2015 beliefen sich die Kosten für die ersten drei Quartale auf 616.184,30 (inkl. gesetzlicher Steuern). Antwort zu den Frage 13) und 14): Zu diesen Fragen wird auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 5234/J verwiesen. Im dritten Quartal 2015 wurden, neben den der RTR eingemeldeten Beträgen, Schaltungen in der Gesamthöhe von 4.750.- (exkl. gesetzlicher Steuern) getätigt, die unter der Bagatellgrenze gemäß MedKF-TG liegen. Antwort zu Frage 15) Das ho. Ressort hat im Jahr 2014 88.200,- inkl. USt. für eine Medienkooperation mit Die Presse Holding GmbH & Co KG, sowie für die Familienbeilage in der Kronen-Zeitung am 1. Mai 2015 125.811,- inkl. USt. und WA bezahlt und bis zur Anfrage keine Druckkostenbeiträge und keine weiteren Zahlungen für Medienkooperationen geleistet. Antwort zu den Frage 16) 18): Zu diesen Fragen wird auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 5234/J verwiesen und ergänzt, dass auch in der Zeitspanne bis zum Einbringen dieser Anfrage das ho. Ressort weder Beiträge an andere Ressorts bezahlt, noch Beiträge von anderen Ressorts für Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeit erhalten hat. Antwort zu Frage 19) Es gibt keine Vereinbarungen oder Verträge zwischen dem ho. Ressort und nach- bzw. ausgelagerten Dienststellen, die Öffentlichkeitsarbeit im Jahr 2014 und 2015 betreffend. Antwort zu Frage 20) bis 22) Diesbezüglich wird auf die Beantwortung zu PA Nr. 3697/J und Nr. 4968/J verwiesen. Darüber hinaus wurde mit der Firma Deloitte ein Vertrag zur Erstellung eines Rechtsgutachtens betreffend Dienstgeberbeiträge in der Höhe von 8.906,25 exkl. USt. abgeschlossen. Seite 4 von 5

6591/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung 5 von 6 Antwort zu Frage 23): Diesbezüglich wird auf die Beantwortung zur PA Nr. 5208/J verwiesen. Darüber hinaus wurden 2015 folgende Studien und sonstige Untersuchungen in Auftrag gegeben: Auftragnehmer Auftragsgegenstand Kosten exkl. USt. Österreichisches Institut für Aufbereitung einer Umfrage des 2.460,00 Familienforschung (ÖIF) Wirtschaftsforums der Führungskräfte (WdF) Österreichisches Institut für Faktorenanalyse zur ad hoc Umfrage 820,00 Familienforschung (ÖIF) Vereinbarkeit Firma market Ad hoc Umfrage zu Vereinbarkeit, 5.850,00 Marktforschungs GmbH und Co KG Familienfreundlichkeit Univ.-Prof. Dr. Sylvia Wählen mit 16 - Expertise und Factsheet 2.500,00 Kritzinger Österreichisches Institut für Machbarkeitsstudie "Transition Year" 24.910,00 Berufsbildungsforschung (öibf) Akzente Salzburg Erhebung und Analyse der 9.500,00 Kommunikationskanäle der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit; Erhebung Donau-Universität Krems 7. Berichts zur Lage der Jugend in 78.155,00 Paris London Universität Salzburg Karl-Franzens-Universität Graz Dr. Richard GISSER/ Viktoria MÜLLNER Dr. Regina STUDENER- KURAS Österreich; Studie Verzeichnis der Jugendforschungsinstitutionen in Österreich; Erhebung Die Offene Kinder- und Jugendarbeit und ihre Aus- und Weiterbildung in Österreich eine evaluative Entwicklungsanalyse; Studie Recherche und technische Aufbereitung von kinderrelevanten Indikatoren (100) Entwicklung von Qualitätsstandards von verordneter Erziehungsberatung nach 107 Abs. 3 Z1 AußStrG 3.750,00 5.000,00 10.000,00 8.750,00 Fa. ICG Consulting Studie Digitalisierung im Schulbuchbereich 33.333,33 FehrAdvice & Partners AG Mehr Wertschätzung für Familienfreundlichkeit in der Unternehmenskultur die Grundlage effizienter Nudges ; Studie 33.333,33 Mit besten Grüßen Dr. KARMASIN Seite 5 von 5

6 von 6 Signaturwert ZrZNURKNTB+AMMvHSQ4RgqOIr+rfdfXgNR2WBkaRSIooxYleTbqRE/2lgy+2r8p6ww4kM+2w9yykn 6591/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung dk0rfy4b0lmmmd9e8bmstagnupeqzlzs3qcuynpxmtvx7rrrf9oi3ws9qh7vethl0i1ky2vcygxqs ZoUzfkmCfb/3Hv6YLraC5rrK+OGj2a54EUJvHSBFqjdLleVXQlGyBGspvx75REj4MJHh40oAdjulV d5sbnadqxwafgsfdpd+d/i8zoecvaixkyaofg6+7yxkqp7cvbnwxbtkzhzkjje7nw2aysovrj8xfr MlIPkGrCZJIjcOnNujQzWv+0fwO54c+Bvw== Unterzeichner Bundesministerium für Familien und Jugend Datum/Zeit Aussteller-Zertifikat Serien-Nr. 1192254 Hinweis 2015-12-23T09:08:21+01:00 CN=a-sign-corporate-light-02,OU=a-sign-corporate-light-02, O=A-Trust Ges. f. Sicherheitssysteme im elektr. Datenverkehr GmbH,C=AT Dieses Dokument wurde amtssigniert. Prüfinformation Informationen zur Prüfung der elektronischen Signatur finden Sie unter: https://www.signaturpruefung.gv.at/. Die Bildmarke und Hinweise zur Verifikation eines Papierausdrucks sind auf http://www.help.gv.at/ veröffentlicht.