Group of Oppositional Syrian Kurds Gruppe der Oppositionellen syrischen Kurden Fraksîyona Opozîsyona kurdên Sûrîyê ار ارد ار ار اد ار Group of Oppositional Syrian Kurds GOSK Contact Dr. Hussein Saado Holtorfer Str. 15 53229 Bonn, Germany E-Mail drsaado@g,x.de ار اد ار Tel. 0049 228 9480530 Fax 0049 228 9480531 E-Mail saado@t-online.de 1
An die Bonn den, 4. Mai 2008 F E S und C D A Berlin Germany Betr.: Internationale Kongress über die Lage der Kurden in Syrien unter dem Assad Regime (International Hearing about the Situation of syrian Kurds under Assad Regime) Sehr geehrte Damen und Herren! Wie Ihnen bekannt ist, hat die Lage der Kurden im Irak, Iran und der Türkei einen dominierenden Platz in den Medien und der internationalen Presse Europas und der USA eingenommen. Das Aktuelle politische Geschehen in der Türkei, im Iran und Irak hat das Interesse der Öffentlichkeit auf diese Gebiete gelenkt und Missstände aufgedeckt, hinzukommt, dass die Kurden in diesen Gebieten durch Ausstrahlung eigener TV- Programme und Rundfunksender die Weltpolitik auf sich aufmerksam machen. Über die Situation der Kurden in Syrien wurde kaum berichtet, dessen ungeachtet sind die syrischen Kurden einem skrupellosen und erbarmungslosen Diktator ohne Ethos und Anstand ausgeliefert. Doch wie sieht es in Syrien aus? Auch hier ist ein autoritäres Regime an der Macht. Auch hier werden grundlegende Menschenrechte der syrischen Bevölkerung missachtet und mit Füssen getreten. Im Gegensatz zu den Kurden in anderen Gebieten haben die Kurden in Syrien keine Möglichkeit, die Weltpolitik und das Weltinteresse auf sich aufmerksam zu machen. Wir Kurden aus dem syrischen Teil Kurdistan wenden uns an Sie in einem internationalen Kongress (Hearing about the Situation of syrian Kurds under Assad Regime ) mit Beteiligung und unter Aufsicht der UNO, EU, G8 Länder, Arabische Liga, USA, Russland und der ganzen freien Welt, dass auf das syrischen Vergehen und die Straftaten des Regimes gegen das kurdische Volk hinweist und das syrischen Verbrechen gegen Menschen und die Menschheit in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Und muss gemeinsam mit Juristen, Internationalen-Rechtswissenschaftler und Menschenrechtler diskutiert werden in wie weit Syriens Übertretung und Menschenrecht Verletzungen gegen nationalen Gesetze und internationalen Abkommen der Menschenrechts Organisation und die UN Charta verstößt, Dabei hoffen wir auf Ihre Unterstützung und Mithilfe. 2
Auf diesem Kongress möchten wir Sie über den aktuellen Stand der Dinge in Syrien berichten und folgende Themen Bereiche behandeln. 1- Geschichtliche Hintergrund (syrischen Teil Kurdistan) 2- Der Terror der Geheimdienste Syriens. 3- Die Situation der Staatlosen Kurden in Syrien, (Hintergrunde Analysen) (AUSLÄNDER IM EIGENEN LAND) 4- Umbenennung kurdische Namen zum arabischen Namen 5- Ansiedlung der Araber in kurdische Gebiete 6- Kurdenvolksaufstand am 13.Märt.2004 in Syrien (Hintergrunde Analysen) 7- Befreiung Irak von Saddam Hussein ist ein Zuckerbiss für die Iraker und die irakischen Kurden und ein Pillenschluck durch syrische Repressalien für die syrischen Kurden 8- Ermordung (Assesination) den kurdischen Gelehrten und Politiker Herrn Dr. Maaschuk Al-Khaznawi 9- Was wollen Wirklich die Kurden in Syrien 10- Die Rolle der Kurden bei der Befestigung der Demokratie, Frieden und Freiheit im Naheosten Allgemein und Syrien Speziell 11- Warum ist das Föderal System für Länder wie Syrien die beste Lösung Hier möchten wir in diesem Zusammenhang nur zwei Beispiele aus dem täglichen Praxiswie das syrische Regime stillschweigend das Kriegsverbrechen und das Verbrechen gegen die Menschheit crime against humanity ausübt und gegen Allgemeinen Erklärung der Menschenrecht Charta der UN verstößt 1- Der Terror der Geheimdienste Syriens. Insgesamt sind in Syrien zehn Geheimdienste aktiv. Alle diese Geheimdienste außerhalb der Kontrolle durch Gesetz und unabhängig voneinander operieren. Diese Geheimdienste sind für Angst und Verfolgung im Inn- und außerhalb des landest und für Gewalt und Folter im Gefängnissen verantwortlich. Diese Geheimdienste sind wie folgt aufgegliedert Unter militärische Aufsicht stehen folgende Geheimdienste a- Military Intelligentce (Militärische Abschirmdienst) b- Air Force Intelligence (Luftwaffe Abschirmdienst) Dem Innenministerium sind folgende Geheimdienste unterstellt a- Al-Muchabarat Al-Aaa me (Allgemeine Sicherheitsdienst) b- Amn - Al Dawle (Syrische Verfassungsschutz) c- Al-Schuu ba Al Siyasiya (Geheimdienst für die Verfolgung Politische Parteien und zivil Personen) 3
Neben den fünf oben genannten Sicherheitsorganen existieren noch weitere Geheimdienste in Syrien, sie sind direkt den republikanischen Garden und der Präsidenten Palais unterstellt, diese Geheimdienste sind für folgendes verantwortlich. a- Unterstutzung den Terror und die terroristische Anschläge b- Planung und Durchführung terroristische Anschläge innerhalb und außerhalb Syrien wie die Mord Anschläge in Libanon c- Rekrutierung Selbstmordattentäter und Vorbereitung Präparierte Autos für Anschläge im Irak und Libanon. Das Assad Regime rechtfertigt die Existenz der Geheimdienste mit dem Ausnahmezustand, der seit 1963 andauert. 2- Die Situation der Staatlosen Kurden in Syrien (AUSLÄNDER IM EIGENEN LAND) In der Provinz al-hssaka (Kurden Gebiet Nordost Syrien) wurde im Jahre 1962 durch eine staatlich durchgeführte Volkszählung ca. 120000 Kurden (jetzt auf ca. 420000 angewachsen sind), die seit Jahrhundert Syrer sind die syrische Staatsangehörigkeit entzogen und von einem Tag zum anderen als Ausländer im eigenen Land erklärt worden. Durch diese Ausbürgerung, besitzen diese Menschen keine Geburtsurkunde, kein anderen Dokumenten wie Personalausweise oder Reisepässe die als Nachweis der Identität zu diene aus diesem Grund. a- Diese Menschen dürfen kein Land und kein Haus besitzen b- Diese Menschen dürfen Offiziell nicht Heiraten c- Diese Menschen dürfen ihr Kinder nicht zur Schule schicken d- Diese Menschen dürfen In den kostenlosen staatlichen Spitälern nicht behandelt werden e- Diese Menschen dürfen nicht ausreisen oder in einem Hotel übernachten f- Diese Menschen dürfen nur untereinander Heiraten und die geborenen Kindern erben auch die Status der staatslosen Menschen Unser Ziel bei diesem Thema ist es In einem ersten Schritt sowohl die Hintergrunde ihrer Ausbürgerung als auch deren bis in die Gegenwart reichende Folgen darzustellen. Gezeigt wird, dass die Ausbürgerungskampagne von 1962 ist eine integrale Bestandteil der Allgemeinen Arabisierungsbestrebungen die syrische Regierung gewesen ist und dass, die syrische Politik gegenüber deren (staatlosen) Kurden bis in die Gegenwart durch diese Arabisierungslogik geprägt wird. 4
In einem zweiten Schritt wird aufgezeigt, gegen welche nationalen Gesetze und internationalen Abkommen, und die Menschenrechts Charta die syrische Praxis gegenüber Staatenlosen Kurden verstößt und ob man das syrische Regime in die Verantwortung ziehen kann, das können nur Fachleute, Juristen und Menschenrechtler beurteilen. Mit freundlichen Grüßen Dr. Hussein Saado 5